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Stephan Christoph - Der Kronzeuge im Strafgesetzbuch

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Stephan Christoph

Der Kronzeuge im Strafgesetzbuch

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 13 2019

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Kronzeuge, quo vadis? S. 533-536

„… Kronzeuge, quo vadis? Mit Einführung des § 46b StGB hatte der Gesetzgeber bestimmte Krimi …” „… Ermittlungsnotstands oder am Erfordernis eines zwischen Kronzeugen- und Aufklärungstat bestehenden Unrechtsgefälles als …” „… zwingende Voraussetzung für eine Rechtfertigung der Ermittlungshilfe festhält: Stets wird dem Kronzeugen …”

Anhang D – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Strafverteidiger) S. 559-568

„… Kronzeugenregelung des § 46b StGB zu kommen,… (Umfasst Verfahren, in denen Ihr Mandant der potentielle Kronzeuge …” „… Mandant der Kronzeuge gewesen wäre, aber auch solche, in denen Ihr Mandant der vom Kronzeugen Belastete …” „… tatsächlich angewandt? (Umfasst Verfahren, in denen Ihr Mandant der Kronzeuge gewesen ist, aber auch solche …”

Anhang A – Praktikerfragebogen (PDF-Version für Gerichte) S. 537-554

„… Anwendung dieser Norm gebieten. (02) Die Mithilfe sog. Kronzeugen ist wichtig, weil die …” „… ) Die Aussagen von Kronzeugen sind nicht glaubhaft, da diese hauptsächlich im eigenen Inte-resse handeln …” „… . (04) Die Privilegierung des Kronzeugen führt zu ei-ner Erschütterung des Rechtsbewusstseins in der …”

Anhang G – Tabellen S. 589-620

„… “. +2 +1 -1 -2 4. Kronzeugenregelungen führen zu einer unangemessenen Besserstellung des Kronzeugen …” „… ) .17 (SD = 1,22) 4. Kronzeugenregelungen führen zur unangemessenen Besserstellung des Kronzeugen …” „… dieser Norm gebieten. -2 -1 +1 +2 2. Die Mithilfe sog. Kronzeugen ist wichtig, weil die Möglichkeiten …”

Anhang E – Leitfaden der Urteilsanalyse S. 569-572

„… Kronzeugen __________ Jahre 05. Rolle des Kronzeugen im kriminellen Geschehen? (Mehrfachnennungen …” „… offenbarten Täter/n gleichrangig 06. Honorierung des Kronzeugen für seine geleistete …” „… 07. Die Glaubwürdigkeit des Kronzeugen wurde in der Urteilsbegründung thematisiert. Ja …”

Kapitel 4. Die „Augsburger Studie“ zur Evaluierung des § 46b StGB S. 272-532

„… .981 Dem Bedarf an einer evidenzbasierten Durchdringung der Kronzeugen‐ problematik wird durch die …” „… praktischen Fragen, die sich bei der Arbeit mit Kronzeugen unter dem Regime des KronzG ergeben hatten, denen …” „… die Arbeit mit Kronzeugen abgefragt, zu denen die Teilnehmenden Stellung beziehen konnten. Letzteres …”

Kapitel 3. § 46b StGB und die Folgen für die Rechtspraxis S. 211-271

„… Kronzeugenregelung 217 Auswirkungen des § 46b StGB auf die Struktur des Strafprozesses Die Kritik am Kronzeugen …” „… eines Kronzeugen gezweifelt werden muss. Der Umgang mit Kronzeugenaussa‐ gen zählt nicht umsonst zu den …” „… § 46b StGB und die Folgen für die Rechtspraxis Die vorliegende Arbeit möchte den Kronzeugen nicht …”

Kapitel 2. Vereinbarkeit mit dem Legalitäts- und Schuldgrundsatz S. 133-210

„… Streitpunkt hinzu. Kronzeuge und Legalitätsprinzip Der Konflikt zwischen Ermittlungshilfe und …” „… Kronzeugen?“.445 Die da‐ rin erarbeiteten Maximen reichen bis in die heutige Diskussion hinein und prägen …” „… . Hierdurch lassen sich auch Jungs Versuche nachvollziehen, den Kronzeugen durch die Definition hoher Le …”

Literaturverzeichnis S. 621-641

„… Kronzeuge. Genese und Funktion der Kronzeugenregelung in der politischen Auseinandersetzung mit dem …” „… , Stefan, Wieder da: Die „große" Kronzeugenregelung, NJW 2009, S. 2481. König, Stefan, Kronzeuge …” „… . Besonderer Teil, 3. Auflage, Bielefeld 2015. Baerensprung, Horst, Der Kronzeuge. King's Evidence – eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Der Kronzeuge im Strafgesetzbuch Stephan Christoph Die Ermittlungshilfe gemäß § 46b StGB aus …” „… , Ludwig-Maximilians-Universität München Band 13 BUT_Christoph_5224-9.indd 2 21.12.18 11:31 Stephan Christoph Der Kronzeuge im …” „… - und SchuldgrundsatzKapitel 2. 133 Kronzeuge und LegalitätsprinzipA. 133 Zurück zu den Wurzeln – Jungs …”

Einführung S. 31-62

„… 2014.; dies. 2015. Zu Erfahrungen mit Kronzeugen aus dem Rockermilieu, vgl. Diehl/Heise/ Meyer-Heuer …” „… zieht sich wie ein roter Faden durch die historische Debatte um die Figur des Kronzeugen. Es klingt …” „… akzeptiert er in besonderen Ausnahmefällen die Heranziehung von Kronzeugen, sofern andere erfolgversprechende …”

Kapitel 1. Die Aufklärungs- und Präventionshilfe gemäß § 46b StGB S. 63-132

„… Kronzeugen im Sinne des § 46b StGB widmet, ist es sinnvoll, sich über den Untersuchungsgegen‐ stand Klarheit …” „… zu verschaffen. In den bisherigen Ausführungen wurden die Begriffe „Kronzeuge“, „Aufklärungs- und …” „… zur zunehmenden Verbreitung des Kronzeu‐ gen in Europa haben gezeigt: den Kronzeugen oder die …”

Anhang F – Erhebungsinstrumente der Studierendenbefragung S. 573-588

„… „Kronzeugenregelung“ ist am 1. September 2009 in Kraft getreten. Kronzeuge im Sinne dieser Norm ist eine Person, die …” „… “. d) Kronzeugenregelungen führen zu einer unangemessenen Besserstellung des Kron-zeugen gegenüber …” „… sogenannte „Kronzeugenregelung“ ist am 1. September 2009 in Kraft getreten. Kronzeuge im Sinne dieser Norm …”

Anhang B – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Staatsanwaltschaft) S. 555-556

„… – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Staatsanwaltschaft) PR12. Wie häufig folgte im Prozess gegen den Kronzeugen das …” „… häufig eher selten selten nie weiß nicht (01) Hinweis auf Kronzeugenrege-lungen …”

Anhang C – Praktikerfragebogen (Abwandlungen Polizei) S. 557-558

„… (Abwandlungen Polizei) PR12. Wie häufig folgte im Prozess gegen den Kronzeugen das Gericht Ihrer Einschätzung …” „… (01) Hinweis auf Kronzeugenre-gelungen (§§ 46b StGB, 31 BtmG). (02) Hinweis auf …” „… !) 1222 Bei der Polizei fehlte darüber hinaus die Frage, wie häufig die Kronzeugenregelung im Ermittlungs …”

doi.org/10.5771/9783845294049

Felix Herbord - Kronzeugen im Europäischen Wettbewerbsnetz

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Felix Herbord

Kronzeugen im Europäischen Wettbewerbsnetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1019 2023

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2. Teil Kronzeugenregelungen und das Netzwerk der Wettbewerbsbehörden S. 129-276

„… Erörterung der einzelnen Kronzeugen‐regelungen behandelt.498 Sogenannter „information spill over …” „… derWettbewerbsbehörden – unmittelbar zugunsten potentieller KronzeugenWirkung entfalten und hierdurch noch größeren …” „… ECNI. Kritische Aspekte paralleler Zuständigkeit für KronzeugenDie parallele Zuständigkeit im Netzwerk …”

3. Teil Vergleich einzelner Kronzeugenregelungen des ECN S. 277-508

„… betroffenen Kronzeugen‐regelungen berücksichtigen muss. Unterschiede hierbei, insbesondere einenachteilige …” „… Systematik der aktuellen Kronzeugen‐mitteilung begründen. So war in der Kronzeugenmitteilung von 2002 bei1089 …” „… Kronzeugen‐mitteilung darf dabei freilich nur auf die Sanktionierung des horizontalwirkenden Teils des Verstoßes gegen …”

Literaturverzeichnis S. 513-530

„… Kronzeugenverfahren,EuZW 2012, S.486Dittrich, Alfred, Kronzeugenanträge und Rechtsschutz, WuW 2012, S.133-141Dohrn …” „… Kronzeugen‐mitteilung in europäischen Kartellverfahren?, WuW 2002, S.1056-1068Klees, Andreas, Europäisches …” „… – „Kronzeugenmitteilung“, EWS 2000, S.240-246Soltész, Ulrich, Der “Kronzeuge“ im Labyrinth des ECN, WuW 2005, S.616-624 …”

1. Teil Grundlagen S. 33-128

„… von KronzeugenregelungenAls „Kronzeuge“ wird allgemein ein Straftäter bezeichnet, der mit Behördenbei …” „… . Kronzeugenregelungen im Kartellrecht43potentielle Kronzeugen gesehen.74 Um einen ebensolchen Anreiz für …” „… Ermittlungen.99 Kartellrechtliche Kronzeugen‐regelungen zielen entsprechend darauf ab, ein bisher unentdecktes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… KronzeugenregelungFelix HerbordNomosUniversitätsSchriftenNomos UniversitätsschriftenRechtBand 1019Felix HerbordKronzeugen …” „… Kritische Aspekte paralleler Zuständigkeit für KronzeugenI. 147Behördliches Aufgreifermessen1. 148 …” „… Recht 1019Kronzeugen im Europäischen Wettbewerbsnetz Probleme dezentralisierter …”

4. Teil Zusammenfassung S. 509-512

„… Beeinträchtigungen für dieDurchsetzung des unionsrechtlichen Kartellverbots mittels Kronzeugenre‐gelungen ergeben …” „… Fallvertei‐lungskriterien für Kronzeugen intransparent und lassen in Konstellatio‐nen grenzüberschreitender Sachverhalte …” „… aus der Akteneinsicht Kartellgeschädigter sowieder zivilrechtlichen Inanspruchnahme von Kronzeugen …”

Einleitung S. 25-32

„… Kronzeugen‐regelung, die sog. Bonusregelung, die das Bundeskartellamt 2006 überarbeitete: Be‐kanntmachung Nr.9/2006 …” „… Anwen‐dung bzw. der Inanspruchnahme kartellrechtlicher Kronzeugenregelungenim ECN können Kronzeugen …” „… geboteneeffektive und kohärente Kartellrechtsdurchsetzung mittels Kronzeugenrege‐lungen zu beeinträchtigen.10 …”

doi.org/10.5771/9783748917502

Max Rosner - Der Kronzeuge im Wirtschaftsstrafrecht

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Max Rosner

Der Kronzeuge im Wirtschaftsstrafrecht

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 51 2023

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Kapitel 1: Dogmatische Grundlagen der Figur des Kronzeugen und des Wirtschaftsstrafrechts S. 35-154

„… Kronzeugenrege‐lungen auf nationaler Ebene.A. Begriff des KronzeugenDer Begriff des Kronzeugen hat seinen Ursprung im …” „… mitteilt.C. Historischer Hintergrund von KronzeugenregelungenNachdem der Begriff des Kronzeugen nun mit …” „… Rechtsfolge der Kronzeugenregelungen und damit das Kronzeugenpri‐vileg kann zudem unabhängig davon eintreten …”

Kapitel 3: Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 845-866

„… Kronzeugen‐regelung im Wirtschaftsstrafrecht eher zu rechtfertigen als in anderenDeliktsbereichen.Kapitel 3 …” „… Kronzeugenre‐gelungen“ für einzelne Teilbereiche des Wirtschaftsstrafrechts zu schaffen.Der Gesetzgeber hat jüngst mit …” „… parallel existierenden, „großen Kronzeugenregelung“entwickeln, obgleich die Entscheidung zur „großen …”

Kapitel 2: § 46b StGB als Mittel der Tataufklärung im Wirtschaftsstrafrecht S. 155-844

„… Kronzeugenrege‐lung mit Anwendungsbereich im Wirtschaftsstrafrecht zu beleuchten. DieseErwägungen werden einerseits …” „… , 305(312); Dies scheint auch die Aussage des in den Cum/Ex Verfahren im Vordergrundstehenden Kronzeugen zu …” „… ist dabei die Frage zu beantworten,ob eine allgemeine Kronzeugenregelung wie § 46b StGB im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… KronzeugenregelungenI. 49Die historischen Ursprünge der Figur des KronzeugenII. 50Der Kronzeuge vor dem 20. Jahrhundert1 …” „… des WirtschaftsstrafrechtsKapitel 1:35Kronzeugen auf nationaler EbeneTeil 1: 35Begriff des KronzeugenA …” „… Der Kronzeuge im WirtschaftsstrafrechtMax Rosner§ 46b StGB als Mittel der Aufklärung von …”

Literaturverzeichnis S. 867-918

„… , Uwe: Der Kronzeuge, Genese und Funktion der Kronzeugenregelung in der po‐litischen Auseinandersetzung …” „… imKronzeugen in Nordirland, in: ZStW 1991, 269Denoth, Seraina: Kronzeugenregelung und Schadensersatzklagen im …” „… König, Stefan: Kronzeugenregelung?, in: ZRP 2011, 159Literaturverzeichnis892König, Stefan: Kronzeuge …”

Einführung S. 25-34

„… hinsichtlich der Kronzeugen‐regelung des § 46b StGB zutage gefördert wurden.34 Die identifizierbareLücke im …” „… dieser Schwierigkeiten sind sog. Kronzeugenrege‐lungen. Diese sollen es den Strafverfolgungsbehörden …” „… gegen zwei britische Aktienhändler als Kronzeuge ausge‐6 Dazu Buttel, 1988, S. 59 ff., 140 ff., 175 ff …”

doi.org/10.5771/9783748941224

Sarah Milde - Schutz des Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten Schadensersatzklagen

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Sarah Milde

Schutz des Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten Schadensersatzklagen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 265 2013

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Erstattungsanspruch des Kronzeugen S. 256-257

„… Strafschadensersatzzahlungenerst Recht nicht mit dem ordre public vereinbar.Erstattungsanspruch des KronzeugenEinen weiteren …” „… Strafschadensersatz aufgeschlagen werden. DerKronzeuge erfährt in diesem Modell eine Privilegierung durch die …” „… , der nicht aufeine Haftungsmodifizierung zielt.1010 Er plädiert stattdessen dafür, dem Kronzeugen bei …”

Privilegierung im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung im Außenverhältnis S. 247-253

„… ist dies nicht gegenüber dem Kronzeugen,sondern nur gegenüber den übrigen Teilnehmern des Kartells …” „… . Dies birgt für den Kronzeugen ein erhebliches Risiko imHinblick auf seine anschließende zivilrechtliche …” „… Haftung. Das Leniencyprogrammstünde dann weiterhin auf tönernen Füßen. Ein potenzieller Kronzeuge würde …”

Privilegierung im Rahmen des Gesamtschuldnerausgleichs im Innenverhältnis S. 253-256

„… Strafschadensersatzzahlungenerst Recht nicht mit dem ordre public vereinbar.Erstattungsanspruch des KronzeugenEinen weiteren …” „… solche Lösung die Kronzeugen untereinander ungleich: Dennobwohl auch die nachrangigen Kronzeugen einen …” „… Kronzeuge, der eine nur teilweise Reduktion der Geldbußeim behördlichen Verfahren erhält, hat durch seine …”

Disparates System mit einheitlichen Privilegierungen S. 287-289

„… von Kersting vorgeschlagene System (siehe oben unter G.I.2). Es gilt damit sowohl fürKronzeugen, denen …” „… Privilegierung des Kronzeugen im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung unter Berücksichtigung von Marktanteilen und …” „… dem Geschädigten durch. Der Geschädigte kann weiterhin auch vom Kronzeugen Ersatz des gesamten …”

Einleitung: das Grunddilemma S. 21-41

„… Schadensersatzklagen potenzielle Kronzeugen gegen die Stellung eines Kronzeugenantrags,verlören die Kartellbehörden ihr …” „… Kronzeugenantragsist für den Kronzeuge ungewiss, ob gegebenenfalls noch andere Kronzeugen existieren, und folglich, ob …” „… und welchen Erfolg sein Kronzeugenantrag haben wird.Seine Stellung als Kronzeuge und die damit …”

Ausnahmen S. 205-234

„… : des Kronzeugen.Zweifelhaft ist jedoch, ob die Verhinderung von chilling effect und first …” „… den Kronzeugenantrag) vor Offenlegung.813 Denn mit diesen belastet sich der Kronzeuge zum einen selbst …” „… zugesagt. Im Vertrauen hierauf stellt der Kronzeuge dann seinen Kronzeugenantrag.814Als Ausfluss der Art …”

Weitreichende Offenlegungspflichten bei gleichzeitigem Schutz von Leniencydokumenten durch Ausschluss des Zugangs S. 240-247

„… Kartellbehörden für den potenziellen Kronzeugen vorhersehbar sein.926Darüber hinaus haben sich Kronzeugenprogramme …” „… Zeitpunkt des Eingreifens desKronzeugenschutzes: Denkbar ist ein Schutz des Kronzeugen zum frühestmöglichen …” „… , als auch dem Kronzeugen selbst sowie den beteiligten Behördendaran gelegen, Klarheit und …”

Einheitliches System: Integration der privaten in die behördliche Kartellrechtsdurchsetzung S. 257-264

„… dieses Systems soll derKronzeuge in jedem Fall eine Privilegierung erfahren. Hierzu schlägt Kapp vor,1018 …” „… die Haftung des Kronzeugen schlägtKrüger eine „asymmetrische“ Privilegierung des Kronzeugen im Rahmen …” „… einergesamtschuldnerischen Haftung vor.1036 Danach soll für den Fall, dass der Kronzeuge dem Geschädigten für den …”

Einheitliches System S. 278-287

„… Durchsetzbarkeit Kloub, (2009) 5(2) ECJ 515, 519 ff.279densersatzzahlung des Kronzeugen nachträglich …” „… von Leniencydokumenten geht. Denn wie die vorstehenden Ausführungen gezeigt haben,muss der Kronzeuge …” „… Rahmen des gegen den Kronzeugen gerichteten Bußgeldverfahrens zunächst lediglich den Kartellverstoß …”

§?3 Nr.?7 IFG S. 187-188

„… übermittelten Beweismittel handelt“. DasBundeskartellamt sichert dem Kronzeugen damit zu, den Zugang zu …” „… Offenlegung von Leniencydokumenten verbundenen negativen Folgen für den Kronzeugen wird das Interessedes …” „… Kronzeugen am Schutz dieser Dokumente auch noch im Zeitpunkt des Antragsauf Zugang durch einen Dritten nach …”

Privilegierung im Rahmen von Strafschadensersatzzahlungen S. 256

„… Strafschadensersatzzahlungenerst Recht nicht mit dem ordre public vereinbar.Erstattungsanspruch des KronzeugenEinen weiteren …” „… Strafschadensersatz aufgeschlagen werden. DerKronzeuge erfährt in diesem Modell eine Privilegierung durch die …” „… , der nicht aufeine Haftungsmodifizierung zielt.1010 Er plädiert stattdessen dafür, dem Kronzeugen bei …”

Anspruchsgegenstand und ?umfang S. 109-180

„… Leniency Notice2006. Denn danach muss die Beschreibung des Kartells durch den KronzeugenInformationen zu …” „… Kommission, sondern von Dritten – hier dem Kronzeugen – erstellte Dokumente handelt.Zwar gilt der Anspruch …” „… Kommission könne nämlich nur durch die Verweigerung der Offenlegung verhindert werden, dass Kronzeugen …”

Ergebnis und Ausblick S. 290-292

„… Kronzeugen, die einen absoluten Schutz vonLeniencydokumenten erfordert. Dieser Schutz kann de lege lata …” „… Vertrauens von Kronzeugenin die Kronzeugenprogramme und deren Bereitschaft zur Kooperation mit …” „… Kronzeuge wird aber nichtallein darauf hoffen wollen, dass ein Gericht den Antrag eines …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 42-44

„… dringendste und fürdie Praxis relevanteste Frage, nämlich ob der Kronzeuge eines besonderen Schutzesbedarf …” „… Kronzeugen im Hinblick auf vorprozessuale Dokumentenzugangs- und Akteneinsichtsrechte Dritter mit …” „… Überlegungen und Lösungsvorschlägen zur allgemeinen Haftung des Kronzeugen im Rahmen kartellrechtlicher …”

Ergebnis S. 188

„… Bereitschaft des Kronzeugen zur Kooperation mit dem Bundeskartellamtin erster Linie von der Verschwiegenheit …” „… des Bundeskartellamtes ab. § 3 Nr. 7 IFGhat deshalb für den Kronzeugen Signalwirkung, indem die …” „… Vorschrift dem Kronzeugen zeigt, dass er nach dem Willen des Gesetzgebers anonym bleiben kann.690ErgebnisIm …”

Prozessuale Anforderungen S. 61-66

„… denen Kronzeugen beteiligt waren, überhaupt eingreifen kann. Denn aus rechtsstaatlichenGründen kann eine …” „… Entscheidungeinzulegen.158 Dies ist im Hinblick auf Kronzeugen, denen die Geldbuße vollständig erlassen wurde, aber …” „… gilt nur für Kronzeugen, denen lediglich eineBußgeldreduzierung gewährt wurde und bei denen das …”

§?3 Nr.?1 lit.?g) IFG S. 185-187

„… Geldbuße und die dazu übermittelten Beweismittel handelt“. DasBundeskartellamt sichert dem Kronzeugen damit …” „… Kronzeugen wird das Interessedes Kronzeugen am Schutz dieser Dokumente auch noch im Zeitpunkt des Antragsauf …” „… jedenfalls all diejenigen Dokumente, die ein Kronzeugeim Vertrauen darauf, dass das Bundeskartellamt diese …”

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für eine Achte GWB-Novelle S. 270-276

„… zudem dafür, den Kronzeugen in einem Sammelklagesystem zu privilegieren und die zivilrechtliche Haftung …” „… des ersten von mehreren Kronzeugen zu reduzieren.1072 Gleichzeitig sollen auch in einem solchenSystem …” „… de lege lata ausführlich dargestellten Erwägungen zugunsten eines Schutzes von Kronzeugen heran.1079 …”

Schwierigkeiten bei der Sachverhaltsermittlung S. 66-71

„… einen Kronzeugen handelt, dem die Geldbuße vollständig erlassen wurde, s. Wesselburg, Drittschutz, S …” „… einem Kronzeugen die Geldbuße erlassen wird. EinBußgeldbescheid mit einer ausschließlich ahndenden …” „… Kommission ohnehin ausschließlich ahndenden Charakter.200Im Falle des Kronzeugen, dem die Geldbuße …”

Ausnahme S. 236-238

„… Anspruchsverfolgung zu verlangen.915 Geht der Kartellschadensersatzkläger aus abgetretenem Recht gegen den Kronzeugen …” „… vor, mussder Kläger darlegen, dass er ernsthaft beabsichtigt, den Kronzeugen in Anspruchzu nehmen. An …” „… geltendie Ausführungen zu § 406e StPO entsprechend. Zu berücksichtigen sind Interessen des Kronzeugen, des …”

Vorschlag der Kommission S. 268-270

„… plädieren sie zudem dafür, den Kronzeugen in einem Sammelklagesystem zu privilegieren und die …” „… zivilrechtliche Haftung des ersten von mehreren Kronzeugen zu reduzieren.1072 Gleichzeitig sollen auch in einem …” „… Wichtigkeit vonKronzeugenprogrammen für die Verfolgung von Kartellverstößen und traten füreinen Schutz von …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… , Schutz der Kronzeugen im neuen EG-Wettbewerbsrecht, EuZW 2004, 551.Bloom, Margaret, Despite its great …” „… der Opferrechtsreform, JuS 2005, 327.Dann, Matthias, Vorsicht: Kronzeuge!, NJW 2009, Editorial.Diemer …” „… ,10.11.2010, 26.Fornasier, Matteo/Sanner, Julian Alexander, Die Entthronung des Kronzeugen?, WuW2011, 1067 …”

Ergebnis S. 238-239

„… Interessen des Kronzeugen an der Verweigerung der Akteneinsicht bzw. des Zugangs besteht, muss es die …” „… von Leniencydokumenten beeinträchtigtschutzwürdige Interessen des Kronzeugen und des Bundeskartellamts …” „… schwer als die derAkteneinsicht entgegenstehenden schutzwürdigen Interessen des Kronzeugen unddes …”

Entwurf der Kommission für eine Richtlinie Schadensersatz wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts S. 264-268

„… für den Kronzeugen keinerlei Anreiz, sich gegenüber den Behörden zu offenbaren,wenn er anschließend …” „… vorgeschlagene System ist im Ergebnis daher abzulehnen. EinePrivilegierung des Kronzeugen schlägt schon aus …” „… schaffen.1049 Kern des Richtlinienvorhabens ist daher gerade auch derSchutz des Kronzeugenprogramms.1050 …”

Voraussetzungen S. 235-236

„… abgetretenem Recht gegen den Kronzeugen vor, mussder Kläger darlegen, dass er ernsthaft beabsichtigt, den …” „… Kronzeugen in Anspruchzu nehmen. An der ernsthaften Absicht der Anspruchsverfolgung fehlt es indes,wenn die …” „… berücksichtigen sind Interessen des Kronzeugen, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie …”

Fazit: Kein Zugang zu Leniencydokumenten auf europäischer Ebene S. 184

„… Offenlegung dürfte hier am Widerstand des Europäischen Ratesscheitern. Der Kronzeuge sieht sich damit einer …” „… Attraktivität von Kronzeugenprogrammen zeitigen wird. Dies wiederum gefährdete die zukünftige Aufdeckung von …”

Voraussetzungen S. 188-205

„… Bereitschaft des Kronzeugen zur Kooperation mit dem Bundeskartellamtin erster Linie von der Verschwiegenheit …” „… des Bundeskartellamtes ab. § 3 Nr. 7 IFGhat deshalb für den Kronzeugen Signalwirkung, indem die …” „… Vorschrift dem Kronzeugen zeigt, dass er nach dem Willen des Gesetzgebers anonym bleiben kann.690ErgebnisIm …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Strafschadensersatzzahlungen4. 256Erstattungsanspruch des Kronzeugen5. 256Einheitliches System: Integration der privaten in die …” „… . SpiegelstrichTransparenzverordnung)aa)119Exkurs: Die Kronzeugenpolitik der Kommission amBeispiel der Offenlegung von im Besitz der …” „… “ (§ 406e Abs. 2S. 1 StPO)d)211Abwägung mit den Interessen des Kronzeugenaa) 212Abwägung mit den Interessen …”

Novellierung der Transparenzverordnung S. 180-184

„… Widerstand des Europäischen Ratesscheitern. Der Kronzeuge sieht sich damit einer Rechtsunsicherheit …” „… Kronzeugenprogrammen zeitigen wird. Dies wiederum gefährdete die zukünftige Aufdeckung von Kartellenund damit die …”

Titelei S. 2-6

„… Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten SchadensersatzklagenEine …”

Fazit: Kein Zugang zu Leniencydokumenten auf nationaler Ebene S. 239

„… schwer als die derAkteneinsicht entgegenstehenden schutzwürdigen Interessen des Kronzeugen unddes …”

Ergebnis S. 234-235

„… schutzwürdige Interessen des Kronzeugen und des Bundeskartellamts, Bundesministeriums der Wirtschaft und …”

Private Kartellrechtsdurchsetzung S. 49-54

„… Kronzeugenprogramme erheblich an Wert einbüßten.125 Gegen die abschreckende Wirkung privater Schadensersatzklagen und …”

Anwendbarkeit der Transparenzverordnung auf den Zugang zu Kartellverfahrensakten S. 78-108

„… in die indiesem Verfahren gestellten Kronzeugenanträge, die von den Betroffenen in diesem …” „… Zumanderen bezog sich der Zugangsantrag auf einen Kronzeugenantrag aus einem bereits abgeschlossenen …” „… Verfahrensbezugs einenRichtungszeig im Hinblick auf die Notwendigkeit und Reichweite des Kronzeugenschutzes sowie …”

Reichweite einer gesetzlichen Regelung: Zugang geschädigter Anleger zu Akten der BaFin und Schutz nach §?8 WpHG S. 276-278

„… zuKronzeugenanträgen hätte.1096In einer mit dem Zugang des Kartellschadensersatzklägers zu Leniencydokumenten bei dem …” „… Vorschrift zumSchutz von Kronzeugenanträgen zwar wohl auch um einen solchen materiellrechtlich ausgestalteten …” „… derLiteratur bislang diskutierten Lösungsmöglichkeiten können die Problematik eineswirksamen Kronzeugenschutzes …”

doi.org/10.5771/9783845246406

Stephan Albrecht - Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

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Stephan Albrecht

Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 570 2008

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Zur Terminologie des Kronzeugen S. 106-107

„… 106Teil 2: Kronzeugenregelungen im internationalen KartellrechtA. Der Kronzeuge als Mittel der …” „… – kartellrechtlichen Kronzeugenregelungeneingegangen wird, soll daher zunächst der Kronzeuge im Allgemeinen als …” „… Terminologie des KronzeugenDer Begriff »Kronzeuge« stammt ursprünglich aus dem englischen Strafverfahren. »To …”

Der Kronzeuge im amerikanischen Recht S. 107-114

„… Kronzeugen, wie er hierzulande verwendetwird, geht daher weiter als sein englischsprachiges Pendant und …” „… entspricht ehereinem – wenn auch sicherlich nicht uneigennützigen – Aufklärungsgehilfen393.II. Der Kronzeuge …” „… Miller/Wright, Criminal Procedures, S. 650; Jaeger, Kronzeuge,S. 205 ff. Im deutschen Strafprozessrecht hat sich …”

Der Kronzeuge im deutschen Recht S. 114-122

„… Straftaten (Zweites Kronzeugen-Verlängerungs-Gesetz) vom19. Januar 1996, BGBl 1996 Teil 1, S. 58.467 Gesetz …” „… Kronzeuge im EG-RechtIm europäischen Recht spielt der klassische Kronzeuge mangels des Vorhandenseins eines …” „… insoweitnicht auf ihre nationale Souveränität verzichtet haben. Der Kronzeuge als Mittelder »Strafverfolgung …”

Der Kronzeuge im EG-Recht S. 114

„… Kronzeuge im EG-RechtIm europäischen Recht spielt der klassische Kronzeuge mangels des Vorhandenseins eines …” „… insoweitnicht auf ihre nationale Souveränität verzichtet haben. Der Kronzeuge als Mittelder »Strafverfolgung …” „… Kartellbußgeldverfahren.IV. Der Kronzeuge im deutschen RechtErste Hinweise auf Kronzeugen lassen sich in der deutschen …”

Die Kronzeugen- und Bonusregelungen im Vergleich S. 326-354

„… verschiedener Kronzeugen- und Bonusregelungen findet sich auch bei Böge, Bonus- und Kronzeugenregelungen, S. 155 …” „… +, Bekanntgabe der Identität nur mit Zustimmung des Kronzeugen-Kanada (2000)Neuseeland (2004)Schweiz (2004)Korea …” „… KronzeugeMaßnahmen ergreift, welche die Ermittlungen der Wettbewerbsbehörde behindern könnten. Es ist jedoch …”

Zivilverfahren gegen europäische Kronzeugen in den USA S. 424-435

„… amerikanischerZivilprozesse gegen europäische Kronzeugen zur gängigen Praxis werden, ihreKronzeugenpolitik dadurch massiv …” „… ausgesprochen, weil eine solche das europäische Kronzeugenprogramm unterminieren undpotentielle Kronzeugen …” „… , dem Kronzeugenwerden keine Kopien übersandt. Die Benachrichtigung des Kronzeugen darüber,dass ihm …”

Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN S. 396-415

„… Kronzeugenregelungzu erreichen. Dass diese die Straflosigkeit des Kronzeugen gewissermaßen zurnotwendigen Folge hat …” „… Kronzeugenentscheidung getroffene Entscheidung der Kommission verstoßen, den Kronzeugen zur Verwirklichung des freien …” „… One Stop Shop für KronzeugenEntgegen einer Vielzahl von speziell aus den Reihen der …”

Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency Policy S. 126-128

„… Bereitschaft, gegen den Komplizen als Kronzeuge auszusagen, entschei-494 Böge, Bonus- und Kronzeugenregelungen …” „… wurde, dass die Figur desKronzeugen und seine ihm verwandten Konzeptionen außerhalb des …” „… vernachlässigende Rolle gespielt haben und zum Teil auch heutenoch spielen, soll nun der Kronzeuge im Kartellrecht …”

Prämissen für den Einsatz von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht S. 131-139

„… Kronzeugenregelung zwingend erforderlich, dass sowohl die Identitätdes Kronzeugen als auch die von ihm übermittelten …” „… Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelungtendenziell Abstand nehmen. Schließlich muss eine Kronzeugenregelung …” „… im deutschen umgangssprachlich gebräuchlichen »Verpfeifen« entspricht. Die Kronzeugen werden daher …”

Der theoretische Ansatz von Kronzeugenregelungen: das Prisoner’s Dilemma S. 128-131

„… Bereitschaft, gegen den Komplizen als Kronzeuge auszusagen, entschei-494 Böge, Bonus- und Kronzeugenregelungen …” „… sonstigen Strafen. Aufgrund der allgemeinen Verwendung des Begriffs der »Kronzeugenregelung«gerade im …” „… ist, komme dieser als Kronzeuge straflos davon, während den anderen dievolle Härte des Gesetzes treffe …”

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer Länder S. 257-326

„… inhaltlich an der US-amerikanischen oder der europäischen Kronzeugenregelung.Im Folgenden sollen nun die …” „… Kronzeugenregelungen.a) BelgienDer belgische Conseil de la Concurrence (Conseil) hat die Novellierung des …” „… der Kronzeugenregelung. Hier wird erneut die Ähnlichkeit mit der neuen Kronzeugenmitteilung der …”

Die Kronzeugenmitteilungen der EU-Kommission S. 163-237

„… KronzeugenmitteilungenBereits vor Veröffentlichung ihrer ersten Kronzeugenmitteilung war die Kommission im Rahmen in ihrer …” „… und beantragten eine Bußgeldreduzierung nach Abschnitt D der Kronzeugenmitteilung.Die bloße …” „… gegen die beteiligten Unternehmen – mit Ausnahme des Kronzeugen – gleichwohl noch Bußgelder von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 10412Teil 2: Kronzeugenregelungen im internationalen Kartellrecht 106A. Der Kronzeuge als Mittel der …” „… , Rechtssicherheit und Vertraulichkeit 1353. Verhältnismäßigkeit von Kronzeugenregelungen 136C. Der Kronzeuge im …” „… Kronzeugenanträgen im ECN 403aa) Grundsatz: Kein One Stop Shop für Kronzeugen 404bb) Bewertung 406cc) Alternativen …”

Literaturverzeichnis S. 439-450

„… 2002Behrendt, Hans-Joachim, Überlegungen zur Figur des Kronzeugen im Umweltstrafrecht, Goltdammer …” „… , Stephen/Schnichels, Dominik, Schutz des Kronzeugen im neuen EG-Wettbewerbsrecht,EuZW 2004, S. 551dies., Leniency …” „… ofthe EC antitrust rules, Competition Policy Newsletter 1/2006, S. 1Denny, Mark, Der Kronzeuge unter …”

Die Weitergabe von Informationen und Beweismitteln im ECN S. 387-396

„… Kronzeuge einer Wettbewerbsbehörde freiwillig, imRahmen der Stellung eines Kronzeugenantrages übermittelt …” „… Wettbewerbsbehörde Aeinen Kronzeugenantrag. Aus den Angaben des Kronzeugen geht hervor, dasssich im Hoheitsgebiet der …” „… somit imErgebnis zu Lasten der potentiellen Kronzeugen aus, und zwar ironischerweiseinsbesondere auf die …”

Die Zuständigkeiten innerhalb des ECN S. 380-387

„… Kronzeugen stellen muss, beiwelcher Wettbewerbsbehörde er seinen Kronzeugenantrag stellen soll. Angesichts …” „… Kronzeugenantrags auch dann noch umfangreiche Überlegungenerforderlich, wenn der potentielle Kronzeuge mit den …” „… dazu im Einzelfall keine Rechtfertigung sieht1408.III. Der Kronzeuge im European Competition Network …”

Strafverfahren gegen natürliche Personen S. 415-424

„… - und Zivilverfahren gegen Kronzeugen der KommissionIm Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, ob …” „… und gegebenenfalls wieein Kronzeuge der Kommission bzw. dessen für den Kartellverstoß verantwortliche …” „… Jurisdiktionen geschützt ist. Diese Frage istdeshalb von großer Relevanz, weil ein Kronzeuge nach …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 2 S. 354-356

„… Kronzeugenregelungen, oder im Rahmen von erläuternden Veröffentlichungen dazu verpflichtet,die Identität des Kronzeugen …” „… des Kronzeugen im britischen Strafverfahren finden sich Kronzeugenregelungen heute in vielen Bereichen …” „… ), teilweise fehlt er gänzlich. Eine rechtliche Handhabe der Kronzeugen gegen dieWettbewerbsbehörde für den …”

Problemaufriss S. 357-359

„… 357Teil 3: Der Schutz des Kronzeugen im internationalen KartellrechtProblemaufrissWie die …” „… Ergebnishäufig mit einer mehrfachen Sanktionierung desselben Kartellverstoßes endet1313.Auch ein Kronzeuge, der …” „… innerhalb einer Jurisdiktion in anderen Jurisdiktionen hat1314 bzw. wie ein Kronzeuge insbesondere im …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 3 S. 435-438

„… zivilrechtlichen Kollateralschäden eines Kronzeugenantragessind insbesondere die Kronzeugen der Kommission relativ …” „… . Zwar hat die Kommission auch diesbezüglich Bestimmungen zum Schutzvon Kronzeugen und damit der …” „… Informationen und Beweismittel von einer anderen Behörde gegen denKronzeugen verwendet werden, noch geben die …”

Einleitung S. 25-30

„… kartellrechtlichen Kronzeugenregelungen. Ausgehend vom klassischen strafrechtlichenBegriff des Kronzeugen und den mit …” „… , Kronzeugenmitteilung, S. 119 ff; Hetzel, Kronzeugenregelungen; Thiem, Bonusregelung; Schneider, Kronzeugenregelung …” „… ; Wiesner, Kronzeuge; sowie zusammenfassend ders., WuW2005, S. 606 ff.11 Vgl. nur Klusmann, WuW 2001, S. 820 …”

Die Leniency Programme der Antitrust Division des US Department of Justice S. 139-163

„… Verzicht auf Bestrafung denjenigen Fällen vorbehalten bleiben, in denen derKronzeuge der Wettbewerbsbehörde …” „… lassen. Im Ergebnis ist dies eine Abwägungsfrage.C. Der Kronzeuge im Kartellrecht in der PraxisIm …” „… , Großbritannien und Brasilien ist es ausreichend, dass er Kronzeuge vollumfänglich mit dem Department of Justice …”

Die Geltung des Grundsatzes ne bis in idem im internationalen Kartellrecht S. 369-380

„… . Mit Ausnahme des Kronzeugen sind alle Unternehmen gegen die Entscheidung der Kommission vorgegangenund …” „… 1408.III. Der Kronzeuge im European Competition Network (ECN)Mit der Modernisierung der Vorschriften …” „… werdenkann, ist die erste Frage, die sich einem potentiellen Kronzeugen stellen muss, beiwelcher …”

„… vorangegangenen Kapitel festgestellt wurde, dass die Figur desKronzeugen und seine ihm verwandten Konzeptionen …” „… Kronzeuge im Kartellrecht, der mittlerweile in derMehrzahl der Rechtsordnungen ebenfalls in der einen oder …” „… kartellrechtlicherKronzeugenregelungen analysiert werden.I. Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency …”

Die Bonusregelungen des Bundeskartellamtes S. 237-257

„… , vgl. dazu Wiesner, Kronzeuge,ders., WUW 2005, S. 606 ff; Thiem, Bonusregelung sowie Lutz, BB 2000, S …” „… »Kronzeugenregelung« oder »Kronzeugenmitteilung« bezeichnet. Dies wird damit begründet,dass die Bonusregelung, wie …” „… Kronzeuge typischerweise für die Belastung anderer Täter einen Strafnachlass erhalte. Im Vorder-920 …”

Bilaterale Zusammenarbeit S. 359-362

„… , welchen Schutz ein Kronzeuge gerade innerhalb des engen Netzwerkes derEuropäischen Wettbewerbsbehörden vor …” „… « Wettbewerbsbehörde haben Unternehmen im internationalen Kontext ungeachtet der Stellung eines Kronzeugenantrages …” „… eines Kartellverstoßes zu kämpfen. Ein Kronzeugenantrag istin der Regel von einem umfassenden Geständnis …”

Das Verfahren zur Durchsetzung der kartellrechtlichen Strafvorschriften S. 37-46

„… § 13.2 (a); Jeßberger, Kooperation, S. 182 ff, 209; Jäger, Der Kronzeuge, S. 200 f.39chen Weg beschreitet …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… – KronzeugengesetzL.Ed. Lawyers' Edition; Supreme Court reporterlit. literaLK Leipziger KommentarMDR Monatsschrift des …” „… Versammlungsgesetzes und zur Schaffungeiner Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten vom 9. Juni1989 …”

Einführung S. 31-33

„… beschäftigt sich in ihrem Schwerpunkt mit kartellrechtlichen Kronzeugenregelungen. Sämtlichen der in diesem …” „… Zusammenhang vorgestellten und im einzelnen besprochenen Kronzeugenregelungen liegen denknotwendig …” „… Grundlage kartellrechtlicherKronzeugenregelungen. Ohne strafbewehrte Verbotsvorschriften wären …”

Die Durchführungsverordnungen des Rates zu den Art. 81 und 82 EGV S. 51-57

„… , zuletzt ABlEG Nr. C 368 vom 22. Dezember 2001, S. 13,sowie die Kronzeugenmitteilung der Kommission über …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Art. 81 und 82 EGV S. 57-75

„… Kronzeugenmitteilung über seine rechtliche Verpflichtung zur Zusammenarbeit hinaussowie die Genehmigung oder Ermutigung …” „… einem letzten Schritt soll bei der Berechnung der Geldbuße schließlich die Kronzeugenmitteilung der …” „… gestiegene Akzeptanz der Kronzeugenmitteilung der Kommission und deren zunehmende Inanspruchnahme durch die …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Verbote des GWB S. 80-99

„… , § 56 Rn. 1; Lutz, BB 2000, S. 677, 679; Fischötter/Wrage-Molkenthin, Kronzeugenregelung, S. 326.280 …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 1 S. 104-105

„… Kronzeugenregelungen, auf die im Folgenden einzugehen sein wird. …”

Multilaterale Zusammenarbeit S. 362-364

„… Wettbewerbsbehörden des ECN sowie über den Umgang mit Informationen aus Kronzeugenanträgen.Bereits die ersten Monate …” „… Kronzeugenregelungen eingerichtet. Anders als in anderen europäischen Foren steht beiden ECA nicht die Tätigkeit der …”

Extraterritoriale Anwendung der nationalen Kartellgesetze S. 364-369

„… Rahmen der verschiedenen multi- und bilateralenAbkommen untergraben, vgl. Schneider, Kronzeugenregelung …” „… Globalisierung, S. 37 (42); ders., WuW 2001, S. 1190 ff, sowie Hetzel, Kronzeugenregelungen,S. 285 ff.1345 …” „… ; Commichau, Grundzüge, Rn.67; Hetzel, Kronzeugenregelungen,S. 285.1347 In der Zellstoff-Entscheidung des EuGH …”

doi.org/10.5771/9783845210018

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