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Christof Gramm, Dieter Weingärtner - Moderne Waffentechnologie

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Christof Gramm (ed.), Dieter Weingärtner (ed.)

Moderne Waffentechnologie

Series: Forum Innere Führung

Volume 39 2015

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Manfred Braitinger, Wolfgang Jansen Moderne Kriegswaffen: Die technologische Perspektive S. 56-62

„… Moderne Kriegswaffen: Die technologische Perspektive Manfred Braitinger/Wolfgang Jansen Die …” „… technologische Perspektive von Kriegswaffen ist sehr vielschichtig und umfassend. Mit ihr wird potenziell das …” „… intervenieren zu können. Moderne Kriegswaffen: Die technologische Perspektive 57 Wie bereits angedeutet, werden …”

Christof Gramm Zulässige und verbotene Kriegswaffen – Was macht den Unterschied? S. 62-85

„… Zulässige und verbotene Kriegswaffen – Was macht den Unterschied? Christof Gramm Rechtliche …” „… Beschränkung von Kriegswaffen Die Frage nach dem gerechten Krieg (jus ad bellum) ist so alt wie der Krieg …” „… Kriegswaffen in den Horizont der rechtlichen Bewertung. Dabei ist zwischen zulässigen und verbotenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Maßstäbe bei der Grenzziehung zwischen zulässigen und unzulässigen Kriegswaffen heraus und erörtert das …” „… Moderne Kriegswaffen: Die technologische Perspektive 56 Manfred Braitinger/Wolfgang Jansen Zulässige und …” „… verbotene Kriegswaffen – Was macht den Unterschied? 62 Christof Gramm Automatisierung und Autonomisierung …”

Bernhard Koch Bewaffnete Drohnen und andere militärische Robotik. Ethische Betrachtungen S. 32-56

„… Robotik. Ethische Betrachtungen 55 Moderne Kriegswaffen: Die technologische Perspektive Manfred …” „… Braitinger/Wolfgang Jansen Die technologische Perspektive von Kriegswaffen ist sehr vielschichtig und umfassend. Mit …”

Manfred Mohr Toxische Umweltbelastung durch moderne Waffentechnologie – wo liegen die Grenzen? S. 146-157

„… , Spezialverpackungspapier (VCI), Batterien, Kadmium und 1 Chr. Gramm, Zulässige und verbotene Kriegswaffen – Was macht den …”

Stephan Weber Die Prüfung von neuen Waffen auf Völkerrechtskonformität S. 131-146

„… , Kadmium und 1 Chr. Gramm, Zulässige und verbotene Kriegswaffen – Was macht den Unterschied?, in: NZWehrr …”

Stefan Sohm Moderne Waffentechnologie und staatliche Schutzpflicht für eigene Soldaten S. 157-178

„… Kriegswaffen, NZWehrr 2014, S. 89/96ff. 32 Allg. zur grundrechtlichen Schutzpflicht Isensee, Josef, in …”

doi.org/10.5771/9783845265636

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Manuel Fröhlich (ed.)

Sprache und Politik

Series: Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft (DGfP)

Volume 38 2023

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Angelika Braun Politik und Phonetik – der Schallspektrograph als „Kriegswaffe“ S. 203-220

„… „Kriegswaffe“Angelika Braun1. EinleitungDer literarisch gebildete Mensch denkt bei dem Begriff „Phonetik“ unmit‐telbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… „Kriegswaffe“ 203Gabi SchlagBilder, die verletzen – Die Regulierung von Gewalt insozialen Medien zwischen …”

David Teiner, Laura Panne „Frauen und Kinder“: Eine Paarformel und ihre Funktionen in politischen Reden und Bundestagsdebatten zu bewaffneten Konflikten S. 143-168

„… Verfol‐gungsmaßnahmen gegen Vergewaltigung als Kriegswaffe, sexuelle Ausbeu‐tung und Gewalt durch Personal von …”

doi.org/10.5771/9783748928027

Philipp Busche - Grundrechtlicher Schutz des Herstellens, Beförderns und Inverkehrbringens von Kriegswaffen

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Philipp Busche

Grundrechtlicher Schutz des Herstellens, Beförderns und Inverkehrbringens von Kriegswaffen

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 40 2017

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2. Teil: Grundrechtsschutz und Kriegswaffenkontrolle S. 95-146

„… Herstellen, Befördern und Inverkehrbringen von Kriegswaffen grundrechtlich geschützt ist, müssen jedoch die …” „… Kriegswaffen Bis hierher wurde festgestellt, dass Freiheit ein hoher Stellenwert zukommt, und auch …” „… , Beförderns und Inverkehrbringens von Kriegswaffen hat. Für die Beantwortung dieser Frage sind die …”

1. Teil: Grundlagen der staatlichen Kriegswaffenkontrolle S. 31-94

„… Verfassungsgüter Bundesregierung und Bundesgesetzgeber vor Gefahren und Störungen durch Kriegswaffen schützen und …” „… des Anwendungsbereichs soll auf den Begriff der Kriegswaffe in Abgrenzung zum Rüstungs- und Dual-use …” „… Zur Kriegsführung bestimmte Waffen Art. 26 Abs. 2 S. 1 GG erfasst nicht schlicht Kriegswaffen oder zur …”

Einleitung S. 19-30

„… Kriegswaffen, insbesondere der Bereich der Exportkontrolle, ist ein politisch und gesellschaftlich …” „… Rüstungsgütern und Kriegswaffen wurde im Juli 2011 durch einen öffentlich gewordenen Waffendeal neu angestoßen. …” „… , Befördern und Inverkehrbringen von Kriegswaffen diskutiert wird9. 5 BVerGE 137, 185 ff. 6 H-M. Wolffgang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Grundrechtlicher Schutz des Herstellens, Beförderns und Inverkehrbringens von Kriegswaffen …” „… Kriegswaffen Der Zusammenhang von Grundrechtsschutz und effektiver Kriegswaffenkontrolle im …” „… . 26 Abs. 2 GG: Kontrolle des Verkehrs mit Kriegswaffen durch Bundesgesetzgeber und Bundesregierung § 5 …”

4. Teil: Normative Ausgestaltung der Grundrechte der Rüstungsunternehmen auf Grundlage von Art. 26 Abs. 2 S. 2 GG S. 179-230

„… Herstellen, Befördern und Inverkehrbringen von Kriegswaffen erfasst. Aus dem Staatsstrukturprinzip Freiheit …” „… von Kriegswaffen werden speziell von Art. 12 Abs. 1, 14 Abs. 1, 5 Abs. 3 und 2 Abs. 1 GG erfasst. Gäbe …” „… , Kriegswaffen herzustellen, zu befördern und in Verkehr zu bringen ist damit kein „Produkt [...] der …”

3. Teil: Vereinbarkeit von Grundrechten als Abwehrrechten und effektiver Kriegswaffenkontrolle S. 147-178

„… ). Eine Kontrolle des Verkehrs mit Kriegswaffen durch ein freies, völlig ungebundenes Genehmigungsermessen …” „… Verkehr mit Kriegswaffen streng und effektiv zu kontrollieren, um die Allgemeinheit und die Grundrechte …” „… GG erfassen die Freiheit, Kriegswaffen herzustellen, zu befördern und in Verkehr zu bringen. Da sich …”

5. Teil: Schlussbemerkungen S. 231-234

„… , Befördern und Inverkehrbringen von Kriegswaffen bestehen oder ob sich bereits aus der Verfassung …” „… von Kriegswaffen grundsätzlich grundrechtlichen Schutz durch Art. 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 5 Abs. 3 …” „… . Insbesondere für Art. 26 Abs. 2 GG wurde festgestellt, dass dieser den Wirtschaftsverkehr mit Kriegswaffen …”

Literaturverzeichnis S. 235-244

„… , Dieter: Die Strafbarkeit der Ausfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern – Zugleich eine …”

doi.org/10.5771/9783845281643

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Dirk Ostgathe

Waffenrecht aktuell

2020

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Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen) S. 149-154

„… Kriegswaffen)in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. IS. 2506), geändert durch Verordnung …” „… –§ 1 Begriffsbestimmung(1) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen im Sinne dieses Gesetzes(Kriegswaffen …” „… ) sind die in der Anlage zu diesem Gesetz (Kriegswaffen-liste) aufgeführten Gegenstände, Stoffe und …”

Waffengesetz (WaffG) S. 11-108

„… andererStaaten§ 56 Sondervorschriften für Staats-gäste und andere Besucher§ 57 KriegswaffenAbschnitt 6 …” „… ) die wegen einer Straftat nach dem Waffengesetz, dem Gesetz überdie Kontrolle von Kriegswaffen, dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Kriegswaffen) – Auszug. . . . . 1491556. Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV) – Auszug . . .7 …”

Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz—SprengG) S. 139-148

„… , demGesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen oder dem Bundes-jagdgesetzzu einer Freiheitsstrafe …”

doi.org/10.5771/9783415068476

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes – Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen – mit Anlage „Kriegswaffenliste“ – Auszug S. 1323-1335

„… Kriegswaffen – mit Anlage „Kriegswaffenliste“ – Auszug vom 22.11.1990 (BGBl. I, S. 2506), zuletzt geändert …” „… Kontrolle von Kriegswaffen vom 02.06.2021 (BGBl. I, S. 1275), in Kraft getreten am 09.06.2021 …” „… im Verkehr mit Kriegswaffen§ 12a Besondere Meldepflichten§ 13 Sicherstellung und Einziehung§ 13a …”

Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV – Auszug S. 1338-1340

„… 1337 KrWaffUnbrUmgV Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang …” „… mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung …” „… Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen§ 3 Bescheinigung über die UnbrauchbarmachungTeil 3: Beschränkungen des Umgangs …”

Kriegswaffenmeldeverordnung – KWMV S. 1336-1337

„… 1335 KWMV Verordnung über Meldepflichten für bestimmte Kriegswaffen …” „… )Inhaltsübersicht§ 1 Allgemeine Meldepflicht§ 2 Meldepflichtige Kriegswaffen§ 3 Meldepflichten nach § 7 des …” „… . 1 Satz 1 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 22 …”

Waffengesetz – WaffG S. 2366-2408

„… § 56 Sondervorschriften für Staatsgäste und andere Besucher§ 57 KriegswaffenAbschnitt 6 …” „… die Kontrolle von Kriegswaffen, dem Spreng-stoffgesetz oder dem Bundesjagdgesetzzu einer …”

Sprengstoffgesetz –SprengG – Auszug S. 1828-1854

„… sowie für Kriegswaffen im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen; das Gesetz gilt …” „… sprengkräftiger Kriegswaffen im Sinne des Waf-fengesetzes, des Beschussgesetzes und des Gesetzes über die …” „… Kontrolle von Kriegswaffen sowie für das Wieder-gewinnen explosionsgefährlicher Stoffe aus solcher …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Europol 979Fluggastdaten 1085Instanzielle Zuständigkeit 676Kriegswaffen 1326Luftsicherheit 1450 …” „… Kriegsdienstverweigerung 1138, 1140Kriegsfolgelasten 1166Kriegsschiff 1867Kriegsschusswaffen 2403Kriegswaffe 1337 …” „… Kriegswaffen 1322, 1323, 1324, 1325, 1326, 1327, 1328, 1330, 1332, 1335, 2404Anzeigepflicht 1325Ausfuhr 1326 …”

SOG LSA – Auszug S. 1826-1827

„… Kriegswaffen,c) § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes oderd) §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches,bei Begehung …”

Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses – Artikel 10-Gesetz – G 10 S. 1102-1113

„… ,3. der internationalen Verbreitung von Kriegswaffen im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von …” „… Kriegswaffen sowie des unerlaubten Außenwirtschaftsverkehrs mit Waren, Datenverarbeitungsprogrammen und …” „… Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oderc) Straftaten nach § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 1 …”

Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – NPOG – Auszug S. 1550-1551

„… oder 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oder d) eine Straftat nach § 51 Abs. 1, 2 oder …”

Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz – EGGVG – Auszug S. 859-868

„… Kontrolle von Kriegswaffen oder dem Außenwirtschafts-gesetz, einer Erlaubnis zur Arbeitsvermittlung nach dem …”

Gerichtsverfassungsgesetz – GVG – Auszug S. 1187-1207

„… sowie bei Straftaten nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen, wenn die Tat oder im Falle des …”

Strafgesetzbuch – StGB S. 1882-1989

Strafprozessordnung – StPO – Auszug S. 1990-2127

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

doi.org/10.5771/9783748934899

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