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Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

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Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen S. 595-608

„… Polizei führt die Dienstaufsicht über die Kreispolizeibehörden,soweit es Angelegenheiten des Dienst- und …” „… Ausbildung, Fortbildung undPersonalangelegenheiten der Polizei und als Kreispolizeibehörden1. die …” „… Gefahrenabwehr anderer Kreispolizeibehör-den übertragen werden,2. durch Rechtsverordnung die polizeilichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-22

„… Gesellschaft mit beschränkter HaftungGO KPB NRW Geschäftsordnung für die Kreispolizeibehörden des Lan-des …” „… KommunaljuristKPB Kreispolizeibehörde16AbkürzungsverzeichnisKpS-RL Richtlinien für die Führung kriminalpolizeilicher …”

Einführung S. 25-56

„… instanzielleZuständigkeit der Kreispolizeibehörden i. S. d. § 2 Abs. 1 POGNRW)cc) Überwachung des Straßenverkehrs, § 11 Abs …” „… auf Antrag anordnen oder wiederherstellen (§ 80 Abs. 5 VwGO).Beispiel: Eine Kreispolizeibehörde …” „… Veranstalter (V)am 21.1. durchführen will. Da nach Auffassung der Kreispolizeibehörde dieöffentliche Sicherheit …”

Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 609-630

„… Kreispolizeibehörde.2Örtlich zuständig ist die Kreispolizeibehörde, in deren Bezirk die Ver-sammlung stattfindet.§ 33 …”

Zweiter Abschnitt Befugnisse der Polizei S. 109-463

Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen S. 535-594

„… (LZPD). Bei Gefahr im Verzug können Kreispoli-zeibehörden Kontrollstellen ohne Zustimmung einrichten …”

Erster Abschnitt Aufgaben und allgemeine Vorschriften S. 57-108

„… Polizei-behörden gehören die Kreispolizeibehörden, das Landeskriminalamt, dasLandesamt für Zentrale Polizeiliche …”

doi.org/10.5771/9783415072381

Norbert Ullrich, Frank Braun, Peter Roitzheim - Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Norbert Ullrich, Frank Braun, Peter Roitzheim

Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2022

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§ 32 Zuständigkeit S. 413-415

„… § 32ZuständigkeitZuständige Behörde nach diesem Gesetz ist die Kreispolizeibehörde. Ört-lich zuständig …” „… ist die Kreispolizeibehörde, in deren Bezirk die Versamm-lung stattfindet.Erläuterungen:Die Regelung …” „… die Kreispolizeibehörden (vgl. hierzu § 2 Abs. 1 POG NRW)auch schon für Maßnahmen nach dem BVersG …”

§ 31 Entschädigung und Schadensersatz S. 412-413

„… nach diesem Gesetz ist die Kreispolizeibehörde. Ört-lich zuständig ist die Kreispolizeibehörde, in …” „… aufge-hobenen1 – Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Versammlungsge-setz waren die Kreispolizeibehörden …” „… Eilversammlungen „bei der zuständigen Behörde [also derKreispolizeibehörde!] oder der Polizei“ anzumelden ist …”

§ 14 Gefährderansprache, Untersagung der Teilnahme oder Anwesenheit und Ausschluss von Personen S. 274-288

„… Dienststelle der anordnendenKreispolizeibehörde handeln.41 Vgl. auch Knape/Brenneisen, VersFG BE, Rn. 9 zu …”

doi.org/10.5771/9783415073074

Peter von Prondzinski - PolG NRW, POG NRW und OBG

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Peter von Prondzinski

PolG NRW, POG NRW und OBG

2020

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Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen (Polizeiorganisationsgesetz — POG NRW) S. 73-86

„… Allgemeine sachliche Zuständig-keit der Polizeibehörden§ 11 Sachliche Zuständigkeit derKreispolizeibehörden …” „… als Kreispolizeibe-hörden1. die Polizeipräsidien in Polizeibezirken mit mindestens einer kreis-freien …” „… Aufgaben derStrafverfolgung und der Gefahrenabwehr anderer Kreispolizeibehör-den übertragen werden,2. durch …”

doi.org/10.5771/9783415068070

Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander - Polizeigesetz für Baden-Württemberg

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Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander

Polizeigesetz für Baden-Württemberg

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Zweiter Abschnitt: Die Polizeibehörden S. 598-630

„… Verwaltungsbehörden als Kreispolizeibehörden(Abs. 3)Die nächste Stufe im hierarchischen Aufbau der allgemeinen …” „… Landespolizeibehörden:das Innenministerium,2. die Kreispolizeibehörden:die Regierungspräsidien und das Innenministerium,3 …” „… Kreispolizeibehörden:die Regierungspräsidien und die zuständigen Ministerien,3. die Ortspolizeibehördena) in den …”

§ 127 Kosten für die allgemeinen Polizeibehörden und den Polizeivollzugsdienst S. 671-676

„… undin den Großen Kreisstädten für die Kreispolizeibehörden werden von denGemeinden getragen. 2Die Kosten …” „… für die Kreispolizeibehörden werden inden Verwaltungsgemeinschaften nach § 17 des …” „… Kommunen (Abs. 1)Kostenträger für die Ortspolizeibehörden (§ 107 Abs. 4) und für die Kreis-polizeibehörden …”

§ 128 Einnahmen S. 677-679

„… derLandkreise für die Landratsämter als untere Verwaltungsbehörden unddamit auch als Kreispolizeibehörden (s …” „… § 128 auf Einnahmen derLandratsämter als Kreispolizeibehörden ausgeschlossen. Auf sonstige Ein-nahmen …” „… der Kreispolizeibehörden ist aber § 128 anzuwenden, wobei Ein-nahmen, die dem Ausgleich von Kosten i …”

Sachregister S. 699-716

„… Kreisstädte als Kreispolizeibe-hörden 107/7–10Großveranstaltung 27/5a; 60/9Großveranstaltungen 6/13Grundrechte …” „… ; 60/7Krankheitserreger 105/14-16Kreispolizeibehörden 107/7–10;118/2Kriminalaußenstellen 115/3 …” „… Landesverwaltungsvollstreckungs-gesetz– Geltung bei Zwangsgeld undErsatzvornahme 63/5–56Landrat, Zuständigkeit für Kreispoli-zeibehörde …”

Vierter Abschnitt: Entschädigung S. 574-582

„… Landratsamt als Kreispolizeibehörde (§ 107 Abs. 3) die Wei-sung erteilt, so trifft die Entschädigungspflicht …” „… Kreispolizeibe-hörde einem gemeindlichen Vollzugsbediensteten eine Weisung erteilt, sotrifft die Entschädigungspflicht …” „… Kreispolizeibehördeni. S. des § 107 Abs. 3 tätig werden (s. u. § 107, RN 7). Entschädigungsleis-tungen nach § 100 …”

Dritter Abschnitt: Der Polizeivollzugsdienst S. 631-661

„… oder auf Weisung der Polizeibehörden wahr, führen die Kreispolizeibe-hörden, die Regierungspräsidien …” „… Aufgaben nach § 105 Abs. 2 oder4 wahrnimmt, so führen die Kreispolizeibehörden, die …” „… zuständig, bei Ver-waltungsakten der Polizeidirektionen also die Kreispolizeibehörden(§§ 118 Abs. 1 Satz 2 …”

Vierter Abschnitt: Besondere Vollzugsbedienstete S. 662-670

„… Kreis-polizeibehörden (§ 107 Abs. 3) keine „Kreisvollzugsbediensteten“ bestel-len. Sie müssen sich zur Vornahme von …”

Zweiter Abschnitt: Maßnahmen der Polizei S. 58-499

„… Verwal-tungsakt einer Polizeidirektion gemäß § 105 Abs. 2 ist die Kreispolizeibe-hörde, § 73 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 …” „… Kreispolizeibehörde „Landratsamt“ erlassen werden, gilt dies ebenso(§ 107 Abs. 3, § 15 Abs. 1 Nr. 1 LVG, § 1 Abs. 3 …” „… dem Versammlungsgesetz und hier-nach sind grundsätzlich die Kreispolizeibehörden zuständig.d) Brief …”

doi.org/10.5771/9783415071100

Reinhard Mokros - Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen

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Reinhard Mokros

Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen

2021

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Einführung S. 19-82

„… Zuständigkeitsbereiche (Polizeibezirke) der Kreispolizeibehörden(KPB) geregelt (vgl. § 2 RN 9). Weitere Einzelheiten der …” „… Landespolizeibehörden sowie 79 Kreispolizeibehörden.Zu Letzteren gehörten elf Polizeipräsidien (Aachen, Bochum, Bonn …” „… , Krefeld und Neuss unddas Polizeiamt Iserlohn in die jeweils benachbarten Kreispolizeibehörden(PP Dortmund …”

Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen – Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW) – S. 83-206

„… Personalangelegenhei-ten der Polizei führt die Dienstaufsicht über die Kreispolizeibehörden,soweit es Angelegenheiten des …” „… „Verwaltungsverfahren“.84Beispiel: Der Landtag NRW hat in § 11 Abs. Nr. 2 POG bestimmt, dass dieKreispolizeibehörden …” „… Zuständigkeitsbereiche(Polizeibezirke) der Kreispolizeibehörden (KPB) geregelt (vgl. § 2 RN 7).Weitere Einzelheiten der Aufbau- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… spielt,während die Organisation der Kreispolizeibehörden (KPB) rudimentärbehandelt wird. Wasserschutzpolizei und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149§ 11 Sachliche Zuständigkeit der Kreispolizeibehörden . . . . . . 1518§ 12 Autobahnpolizei …”

Sachregister S. 207-212

„… f.– Kreispolizeibehörden Einf./12– Landesoberbehörden Einf./12Geschäftsverteilungsplan Einf./11 …” „… 4/4Intensivtäter Gewalt und SportEinf./123Kommunaler Ordnungsdienst 1/7Kreispolizeibehörde Einf./85 ff …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-12

„… KreispolizeibehördeKrO KreisordnungLAFP Landesamt für Ausbildung, Fortbildung undPersonalangelegenheitenLBG Gesetz über …”

doi.org/10.5771/9783415069336

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