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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Kostenersatz S. 162-163

„… XII geht die Kostenersatzpflicht auf die Erben über (→Erbenhaftung). Der Anspruch auf Kostenersatz …” „… ). Kostenersatz Definition: Das ist der Ersatz der einem Sozialhilfeträger durch Fehlverhalten oder sozialwidriges …” „… Kostenersatz, s. § 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Kostenpflichtig ist der Verursacher; dies kann neben dem Empfänger …”

Kostenbeitrag S. 162

„… ). Kostenersatz Definition: Das ist der Ersatz der einem Sozialhilfeträger durch Fehlverhalten oder sozialwidriges …” „… Kostenersatz, s. § 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Kostenpflichtig ist der Verursacher; dies kann neben dem Empfänger …” „… Verursachers voraus. Zum Kostenersatz ist grundsätzlich auch verpflichtet, wer als leistungsberechtigte Person …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… (→Aufwendungsersatz). Kostenersatz Definition: Das ist der Ersatz der einem Sozialhilfeträger durch Fehlverhalten oder …” „… Anspruch auf Kostenersatz, s. § 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Kostenpflichtig ist der Verursacher; dies kann …” „… oder grobe →Fahrlässigkeit des Verursachers voraus. Zum Kostenersatz ist grundsätzlich auch …”

Ersatzanspruch S. 89

„… ). Gem. § 103 Abs. 1 S. 2 SGB XII ist auch zum Kostenersatz verpflichtet, wer als hilfeberechtigte Person …” „… bejahen. Von der Heranziehung zum Kostenersatz kann in Härtefällen gem. § 103 Abs. 1 S. 3 SGB XII …” „… vorliegen, wenn durch die Heranziehung zum Kostenersatz die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe oder der …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… ). Gem. § 103 Abs. 1 S. 2 SGB XII ist auch zum Kostenersatz verpflichtet, wer als hilfeberechtigte Person …” „… bejahen. Von der Heranziehung zum Kostenersatz kann in Härtefällen gem. § 103 Abs. 1 S. 3 SGB XII …” „… vorliegen, wenn durch die Heranziehung zum Kostenersatz die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe oder der …”

Haftung S. 127-128

„… zum →Kostenersatz verpflichtet. Kostenersatzpflichtig ist nach § 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII, wer die …” „… Kostenersatz nach § 104 SGB XII richtet sich gegen Personen, die unberechtigte Leistungen bei sich selbst oder …” „… Kostenersatz bei rechtswidrig oder zu Unrecht gewährter Sozialhilfe nach dem SGB XII, DVP 2010, 278 …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… ). Gem. § 103 Abs. 1 S. 2 SGB XII ist auch zum Kostenersatz verpflichtet, wer als hilfeberechtigte Person …” „… bejahen. Von der Heranziehung zum Kostenersatz kann in Härtefällen gem. § 103 Abs. 1 S. 3 SGB XII …” „… vorliegen, wenn durch die Heranziehung zum Kostenersatz die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe oder der …”

Haftentlassene S. 126-127

„… zum →Kostenersatz verpflichtet. Kostenersatzpflichtig ist nach § 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII, wer die …” „… Kostenersatz nach § 104 SGB XII richtet sich gegen Personen, die unberechtigte Leistungen bei sich selbst oder …” „… Leistungsberechtigten sowie Dritter in Form von Kostenersatzansprüchen der Sozialhilfeträger sowie durch Übergang von …”

Auskunftsanspruch S. 39

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …”

Beweislast S. 55

„… Kostenersatz, zur →Rückforderung zu Unrecht geleisteter Sozialhilfe sowie zur Rückzahlung von →Darlehen …”

Handlungsfähigkeit S. 128

„… – sozialrechtliche Grundlagen, ErbR 2009, 362; Weber, Kostenerstattung und Kostenersatz bei rechtswidrig oder zu …”

Schadensersatz S. 222

„… Rechtswidrigkeit bezogener Leistungen ist lediglich eine →Haftung im Wege des Kostenersatzes (§§ 103, 104 SGB XII …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 222

„… Rechtswidrigkeit bezogener Leistungen ist lediglich eine →Haftung im Wege des Kostenersatzes (§§ 103, 104 SGB XII …”

Bußgeld S. 59

„… →Kostenersatz nach § 104 SGB XII sowie ggf eine strafrechtliche Verfolgung wegen Betrugs nach § 263 Abs. 1 StGB …”

Kostenerstattung S. 163

„… Anspruch auf Kostenersatz verjährt in drei Jahren vom Ablauf des Jahres an, in dem die Leistungen erbracht …” „… Nach § 103 Abs. 2 SGB XII geht die Kostenersatzpflicht auf die Erben über (→Erbenhaftung). Der …”

Stationäre Leistung S. 235

„… Inanspruchnahme von Leistungen verpflichtet ebenso wie sonstiges →Fehlverhalten zum →Kostenersatz gegenüber dem …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… Fehlverhalten umfangreiche Ersatzansprüche des Sozialhilfeträgers (Kostenersatz), uU auch Leistungskürzungen …”

Fehlverhalten S. 104-105

„… (Kostenersatz), uU auch Leistungskürzungen (→Einschränkung von Leistungen). Die Rechtsprechung bejaht …”

Rückforderung von Leistungen S. 213-214

„… wie die Pflicht zum Kostenersatz durch Erben nach § 102 SGB XII, bei schuldhaftem Verhalten nach § 103 …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… wie die Pflicht zum Kostenersatz durch Erben nach § 102 SGB XII, bei schuldhaftem Verhalten nach § 103 …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… Rechtswidrigkeit bezogener Leistungen ist lediglich eine →Haftung im Wege des Kostenersatzes (§§ 103, 104 SGB XII …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …” „… lebenden Ehegatten oder Lebenspartner sowie Kostenersatzpflichtigen Auskunft zu geben. Da allerdings …”

Bevollmächtigte S. 54-55

„… anspruchsbegründenden Voraussetzungen, die einen Sozialhilfeträger zu Aufwendungs- oder Kostenersatz, zur →Rückforderung …”

Budgetberatung S. 58-59

„… →Kostenersatz nach § 104 SGB XII sowie ggf eine strafrechtliche Verfolgung wegen Betrugs nach § 263 Abs. 1 StGB …”

Case-Management S. 59-60

„… →Kostenersatz nach § 104 SGB XII sowie ggf eine strafrechtliche Verfolgung wegen Betrugs nach § 263 Abs. 1 StGB …” „… Leistungen bezogen haben und nunmehr dem Sozialhilfeträger gegenüber erstattungsoder kostenersatzpflichtig …”

Härtefall S. 128-129

„… – sozialrechtliche Grundlagen, ErbR 2009, 362; Weber, Kostenerstattung und Kostenersatz bei rechtswidrig oder zu …”

Kostensenkungsverfahren S. 163-164

„… Anspruch auf Kostenersatz verjährt in drei Jahren vom Ablauf des Jahres an, in dem die Leistungen erbracht …” „… Nach § 103 Abs. 2 SGB XII geht die Kostenersatzpflicht auf die Erben über (→Erbenhaftung). Der …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… Kostenersatzes (§§ 103, 104 SGB XII) vorgesehen. Hinzu treten ggf Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers …”

Sozialwidriges Verhalten S. 234-235

„… verpflichtet ebenso wie sonstiges →Fehlverhalten zum →Kostenersatz gegenüber dem Sozialhilfeträger (vgl § 103 …”

Stationäre Pflege S. 235-236

„… Inanspruchnahme von Leistungen verpflichtet ebenso wie sonstiges →Fehlverhalten zum →Kostenersatz gegenüber dem …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… Kostenersatz, zur →Rückforderung zu Unrecht geleisteter Sozialhilfe sowie zur Rückzahlung von →Darlehen …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… Kostenersatz kann erneut aufgerechnet werde. Erfährt die Behörde vom Leistungsmissbrauch, kann dies zudem zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Kostenersatz (Cirsovius) 163 Kostenerstattung (Cirsovius) 164 Kostensenkungsverfahren (Schweighöfer) 164 …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… veranlasst hat und oder um Kostenersatzansprüche nach §§ 103, 104 SGB XII handelt. Gegenseitig sind die …”

Aufrechnung S. 35-36

„… oder unvollständige Angaben veranlasst hat und oder um Kostenersatzansprüche nach §§ 103, 104 SGB XII …”

Ausland, Sozialhilfe an Deutsche im S. 40-41

„… getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner sowie Kostenersatzpflichtigen Auskunft zu geben. Da …”

Darlehen S. 60

„… gegenüber erstattungsoder kostenersatzpflichtig sind, dürfen nicht mittels Datenabgleichs überprüft 61 …”

Datenabgleich S. 60-61

„… gegenüber erstattungsoder kostenersatzpflichtig sind, dürfen nicht mittels Datenabgleichs überprüft 61 …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… Kreises gegen unterhalts-, ersatzund kostenersatzpflichtige Personen sowie gegen andere …”

Dienstleistungen S. 63

„… worden ist, auch alle Ansprüche des Kreises gegen unterhalts-, ersatzund kostenersatzpflichtige Personen …”

Doppelte Haushaltsführung S. 63-64

„… worden ist, auch alle Ansprüche des Kreises gegen unterhalts-, ersatzund kostenersatzpflichtige Personen …”

Flughafenverfahren S. 107-108

„… ein solcher Kostenersatzanspruch häufig daran, dass zwar sozialwid- 109 Frauenhaus …”

Förderplan S. 108

„… Kostenersatzanspruch häufig daran, dass zwar sozialwid- 109 Frauenhaus …”

Frauenhaus S. 108-109

„… Kostenersatzanspruch häufig daran, dass zwar sozialwid- 109 Frauenhaus riges Verhalten des gewalttätigen Ehemannes …”

Grabpflegekosten S. 117-118

„… Kostenersatzpflicht durch Erben von leistungsberechtigten Personen (§ 102 SGB XII), haftet der Erbe mit dem Wert des …”

Grundbetrag S. 118-120

„… Nordrhein-Westfalen v. 21.9.2006 – L 20 B 63/06 SO NZB, FEVS 58, 215 ff) Im Rahmen der Kostenersatzpflicht durch Erben …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Gottfried Eichhoff Kostenersatz S. 532

„… Kosten der Unterkunft und Heizung, Berlin 2017.Uwe BerlitKostenersatz im Rahmen des Sozialhilfe-rechts …” „… → Zuständigkeiten stattfindet. K. dienen einer gleichmäßigen Lastenverteilung unter den → Trägern der Kostenersatz …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… Kosten der Unterkunft und Heizung, Berlin 2017.Uwe BerlitKostenersatz im Rahmen des Sozialhilfe-rechts …” „… → Zuständigkeiten stattfindet. K. dienen einer gleichmäßigen Lastenverteilung unter den → Trägern der Kostenersatz …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… Kosten der Unterkunft und Heizung, Berlin 2017.Uwe BerlitKostenersatz im Rahmen des Sozialhilfe-rechts …” „… → Zuständigkeiten stattfindet. K. dienen einer gleichmäßigen Lastenverteilung unter den → Trägern der Kostenersatz …”

Birgit Hoffmann Ersatzmutter S. 242-243

„… , → KostenersatzErsatzfamilie → PflegefamilieErsatzmutter bezeichnet die im alltäglichen Sprachgebrauch sog. Leihmutter, also …” „… → Kostenersatz, → KostenerstattungErstgespräch Als E. werden in der → Sozialen Arbeit, insbesondere im → Setting …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Erb/innen, Kostenersatzpflicht der → KostenersatzErbrecht (Stefan Poller) 236Erbvertrag/Erbverzicht …” „… (Anika Cieslik) 242Ersatzansprüche → Kostenerstattung, → KostenersatzErsatzfamilie …” „… ZeitenErsatzzwangshaft → ZwangsmittelErstattungs- und Ersatzansprüche → Kostenersatz, → KostenerstattungErstgespräch …”

Uwe Berlit Bestattungskosten S. 104

„… Kostenersatz- und Schuldenübernahmeanspruchs sind nur zur Kostentragung rechtlich Verpflichtete; eine bloß …”

Laura Hamann Kostenbeitrag S. 529

„… → Kostenersatz.Laura HamannKostenbeteiligung umfasst §§ 90–97c SGB VIII und meint die Beteiligung der …”

Erika Koglin Körperschaften S. 529

„… → Kostenersatz.Laura HamannKostenbeteiligung umfasst §§ 90–97c SGB VIII und meint die Beteiligung der …”

Petra Mund Erstgespräch S. 243

„… → ZwangsmittelErstattungs- und Ersatzansprüche → Kostenersatz, → KostenerstattungErstgespräch Als E. werden in der …”

Anika Cieslik Ernährung S. 242

„… , → KostenersatzErsatzfamilie → PflegefamilieErsatzmutter bezeichnet die im alltäglichen Sprachgebrauch sog. Leihmutter, also …”

Thomas Klie Heimrecht S. 408-409

„… , → Hilfe/HelfenHeranwachsende → JugendHeranziehung zu den Kosten → Kostenersatz, → KostenbeitragHerausgabe (des Kindes) Das …”

Anne Willeke Körperbehinderte Menschen S. 528-529

„… → Kostenersatz.Laura HamannKostenbeteiligung umfasst §§ 90–97c SGB VIII und meint die Beteiligung der …”

Maria Wersig Herausgabe (des Kindes) S. 409-410

„… , → Hilfe/HelfenHeranwachsende → JugendHeranziehung zu den Kosten → Kostenersatz, → KostenbeitragHerausgabe (des Kindes) Das …”

Diana Eschelbach Kostenbeteiligung S. 529-530

„… → Kostenersatz.Laura HamannKostenbeteiligung umfasst §§ 90–97c SGB VIII und meint die Beteiligung der …”

Michael Bolowich Beschlagnahme S. 103-104

„… an fehlenden Mitteln scheitern. Anspruchsberechtigte dieses speziellen Kostenersatz- und …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… , → KostenersatzErsatzfamilie → PflegefamilieErsatzmutter bezeichnet die im alltäglichen Sprachgebrauch sog. Leihmutter, also …”

Pia Theresia Franke Erwachsenenbildung S. 243-245

„… → ZwangsmittelErstattungs- und Ersatzansprüche → Kostenersatz, → KostenerstattungErstgespräch Als E. werden in der …”

Ulrich Krüger Betreutes Wohnen behinderter und psychisch kranker Menschen S. 104-106

„… Kostenersatz- und Schuldenübernahmeanspruchs sind nur zur Kostentragung rechtlich Verpflichtete; eine bloß …”

Stefan Poller Erbrecht S. 236-237

„… , Kostenersatzpflicht der → KostenersatzErbrecht ist die Summe der → Rechtsnormen, die die privaten …” „… Testamentsregister meldet (§ 347 Erb/innen, Kostenersatzpflicht der 236FamFG). Wird ein Testament nicht in die …”

Martin Adelmann Entwicklungszusammenarbeit S. 235-236

„… Zukunftspolitik zu sein.Martin AdelmannErb/innen, Kostenersatzpflicht der → KostenersatzErbrecht ist die Summe …” „… (§ 347 Erb/innen, Kostenersatzpflicht der 236 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Michael Grosse, Dirk Weber, Michael Wesemann - SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 3/3)

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Michael Grosse, Dirk Weber, Michael Wesemann

SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 3/3)

2022

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7. Kostenersatz nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch S. 543-612

„… Kostenersatz-forderung als Nachlassverbindlichkeit nach § 2120 BGB zustimmen .756 Würde man dieser Auffassung nicht …” „… . § 2058, § 421 BGB) . Damit kann jeder Miterbe grundsätzlich auf den vollen Kostenersatz-anspruch in …” „… Kostenersatz-anspruchs verbunden sind .768 IndiesemSinne:VGHBaden-Württemberg,Urt.vom15.11.1995–6S2877/93–,FEVS46,338.7.1 …”

Stichwortverzeichnis S. 613-622

„… Gesamtschuldnerische Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .586 bei Kostenersatz …” „… Leistungsversagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .94Kostenersatz bei …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .37Kostenersatz bei rechtmäßigem Leistungsbezug (SGB II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4035.2.4 KostenersatzpflichtigeErben …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . 4185.3.5 KostenersatzpflichtigeErben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5237. Kostenersatz nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch . . . . . . . . 5437.1 …”

5. Ersatzansprüche nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch S. 381-434

„… KostenersatzforderungfürdieMotivationdesKostenersatzpflichtigenhat,einerErwerbs-tätigkeit nachzugehen und die Kostenersatzforderung zurück zuzahlen . Für die Frage der Härte spielt hier u …” „… Kostenersatzanspruch geltend zu machen. Die Praxis fordert regelmäßig einen Kostenersatz in Höhe der durch das …” „… Leistungen nach § 22 Abs. 8 SGB II lösen jetzt einen Kostenersatz-anspruch aus. Dieser kann neben den …”

1. Sozialverwaltungsverfahren nach dem Ersten und Zehnten Buch Sozialgesetzbuch S. 1-319

6. Übergang von Ansprüchen nach § 93 SGB XII und § 94 SGB XII S. 435-542

„… .Liegt eine „Konfusion“ vor, kommt gegenüber dem Erben sowohl ein Kosten-ersatzanspruch für die erbrachte …” „… Kostenersatzanspruch eine erst den Erben als solchen treffende Verbindlichkeit beinhaltet, zielt die …” „… Kostenersatzanspruch im Rang vor .578Die aufgrund des § 528 i . V . m . § 812, § 818 Abs . 2 BGB im Rahmen von …”

2. Erstattungsansprüche zwischen Leistungsträgern nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch S. 320-351

„… einen Kostenersatz nach § 102 SGB XII gegen den bzw. die Erben geltend und erhält 5.000,00 € aus dem …”

doi.org/10.5771/9783748936800

Ralf Menzel - Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

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Ralf Menzel

Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 52 2008

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Zum Kostenersatz nach § 103 SGB XII S. 231-232

„… Vermgensminderung aber nicht gleichgestellt werden.III. Zum Kostenersatz nach 103 SGB XIIAls weitere Mglichkeit …” „… . Tatbestandsvoraussetzung fr einen Kostenersatz der Sozialhilfe ist dabei ein sozialwidriges Verhalten des volljhrigen und …” „… gewhrleisten wrde, wird man parallel hierzu bei einer dennoch erfolgten Annahme einen Kostenersatz nach 103 …”

Die Ausschlagung im Sozialhilferecht S. 144-148

„… ein Kostenersatz nach 103 SGB XII in Betracht, falls die Ausschlagung in sozialwidriger Weise …” „… . Insbesondere braucht auch der gesetzliche Vertreter hier nicht mit einem Kostenersatz nach 103 SGB XII zu …” „… anderes gelten. Auch er darf in solchen Konstellationen keinem Kostenersatz nach 103 Abs. 1 SGB XII …”

Zur Leistungskürzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII S. 226-231

„… Vermgensminderung aber nicht gleichgestellt werden.III. Zum Kostenersatz nach 103 SGB XIIAls weitere Mglichkeit …” „… . Tatbestandsvoraussetzung fr einen Kostenersatz der Sozialhilfe ist dabei ein sozialwidriges Verhalten des volljhrigen und …” „… gewhrleisten wrde, wird man parallel hierzu bei einer dennoch erfolgten Annahme einen Kostenersatz nach 103 …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung im Sozialhilferecht S. 125-139

„… . Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten ( 103 SGB XII = 92 a BSHG a.F.)Grundstzlich werden die Kosten der …” „… Betracht583.Die Heranziehung zum Kostenersatz nach 103 Abs. 1 S. 1 SGB XII erfordert in objektiver …” „… ist der, dass der Kostenersatz nicht davon abhngig ist, dass das Einkommen oder Vermgen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . 1 SGB XII 132b) Eigene Stellungnahme 133c) Zwischenergebnis 1353. Kostenersatz bei schuldhaftem …” „… Vermchtnisses 172Inhaltsverzeichnis183. Zum Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten ( 103 SGB XII, 34 SGB II …” „… . Zum Kostenersatz nach 103 SGB XII 231 IV. Die Annahme oder Ausschlagung des Behindertentestaments …”

Allgemeine Grundlagen S. 139-142

„… Auffassung besteht bei einer Ausschlagung vor allem die Gefahr des Kostenersatzes nach 103 Abs. 1 SGB XII …” „… . Ein solcher Kostenersatz drfte insbesondere dann in Betracht kommen, wenn in einem rechtmigen …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 1 S. 148-154

„… , mit der Folge des Kostenersatzes der Sozialhilfe durch den Ausschlagenden. Wann dies der Fall ist …” „… sozialwidrigen Ausschlagung mit einem Kostenersatz nach 103 Abs. 1 SGB XII rechnen muss. Dem Bedrftigen …” „… damit rechnen, einem Kostenersatzanspruch des Sozialhilfetrgers nach 103 Abs. 1 SGB XII ausgesetzt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 305-308

„… . Betreuer, 144 ff. Darlehen, 131 Erbausschlagung, 42 f., 125 ff. Hartz IV, 38 f. Kostenersatz, 135 ff …”

Problematische Fälle S. 35-43

„… empfehlen ist, da hierdurch der Kostenersatz durch den Erben nach 102 SGB XII besteht. Vgl. hierzu auch …” „… mglichen Obliegenheit zur Ausschlagung siehe S. 220 ff.77 102 Abs. 1 SGB XII sieht einen Kostenersatz …”

Auswirkungen einer wirksamen Vermächtnisausschlagung im Sozialhilferecht S. 171-173

„… . 31 Abs. 4 Nr. 1 SGB II fr ALG II-Empfnger) veranlassen.3. Zum Kostenersatz bei schuldhaftem …”

Auswirkungen im Sozialhilferecht S. 274-276

„… Sozialhilfebedrftige einem Kostenersatz ausgesetzt sein kann. Dies setzt aber voraus, dass die Umstnde nicht schon zur …” „… sozialwidriger Weise erfolgte. Als Sanktion kommt aber auch hier einzig ein Kostenersatzanspruch nach 103 Abs …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 2 S. 173-176

„… geschlossen, kann dies, neben der Verp ichtung zum Kostenersatz nach 103 Abs. 1 SGB XII, auch zu einer …” „… Kostenersatzanspruch nach 103 Abs. 1 SGB II denkbar. Wird ber den Vermchtnisanspruch allerdings ein Erlassvertrag …”

Gesamtzusammenfassung S. 281-288

„… SGB XII zum Kostenersatz fr die Sozialhilfe herangezogen werden. Ausgehend von diesem Grundsatz muss …” „… Kostenersatzanspruch nach 103 Abs. 1 SGB XII in Betracht, falls die Ausschlagung in sozialwidriger Weise vorgenommen …” „… keinesfalls verhindert werden , kann dies unter Umstnden zur Kostenersatzp icht des Erben nach 103 Abs. 1 …”

Zum Vorrang der Selbsthilfe S. 220-226

„… aber ein Kostenersatz nach 103 Abs. 1 SGB XII in Betracht kommt958.952 Damit unterscheidet sich diese …”

Die Annahme oder Ausschlagung des Behindertentestaments durch den Betreuer S. 232-235

„… festhalten, dass ein Kostenersatzanspruch nach 103 Abs. 1 SGB XII im Falle der Annahme eines …” „… Kostenersatzanspruchs nach 103 Abs. 1 SGB XII ohnehin nicht viel gewonnen, da hierdurch ja weiterhin nicht auf das …” „… , 1908 i BGB fhren. Daneben kme unter Umstnden auch ein Kostenersatzanspruch des Sozialhilfetrgers …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 4 S. 240-242

„… kann eine dennoch erfolgte Annahme der Erbschaft zu einem Kostenersatzanspruch gegen den bedrftigen …”

doi.org/10.5771/9783845208350

Alexa Paehler - Die Selbstvornahme des Käufers

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Alexa Paehler

Die Selbstvornahme des Käufers

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 690 2010

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Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB S. 43-45

„… Befugnis. D. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB Das praktische Interesse des Käufers …” „… Anspruchsgrundlage für einen Kostenersatz der vom Käufer getätigten Aufwendungen für die Selbstvornahme aus. Hierfür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Selbstvornahme 43 D. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB 43 E. Fallgruppen der …” „… Selbstvornahme 43 D. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB 43 E. Fallgruppen der …” „… . Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht 57 1. Rücktritt 57 2. Minderung 59 3. Schadensersatz 60 4. Ersatz …”

Einführung in die Untersuchung S. 17-21

„… Gefahrübergang vorhandenen Mangel. Diesen repariert er selbst und verlangt anschließend Kostenersatz von V. Trotz …” „… kann also vor allem für die Frage des Kostenersatzes über die bestehenden Gewährleistungsrechte von …” „… auf Bewertung der Interessenlagen als auch auf einer Analyse des Rechtsstands zum Kostenersatz einer …”

Fallgruppen der Selbstvornahme S. 45-48

„… scheidet somit als Anspruchsgrundlage für einen Kostenersatz der vom Käufer getätigten Aufwendungen für die …” „… Rechtskreise nicht erforderlich.113 Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei der Frage des Kostenersatzes für …”

Literaturverzeichnis S. 257-277

„… Weber, Tübingen 2006, S. 63–83 (zit.: Dauner-Lieb, in: FS Konzen). Dies.: Kein Kostenersatz bei …” „… Kostenersatz bei Selbstvornahme, Hamburg 1997, zugleich Dissertation Universität Hamburg 1997 (zit.: Dehnen …” „… Bereicherungsausgleichs bei eigenmächtiger Selbstvornahme der Nacherfüllung, in: ZGS 2005, S. 184–193. Ders.: Kostenersatz …”

Zusammenfassung S. 48

„… der Frage des Kostenersatzes für die Selbstvornahme. Ein solcher Anspruch ergibt sich nicht bereits …”

Befugnis zur Selbstvornahme S. 43

„… Befugnis. D. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB Das praktische Interesse des Käufers …”

Eigene Ersatzbeschaffung des Käufers S. 66-71

„… untersucht werden.180 II. Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht Fraglich ist, welche Gewährleistungsrechte …”

Eigene Mängelbeseitigung des Käufers S. 49-66

„… Mängelbeseitigung selbst zu betreiben. 57II. Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht Der Gesetzgeber hat in § 437 BGB …” „… Aufwendungen Ein Kostenersatz der Aufwendungen für die Mängelbeseitigung des Käufers kann demgegenüber nicht …”

Eigenmächtige Mängelbeseitigung des Käufers S. 71-202

„… vollständige Kaufpreisanspruch weiter zusteht. 3. Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht Fraglich ist, ob der …”

Eigenmächtige Ersatzbeschaffung des Käufers S. 202-214

„… , sich den Kaufpreis weiterhin vollständig zu verdienen. 3. Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht Wie …”

Die Nacherfüllung als Gegenstand der Selbstvornahme S. 31-43

„… Befugnis. D. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB Das praktische Interesse des Käufers …”

doi.org/10.5771/9783845225326

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