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Eliane Haas - Die Verwendung von Bearbeitungen urheberrechtlich geschützter Werke

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Eliane Haas

Die Verwendung von Bearbeitungen urheberrechtlich geschützter Werke

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 287 2019

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Kapitel 2: Wirtschaftliche Analyse S. 59-86

„… vermögen, wie etwa ein Verbotsrecht und ein Entschädigungsrecht als zwei alternative Institutionen der …” „… Urheber und dem Werknutzer damit obsolet werden, verringern sich die Kosten der Transaktion erheblich …” „… . Insbesondere Suchkosten, Verhandlungskosten und die Kosten des Risikos eines Verhandlungsabbruchs fallen weg …”

Kapitel 11: Schranke für kreative Bearbeitungen S. 152-206

„… Bearbeitungen de lege ferenda als Entschädigungsrecht und damit in wirtschaftlich effizienter Weise …” „… gezeigt, dass das Entschädigungsrecht für Bearbeitungen – und zwar für alle Bearbeitungen – die …” „… Rechtslage – nicht als Entschädigungsrecht, sondern als Verbotsrecht ausgestaltet, so sind die Kosten für die …”

Kapitel 13: Schranke für nichtkommerzielle Verwendung S. 222-233

„… Verwendung von Bearbeitungen de lege ferenda als Entschädigungsrecht und damit in wirtschaftlich effizienter …” „… Weise auszugestalten. Während eine entsprechende Schranke in der Literatur und in aktuellen …” „… , beschränkt sich ebendieser Diskurs regelmässig auf die Weitergabe und die Vervielfältigung von Werken im …”

doi.org/10.5771/9783748900207

Ulrich Becker - Soziales Entschädigungsrecht

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Ulrich Becker

Soziales Entschädigungsrecht

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 67 2018

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Zur Kodifikation des Entschädigungsrecht S. 143-188

„… beschrieben,799 nur auf Teile des Entschädigungsrechts.800 Sie knüpft an Gesundheitsschäden an801 und ließ von …” „… Entschädigungsrecht gezählt werden.812 Sie können im Hinblick auf die verschiedenen Leistungsvoraussetzungen und …” „… Staatshaftungs- und sozialem Entschädigungsrecht liegt, 842 weshalb früher angenommen wurde, seine umfassende …”

Literaturverzeichnis S. 191-204

„… Entschädigungsrechts, SGb 1974, S. 45 ff.; Bley, Helmar, Sind unechte Unfallversicherung und Entschädigung von …” „… , Versicherungsprinzip und sozialer Ausgleich, Tübingen 2000; Hase, Friedhelm, Entschädigungsrecht, in: v. Maydell …” „… Entschädigungsrecht und Sozialgesetzbücher, Kommentar. Loseblattwerk; Rohrbeck, Walter/Roehrbein, Erich/Meyrich, Carl …”

Bestandsaufnahme S. 23-72

„… Beginn und in diesem Zusammenhang auch das soziale Entschädigungsrecht. § 5 Abs. 1 SGB I lautet: „Wer …” „… , und zwar der für das traditionelle Entschädigungsrecht bestimmende, Sonderfall dieses Einstehens …” „… Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts v. 13.12.2007 (BGBl. I, S. 2904). 82 …”

Rechtliche Zuordnung von Ausgleichsverpflichtungen S. 73-142

„… Entschädigungsrecht und markiert insofern eine mögliche Grenzziehung.390 Ihr Hintergrund ist der Umstand, dass auch …” „… , angesichts der erwähnten Überschneidungsbereiche von Staatshaftung und sozialem Entschädigungsrecht eine …” „… soziale Entschädigungsrecht auszeichnen und damit auch einen gewissen Rückschluss auf seine spezielle …”

doi.org/10.5771/9783845290683

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Sven Busse

Der SER-Ratgeber 2022/2023

2022

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3.1 Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (SGB XIV) S. 245-327

„… ................................................................................ 132Kapitel 21KostentragungAufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern ....................... 133 …” „… hinausge-hende ärztliche und nichtärztliche Leistungen im Rahmen einer stati-onären Behandlung.(3) Kosten für in …” „… Beteiligung an denKosten.§ 45 Nachweispflicht1Berechtigte haben gegenüber Ärzten und anderen …”

1.4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) S. 157-238

„… ................................................................ 179 bis 182 a4. AbschnittKosten und VollstreckungKosten …” „… fürAngelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts (Recht der sozialenEntschädigung bei Gesundheitsschäden) und des …” „… Versorgungsberechtigten und der mit demsozialen Entschädigungsrecht oder der Teilhabe behinderter Menschenvertrauten …”

3.2 Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz – BVG) S. 328-765

„… Blindenführhunden,4. zur Beschaffung und Änderung bestimmter Geräte sowie5. zu den Kosten bestimmter Dienst- und …” „… .: Soziales Entschädigungsrecht, Heil- und Krankenbehandlung nach dem Bun-desversorgungsgesetz (BVG);hier …” „… Krankenbehandlung nach dem Sozialen Entschädigungsrecht(SER); Anwendung des § 10 Abs. 4 Satz 3 …”

3.7 Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz – OEG) S. 866-893

„… , erhält wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen aufAntrag Versorgung in entsprechender …” „… Beibringung von Gift,2. die wenigstens fahrlässige Herbeiführung einer Gefahr für Leib undLeben eines anderen …” „… und Ausländer haben dieselben Ansprüche wieDeutsche.(5) 1Die Hinterbliebenen eines Geschädigten …”

1.2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) S. 51-74

„… Vorverfahren....................................... 63Sechster AbschnittKosten, Zustellung und …” „… – Sozialverwaltungsverfahren undSozialdatenschutz – (SGB X)vom 18. Januar 2001 (BGBl. I S. 130), zuletzt geändert durch Gesetz …” „… Amtshilfepflicht...................................................................... 3Voraussetzungen und Grenzen …”

1.3 Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch (SGB-Beglaubigungsverordnung – SGBBeglV) S. 75-156

„… Gerichtskosten. 3Von Beurkundungs- und Beglaubigungs-kosten sind befreit Urkunden, die1. in der …” „… § 31 SGB X(Beglaubigungsverordnung)1.SozialesVerfahrensrecht4. den Ort und den Tag der Beglaubigung …” „… , die Unterschrift des für dieBeglaubigung zuständigen Bediensteten und das Dienstsiegel.(4) Die Absätze …”

3.6 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) S. 846-865

„… ............................................................................. 6713. AbschnittRechtsweg und Kosten …” „… IfSG Inhaltsübersicht3.6Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung vonInfektionskrankheiten beim …” „… .................................................... 32. AbschnittKoordinierung und epidemische Lage von nationaler TragweiteAufgaben des Robert …”

3.4 Gesetz über die Versorgung für die früheren Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen(Soldatenversorgungsgesetz – SVG) S. 779-834

„… .................................................................................... 5Kosten der schulischen und beruflichen Bildung............................ 6Unterabschnitt 2 …” „… Berufsförderung und DienstzeitversorgungAbschnitt 1Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldaten auf …” „… Zeit,Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst LeistendenUnterabschnitt 1 Allgemeine VorschriftenZweck und Arten …”

3.5 Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer(Zivildienstgesetz – ZDG) S. 835-845

„… Schädigungen gemeint, die nach dem Sinn und Zweck der beidenEntschädigungsrechtsgebiete dem Versorgungsrecht …” „… . Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652)Inhaltsübersicht §§Abschnitt 1Aufgaben und Organisation des …” „… .................................................. 5Übertragung von Verwaltungsaufgaben....................................... 5 aKosten …”

doi.org/10.5771/9783415073241

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2024

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XV SGG: Sozialgerichtsgesetz S. 1333-1368

„… (Bindung der Entscheidung über Passiv-legitimation)§182a (Mahnverfahren)Vierter AbschnittKosten und …” „… Angelegen-heiten des sozialen Entschädigungsrechts und desSchwerbehindertenrechts gebildet. Für Angelegenhei-ten …” „… Sozial-gesetzbuch und der mit dem sozialen Entschädigungs-recht oder dem Recht der Teilhabe von Menschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… SozialenEntschädigungsrecht(Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV – EVV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1327XIV.113 …” „… EntschädigungsrechtBereits in der letzten Ausgabe haben wir Ihnen das neue, ab 1. Januar 2024 geltende Vierzehnte …” „… Durchführungsverordnungenund Sozialgerichtsgesetz (SGG)• Neu: SGB XIV – Soziale Entschädigung• Stärkung der Aus- und …”

XIV SGB XIV: Soziale Entschädigung S. 1283-1332

„… SozialenEntschädigungsrecht(Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV – EVV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1327XIV.113 …” „… BerichtKapitel 21Kostentragung§ 133 Aufteilung der Kosten zwischen Bund undLändern§ 134 Kostentragung durch den …” „… hinausgehende ärztliche und nichtärztlicheLeistungen im Rahmen einer stationären Behand-lung.(3) Kosten für in …”

I SGB I: Allgemeiner Teil S. 11-26

„… zahlen ist,der Leistungsberechtigte die Kosten der Unterbringungzu erstatten hat und die Leistung auf den …” „… Sozialen EntschädigungsrechtsInhaltsübersicht SGB I: Allgemeiner Teil IIwww.WALHALLA.de 13Artikel …” „… und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetzevom 22. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 408 …”

Stichwortverzeichnis S. 1369-1392

„… SozialenEntschädigungsrecht(Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV – EVV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1327XIV.113 …” „… Abrechnungsprüfung– Pflegeeinrichtungen, ambulant und stationärXI/SGB XI §79 V/SGB V §302– Vertragsärztliche …” „… - und VermittlungsgutscheinIII/SGB III §45Allgemeiner Beitragssatz V/SGB V §241Altenhilfe XII/SGB XII …”

IV SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 195-270

„… Haushaltsplans§69 Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit,Kosten- und Leistungsrechnung …” „… , Verwaltung und Verwen-dung von Wertguthaben entstehenden Kosten sindvollständig vomWertguthaben in Abzug zu …” „… Arbeit und dieBehörden des sozialen Entschädigungsrechts könnenunbeschadet des Satzes 1 vereinbaren, dass …”

X SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1053-1092

„… Erstattung von Kosten im VorverfahrenSechster AbschnittKosten, Zustellung und Vollstreckung§64 Kostenfreiheit …” „… AbschnittKosten, Zustellung und Vollstreckung§64 Kostenfreiheit(1) 1Für das Verfahren bei den Behörden nach …” „… X SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und SozialdatenschutzX Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …”

III SGB III: Arbeitsförderung S. 91-194

„… EinkommensanrechnungDritter TitelTeilnahmekosten für Maßnahmen§127 Teilnahmekosten für Maßnahmen§128 Kosten für Unterkunft und …” „… Arbeit zur Pflicht des Arbeitslosen,Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung zeit- und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191III.176 Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung vonfachkundigen …”

XII SGB XII: Sozialhilfe S. 1219-1282

„… Stadtstaaten-KlauselDreizehntes KapitelKostenErster AbschnittKostenersatz§102 Kostenersatz durch Erben§ 102a Rücküberweisung und …” „… . I S. 3022, 2004 S. 3305)Zuletzt geändert durchGesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten …” „… Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetzevom 22. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 408)Inhal …”

VII SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung S. 825-904

„… §64 Sterbegeld und Erstattung von Überführungs-kosten§65 Witwen- und Witwerrente§66 Witwen- und …” „… UnterabschnittReduzierung der Kosten für Verwaltungund Verfahren§187a Reduzierung der Kosten für Verwaltung undVerfahren in …” „… dem fürdie Begutachtung erforderlichen Aufwand und dendadurch entstehenden Kosten.(7) Die …”

VI SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 677-824

„… , S. 1404, S. 3384)Zuletzt geändert durchGesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches …” „… Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetzevom 22. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 408)Inhaltsübers ichtErstes …” „… , Versorgungsausgleichund Rentensplitting§8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und …”

II SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 27-90

„… durchGesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetzevom 22 …” „… . Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 408)1)Inha ltsübers ichtKapitel 1Fördern und Fordern§1 Aufgabe und Ziel der …” „… Rechtsstellung der zugelassenen kommunalenTräger§6c Personalübergang bei Zulassung weitererkommunaler Träger und …”

V SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung S. 271-676

„… entstehendenAusstattungs- und Betriebskosten§383 Erstattung der Kosten für die Übermittlungelektronischer Briefe in der …” „… Krankenversicherung – (SGB V) . . . 272V.150g Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der …” „… . Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477)Zuletzt geändert durchGesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten …”

IX SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 959-1052

„… undUnterstützung erfolgen kann. 7Dabei soll die Höhe desPersönlichen Budgets die Kosten aller bisher …” „… IX SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit BehinderungenIX Sozialgesetzbuch Neuntes …” „… Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mitBehinderungen – (SGB IX …”

doi.org/10.5771/9783802955440

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2023

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SGG: Sozialgerichtsgesetz S. 1555-1604

„… Passivle-gitimation)§182a (Mahnverfahren)Vierter AbschnittKosten und VollstreckungErster UnterabschnittKosten§183 …” „… Angelegenheiten des sozialen Entschädi-gungsrechts (Recht der sozialen Entschädigung beiGesundheitsschäden) und …” „… Versorgungsberechtigten und dermit dem sozialen Entschädigungsrecht oder derTeilhabe behinderterMenschen vertrauten …”

SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 243-330

„… undSparsamkeit, Kosten- und Leistungs-rechnung, Personalbedarfsermittlung§70 Haushaltsplan§71 Haushaltsplan der …” „… Entschädigungsrecht in voraus-sichtlicher Höhe der Beitragsschuld spätestens zum30. Juni des laufenden Jahres und ein …” „… . I S. 2759)Inha l tsübers ichtErster AbschnittGrundsätze und BegriffsbestimmungenErster …”

SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1267-1318

„… Verwaltungsakte§63 Erstattung von Kosten im VorverfahrenSechster AbschnittKosten, Zustellung und Vollstreckung§64 …” „… AbschnittKosten, Zustellung und Vollstreckung§64 Kostenfreiheit(1) 1Für das Verfahren bei den Behörden nach …” „… X SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und SozialdatenschutzX Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …”

SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 799-982

„… , Versorgungsausgleich undRentensplittingZweites KapitelLeistungenErster AbschnittLeistungen zur TeilhabeErster …” „… Teilhabeam Arbeitsleben und zur Nachsorge§14 Leistungen zur Prävention§15 Leistungen zur medizinischen …” „… zur Nachsorge§§18 und 19 (weggefallen)Dritter TitelÜbergangsgeld§20 Anspruch§21 Höhe und Berechnung …”

doi.org/10.5771/9783802969058

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