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Andrea Römmele, Henrik Schober - The Governance of Large-Scale Projects

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Andrea Römmele (ed.), Henrik Schober (ed.)

The Governance of Large-Scale Projects

Series: Kommunikation in Politik und Wirtschaft

Volume 5 2013

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Arne Spieker, Marko Bachl Sonderfall statt Prototyp: Eine prozedurale und empirische Analyse der Schlichtung zu Stuttgart 21 S. 244-270

„… zu wollen, ist an sich kein neues Konzept. Verfahren der Alternativen Streitbeilegung werden schon …” „… Verfahren der Alternativen Streitbeilegung, die ihre Wurzeln in den USA unter dem Begriff „Alternative …” „… ADR ist das kooperative Vorgehen aller Konfliktparteien, das in einem gemeinsam getragenen Konsens …”

doi.org/10.5771/9783845243566

ZDRW Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft

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ZDRW Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft

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ZDRW Volume 3 (2016) Issue 4 ISSN Online: 2942-3570

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Karin Sonnleitner From Sage on the Stage to Guide on the Side S. 288-302

„… Streitbeilegung und Mediation“ an der Karl- Franzens-Universität Graz maßgebend sind. Kooperatives Lernen Unter …” „… From Sage on the Stage to Guide on the Side Einsatz kooperativer und selbstgesteuerter …” „… Streitbeilegung und Mediation“ soll ein bewährtes Lehrkonzept vorgestellt werden, um im Sinne einer …”

doi.org/10.5771/2196-7261-2016-4

Markus Kaltenborn - Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

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Markus Kaltenborn

Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 4 2007

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Verträge und Absprachen zwischen der Verwaltung und Privaten im Lichte des Demokratieprinzips S. 217-225

„… § 6: Streitbeilegung und staatliche Letztverantwortungtisch, professionell oder kooperativ besetzte …” „… 217§ 6: Streitbeilegung und staatliche Letztverantwortung – Die Beteiligung Privater an …” „… verfassungsrechtlichen Schranken erörtert werden,die einem auf Konfliktvermeidung und Streitbeilegung ausgerichteten …”

Verwaltungsrechtliche Konfliktschlichtung als Beitrag zur Erhöhung der Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns S. 132-135

„… – auch kein verfassungsunmittelbares Gebot zur Konfliktvermeidung undStreitbeilegung im Verwaltungsrecht …” „… Untersuchungen zum kooperativen Verwaltungshandeln ist der Frage nachgegangen worden, inwieweit die Prinzipien …” „… Deutschland, 1997, S. 120 f.; allgemein in Bezug auf Partizipationsverfahren und kooperatives bzw. informales …”

Streitbeilegung durch Absprachen zwischen Verwaltung und Privaten . S. 88-106

„… verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. II. Streitbeilegung durch Absprachen zwischen Verwaltung und Privaten 1 …” „… , Kooperation beim Vollzug des Umweltrechts, 1991, S. 50 ff.; D. Song, Kooperatives Verwaltungshandeln durch …” „… (1987), 241 (242 f.).II. Streitbeilegung durch Absprachen zwischen Verwaltung und Privaten 89 …”

Einleitung S. 13-26

„… Umweltrecht die Ausbildung kooperativer(und insofern der Streitbeilegung besonders förderlicher) Strukturen …” „… sichern1. Mit der durchdas Gesetz zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung vom 15.12.19992 …” „… Konfliktschlichtungsverfahrens abhängig zu machen3. Ebenfalls neu geregelt wurde die Streitbeilegung imRahmen des …”

Demokratische Legitimation durch Akzeptanzförderung S. 121-132

„… Streitbeilegung122123Ebenso wie die Erörterung der einfachrechtlichen Ausprägungen der verwaltungsrechtlichen …” „… Streitbeilegung erfordert auch die Behandlung der verfassungsrechtlichen Vorgaben, an denen sich Gesetzgeber und …” „… Gesetzgebung und Verwaltung zu beachten sind, wenn sie sichum eine am Verfahrensziel Streitbeilegung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Streitbeilegung bei einseitig-hoheitlichem Verwaltungshandeln …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291. Streitvermeidung und Streitbeilegung im nicht-förmlichen Verwaltungsverfahren …” „… Zustimmung Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84II. Streitbeilegung durch …”

Gleichheitsrechtliche Grenzen der Ermessensausübung in Bezug auf die Handlungsformenwahl, die Verfahrensgestaltung und die Ausfüllung inhaltlicher Streitbeilegungsspielräume S. 277-288

„… StreitbeilegungsspielräumeStreitvermeidend und streitschlichtend vermag die Verwaltung vor allem in denjenigen Rechtsbereichen zu wirken, in …” „… . Administrative Bemühungen um Streitvermeidung bzw. Streitbeilegung im Verhältniszum Bürger sind damit sowohl in …” „… Differenzierungspflicht stellt eine wesentliche Voraussetzung jeder behördlichen Streitbeilegung dar, ganz gleich, ob …”

Der Verwaltungsvertrag als klassisches Instrument des verwaltungsrechtlichen Interessenausgleichs S. 63-88

„… und Streitbeilegung galten einzelnen Verfahrensanforderungen,welche die Verwaltung zu beachten hat …” „… verwaltungsrechtlichen Streitbeilegung stellen – im zweitenTeil der Untersuchung zusammenhängend erörtert werden2.1 Auf …” „… Erscheinungsformen des »kooperativen Staates« gefragt,dann wird einem an erster Stelle der Vertragsschluss zwischen …”

Konsensuale Handlungsformen S. 325-330

„… Streitvermeidung und Streitbeilegung ist zunächst festzuhalten, dass sich aus dem Grundgesetz keine generelle …” „… einen Vorrang konsensualer, auf Konfliktschlichtung ausgerichteter Handlungsformen. Auch wenn kooperativ …” „… Widerstand des Bürgers getroffene Maßnahmen, sohat doch die Abwägung der Vor- und Nachteile kooperativer …”

Literaturverzeichnis S. 333-416

„… . EinPlädoyer für eine Streitbeilegungs-Generalklausel, informelles Verwaltungshandeln derRegTP und den Einsatz …” „… .), Mediation. Kooperatives Konfliktmanagement in der Umweltpolitik, Opladen / Wiesbaden 1998, S. 108-136.von …” „… kooperativen Verwaltung – Zugleich ein Beitrag zu Police Private Partnership, in: Rolf Stober …”

Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 144-197

„… Leitlinie administrativer Streitbeilegung hervorzuheben. Der normative Anknüpfungspunkt für seine beiden …” „… Verwaltungshandeln a) Gesetzesbindung im kooperativen Gesetzesvollzug aa) Gesetzesvollzug durch Verträge und …” „… Wedemeyer, Kooperation beim Vollzugdes Umweltrechts, 1991, S. 206 ff.; D. Song, Kooperatives …”

Das Übermaßverbot als verfassungsrechtliche Grundlage verwaltungsrechtlicher Streitschlichtung S. 135-144

„… der Verwaltung zu beachtendenPflicht zur Streitbeilegung bzw. eines diesem Ziel verpflichteten …” „… als Ordnungsidee, 2. Aufl. 2004, 6. Kapitel, Rdnr. 38; K. Exler, Kooperativer Umweltschutz im …” „… Rechtsverordnungen undnormvermeidenden Absprachen zu einem Anwendungsvorrang der kooperativenVollzugsform kommen …”

Zwischenergebnis S. 119-120

„… einseitigen und kooperativen Handlungsformen, dasbislang nur am Rande angesprochen worden ist65, wird vor dem …” „… also, dass mit der verwaltungsrechtlichen Streitbeilegung eine Füllevon verfassungsrechtlichen …” „… Streitbeilegungsinstrumentarium verfügt63. Nur ein Teilder Schlichtungsverfahren ist allerdings im Verfahrensrecht fest verankert …”

Private Konfliktmittlung (Mediation) im Verwaltungsrecht S. 106-116

„… 106 § 3: Streitvermeidung und Streitbeilegung durch Beteiligung privater Dritter§ 3 …” „… : Streitvermeidung und Streitbeilegung durch Beteiligung privater Dritter an der EntscheidungsvorbereitungEine im …” „… Bereich des Verwaltungsrechts noch relativ »junge« Form der außergerichtlichen Streitbeilegung stellt die …”

Weitere verfassungsrechtliche Ausprägungen des Rechtsstaatsgedankens S. 202-217

„… diejenigen exemplarisch angeführt, die für die außergerichtlicheStreitbeilegung im Verwaltungsrecht eine …” „… verschaffenkönnen muss. Für die administrative Streitbeilegung ist diese Forderung insofern von Bedeutung, als sie …” „… hinaus aber auch generell für die verwaltungsrechtlicheStreitbeilegung bedeutsame Gebot der prozeduralen …”

Betroffenenpartizipation im Rahmen der administrativen Normsetzung S. 52-63

„… 52 § 1: Streitvermeidung und Streitbeilegung bei einseitig-hoheitlichem VerwaltungshandelnVorhabens …” „… (GGO i.d.F. vom 25.7.2000, GMBl.2000, S. 526).54 § 1: Streitvermeidung und Streitbeilegung bei …” „… § 1: Streitvermeidung und Streitbeilegung bei einseitig-hoheitlichem Verwaltungshandelnelektronische …”

Konfliktschlichtung durch Betroffenenpartizipation vor Erlass eines Verwaltungsaktes S. 27-52

„… Betroffenenpartizipation vor Erlass eines VA 29§ 1: Streitvermeidung und Streitbeilegung bei einseitig-hoheitlichem …” „… VerwaltungsaktesStreitvermeidung und Streitbeilegung setzt Kommunikation zwischen den Konfliktparteien voraus. Gewissermaßen die …” „… Verwaltungsverfahrens-30 § 1: Streitvermeidung und Streitbeilegung bei einseitig-hoheitlichem Verwaltungshandeln1 …”

Grundrechtsschutz bei privater Entscheidungsvorbereitung S. 288-293

„… einseitig-hoheitlichen zum kooperativen Gesetzesvollzug nicht entgegen278 – umgekehrt verhindert er allerdings auchnicht …” „… verwaltungsverfahrensrechtlichen Streitbeilegung279 ist nach den in der Untersuchung bereitsgewonnenen Erkenntnissen nur zulässig …” „… verwaltungsrechtliche Streitvermeidung und Streitbeilegung im Lichte der Rechtsschutzgarantie I. Ausstrahlungswirkungen …”

Grundrechtsschutz durch Verfahrensbeteiligung S. 232-267

„… der Streitbeilegung im Verwaltungsverfahren die Grundrechte hervorzuheben2. Spätestens mit dem …” „… . Im1 §§ 5-6.2 Neben den verfahrensrechtlichen Aspekten der Streitbeilegung stellt sich aus …” „… dieverwaltungsrechtliche Streitbeilegung zentrale Verfahrensgarantie in der Verpflichtung der Verwaltung zur Achtung der …”

doi.org/10.5771/9783845202587

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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 13 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3376

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Katrin Seidel Justitia ohne Schwert? S. 381-402

„… auf kooperativen undintegrativen Ansätzen und sind damit verstärkt auf Bedürfnisorientiertheit …” „… vielversprechende „Alternative“ zur justiziellen Streitbei-legung konstruiert wird.13 Das Verhältnis von Mediation …” „… Streitbeilegung und der bi-polare Aufbau der Rechtsnormen eher einer Gewinner-Verlierer-Logik folgt, sollMediation …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2022-3

Jörg Scharrer, Marcel Dalibor, Katja Rodi, Katja Fröhlich, Paul Schächterle - Risiko im Recht - Recht im Risiko

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Jörg Scharrer (ed.), Marcel Dalibor (ed.), Katja Rodi (ed.), Katja Fröhlich (ed.), Paul Schächterle (ed.)

Risiko im Recht - Recht im Risiko

2011

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Stephan Schill Erodierung des Öffentlichen Rechts durch öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren? S. 265-284

„… sog. politischen Risikos stellt die Streitbeilegung im öffentlichen Recht durch Schiedsverfahren dar …” „… öffentlich-rechtlichen Schiedsverfahren verbundene Verlust an staatszentrierter Streitbeilegung im öffentlichen Recht …” „… Öffentlichen Rechts erfolgen kann.1 Unter Schiedsverfahren werden vorliegend alle Verfahren der Streitbeilegung …”

doi.org/10.5771/9783845229607

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