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Heike Bauer

Die Clearingstelle EEG

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 13 2012

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Kooperationsprinzip S. 129

„… 129 4. Kooperationsprinzip In diesem Zusammenhang muss auch das Kooperationsprinzip Erwähnung …” „… privates Recht wurde diesem Kooperationsprinzip noch mehr zur Geltung verholfen.488 Die Tatsache, dass ihr …” „… privatrechtliche Organisationsform gefunden hatte, als Erscheinung des Kooperationsprinzips verstanden.484 Dieses …”

Gesellschaftliche Selbstregulation S. 128-129

„… ). 129 4. Kooperationsprinzip In diesem Zusammenhang muss auch das Kooperationsprinzip Erwähnung finden …” „… wurde diesem Kooperationsprinzip noch mehr zur Geltung verholfen.488 Die Tatsache, dass ihr …” „… Organisationsform gefunden hatte, als Erscheinung des Kooperationsprinzips verstanden.484 Dieses Leitprinzip, das …”

Zwischenergebnis S. 129-130

„… 129 4. Kooperationsprinzip In diesem Zusammenhang muss auch das Kooperationsprinzip Erwähnung …” „… privates Recht wurde diesem Kooperationsprinzip noch mehr zur Geltung verholfen.488 Die Tatsache, dass ihr …” „… privatrechtliche Organisationsform gefunden hatte, als Erscheinung des Kooperationsprinzips verstanden.484 Dieses …”

Ergebnis S. 130-131

„… entspringt wohl auch der Idee der Selbstregulation und dem im Umweltrecht herrschenden Kooperationsprinzip. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… EEG 126 3. Gesellschaftliche Selbstregulation 128 4. Kooperationsprinzip 129 5. Zwischenergebnis …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 161-166

„… Kooperationsprinzip. 10. Die Übertragung von Aufgaben auf die Clearingstelle erfolgt im Funktionsbereich der …”

doi.org/10.5771/9783845244624

Olaf Dilling - Grenzüberschreitende Produktverantwortung

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Olaf Dilling

Grenzüberschreitende Produktverantwortung

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 40 2010

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Produktverantwortung und Kooperationsprinzip S. 197-200

„… . III. Produktverantwortung und Kooperationsprinzip Als offenes konkretisierungsbedüftiges Konzept …” „… lebhafte Diskussion darüber, inwiefern das deutsche Abfallrecht durch das Kooperationsprinzip geprägt sei …” „… Ansicht Fluck, Das Kooperationsprinzip im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, UPR 8 (2000), S. 281 ff …”

Produktverantwortung und Verursacherprinzip S. 160-184

„… verursachen, NVwZ (2003). 496 Vgl. zum Zusammenhang zwischen Kooperationsprinzip und prozeduralem …” „… Grundrechtsschutz Calliess, Rechtsstaat und Umweltstaat, S. 397 ff. 497 Di Fabio, Das Kooperationsprinzip - ein …” „… Überlegenheit der Steuerung durch Marktanreize gegenüber dem Ordnungs- 499 Fluck, Das Kooperationsprinzip im …”

Geteilte Verantwortlichkeit S. 200-208

„… Produktionsverhältnisse, dass daneben Vorsorgeprinzip (inklusive des Cradle-to-Grave-Gedankens) und Kooperationsprinzip …” „… Vorsorgegedanke (und in gewissen Fällen auch das Kooperationsprinzip) kann in Bereichen, in denen Multikausalität …” „… .637 Dies ergibt sich nach Verständnis des Bundesverfassungsgerichts aus dem Kooperationsprinzip, dass …”

Netzwerkorganisationspflichten S. 217-236

„… Institutionen ermöglichen. III. Netzwerkorganisationspflichten Im Abschnitt über das Kooperationsprinzip wurde …” „… Kooperationsprinzip im Abfallrecht darauf gerichtet, möglichst alle Verantwortlichen innerhalb des Produktions- und …” „… Kooperationsprinzip begründet dabei die kollektive Verantwortung verschiedener Gruppen mit unterschiedlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Kooperationsprinzip 197 B. Produktverantwortung im Netzwerk 200 I. Geteilte Verantwortlichkeit 201 1. Erweiterter …”

Literaturverzeichnis S. 259-276

„… Chemikalienüberwachung, Tübingen, 1994. Di Fabio, Udo, Das Kooperationsprinzip - ein allgemeiner Rechtsgrundsatz des …” „… Responsibility. Nottingham: The University of Nottingham, 2004. Fluck, Jürgen, Das Kooperationsprinzip im …”

Unvollständige Pflichten S. 208-217

„… Institutionen ermöglichen. III. Netzwerkorganisationspflichten Im Abschnitt über das Kooperationsprinzip wurde …”

Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip S. 184-197

„… und Kooperationsprinzip Als offenes konkretisierungsbedüftiges Konzept vergleichbar einer …”

doi.org/10.5771/9783845221281

Nadja Salzborn - Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

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Nadja Salzborn

Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 17 2011

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Das primärrechtliche Kooperationsprinzip S. 155-159

„… Kooperationsprinzip Der Begriff des Kooperationsprinzips ist auf EU-Ebene bereits bekannt.914 Es ist primärrechtlicher …” „… ein Kooperationsprinzip im europäischen Umweltrecht angesehen werden kann. 5. Das primärrechtliche …” „… .), Kooperationsprinzip, S. 53, 54 m.w.N.; Streinz, in: ders. (Hrsg.), EUV/EGV, Art. 10 Rn. 1 auch mit weiteren Nachweisen …”

Das Kooperationsprinzip auf internationaler Ebene S. 27-30

„… . Das Kooperationsprinzip auf internationaler Ebene Internationale Umweltpolitik besteht im Wesentlichen …” „… Kooperationsprinzip: »States shall co-operate in good faith with other States in implementing the preceding rights and …” „… Kooperationsprinzip aber dennoch nicht Rechtswirkungen absprechen will, da es diese jedenfalls soweit entfaltet, als …”

Exkurs: Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip in Deutschland und seine Qualifizierung S. 292-295

„… allgemeinen normativen Kontext.1780 III. Exkurs: Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip in Deutschland und …” „… . Das deutsche Kooperationsprinzip wird zum Teil als »politisches Verfahrensprinzip«1781 oder als …” „… Sachverständigenkommission spricht dem Kooperationsprinzip im deutschen Umweltrecht den rechtlichen Imperativ ab. Dem …”

Die Entdeckung des Kooperationsprinzips im deutschen Umweltrecht S. 22-27

„… nach einem Kooperationsprinzip im unionalen Umweltrecht erwarten lässt. Sie sollen dennoch kurz …” „… Umweltrecht Das Kooperationsprinzip ist ein weitgehend anerkanntes, dennoch bezüglich Inhalt und Wirkung stark …” „… findet sich der Kooperationsgedanke.41 Auch wenn es das Kooperationsprinzip nicht ausdrücklich benennt …”

Justitiabilität des Kooperationsprinzips S. 342-343

„… . Als Rechtsprinzip ist das Kooperationsprinzip Teil der Rechtsordnung der EG und fällt damit unter den …” „… Unbestimmtheit entgegen, die das Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip ja gerade auszeichnen. Zwar hat sich der …” „… EuGH noch nicht mit dem Kooperationsprinzip beschäftigt, er hat jedoch bereits andere Prinzipien mit …”

Der Rang des Kooperationsprinzips S. 364-366

„… Kooperationsprinzip zugrunde liegt, erklärt sich gerade aus dieser »Nähe« des Kooperationsprinzips zu diesen ebenfalls …” „… 364 7. Fazit Das Kooperationsprinzip grenzt sich vom Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der …” „… eine Art materielles Gegenstück zum Kooperationsprinzip, soweit es in seiner Ausprägung als Steuerungs …”

Grundsatzcharakter des Kooperationsprinzips S. 282-285

„… 282 E. Das Kooperationsprinzip des europäischen Umweltrechts Im Folgenden wird untersucht, ob sich …” „… Kooperationsprinzip ableiten lässt und wenn ja, welche Rechtsnatur es hat. Will man aus der Kooperationsidee der …” „… europäischen Umweltpolitik ein Kooperationsprinzip herleiten, ist zunächst festzustellen, dass diesem …”

Herleitung eines Rechtsprinzips der Kooperation S. 306-330

„… ) Transformation des Kooperationsprinzips aus dem Sekundärrecht Da das Kooperationsprinzip kein der Natur der Sache …” „… umweltpolitisches Handlungs- und Steuerungsprinzip verbleibt das Kooperationsprinzip im politisch unverbindlichen …” „… Wirkungsbereich. Um ein Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip herleiten zu können, gibt es verschiedene Ansätze …”

Zusammenfassung in Thesen S. 419-425

„… freiwilliger Kooperationsleistungen in Wahrnehmung eigener Verantwortung. Dem Kooperationsprinzip liegt daher …” „… allein vermag damit zwar kein Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip zu begründen, es ist aber …” „… primärrechtliche Kooperationsprinzip ist Teil des Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit (Art. 10 EGV). Es …”

Steuerungsprinzip des unionalen Umweltrechts S. 300-306

„… Kooperationsprinzips.1839 Für ein durch die EMAS-Verordnungen manifestiertes Kooperationsprinzip spricht wiederum …” „… Kooperationsprinzips zugleich ist, wird im Kooperationsprinzip deutlich, dass die Basis einer verwaltungsrechtlichen …” „… machen das Kooperationsprinzip zu einem Modifikations- und Gestaltungsprinzip:1831 Vorhandene …”

Adressaten und Anwendungsbereich S. 339-342

„… 339 c) Schrankenfunktion Das Kooperationsprinzip fungiert als Schranke zur Rechtfertigung von …” „… .2051 Das Kooperationsprinzip ist (noch) kein anerkanntes materielles oder objektives Verfassungsprinzip …” „… Als Rechtsprinzip bindet das Kooperationsprinzip zunächst die EU-Organe unmittelbar2054, aber auch die …”

Ergebnis S. 330-332

„… Kooperationsprinzips: Es geht beim Kooperationsprinzip nicht um den Rückzug des Staates, sondern um einen Formenwandel …” „… .1998 Das Kooperationsprinzip ist in den Vorschriften des europäischen Umweltrechts verankert und als …” „… nationaler Ebene. Das Kooperationsprinzip ist letztlich Ausdruck eines gemeinschaftlich verselbständigten …”

Nachhaltigkeitsprinzip S. 362-364

„… Kooperationsprinzip zugrunde liegt, erklärt sich gerade aus dieser »Nähe« des Kooperationsprinzips zu diesen ebenfalls …” „… der Integrierten Produktpolitik findet das Kooperationsprinzip in allen seinen Formen – der …” „… ausgerichteten Kooperationsprinzip. 6. Nachhaltigkeitsprinzip Das im europäischen Umweltrecht zu verwirklichende …”

Subsidiaritätsprinzip S. 343-348

„… Gericht geltend gemachten werden. Verletzt also eine Gemeinschaftsmaßnahme das Kooperationsprinzip, hebt …” „… einheitlich festlegen zu lassen, Art. 234 EGV (sog. Vorabentscheidung). VI. Das Kooperationsprinzip in …” „… ein selbständiges Kooperationsprinzip mit eigenem, zum Teil rechtlich verbindlichem Gebotsgehalt …”

Gang der Darstellung S. 20-22

„… Kooperationsbegriffes, wie er einem umweltrechtlichen Kooperationsprinzip zugrunde liegen müsste. Im Anschluss stellt …” „… sich die Frage, ob sich im europäischen Umweltrecht ein Kooperationsprinzip etabliert hat, welche …” „… damit zur Frage nach einem hieraus erwachsenden politischen Kooperationsprinzip notwendig sind. Eine 21 …”

Allgemeines umweltpolitisches Handlungsprinzip S. 295-300

„… verdichtet haben, die aber nicht dazu führt, dass eine Maßnahme, die nicht dem Kooperationsprinzip entspricht …” „… , rechtswidrig ist.1804 Das Bundesverfassungsgericht versteht das Kooperationsprinzip inhaltlich als kollektive …” „… erreichen.1805 Das Kooperationsprinzip fungiert als Richtungsweiser für den Gesetzgeber und als …”

Direktionsfunktion S. 335-339

„… Rechtsgrundsätze erfasst.2023 Ohne die primärrechtliche Verankerung ist dem Kooperationsprinzip jedoch eine gewisse …” „… Kooperationsprinzip nicht im Primärrecht verankert ist, ist seine Existenz nicht (mehr) dem willkürlichen Entscheiden …” „… Umweltrechts kommen dem Kooperationsprinzip wichtige Funktionen zu, die im Folgenden kurz gezeigt werden. 3 …”

Rechtsquelleneigenschaft S. 332-335

„… Kooperationsprinzip nicht um den Rückzug des Staates, sondern um einen Formenwandel politischer Aufgabenerfüllung.2002 …” „… besonders treffend kennzeichnet.«2003 Das Kooperationsprinzip wird damit zum normativen Leitprinzip des …” „… gewinnt das Kooperationsprinzip an rechtlicher Gestalt. Als normatives Strukturprinzip fordert und fördert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Verhaltenssteue-rung im Umweltrecht (2000)Nadja SalzbornDas umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler …” „… Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene zu untersuchen, verdanke ich einem Denkanstoß meines Doktorvaters Prof. Dr …” „… . Einleitung 14 I. Ausgangslage 14 II. Das Kooperationsprinzip des europäischen Umweltrechts als …”

Literaturverzeichnis S. 432-447

„… und staatlicher Steuerung, 2. Bericht, VVDStRL 56 (1997), S. 235 ff. Ders.: Das Kooperationsprinzip …” „… 2003. Grüter, Manfred: Umweltrecht und Kooperationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland …” „… , DVBl. 1999, S. 489 ff. Ders. (Hrsg.): Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht, Berlin 1999 Ders.: Die …”

Demokratische Legitimation S. 367-376

„… dem Kooperationsprinzip »rationalisierende und rechtsstaatliche Strukturen«2219 und in der Folge eine …” „… selbst.2221 Für das Kooperationsprinzip sind das z. B. die Voraussetzungen für eine »Kooperationslage …” „… Wie jedes Rechtsprinzip unterliegt auch das Kooperationsprinzip und das ihm zugrunde liegende und es …”

Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 348-351

„… aus dem Subsidiaritätsprinzip als Handlungs- und Gestaltungsmaxime Impulse für das Kooperationsprinzip …” „… . 2104 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Das Kooperationsprinzip rückt in unmittelbare Nähe zum …” „… Kooperationsprinzip bringe dennoch eine grundsätzliche Notwendigkeit des Zusammenwirkens von Staat und Gesellschaft …”

Ausgangslage S. 14-17

„… Wandel wirft zahlreiche Fragen auf, u. a. die, ob es ein umweltrechtliches Kooperationsprinzip auf der …” „… Kooperationsprinzip verankert ist. Das Umweltrecht eignet sich hierbei als Referenzgebiet: Die besonderen …” „… .), Kooperationsprinzip, S. 53 ff.; Trute, Denkhaus, Kühler, die vom Kooperationsprinzip als einem wichtigen …”

Grundsatz des integrierten Umweltschutzes S. 358-362

„… unterstützt das Kooperationsprinzip das Integrationskonzept. Ein differenziertes Instrumentarium zur Bewertung …” „… Kooperationsprinzip dem Gesetzgeber, die Potentiale der gesellschaftlichen und vollziehenden Kräfte für die Erreichung …” „… .2182 Das Kooperationsprinzip zeigt sich hier nicht nur in der Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Fazit S. 364

„… Kooperationsprinzip zugrunde liegt, erklärt sich gerade aus dieser »Nähe« des Kooperationsprinzips zu diesen ebenfalls …” „… 364 7. Fazit Das Kooperationsprinzip grenzt sich vom Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der …” „… eine Art materielles Gegenstück zum Kooperationsprinzip, soweit es in seiner Ausprägung als Steuerungs …”

Der Strukturierungsauftrag des Rechts S. 410-415

„… Kooperationsprinzip resultierende Auftrag an das Recht aussieht und welche Funktion es bei der Verwirklichung des …” „… Funktionsbedingungen, die es herauszuarbeiten und umzusetzen gilt, um dem Kooperationsprinzip zu maximaler …” „… schützen und damit »die sympathische Kraft der Zusammenarbeit zu bewahren«.2521 Das Kooperationsprinzip …”

Besonderheiten des Europarechts S. 289-292

„… des Kooperationsprinzips im deutschen Umweltrecht ist umstritten. Das deutsche Kooperationsprinzip …” „… . Exkurs: Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip in Deutschland und seine Qualifizierung Die Rechtsnatur …” „… Kooperationsprinzip im deutschen Umweltrecht den rechtlichen Imperativ ab. Dem Kooperationsprinzip verbliebe vorrangig …”

Ursprungs- und Verursacherprinzip S. 356-358

„… bedeutende Schnittstelle zum Kooperationsprinzip. Letzteres ermöglicht in seiner prozeduralen und …” „… . 357 Maßnahme ergriffen werden kann2152, als auch vom Kooperationsprinzip, welches Art und Adressaten …” „… marktwirtschaftliche Instrumente.2158 Das Verursacherprinzip und das Kooperationsprinzip ergänzen sich dort, wo der …”

Funktionen S. 335

„… Rechtsgrundsätze erfasst.2023 Ohne die primärrechtliche Verankerung ist dem Kooperationsprinzip jedoch eine gewisse …” „… Kooperationsprinzip nicht im Primärrecht verankert ist, ist seine Existenz nicht (mehr) dem willkürlichen Entscheiden …” „… Umweltrechts kommen dem Kooperationsprinzip wichtige Funktionen zu, die im Folgenden kurz gezeigt werden. 3 …”

Gebot der Effektivität und Verantwortungsklarheit in Kooperationsverhältnissen S. 380-381

„… beteiligen.2314 Ein Rechtsanspruch auf Beteiligung vermag das Kooperationsprinzip jedoch nicht zu vermitteln …” „… Kooperationsprinzip modifiziert und erweitert den Grundsatz der Verantwortungsklarheit zu einem Gebot der Klarstellung …” „… Verhältnismäßigkeit2323. Beide Grundsätze fungieren als das Kooperationsprinzip stützende und gleichzeitig begrenzende …”

Methodische Überlegungen S. 19-20

„… Kooperationsbegriffes, wie er einem umweltrechtlichen Kooperationsprinzip zugrunde liegen müsste. Im Anschluss stellt …” „… sich die Frage, ob sich im europäischen Umweltrecht ein Kooperationsprinzip etabliert hat, welche …” „… damit zur Frage nach einem hieraus erwachsenden politischen Kooperationsprinzip notwendig sind. Eine …”

Rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze im Rahmen der untergesetzlichen Rechtsetzung S. 376-380

„… Verantwortlichkeit, wie sie oben bereits aufgezeigt wurde.2285 Demokratiegrundsatz und Kooperationsprinzip ergänzen …” „… ist ein wesentliches Korrektiv für das oftmals in seinen Konturen verschwimmende Kooperationsprinzip …” „… zukommt, ist die Beteiligung der Adressaten rechtlich geboten.2312 Das Kooperationsprinzip fordert darüber …”

Kooperation als Ergebnis veränderter Aufgabenverteilung S. 273-278

„… (1998), S. 13, 26. 1659 Dito. 1660 Dito. 1661 Depenheuer, in: Huber, Das Kooperationsprinzip im …” „… .), Kooperationsprinzip, S. 17 ff.; Sparwasser, Engel, Vosskuhle, Rn. 53 m.w.N.; siehe auch Trute, UTR 48 (1998), S. 13 …” „… .), Kooperationsprinzip, S. 17, 23. 1673 So auch Schmidt-Preuß, VVDStRL 56 (1997), S. 160, 166: Nur der Staat bleibt auf …”

Das kooperative Wesen der EU/EG-Verträge S. 146-148

„… Kooperationsprinzip nicht ausdrücklich vor. Der EGV nennt in Art. 174 Abs. 2 Satz 2 einige dem europäischen …” „… sowie das Verursacherprinzip. Ein allgemeines Kooperationsprinzip ist in Art. 174 EGV explizit nicht …” „… genannt. Die hinter einem Kooperationsprinzip steckende Kooperationsidee findet jedoch Ausprägungen und …”

Kooperation als gesetzlich verankertes (Verfahrens-)Recht S. 278-281

„… gibt kein allgemeines 1698 In: Huber (Hrsg.), Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht, S. 17, 24. 1699 …” „… Dito. 1700 In: Huber (Hrsg.), Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht, S. 85, 91. 1701 Idee von Dose …” „… Kooperationsprinzip gehalten, möglichst viele Betroffene in ihre Entscheidungsfindung einzubeziehen, weil sie so …”

Grenzen der regulativen Steuerung und Lösungsansätze S. 41-61

„… unionaler Ebene ein umweltpolitisches Kooperationsprinzip finden lässt.176 Der Sachverständigenrat für …” „… verstandenes – Kooperationsprinzip sogar der »Schlüssel zum Regulierungsansatz der Europäischen Gemeinschaft …” „… : ders. (Hrsg.), Das Kooperationsprinzip, S. 13; Kloepfer, in: Holzinger, Weidner (Hrsg.), S. 184, 186 …”

Kooperation als Modalform des Rechts S. 270-273

„… Kooperationsbegriffs Kooperation vollzieht sich politisch und rechtlich.1645 Die üblicherweise als Kooperationsprinzip …” „… , in: Huber, Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht, S. 17 ff.; Hoffmann-Riem, in: Kirchhof u. a. (Hrsg …” „… : Huber (Hrsg.), Kooperationsprinzip, S. 17 ff.; Sparwasser, Engel, Vosskuhle, Rn. 53 m.w.N.; siehe auch …”

Ausblick S. 418

„… hinaus das Kooperationsprinzip aus seinem bisherigen Schwebezustand als Strukturprinzip endgültig zum …” „… . Selbstverständlich steht das Kooperationsprinzip dabei in einem befruchtenden Spannungsverhältnis zu den andere …”

Ziele der Untersuchung S. 17

„… . Das Kooperationsprinzip des europäischen Umweltrechts als Forschungsthema 1. Ziele der Untersuchung …” „… Kooperationsprinzip zugrunde liegt. Es soll untersucht werden, ob es politischer oder rechtlich verbindlicher Art ist …” „… Grenzen dargestellt werden, die es bei der Umsetzung und Konkretisierung des Kooperationsprinzips im …”

Das unionale Demokratieprinzip S. 151-155

„… Kooperationsprinzip Der Begriff des Kooperationsprinzips ist auf EU-Ebene bereits bekannt.914 Es ist primärrechtlicher …” „… ein Kooperationsprinzip im europäischen Umweltrecht angesehen werden kann. 5. Das primärrechtliche …” „… .), Kooperationsprinzip, S. 53, 54 m.w.N.; Streinz, in: ders. (Hrsg.), EUV/EGV, Art. 10 Rn. 1 auch mit weiteren Nachweisen …”

Wortsinn S. 132-133

„… Kooperationsprinzip Gestalt zu geben. Wegen der Vielgestaltigkeit von Kooperation und der Komplexität der ihr zugrunde …” „… . 796 Dito. 797 Z.B. Depenheuer, in: Huber (Hrsg.), Kooperationsprinzip, S. 17, 20 ff. 133 I. Wortsinn …” „… des Begriffes Kooperation zu entwickeln, wie er im Kontext eines Kooperationsprinzips des europäischen …”

Abbürdung staatlicher Verantwortung S. 387-388

„… 387 1. Grundrechtsschutz durch Kooperation Das Kooperationsprinzip kann zur Entfaltung von …” „… Kooperationsprinzip fördert also auch die Entfaltung (wirtschaftlicher) Freiheitsrechte, da die …”

Grenzen bei der Umsetzung des Europarechts S. 409-410

„… am Ende zu fragen, wie der aus dem Kooperationsprinzip resultierende Auftrag an das Recht aussieht …” „… herauszuarbeiten und umzusetzen gilt, um dem Kooperationsprinzip zu maximaler Geltungskraft zu verhelfen.2520 2514 …” „… und welche Funktion es bei der Verwirklichung des Kooperationsprinzips hat. Erfolgreiche …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit S. 381-383

„… Kooperationsprinzip modifiziert und erweitert den Grundsatz der Verantwortungsklarheit zu einem Gebot der Klarstellung …” „… Verhältnismäßigkeit2323. Beide Grundsätze fungieren als das Kooperationsprinzip stützende und gleichzeitig begrenzende …”

Interdisziplinarität des Forschungsthemas S. 17-19

„… . Das Kooperationsprinzip des europäischen Umweltrechts als Forschungsthema 1. Ziele der Untersuchung …” „… Kooperationsprinzip zugrunde liegt. Es soll untersucht werden, ob es politischer oder rechtlich verbindlicher Art ist …” „… Grenzen dargestellt werden, die es bei der Umsetzung und Konkretisierung des Kooperationsprinzips im …”

Das Konzept der Regelungsstrukturen S. 415-418

„… hinaus das Kooperationsprinzip aus seinem bisherigen Schwebezustand als Strukturprinzip endgültig zum …” „… . Selbstverständlich steht das Kooperationsprinzip dabei in einem befruchtenden Spannungsverhältnis zu den andere …” „… Ausgestaltung des Kooperationsprinzips zurückgegriffen werden. Es erlaubt, die Pluralität der verschiedenen …”

Gemeinsames Ziel und Beitragsverantwortung S. 137-140

„… .), Kooperationsprinzip, S. 17, 26. 138 Klassifikation verfolgten Zweck bestimmt wird.824 Dabei können die bereits …” „… Kooperationsprinzip zu begründen, zu modifizieren. Im Folgenden gilt es, die Kooperationsmerkmale herauszuarbeiten …” „… Herausbildung eines dahinter stehenden einheitlichen Kooperationsprinzips ermöglichen. Abweichungen vom …”

Grundrechtsschutz durch Kooperation S. 383-387

„… 306, S. 1 ff. veröffentlicht. 387 1. Grundrechtsschutz durch Kooperation Das Kooperationsprinzip kann …” „… ausgefüllt werden.2360 Das Kooperationsprinzip fördert also auch die Entfaltung (wirtschaftlicher …”

Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip S. 351-356

„… Vorsorgeprinzips noch offen.2127 Vorsorgeprinzip und Kooperationsprinzip sind eng miteinander verknüpft. Während …” „… , Rückkoppelungsbedürftigkeit und Informationsnotwendigkeit liegt eine bedeutende Schnittstelle zum Kooperationsprinzip …” „… Maßnahmenpalette wiederum muss unter Berücksichtigung des Kooperationsprinzips erfolgen.2128 Diese Verknüpfung …”

Art. 174 Abs. 4 EGV – Zusammenarbeit mit Drittstaaten S. 159

„… 159 abgrenzbare Politikbereiche – wie die Umweltpolitik – ein Kooperationsprinzip die …”

Fazit S. 269-270

„… vollzieht sich politisch und rechtlich.1645 Die üblicherweise als Kooperationsprinzip in der Umweltpolitik …”

Der deskriptive, idealtypische und normative Kooperationsbegriff S. 136-137

„… , in: Huber (Hrsg.), Kooperationsprinzip, S. 17, 26. …”

Fazit S. 163-164

„… . Fazit Das Kooperationsprinzip des europäischen Umweltrechts ist kein im Primärrecht ausdrücklich …” „… Kooperationsprinzips aus Art. 10 EGV bzw. dem daraus entwickelten Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit sowie des …”

Wettbewerbsregeln S. 407-408

„… 407 2. Wettbewerbsregeln Das dem Kooperationsprinzip zu entnehmende Postulat der größtmöglichen …”

Fazit S. 129-131

„… ) 561 endg., S. 6. 791 Kooperationsprinzip als Steuerungsinstrument, siehe dazu u. a. Schuppert, Die …”

Grundfreiheiten S. 405-407

„… . Wettbewerbsregeln Das dem Kooperationsprinzip zu entnehmende Postulat der größtmöglichen Aktivierung privater …”

Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes S. 159-161

„… 159 abgrenzbare Politikbereiche – wie die Umweltpolitik – ein Kooperationsprinzip die …” „… allgemeinen primärrechtlichen Kooperationsprinzips, wie es Art. 10 EGV entnommen wird.964 Umweltrecht ist de …”

Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung S. 161-163

„… Umsetzung in sekundäres Umweltrecht bedürfen. 9. Fazit Das Kooperationsprinzip des europäischen …” „… Querschnittsgrundsatz ist sie damit zugleich ein Spezialfall des allgemeinen primärrechtlichen Kooperationsprinzips, wie …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 285-288

„… Grundsatzcharakters sagt noch nichts darüber aus, ob es sich bei dem Kooperationsprinzip um eine politische Leitidee …” „… die Ausgestaltung des Kooperationsprinzips F. II. 3. 1737 Siehe Koch NuR 2001, S. 541, 549. 1738 …”

Die Good- (Environmental-) Governance Strategie der EU S. 73-90

„… Kooperationsprinzip im unionalen Umweltrecht eine besondere Bedeutung zu. In Abkehr von den vorherigen …” „… Kooperationsprinzip übersetzt. ABl.EG 1997, C 287, S. 1. Die französische Fassung verwendet den Begriff des le …” „… einschließlich eines Planungs- und Kooperationsprinzips für weiterhin gültig.453 bb) Das Fünfte …”

Die Wahrnehmung grundrechtlicher Schutzpflichten S. 396-401

„… die Förderung privater Eigenverantwortung. Unterhalb dieser Schwelle greift das Kooperationsprinzip …” „… Rechtsschutz sind damit wichtige Elemente des Kooperationsprinzips. 2. Die Wahrnehmung grundrechtlicher …”

Kooperationsvertiefender Integrationsprozess S. 68-73

„… Integrationsprozess Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene rührt nicht nur aus den besonderen …”

Die Erfüllung der vertraglichen Umweltschutzaufgaben S. 389-396

„… eine Frage des Verhältnismäßigkeitsprinzips, mit dem das Kooperationsprinzip in Ausgleich zu bringen …” „… strukturdeterminierenden umweltrechtlichen Kooperationsprinzips ist mithin möglich. 2390 Kahl, in: Streinz (Hrsg …” „… , Publizität, Partizipation und Rechtsschutz sind damit wichtige Elemente des Kooperationsprinzips. 2. Die …”

Aufgabenzuweisende Kooperation S. 164-201

„… Kooperationsprinzip im europäischen Umweltrecht verankert hat. Trotzdem sollen auch beispielhafte Blicke in die …” „… : Huber (Hrsg.), Kooperationsprinzip, S. 53, 58 f. (informationelle, prozedurale und institutionelle …” „… Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+). 1207 Grüter, S. 49 m.w.N.; Rengeling, Das Kooperationsprinzip im …”

Informationelle Kooperation S. 201-241

„… Richtlinie1390 erwähnen zwar kein Kooperationsprinzip. Der Rat stellt auf den Vorsorge- und …” „… Zusammenarbeit zwischen Trägern von Vorhaben, Behörden und Öffentlichkeit (Kooperationsprinzip)« insbesondere …” „… des Rechtsschutzes für ein Kooperationsprinzip. Mit der Einführung weiter Klagerechte über die …”

Institutionelle Kooperation S. 241-269

„… . »Bestimmt das Trennungsprinzip die Struktur, so bildet das Kooperationsprinzip die funktionelle Komponente …”

Die Herausbildung der Governance-Theorie S. 61-68

„… vielmehr bei der Frage nach den äußeren Grenzen des Kooperationsprinzips relevant, siehe unten F. IV. 376 …”

Kooperationsprozess und -ergebnis S. 142-143

„… Auskunftspflichten. Konsensuale Instrumente sind nur ein Ausschnitt des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips, und …”

Kooperationsformen S. 143-144

„… umweltrechtlichen Kooperationsprinzips, und zwar die auf Verhandlung, Verständigung und Konsens ausgerichteten …”

doi.org/10.5771/9783845228389

Anna-Bettina Kaiser - Die Kommunikation der Verwaltung

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Anna-Bettina Kaiser

Die Kommunikation der Verwaltung

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 8 2009

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Das Kooperationsprinzip des Bundesverfassungsgerichts S. 240-241

„… »verallgemeinern«, sie für den allgemeinenTeil des Verwaltungsrechts fruchtbar zu machen.V. Das Kooperationsprinzip …” „… Ordnung«.VI. Fazit 241zog sich das Bundesverfassungsgericht jüngst auf das Kooperationsprinzip,118 worauf zu …” „… . Kritisch reagierte der überwiegende Teil der Literatur,s. statt aller A. Voßkuhle, Das Kooperationsprinzip …”

Reaktionen der Verwaltungsrechtswissenschaft S. 227-239

„… , Kooperationsprinzip,gesellschaftliche Eigenverantwortung und Grundpflichten, Der Staat 38 (1999), S. 279 ff.; s. auchdie zahlreichen …” „… fand der Kooperationsbegriff der Implementationsstudien zunächst als sog. Kooperationsprinzip Eingangin …” „… Kooperationsprinzip im Umweltrecht, 1988; W. Grüter, Das Umweltrechtund Kooperationsprinzip in der Bundesrepublik …”

Fazit S. 241-243

„… VI. Fazit 241zog sich das Bundesverfassungsgericht jüngst auf das Kooperationsprinzip,118 worauf zu …” „… . Kritisch reagierte der überwiegende Teil der Literatur,s. statt aller A. Voßkuhle, Das Kooperationsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239V. Das Kooperationsprinzip des Bundesverfassungsgerichts . . . . . . . . . . 240VI. Fazit …” „… . Kooperation auf der individuellen Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239V. Das Kooperationsprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 295-348

„… , VVDStRL 56 (1997), S. 235 ff.Di Fabio, Udo, Das Kooperationsprinzip – ein allgemeiner Rechtsgrundsatz des …” „… , Düsseldorf 1972Grüter, Manfred, Das Umweltrecht und Kooperationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1 …” „… Kooperationsprinzip im Umweltrecht, Berlin 1999Hubmann, Heinrich, Das Persönlichkeitsrecht, Münster und Köln 1953Hucke …”

Fazit S. 216-218

„… , AöR 104 (1979), S. 389 ff.; G. Lübbe-Wolff, Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – Rechtsgrundsatz …”

Die Institutionalisierung von Kooperationsformen durch die Gesetzgebung S. 239-240

„… «, sie für den allgemeinenTeil des Verwaltungsrechts fruchtbar zu machen.V. Das Kooperationsprinzip des …”

Kooperation und Kommunikation S. 218-220

„… kooperative Staat, AöR 104 (1979), S. 389 ff.; G. Lübbe-Wolff, Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 349-355

„… des Gesetzgebers 239 ff.Kooperationsdiskurs 218 ff.– Belegstellen 218 Fn. 2Kooperationsprinzip 234– im …”

Phänomenologie der Kommunikationsmuster S. 66-72

„… Terminologie ders., Das Kooperationsprinzip im Immissionsschutzrecht, ZUR 2001, S. 23(27).III. Phänomenologie …”

Von der Begriffs- zur Diskursgeschichte S. 45-56

„… Entscheidung überwiegend kritisch auf, s. stattaller A. Voßkuhle, Das Kooperationsprinzip im …”

Die sieben Diskurse im Rückblick S. 280-294

„… sich auch hier Veränderungen abgezeichnet, wie etwa ander Einführung des Kooperationsprinzips im …”

doi.org/10.5771/9783845219233

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Hans-Joachim Koch

Methoden zum Recht

2010

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Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis? S. 169-197

„… Ausprägung“41 des Kooperationsprinzips ansehen möchten. Diese Verwendung des Begriffs Kooperationsprinzip ist …” „… 169 Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis?? ?? Das Kooperationsprinzip im …” „… ist. Im Ergebnis weist der Verfasser nach, dass das Kooperationsprinzip nicht zu den tragenden – gar …”

Vorwort S. 5-10

„… . Umweltrecht Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis? 169 Die gerichtliche Kontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845221403

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