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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Anuschka Novakovic Konzession S. 525

„… Evaluationsergebnisse sind Ausgangspunkt für die Fortsetzung der K.Klaus TitzKonzession (lat. concessio = Zugeständnis …”

Anuschka Novakovic Vergaberecht S. 959-960

„… öffentlicher Auftraggeber einen öffentlichen Auftrag oder eine Konzession im Sinne des Gesetzes gegen …” „… danach, ob der Wert des Auftrages oder der Konzession ohne Umsatzsteuer die EU-Schwellenwerte erreicht …” „… dann nach §§ 97 ff. GWB, der Vergabeordnung (VgV, gilt nicht für Konzessionen) und bei Bauleistungen …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… öffentlichen Auftrag oder eine Konzession im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erteilt …” „… Auftrages oder der Konzession ohne Umsatzsteuer die EU-Schwellenwerte erreicht. Die EU-Schwellenwerte …” „… . GWB, der Vergabeordnung (VgV, gilt nicht für Konzessionen) und bei Bauleistungen zudem nach der …”

Peter Herrmann Offene Methode der Koordinierung (OMK) S. 617

„… . Seit der Reform 2016 sind Auslobungsverfahren und Baukonzessionen (→ Konzession) keine Unterfälle des …”

Michael Borg-Laufs Verhalten S. 960

„… . Versorgungsvertrag im Rahmen des sozialrechtlichen Dreiecks sind weder öffentlicher Auftrag noch Konzession. Sie …”

Anuschka Novakovic Öffentlicher Auftrag S. 617-618

„… . Seit der Reform 2016 sind Auslobungsverfahren und Baukonzessionen (→ Konzession) keine Unterfälle des …”

Klaus Titz Konzeptentwicklung S. 524-525

„… Fortsetzung der K.Klaus TitzKonzession (lat. concessio = Zugeständnis) Amtssprachlich ist die K. die …”

Silke Birgitta Gahleitner, Wolf Ortiz-Müller Krisenintervention S. 543-544

„… kriminalitätsgefährdete Situationen (z.B. Verbot von Demonstrationen, Widerruf von Konzessionen/Gaststättenerlaubnis …”

Theresia Höynck Kriminalprävention S. 542-543

„… kriminalitätsgefährdete Situationen (z.B. Verbot von Demonstrationen, Widerruf von Konzessionen/Gaststättenerlaubnis …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Verhaltensauffälligkeiten S. 960-961

„… . Versorgungsvertrag im Rahmen des sozialrechtlichen Dreiecks sind weder öffentlicher Auftrag noch Konzession. Sie …”

Andreas Krampe Normen S. 615-617

„… Auslobungsverfahren und Baukonzessionen (→ Konzession) keine Unterfälle des ö. A. mehr. Kein ö. A. liegt vor, wenn …”

Herbert Schubert Kooperation S. 525-527

„… Evaluationsergebnisse sind Ausgangspunkt für die Fortsetzung der K.Klaus TitzKonzession (lat. concessio = Zugeständnis …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… (Klaus Titz) 524Konzession (Anuschka Novakovic) 525Kooperation (Herbert Schubert) 525Koordination …”

Silke Naudiet Onlineberatung S. 623-624

„… . Konzessionsmodelle: Der Auftragnehmer verpflichtet sich, eine bestimmte Leistung auf eigenes wirtschaftliches Risiko …”

Petra Mund Ombudschaft S. 623

„… . Konzessionsmodelle: Der Auftragnehmer verpflichtet sich, eine bestimmte Leistung auf eigenes wirtschaftliches Risiko …”

Frank Littwin Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) S. 622-623

„… ; (4) Gebühren- bzw. Konzessionsmodelle: Der Auftragnehmer verpflichtet sich, eine bestimmte Leistung …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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H. Wegenutzung und Konzession S. 149-167

„… , verlangen?Wegenutzung und KonzessionH.156374375Fall 11) „Konzessionsvergabekriterien“Die B ist Eigentümerin des …” „… Konzessionsverträgen, S. 306.74 BGH Urt. v. 28.1.2020 – EnZR 116/18 – Stromnetz Steinbach.Wegenutzung und KonzessionH …” „… Energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen, S. 298 ff.Wegenutzung und KonzessionH.166Auswahlentscheidung beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… und KonzessionH. 149Nutzung öffentlicher VerkehrswegeI. 149Nutzung privater GrundstückeII. 153 …” „… G 141Inhalt11Wegenutzung und KonzessionH. 149Nutzung öffentlicher VerkehrswegeI. 149Einfache …” „… ) „Konzessionsabgabenverordnung“ 156Fall 10) „Konzessionsvertragsklauseln“ 156Fall 11) „Konzessionsvergabekriterien“ 157Lösung …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… Kontrahierungszwang 61, 65, 212– Wegenutzung 346, 349Konzession 60, 188Konzessionsabgaben 360 ff., 373, 374 …” „… – Erlöschen 39– GoA 494 ff.– Konzessionsvertrag 381 ff.– Nachbarrecht 504– Netzanschluss 190 ff., 437 …” „… , 378,380Konzessionsverfahren– Bekanntgabe 356– Bekanntmachung 352– Rechtsschutz 357 ff …”

D. Energieaufsicht und Verfahren S. 69-87

„… , BGH, Beschl. v.1.9.2020 – EnVR 7/19.129 Siehe dazu Kapitel H „Wegenutzung und Konzessionen“.130 BGH …” „… Gasversorgungsnetzbetreiber rech-nete unzulässig überhöhte Konzessionsabgaben dem Netznutzungsentgelt hinzu. DieKartellbehörde …” „… Netzbetreiber und die Erhebung vonKonzessionsabgaben durch diesen richten, wenn er eine wirtschaftliche Einheit …”

Literaturverzeichnis S. 237-240

„… : Auswahlkriterien bei der Vergabe energiewirtschaftlicher Konzessionsver-träge, 2016.Richter, Christoph / Brahms …”

J. Energielieferung an Letztverbraucher S. 192-216

„… Konzessionsgebiet anzuknüpfen.10 Die Anzahl der Haushaltskunden ist, un-abhängig davon, in welchen …”

F. Netzzugangsentgeltregulierung S. 113-128

„… gelten 5 % der Kosten als dauerhaftnicht beeinflussbar. Konzessionsabgaben und der Zuschlag nach …”

A. Einführung in die Fallbearbeitung S. 15-35

„… des Konzessionsvertrages dieser Pflichtgegenüber dem darauffolgenden Konzessionsnehmer nicht …” „… könnte wie folgt aussehen:a) Wortlaut – Nach dem Wortlaut ist jeweils der alte Konzessionsnehmer dazu …” „… verpflichtetdie Verteilungsanlagen dem neuen Konzessionsnehmer gegen ein angemessenes Ent-gelt zu „überlassen …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Philipp Naab - Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

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Philipp Naab

Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 33 2010

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Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen S. 29-30

„… Konzessionsabgaben, S. 126 ff. 30stehen, also begrifflich keine Konzession vorliegt, kann eine Begrenzung der Zahl …” „… verteilende Kapazität feststeht. 3. Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen Bei …” „… Sinne die nur in begrenzter Zahl zu vergebenden Konzessionen zur Ausübung dieser Berufe. Die Knappheit …”

Rechtsnatur der telekommunikationsrechtlichen Lizenzen nach dem TKG-1996: Kontrollerlaubnis oder Konzession? S. 101-103

„… Konzession? Der Begriff der Lizenz ist als „Schlüsselbegriff“ des Telekommunikationsrechts bezeichnet worden …” „… Lizenz könnte eine Form der Aufgabenprivatisierung sein, sie könnte eine Konzession oder eine …” „… Aufgabenprivatisierung jedoch aus.277 Die Qualifikation als Konzession ist mit dem Argument abgelehnt worden, dass im …”

Begrenzter Zugang zu öffentlicher Infrastruktur aus tatsächlichen Gründen S. 28-29

„… wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen Bei der Fallgruppe der „reglementierten Berufe und Dienstleistungen“20 sind knappe …” „… „Güter“ im weiteren Sinne die nur in begrenzter Zahl zu vergebenden Konzessionen zur Ausübung dieser …” „… Entscheidung des Gesetzgebers oder der Verwaltung. Der Begriff der Konzession meinte ursprünglich die …”

Lizenz- und Frequenzgebühren nach TKG-1996 und ihr Verhältnis zum Versteigerungsentgelt S. 103-104

„… Konzession ablehnen, mit dem Hinweis auf den Knappheitsvorbehalt grundsätzlich erkannt worden. Daraus wurde …” „… Beschränkung ihrer Anzahl ihren Rechtscharakter ändern und begrifflich zu Konzessionen werden. Konzessionen …” „… Beschränkung der Anzahl der Lizenzen wurden diese jedoch der Sache nach zu Konzessionen. 6. Lizenz- und …”

Geldleistungspflicht erfolgreicher Bieter als Eingriffstatbestand S. 218-234

„… Grundrechten wäre, eine wirtschaftliche Tätigkeit nur deshalb zu konzessionieren, um dann Konzessionen gegen …” „… anderen Gründen konzessioniert werden (vgl. dazu oben Ziffer B. I. 3), ist in der Erteilung der Konzession …” „… Vergabeverfahren und die Frequenzzuteilung kann in diesen Fällen als Konzession bezeichnet werden.699 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Infrastruktur aus tatsächlichen Gründen 28 3. Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen …” „… dem TKG-1996: Kontrollerlaubnis oder Konzession? 101 6. Lizenz- und Frequenzgebühren nach TKG-1996 und …” „… aus tatsächlichen Gründen 28 3. Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen 29 …”

Begriffliche Vorbemerkungen S. 30-35

„… 30stehen, also begrifflich keine Konzession vorliegt, kann eine Begrenzung der Zahl der Erlaubnisse …” „… Konzessionen ist hingegen stets ein Mittel zur Bewältigung einer entweder tatsächlich bestehenden …” „… Knappheitssituation (so etwa, wenn Konzessionen zur Nutzung natürlicher Ressourcen vergeben werden) oder es werden …”

„Open Access“-Modelle S. 74-75

„… “ verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen. In allen drei Fallgruppen ist eine Lösung des …” „… zu untersuchen sein, wie eine solche Konzessionierung von Nutzungsrechten an natürlichen Ressourcen …” „… gerechtfertigt werden kann. Dies gilt erst recht bei der Konzessionierung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher …”

Ergebnisse Teil B S. 75-78

„… wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen. In allen drei Fallgruppen ist eine Lösung des aufgrund der Knappheitssituation …” „… Konzessionierung von Nutzungsrechten an natürlichen Ressourcen gerechtfertigt werden kann. Dies gilt erst recht bei …” „… der Konzessionierung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Erlaubnisse, weil in diesen Fällen zur …”

Effizienzbegriff des TKG-1996 S. 98-101

„… Konzession? Der Begriff der Lizenz ist als „Schlüsselbegriff“ des Telekommunikationsrechts bezeichnet worden …”

Bergrechtliche Förderzinse als Beispiel eines traditionell anerkannten staatlichen Ressourcennutzungsentgelts S. 141-146

„… entsprach also nicht der gewerberechtlichen Konzession des 19. Jahrhunderts, war nicht staatliche Erlaubnis …” „… 404 Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 54. 405 Für die Zeit davor ist nicht abschließend geklärt …” „… , Die Konzessionsabgaben, S. 56; Achenbach, Das gemeine Deutsche Bergrecht, 1. Teil, S. 68ff. 406 …”

Qualifikation von Versteigerungsentgelten als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff S. 158-165

„… Rechtsanspruch besteht (also eine Konzession), erforderlich ist. Niemand wäre bereit, einen Preis für eine …”

Abgabenqualität von Versteigerungsentgelten S. 149-156

„… Erlaubnissen oder Konzessionen zur Nutzung dieser Ressourcen kann deshalb nicht im Wege privatrechtlicher …” „… zivilrechtlichen Verkauf.452 449 Vgl. Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 56. 450 Ungenau insofern Storr, K&R …”

Zulässigkeit der Konzessionierung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen S. 134-140

„… 1343. Zulässigkeit der Konzessionierung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen Auch die …” „… Argumentationsmuster Die Konzessionierung bzw. Bewirtschaftung von knappen Ressourcen kann bei stofflichen und …” „… richtigerweise davon ausgeht, dass eine Konzessionierung knapper (Umwelt-) Ressourcen die Grundrechte in ihrem …”

Einleitung S. 21-24

„… - und europarechtlichen Fragen behandelt. Es wird gezeigt, wie sich die Konzessionierung und …”

Vergabe von Frequenznutzungsrechten nach TKG-2004 S. 116-120

„… Lizenzerteilung in Knappheitssituationen begrifflich eine Konzessionierung darstellt. 335 Zum scheinbaren …”

Zusammenfassende Bewertung der TKG-Novelle im Hinblick auf das Versteigerungsverfahren S. 120-121

„… eine Konzessionierung darstellt. 335 Zum scheinbaren Zielkonflikt nach alter Rechtslage vgl. oben …”

Wasser S. 127-131

„… 127 D. Die staatliche Befugnis zur Konzessionierung und Versteigerung knapper natürlicher …” „… , Gebühren für die Nutzung von Umweltressourcen, S. 99 m. w. N. 351 Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 178 …” „… Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 166f. …”

Bodenschätze S. 131-134

„… , § 1a Rn. 25b m. w. N. 366 Zum folgenden vgl. auch Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 166f. 132a …” „… , BBergG, § 12 Rn. 1 sowie Kremer/Neuhaus, C. I., Rn. 113, S. 32; a.A. Wieland, Die Konzessionsabgaben, S …” „… Ermessensspielraum bestehen soll. 370 Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 167; Boldt/Weller, BBergG § 11 Rn 14 …”

Allgemeines Argumentationsmuster S. 140-141

„… 1404. Allgemeines Argumentationsmuster Die Konzessionierung bzw. Bewirtschaftung von knappen …” „… Knappheitssituation besteht. Soweit man richtigerweise davon ausgeht, dass eine Konzessionierung knapper (Umwelt …” „… -) Ressourcen die Grundrechte in ihrem abwehrrechtlichen Gehalt berührt,397 muss die Konzessionierung …”

Das Steuerstaatsprinzip als Grund für besondere Anforderungen an finanzwirksame nicht-steuerliche Abgaben S. 165-183

„… beiden Stufen. 559 Vgl. Wieland, Die Konzessionsabgaben, S. 304. 174ten. Es ist jedoch zu bedenken …”

Ausschluss unterlegener Bieter von der Nutzung knapper Ressourcen als Eingriffstatbestand S. 195-218

„… der Zahlungsbereitschaft sachgerecht ist. Da es bei der Vergabe von konzessionierten …”

Literaturverzeichnis S. 327-342

„… , München 1999 Wieland, Joachim, Die Konzessionsabgaben: zur Belastung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher …”

doi.org/10.5771/9783845225548

Lars Hendrik Weber - Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

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Lars Hendrik Weber

Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 5 2008

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Kostenersparnis, Fortführung einer Konzession S. 29-31

„… , Fortführung einer Konzession So erhofft man sich eine Senkung der Notar- und Gerichtskosten, die bei der …” „… für die Verwendung einer Mantelgesellschaft, wird die Möglichkeit zur Fortführung einer Konzession …” „… verbunden wäre49. Zwar wird die gewerberechtliche Konzession regelmäßig personenbezogen vergeben50. Sollte …”

Vermeidung des Liquidationsverfahrens für die inaktive Gesellschaft S. 31-32

„… 31 Unterlagen sowie weiteren Kosten verbunden wäre49. Zwar wird die gewerberechtliche Konzession …” „… sein, kann die Konzession durch die Übertragung der Geschäftsanteile mittelbar auf die Verwender …” „… zwangsläufig zu erfolgen52. Ob aber die Voraussetzungen für die Fortführung der Konzession gegeben sind, sollte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kostenersparnis, Fortführung einer Konzession 30 II. Vermeidung des Liquidationsverfahrens für die inaktive …”

Historische Motive S. 34-36

„… , das Konzessionsverfahren77, § 10 Abs. 1 Kapitalfluchtgesetz78 und die Goldbilanzverordnung79 genannt …”

doi.org/10.5771/9783845208220

Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch - Energierecht

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Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch

Energierecht

2017

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8. Kapitel: Wegenutzung und Konzessionen S. 206-222

„… Wegenutzung und Konzessionen Für den Bau und die Erweiterung von Energieleitungen ist die Nutzung …” „… zulässige Höhe von Konzessionsabgaben552 sind in der Konzessionsabgabenverordnung vom 9. Januar 1992 (KAV …” „… Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas (Konzessionsabgabenverordnung – KAV) v. 9.1.1992 (BGBl …”

5. Kapitel: Entflechtung S. 140-177

„… agentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/Entflechtung KonzessionArealnetze/Entflechtung/Entflechtung/Auslegungsgrunsaetze5222pdf.pdf?__blob=publicati …” „… ebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/EntflechtungKonzessionArealnetze/Entflechtung/Entflechtun g/RichtlinieinformatorischenEntfId10485pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=6 (Abruf 30.9.2017), vom …” „… undesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/En tflechtungKonzessionArealnetze/Entflechtung/Entflechtung/Auslegungsgrunsaetze5222pdf.pdf?__blob …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… KonzessionsabgabenII. 208 Vertragslaufzeit und Wechsel des KonzessionärsIII. 209 DiskriminierungsverbotIV. 215 …” „… Grundversorgungspflicht als Teil der VersorgungssicherheitVII. 204 Wegenutzung und Konzessionen8. Kapitel: 206 Nutzung …” „… Konzessionsvergabe in den §§ 46 ff. EnWG oder § 19 a EnWG mit der Umstellung der Gasqualität von L-Gas auf H-Gas …”

3. Kapitel: Netzanschluss und Netzzugang S. 64-113

„… ngKonzessionArealnetze/Arealnetze/LeitfadenGeschlVerteilernetze/LeitfadenGeschlVerteilernetze.pdf? __blob=publicationFile&v=2 (Abruf 30.9.2017). 208 BNetzA, Gemeinsames Positionspapier der …” „… etzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/Entflechtu ngKonzession …”

12. Kapitel: Behördliches und gerichtliches Verfahren S. 276-306

„… – Verfahrensanforderungen 8 11 Konzessionsabgaben 8 9 Konzessionsgebiet 6 7 Konzessionsvertrag – Laufzeit 8 11 …” „… punkt-zupunkt-modell Kontrollbefugnisse des Bundeskartellamts 1 13 Konzession 8 3 – Auskunftsanspruch 8 11 …” „… Geheimnisschutz im Konzessionsvergabeverfahren BGH, Urt. v. 14.4.2015 – EnZR 11/14, Rn. 24 ff. 282 12. Kapitel …”

1. Kapitel: Grundlagen des Energierechts S. 17-38

„… (§§ 46 ff.-Novelle) soll die spätestens alle 20 Jahre stattfindende Neuvergabe von Konzessionsverträgen …”

4. Kapitel: Netzzugangsentgeltregulierung S. 114-139

„… Konzessionsabgaben i.S.d. KAV sind von Nr. 2 erfasst. Nicht beeinflussbar sind nach Nr. 3 Kosten zur Zahlung von …” „… beeinflussbare Kostenanteile, § 24 Abs. 2 S. 3 ARegV. Konzessionsabgaben und der Zuschlag aus dem …”

6. Kapitel: Energielieferung an Letztverbraucher S. 178-196

„… Konzessionsgebiet angeknüpft.459 Letztere Auslegung erscheint vorzugswürdig, da im ersten Falle der Netzbetreiber in …” „… allgemeinen Versorgung mit dem Konzessionsgebiet in den §§ 3 Nr. 29c, 46 Abs. 2 EnWG – auch der Umstand, dass …” „… auf den Konzessionsvertrag auch Salje, EnWG, 2005, § 36 Rn. 26; Hellermann, in …”

10. Kapitel: Institutionelles Gefüge der Energieaufsicht S. 254-269

„… überhöhter Konzessionsabgaben durch einen Gasversorgungsnetzbetreiber BGH, Beschl. v. 6.11.2012 – KVR 54/11 …” „… Verordnungen wie der Konzessionsabgabenverordnung führt zur Wahrnehmung von außerhalb des Netzbereichs …”

doi.org/10.5771/9783845280028

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