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Arne Krumbholz - Finanzierung und Rechnungslegung der politischen Parteien und deren Umfeld

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Arne Krumbholz

Finanzierung und Rechnungslegung der politischen Parteien und deren Umfeld

2010

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Interne Kontrollorgane S. 336-337

„… Rechenschaftsberichtmanipulieren kann.Externe KontrollorganeDas Parteiengesetz sieht auch eine Prüfung der Rechenschaftsberichte …” „… . gegebenenfalls wirkungsvoll ahnden zu können.KontrollorganeGesetzliche Kontrollpflichten sieht das Parteiengesetz …” „… sowohl für Kontrollorgane innerhalb der Parteien als auch für externe Prüfer vor. So sind neben den …”

Externe Kontrollorgane S. 337-343

„… Rechenschaftsberichtmanipulieren kann.Externe KontrollorganeDas Parteiengesetz sieht auch eine Prüfung der Rechenschaftsberichte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… SANKTIONSMÖGLICHKEITEN FÜR DENBEREICH DER PARTEIEN NACH DEM PARTG5336Kontrollorgane5.1 336Interne Kontrollorgane5.1.1 336 …” „… Externe Kontrollorgane5.1.2 337Wirtschaftsprüfer5.1.2.1 337Bundestagspräsident5.1.2.2 341Würdigung der …”

Gang der Untersuchung S. 29-31

„… kritisch gewürdigt.Teil 5 dieser Arbeit stellt die Kontrollorgane für die Rechnungslegung der politischen …” „… Strafvorschriften für Verstöße. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass staatliche Kontrollorgane, die ohne …”

doi.org/10.5771/9783845220901

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Silvia Lang

Unternehmen Krankenhaus

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 4 2010

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Schaffung eines freiwilligen Kontrollorgans S. 157

„… Konzernuntergesellschaft.560 6. Schaffung eines freiwilligen Kontrollorgans Da das klassische Mitarbeiterdarlehen und das …”

Staatliche Förderung und Werksparkassenverbot S. 156-157

„… Konzernuntergesellschaft.560 6. Schaffung eines freiwilligen Kontrollorgans Da das klassische Mitarbeiterdarlehen und das …”

Bewertung und Ergebnisse für das Beteiligungsmodell S. 157-159

„… Konzernuntergesellschaft.560 6. Schaffung eines freiwilligen Kontrollorgans Da das klassische Mitarbeiterdarlehen und das …”

Vorwort S. 7-26

„… Kontrollorgans 157 7. Bewertung und Ergebnisse für das Beteiligungsmodell 157 8. Eigenkapitalbasierte …”

doi.org/10.5771/9783845221762

Beate Müller - Die privatnützige Stiftung zwischen Staatsaufsicht und Deregulierung

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Beate Müller

Die privatnützige Stiftung zwischen Staatsaufsicht und Deregulierung

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 1 2009

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Erfüllung notwendiger Aufsicht durch Destinatäre und stiftungsinterne Kontrollorgane S. 156-169

„… Kreises der Kontrollorganmitglieder zu diesemSchritt entschieden hat. Denn selbst wenn das Kontrollorgan …” „… (MünchKommBGB § 85 Rn. 19).886 Schwintek S. 316 ff.168Bestellung und Entlassung des KontrollorgansBei der …” „… Kontrolldefiziten.Erfüllung notwendiger Aufsicht durch Destinatäre und stiftungsinterneKontrollorganeWie es viele Stiftungen …”

Kontrolle durch nichtstaatliche Institutionen S. 154-156

„… Kontrolldefiziten.Erfüllung notwendiger Aufsicht durch Destinatäre und stiftungsinterneKontrollorganeWie es viele Stiftungen …” „… Vorteil der Schaffung eines solchen Kontrollorgans ist die organisatorische Trennungzwischen Verwaltung …” „… der Stiftungen an (I.). Daneben besteht aber auchdie Möglichkeit der Besetzung des Kontrollorgans mit …”

Übernahme von Kontrollfunktionen durch eine Aufsichts-Stiftung S. 169-170

„… Bestellung und Entlassung des KontrollorgansBei der Bestellung der Organe der Stiftung sind …” „… verschiedene Varianten denkbar. Vonvornherein scheidet eine Besetzung des Kontrollorgans durch den Vorstand aus …” „… wäre.887 In umgekehrter Richtung ist eine Personalkompetenz des Kontrollorgans jedoch denkbar.888 …”

Vorwort S. 7-20

„… Destinatäre sinnvoll3. 168Bestellung und Entlassung des KontrollorgansV. 169Übernahme von Kontrollfunktionen …” „… PublizitätI. 174Anordnung stiftungsinterner KontrollorganeII. 175Regelung von SanktionsmöglichkeitenIII. 176 …” „… notwendiger Aufsicht durch Destinatäre und stiftungsinterneKontrollorganeI.156Kontrolle durch DestinatäreI …”

Reform der Landesstiftungsgesetze S. 104-132

„… ein internes Kontrollorgan besitzt, welches den Stiftungsvorstand kontrolliert.563KritikDem …” „… dann nicht zu beschränken, wenn interne Kontrollorgane bestehen, sind nicht recht überzeugend. Dennes …” „… stiftungsinterne Kontrollorgane übertragen werden können. Beispielsweise wäre hier an Abberufungsrechte (§ 6 ME) zu …”

Einzelne Regelungen S. 174-177

„… mehr erforderlich.Anordnung stiftungsinterner KontrollorganeEin wichtiger Bereich denkbarer …” „… stiftungsinterner Kontrollorgane im Rahmen einer sorgsamen Satzungsgestaltung kompensiert werden muss. Auch das neue …” „… Stiftungsvorstand auch nicht zwingend durch weitere interne Kontrollorgane überwachtwerden. Daher wäre eine …”

Keine satzungsautonome Verpflichtung staatlicher Institutionen zur Stiftungsaufsicht S. 145

„… . Einerseits eignetsich der Stifter insbesondere als Mitglied eines stiftungsinternen Kontrollorgans, da erdem …” „… Kontrollorgan auf seine Aufgabenerfüllung negativ auswirken. Gegenüber einem externen oder sogar staatlichen …”

Kontrolle durch den Stifter S. 145-146

„… . Einerseits eignetsich der Stifter insbesondere als Mitglied eines stiftungsinternen Kontrollorgans, da erdem …” „… Kontrollorgan auf seine Aufgabenerfüllung negativ auswirken. Gegenüber einem externen oder sogar staatlichen …” „… Kontrollorganmitgliedschaftdes Stifters zu erheblichen Problemen führen. Bei einer Mitgliedschaft des Stifters imLeitungsorgan …”

Abkehr vom Kontrollsystem? S. 143-145

„… Mitglied eines stiftungsinternen Kontrollorgans, da erdem Stifterwillen immer noch am nächsten steht …” „… . Andererseits würde sich ein Wandeldes Willens beim Stifter als Kontrollorgan auf seine Aufgabenerfüllung …”

Ergebnis: Kombination verschiedener Kontrollmechanismen erforderlich S. 170-171

„… stiftungsinternen Kontrollorgans durch staatliche Behörden.895 Dazu Nissel ZSt 2007, 2, 5 Fn. 15.896 Ähnlich schon …”

Umfang und Grenzen staatlicher Aufsicht bei privatnützigen Stiftungen S. 79-82

„… Kontrollorgane, wobei dieser Verzicht nicht nur aufprivatnützige Stiftungen beschränkt ist.389 Dabei liegt die …”

Gestaltungsüberlegungen S. 178-181

„… Untersuchungen aber auchein Kontrollorgan vorzusehen. Dieses sollte zunächst mit dem Stifter Herrn Gutmannselbst …” „… Kontrollorganssollte dies indes nicht allein mit dem Stifter besetzt werden. Ihm sollten mehrere Personen zur Seite …”

Reformbestrebungen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts S. 85-101

„… Größe,Vereinfachung der Stiftungsaufsicht bei bestehenden internen Kontrollorganen.Besonders bemerkenswert hiervon …” „… stiftungsinternes Kontrollorgan verfügen.481BewertungDie Ergebnisse der Interministeriellen Arbeitsgruppe waren …”

Kontrolle durch Gesetz S. 146-150

„… Kontrollorganmitgliedschaftdes Stifters zu erheblichen Problemen führen. Bei einer Mitgliedschaft des Stifters imLeitungsorgan …”

doi.org/10.5771/9783845218281

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 52 (2019) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Sven Peterke Mediendemokratie und Verfassungskontrolle à brasileira: Zur Bundesintervention in Rio de Janeiro S. 90-114

„… Kontrollorgane absegnen zu lassen. Das Konzept der Mediendemokratie vor brasilianischer Kulisse Werfen wir …” „… auch Informationspflichten gegenüber den Mitgliedstaaten und Kontrollorganen des regionalen und …” „… als wichtigstes Kontrollorgan unmittelbar nach der Anordnung der Bundesintervention ergibt sich daraus …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-1

Stephan Wollbrink - A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

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Stephan Wollbrink

A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 840 2014

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Faktoren, die die Einhaltung rechtlicher Verpflichtungen beeinflussen S. 214-217

„… die UN Charta verfolgen könnte. Für den Sicherheitsratgibt es kein Kontrollorgan, das die Einhaltung …”

doi.org/10.5771/9783845252285

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