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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 106 a Kommunalunternehmen S. 748-758

„… , 106a § 106 a Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der …” „… Anstalten des öffentlichen Rechts umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an …” „… Vorstand des Kommunalunternehmens kann in ein Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von fünf Jahren …”

§ 106 a Kommunalunternehmen S. 73-74

„… Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen …” „… umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen …” „… Kommunalunternehmens GO – Text 74 kann in ein Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von fünf Jahren berufen werden …”

KUVO S. 902-909

„… GO – Anhang 12 KUVO 902 Anhang 12 Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des …” „… (Kommunalunternehmen). Sie gilt entsprechend für gemeinsame Kommunalunternehmen nach §§ 19 b bis 19 d des Gesetzes über …” „… Kommunalunternehmens Organe des Kommunalunternehmens sind der Vorstand und der Verwaltungsrat. § 3 Vorstand (1) Der …”

Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 842-853

„… Fünfter Teil Das gemeinsame Kommunalunternehmen ................................................... 19 b …” „… kommunalverfassungsrechtlich geordneten Formen der kommunalen Zusammenarbeit Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunter-nehmen …” „… § 18 Abs. 3 und 6 entspre-chend. FÜNFTER TEIL DAS GEMEINSAME KOMMUNALUNTERNEHMEN § 19 b Rechtsnatur …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… Eigenbetrieb der Gemeinde, einem Kommunalunternehmen der Gemeinde oder einer Gesellschaft, an der die Gemeinde …” „… nicht abgedruckt) GO – Anhang 12 KUVO 902 Anhang 12 Landesverordnung über Kommunalunternehmen als …” „… bestehen (Kommunalunternehmen). Sie gilt entsprechend für gemeinsame Kommunalunternehmen nach §§ 19 b bis …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 683-687

„… (GVOBl. Schl.-H. S. 558) geführt werden, 3. Kommunalunternehmen nach § 106 a, die von der Gemeinde …” „… getragen werden, § 93 GO – Kommentar 684 – Wolf – 4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des …” „… Aufgabenträger nach Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell-schaften nach …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 67-68

„… 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 558) geführt wer-den, 3. Kommunalunternehmen nach § 106a, die von der Gemeinde …” „… getragen werden, 4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19b des Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit …” „… Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell-GO – Text 68 schaften …”

§ 106 Eigenbetriebe S. 745-748

„… Eigenbetriebes abschließend entscheiden (vgl. § 5 Abs. 2 EigVO).§§ 106, 106a § 106 a Kommunalunternehmen (1) Die …” „… Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechts-fähigen Anstalt des …” „… . Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen, wenn es …”

§ 106 Eigenbetriebe S. 73

„… Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen …” „… umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen …” „… Kommunalunternehmens …”

§ 105 Beteiligungen an Genossenschaften und an anderen privatrechtlichen Vereinigungen S. 73

„… Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen …” „… umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen …” „… Kommunalunternehmens …”

§ 104 Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften S. 73

„… Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen …” „… umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen …” „… Kommunalunternehmens …”

§ 103 Veräußerung von wirtschaftlichen Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen S. 73

„… Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen …” „… umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der Satzung an anderen Unternehmen beteiligen …” „… Kommunalunternehmens …”

§ 116 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes S. 774-777

„… Vermögensbestände zu prüfen, 2. die Vergaben zu prüfen, 3. die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der …” „… Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der Eigenbetriebe und anderer Sondervermögen (Nr. 3) steht rechtlich …” „… selbständig neben der überörtlichen Prüfung der Kommunalunternehmen, der Zweckverbände und der Eigenbetriebe …”

§ 107 Wirtschaftsgrundsätze S. 74-75

„… ausschließlich die Gemeinde beteiligt ist, kann durch Formwechsel in ein Kommunalunternehmen umgewan-delt werden …” „… vertretungsberechtigte Organ der Kapitalgesellschaft. Die Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in ein Kommunalunternehmen …” „… des Kommunalunternehmens bis zu den nächsten regelmäßigen Personal-ratswahlen bestehen. (2) Die …”

Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… oder gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) in …” „… Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, sofern der kommunalen Körperschaft, auch mittelbar, mehr als 50 % und weniger als …” „… einzelne Gesellschaft oder für das einzelne gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ insgesamt a) bei …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 71-73

„… die Betriebssatzung geregelt. § 106 a Kommunalunternehmen (1) Die Gemeinde kann durch Satzung …” „… Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts errichten oder bestehende …” „… rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts umwandeln. Das Kommunalunternehmen kann sich nach Maßgabe der …”

Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge S. 891-893

„… von Gesellschaften oder gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale …” „… gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, sofern der kommunalen Körperschaft, auch mittelbar, mehr als …” „… Verpflichtungen für die einzelne Gesellschaft oder für das einzelne gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ …”

§ 25 Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen S. 251-256

„… , Kommunalunterneh-men oder Wasser- und Bodenverbände in Betracht. Privatrechtliche Beteiligungen liegen bei …” „… Verschwiegenheitspflicht befreit. Gleiches gilt für die Mitglieder des Verwaltungsrates von Kommunalunternehmen. Ihre …” „… Verschwiegenheitspflicht gilt nach § 5 der Landesverordnung über Kommunalunterneh-men als Anstalt des öffentlichen Rechts …”

§ 96 Nichtrechtsfähige örtliche Stiftungen S. 68-69

„… Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, zu deren Stammkapital die Ge-meinde mindestens 20% beigetragen hat, 2 …” „… gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b GzK, die von der Gemeinde mitgetragen werden, 2. anderen …” „… ) Die Gemeinde hat bei den Aufgabenträgern nach Absatz 1 und bei den gemeinsamen Kommunalunternehmen …”

§ 92 Prüfung des Jahresabschlusses S. 66-67

„… 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 558) geführt wer-den, 3. Kommunalunternehmen nach § 106a, die von der Gemeinde …” „… getragen werden, 4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19b des Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit …” „… Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell- …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 452-462

„… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen und privatrechtliche Beteiligungen. Soweit der Hauptausschuss …” „… , Kommunalunternehmen, gemeinsame Kommunalunternehmen, Schulver-bände, Verwaltungsgemeinschaften, Wasser- und …” „… Festsetzung von Um-lagen. Bei Kommunalunternehmen bedürfen Beschlüsse des Verwaltungsrates über Satzungen und …”

§ 108 Anzeige S. 759-764

„… Unternehmen. Egal, ob es sich nun um einen Eigenbetrieb (§ 106 GO), ein Kommunalunternehmen (§ 106 a GO), eine …” „… Kommunalunternehmens als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts sowie die Umwandlung bestehender Regie- und …” „… Eigenbetriebe in ein Kommunalunternehmen, nicht mehr dagegen die Auflösung derselben. So kann es geschehen, dass …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… Verwaltungsräte der Sparkassen und der Kommunalunternehmen. Nach § 10 Abs. 5 SpkG bedarf der Beschluss über die …” „… Kommunalunternehmen ist eine Zwei-drittelmehrheit der Mitglieder der Gemeindevertretung erforderlich (§ 4 Abs. 6 der …” „… Landesver-ordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts). Gemeint ist die gesetzliche Zahl …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 808-811

„… , die Zusammensetzung und Befugnisse der Orga-ne und die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen. (6 …” „… Kommunalunternehmen) Durch die Verordnungsermächtigung des § 135 Abs. 5 GO kann das Innenministerium durch Verordnung …” „… Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) nach § 106 a GO. GO …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 642-645

„… , Treu-handvermögen, Gesellschaften und Kommunalunternehmen. Die Beratungs- und Beschlussun-terlagen werden als …” „… ) beteiligt ist, d) die Kommunalunternehmen nach § 106 a der Gemeindeordnung, die von der Gemein-de getragen …” „… werden, e) die gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… Abs. 1 Nr. 2 GO, der eine Haftungsbeschränkung für Gesellschaften vorsieht. Für Kommunalunter-nehmen …” „… Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO) vom 1. Dezember 2008 (GVOBl …” „… . Schl-H. S. 735) ausdrücklich, dass die Gemeinde nicht für Verbindlichkeiten des Kommunalunternehmens …”

§ 107 Wirtschaftsgrundsätze S. 758-759

„… und des KPG) 1. Entsprechende Anwendung auf Kommunalunternehmen finden folgende Vorschriften der …” „… (Unvereinbarkeit von Mitgliedschaft in der Gemeindevertretung und Dienstverhältnis mit Kommunalunternehmen) – § 75 …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… ) Anstaltsträger Kommunalunternehmen § 106a I (1) Antrag des Bürgermeisters § 36 II, § 46 VII in Ausschüssen § 46 …” „… ), § 96 I (2) Kommunalunternehmen § 106a I (1) Kommunalverfassungsstreitverfahren § 7 Erl. (6), § 43 IV …” „… Verwaltungsrat Kommunalunternehmen 762 GO – Stichwortverzeichnis 921 Verwandtschaftsausschüsse § 22 I (16 …”

Vor § 101 Vorbemerkung S. 694-698

„… (Kommunal)Unternehmen tätigen Personen (hier: Geschäftsführung, Mitglieder des Auf-sichtsrates oder Beirates etc …” „… aus Kommunalunternehmen oder Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, zu erhalten und dem …” „… . 3. 2017 – GVOBl. S. 242) und die Kommunalunternehmensverordnung (KUVO vom 3. 4. 2017 GVOBl. S. 244 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Kommunalunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 748 § 107 Wirtschaftsgrundsätze …” „… Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechtes (KUVO …” „… = Körperschaftsteuergesetz KUG = Kunsturhebergesetz KUVO = Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des …”

§ 78 Haushaltsplan S. 638-642

„… Kommunalunternehmen und anderer Anstalten in Trägerschaft der Gemeinde. Vgl. § 1 Abs. 3 GemHVO-Doppik. 3. Besondere …” „… Sondervermögen, Zweckverbände, Kommunalunternehmen, Gesell-schaften, andere Anstalten und deren Erfolgs- und …”

Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt S. 838-842

„… Fünfter Teil Das gemeinsame Kommunalunternehmen ................................................... 19 b …” „… kommunalverfassungsrechtlich geordneten Formen der kommunalen Zusammenarbeit Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunter-nehmen …”

§ 12 Wappen, Flagge und Siegel S. 132-137

„… , soweit sie Hoheitsaufgaben wahrnehmen; dies gilt nicht für Zweck-verbände, Kommunalunternehmen und …” „… gemeinsamen Kommunalunternehmen denen ein Kreis oder eine Gemeinde die Führung des eigenen Wappens gestattet …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 671-675

„… , Kommunalunternehmen nach § 106 a GO und anderen Anstalten, deren Trägerin sie ist oder bei gemeinsamen …” „… von Vermögen aus einem Kommunalunternehmen in eine Stiftung zwar möglich ist, aber dem …”

§ 45 c Berichtswesen S. 462-466

„… Erfüllung nach Weisung. Das Berichtswesen umfasst auch Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften …” „… Eigenbetriebe (§ 106 GO), der Kommunalunternehmen (§ 106 a GO), der Gesellschaften (§§ 102 und 104 Abs. 1 GO …”

§ 116 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes S. 77

„… zu prüfen, 3. die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der Eigenbetriebe und anderer …”

§ 45 c Berichtswesen S. 43

„… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften (§ 102) und andere privatrechtliche Vereinigungen (§ 105) der …”

Übersicht S. 815-817

„… –) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 895 12. Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 83-85

„… die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen. (6) Das für Inneres zuständige Ministerium wird …”

§ 118 S. 77-78

„… zu prüfen, 3. die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der Eigenbetriebe und anderer …”

§ 115 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes S. 76-77

„… Vermögensbestände zu prüfen, 2. die Vergaben zu prüfen, 3. die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der …”

§ 39 Beschlussfassung S. 401-407

„… und der Kommunalunter-nehmen. Nach § 10 Abs. 5 SpkG bedarf der Beschluss über die Abberufung von …” „… Mitgliederzahl. Für die Abberufung von Mitgliedern des Verwaltungsrates in Kommunalunternehmen ist eine …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 42-43

„… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften (§ 102) und andere privatrechtliche Vereinigungen (§ 105) der …”

Sitzungsvergütungsverordnung S. 909-911

„… ) Anstaltsträger Kommunalunternehmen § 106a I (1) Antrag des Bürgermeisters § 36 II, § 46 VII in Ausschüssen § 46 …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 81-83

„… Aufbau, die Zusammensetzung und Befugnisse der Organe und die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen …”

§ 101 Wirtschaftliche Unternehmen S. 698-710

„… , an Informationen aus Kommunalunternehmen oder Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, zu …” „… Einrichtung oder als ein Kommunalunternehmen (Anstalt öffentli-chen Rechts) oder als eine GmbH geführt werden …” „… . 3. 2017 – GVOBl. S. 242) und die Kommunalunternehmensverordnung (KUVO vom 3. 4. 2017 GVOBl. S. 244 …”

§ 92 Prüfung des Jahresabschlusses S. 681-683

„… (GVOBl. Schl.-H. S. 558) geführt werden, 3. Kommunalunternehmen nach § 106 a, die von der Gemeinde …”

§ 46 Mitglieder und Geschäftsordnung der Ausschüsse S. 43-45

„… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften (§ 102) und andere privatrechtliche Vereinigungen (§ 105) der …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… von Vermögen aus einem Kommunalunternehmen in eine Stiftung zwar möglich ist, aber dem …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 811-815

„… –) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 895 12. Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… Vorständen, Entlastung des Verwaltungsrates), § 4 Abs. 1 Landesverordnung über Kommunalunternehmen als …” „… . in öffentlichen Vereinigungen (z. B. Amt, Zweckverband, Kommunalunternehmen, Schulverband, Wasser …” „… Veräußerung und das Recht der Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen. Durch Ziele und Grundsätze legt die …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… ) sowie in § 3 der Lan-desverordnung über Kommunalunternehmen. Für die politischen Parteien ist der …” „… Sparkasse nach § 10 SpkG (OVG RhPf, NVwZ 1988 S. 114) und im Verwaltungsrat eines Kommunalunternehmens (§ 4 …” „… Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts). Auch wenn die Gemeinde …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 407-418

„… Kommunalunternehmens (§ 4 Abs. 2 der Landesver-ordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 713-734

„… der Regie- oder der Ei-genbetrieb oder das Kommunalunternehmen ist. Letzterem ist dann der Vorrang …” „… Regiebetrieb oder in einem Kommunalunternehmen die Aufgabenerledigung besser erfüllt werden könnte, würde die …” „… Eigenbetrieben, eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und den Kommu-nalunternehmen (§§ 106, 106 a GO) gilt dagegen …”

§ 17 Anschluss- und Benutzungszwang S. 199-203

„… , Regiebetrieb, Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen (Anstalten), gesell-schaftsrechtliche Formen (insbesondere GmbH …”

§ 115 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes S. 769-774

„… Vermögensbestände zu prüfen, 2. die Vergaben zu prüfen, 3. die Wirtschaftsführung der Kommunalunternehmen, der …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… – Wolf – 623 – Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO) vom 3 …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 623-635

„… GO – Kommentar §§ 75, 76 – Wolf – 623 – Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Alfred Rinken - Alternativen zur Privatisierung

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Alfred Rinken

Alternativen zur Privatisierung

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 73 2008

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Gemeinsames Kommunalunternehmen S. 285-286

„… reagieren.«6798. Gemeinsames KommunalunternehmenVon der im Dritten Teil Abschnitt II. 12. a) bb …” „… Kommunalunternehmen keine roten Zahlen mehr. Das Beispiel der Klinikums Nürnberg zeigt, dass es unter kommunaler …” „… ) beschriebenen Möglichkeit der Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens mehrerer Gemeinden ist bisher für …”

Rechtsgrundlagen des Kommunalunternehmens S. 108-110

„… 1082. Rechtsgrundlagen des KommunalunternehmensBayern:322 Durch das Gesetz zur Änderung des …” „… kommunalen Wirtschaftsrechts vom 26. Juli 1995 (GVBl. S. 376) sind die das selbständige Kommunalunternehmen …” „… die Möglichkeit zur Bildung gemeinsamer Kommunalunternehmen eröffnet worden. Ergänzt werden die …”

Organisationsstruktur der Krankenhaus-Kommunalunternehmen S. 254-267

„… . 2. gemachten Vorschläge für eine Erweiterung der direktiven Mitbestimmung im Kommunalunternehmen.bb …” „… Betriebsumfangs des Kommunalunternehmens/Klinikums (Amberg, Amberg-Sulzbach, Rosenheim [Stadt], Unterallgäu …” „… 254c) GemeinnützigkeitAlle Kommunalunternehmen verfolgen ausschließlich und unmittelbar …”

Unternehmenszweck der Krankenhaus-Kommunalunternehmen S. 251-254

„… Betriebsvermögen herauslöst und sie im Rahmen eines Pacht- oder Nutzungsvertrags dem Kommunalunternehmen zur …” „… kann.Von den 23 näher untersuchten Krankenhaus-Kommunalunternehmen ist nur bei vier Unternehmen das …” „… Grundstückseigentum im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge auf die Kommunalunternehmen übergegangen. In den übri gen …”

Gründung der Krankenhaus-Kommunalunternehmen S. 250-251

„… Vorständen der Kommunalunternehmen mit einem Empfehlungsschreiben aus dem Bayerischen Staatsministerium für …” „… . Gründung der Krankenhaus-Kommunalunternehmen Wie im Dritten Teil Abschnitt I. 4. ausgeführt worden ist, ist …” „… die Unkompliziertheit der Umwandlung von Regie- und Eigenbetrieben in Kommunalunternehmen im Wege der …”

Gründung und Auflösung des Kommunalunternehmens S. 111-113

„… Kommunalunternehmen zu betreiben.331 4. Gründung und Auflösung des KommunalunternehmensDie Gemeinde kann selbständige …” „… Kommunalunternehmen errichten oder bestehende Regiebetriebe, Eigenbetriebe und (bisher allerdings nur in Niedersachsen …” „… und Bayern) Eigengesellschaften in Kommunalunternehmen umwandeln. Ein besonderer Vorteil des …”

Rechtsnatur und Aufgaben des Kommunalunternehmens S. 110-111

„… Kommunalunternehmen zu betreiben.331 4. Gründung und Auflösung des KommunalunternehmensDie Gemeinde kann selbständige …” „… , Ämtern und Zweckverbänden ermöglicht worden, ein gemeinsames Kommunalunternehmen zu errichten.326Die …” „… Schleswig-Holstein der Begriff »Kommunalunternehmen« verwendet wird (in Bayern auch »selbständiges …”

Vor- und Entstehungsgeschichte des Kommunalunternehmens S. 105-108

„… . Rechtsgrundlagen des KommunalunternehmensBayern:322 Durch das Gesetz zur Änderung des kommunalen Wirtschaftsrechts …” „… 105Dritter Teil: Das Kommunalunternehmen als Alternative zur OrganisationsprivatisierungI. Die …” „… Grundstrukturen des Kommunalunternehmens1. Vor- und Entstehungsgeschichte des Kommunalunternehmens310 Als …”

Zur finanziellen Situation der Krankenhaus-Kommunalunternehmen S. 271-274

„… Abteilungsleitern nichtärztlicher Dienste. In sieben von den acht Kommunalunternehmen, in denen Zielvereinbarungen …” „… Kontraktes verbunden. b) MitarbeiterDie Krankenhaus-Kommunalunternehmen sind durchweg Mitglieder des …” „… . Oberfranken).6. Zur finanziellen Situation der Krankenhaus-KommunalunternehmenZur finanziellen Situation der …”

Inkurs 1: Zur direktiven Mitbestimmung im Kommunalunternehmen S. 172-190

„… direktiven Mitbestimmung im KommunalunternehmenWie im Abschnitt II. 9. bereits ausgeführt, ist in Bayern …” „… erläutert werden.c) Möglichkeiten direktiver Mitbestimmung im KommunalunternehmenIn dem dargestellten …” „… KommunalunternehmenIm Abschnitt II. 12. b) ist darauf hingewiesen worden, dass die Kooperation mit Privaten in besonders …”

– Krankenhaus-Kommunalunternehmen in Bayern – alphabetische Übersicht S. 301-304

„… Krankenhaus-Kommunalunternehmen in Bayern – alphabetische Übersicht Nr Abkürzung Kommunalunternehmen Krankenhäuser …” „… Altötting III 407Kreisklinik Burghausen II 1392 Amberg Kommunalunternehmen Klinikum St. Marien Amberg …” „… (Landkreis)Kommunalunternehmen Verbundklinikum Landkreis AnsbachVerbundklinikum Landkreis Ansbach – Standort DinkelsbühlII 208 …”

Inkurs 2: Zur Beteiligung Privater am Kommunalunternehmen S. 190-193

„… im Kommunalunternehmen.3. Inkurs 2: Zur Beteiligung Privater am KommunalunternehmenIm Abschnitt II …” „… kommunalen Satzungsgeber, den jeweiligen Aufgabenbereich des mitbestimmten Kommunalunternehmens genau zu …” „… Forderung erhoben, es müsse die unternehmensrechtliche Stellung des Privaten im Kommunalunternehmen so …”

– Erhebungsbogen zum Forschungsprojekt S. 305-316

„… und Grundlagen des Kommunalunternehmens1.1 Rechtsgrundlage des Kommunalunternehmens:Veröffentlicht in …” „… : Telefon: Fax: E-Mail-Adresse:Internetseite des Kommunalunternehmens:Internetseite des …” „… Kommunalunternehmens beabsichtigt/geplant?315a) Es besteht ein gemeinsames KommunalunternehmenJa ? Nein ? Es ist …”

Kooperationsmöglichkeiten S. 148-154

„… Kommunalunternehmen als öffentlich-rechtlich organisierte Unternehmen. a) Kooperation von Gemeindeunternehmen mit …” „… , Niedersachsen und Schleswig-Holstein, in denen die Kommunalgesetzgeber das gemeinsame Kommunalunternehmen bzw …” „… das Kommunalunternehmen hinsichtlich der Kooperationsfähigkeit eine der privaten Rechtsform überlegene …”

Vorschläge de lege ferenda S. 169-172

„… Mindestkapitalerfordernis aufzustellen und die Kommunalunternehmen/Anstalten des öffentlichen Rechts mit einem ausreichenden …” „… gemacht werden kann.510 5. Gründung von Kommunalunternehmen durch Kommunalunternehmen.Nach geltendem Recht …” „… KommunalunternehmenWie im Abschnitt II. 9. bereits ausgeführt, ist in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein …”

Outsourcing, Tochtergesellschaften, Kooperationen S. 274-285

„… reagieren.«6798. Gemeinsames KommunalunternehmenVon der im Dritten Teil Abschnitt II. 12. a) bb …” „… welcher Weise sich die Krankenhaus-Kommunalunternehmen auf der organisatorischen Ebene diesen …” „… Organisationsform des Kommunalunternehmens geführt werden. Auch hier sind es in erster Linie Reinigungsdienste …”

– Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO Bay) – Auszug S. 293-300

„… Verwaltung in folgenden Rechtsformen betreiben:1. als Eigenbetrieb,2. als selbständiges Kommunalunternehmen …” „… geltenden Vorschriften abweichen.Art. 89 Selbständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts(1) 1 Die …” „… (Kommunalunternehmen) errichten oder bestehende Regieund Eigenbetriebe im Weg der Gesamtrechtsnachfolge in …”

Untersuchungsmethode S. 247-250

„… der Arbeitnehmerseite der Vorschlag einer Kommunalunternehmen-Struktur entwickelt und von der Fraktion …” „… von dem organisatorischen Instrumentarium des Kommunalunternehmens Gebrauch gemacht wird. Für die …” „… ausgewertet. Dabei wurden möglichst auch die Satzungen der Kommunalunternehmen berücksichtigt, die sich nicht …”

Einwirkungsmöglichkeiten der Kommune S. 122-133

„… 122vollstreckung durchsetzen.367 Soweit dem Kommunalunternehmen durch Unternehmenssatzung die …” „… Aufgaben vollständig auf das Kommunalunternehmen zu übertragen, dem Kommunalunternehmen …” „… öffentlich-rechtlichen Handlungskompetenzen hat das Kommunalunternehmen bei allen hoheitlichen Aufgaben einen deutlichen …”

Selbsteinschätzung S. 287-289

„… , hat für die Krankenhaus-Kommunalunternehmen zurzeit (noch) eine geringe praktische Bedeutung. Die …” „… Frage »Erstreckt sich die Geschäftstätigkeit des Kommunalunternehmens oder eines Tochterunternehmens …” „… der Unternehmen auch einige Fragen zur Bewertung des Kommunalunternehmens gestellt worden.a …”

Rechtsformänderungen S. 286-287

„… Kommunalunternehmen in einen Eigenbetrieb oder in eine Gesellschaft des privaten Rechts erfolgt.• Kliniken …” „… Voraussetzung für diesen Zusammenschluss wurde das bisher als Kommunalunternehmen geführte Klinikum Weiden …” „… Oberbayern GmbH« kooperierenden Kliniken (vgl. oben Abschnitt 7. d)), zu denen die Kommunalunternehmen …”

Überörtliche Tätigkeit S. 287

„… , hat für die Krankenhaus-Kommunalunternehmen zurzeit (noch) eine geringe praktische Bedeutung. Die …” „… Frage »Erstreckt sich die Geschäftstätigkeit des Kommunalunternehmens oder eines Tochterunternehmens …” „… der Unternehmen auch einige Fragen zur Bewertung des Kommunalunternehmens gestellt worden.a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Dr. Alfred RinkenAlternativen zur PrivatisierungDas selbständige Kommunalunternehmen als …” „… Unterstützung.Im Rahmen des Projekts habe ich eine Befragung der Vorstände der als Kommunalunternehmen …” „… als komplexe Systementscheidung 95Dritter Teil: Das Kommunalunternehmen als Alternative zur …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… KörperschaftssteuergesetzKU KommunalunternehmenKUV Verordnung über KommunalunternehmenKVerf MV Kommunalverfassung …” „… Gesetz über kommunale ZusammenarbeitSGB SozialgesetzbuchsKU selbständiges KommunalunternehmenSlg …” „… Verordnung über Kommunalunternehmen BayVBl. Bayerische VerwaltungsblätterBB BetriebsberaterBbg BrandenburgBd …”

Anstaltslast und Gewährträgerhaftung S. 114-117

„… 114Bay über 1. den Erlass von Satzungen und Verordnungen, wenn die Gemeinde dem Kommunalunternehmen …” „… Beteiligung des Kommunalunternehmens an anderen Unternehmen, 5. die Bestellung des Abschlussprüfers, 6. die …” „… Geschäftsbereich die dem Kommunalunternehmen übertragenen Aufgaben gehören.344 Die übrigen Mitglieder des …”

Unternehmerische Flexibilität S. 117-121

„… 117II. Kommunalunternehmen und Eigengesellschaft im RechtsformenvergleichMit dem selbständigen …” „… Kommunalunternehmen wird den Kommunen ein flexibles öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument zur Verfügung gestellt …” „… einen Rechtsformenvergleich zwischen dem Kommunalunternehmen und privatrechtlichen Gesellschaftsformen …”

Untersuchungsgegenstand und Fragestellung S. 246-247

„… 246Fünfter Teil:Das kommunale Krankenhaus in der Rechtsform des selbständigen Kommunalunternehmens …” „… – Ein Beitrag zur RechtstatsachenforschungI. Kommunalunternehmen in Bayern 1. Untersuchungsgegenstand …” „… Kommunalunternehmens als Organisationsform der stationären Krankenversorgung einer rechtstatsächlichen Untersuchung …”

Steuerrechtliche Aspekte S. 159-166

„… Kommunalunternehmens oder einer hundertprozentigen kommunalen Eigengesellschaft als auch die Übertragung einer …” „… selbständigen Kommunalunternehmen ist oben im Abschnitt I. 6. bereits hingewiesen worden.15. Steuerrechtliche …” „… oder des Kommunalunternehmens. Dabei wird – im Hinblick auf das im Vierten und Fünften Teil …”

Organisation des Krankenhausbetriebs S. 267-270

„… 267Von dem modernen Instrument des Kontraktmanagements wird in Krankenhaus-Kommunalunternehmen …” „… gezahlt wird. In einem Kommunalunternehmen werden Zielvereinbarungen zwischen dem Vorstand und den …” „… Krankenhaus-Kommunalunternehmen betreibt einen Krankenhausbetrieb oder mehrere Krankenhausbetriebe (vgl. Anhang II). Diese …”

Ausübung öffentlich-rechtlicher Befugnisse und Dienstherreneigenschaft S. 121-122

„… 121Im Mittelfeld der Autonomieskala stehen Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen und GmbH. Obwohl das …” „… Wiederum sind es Kommunalunternehmen und GmbH, die sich durch ihre organisatorische Gestaltbarkeit auf der …” „… Kommunalunternehmen ermöglichen es die eigene Rechtspersönlichkeit, die an der AG orientierte zweigliedrige …”

Innere Unternehmensverfassung S. 113-114

„… Organe des Kommunalunternehmens Vorstand und Verwaltungsrat fest und weisen diesen Organen ein Mindestmaß …” „… - und Vertretungsorgan das zentrale Organ des Kommunalunternehmens.339 Er leitet, soweit nicht …” „… gesetzlich oder durch die Unternehmenssatzung etwas anderes bestimmt ist, das Kommunalunternehmen in eigener …”

Vergaberechtliche Situation S. 154-159

„… der Tatbestandselemente jeweils vorbehalten – sowohl für die selbständigen Kommunalunternehmen als …” „… Kommunalunternehmen (Fußn. 322), S. 130 ff. – Eine gewisse Besserstellung des selbständigen Kommunalunternehmens liegt …” „… Kommunalunternehmen, GmbH, AG) erteilen? Handelt es sich auch dann um ein vergaberechtsfreies Inhouse-Geschäft (im …”

Finanzierungsmöglichkeiten S. 147-148

„… eigene Kreditwürdigkeit gefährdet ist, so dass in der Praxis die Unterschiede zum Kommunalunternehmen …” „… für ihr Kommunalunternehmen nicht plausibel und wird durch die Tatsache widerlegt, dass den …” „… Privatrechts.444 Dass dies auch für das Kommunalunternehmen zutrifft, belegt eine Risikoeinschätzung der …”

Personalwirtschaft S. 270-271

„… 270den übrigen Kommunalunternehmen ist der Zugang zum Verwaltungsrat nur auf dessen Initiative oder …” „… den Kliniken von 16 von 21 Krankenhaus-Kommunalunternehmen keine Patientenvertretung gibt. Nur in den …” „… Kliniken der Kommunalunternehmen Augsburg, Fürth, Haßberg-Kliniken, Mittelfranken und Nürnberg ist eine …”

Personalwirtschaftliche Aspekte S. 139-141

„… (Art. 119, 120 GO Bay) auf das Kommunalunternehmen sinngemäß Anwendung. Staatliche Aufsicht kann …” „… Rechtsaufsichtsbehörde beim selbständigen Kommunalunternehmen direkt und bezogen auf dessen gesamte Tätigkeit einsetzen …” „… Umwandlung (Fußn. 334), S. 142; positiv zur direkten Rechtsaufsicht über das Kommunalunternehmen auch M …”

Kommunale Kontrollinstrumente S. 134-139

„… organisierten Unterneh men möglich,401 sondern für das Kommunalunternehmen sogar zwingend vorgeschrieben (vgl. z …” „… Kommunalunternehmen und Eigen- und Beteiligungsgesellschaften für die Wahl der Rechtsform irrelevant. Eigen- und …” „… Kommunalunternehmen schreiben Art. 91 Abs. 1, 107 Abs. 1 GO Bay i. V. m. § 27 Abs. 2 BayKUV ebenfalls eine Prüfung des …”

Haftungsrisiken der Gemeinde S. 146-147

„… lasse, während beim Kommunalunternehmen die Trägerkommune im Rahmen ihrer Gewährträgerhaftung …” „… Kommunalunternehmen gering sein dürften. Insgesamt ist deshalb der Hinweis auf die haftungsbeschränkende Wirkung der …” „… für ihr Kommunalunternehmen nicht plausibel und wird durch die Tatsache widerlegt, dass den …”

Direktive Mitbestimmung der Arbeitnehmer S. 144-146

„… Kommunalunternehmen. Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein schließen eine Mitgliedschaft von Bediensteten …” „… des Kommunalunternehmens im Verwaltungsrat ausdrücklich aus (Art. 90 Abs. 3 Satz 6 Nr. 1 GO; § 114a …” „… ; »paritätische Mitbestimmung«). Die mitbestimmungsrechtliche Abstinenz des Kommunalunternehmens wird von einer …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 290-292

„… Ausnahmen bleiben. Dritter Teil: Mit dem selbständigen Kommunalunternehmen steht ein flexibles …” „… Rechtsformenvergleich zwischen Kommunalunternehmen und privatrechtlicher GmbH macht deutlich, dass das …” „… Kommunalunternehmen 292unter den meisten Vergleichsgesichtspunkten der GmbH gleichwertig, in einer Reihe von Punkten …”

Die Entwicklung in Bayern S. 235-242

„… Kommunalunternehmens zu betreiben.615 Auch für Bayern gilt, dass weiter zurückreichende Daten in Bezug auf die …” „… das selbständige Kommunalunternehmen. Ihr Anteil stieg von rund 19% in 2002 auf knapp 25% in 2004 (von …” „… öffentlich-rechtlichen Einrichtungen deckt sich nicht mit dem Anteil der Selbständigen Kommunalunternehmen. Ebenso …”

Literaturverzeichnis S. 317-341

„… – . www.memo.uni-bremen.de/docs/memo05-kurz.pdf.Arndt, Marcus / Schliesky, Utz / Ziertmann, Marc, Das Kommunalunternehmen. Leitfaden …” „… « Kommunalunternehmen unter einem rechtlich selbständigen Dach. 12.12.02 [vervielfältigtes Manuskript].Butterwegge …” „… Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts, in: H.-G. Henneke. (Hrsg.), Kommunale Aufgabenerfüllung in Anstaltsform …”

Betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmer S. 141-144

„… 141mune getrennte Anstalt gelten die Tarifsysteme nicht automatisch; auch das Kommunalunternehmen …” „… Kommunalunternehmen dem Verband nicht bei, genießen nur die bereits vorhandenen Arbeitnehmer »Bestandsschutz …” „… AöR (Fußn. 310), S. 41 ff., 47; R. Haertle / W. Diller, Das Krankenhaus als Kommunalunternehmen, in …”

Einleitung: Frageinteresse und Vorverständnis S. 21-24

„… im Dritten Teil die Organisationsform des selbständigen Kommunalunternehmens vorgestellt. In einem …” „… detaillierten Rechtsformenvergleich wird nachgewiesen, dass das Kommunalunternehmen den Anforderungen, die an …” „… des selbständigen Kommunalunternehmens« wird die Frage nach der praktischen Eignung der im Dritten …”

Europäisches Beihilferecht S. 159

„… Kommunalunternehmens oder einer hundertprozentigen kommunalen Eigengesellschaft als auch die Übertragung einer …” „… selbständigen Kommunalunternehmen ist oben im Abschnitt I. 6. bereits hingewiesen worden.15. Steuerrechtliche …” „… oder des Kommunalunternehmens. Dabei wird – im Hinblick auf das im Vierten und Fünften Teil …”

Staatsaufsicht S. 139

„… (Art. 119, 120 GO Bay) auf das Kommunalunternehmen sinngemäß Anwendung. Staatliche Aufsicht kann …” „… Rechtsaufsichtsbehörde beim selbständigen Kommunalunternehmen direkt und bezogen auf dessen gesamte Tätigkeit einsetzen …” „… Umwandlung (Fußn. 334), S. 142; positiv zur direkten Rechtsaufsicht über das Kommunalunternehmen auch M …”

Gesamtüberblick S. 226-235

„… selbständigen Kommunalunternehmens als starke Rechtsform in den Markt ein. Insgesamt wird deutlich, dass die …” „… 8 7,6 1,8Kommunalunternehmen 15 6Regiebetrieb 0 2,3 4,3 1,8Eigenbetrieb 20,6 12,6 11,4 10,5gGmbH …” „… des selbständigen Kommunalunternehmens zu betreiben.615 Auch für Bayern gilt, dass weiter …”

Zwischenresümee S. 166-169

„… schematisierenden Tabelle zusammengefasst. Dabei wird der Vergleich auf das Kommunalunternehmen und die GmbH …” „… das selbständige Kommunalunternehmen in durchweg allen Punkten der Eigengesellschaft in der Form der …” „… der wichtigste Vorteil der Öffentlich-Rechtlichkeit des Kommunalunternehmens nicht zum Ausdruck kommt …”

Pflicht zur Wahl einer funktionsgerechten Organisationsform S. 100-104

„… Eigenbetrieb widersprochen worden.309 Im Hinblick auf das selbständige Kommunalunternehmen ist diese …” „… Kommunalunternehmens (Dritter Teil Abschnitt I.) in einem Rechtsformenvergleich von Kommunalunternehmen und …”

Publizität S. 133-134

„… (vgl. z. B. Art. 52 GO Bay), treffen die Organe sowohl der öffentlich-rechtlichen Kommunalunternehmen …” „… bei Kommunalunternehmen (§ 27 Abs. 3 KUV i. V. m. § 25 Abs. 4 EBV) als auch bei kommunalen …”

Ausblick und Resümee S. 242-245

„… repräsentativen Bestimmung des Art. 95 Abs. 1 GO Bay sind Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen unter Beachtung …” „… Kommunalunternehmens verwirklicht werden können, wird Gegenstand der Darstellung des Fünften Teils sein. 631 Erhebliche …”

Einfachgesetzliche Rechtsformbestimmungen S. 97-98

„… sowohl den Eigenbetrieb und in einigen Ländern das selbständige Kommunalunternehmen (vgl. dazu …”

Verfassungsrechtliche Direktiven der Rechtsformenwahl S. 95-97

„… sowohl den Eigenbetrieb und in einigen Ländern das selbständige Kommunalunternehmen (vgl. dazu …”

Kommunale Krankenhäuser als Institutionen der kommunalen Daseinsvorsorge S. 194-198

„… schließlich, weil hier das selbständige Kommunalunternehmen als öffentlich-rechtliche Alternative zur formellen …”

Entwicklungen nach 1990 in Gesamtdeutschland S. 211-223

„… Fünften Teil die als Kommunalunternehmen organisierten Krankenhäuser in Bayern genauer untersucht werden …”

doi.org/10.5771/9783845212036

Andreas Gaß, Josef Popp - Die Gemeinde als Unternehmer

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Andreas Gaß, Josef Popp

Die Gemeinde als Unternehmer

2021

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Kommunalunternehmen S. 159-178

„… 159 Kapitel 9 Kommunalunternehmen 1. Mögliche Tätigkeiten Die Rechtsform des Kommunalunternehmens …” „… findet zunehmend Verbreitung. Zum 30.1.2015 existierten bereits 201 Kommunalunternehmen in Bayern310 …” „… , Stadtmarketing, soziale und kulturelle Einrichtungen). Im Kommunalunternehmen können also grundsätzlich alle …”

Stichwortverzeichnis S. 351-360

„… Kommunalunternehmen 167 – Satzung 297 Gemeinwohl 32 Generalversammlung 233 Genossenschaft 42, 225 …” „… – Kommunalunternehmen 176 – Regiebetrieb 141 – Zweckverband 187 Gewinnerzielungsabsicht 27 Gewinn- und …” „… 238 – GmbH 210 – Kommunalunternehmen 175 – Regiebetrieb 139 Kapitalgesellschaft 65, 192, 241 …”

Anlagen S. 267-350

„… Gestaltungen abgedruckt: – Bilanz und GuV eines Kommunalunternehmens (1.) – Betriebswirtschaftliche Auswertung …” „… Gemeinden (4.) – Satzung eines Kommunalunternehmens (5.) – Satzung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens (6 …” „… . Bilanz und GuV eines Kommunalunternehmens Übertrag 1.095.387,46 34.412.889,33 36.585.314,95 Geschäftsjahr …”

Welche Rechtsform ist die richtige? S. 51-74

„… Handlungsinstrumente (z.B. einen Zweckverband oder ein gemeinsames Kommunalunternehmen) schaffen können.111 Die Wahl …” „… . Vielmehr benennt Art. 86 BayGO die Rechtsformen des Eigenbetriebs, des Kommunalunternehmens und die …” „… . 2 Erl. 5. 3. Kap. Welche Rechtsform ist die richtige? 52 ständiges Kommunalunternehmen (Anstalt des …”

Zweckverband S. 179-190

„… Alternative zum Zweckverband die Rechtsform des gemeinsamen Kommunalunternehmens in Betracht (dazu Erl. 2.1 in …” „… auch andere Körperschaften, Kommunalunternehmen und Stiftungen des öffentlichen Rechts sein; daneben …” „… sind – im Gegensatz zum gemeinsamen Kommunalunternehmen – auch Private als Mitglieder zugelassen (Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ? .................................. 68 4.11 Eigenbetrieb – Kommunalunternehmen – GmbH im Überblick …” „… Kommunalunternehmen ........................................................................159 1. Mögliche …” „… Gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU) ........................ 167 2.4 Kooperation mit Privaten …”

Grundzüge des Vergaberechts S. 91-116

„… Eigenbetrieben (Nr. 1), sondern auch öffentliche Einrichtungen in der Rechtsform des Kommunalunternehmens oder …” „… empfohlen.181 Für (gemeinsame) Kommunalunternehmen und für gemeindliche Unternehmen in Privatrechtsform sind …” „… . www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Schwerpunkte/Vergaberecht, Stichwort Neue Unterschwellenvergabeordnung. 182 Vgl. für das Kommunalunternehmen VG München, Urt …”

Grundzüge des Steuerrechts kommunaler Unternehmen S. 75-90

„… wie Zweckverbände und Kommunalunternehmen die Ausführungen wie in Erl. 2 beschrieben. Es kann ein …” „… Kommunalunternehmens) oder beteiligt sich an einer sogenannten Eigengesellschaft (z.B. einer GmbH), so bilden die …” „… zum Eigenbetrieb – vom Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge (Art. 89 …”

Die Gemeinde und ihre Unternehmensbeteiligungen S. 251-266

„… des Eigenbetriebs, (gemeinsamen) Kommunalunternehmens oder Zweckverbands. Insoweit wird auf die …” „… BayGO für Vorstandsmitglieder eines Kommunalunternehmens. Dies soll der 384 Vgl. dazu die Antwort des …” „… ) Kommunalunternehmens oder der gekorenen Verbandsräte eines Zweckverbands besteht – anders als bei der Besetzung …”

Kommunalrechtliche Zulässigkeit S. 11-50

„… Tätigkeiten eines Kommunalunternehmens gerichtet war, eine Absage erteilt.29 In nachfolgender Tabelle wird …” „… Kommunalunternehmens oder der Kommunalanstalt kann von den Gemeinden in elf Flächenländern – namentlich in …” „… Kommunalunternehmens als selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts und in den Rechtsformen des Privatrechts …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 191-214

„… als Privatrechtsform – anders als etwa einem Zweckverband oder einem Kommunalunternehmen – keine …” „… Unternehmen weniger in Betracht kommen. Im Unterschied zum gemeinsamen Kommunalunternehmen können sich an der …” „… in Privatrechtsform – wie das Kommunalunternehmen – nicht der örtlichen und überörtlichen …”

Allgemeines S. 1-10

„… (Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunternehmen) motivieren, im Extremfall aber auch die Schließung von …” „… dieser selbst eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist (z.B. Kommunalunternehmen). In Kurzform …”

Regiebetriebe S. 137-144

„… Unternehmen derselben Kommune erfolgen. Die Ausgliederung kann in ein Kommunalunternehmen oder in eine …”

Grundzüge des Beihilferechts S. 117-136

„… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Zweckverbände oder gemeindliche Unternehmen in Privatrechtsform …” „… Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen, die mehr als einen Betriebszweig haben, die Aufwendungen und Erträge …”

Eigenbetriebe S. 145-158

„… Eigenbetrieb der Gemeinde oder Kommunalunternehmen der Gemeinde bzw. Unternehmen in Privatrechtsform, an denen …”

doi.org/10.5771/9783748931416

Norbert Schulz, Monika Wager - Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

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Norbert Schulz, Monika Wager

Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

2021

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Verordnung über Kommunalunternehmen S. 243-250

„… Verordnung über Kommunalunternehmen vom 19. März 1998 (GVBl. S. 220), zuletzt geändert durch § 1 …” „… Unternehmen der Gemeinde in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen, Art. 89 …” „… Unternehmenssatzung. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten entsprechend für die Kommunalunternehmen von …”

Teil II Recht der Kommunalunternehmen S. 123-204

„… Teil II Recht der Kommunalunternehmen 1. Kommunalunternehmen eines Trägers 1.1 Regelungen in der …” „… Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern Art. 89 Selbständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts (1) 1Die …” „… (Kommunalunternehmen) errichten oder bestehende Regieund Eigenbetriebe im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in …”

Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „XY“ vom ...Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde X S. 251-256

„… Unternehmenssatzung1 für das Kommunalunternehmen „XY“ vom ... Anstalt des öffentlichen Rechts der …” „… öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen). (2) Das Kommunalunternehmen führt den Namen (Firma) „XY“ mit dem …” „… Geschäfts- und Rechtsverkehr auf. (Die Kurzbezeichnung lautet ...). (3) Das Kommunalunternehmen hat seinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Schulz/Wager Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern Recht der Eigenbetriebe …” „… und der Kommunalunternehmen in Bayern Darstellung von Norbert Schulz Leitender Ministerialrat a. D …” „… ......................................................................................................... Teil II Recht der Kommunalunternehmen 1. Kommunalunternehmen eines Trägers 123 …”

Stichwortverzeichnis S. 257-262

„… Gebührenrecht § 4 EBV/4 Gemeinsames Kommunalunternehmen – Abwicklung Art. 50 KommZG/5 – Ausschluss Art. 50 …” „… Kommunalhaushaltsverordnungen § 2 EBV;§ 10EBV/3;§ 1KUV/1;§ 16KUV/3; § 18 KUV; § 19 KUV Kommunalunternehmen …” „… Kommunalunternehmen Art. 49 KommZG – Gesamtrechtsnachfolge Art. 49 KommZG/5 – Grundstruktur Art. 89 GO/1.2 – Gründung …”

Eigenbetriebsverordnung (EBV) S. 205-213

„… zwischen dem Eigenbetrieb und der Gemeinde, einem anderen Eigenbetrieb oder Kommunalunternehmen der …”

Teil I Recht der Eigenbetriebe S. 15-122

„… Zwischenstellung ein zwischen dem Regiebetrieb auf der einen und dem Kommunalunternehmen sowie der Gesellschaft auf …” „… Eigenbetrieb, als Kommunalunternehmen oder in einer Rechtsform des privaten Rechts zu führen. Wird ein …” „… Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen oder GmbH sein. Für die Rechtsform Eigenbetrieb ist dies (wie auch für …”

doi.org/10.5771/9783748912385

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mrev Volume 15 (2004) Issue 1 ISSN Online: 1861-9908

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New Books S. 162-166

„… Kommunalunternehmen. Ziel und Weg der Umwandlung nach Art. 89 Abs. 1 BayGO. Duncker & Humblot, Berlin 2003, 342 S …”

doi.org/10.5771/0935-9915-2004-1

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