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Andreas Engels, Daniel Krausnick - Kommunalrecht

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Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 11 Kommunale Zusammenarbeit S. 310-327

„… Kommunale Zusammenarbeit u Fall 29: Um die Verwaltungskraft kleinerer Gemeinden zu stärken …” „… gemeinsam wahr, kaum ein Aufgabenfeld scheint der kommunalen Zusammenarbeit noch verschlossen.1 Die …” „… , insbesondere Kreise, zur kommunalen Zusammenarbeit befähigt2 – geben die Möglichkeit zur alleinigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… a) 314 Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeitb) 315 Rechtsformen kommunaler ZusammenarbeitII …” „… LiteraturVII. 310 Kommunale Zusammenarbeit§ 11 311 AllgemeinesI. 312 Die kommunale Kooperationshoheit1. 312 …” „… kommunale Kooperation3. 314 Unterschiede und Gemeinsamkeiten der einzelnen Formen kommunaler Zusammenarbeit …”

§ 1 Einführung und Begriffsklärungen S. 22-36

„… kommunalen Zusammenarbeit Teil 2 § 11). Keine kommunalen Personalkörperschaften, sondern privatrechtliche …” „… bei der kommunalen Zusammenarbeit vorgesehen sind. Ämter, Regionen u.Ä. Keine eigenständige Kategorie …” „… (kreisangehörige, kleinere Gemeinden), sind also Formen kommunaler Zusammenarbeit bzw. kommunale …”

§ 4 Kommunen in Europa S. 63-69

„… kommunale Selbstverwaltung Nach dem Grundsatz der Unionstreue in Art. 4 Abs. 3 EUV sind die Mitgliedsstaaten …” „… “), wird die kommunale Planungshoheit ebenfalls intensiv beeinflusst. Auch die kommunale Kulturhoheit ist …” „… , dass für kommunale Unternehmen und Zuwendungen der Kommunen an diese die Regeln des …”

§ 8 Kommunales Wirtschaftsrecht S. 235-262

„… .), BesVerwR, Bd. I, § 13, Rn. 63. 97 Mit Blick auf die kommunale Zusammenarbeit in Gestalt …” „… der kommunalen Zusammenarbeit140 – die Möglichkeit, wirtschaftliche sowie nichtwirtschaftliche …” „… einer gesetzlichen Ermächtigung beruhe).200 Mit Blick auf die kommunale Zusammenarbeit201 hat der …”

Literaturverzeichnis S. 18-21

„… ., Kommunale Zusammenarbeit, in: Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.), Besonderes …” „… kommunaler Selbstverwaltung, 2014 Franz, Thorsten, Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge, 2005 Geis …” „… Selbstverwaltung. Zum kommunalen Betätigungs- und Gestaltungsspielraum unter den Bedingungen europäischer und …”

§ 3 Verfassungsrechtliche Fragen S. 41-62

„… Personalkörperschaften wie Zweckverbände; zur kommunalen Zusammenarbeit s. u. Teil 2 § 11) ausgeübt wird, existiert die …” „… vertraglicher Basis wie z.B. Zweckverbände verwendet (näher zur kommunalen Zusammenarbeit § 10). In Art. 28 Abs …” „… kommunale Selbstverwaltung als Teil der mittelbaren Staatsverwaltung eingeordnet werden kann5. Diese …”

Stichwortverzeichnis S. 334-340

„… , 60 Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit 2 11 13 f Große kreisangehörige Stadt 1 1 14; 2 2 …” „… Hoheiten 2 1 1 ff Kommunale Spitzenverbände 1 1 7 Kommunale Zusammenarbeit 2 11 1 ff Kommunalunternehmen …” „… kommunalen Selbstverwaltung 1 4 13 ff Experimentierklauseln 2 4 4 Feuerwehrdienstpflicht 2 7 70 …”

§ 1 Die Kommune als Hoheitsträger S. 70-77

„… , eigenverantwortlich die kommunalen Beamten und Arbeitnehmer auszuwählen, zu ernennen, zu befördern und zu entlassen15 …” „… dienstherrnfähig sein. Dienstvorgesetzter der kommunalen Beamten ist das jeweilige monokratische Organ, also bei …” „… Binnenorganisation, Geschäfts- und Kompetenzverteilung bei der Erledigung kommunaler Aufgaben („Wer macht was …”

§ 2 Kommunale Aufgaben S. 78-87

„… Kommunale Aufgaben Nicht alle Aufgaben der Kommunen sind Selbstverwaltungsangelegenheiten bzw …” „… System das jüngere. Es wurde 1948 von den kommunalen Spitzenverbänden im sog. Weinheimer Entwurf …” „… im eigenen Wirkungskreis bzw. eine weisungsfreie Aufgabe überhaupt wahrnehmen wollen, frei. Kommunale …”

§ 3 Öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kommunen S. 88-98

„… Handlungsformen finden beim Thema „Kommunales Wirtschaftsrecht“ Berücksichtigung (s. u. Teil 2 § 8). Rechtssetzung …” „… begründet? t Kommunale Satzungsautonomie Wie bereits erwähnt (Teil 2 § 1 VII.) lässt sich zwar daran …” „… Satzung zu entscheiden) verliehen. Sinn und Zweck dieser kommunalen Satzungsautonomie ist es, eine …”

§ 4 Die kommunale Binnenorganisation S. 99-157

„… Die kommunale Binnenorganisation Die kommunale Binnenorganisation – das Gemeindeverfassungsrecht …” „… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts und Rechtsträger der kommunalen Selbstverwaltung sind Gemeinden selbst …” „… Gemeinden Verfassungsrechtlich ist mit Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG für die kommunale Binnenorganisation …”

doi.org/10.5771/9783845263748

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Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 11 Kommunale Zusammenarbeit S. 340-358

„… aushöhlen dürfen.35Grenzüberschreitende kommunale ZusammenarbeitKommunale Zusammenarbeit findet auch über …” „… ZusammenarbeitZweckverbandKommunale Zusammenarbeit erfolgt zuvörderst in Gestalt von Zweckverbänden: Ge-meinden können zur gemeinsamen …” „… Aufgaben gemeinsam wahr, kaum ein Aufgabenfeldscheint der kommunalen Zusammenarbeit noch verschlossen zu …”

§ 1 Einführung und Begriffsklärungen S. 23-37

„… , Samtgemeinden oder Verwaltungsgemein-schaften (näher zur kommunalen Zusammenarbeit Teil 2 § 11). Keine …” „… bei der kommuna-len Zusammenarbeit vorgesehen sind.Ämter, Regionen uÄ.Keine eigenständige Kategorie …” „… Mitgliedsgemeinden(kreisangehörige, kleinere Gemeinden), sind also Formen kommunaler Zusammenar-beit bzw. kommunale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zusammenarbeita)343Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeitb) 344Rechtsformen kommunaler ZusammenarbeitII …” „… Weiterführende LiteraturVII. 339Kommunale Zusammenarbeit§ 11 340AllgemeinesI. 341Die kommunale Kooperationshoheit …” „… kommunaler Selbstverwal-tung und den finanzrechtlichen Beziehungen zwischen Gemeinden und …”

§ 8 Kommunales Wirtschaftsrecht S. 260-288

„… kommunale Zusammenarbeit in Gestalt öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen dazuTeil 2, § 11, Rn. 24.99 …” „… kommunalen Zusammenarbeit143 – die Möglichkeit, wirt-schaftliche sowie nichtwirtschaftliche Unternehmen144 …” „… Ermächtigung beruht).203Mit Blick auf die kommunale Zusammenarbeit204 hat der Europäische Gerichtshof fer-ner …”

§ 4 Kommunen in Europa S. 66-72

„… dasHandeln und die Rechtsstellung der Kommunen in Deutschland:Einfluss des EU-Rechts auf die kommunale …” „… “), wird die kommunale Planungshoheit ebenfalls intensiv beeinflusst. Auchdie kommunale Kulturhoheit ist …” „… (insbesondere Art. 101, 102 AEUV) finden auf das Han-deln kommunaler Unternehmen (Verpflichtete der Art. 101 …”

I. Länderübergreifende Darstellungen und Monographien S. 19

„… ders., Kommunale Zusammenarbeit, in: Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.),Besonderes …” „… kommunaler Selbstverwaltung, 2014Franz, Thorsten, Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge, 2005Geis …” „… und gemeindliche Selbstverwaltung. Zum kom-munalen Betätigungs- und Gestaltungsspielraum unter den …”

§ 3 Verfassungsrechtliche Fragen S. 43-65

„… kommunalen Zusammenarbeit s. u. Teil 2 § 11)ausgeübt wird, existiert die funktionale Selbstverwaltung13. Sie …” „… Staatsverwaltung, weil sie eigenstän-dige Verwaltungsträger sind. Zweifelhaft ist jedoch, ob die kommunale …” „… kommunale Selbstverwaltung als eigenständigerVerwaltungstyp verstanden, sind Eingriffe des Staates in noch …”

Stichwortverzeichnis S. 365-372

„… , 51Gleichartigkeitsverbot 2 9 38, 60Grenzüberschreitende kommunale Zu-sammenarbeit 2 11 13 f.Große …” „… Hoheiten 2 1 1 ff.Kommunale Spitzenverbände 1 1 7Kommunale Zusammenarbeit2 11 1 ff.Kommunalunternehmen 2 …” „… Charta der kommunalenSelbstverwaltung 1 4 13 ff.Experimentierklauseln 2 4 4Feuerwehrdienstpflicht 2 7 …”

§ 1 Die Kommune als Hoheitsträger S. 73-81

„… Kommunen lässt sich definieren als Recht, eigenverantwortlichdie kommunalen Beamten und Arbeitnehmer …” „… dieser Kommunal-hoheit die Verbindung mit der Selbstverwaltung besonders eng, erfolgte die Verwal-tung …” „… . Dienstvorgesetzter der kommunalen Be-amten ist das jeweilige monokratische Organ, also bei Gemeindebeamten …”

§ 2 Kommunale Aufgaben S. 82-91

„… Kommunale AufgabenNicht alle Aufgaben der Kommunen sind Selbstverwaltungsangelegenheiten bzw …” „… . Eswurde 1948 von den kommunalen Spitzenverbänden im sog. Weinheimer Entwurf er-arbeitet und sollte …” „… örtlichen Bereich ein Aufgabenfin-dungsrecht11. Kommunale Aufgaben im eigenen Wirkungskreis bzw …”

§ 3 Öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kommunen S. 92-102

„… . PrivatrechtlicheHandlungsformen finden beim Thema „Kommunales Wirtschaftsrecht“ Berücksichti-gung (s. u. Teil 2 § 8 …” „… Normenkontrollantrag nach § 47Abs. 1 Nr. 2 VwGO ein. Wäre der Antrag begründet? tKommunale SatzungsautonomieWie bereits …” „… berücksichtigt und so gleichsam näher bei den Betroffenenist. Ebenso kann auf lokaler/kommunaler Ebene meist …”

§ 4 Die kommunale Binnenorganisation S. 103-170

„… Die kommunale BinnenorganisationDie kommunale Binnenorganisation – das Gemeindeverfassungsrecht …” „… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts und Rechtsträger der kommuna-len Selbstverwaltung sind Gemeinden selbst …” „… GemeindenVerfassungsrechtlich ist mit Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG für die kommunale Binnenorgani-sation vorgegeben, dass das Volk in …”

doi.org/10.5771/9783845281919

Michaela Hogeweg - Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

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Michaela Hogeweg

Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 51 2007

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Kommunale Zusammenarbeit S. 232-243

„… ZusammenarbeitDas Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit ist am 25. Februar 2004 verkündet und am …” „… eine nur teilweise Übertragung möglich ist.108913. Kommunale Zusammenarbeit Durch die Bindung an das …” „… über die kommunale Zusammenarbeit vom 19.02.2004, GVBl.S. 63 ff. 1089 Vgl. dazu aber den folgenden …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 302-303

„… ZusammenarbeitDie Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt ist in Nordrhein-Westfalen derzeit weder möglich …” „… Einsatz kommunaler Anstaltenbei interkommunaler Zusammenarbeit. a) ZweckverbandMöglich ist die Gründung …” „… kostenintensiv sein. Konkrete Arbeitsentwürfe zur Änderung des § 114 a NWGO liegen derzeit nichtvor.5. Kommunale …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 292-297

„… Zweckverbandes möglich. DasBayerische Gesetz über kommunale Zusammenarbeit soll ausschließlich unterdem Aspekt …” „… der Beteiligung des Kommunalunternehmens an der kommunaler Zusammenarbeit betrachtet werden. 1235 …” „… nichtrechtsfähigen Eigen- oder Regiebetriebe. 1239 Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit in der Bekanntmachung vom …”

Literaturverzeichnis S. 336-357

„… Wettbewerb, verwaltungsarchiv 2002, S. 255 ff. ders.: Warum die »kommunale Zusammenarbeit« kein …” „… Wasserversorgung, ZöGU 2003, S. 241 ff.ders.: Das neue niedersächsische Recht der kommunalen Zusammenarbeit, NdsVBl …” „… Zusammenarbeit(NKomZG), NST-N 2004, S. 71 ff. Auch download über: www.mi.niedersachsen.deKordt, Holger: Schulden …”

Anlagen S. 309-335

„… 309F. Anlagen I – VAnlage I: Synopse der gemeinderechtlichen Vorschriften zur kommunalen …” „… AnstaltNiedersachsen Nordrhein-Westfalen BayernRechtsformen • Regiebetrieb• Eigenbetrieb• Eigengesellschaft• Kommunale …” „… Voraussetzungen des Art. 87 I BayGO eingehalten werden und die Interessen der kommunalen Gebietskörperschaft …”

Niedersachsen S. 30-37

„… Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) vom 19.02.2004, in Kraftgetreten am 10.03.2004 …” „… die Regelung in NRW mit dem94 GVBl. S. 63. Ausführlicher zum Thema der kommunalen Zusammenarbeit unter …” „… 30II. NiedersachsenDas kommunale Wirtschaftsrecht in Niedersachsen erfuhr in den letzten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Kommunale Zusammenarbeit 232a) Zweckverbandsgesetz 233b) Gesetz zur kommunalen Zusammenarbeit 234(1) Die …” „… HogewegDie kommunale Anstalt in NiedersachsenNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Rechtsformwahl 55D. Die kommunale Anstalt 66I. Die öffentliche Anstalt 661. Öffentliche Anstalt 662. Historie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… Bayern KommZG Bayerisches Gesetz über die kommunale ZusammenarbeitKostO KostenordnungKR KommunalrechtKrW …” „… ZusammenarbeitNLT Informationen des Niedersächsischen LandkreistagesNLO Niedersächsische Landkreisordnung NordÖR …” „… Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung.GewStG Gewerbesteuergesetz15GG Grundgesetzggf. gegebenenfalls GkG Gesetz über kommunale …”

Umwandlung S. 302

„… ZusammenarbeitDie Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt ist in Nordrhein-Westfalen derzeit weder möglich …” „… Einsatz kommunaler Anstaltenbei interkommunaler Zusammenarbeit. a) ZweckverbandMöglich ist die Gründung …” „… kostenintensiv sein. Konkrete Arbeitsentwürfe zur Änderung des § 114 a NWGO liegen derzeit nichtvor.5. Kommunale …”

Vergabe S. 301-302

„… ZusammenarbeitDie Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt ist in Nordrhein-Westfalen derzeit weder möglich …” „… Einsatz kommunaler Anstaltenbei interkommunaler Zusammenarbeit. a) ZweckverbandMöglich ist die Gründung …” „… Gewährträgerhaftung und Anstaltslast besteht. 1267 Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im …”

Erfahrungsberichte zur kAöR in Niedersachsen S. 243-279

„… Möglichkeiten der kommunalen Zusammenarbeit können hier ausgeschöpft werden und zur …” „… Ausschuss zur Änderung des kommunalen Unternehmensrechtes und den damit einhergehenden Anhörungen von …” „… Sachverständigen wurde darauf hingewiesen, dass es bei der Frage einer Umwandlung eines kommunalen …”

Eigenbetrieb S. 53-55

„… kommunale Einfluss auf den Eigenbetrieb gesichert.Die laufende Betriebsführung liegt im …” „… / Uechtritz (Hrsg.), Handbuch kommunale Unternehmen, § 7 Rn. 31 ff. 213 Cronauge, Kommunale Unternehmen, Rn …” „… kommunalem Kollegialorgan,welches dazu führt, dass nicht mehr effizient gewirtschaftet werden.222 …”

Argumente zur Rechtsformwahl S. 55-65

„… unddem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit.258 Kooperationsfähigkeit kannals entscheidendes Argument …” „… »öffentlich-rechtlichen GmbH228« spie-225 Angaben laut VKU in: Cronauge, Kommunale Unternehmen, Rn. 43, 83. Der VKU …” „… 2002E igenbetr iebeAGGmbH56len Modelle zur Einführung einer kommunalen Anstalt des öffentlichen …”

Vergabe S. 292

„… Zweckverbandes möglich. DasBayerische Gesetz über kommunale Zusammenarbeit soll ausschließlich unterdem Aspekt …” „… der Beteiligung des Kommunalunternehmens an der kommunaler Zusammenarbeit betrachtet werden. 1235 …” „… ZusammenarbeitZum 01. August 2004 wurde in Bayern die Mehrträgerschaft von Kommunalunternehmen eingeführt.1238 Zuvor …”

Vergabe S. 208-232

„… eine nur teilweise Übertragung möglich ist.108913. Kommunale Zusammenarbeit Durch die Bindung an das …” „… über die kommunale Zusammenarbeit vom 19.02.2004, GVBl.S. 63 ff. 1089 Vgl. dazu aber den folgenden …” „… kommunalen Haushalte als auch die Steuerzahler durch den Verzicht entlastet werden, steht der Kritik der …”

Personalüberleitung S. 290-292

„… Bieterin im Vergabeverfahren auszugehen sein wird.12376. Kommunale ZusammenarbeitZum 01. August 2004 wurde …” „… Gesetz über kommunale Zusammenarbeit soll ausschließlich unterdem Aspekt der Beteiligung des …” „… Kommunalunternehmens an der kommunaler Zusammenarbeit betrachtet werden. 1235 Kommunalhaushaltsverordnung vom 03 …”

Bewertung der Rechtsform S. 279-287

„… kommunale Zusammenarbeit durch einegemeinsame kAöR führen. Zu loben sind die durch den Gesetzgeber …” „… AG im kommunalen Sektor belegt.1199Als Rechtsform für die Arbeitsvermittlung schieden …” „… Unterstützungshandlungen gem. § 113 d NGO gewährleistet werden können.1200§ 113 d NGO wird in der kommunalen Praxis …”

Einleitung S. 19-21

„… verfassungsrechtlichen Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts als auch der Selbstverwaltung bei derAusgliederung von …” „… kommunalen Anstalt3 bzw. des Kommunalunternehmens, zuerst in Berlin4 und Hamburg5, später1 Ausführliche …” „… . 31 ff.3 Für die kommunale Anstalt in Niedersachsen wird im weiteren die Abkürzung kAöR gebraucht. 4 …”

Beteiligung S. 161-175

„… Umwandlung kommunaler Unternehmen, S. 120 mit Hinweis auf kompetenzrechtliche Bedenken bei Schaffung eines …” „… im Wege einer konstruktivenZusammenarbeit schwer denkbar. Wie schon in Bezug auf die …” „… Beteiligung ist für die kommunale Anstalt bisher nicht vorgesehen,soll aber im Folgenden auf ihre Zulässigkeit …”

Gründung S. 128-155

„… . Errichtungskörperschaft können nur eine oder mehrere kommunale Körperschaften sein, nicht aber juristische Personen des …” „… Landkreisordnung, vom 22. August 1996, GVBl. S. 365 ff. 597 Niedersächsisches Gesetz über die kommunale …” „… Zusammenarbeit vom 19. Februar 2004,GVBl. S. 63.598 Lübbecke, Das Kommunalunternehmen in NRW, S. 23 f. Lübbecke …”

Schrankentrias, Prüfung und sonstige Vorschriften S. 115-128

„… Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit vom 19. Februar 2004,GVBl. S. 63.598 Lübbecke, Das …” „… Gewinnerzielungsabsicht mittelbar auch dem Gemeinwohl dienen,weil mit den hier erwirtschafteten Geldern kommunale Projekte …” „… , § 108 Erl. 1; Uechtritz / Otting,in: Hoppe / Uechtritz (Hrsg.), Handbuch kommunale Unternehmen, § 6 Rn …”

Schlussbemerkung und Ausblick S. 304-308

„… vorliegen soll. 307Eine kommunale Zusammenarbeit bietet sich für die kAöR in Form der gemeinsamen kAöR, in …” „… , dasGesetz über die kommunale Zusammenarbeit grundlegend zu erneuern. Derschon länger in Aussicht gestellte …” „… gefächerten Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit, insbesondere in Form der gemeinsamen kAöR …”

Kommunalaufsicht S. 155-158

„… Gesetzes zur kommunalen Zusammenarbeit und der damiteinhergehenden Änderung der Gemeindeordnung, entschied …” „… interkommunaler Zusammenarbeit. 712 Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltrechts und zur Änderung …” „… andere Interessenkonflikte, in denen der kommunale Einfluss zugunsten privater Interessen …”

Stellung der Gemeinde S. 95-115

„… Städteund Gemeindebundes NRW, sowie bei Detig, Die kommunale Anstalt, S. 125. Entsprechende Anpassungen an …” „… Auseinandersetzung mit dieser Thematik fand sich bei den StadtwerkenHürth (kommunale Anstalt). Wegen der …” „… Zusammenarbeit. Das folgt auch aus der Überschrift des § 111: »Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und …”

Satzungsrecht S. 287-289

„… . Daraus können insoweit vergaberechtliche Probleme entstehen, als dass für interkommunale Zusammenarbeit …” „… alsRechtsform für kommunale Krankenhäuser verwiesen wird, während das Kommunalunternehmen weder im Wasser- noch …”

doi.org/10.5771/9783845200859

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 842-853

„… GO – Anhang 3 GkZ 842 Anhang 3 Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) in der Fassung vom 28 …” „… t s ve r ze i ch n i s Erster Teil Grundsätze und Formen kommunaler Zusammenarbeit …” „… ............................................................. 22–24 ERSTER TEIL GRUNDSÄTZE UND FORMEN KOMMUNALER ZUSAMMENARBEIT § 1 (1) Zur Erfüllung öffentlicher …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 811-815

„… grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit sowie zur Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Betätigung und der …” „… der grenzüberschreitenden kommu-nalen Zusammenarbeit und zur Weiterentwicklung wirtschaftlicher …” „… Wege insbesondere durch vertragliche Regelung grenzüberschreitender kom-munaler Zusammenarbeit unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… GkZ = Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit GmbH = Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG …” „… Dehn/Wolf, Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, Kommentar, 2021 Dehn, Klaus-Dieter, Grundlagen des …” „… http://dnb.dnb.de abrufbar. © 2002 Kommunal- und Schul -Verlag GmbH & Co. KG • Wiesbaden 17. Auflage 2022 Alle …”

Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt S. 838-842

„… ............................................................. 22–24 ERSTER TEIL GRUNDSÄTZE UND FORMEN KOMMUNALER ZUSAMMENARBEIT § 1 (1) Zur Erfüllung öffentlicher …” „… kommunalverfassungsrechtlich geordneten Formen der kommunalen Zusammenarbeit Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunter-nehmen …” „… Verpflichtung zur vertrau-ensvollen Zusammenarbeit und zu einem konstruktiven Miteinander zwischen der …”

Amtsordnung für Schleswig-Holstein S. 824-838

„… § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit vereinbaren; eine Verwaltungsgemeinschaft ist nicht …” „… kommunale Zusammenarbeit bildet, GO – Anhang 2 AO 825 wenn dies einer leistungsfähigen, sparsamen und …” „… Beteiligten 15000 übersteigt. § 19 a Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit …”

§ 1Selbstverwaltung S. 85-95

„… Verwaltungsgemeinschaften gemäß § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusam-menarbeit eine andere Gemeinde oder ein anderes Amt …” „… (GVOBl. S. 1008) Artikel 54 Kommunale Selbstverwaltung (1) Die Gemeinden sind berechtigt und im Rahmen …” „… bestimmter öffentlicher Aufgaben verpflichtet werden. Erläuterungen Zu Absatz 1 (Urzelle der kommunalen …”

Entschädigungsverordnung S. 881-887

„… des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit verordnet das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und …” „… GO – Anhang 8 EntschVO 881 Anhang 8 Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen …” „… Entschädigungssatzung bestimmten Sitzungen sowie für sonstige Tätigkeiten für die kommunalen Körperschaften. (4) Die in …”

Übersicht S. 815-817

„… gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt . . 838 3. Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit (GkZ …” „… –) . . . . . . . . . . 880 8. Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung …” „… Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mit-gliedern kommunaler Vertretungen gezahlt werden (ab VZ 2009 …”

Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… oder gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) in …” „… Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften vom 2. Dezember 2021 (GVOBl. Schl.-H. S. 1415) Aufgrund des § 85 Absatz …” „… ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf. (2) Die Übernahme von …”

Vor § 75 Vorbemerkung Gemeindewirtschaft S. 614-617

„… Gemeinde nach Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 54 LVerf. Haushaltswirtschaft mit doppelter Buchführung Das kommunale …” „… kommunale Haus-haltswirtschaft erfolgte als Alternative zur Kameralistik durch das Gesetz zur Änderung der …” „… Ermittlung des kom-munalen Eigenkapitals sowie seiner Entwicklung im Zeitablauf erlaubte. Durch die …”

Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge S. 891-893

„… Genfreih.VO 893 Anhang 10 Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler …” „… dient und sichergestellt ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf …” „… von Gesellschaften oder gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 83-85

„… Weiterentwicklung der kommunalen Selbst-verwaltung auch in der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit sowie …” „… kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) Zur Erprobung neuer Steuerungsmodelle, zur …” „… Mitarbeiter der kommunalen Körperschaf-ten geltenden dienstrechtlichen Vorschriften des Landes zulassen. GO …”

§ 32 a Fraktionen S. 326-337

„… Bedeu-tung nachstehend auszugsweise im Wortlaut abgedruckt ist: Zuwendungen an Fraktionen im kommunalen …” „… und ständige Gliederungen der Vertretungskörperschaft die Aufga-be, die Zusammenarbeit der …” „… ihres sach-lichen und personellen Aufwandes aus öffentlichen Mitteln der kommunalen Körperschaften …”

Vor § 101 Vorbemerkung S. 694-698

„… offener Abstimmung und in Zusammenarbeit mit den kom-munalen Landesverbänden und mit weiteren …” „… organisierten kom-munalen Unternehmen und die Anzahl der Beteiligungen an privaten Unternehmen kontinu-ierlich …” „… sind die bisherigen Regelungen reformbedürftig geworden. Die kommunalen Landesverbände und die …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 808-811

„… grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit sowie zur Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Betätigung und der …” „… Schleswig-Holsteins Gemeinden und Kreisen (Gesetz zur Stärkung der kommuna-len Bürgerbeteiligung vom 22. 2. 2013 …” „… Durchführungs-bestimmungen auf dem Gebiete des kommunalen Haushalts- und Kassenrechts, insbesondere der …”

§ 2Selbstverwaltungsaufgaben S. 95-106

„… ; BayVGH, DVBl 1989 S. 158; BVerwG, NVwZ 1989 S. 469). Kommunale Aufgaben sind nach der Gemeindeordnung …” „… kommunalen Aufgaben stimmt überein mit der verfassungsrechtlichen Regelung in Art. 54 LVerf, der in Absatz 4 …” „… kommunalen Aufgabenstruktur Schmidt-Jortzig, DÖV 1993 S. 973. 2. Selbstverwaltungsaufgaben in diesem Sinne …”

§ 57 Wahlgrundsätze, Amtszeit S. 552-558

„… Frage gestellt werden, weil d. Bürgerm. auf eine enge Zusammenarbeit mit der Mehrheit in der …” „… der kommunalen Praxis deutlich geworden ist, welchen wichtigen Stellenwert eine enge und …” „… ) gestrichen. Diese Gesetzesänderung ist im Anhörverfahren vor allem von den kommunalen Landesver-bänden …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… , wie der Innenminister in seinem Erlass betont. Zu Absatz 4 (Einbringung von Drittvermögen in kommunale …” „… von Satz 1 keiner Genehmigung, wenn diese Sachen an andere schleswig-holsteinische kommunale …” „… abzustellen. 3. Durch das Gesetz über die Zusammenarbeit zwischen Trägern der öffentlichen Verwaltung und …”

Landesverordnung zur Durchführung der Gemeinde-, der Kreis- und der Amtsordnung S. 817-824

„… des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit bildet, gilt Absatz 1 Nr. 1 und 3 entsprechend. (3) Für die …” „… § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit vereinbaren; eine Verwaltungsgemeinschaft ist nicht …” „… kommunale Zusammenarbeit bildet, …”

§ 8 Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung S. 125-126

„… der Aufgaben der kommunalen Selbstver-waltung (§ 1 GO) und ihrer Finanzierung sowie das gesamte …” „… Aufgaben ebenso gut oder besser in Zusammenarbeit mit Privaten erfüllt werden können, haben sich auf den …” „… Fachaufsicht des Landes. Die Aufsicht wird durch Kommunal-aufsichtsbehörden (vgl. §§ 120 ff. GO) und …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 81-83

„… auch in der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit sowie zur Weiterentwicklung der …” „… Zu-lässigkeitsvoraussetzungen der §§ 101 und 101 a. § 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung …” „… (Experimentierklausel) Zur Erprobung neuer Steuerungsmodelle, zur Weiterentwicklung der kommunalen Selbst-verwaltung …”

Stellenobergrenzenverordnung für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte S. 880-881

„… Anhang 8 Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung …” „… Kreisord-nung, des § 26 Satz 1 Nummer 3 der Amtsordnung und des § 13 Absatz 5 des Gesetzes über kommunale …” „… Zusammenarbeit verordnet das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration: Abschnitt 1 Allgemeines …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… bezüglich der Gewährung kommunaler Sicherheiten enthalten: Erlass des Innenministeriums vom 10. Juli 2012 …” „… haftet. Für gemeinsa-me Kommunalunternehmen gelten nach § 19 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale …” „… Zusam-menarbeit (GkZ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 122), zuletzt …”

KUVO S. 902-909

„… Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit verordnet das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und …” „… die kom-munale Zusammenarbeit. Sie gilt nicht für Unternehmen und Einrichtungen, für die aufgrund …” „… angegeben werden, soweit es sich um Leistungen des Kommunal-unternehmens handelt. Die individualisierte …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… Kommunale Haushaltswirtschaft Die Gemeinden und Gemeindeverbände führen ihre Haushaltswirtschaft im Rahmen …” „… doppelten Buchführung als nunmehr einzig zugelassene kommunale Haushaltsführung ab dem 1.1.2021 neu gefasst …” „… hingewiesen (http://www.schleswig-holstein.de; [Themen und Aufgaben – Kommunales – Kommunale Fi-nanzen …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 683-687

„… Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit (GkZ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl …” „… ist, und 4. rechtsfähigen kommunalen Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, anzugeben. (5 …” „… kommunale Gesamtabschluss – Sinnvolles Steuerungsinstrument oder notwendiges Übel?“, in: der …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 306-312

„… Gemeinde verwaltenden Amtes oder der nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit oder nach § 1 …” „… Feststellung. Er läuterungen Vorbemerkung 1. Ziel der Regelungen ist es, auch auf der kommunalen Ebene die …” „… zu tragen. Dies scheidet im kommunalen Bereich zwar aus, weil das gesamte kom-munale Wirken der …”

§ 31 Zusammensetzung und Wahl der Gemeindevertretung S. 302-306

„… Gemeinde verwaltenden Amtes oder der nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit oder nach § 1 …” „… kommunale Selbstverwaltung gehört insgesamt zur Exekutive. 2. Mitglieder der Gemeindevertretungen führen …” „… Feststellung. Er läuterungen Vorbemerkung 1. Ziel der Regelungen ist es, auch auf der kommunalen Ebene die …”

§ 60 a Große kreisangehörige Städte S. 596-599

„… kommunale Zusammenarbeit; der Vertrag hat eine Kostenregelung vorzusehen und hat darzulegen, dass die …” „… 2012 der Sonderstatus Große kreisangehörige Stadt in das kommunale Verfassungsrecht übernommen …” „… sorgfältige Auswahl des gutachtenden Unternehmens erfolgen, das mit dem Wesen der kommunalen Verwaltungsarbeit …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 312-326

„… bewirkt dabei aber die im kommunalen Bereich bestehende Gesetzesbindung, die dadurch zum Ausdruck gebracht …” „… spiegelt sich wider, dass eine kommunale Volksvertretung nicht dem Bereich der Legisla-tive zuzuordnen ist …” „… Entscheidungen Anderer verstehen oder zumindest verstehen können. Die kommunalen Volks-vertretungen werden auf …”

§ 7 Organe der Gemeinde S. 121-125

„… ei-genem prozessualen Organbegriff Streitigkeiten über die sich aus dem kommunalen Ver-fassungsrecht …” „… Verwaltungstätigkeit nach außen ausüben. Voraussetzung für eine kommunale Behörde ist daher die Organeigenschaft. Zu …” „… , Abberufung von kommunalen Wahlbeamten – § 40 a Abs. 2 und 3 GO, Bestellung und Abberufung d. Leit. d …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 67-68

„… getragen werden, 4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19b des Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit …” „… kommunalen Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, anzugeben. (5) Die Gemeinde hat bei den …”

§ 60 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Städte S. 595-596

„… kommunale Zusammenarbeit; der Vertrag hat eine Kostenregelung vorzusehen und hat darzulegen, dass die …” „… 2012 der Sonderstatus Große kreisangehörige Stadt in das kommunale Verfassungsrecht übernommen …”

§ 50 Aufgaben S. 519-525

„… Verwaltungsgmeinschaft (§ 19 a GkZ) von einer anderen kommunalen Körperschaft führen lassen. 2. Die Vorbereitung der …” „… , die ihre Verwaltungsgeschäfte von einer ande-ren kommunalen Körperschaft in Form einer …” „… Körperschaft und Ge-meinde gebietet eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, in der fachlicher Beratung durch die …”

§ 45 Aufgaben und Einrichtung der Ausschüsse S. 442-448

„… unabhängig von der Kommunal-wahlperiode. Nicht ständige Ausschüsse (Ad-hoc-Ausschüsse) werden für die …” „… , Umweltausschuss, Wirtschaftsförderungsausschuss. Letzt-lich kann für jedes Feld der kommunalen Selbstverwaltung …” „… jeweils nur mit einem Fachausschuss zusammenarbeiten. Dies lässt sich errei-chen, wenn über die …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… als eine Gestaltungsform kommunaler Zusammen-arbeit in §§ 18 und 19 GkZ geregelt. Durch die …” „… Gesetzgeber diesen für die kommunale Praxis missverständlichen Weg gewählt hat, bleibt wenig nachvollziehbar …” „… Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 25. 6. 2002 (GVOBl. S. 126) entfallen ist. Es beruht auf einem …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… § 19 d Absatz 5 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit verordnet das Ministerium für Inneres …” „… 19 d des Gesetzes über die kom-munale Zusammenarbeit. Sie gilt nicht für Unternehmen und …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… über kommunale Zusammenarbeit, zum Gemeinde- und Kreiswahlgesetz und zur Entschädigungsverordnung. Die …” „… Gesellschaftliche Gruppe § 47d I (2) Gesetz zur Stärkung der Kommunal-wirtschaft § 101 Vorbem. Gesetzliche Zahl von …” „… ) Kommunalbesoldungsverordnung § 57c I (1) Kommunale Aufgabe Gesellschaft § 102 I (2) Kommunale Stiftung Stiftung § 89 III (1 …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 35

„… nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit oder nach § 1 Abs. 3 Satz 2 der Amtsordnung …”

§ 31 Zusammensetzung und Wahl der Gemeindevertretung S. 35

„… nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit oder nach § 1 Abs. 3 Satz 2 der Amtsordnung …”

§ 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55

„… Anwendung des § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit; der Vertrag hat eine Kostenregelung …”

§ 57 d Abwahl S. 578-584

„… Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte aufgehoben wurde, in die Vorschrift eingefügt. Sie trägt der früheren …” „… abgewählt werden. Die Abwahl von kommunalen Wahlbeamten ist mit den hergebrachten Grundsätzen des …” „… Fassung)). Um das Ansehen der kommunalen Selbstver-waltung nicht zu beschädigen, ist den Betroffenen …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… auch für die Gemeinde selbst, für die sich im Falle der Abberufung kom-munaler Wahlbeamt. erhebliche …” „… Zusammenarbeit sieht (BVerwGE 20, 160; OVG Lüneburg, Die Gemeinde 1965 S. 196). Da es auf die Gründe für den …” „… Vertrauensverlust nicht ankommt, bedarf die Abberufung von hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamt. keiner …”

§ 60 a Große kreisangehörige Städte S. 54-55

„… kommunale Zusammenarbeit; der Vertrag hat eine Kostenregelung vorzusehen und hat darzulegen, dass die …”

§ 30 Kontrollrecht S. 34-35

„… Beschäftigter der Gemeinde, des die Gemeinde verwaltenden Amtes oder der nach § 19 a des Gesetzes über kommunale …” „… Zusammenarbeit oder nach § 1 Abs. 3 Satz 2 der Amtsordnung geschäftsführenden Körperschaft auf der Funktionsebene …”

§ 92 Prüfung des Jahresabschlusses S. 66-67

„… getragen werden, 4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19b des Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit …”

§ 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55-56

„… Anwendung des § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit; der Vertrag hat eine Kostenregelung …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 35-36

„… nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit oder nach § 1 Abs. 3 Satz 2 der Amtsordnung …”

§ 122 Auskunftsrecht S. 784-785

„… Ange-legenheiten der Gemeinde unterrichten, so dass die Gemeinden grundsätzlich der Kommunal-aufsicht keine …” „… vertrauensvollen Zusammenarbeit entsprechend vorher angekündigt werden. In den Sitzungen kann die Kommunalaufsicht …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 407-418

„… Kommunales Geschäftsordnungsrecht Schleswig-Holstein). Personal- oder Auswahlentscheidungen, die keine Wahlen …” „… Bundesverfassungs-gericht es für zulässig erklärt, dass bei der Wahl kommunaler Organe auf Vorschlagsrechte der Fraktionen …” „… Homo-genitätsprinzips die Auffassung, dass die für die staatlichen Parlamente geltenden Grundsätze auch für kommunale …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 642-645

„… werden, e) die gemeinsamen Kommunalunternehmen nach § 19 b des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit …”

§ 123 Beanstandungsrecht, einstweilige Anordnung S. 785-788

„… vertrauensvollen Zusammenarbeit entsprechend vorher angekündigt werden. In den Sitzungen kann die Kommunalaufsicht …” „… geltend gemacht werden kann. Da die Aufsicht in ihrer Funktion ausschließlich dem Schutz der kommunalen …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 452-462

„… Zusammenarbeit mit d. Bürgerm. angewiesen. Schon um das Vertrauen der ehrenamtlichen Selbstverwaltung in die …” „… kommunalen Selbstverwaltung vom 25. 6. 2002 (GVOBl. S. 126) und dann erneut durch das Gesetz vom 21. 2. 2003 …” „… Disziplinarrechts ist nach § 47 Satz 2 des Landesdisziplinargesetzes die Kommunal-aufsichtsbehörde. 3. Bei der …”

Gemeinde- und Kreiswahlgesetz S. 853-873

„… staatliche und kommunale Wahlen § 61 a Übergangsvorschrift § 62 Inkrafttreten ABSCHNITT I ALLGEMEINES § 1 …” „… anderen Amtes auf Grund eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 19 a des Gesetzes über kommunale …” „… Zu-sammenarbeit in Anspruch, ist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister der geschäftsführenden Ge-meinde oder …”

§ 55 Aufgaben S. 535-549

„… ordnungsgemäße sachliche und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung und für die reibungslose Zusammenarbeit gegenüber …” „… auch eine Zusammenarbeit mit der Politik erleichtert. Neben der Festlegung der Sachgebiete ist von …” „… Eilentscheidung eine erhebliche Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung darstellt, kann davon nur in einem …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Bernd Aker, Herbert O. Zinell - Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württemberg Kurzkommentar

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Bernd Aker, Herbert O. Zinell

Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württemberg Kurzkommentar

2017

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Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) S. 17

„… kommunaler ZusammenarbeitZWEITER TEILZweckverband1. AbschnittGrundlagen des Zweckverbands§ 2 …” „… Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 1974 …”

Anhang: Runderlass des Innenministeriums zum Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 123-132

„… kommunale Zusammenarbeit(GKZ) in der Fassung vom 16. September 1974 (Ges.Bl. S. 408; ber. 1975 S. 460,1976 S …” „… AnhangRunderlass des Innenministeriums zum Gesetz über kommunaleZusammenarbeit (RdErl …” „… kommunalen Zusammenarbeit angepasst und auf Grund diesesGesetzes neu bekanntgemacht worden als Gesetz über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… kommunale ZusammenarbeitBaden-WürttembergKurzkommentarBernd AkerRechtsanwalt Stellvertretender …” „… Baden-WürttembergGBl. Gesetzblatt für Baden-WürttembergGG GrundgesetzGKZ Gesetz über kommunale ZusammenarbeitGemO …” „… AKER · ZINELLGesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-WürttembergKurzkommentarGesetz über …”

Einführung S. 13-16

„… Kommunale Zusammenarbeit (GKZ), welches in der Folgemehrfach geändert und zuletzt durch Gesetz vom …” „… Zukunft die Motive für die inter-kommunale Zusammenarbeit in erster Linie in einer Verbesserung der …” „… inter-kommunalen Zusammenarbeit spielen. Paradigmatisch seien als „Treiber“ dieser Ent-wicklung die Stichworte …”

– Kommentar S. 35-122

„… ZusammenarbeitGemeinden und Landkreise können zur kommunalen Zusammenarbeit Zweck-verbände und gemeinsame selbständige …” „… Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 1974 …” „… neu bekanntgemacht als Gesetz über kommunale Zusam-menarbeit in der Fassung v. 16.9.19743 und seither …”

– Text S. 17-34

„… kommunaler ZusammenarbeitZWEITER TEILZweckverband1. AbschnittGrundlagen des Zweckverbands§ 2 …” „… Rechtsformen und Grundsätze kommunaler ZusammenarbeitGemeinden und Landkreise können zur kommunalen …” „… Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 1974 …”

Stichwortverzeichnis S. 133-140

„… - FotoliaSTINGLGemeindeordnung für Baden-WürttembergGemeindehaushaltsverordnungGesetz über kommunale Zusammenarbeit7 …” „… Baden-WürttembergGemeindehaushaltsverordnungGesetz über kommunale Zusammen-arbeitTextausgabe mit Einleitung, ergänzen-den Bestimmungen, Verweisungen …” „… überkommunale Zusammenarbeit (= §), die mageren Ziffern auf die Erläuterungen(= Randnummern).Beispiel: § 21 6 …”

Literaturverzeichnis S. 11-12

„… Verwaltungsverfahrensgesetz (Kommentar), 16. Auflage 2015Kunze/Hekking Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württem-berg …” „… interkommunaler Zusammenarbeit im Rah-men der (Teil-)Flächennutzungsplanung Windkraft und ihreAnwendung in der …” „… interkommunaler Zusammenarbeit, VBlBW2015, S. 97Trumpp Landkreisordnung für Baden-Württemberg (Kommentar),6 …”

doi.org/10.5771/9783415060210

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