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Jan Hoffmann - Herausforderung Klimaschutz

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Jan Hoffmann

Herausforderung Klimaschutz

2007

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Längerfristige Klimaschutzziele S. 114-115

„… 114 3. Längerfristige Klimaschutzziele Hinsichtlich der längerfristigen (deutschen …” „… Klimaschutzziele sind aber noch nicht einmal in der Regierungsriege unumstritten gewesen. Bereits im Energiebericht …” „… 2001 wurde vom Bundeswirtschaftsminister davor gewarnt, dass zu ehrgeizige Klimaschutzziele für das …”

Klimapolitische Absichtserklärungen und kurzfristige Treibhausgasreduktionspflichten S. 111-114

„… Klimaschutzziel besteht darin, die Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2008 bis 2012 um 21 Prozent gegen-über 1990 …” „… . BMU-Pressemitteilung Nr. 161/05 v. 21.06.2005. 528 et 2006, 78, 79. 114 3. Längerfristige Klimaschutzziele …” „… Zielsetzung auf529. Die „ambitionierten“ deutschen Klimaschutzziele sind aber noch nicht einmal in der …”

Nationale Ebene S. 208-223

„… erforderlich, weil die Klimaschutzziele, die mit dem Systemwechsel verfolgt werden, nicht ernsthaft bestritten …” „… werden können1106. Die Einführung des Gemeinschaftssystems ist zur Erreichung der Klimaschutzziele der EG …” „… der Klimaschutzziele ein anerkanntes Gemeinwohlinteresse ist, hält das Gericht für nicht weiter …”

Einleitung S. 23-26

„… Schwerpunkt der Arbeit beinhaltet, werden zunächst die deutschen Klimaschutzziele vorgestellt. Im Anschluss …”

Zusammenfassung S. 273-277

„… Umweltschutzinstrument ein hoher Stellenwert bei der Erreichung der deutschen Klimaschutzziele eingeräumt. Damit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Treibhausgasreduktionspflichten 111 3. Längerfristige Klimaschutzziele 114 4. Was denkt der Souverän? 115 II. Deutsches …”

Emissionsrechtehandel, EEG und KWKG S. 171-180

„… im Interesse der Energieeinsparung, des Umweltschutzes und der Erreichung der Klimaschutzziele der …”

doi.org/10.5771/9783845203447

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Kirsten Meyer

Adaptionsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

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Allgemeine Probleme pauschaler landesplanerischer Klimaschutzziele S. 291-295

„… explizit aufzugreifen.1083 II. Allgemeine Probleme pauschaler landesplanerischer Klimaschutzziele Auch wenn …” „… die konkreten Klimaschutzziele der Datteln-Entscheidung weit weniger diskutiert wurden als die Ziele …”

Die Datteln-Entscheidung des OVG Münster S. 290-291

„… Klimaschutzziele gleichzeitig Ziele der Raumordnung sein sollten.1073 Ihre Konkretisierung und Festlegung sollte …” „… . Allgemeine Probleme pauschaler landesplanerischer Klimaschutzziele Auch wenn die konkreten Klimaschutzziele …”

Der Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen S. 288-290

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …” „… Probleme. Zum einen ging es um die Frage der Kompetenz der Länder zur Festlegung solcher Klimaschutzziele …” „… Klimaschutzgesetz und im Klimaschutzplan enthaltenen Klimaschutzziele gleichzeitig Ziele der Raumordnung sein …”

Zwischenergebnis S. 288

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …”

Die Aufstellung von Zielen der Raumordnung ohne Abwägungsprozess S. 297-298

„… . Der Gesetzesentwurf ordnet an, dass alle dort festgelegten Klimaschutzziele zugleich Ziele der …”

Eine europäische Raumordnung als Perspektive der Adaption S. 299-301

„… nicht bei den Fachplanungen. Die Länder können aber keine abstrakten und umfassenden Klimaschutzziele …”

Mengenziele S. 286-288

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …”

Zulässige Zielaussagen S. 295-297

„… Klimaschutzziele zugleich Ziele der Raumordnung sind. Sie können lediglich noch konkretisiert werden. Dabei stellen …”

Windkraft S. 255-257

„… , S. 62. 920 Siehe BMU, Nationales Klimaschutzziel. Siehe Spannowsky, UPR 2009, 201. 921 Siehe zur …”

Erhalt und Renaturierung natürlicher CO2-Senken S. 252-255

„… Klimaschutzziel. Siehe Spannowsky, UPR 2009, 201. 921 Siehe zur EEG-Novelle Scholtka/Helmes, NJW 2011, 3185 (3186 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… landesplanerischer Klimaschutzziele 291 III. Zulässige Zielaussagen 295 IV. Die Grenzen der Aufstellung von Zielen …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Berlin 1998 Dass: Nationales Klimaschutzziel …” „… . Klinger, Remo/Wegener, Henrike: Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich ein Beitrag zum Entwurf des …”

doi.org/10.5771/9783845252551

Daniel Schnittker - Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

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Daniel Schnittker

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 55 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… KlimaschutzzieleI. 167 Gegenstand der Klimaschutzziele1. 167 Inhaltsverzeichnis 14 Zwischenziele und Sektoralität2 …” „… Berücksichtigungsfähigkeit und Wirkungen landesrechtlicher Klimaschutzziele bei der Anwendung sonstigen öffentlichen Rechts E …” „… . 84 Politische Klimaschutzziele1. 84 Politische Klimaschutzziele der Bundesregierunga) 84 Das …”

Dritter Teil: Landesklimaschutzgesetze – Bestand und Integration S. 114-284

„… ) Klimaschutzziele durch – ebenfalls unverbindliche – politische Klimaschutzpläne oder -programme umgesetzt.439 …” „… hamburgische Klimaschutzgesetz enthält allerdings keine verbindlichen Klimaschutzziele oder die Verpflichtung …” „… landesweit verbindliche Klimaschutzziele formuliert und Klimaschutzinstrumente verankert, insbesondere den …”

Vierter Teil: Zusammenfassung und Fazit S. 285-294

„… GG,1005 liegen im Ergebnis nicht vor. Obgleich den Klimaschutzzielen als zukunftsbezogene …” „… Bundesgesetz mit (bundesweiten) Klimaschutzzielen an diesem Befund etwas ändern würde, ist im Rahmen dieser …” „… 3: D. II. 1. 1005 Zum Bestimmtheitsgrundsatz vgl. Teil 3: D. II. 3. 285 ten, da die Klimaschutzziele …”

Fünfter Teil: Das Bundes-Klimaschutzgesetz S. 295-310

„… beschlossen wurde und am 18.12.2019 in Kraft getreten ist.1036 Das KSG Bund manifestiert die Klimaschutzziele …” „… . Abschnitt des Gesetzes wird ein verbindliches Klimaschutzziel für 2030 (§ 3 Abs. 1 S. 2 KSG Bund) als …” „… Klimaschutzziele beigetragen werden kann. Schließlich setzt sich (auch) der Bund in § 15 Abs. 1 S. 1 KSG Bund das …”

Zweiter Teil: Das Klimaschutzrecht im Mehrebenensystem S. 60-113

„… , flankiert von Transparenz- und Berichtspflichten, für die Einhaltung des übergeordneten Klimaschutzziels …” „… vorgelegt. In der Verordnung sollen unter anderem die (verschärften) unionsweiten Klimaschutzziele verankert …” „… Emissionshandel nach wie vor der zentrale Baustein auf dem Weg zu Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 311-330

„… 311 Biedermann, Anna: Klimaschutzziele in den deutschen Bundesländern. Studie im Auftrag des UBA …” „… Einhaltung der Klimaschutzziele, in: EnWZ 2019, S. 435-442 Frenz, Walter: EU-Umweltkompetenzen nach Lissabon …” „… ): Rechtlich-institutionelle Verankerung der Klimaschutzziele der Bundesregierung, Berlin 2015 Intergovernmental Panel on …”

Erster Teil: Einführung und Grundlagen S. 31-59

„… Klimaschutzzielen überprüft sowie Möglichkeiten und Grenzen ihrer rechtlichen Durchsetzung, sprich ihre …” „… bereits jetzt unvermeidlich sind. Das KSG NRW nennt neben den Klimaschutzzielen des § 3 Abs. 1 KSG NRW und …” „… Die Formulierung von Klimaschutzzielen in den zu untersuchenden Gesetzen der Länder erfolgt vielmehr …”

doi.org/10.5771/9783748927310

Marcel Raschke - Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

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Marcel Raschke

Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 14 2013

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Klimaschutzgesetz NRW S. 127-146

„… ist strittig, ob allgemeine Klima-schutzziele geregelt werden können.Klimaschutzgesetz NRWDas …” „… , § 2,Rn. 143.375 Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich ein Beitragzum Entwurf …” „… , Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich ein Beitragzum Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen …”

Einleitung S. 111-113

„… KlimaschutzzieleEinleitungDas Raumordnungsrecht flankiert die Planungen der Kommunen. Dies er-gibt sich im BauGB aus § 1 Abs. 4 …” „… : Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich einBeitrag zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes …” „… . Berücksichtigung und Bewertung überörtlicher Klimaschutzziele113 …”

Klimaschutz durch Raumordnung S. 126-127

„… Wasserhaushalts, der Tier- und Pflan-II.368 Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich ein …” „… Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich ein Beitragzum Entwurf des Klimaschutzgesetzes …” „… Insbesondere ist strittig, ob allgemeine Klima-schutzziele geregelt werden können.Klimaschutzgesetz NRWDas …”

Inhalte des Urteils des OVG Münster – Steinkohlekraftwerk Datteln S. 113-119

„… : Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich einBeitrag zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes …” „… . Berücksichtigung und Bewertung überörtlicher Klimaschutzziele113plans.317 Zur eigentlichen planerischen …” „… überörtlicher Klimaschutzziele115Stromerzeugung eingesetzt werden, regenerative Energien müssten stärkergenutzt …”

Auswirkungen des Datteln-Urteils S. 125-126

„… , Drucksache14/10387.367 Sieh hierzu: Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleichein …” „… dieFunktionsfähigkeit der Böden, des Wasserhaushalts, der Tier- und Pflan-II.368 Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in …” „… Klimaschutzes, DVBl 2011, S. 789 ff. (793).371 Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich …”

Einschränkung durch das Erfordernis städtebaulicher Gründe? S. 66-68

„… voraussetzen, wäre die unmittelbare Verfol-gung globaler Klimaschutzziele durch Bauleitplanung grundsätzlich …” „… Klimaschutzziele zu verfolgen, solange sie auch ein ört-liches Ziel verfolgt bzw. solange ein örtlicher Bezug …” „… begründet werden. Die neue Re-gelung erleichtert es aber sicherlich, Klimaschutzziele zu verfolgen und …”

Bewertung des Urteils S. 119-125

„… überörtlicher Klimaschutzziele119Goppel kritisiert, das OVG habe mit mangelhafter juristischer Begrün-dung eine …” „… Klimaschutzziele121als Belange des Umweltschutzes zum Gegenstand der Abwägung im Rah-men der Bauleitplanung macht …” „… . Berücksichtigung und Bewertung überörtlicher Klimaschutzziele123lich nicht in Betracht.362 Anfechtungsklagen setzen …”

Verfassungsrechtliche Einschränkung durch Bodenbezug? S. 68-69

„… es der Gemeinde nichtverwehrt ist, auch Klimaschutzziele zu verfolgen, solange sie auch ein …” „… aber sicherlich, Klimaschutzziele zu verfolgen und zubegründen, sie müssen jetzt nicht mehr hinter …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 169-178

„… umweltfreundliche Energieerzeugung.XIV. Klimaschutzziele und energiepolitische Ziele im Rahmen derRaumordnung …” „… berücksichtigen.XV. Die Länder können sich ehrgeizige Klimaschutzziele setzen undverbindliche Reduktionsziele für …” „… jedenfalls sein, dass die Bundesländer sichverbindliche Klimaschutzziele setzen. Es passt nicht zu der großen …”

Vorwort / Danksagung S. 5-10

„… und Bewertung überörtlicher KlimaschutzzieleA. 111EinleitungI. 111Inhalte des Urteils des OVG Münster …”

Die faktische Bedeutung der Kommunen S. 37-39

„… Klimas. Die Stadtplanung ist daherein wichtiges Feld zur Erreichung von Klimaschutzzielen.Ihre eigenen …”

Handeln ohne Ermächtigungsgrundlage für die Kommunen S. 39-43

„… Klimas. Die Stadtplanung ist daherein wichtiges Feld zur Erreichung von Klimaschutzzielen.Ihre eigenen …”

Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des Klimaschutzes S. 44-46

„… Wirkungzugesprochen wird, nicht verwehrt ist, auch Klimaschutzziele zu verfolgen,solange sie ein auch örtliches Ziel …”

Örtlichkeitsbezug S. 63-66

„… der Bauleitplanung nutzen, um ihren Bei-trag zur Umsetzung der globalen Klimaschutzziele zu leisten …”

Klima bzw. Klimaschutz als Rechtsgut S. 25-35

„… werden Klimaschutzziele/Emissionsminderungen zwingendim BImSchG festgelegt. Es wird einzig und allein auf …”

Klimaschutz in der Abwägung S. 91-95

„… Gemeinde Klimaschutzziele künftig ihrer objektiven und vom Ge-setzgeber intendierten Bedeutung entsprechend …”

Literaturverzeichnis S. 179-184

„… statt Kühltürme?, ZUR 2009, S. 603 ff.Klinger, Remo; Wegener, Henrike: Klimaschutzziele in der …”

doi.org/10.5771/9783845249681

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Monika Polzin Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation des Grundgesetzes S. 741-760

„… maßgebliche Konkretisierung des Klimaschutzziels desGrundgesetzes“ ansieht.73 Denn die gewählte …” „… Neubestimmung desKlimaschutzziels durch den Gesetzgeber gebe (BVerfGE 157, 30 (Rn. 213)).82 BVerfGE 157, 30 (Rn …”

Anne Peters Völkerrechtsfreundlichkeit – mehr als ein Lippenbekenntnis S. 587-608

„… stärken, dass Klimaschutz, insbesondere eine Umsetzung ver-traglich vereinbarter Klimaschutzziele, auch …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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