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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Klagearten S. 157-158

„… . Aufl. 2008; LPK-SGB XII/Conradis, 9. Aufl. 2012, Anhang Verfahren Rn 64 Klagearten Definition: Um gegen …” „… . Die Klageart ergibt sich aus dem mit der Klage verfolgten Begehren des Prozessbeteiligten …” „… . Rechtsgrundlagen: §§ 51, 54, 55, 88 SGG Erläuterungen: Im sozialgerichtlichen Verfahren sind mögliche Klagearten …”

Klage S. 156-157

„… , Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, 9. Aufl. 2008; LPK-SGB XII/Conradis, 9. Aufl. 2012, Anhang Verfahren Rn 64 Klagearten …” „… Klage zu erheben. Die Klageart ergibt sich aus dem mit der Klage verfolgten Begehren des …” „… mögliche Klagearten die Gestaltungsklage (zB →Anfechtungsklage), die →Leistungsklage (zB …”

Leistungsklage S. 184

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… →Klageart richtet sich nach dem Streitgegenstand, welcher durch die Klage festgelegt wird …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… →Klageart richtet sich nach dem Streitgegenstand, welcher durch die Klage festgelegt wird …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Klagearten (Wollenschläger) 158 Klassenfahrt (Löcher) 159 Kontingentflüchtlinge (Wollenschläger) 159 …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Hans-Joachim Kalb - Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen

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Hans-Joachim Kalb

Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen

2014

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Klageart S. 103-104

„… Verwaltungsorganisationsrechts gestritten.KlageartDas Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen gab seinefrühere …” „… herkömmlichen Klagearten der VwGO an.Als statthafte Klageart kommt nach herrschender Auffassung vornehmlich die …” „… Innenrechtsverhältnisses geht, ist die Feststellungsklage nach § 43 VwGO die richtige Klageart.Auch § 41 Abs. 2 KWahlG …”

Verwaltungsrechtsweg S. 102-103

„… Umfang und die Grenzen der Aus-übung des Verwaltungsorganisationsrechts gestritten.Klageart …” „… und wendetestatt dessen das Schema der herkömmlichen Klagearten der VwGO an.Als statthafte Klageart …” „… nach § 43 VwGO die richtige Klageart.Auch § 41 Abs. 2 KWahlG enthält nur einen Hinweis auf die …”

Begründetheit der Klage S. 106

„… ., m.w.N.).Begründetheit der KlageDie Klage ist – abhängig von der Klageart – begründet, wenn das streitigeRechtsverhältnis …”

Kosten S. 106

„… ., m.w.N.).Begründetheit der KlageDie Klage ist – abhängig von der Klageart – begründet, wenn das streitigeRechtsverhältnis …”

Klagebefugnis S. 104

„… (instruktiv hierzu OVG NW, Urt.v. 30.3.2004 – 15 A 2360/02 –).Unabhängig von der Klageart muss im …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 106-107

„… ., m.w.N.).Begründetheit der KlageDie Klage ist – abhängig von der Klageart – begründet, wenn das streitigeRechtsverhältnis …”

Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit S. 104-105

„… (instruktiv hierzu OVG NW, Urt.v. 30.3.2004 – 15 A 2360/02 –).Unabhängig von der Klageart muss im …”

Rechtsschutzbedürfnis S. 105-106

„… ist – abhängig von der Klageart – begründet, wenn das streitigeRechtsverhältnis besteht oder nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 137-140

„… f.Rechtsschutz 102 ff.– Beteiligtenfähigkeit 104 f.– Einstweiliger 106 f.– Klage, Begründetheit 106– Klageart 103 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… RechtsschutzTeil II 102Vorbemerkung1. 102Verwaltungsrechtsweg2. 102Klageart3. 103Klagebefugnis4. 104 …”

doi.org/10.5771/9783845252384

Moritz Quaas - Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

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Moritz Quaas

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 11 2011

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Klagearten S. 338-339

„… beizufügen hat. III. Klagearten Die zu wählende statthafte Klageart richtet sich stets nach dem jeweiligen …” „… Krankenhausplanungsbehörden. Entsprechend kommt als statthafte Klageart gegen eine ablehnende Entscheidung der …”

Ordnungsgemäßes Vorverfahren S. 337-338

„… V – oder die Ablehnung derselben – gem. § 66 SGG beizufügen hat. III. Klagearten Die zu wählende …” „… statthafte Klageart richtet sich stets nach dem jeweiligen Klagebegehren. Im Falle einer ablehnenden …” „… . Entsprechend kommt als statthafte Klageart gegen eine ablehnende Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörden …”

Konkurrentenklage S. 339-370

„… belastenden Wirkungen.1322a) Klagearten der Konkurrentenklage In prozessualer Hinsicht besteht Einigkeit …” „… darüber, dass die bekannten Klagearten – insbesondere die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …” „… aber die Klageart, so dass eine Systematisierung sinnvoll ist: Unterscheiden lässt sich die Situation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Entbehrlichkeit des Vorverfahrens 337III. Klagearten 3381. Verpflichtungsklage auf Bestimmung 3382 …” „… . Konkurrentenklage 3391. Konstellationen der Konkurrentenklage 340a) Klagearten der Konkurrentenklage 340aa) Aktive …” „… ) Sozialrechtsweg 3492) Statthafte Klageart 3503) Klagebefugnis 350(a) aktive Konkurrentenklage gegen die Bestimmung …”

Aus Sicht sonstiger Beteiligter, insbesondere der Vertragsärzte S. 331-334

„… ist fraglich, ob zunächst ein Vorverfahren durchzuführen ist, und welche Klagearten im Anschluss …”

Rechtswegfrage S. 334-337

„… ist fraglich, ob zunächst ein Vorverfahren durchzuführen ist, und welche Klagearten im Anschluss …”

doi.org/10.5771/9783845233468

Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 616 2009

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Die Klageart S. 144-145

„… werden muss. Gleiches gilt für die Ausgleichungsansprüche nach § 2057 b BGB – E.481 II. Die Klageart …”

Gerichtsstand S. 144

„… werden muss. Gleiches gilt für die Ausgleichungsansprüche nach § 2057 b BGB – E.481 II. Die Klageart …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… nach §§ 2057 a BGB, 2057 b BGB – E 144 I. Gerichtsstand 144 II. Die Klageart 144 III. Der …”

doi.org/10.5771/9783845213828

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Statthafte Klageart S. 199-200

„… für erledigt erklärt werden, sobald auf das erste Urteil geleistet wurde. II. Statthafte Klageart Um …”

Anspruchsberechtigte und -verpflichtete S. 191-199

„… Aktivlegitimierter zu verfahren ist. Des Weiteren soll untersucht werden, welche Klageart zur Durchsetzung des § 10 …” „… für erledigt erklärt werden, sobald auf das erste Urteil geleistet wurde. II. Statthafte Klageart Um …”

Verhältnis des herauszugebenden Gewinns zum Individualschaden S. 191

„… Aktivlegitimierter zu verfahren ist. Des Weiteren soll untersucht werden, welche Klageart zur Durchsetzung des § 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… -verpflichtete 192 1. Schuldner 192 2. Gläubiger 196 3. Mehrfache Verfolgung 197 II. Statthafte Klageart 199 …”

Alternative Regelungskonzepte S. 184-191

„… verfahren ist. Des Weiteren soll untersucht werden, welche Klageart zur Durchsetzung des § 10 UWG statthaft …”

doi.org/10.5771/9783845234274

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