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Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 6 Kennzeichen S. 36

„… Kennzeichen – als Konzept regulierter Selbstregulierung beschreiben. § 6 § 6 KennzeichenTeil 1 36 Thomas …” „… Systementscheidung zugunsten einer freien und von Wettbewerb geprägten Wirtschaftsordnung zu entnehmen. Kennzeichen …” „… Etwas vergröbernd lassen sich für das Wirtschaftsrecht die folgenden Kennzeichen ausmachen: Komplexe …”

§ 2 Marken- und Kennzeichenrecht S. 315-332

„… (§§ 18–36 HGB) § 2 Marken- und KennzeichenrechtTeil 8 316 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 16 17 unberührt …” „… ist die Kumulation von Kennzeichen und ästhetischen Schutzrechten nicht ausgeschlossen. Zur Vertiefung …” „… Marken- und KennzeichenrechtTeil 8 318 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 25 26 Besondere Voraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… . 329 Sonstige KennzeichenXI. 329 Schutz geschäftlicher Bezeichnungen (§§ 1 Nr. 2, 5 Abs. 1 MarkenG)1 …” „… 33 Wirtschaftssysteme und -modelle§ 5 34 Kennzeichen§ 6 36 Wirtschaftsverträge (Dörte Mang)Teil 2 …” „… Kennzeichen§ 6 36 Wirtschaftsverträge (Dörte Mang)Teil 2: Einleitung§ 1 37 Vertragsmanagement§ 2 39 …”

§ 1 Begriff S. 31

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 § 5 Wirtschaftssysteme und -modelle . . . . . . . . 34 § 6 Kennzeichen …” „… verschiedenen Wirtschaftssysteme und -modelle (§ 5) sowie die Kennzeichen des Wirtschaftsrechts (§ 6 …”

§ 1 Einführung S. 311-314

„… (im Markenrecht bspw. die Weiterveräußerung unter Verwendung des entsprechenden Kennzeichens) zulässig …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 § 2 Marken- und Kennzeichenrecht . . . . . . . . . . 315 § 3 Patent- und Gebrauchsmusterrecht …” „… des geistigen Eigentums Gewerbliche Schutzrechte Marken- und Kennzeichenrecht Patentrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… Kennzeichen 8 2 63 – Geschützte Unternehmenskennzeichen 8 2 65 f – Schutz geschäftlicher Bezeichnungen 8 …” „… – Kennzeichen 1 6 22 ff – öffentliches 2 5 74 – Rechtsgebiete 1 2 5 f – Regelungsgeber 1 3 7 ff …” „… 2 2 8 Kennzeichenrecht – Begriff 8 2 11 – Funktion 8 2 11 KGaA 3 3 199 Know-how 2 5 116 …”

§ 3 Voraussetzungen eines Wettbewerbsverstoßes (§§ 2–7 UWG) S. 239-259

„… oder mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorrufen. Geschützt wird die …” „… eines unter geschütztem Kennzeichen vertriebenen Produkts darstellt (Nr. 6) – obwohl es nicht eindeutig …” „… kennzeichenrechtlichen Schutz nach dem MarkenG sowie den Nachahmungsschutz des § 4 Nr. 3 UWG. Irreführend sind hiernach …”

§ 1 Einführung S. 83-85

„… sind, aus denen bestimmte Rechte und Pflichten erwachsen. Gemeinsames Kennzeichen der …”

§ 2 Rechtsgebiete S. 32

„… Kapitalgesellschaftsrecht Kapitalmarktrecht Kartellrecht/ Anti Trust Kennzeichenrecht Kinorecht Konzernrecht …”

§ 3 Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 333-343

„… vo rs ch rif te n § 14 7 Die Abgrenzung zum Kennzeichenrecht erfolgt …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Markus Loewe - Soziale Sicherung, informeller Sektor und das Potenzial von Kleinstversicherungen

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Markus Loewe

Soziale Sicherung, informeller Sektor und das Potenzial von Kleinstversicherungen

Series: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik

Volume 4 2009

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Kennzeichen der Informalität S. 105-112

„… wichtiges Kennzeichen von Entwicklungsökonomien ist die Dominanz des sog. informellen Sektors. Im …” „… . Lehrlinge oder mitarbeitende Familienmitglieder des Unternehmers (unpaid family workers).197Kennzeichen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Problemlösungsbereitschaft der Politik 1034 Soziale Sicherung im informellen Sektor 1054.1 Informeller Sektor 106Kennzeichen …”

doi.org/10.5771/9783845213477

Lars-Uwe Kettner - Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

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Lars-Uwe Kettner

Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 45 2011

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Die wichtigsten Kennzeichen S. 131-133

„… von besonderer praktischer Relevanz, bei derder Zoll eingreifen kann.Die wichtigsten KennzeichenDie …” „… Produktsicherheitsrichtlinie (EG) Nr. 95/2001 und das umsetzende GPSG gelten sowohl für Produkte mit Kennzeichen als auch für …” „… solche ohne.562 AuffälligeGS- und CE-Kennzeichen sind aber häufig ein Anhaltspunkt dafür, dass es sich …”

Rechtsgrundlagen S. 128-131

„… praktischer Relevanz, bei derder Zoll eingreifen kann.Die wichtigsten KennzeichenDie …” „… ist häufig unzureichend gekennzeichnet oder enthält Kennzeichen,deren technische Voraussetzungen sie …” „… Produktsicherheitsrichtlinie (EG) Nr. 95/2001 und das umsetzende GPSG gelten sowohl für Produkte mit Kennzeichen als auch für …”

Sanktionen S. 134-136

„… Produkten mitangemaßt angebrachten CE-Kennzeichen fällt daher in den Bereich der Verboteund Beschränkungen …” „… notwendige CE-Kennzeichen fehlen.580 In diesen Fällen können dieLandesbehörden, die bereits erwähnten …” „… . 4GPSG GS-Kennzeichen verwendet oder mit ihnen wirbt, bis zu 30.000 Euro verhängt werden.Das …”

Insbesondere Einschreiten bei der Einfuhr an der Grenze S. 134

„… Produkten mitangemaßt angebrachten CE-Kennzeichen fällt daher in den Bereich der Verboteund Beschränkungen …” „… notwendige CE-Kennzeichen fehlen.580 In diesen Fällen können dieLandesbehörden, die bereits erwähnten …” „… einschreiten, wenn derVerdacht besteht, dass es sich um unrechtmäßig angebrachte CE-Kennzeichenhandelt oder …”

Einschreiten des Zolls und der Marktüberwachungsbehörden S. 133-134

„… CE-Kennzeichenhandelt oder notwendige CE-Kennzeichen fehlen.580 In diesen Fällen können dieLandesbehörden, die bereits …” „… . Die Einfuhr von Produkten mitangemaßt angebrachten CE-Kennzeichen fällt daher in den Bereich der …”

Straftatbestände des Kernstrafrechts S. 173-198

„… sich bei einer Marke um ein Zeichen mit Beweisfunktion handeltoder lediglich um ein Kennzeichen mit …” „… MarkenG handelt es ich bei der Marke um eine Unterform der Kennzeichen, was gegen eineBeweisfunktion …” „… noch geringe Bedeutungzu. Es handelt sich bei der Marke somit um ein Kennzeichen, welches keine …”

Ausgewählte Probleme zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz S. 136-138

„… Rechtstreue auch in Bezug auf spezielle Kennzeichen wie GS-Kennzeichen animieren könnte. In der …” „… noch schwer absetzenkönnen.CE-Kennzeichen beruhen auf einer Selbstkontrolle der Hersteller, was …” „… ausgestaltet ist. Sicherer und für den Verbraucher aussagekräftigerist die Verwendung von GS-Kennzeichen, die …”

Zwischenergebnis zur Geräte- und Produktsicherheit S. 138

„… ausgelistetwerden597 und so ihre (schutzrechtsverletzende) Ware nur noch schwer absetzenkönnen.CE-Kennzeichen …” „… aussagekräftigerist die Verwendung von GS-Kennzeichen, die jedoch bisher nicht EU-weit eingeführt wurden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . 128Rechtsgrundlagen1. 130Die wichtigsten Kennzeichen2. 131GS-Kennzeichena) 131CE-Kennzeichenb) 132 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit S. 281-287

„… Produkte mit CE-Kennzeichen oder gefälschten GS-Kennzeichen versehen, ohne dass ihre Sicherheit …”

Rechtliche Grundlagen S. 31-34

„… 1999, 284, 285 ff.89 Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen vom 25.10.1994,BGBl …”

Der Begriff der Produktpiraterie S. 27-31

„… 1999, 284, 285 ff.89 Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen vom 25.10.1994,BGBl …”

Spezialgesetzliche Straftatbestände S. 138-173

„… ausgelistetwerden597 und so ihre (schutzrechtsverletzende) Ware nur noch schwer absetzenkönnen.CE-Kennzeichen …” „… aussagekräftigerist die Verwendung von GS-Kennzeichen, die jedoch bisher nicht EU-weit eingeführt wurden …” „… Kennzeichen sei nicht mit demZeichen des Schutzrechtsinhabers verwechselbar679 oder überhaupt nicht …”

Literaturverzeichnis S. 297-310

„… Regime,CKJIP 2006, S. 195 – 206.Rehaag, Constantin: Strafbare Kennzeichen- und Gemeinschaftsmarkenverletzung …”

Grenzbeschlagnahme S. 59-116

„… Kennzeichenrechte.274 Zudem gilt die PPVO nachArt. 3 (1) PPVO nicht für Parallelimporte.275 In diesen Bereichen …”

Ausgewählte Probleme und Überlegungen zum gesamten Strafrecht S. 213-228

„… und deshalb wegen gewerbsmäßiger Kennzeichenverletzung (§ 143Abs. 2 MarkenG) verurteilt wurde.1103 …”

doi.org/10.5771/9783845234144

Rupert Keim - Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

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Rupert Keim

Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 26 2010

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Die geschützten Kennzeichen S. 145

„… 145II. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1971 schützte zwei Arten von Kennzeichen, die …” „… gewerblichesKennzeichen (wie des Handelsnamens als Unterscheidungszeichen zwischen Unternehmen).III. Der Tatbestand des …”

Die geschützten Kennzeichen S. 75-76

„… derHerkunftsfunktion auszulegen.C. Die geschützten KennzeichenUnter Geltung des WZG war in erster Linie das …” „… bringt,ein ausschließliches Schutzrecht, wenn sie sich innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen …” „… kennzeichenrechtlichen Kollision stellte sich die Frage, wann ein Zeicheninhaber sich in welchem Umfang gegen ein …”

Die geschützten Kennzeichen S. 246

„… 246B. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1996 schützt wie sein Vorgänger Individualmarken (vgl …”

Der ergänzende Kennzeichenschutz S. 107-128

„… war eine Anlehnung bzw. Annäherung an fremde Kennzeichen jenseits der Schutzgrenzen des WZG und – im …” „… Zeichen Gemeinsamkeiten aufwiesen.448Dieser Schutz kam somit für Kennzeichen, für welche ein …” „… .490 Die ersten Entscheidungen ergingen nicht in Hinblick auf Kennzeichen, sondern auf Produkte. Die …”

Kennzeichnungskraft S. 93-100

„… .366Wenn und soweit ein Kennzeichen, ein Teil davon, ein Wesenszug oder einsonstiges Merkmal eine …” „… Schutz, den die Praxis verkehrsbekannten Kennzeichen gewährt,in Wahrheit kein Schutz gegen …” „… .382 Folgerichtig gewährte man dann Kennzeichen, die eine so hohe Kennzeichnungskraft besaßen, dass sie …”

Literaturverzeichnis S. 435-450

„… , Wolfgang: Die Verkehrsbekanntheit von Kennzeichen (§§ 9 II Nr. 3, 14 II Nr. 3, 15 III),GRUR 2002, 572 – 578 …” „… Schutz von bekannten Kennzeichen, GRUR 1998, 201 – 214ders.: Gegenwart und Zukunft der Rechtsdemoskopie …” „… Grünberger, Johannes: Schutz geschäftlicher Kennzeichen gegen Parodie im deutschen undamerikanischen Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… geschützten Markenfunktionen 70C. Die geschützten Kennzeichen 75D. Die Kollisionsregelung des WZG 76E …” „… Markenfunktionen 245B. Die geschützten Kennzeichen 246C. Der Kollisionstatbestand des Art. 13 BenMW 1996 246D …” „… zur Zeit der Geltung des WZG 73III. Zusammenfassung 75C. Die geschützten Kennzeichen 75D. Die …”

Überblick S. 106-107

„… Verkehrsgeltung bei nicht eingetragenen oder nicht eintragbarenKennzeichen442 (Fälle sog …” „… fremde Kennzeichen jenseits der Schutzgrenzen des WZG und – im Falle von Unternehmenskennzeichen– § 16 …” „… kam somit für Kennzeichen, für welche ein Sonderrechtsschutz bestand, nicht in Betracht, da sich …”

Geschützte Markenfunktionen S. 142-145

„… gesehen hätten,vgl. Braun, a.a.O.145II. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1971 schützte zwei Arten von …” „… Kennzeichen, die Individualmarkennach Art. 1 ff. BenMW 1971 und die Kollektivmarken nach Art. 19 ff. BenMW1971 …” „… der Marke als gewerblichesKennzeichen (wie des Handelsnamens als Unterscheidungszeichen zwischen …”

Zusammenfassung S. 75

„… derHerkunftsfunktion auszulegen.C. Die geschützten KennzeichenUnter Geltung des WZG war in erster Linie das …” „… bringt,ein ausschließliches Schutzrecht, wenn sie sich innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen …”

Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren Wettbewerbs S. 411-415

„… 411kehr das verwendete Zeichen gar nicht als Kennzeichen wahrnimmt, z.B. aufgrund seines …” „… MarkenG).1999 Ferner verlangt § 1 UWG a.F.(jetzt für den Bereich von Kennzeichen §§ 3, 4 Nr. 7 UWG n.F …” „… Regelung aufgenommen, dass unlauter handelt, wer »die Kennzeichen, Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten …”

Kritik an der herrschenden Funktionenlehre zur Zeit der Geltung des WZG S. 73-75

„… geschützten KennzeichenUnter Geltung des WZG war in erster Linie das Warenzeichen als förmliches Zeichenrecht …” „… Schutzrecht, wenn sie sich innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen der Waren ihrer Herkunft nach …”

Folgerungen für einzelne Fallkonstellationen S. 422-425

„… allem dazu diente,das Freihaltebedürfnis bzgl. des kurzen Kennzeichen SL zu überwinden.2077 Aus-2071 Vgl …” „… für den Zeichenvergleich heranzuziehenden Kennzeichen bereits auf der Stufe der Feststellung …” „… Bezeichnung kennzeichne den Hersteller des Fahrzeugs, aufdas Fehlen einer kennzeichenmäßigen Benutzung schloss …”

Beurteilungsgrundsätze im einzelnen S. 310-405

„… eingetragen worden1624 Vgl. Hacker, GRUR 1996, 92, 93. Der Begriff des Kennzeichens ist demgegenüber nachdem …” „… enge Beziehungen alleinwarenbezogen und nicht kennzeichenbezogen seien, dürfte vor dem Hintergrund der …” „… markenrechtlichen Kollisionstatbestände nicht außer Acht lassen darf, wenn ein Gleichlaufder kennzeichenrechtlichen …”

Insbesondere: Tatbestand der Verwässerung S. 408-411

„… gar nicht als Kennzeichen wahrnimmt, z.B. aufgrund seines beschreibenden Aussagegehalts.1997F …” „… für den Bereich von Kennzeichen §§ 3, 4 Nr. 7 UWG n.F.) im Gegensatz zu§ 14 MarkenG ein …” „… BGB eine kennzeichenmäßige Verwendung gefordert worden war, ergibt sichaus Anwendung des neuen …”

Der Begriff der Verwechslungsgefahr und Assoziationsgefahr S. 52-59

„… von Unternehmensidentität aus: aufgrund der Ähnlichkeit zweier Kennzeichen wird er zuder irrigen …” „… zuletzt genannten Fallerwecken zwei Kennzeichen nach ihrem Gesamteindruck, den sie aufgrund derKlang- oder …” „… demselbenUnternehmen stammen.127 Mittelbare Verwechslungsgefahr hingegen ist gegeben, wenn der Verkehr die Kennzeichen …”

Die rechtsverletzende Handlung S. 100-106

„… ) Bezeichnung als kennzeichenmäßig anzusehen, wenn sie ihmbereits als Kennzeichen eines anderen bekannt war, zum …” „… markenmäßige Benutzung441 fehlende Verkehrsgeltung bei nicht eingetragenen oder nicht eintragbarenKennzeichen …” „… setzte somit das Vorliegen einer »markenmäßigen« oder »kennzeichenmäßigen« Benutzung voraus.408 Erblickte …”

Einleitung S. 277

„… sonstigen Kennzeichen vom 25. Oktober 1994, sog. Markengesetz (MarkenG). Es tratmit einigen Ausnahmen1283 am …” „… Kennzeichenschutzes. Die deutsche Rechtsprechung und fast ausschließlich auch die Lehre vertreten nun einen …”

Geschützte Markenfunktionen S. 245-246

„… . II. 2.1174 Vgl. Verbruggen, GRUR Int. 2002, 213 ff.246B. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1996 …”

Der Kollisionstatbestand des Art. 13 BenMW 1996 S. 246-247

„… 246B. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1996 schützt wie sein Vorgänger Individualmarken (vgl …”

Der Tatbestand des Art. 13 A BenMW - Kollisionstatbestand S. 145-163

„… 145II. Die geschützten KennzeichenDas BenMW 1971 schützte zwei Arten von Kennzeichen, die …” „… gewerblichesKennzeichen (wie des Handelsnamens als Unterscheidungszeichen zwischen Unternehmen).III. Der Tatbestand des …”

Die Auslegung der Art. 28, 30 EG durch den EuGH S. 166-176

„… Kennzeichen eines Mitbewerbers begründet und derVerbraucher dadurch zu einer geschäftlichen Entscheidung …” „… vorIrreführung über die betriebliche Herkunft, die durch die Nachahmung einesKennzeichens hervorgerufen wird …” „… für Kennzeichenaller Art, auch ungeschützten, vorgeschrieben, ohne dass es auf die …”

Zusammenfassung von E.: Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht S. 128-130

„… Fällen fehlt es an der Störung der Herkunftsfunktion eines Kennzeichens. Hier geht es um die absichtliche …” „… Kennzeichenrechts einen ergänzenden Kennzeichenschutz zu gewähren, wenn besondere Umstände dies erforderten …” „… Schutzentstehung (§ 25 WZG:Ausstattungsschutz) eines Kennzeichenrechts unterlaufen wurde. So wurde letztlich die …”

Umsetzung der MRRL in das MarkenG S. 277-279

„… sonstigen Kennzeichen vom 25. Oktober 1994, sog. Markengesetz (MarkenG). Es tratmit einigen Ausnahmen1283 am …” „… Kennzeichenschutzes. Die deutsche Rechtsprechung und fast ausschließlich auch die Lehre vertreten nun einen …”

Zeichenähnlichkeit S. 90-93

„… kennzeichnungsstarken Kennzeichen über die Einzelheitenhinweg. Somit komme es auf ihre Übereinstimmungen, nicht ihre …” „… Kennzeichen, ein Teil davon, ein Wesenszug oder einsonstiges Merkmal eine Kennzeichnungskraft besitzt, kann …”

Der Streitstand in Literatur und Rechtsprechung S. 415-422

„… kennzeichenmäßig anzusehen, wenn sie ihm bereits als Kennzeichen eines anderen bekannt ist, zum Beispiel in Folge …” „… Begriff der kennzeichenmäßigen Be-2028 A.A. Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 14 Rn. 35.2029 Vgl. Loewenheim …” „… untergerichtlichen Rechtsprechung, die ebenfalls eine markenmäßige bzw. kennzeichenmäßige Benutzung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-30

„… . LimitedLs. Leitsatzm. mitMA MarkenartikelMarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen …”

Zwischenergebnis S. 425-426

„… heranzuziehenden Kennzeichen bereits auf der Stufe der Feststellung dermarkenmäßigen Benutzung durchzuführen.IV …”

Abriss über den Tatbestand S. 406-408

„… Rechtfertigungsgründe.Dieser Vorbehalt orientiert sich weniger an spezifisch kennzeichen- oder wettbewerbsrechtlichen Aspekten …”

Wahrnehmung und Entscheidungsprozeß beim Verbraucher S. 49-52

„… : aufgrund der Ähnlichkeit zweier Kennzeichen wird er zuder irrigen Annahme verleitet, dass die so markierten …”

Die Warengleichartigkeit S. 78-90

„… diesem am Interesse der Mitbewerber ausgerichteten Argument, aus ihrer Sicht geeignete Kennzeichen für …”

Die Auslegung des Tatbestands der Verwechslungsgefahr durch den EuGH S. 201-237

„… . I.Vgl. EuGH GRUR 2003, 55, 57 Tz. 48 – Arsenal FC m.w.N.203Kennzeichen voraussetzt, mit denen sich diese …” „… : Benutzungals Handelsname typischer Fall der nicht kennzeichenmäßigen Benutzung. WelcheSchlussfolgerungen sich …” „… .1113Der EuGH, der in diesen Fällen eine kennzeichenmäßige Benutzung als gegeben ansieht, beantwortet …”

Überblick über die geschichtliche Entwicklung des deutschen Markenrechts S. 62-65

„… folgenden die geschichtliche Entwicklung166 des Kennzeichenrechts, dieRechtsnatur der Marke, das Verhältnis …”

Entwicklung des Verhältnisses von Markenrecht und Wettbewerbsrecht unter Geltung des WZG S. 65-67

„… kennzeichenrechtlichenSchutz vermittelt, zeigt hingegen, dass das Markenrecht nach wie vor einenBestandteil des unlauteren …” „… Markenrechtsreform 1995 unbeschränkt Anwendung bei der wettbewerbswidrigen Annäherung an das Kennzeichenrecht, so in …”

Rechtsnatur des Markenrechts S. 67-69

„… Markengesetz nicht abschließend kennzeichenrechtlichenSchutz vermittelt, zeigt hingegen, dass das Markenrecht …”

Die gesetzlichen Grundlagen im WZG S. 76-78

„… Grundlagen im WZGBei einer kennzeichenrechtlichen Kollision stellte sich die Frage, wann ein Zeicheninhaber …”

Der Richtlinien- und der Verordnungsvorschlag der Kommission S. 184-186

„… Interesse des freien Warenverkehrs undder Reduzierung der zu erwartenden Kennzeichenkonflikte nach …”

Reaktionen auf den Richtlinien- und den Verordnungsvorschlag S. 186-187

„… Interesse des freien Warenverkehrs undder Reduzierung der zu erwartenden Kennzeichenkonflikte nach …”

Zwischenergebnis zum IV. Kapitel S. 241-242

„… durch einen formalenMarkenschutz ergänzt. Eine Kennzeichenverletzung konnte seitdem parallel1157 Vgl …”

Exkurs: Schutz vor Markenverletzung im United Kingdom S. 242-244

„… einen formalenMarkenschutz ergänzt. Eine Kennzeichenverletzung konnte seitdem parallel1157 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845221700

Maximilian Meyer - Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

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Maximilian Meyer

Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 270 2013

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Kennzeichen des Drittvergleichs S. 47-49

„… Leistungsaustausches feststellen. 1. Kennzeichen des Drittvergleichs Der Drittvergleich ist ein Bewertungsmaßstab zum …” „… Feststellung eines objektiven Missverhältnisses dar. 2. Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise Bei …”

Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise S. 49-50

„… . Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise Bei einer rein bilanziellen Betrachtungsweise werden …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… 47 1. Kennzeichen des Drittvergleichs 47 2. Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise 49 3 …”

Grundlagen des Vorteilsausgleichs S. 245-249

„… abgeschlossen worden wäre.7 Das wesentliche Kennzeichen eines kompensierenden Drittgeschäfts ist ein …”

Evolution der Vermögensbindung nach den Änderungen durch das MoMiG S. 41-47

„… Leistungsaustausches feststellen. 1. Kennzeichen des Drittvergleichs Der Drittvergleich ist ein Bewertungsmaßstab zum …”

doi.org/10.5771/9783845250717

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