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Hannes Schwinn - Einseitige Maßnahmen in Abgrenzung zum europäischen Kartellverbot

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Hannes Schwinn

Einseitige Maßnahmen in Abgrenzung zum europäischen Kartellverbot

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 48 2009

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Die Abgrenzung von Vereinbarungen zu aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen S. 36-43

„… : ders. (Hrsg.), Europäisches Kartellrecht, 1. Kap. Rn 80; für das italienische Kartellverbot ebenso …” „… Verhaltensweisen108. Auch in der Praxis von Europäischer Kommission und Europäischem Gerichtshof wird nicht immer …” „… , 73 ff.; Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, § 9 Rn 4, 19. 112 So auch Pais …”

Freistellung bei diskriminierend angewandten Selektionskriterien? S. 183-190

„… begründete947, waren folglich entbehrlich948; der Tatbestand des Kartellverbots war unabhängig von dieser …” „… . Lieferanten einseitig diskriminierend gehandhabt werden, gemäß Art. 81 III EG vom Kartellverbot freigestellt …” „… Vereinbarung aufgrund der Vertikal-GVO „vom Kartellverbot freigestellt ist“953; unterhalb der 30 %-Grenze …”

Rule of Reason im Gemeinschaftskartellrecht? S. 165-171

„… kommen kann. Dies hätte zur Folge, dass auf überwiegend wettbewerbsfördernde Absprachen das Kartellverbot …” „… ein für eine kraftvolle, effiziente europäische Wettbewerbspolitik, um der Verbraucherseite die …” „… eines den Tatbestand des Kartellverbots einschränkenden, wertenden Elementes an, welches der …”

Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen S. 21-36

„… Unternehmen, ausreicht. Denn das europäische bzw. das deutsche Kartellverbot lässt das Bezwecken einer …” „… europäischen, aber auch des deutschen Kartellverbots sprechen dafür, zusätzlich zur Verhaltensabstimmung …” „… Reformgesetzgebers der 6. GWB-Novelle war dabei, das deutsche Kartellrecht an das europäische anzugleichen20 …”

Literaturverzeichnis S. 247-272

„… , Paradigmenwechsel?) Reymann, Christoph, Immanente Schranken des europäischen Kartellverbots – Zur Wiederherstellung …” „… , New York – Gaithersburg 2002 Arhold, Christoph, Die Reform der europäischen Wettbewerbsaufsicht aus …” „… des Europäischen Wirtschaftsrechts zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung, EuR Beiheft 2/2005 …”

Lückenfüllung durch § 1 GWB? S. 207-219

„… zu verstehen; er bezieht sich auf den gesamten Tatbestand des europäischen Kartellverbotes. Falls die …” „… Regelungslücke auf europäischer Ebene für einseitige Maßnahmen nicht marktbeherrschender Unternehmen mittels …” „… Kartellsenate bei Vorliegen einer einseitigen Maßnahme auf europäischer Ebene dennoch gleichzeitig im Rahmen des …”

Einleitung S. 15-18

„… Unternehmen bedarf, damit das europäische Kartellverbot des Art. 81 I EG Anwendung findet. Gleichwohl …” „… erfasst werden kann. In diesem Fall wäre das europäische Kartellverbot trotz Nichtvorliegens einer …” „… und Vertriebshändlern, gravierende Schwierigkeiten. Letztere konnten bislang auch von der Europäischen …”

Vereinbarung S. 19-21

„… aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen im europäischen und deutschen Kartellrecht I. Vereinbarung 1 …” „… -1091, Rn 211; s. z.B. auch Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, § 9 Rn 3; Brinker, in …” „… , 648 f. 16 S.u. 1. Kap. A. III. 2. 17 Vgl. K. Schmidt, Kartellverbot und „sonstige …”

Ursprung und Inhalt der Rule of Reason S. 163-165

„… Kartellverbots, S. 104; I. Schmidt, Wettbewerbspolitik, S. 164; Schröter, in: von der Groeben/Schwarze …” „… überwiegend wettbewerbsfördernde Absprachen das Kartellverbot keine Anwendung finden würde, mithin die Rule of …” „… ) EG verfolgten Wettbewerbspolitik führen839. Er trat ein für eine kraftvolle, effiziente europäische …”

Die Abgrenzung einseitiger Maßnahmen im Vertikalverhältnis von aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen S. 240-242

„… I EG erfasst werden; sie fallen aus dem Anwendungsbereich des europäischen Kartellverbots heraus …” „… Vertikal-GVO vom Kartellverbot freigestellt, falls auch die Voraussetzungen der Art. 3 I, 4 Vertikal-GVO …”

Konkludente Zustimmung des Partners S. 122-136

„… Wirksamkeit (effet utile) des Kartellverbots in den Vordergrund stellt607. Denkbar wäre es indes auch, das …” „… , Unternehmensinvestitionen und Investitionssteuerung, S. 297; Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, § 3 Rn 45 …” „… Kilian, Europäisches Wirtschaftsrecht, Rn 403. 610 Hierzu näher Kainer, Unternehmensübernahmen, S. 229 f …”

Sondersituation hinsichtlich einseitiger Maßnahmen in mit Art. 81 I EG vereinbaren selektiven Vertriebssystemen S. 179-183

„… . F. 925 S. nur Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, § 9 Rn 6. – Auch in offenen …” „… 948; der Tatbestand des Kartellverbots war unabhängig von dieser Zustimmung erfüllt. II …” „… diskriminierend gehandhabt werden, gemäß Art. 81 III EG vom Kartellverbot freigestellt ist. 941 Wertenbruch …”

Vorbemerkung S. 68

„… europäischen Kartellverbots führen. Es gilt somit, den Randbereich des Koordinierungstatbestandes Vereinbarung …”

Ergebnis S. 224-225

„… Lösung von Konfliktfällen zwischen europäischem und nationalem Kartellrecht stellt der allgemeine …” „… Kartellrecht. Selbst wenn das Kartellverbot des Art. 81 I EG nicht durchgreift, weil keiner der …” „… europäischer Ebene bestehende Regelungslücke würde mithin geschlossen. Bei der Erörterung dieser Fragestellung …”

Keine Lückenfüllung durch erweiternde Auslegung des Art. 82 EG S. 243-244

„… , rückt zunächst das Verhältnis des reformierten europäischen zum nationalen Kartellrecht ins Blickfeld …” „… nicht aus. Für die Lösung von Konfliktfällen zwischen europäischem und nationalem Kartellrecht stellt …” „… Kartellverbot des Art. 81 I EG nicht durchgreift, weil keiner der Koordinierungstatbestände, sondern vielmehr …”

Die Vereinbarung im Lichte des gemeinschaftlichen Rechtsprinzips und des Analogieverbotes S. 86-96

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht, § 1 Rn 12, 14). 88betroffenen Unternehmen, eine strenge Beachtung des …” „… möglicherweise nicht nur in ihrem eigenen wirtschaftlichen, sondern auch im Interesse der europäischen …” „… und Grenzen des Kartellverbots, S. 218; Weiß/Creus, in: Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht …”

Lückenfüllung durch strengeres nationales Kartellrecht hinsichtlich einseitiger Maßnahmen im Vertikalverhältnis S. 244-246

„… wettbewerbswidrige Maßnahmen geschlossen werden kann, rückt zunächst das Verhältnis des reformierten europäischen zum …” „… Anwendung mitgliedsstaatlichen Rechts nicht aus. Für die Lösung von Konfliktfällen zwischen europäischem …” „… Tatbestand des Art. 81 I EG. Selbst wenn das Kartellverbot des Art. 81 I EG nicht durchgreift, weil keiner …”

Gemeinschaftskartellrechtliche Bedeutung des Dissenses S. 115-116

„… ist das Tatbestandsmerkmal „Vereinbarung“ des europäischen Kartellverbots nicht erfüllt. Aber auch …”

Einführung in die Problematik S. 138-139

„… Maßnahmen aus dem Anwendungsbereich des europäischen Kartellverbots heraus. Daher gilt es im Folgenden …”

Änderung der Tragweite des Art. 81 EG im Wege einer Durchführungsverordnung? S. 205-207

„… , welche sodann durch das Sekundärrecht beantwortet wird. Das Verhältnis zwischen europäischem und …” „… Freistellung vom Kartellverbot bzw. die Nichteinschlägigkeit des Tatbestandes des Art. 81 I EG gegen ein …” „… . Fragestellung Es gilt zu untersuchen, ob die konstatierte Regelungslücke auf europäischer Ebene für einseitige …”

Die Rechtssache Sandoz PF S. 68-71

„… europäischen Kartellverbots führen. Es gilt somit, den Randbereich des Koordinierungstatbestandes Vereinbarung …” „… Produkte (Korrekturmittel für das Maschinenschreiben) in der gesamten Europäischen Gemeinschaft mit …”

Begriff und Rechtsnatur des Dissenses S. 113-115

„… ist das Tatbestandsmerkmal „Vereinbarung“ des europäischen Kartellverbots nicht erfüllt. Aber auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 15.12.2008 8:29:27 UhrDr. Hannes SchwinnEinseitige Maßnahmen in Abgrenzung zum europäischen …” „… KartellverbotNomosBUT_Schwinn_4197-0.indd 3 15.12.2008 8:29:27 Uhr1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches und europäisches Gesellschaftsund Wirtschaftsrecht der …”

Strengeres nationales Kartellrecht hinsichtlich einseitiger Maßnahmen S. 219-224

„… vom erweiterten Vorrang des europäischen Kartellrechts. Demzufolge wird den Mitgliedsstaaten durch die …” „… , Kartellverfahrensrecht, § 4 Rn 20; Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, § 5 Rn 28; Glöckner, WRP 2003 …” „… . Hinsichtlich einseitiger wettbewerbswidriger Maßnahmen stehen nationale zu europäischen Wettbewerbsregeln somit …”

doi.org/10.5771/9783845215280

Chiara Streitbörger - Preisalgorithmenkartelle

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Chiara Streitbörger

Preisalgorithmenkartelle

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 9 2024

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Teil 3: Zusammenwirken mittels Preisalgorithmen im Lichte von Art. 101 AEUV S. 45-264

„… Frage, ob ein Zusammenwirken mittels Preisalgorithmen rechtlich vomKartellverbot gemäß Art. 101 AEUV …” „… ist.A. Normadressat des KartellverbotesDas Kartellverbot regelt Verhaltensweisen von mindestens zwei …” „… Unter‐nehmensbegriff “122 des EuGH zugrunde gelegt. Ein Unternehmen im Sinnedes Kartellverbotes kann jede Einheit sein …”

Literatur- und Materialverzeichnis S. 309-325

„… Kommission, Weissbuch – Zur Künstlichen Intelligenz – ein europäischesKonzept für Exzellenz und Vertrauen …” „… , Gerald (Hrsg.), Deutsches und Europäisches Kartellrecht –Kommentar, 4. Auflage, Hürth 2022 (zit.: Bearb …” „… ., in: Berg/Mäsch, Deutsches undEuropäisches Kartellrecht, 2022).Bernhardt, Lea, Algorithmen, Künstliche …”

Teil 1: Relevanz und Diskussion rund um Preisalgorithmenkartelle S. 23-30

„… Szenarios ist aus dem Blickwinkeldes europäischen Kartellverbotes gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV …” „… Blickwinkeldes europäischen Kartellverbotes kann sich ein solcher Wandel daher alsdurchaus problematisch erweisen …” „… Vorscheingebracht werden können: Ist das europäische Kartellverbot mit seinentraditionellen Mitteln imstande …”

Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließende Anmerkungen S. 299-308

„… europäische Kartellverbot gemäß Art. 101 AEUV mit seinengegenwärtigen Tatbestandsvoraussetzungen geeignet, ein …” „… Standweder notwendig noch dringend geboten und sollte vor dem Hintergrundetwaiger das Kartellverbot …” „… relevanter Tathandlungen an‐knüpfen muss. Dem aufgezeigten Verständnis des Kartellverbotes geht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Das Zusammenwirken mittels Preisalgorithmen als Herausforderung des europäischen Kartellverbotes …” „… Herausforderung des europäischen Kartellverbotes, Art. 101 Abs. 1 AEUV1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Zusammenwirken mittels Preisalgorithmen im Lichtevon Art. 101 AEUVTeil 3:45Normadressat des KartellverbotesA. 45 …”

Teil 4: Ermittlungen im Rahmen von Preisalgorithmenkartellen S. 265-298

„… Preisalgorithmenkartellen keinedas Kartellverbot in grundlegender Weise ändernde Problematiken hervor‐ruft, zeigen die …” „… technologischer Lösung eine erhöhte Transpa‐renz aufweisen würden, Europäische Kommission, Pressemitteilung IP …” „… /20/977 vom2.6.2020. Ausführlich dazu: Europäische Kommission, Economic Evaluation of theEC’s Proposed …”

doi.org/10.5771/9783748915867

Jean-Christophe Puffer-Mariette - Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

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Jean-Christophe Puffer-Mariette

Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 73 2008

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Das Verhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Kartellverbot S. 51-52

„… verändert. Das europäische Kartellverbot soll nun stärker dezentral, d.h. durch die nationalen …” „… europäischen und dem nationalen KartellverbotAuf europäischer Ebene existieren zwei Kartellverbote. Zum einen …” „… europäischen Kartellverbots siehe unten Teil 2, Abschnitt C, Gliederungspunkt I. A.148 Zum deutschen und …”

Zivilrechtliche Folgen S. 114-115

„… Durchsetzung des Kartellverbots eine bedeutende Rolle. Auf die dargestellten europäischen Wettbewerbsordnungen …” „… ff. (1062); Klusmann, M., Internationale Kartelle und EuropäischesLeniency-Programme aus der Sicht …” „… 114V. Gestuftes VerfahrenDie amerikanische, europäische, deutsche und französische …”

Gestuftes Verfahren S. 114

„… ff. (1062); Klusmann, M., Internationale Kartelle und EuropäischesLeniency-Programme aus der Sicht …” „… 114V. Gestuftes VerfahrenDie amerikanische, europäische, deutsche und französische …” „… Kartellverbot nachsich ziehen kann. Für ein Unternehmen kann die Perspektive abschreckend sein,aufgrund seines …”

Ausschlußgründe S. 112-114

„… ff. (1062); Klusmann, M., Internationale Kartelle und EuropäischesLeniency-Programme aus der Sicht …” „… . Die europäische und die französische Kronzeugenregelungen sehen nur einen Ausschluß für Unternehmen …” „… Ausgestaltung der europäischen und französischen Kronzeugenregelung, die einen Ausschluß nur für Zwang ausübende …”

Kartellverbot S. 71-75

„… KartellverbotDeutsche Behörden und Gerichte wenden das europäische Kartellverbot an, wenndas Verhalten der Unternehmen …” „… Tatbestandes nach dem Vorbild des europäischen Kartellrechts aufgegeben worden. Das Kartellverbot in § 1 GWB …” „… vorsätzlicher oder fahrlässiger Verstoß gegen das europäische oder deutsche Kartellverbot eine mit Bußgeldern …”

Zuständige Behörden S. 52-53

„… 52Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen, so ist das europäischeKartellverbot nicht …” „… europäischen Kartellverbots dagegen erreicht, so sind nicht nur die Kommission, sondern auch die nationalen …” „… , in dem das europäische Kartellverbot nicht anwendbar ist, sind nur dienationalen Wettbewerbsbehörden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Verhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalenKartellverbot 51II. Zuständige Behörden 52III …” „… . Verfahren, Sanktionen und Kronzeugenregelung 53Abschnitt C: Europäische Gemeinschaft 54I. Kartellverbot 54A …” „… Schriften des Europa-Instituts der Universitätdes Saarlandes – RechtswissenschaftHerausgegeben …”

Kartellverbot S. 85-87

„… . Materielles KartellverbotDie französischen Wettbewerbsbehörden und Gerichte wenden das europäische unddas …” „… . Das französische Kartellverbot orientiert sich eng am europäischen Vorbild. Art. 420-1 Code decommerce …” „… sind sieauch zuständig für die Durchsetzung des europäischen Kartellverbots. In der Regelführt der …”

Kartellverbot S. 54-57

„… dieKronzeugenregelung eingegangen wird. (II.)I. KartellverbotA. Materielles KartellverbotDas europäische Kartellverbot …” „… 54Abschnitt C: Europäische GemeinschaftDie Kommission wendet seit 1998 eine Kronzeugenregelung im …” „… Kartellrecht an.Auch hier soll zunächst das Kartellverbot kurz dargestellt werden (I.), bevor auf …”

Kronzeugenregelung S. 40-51

„… grundlegend verändert. Das europäische Kartellverbot soll nun stärker dezentral, d.h. durch die nationalen …” „… europäischen und dem nationalen KartellverbotAuf europäischer Ebene existieren zwei Kartellverbote. Zum einen …” „… europäischen Kartellverbots siehe unten Teil 2, Abschnitt C, Gliederungspunkt I. A.148 Zum deutschen und …”

Rechtliche Einwände und Bedenken S. 27-33

„… ., Kronzeugenregelungen im Kartellrecht, 142ff., Häberle, B., Die Kronzeugenmitteilungder Europäischen Kommission im …” „… Vertrauender Rechtsgemeinschaft auf eine wirksame und gerechte Durchsetzung des Kartellverbots (und …” „… zu einer effektiven Durchsetzungdes Kartellverbots geeignet sind.65Erforderlich ist eine …”

Kronzeugenregelung S. 57-71

„… Mitgliedstaaten in Betracht. Die privateDurchsetzung des europäischen Kartellverbots spielte in der EG bisher …” „… Sanktionsreduzierung (Abschnitt III) vor. Dasich das europäische Kartellverbot nur an Unternehmen richtet, ist auch der …” „… erbringen, die es der Kommission ermöglichen, eine Zuwiderhandlunggegen das europäische Kartellverbot …”

Kartellverbot S. 35-40

„… , europäische, deutsche und französischeKronzeugenregelung dargestellt werden. Diese Auswahl wurde zum einen …” „… nachwirtschaftlichen Gesichtspunkten getroffen: Die USA und Europa sind die weltweitbedeutendsten Wirtschaftsmärkte …” „… . Deutschland und Frankreich sind die Mitgliedstaaten innerhalb der Europäischen Gemeinschaft mit dem größten …”

Verfahren, Sanktionen und Kronzeugenregelung S. 53-54

„… . KartellverbotA. Materielles KartellverbotDas europäische Kartellverbot ist in Art. 81 EG geregelt. Nach Art. 81 …” „… europäische Kronzeugenregelung zurAnwendung, in einem Verfahren vor der deutschen oder französischen …” „… Wettbewerbsbehörde dagegen die deutsche oder die französische Kronzeugenregelung.54Abschnitt C: Europäische …”

Verfolgung von Kartellen im Europäischen Netzwerk der Wettbewerbsbehörden (EWN) S. 145-150

„… Anwendung und die Durchsetzung des europäischen Kartellverbots sind in derVO Nr. 1/2003 grundlegend …” „… europäischen Kartellverbots zuständig465 und kooperieren dabei eng im Rahmen des EWN. WesentlichesElement der …” „… . Netzwerkbekanntmachung.148B. VerfahrenBei der Durchsetzung des europäischen Kartellverbots wendet die jeweils tätig …”

Kronzeugenprogramm S. 75-85

„… europäische unddas französische Kartellverbot an, wenn eine unternehmerische Verhaltensweisegeeignet ist, den …” „… französische Kartellverbot an. Das französische Kartellverbot orientiert sich eng am europäischen Vorbild. Art …” „… berücksichtigt.254 Nach Bekanntmachung ihrer Kronzeugenregelung fordertedie Europäische Kommission die …”

Die Vorteile von Kronzeugenprogrammen für Wettbewerbsbehörden S. 25-27

„… einer Kombination von vorbeugenden Maßnahmen, mit derVerstöße gegen das Kartellverbot vermieden werden …” „… , Verstöße gegen das Kartellverbot intern so früh wie möglich aufzudecken und den Sachverhalt zu ermitteln …” „… WettbewerbsbehördenKronzeugenregelungen ermöglichen Wettbewerbsbehörden das Kartellverbot effektiv und effizient durchzusetzen. Sie müssen …”

Funktionsweise S. 21-25

„… : Staatliche Sanktionen für einen Verstoß gegen das Kartellverbot könnensehr empfindliche Höhen erreichen …” „… desKartellverbots steigert, sondern auch die Kronzeugenregelung wiederum attraktivermacht, weil der Anreiz der in …” „… bestehen aus einer Kombination von vorbeugenden Maßnahmen, mit derVerstöße gegen das Kartellverbot …”

Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-Kartelle S. 15-16

„… Kartellverbots. Bevor auf die theoretischen Grundlagen und die Funktionsweise der Kronzeugenregelungen …” „… damit die Gründe für das Kartellverbot dargestellt werden (hierzu Abschnitt A).Abschnitt A: Kartelle und …” „… KartellverbotI. Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-KartelleWettbewerb entsteht, wenn mehrere unabhängige …”

Verfolgung internationaler Kartelle S. 132-137

„… 132Vierter Teil: Kronzeugenregelungen auf internationaler und europäischerEbeneBisher wurden die …” „… des Kartellverbots in der EG sollen im Anschlußdie Probleme dargestellt werden, die sich im Netzwerk …” „… der europäischen Wettbewerbsbehörden stellen. (Teil B).431 Hetzel, P., Vielzahl kartellrechtlicher …”

Ausblick S. 169-170

„… der Kronzeugenregelungen auf internationaler und europäischer Ebene zukünftig beeinflussenwerden. Dazu …” „… gehört zum einen die private Durchsetzung des Kartellverbots. Diese wird in der EG eine zunehmend große …” „… Förderung der privaten Durchsetzung des Kartellverbots ist in Hinblickauf die Attraktivität der …”

Maßnahmen zur Sicherung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 151-168

„… Kartellverfahrensreform unterlaufen. Mit der Dezentralisierung der Anwendung des europäischen Kartellverbots sollte eine …” „… effektive dezentrale Anwendung des europäischen Kartellverbots durch nur eine einzige nationale …” „… Territorium ausgewirkt haben.531 Eine dezentrale, effektiveDurchsetzung des europäischen Kartellverbots werde …”

Berechenbarkeit des Vorteils S. 115-122

„… Durchsetzung des Kartellverbots eine bedeutende Rolle. Auf die dargestellten europäischen Wettbewerbsordnungen …” „… De-trebling-Modells wäre daher nur dann zu denken, wenn in dendargestellten europäischen Rechtsordnungen …” „… Kartellverbots erleichtert und gefördert. Das Herausnehmen desersten Kronzeugen aus der Gesamtschuld ist sowohl …”

Sanktionsbefreiung und Verfahrensstadium S. 101-109

„… Kronzeugenregelungebenfalls nicht. Letzteres hängt aber mit dem Anwendungsbereich des europäischenKartellverbots zusammen …” „… ein individueller Kronzeugenantragdagegen nicht ausdrücklich vorgesehen. In der europäischen …” „… gewährt wird.370 Die Erfahrungen der amerikanischen und europäischen Wettbewerbsbehörden haben gezeigt …”

Wirtschaftliche Folgen eines Hardcore-Kartells S. 16-17

„… Core Cartels 2000, S. 6; Europäische Kommission, Glossar der Wettbewerbspolitik der EU, Stichwort …” „… marktwirtschaftlich orientierten Wirtschaftsordnungen verboten.19 Das Kartellverbot wird in der Regel von …” „… , wenn Verstö-ße gegen das Kartellverbot aufgedeckt werden. Die Abschreckungswirkung einerSanktion ist …”

Lösungsansätze S. 140-145

„… Anwendung und die Durchsetzung des europäischen Kartellverbots sind in derVO Nr. 1/2003 grundlegend …” „… europäischen Kartellverbots zuständig465 und kooperieren dabei eng im Rahmen des EWN. WesentlichesElement der …” „… Antitrust Division und die Europäische Kommission ihre Kronzeugenregelung modifiziert haben und auch die …”

Individueller Kronzeugenantrag eines Mitarbeiters S. 100-101

„… hängt aber mit dem Anwendungsbereich des europäischenKartellverbots zusammen. Danach ist eine Sanktion …” „… die europäische Kronzeugenregelung siehtkeine Auswirkungen für die Mitarbeiter des Unternehmens vor …” „… . Dies liegt allerdingsdaran, daß das europäische Wettbewerbsrecht nur auf Unternehmen anwendbar istund …”

„Kleine Sanktionsfreiheit“ für neue Informationen S. 124-125

„… Verstoß gegen das Kartellverbot nachgewiesen werden kann, dazu, daß sich die Höheder Ausgangssanktion …” „… zusätzlichen Kooperationsbeitragverhängt worden wäre.Die europäische und die französische Kronzeugenregelung …” „… erfüllt.420 Nach der europäischen Kronzeugenregelung soll diesausgeschlossen sein.421 Die französische …”

Auswirkung des Kronzeugenantrags des Unternehmens S. 99-100

„… UnternehmensWelche die angemessene Art von Sanktionen für einen Verstoß gegen das Kartellverbot ist, ist ein weites …” „… die europäische Kronzeugenregelung siehtkeine Auswirkungen für die Mitarbeiter des Unternehmens vor …” „… . Dies liegt allerdingsdaran, daß das europäische Wettbewerbsrecht nur auf Unternehmen anwendbar istund …”

Grundvoraussetzungen für eine effektive Kronzeugenregelung S. 33-34

„… Durchsetzung des Kartellverbots ermöglichen. Um ihre volle Wirksamkeit zu entfalten und damit die oben …” „… Kronzeugenmitteilung der Europäischen Kommission im EG-Kartellrecht, S. 172ff.83 Ausführlich zu diesem Punkt: Wiesner …” „… ., Häberle, B., Die Kronzeugenmitteilungder Europäischen Kommission im EG-Kartellrecht, S. 119ff; Arbault, F …”

Umsetzung des Prioritätsprinzips S. 109-111

„… Unternehmen möglichst frühzeitig einen Verstoß gegen das Kartellverbot aufdecken. Die Wettbewerbsbehörden …” „… keine Sanktion mehr verhängt werden.III. Antrag auf hypothetischer GrundlageDie europäische …” „… von der Wettbewerbsbehörde und390 Polley, R., Seeliger, D., Die Mitteilung der Europäischen Kommission …”

Amnesty Plus/ Penalty Plus S. 122-124

„… Sanktion.In den europäischen, deutschen und französischen Kronzeugenregelungen werdendiese Grundsätze nicht …” „… Amnesty-Plus-Grundsatzes in die europäischenKronzeugenprogramme sprechen insbesondere folgende Erwägungen: Es ist …” „… daher in die europäischenKronzeugenregelungen übernommen werden.Allerdings zeigt ein …”

Die Kronzeugenregelung S. 87-97

„… ermöglichen,eine Zuwiderhandlung gegen das französische oder europäische Kartellverbot festzustellen.325Erstes …” „… Ausgestaltung orientiert sich die französische Kronzeugenregelung am europäischen Kronzeugenmodell.Von der …” „… Kurzanträge an. Voraussetzung ist,daß die europäische Kommission zur Verfolgung des Falls besonders gut …”

doi.org/10.5771/9783845208367

Peter-Christian Müller-Graff, Stefanie Schmahl, Vassilios Skouris - Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

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Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Stefanie Schmahl (ed.), Vassilios Skouris (ed.)

Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

2011

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Rainer Bechtold Theorie und Praxis des europäischen Kartellverbots – Versuch einer Bewertung im Rückblick S. 467-479

„… 467 Theorie und Praxis des europäischen Kartellverbots – Versuch einer Bewertung im Rückblick …” „… – __________________________________________________________________ Rainer Bechtold Theorie und Praxis des europäischen Kartellverbots Rainer Bechtold I. Einführung Am …” „… Durchsetzung der Verbote und der ausdrücklichen Theorie und Praxis des europäischen Kartellverbots 469 …”

Peter-Christian Müller-Graff Soziale Marktwirtschaft als neuer Primärrechtsbegriff der Europäischen Union S. 600-623

„… 600 Soziale Marktwirtschaft als neuer Primärrechtsbegriff der Europäischen Union …” „… __________________________________________________________________ Peter-Christian Müller-Graff Soziale Marktwirtschaft als neuer Primärrechtsbegriff der Europäischen Union …” „… eine deutsch-französische Initiative: Fischer/de Villepin) vgl. Rödl, Europäisches Verfassungsziel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel Peter-Christian Müller-Graff | Stefanie Schmahl …” „… Schmahl Vassilios Skouris (Hrsg.) Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel Festschrift für …” „… Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel bildet den Kern des wissenschaftlichen Werkes von Dieter H …”

Christos Pilafas Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation mit Unternehmensjuristen zwischen Grundrechtsschutz und effektiver Abstellung von Kartellverstößen S. 624-638

„… Schwarze/Weitbrecht, Europäisches Kartellverfahrensrecht, Baden-Baden, 2004, §5, Rn. 2 m.w.N. 3 EuGH, Rs. 155/79 (AM&S …” „… Berücksichtigung zum einen der neuen Rechtsprechung der Europäischen EuGe und zum anderen der Entwicklungen im …” „… zurück? – Zum letzten Stand des Anwaltsgeheimnisses für Unternehmensanwälte im Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845233185

Hans Hattenhauer, Andreas Hoyer, Rudolf Meyer-Pritzl, Werner Schubert - Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

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Hans Hattenhauer (ed.), Andreas Hoyer (ed.), Rudolf Meyer-Pritzl (ed.), Werner Schubert (ed.)

Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

2008

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Joachim Jickeli Das Kartellrecht in der Weimarer Republik – Lehren für das europäische Kartellverbot S. 405-424

„… europäischen Kartellverbots grundsätzlich positiv gegenüber. 6 Erwägungsgründe 1 bis 8 zur VO Nr. 1/2003 (Fn. 4 …” „… des europäischen Kartellverbots Nach Erlass der VO 1/2003 kann das europäische Kartellverbot …” „… Gesamtumsatzes) verhängt werden. (5) Das europäische Kartellverbot wird dezentral angewendet. Die nationalen …”

Rudolf Meyer-Pritzl Vorwort S. 7-14

„… Joachim Jickeli Das Kartellrecht in der Weimarer Republik – Lehren für das europäische Kartellverbot …” „… rechtliche Behandlung im europäischen Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 …” „… Ius commune Germanicum – Germanistisches Methodenvorbild für das Europäische Privatrecht …”

doi.org/10.5771/9783845208992

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