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Johannes Kruse

Ökonomik vor Gericht

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 81 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Sachvortrag am Beispiel des kartellgerichtlichen VerfahrensMünsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft …” „… GerichtRichterliche Sachverhaltsfeststellung und ökonomischer Sachvortrag am Beispiel des kartellgerichtlichen …”

Einleitung S. 23-30

„… ), inwieweit es überhaupt erstre‐benswert ist, wenn der Ökonomik in kartellgerichtlichen Verfahren einegrößere …”

Dritter Teil S. 347-458

„… Kartellrechtsjurisdiktionen hat sicheine interdisziplinäre Besetzung der Kartellgerichte bereits etabliert.1539 Da1534 Vgl …” „… Besetzung der Kartellgerichte auch in Deutschland grund‐sätzlich möglich, bedürfte aber einer …” „… umsetzt)1611 kann das Kartellgericht das Bundeskartellamtim Rahmen eines Schadensersatzprozesses nach § 33 …”

Literaturverzeichnis S. 459-522

„… : Kommuni‐kationskompetenz, S. 25]Jüntgen, David, Kartellgerichtliches Beschwerdeverfahren und effektiver …” „… kartellgerichtlichenEntscheidungspraxis 2022, Neue Zeitschrift für Kartellrecht 2023, S. 138–146Kruse, Johannes/Langner, Christian, Covid …”

Zweiter Teil S. 229-346

„… mit dem gesetzgeberischen Willen qualifiziert die kartellge‐richtliche Praxis die §§ 63 ff. GWB als …” „… nämlich symptomatisch für die Rolleökonomischer Erkenntnisse im kartellgerichtlichen Verfahren.1090 …”

Erster Teil S. 31-228

doi.org/10.5771/9783748943518

Christian Wienke - Die Abschöpfung durch die Kartellgeldbuße

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Christian Wienke

Die Abschöpfung durch die Kartellgeldbuße

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 310 2022

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Kapitel 3: Entwicklung der kartellbehördlichen Bußgeldpraxis S. 50-59

„… Entwicklung der kartellbehördlichen BußgeldpraxisKartellgericht und BundeskartellamtSituation vor …” „… Wettbewerbsbeschränkungen 1958 war das Kartellgericht für die Verhängung von Kartellgeldbußen zuständig.105 Nach der …” „… Geschäftsstatistik106 des Kartellgerichts aus dem Jahr 1929 stellte der Reichswirtschaftsminister den Antrag auf …”

Kapitel 2: Entwicklung der rechtlichen Grundlagen S. 40-49

„… einem vorsätzlichen46 Verstoß gegen das Missbrauchsverbot konnte das Kartellgericht nach § 17 der …” „… 1926-1929, S. 71.48 Goldbaum, Kartellrecht und Kartellgericht, S. 192; Hempfing, Die Kartellverordnung …” „… Kartellgericht, Kartell-Rundschau 1929, S. 213; a.A. Lehnich/Fischer, Das deutsche Kartellgesetz, S. 263; für …”

Literaturverzeichnis S. 311-332

„… Bußgeldverfahren, wistra 1984, 89–92.Goldbaum, Wenzel, Kartellrecht und Kartellgericht. Berlin 1926.Goldberg …” „… . November 1923, erläutert unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Kartellgerichts und der …” „… , Ordnungswidrigkeitenrecht, Ein Lehrbuch. München 2010.Klinger, Hans, Die Rechtsprechung des Kartellgerichts, Band 1. Berlin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Entwicklung der kartellbehördlichen BußgeldpraxisKapitel 3: 50Kartellgericht und Bundeskartellamt§ 6 50 …” „… kartellbehördlichen BußgeldpraxisKapitel 3: 50Kartellgericht und Bundeskartellamt§ 6 50Situation vor Erlass des …”

doi.org/10.5771/9783748913313

Matthias Epple - Die Wurzeln der vertikalen Preisbindung in Deutschland

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Matthias Epple

Die Wurzeln der vertikalen Preisbindung in Deutschland

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 274 2014

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Vertikale Preisbindungen in der Weimarer Republik S. 61-90

„… Abmachungen beim Kartellgericht beantragen oder den Vertragsparteien ein fristloses Kündigungsrecht einräumen …” „… des Vorsitzenden des Kartellgerichts Sicherheiten nicht verwertet und Sperren oder Nachteile von …” „… einschränken würde. Die Einrichtung, Zuständigkeit und Aufgaben des Kartellgericht wurden in den §§ 11 ff. KVO …”

Literaturverzeichnis S. 209-218

„… Rechtsprechung des Kartellgerichts, Berlin, 1930 (zitiert als: Klinger, 1930). Klinger, Hans, Die Preisbindung …” „… , Reichswirtschaftsgericht und Kartellgericht, in: Külz, Helmut R./ Naumann, Richard (Hrsg.), Staatsbürger und Staatsgewalt …”

Vertikale Preisbindungen nach Erlass des Kartellgesetzes bis zu ihrem Verbot S. 141-190

„… Erwägungen der Kartellbehörde und des Beschwerdegerichts traf das oberste Kartellgericht allerdings nicht, da …”

doi.org/10.5771/9783845257273

Karsten Schwipps - Wechselwirkungen zwischen Lauterkeitsrecht und Kartellrecht

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Karsten Schwipps

Wechselwirkungen zwischen Lauterkeitsrecht und Kartellrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 23 2009

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Geschichte des Kartellrechts S. 46-54

„… des Kartellgerichts vorsahen (§ 3 der Verordnung). Dem Reichswirtschaftsminister wurden in § 4 der …” „… vorsah. Die Befugnisse des Reichswirtschaftsministers reichten von der Anrufung des Kartellgerichts zum …” „… Verordnung durch die besondere Kontrolle von Geschäftsbedingungen vor. Das Kartellgericht konnte in …”

Ergebnis S. 190

„… Artikel 81 oder 82 EG zur Anwendung gelangen, wird dem Kartellgericht in § 90 a GWB auferlegt. Daneben …”

Stellungnahme S. 176-190

„… Verfahren, in denen Artikel 81 oder 82 EG zur Anwendung gelangen, wird dem Kartellgericht in § 90 a GWB …”

doi.org/10.5771/9783845216553

Franz Böhm + - Wettbewerb und Monopolkampf

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Franz Böhm +

Wettbewerb und Monopolkampf

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 246 2010

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Das monopolistische Kampfprivileg nach geltendem wirtschaftlichem Verfassungsrecht S. 337-340

„… Vorsitzenden des Kartellgerichts die Einwilligung zur Verhängung von Sperren und von Nachteilen von ähnlicher …” „… Kartellgerichts erfahren haben.Soweit indessen eine Monopolkampfmaßnahme einer Bestätigung durch den Vorsitzenden …” „… des Kartellgerichts nicht fähig ist, unterfällt sie der Beurteilung nach allgemeinem Wettbewerbsrecht …”

Die Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes im Monopolkampf S. 291-298

„… Verhängung einer gemäß § 9 der Kartellverordnung vomVorsitzenden des Kartellgerichts genehmigten …” „… regelnd in diese Kampfaktionen mischen, zeigt das Gutachten des Kartellgerichts vom 3. März 1930.133 (Aktz …” „… . R. Wi. M.IA, Nr. 1580.) Hier begründete das Kartellgericht die Abkehr von seiner bisherigenAuslegung …”

Literaturverzeichnis S. 344-348

„… - und Handels-Ztg. vom 31. Januar 1931, Nr. 26.Goldbaum: Kartellrecht und Kartellgericht. 2. Aufl …” „… : Kartellgericht und Kontrahierungszwang. Kartell-Rundschau 1930, S. 806 ff.Zehrer: Die eigentliche Aufgabe. Die …”

Zulässigkeit und rechtlicher Standort der privaten Monopolisierung nach geltendem wirtschaftlichen Verfassungsrecht S. 328-337

„… Kartelle die Möglichkeit vor, beim Vorsitzenden des Kartellgerichts die Einwilligung zur Verhängung von …” „… , endlich und drittens, die Einwilligung des Vorsitzenden des Kartellgerichts erfahren haben.Soweit indessen …” „… eine Monopolkampfmaßnahme einer Bestätigung durch den Vorsitzenden des Kartellgerichts nicht fähig ist …”

Der Monopolbegriff im Rechtsleben S. 64-67

„… , Kartellgericht und Kontrahierungszwang,ebenda 1930, S. 806 ff.; Herzog, Kontrahierungszwang bei Monopolen im …”

Das wirtschaftliche Kampfziel des Monopolkampfes S. 32-39

„… der Praxis:a) In einem Kündigungsverfahren gem. § 8 KartVO. kam vor dem Kartellgericht folgende …”

Die Schwierigkeiten der Monopoldefinition S. 39-45

„… der Praxis:a) In einem Kündigungsverfahren gem. § 8 KartVO. kam vor dem Kartellgericht folgende …”

Sachregister S. 349-360

„… , 166, 173,294, 329.Kartellgericht 298, 337.Kartellnotverordnung 41 Fn. 11, 299.Kartellregister 66 …”

Die Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes im normalen (nichtmonopolistischen) Vollerwerb S. 275-291

„… vomVorsitzenden des Kartellgerichts genehmigten Kartellsperre trotz Vorliegens der Tatbestandsmerkmale der …”

Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung des objektiven Unterscheidungsmerkmales (Leistungskampf und Nichtleistungskampf) S. 108-137

„… des Kartellzwanges unter die Präventivzensur des Vorsitzenden des Kartellgerichts. Niemals aber pflegt …”

Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung des subjektiven Unterscheidungsmerkmales (Monopolstreben) S. 137-179

„… des Vorsitzendendes Kartellgerichts zuteil geworden ist (§ 9 KartVO.). Im übrigen aber bleibt es …”

doi.org/10.5771/9783845227214

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