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Jörn Pfennig - Gläubigerschutz bei der Europäischen Privatgesellschaft

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Jörn Pfennig

Gläubigerschutz bei der Europäischen Privatgesellschaft

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 26 2011

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Kapitalaufbringung S. 134-146

„… normieren.III. Kapitalaufbringung 1. Anpassung an Mindestkapitalerfordernis und KapitalerhaltungEs wurde bereits …” „… festgestellt, dass die liberale Kapitalaufbringung im Kommissionsentwurf aus dem fehlenden zwingenden …” „… Bundesrat kritisierte den Kommissionsentwurf insbesondere aufgrund dieser liberalen Kapitalaufbringung …”

Systematische und begriffliche Einordnung S. 57-59

„… Ratspräsidentschaft.1. KapitalaufbringungDie Kapitalaufbringung regelt in formeller und materieller Hinsicht die …” „… Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsfunktion für das Stammkapital besteht. Fällt diese weg, ist darüber nachzudenken …” „… Gläubigerschutz.325 Dazu Joost, GmbHR 1983, 285, 286 f.326 Lutter, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung, S. 42 …”

Literaturverzeichnis S. 189-203

„… Kapitalaufbringung bei der Aktiengesellschaft durch das ARUG, ZGR 2009, S. 805.Beier, Constantin, Der …” „… Kapitalaufbringung und ihre Umgehung – Rechtsentwicklung und Perspektiven, ZIP 2010, S. 105.Benecke, Matthias …” „… Europäischen Privatgesellschaft, RIW 2010, S. 111.Bormann, Michael, Die Kapitalaufbringung nach dem …”

Kapitalverfassungen SPE-VOE(Kommission und Parlament) S. 59-90

„… Ratspräsidentschaft.1. KapitalaufbringungDie Kapitalaufbringung regelt in formeller und materieller Hinsicht die …” „… Aufbringung des Stammkapitals.332 Dabei ist die Kapitalaufbringung im Kommissionsentwurf sehr liberal …” „… Während im deutschen GmbH-Recht die Vorschriften der Kapitalaufbringung dem Gläubigerschutz zugerechnet …”

Zusammenfassung der Ergebnisse / Thesen S. 172-176

„… im Kommissionsentwurf verankerten Gedanken der liberalen Kapitalaufbringung. Der Verzicht eines …” „… Kapitalaufbringung implementiert werden. Dadurch wird die Ernsthaftigkeit der Gründung bewiesen und dem …” „… Kapitalaufbringung muss jedoch ebenfalls die Funktion der SPE als Tochtergesellschaft berücksichtigt werden. So darf …”

Kapitalverfassungen in den jüngeren Entwürfen – Überblick S. 90-94

„… Bareinlagepflicht zu einer realen Kapitalaufbringung führt, wird dieser Grundsatz bei der Sacheinlage nicht …” „… abgerückt.513 Die Kapitalaufbringung ist gem. Art. 20 Abs. 1, 1a SPE-VOE(schwedische Ratspräsidentschaft …” „… ) sowohl durch Bar- als auch Sacheinlage möglich. Die Regelung zur realen Kapitalaufbringung gestaltet sich …”

Selbstschutz vs. gesetzlicher Gläubigerschutz S. 43-57

„… wichtigste gläubigerschützende Vorschriften die Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften …” „… allem die Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsvorschriften gemeint sind – der Gläubigerschutz durch …” „… Kapitalaufbringung entfallen würden.249 Kübler, in: FS Heinsius (1991), S. 397, 404 f.49All diese Ausführungen …”

Gläubigerschutz im Gesellschaftsrecht S. 38-43

„… Gründung der Gesellschaft, bei der beispielsweise die Kapitalaufbringung reguliert werden kann. Zweite …” „… jeder der drei Phasen eine Bedeutung haben. Die Wirkungen von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung …” „… solche Risikoaversion soll ausgleichend, beispielsweise durch Kapitalaufbringung und -erhaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ausgestaltung einer Kapitalverfassung 101I. Mindestkapital 101II. Kapitalerhaltung 113III. Kapitalaufbringung …” „… Parlament) 591. Kapitalaufbringung 59a. Überblick zur Aufbringung nach dem GmbH-Recht 60b. Bareinlage 60aa …” „… Übertragbarkeit auf die SPE 133III. Kapitalaufbringung 1341. Anpassung an Mindestkapitalerfordernis und …”

Gläubigerschutzkonzepte in der Diskussion S. 94-100

„… Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsregeln ein gerechtes Maß an Gläubigerschutz hergestellt werden. Dieses …” „… , ZGR 2006, 638, 650 f.537 Vgl. schon Teil 1 C II.538 Vgl. dazu auch Bürger, Kapitalaufbringung – EPG.96 …” „… ein durch Regelung der Kapitalaufbringung und -erhaltung geschaffenes, recht strenges …”

Vergleich zur deutschen Rechtslage S. 147-153

„… überblicksartig und rechtsvergleichend zur Haftung bei der Vorgesellschaft: Bürger, Kapitalaufbringung – EPG, S …” „… 2007, 244, 248 f.953 Teil 2 C I 3 a.954 Bürger, Kapitalaufbringung – EPG, S. 63, welcher ebenfalls von …” „… , EPG, S. 290; dies in einem Rechtsvergleich ebenfalls herausstellend: Bürger, Kapitalaufbringung – EPG …”

Schlussbetrachtung / Ausblick S. 170-171

„… Verantwortung wird dabei nicht überschießend eingefordert. Es verhält sich gleich mit der Kapitalaufbringung und …” „… Kapitalerhaltung und sind mit der realen Kapitalaufbringung in Einklang zu bringen. Des Weiteren ist für die …”

Bewertung S. 153-154

„… , Kapitalaufbringung – EPG, S. 63; Helms, EPG, S. 290.975 Dies ebenfalls vermutend: Steiner, SPE, S. 78.976 Bayer in …” „… entsprechenden Regelungsvorschlag – allerdings mit einer Innenhaftung – formuliert Bürger, Kapitalaufbringung …”

Zwischenfazit S. 146-147

„… werden.Die Funktion des Mindest- und Stammkapitals sollte durch eine entsprechende Kapitalaufbringung …” „… überblicksartig und rechtsvergleichend zur Haftung bei der Vorgesellschaft: Bürger, Kapitalaufbringung – EPG, S …”

Kapitalerhaltung S. 113-134

„… SPE-VO sollte keinen obligatorischen Solvenztest normieren.III. Kapitalaufbringung 1. Anpassung an …” „… Mindestkapitalerfordernis und KapitalerhaltungEs wurde bereits festgestellt, dass die liberale Kapitalaufbringung im …” „… aufgrund dieser liberalen Kapitalaufbringung erheblich: »Missbrauch und Täuschung des Rechtsverkehrs seien …”

Themeneingrenzung und Gang der Darstellung S. 18-19

„… eine Kapitalverfassung werden hier insbesondere Kapitalaufbringung, Kapitalerhaltung und Mindestkapital …”

Begriff der Europäischen Privatgesellschaft S. 19-20

„… Gesellschaftsrechts. Als wesentliche Punkte für eine Kapitalverfassung werden hier insbesondere Kapitalaufbringung …”

Gläubigerschutz bei der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) S. 32-34

„… des Sitzstaates verwiesen (Kapitalaufbringung). Art. 4 Abs. 3 SE-VO verweist auf das nationale Recht …”

Mindestkapital S. 101-113

„… Gesellschaftsform gewählt hat, um möglicherweise eine aufwendige Kapitalaufbringung zu umgehen.Der Bedarf für eine …” „… »Kapitalaufbringungsvermeidungsgesellschaft« erlangen.659 Da das Parallelmodell der UG in den meisten Mitgliedstaaten unbekannt ist, wird in …”

Regelungstechnik S. 154-168

„… entsprechenden Regelungsvorschlag – allerdings mit einer Innenhaftung – formuliert Bürger, Kapitalaufbringung …”

doi.org/10.5771/9783845231570

Clemens Maschke - Gläubigerschutz im Recht der Societas Privata Europaea in seiner gesetzgeberischen Entwicklung

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Clemens Maschke

Gläubigerschutz im Recht der Societas Privata Europaea in seiner gesetzgeberischen Entwicklung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 61 2011

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Kapitalaufbringung S. 272-274

„… Kapitalaufbringung nach dem Kommissionsentwurf ist abzulehnen. Stattdessen sollte dem Kapitalaufbringungskonzept des …” „… 272 Absicherung der Kapitalaufbringung bzw. -erhaltung dazu führt, dass das …” „… . I (Kapitel IV, SpStr. 2) des Kommissionsentwurfs zu übernehmen. C. Kapitalaufbringung 1. Die …”

Reform der Kapitalaufbringung S. 78-91

„… Kapitalaufbringung Um einem gesetzlichen Haftkapitalsystem Bedeutung bei der Insolvenzprophylaxe beimessen zu können …” „… mit der Regelung der Kapitalaufbringung typischerweise verbundenen Probleme in der nationalen …” „… und Zeitpunkt der Kapitalaufbringung Die Form der bei der Gründung zu leistenden Einlage auf das …”

Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens S. 76-78

„… steigern. B. Kapitalaufbringung Da nun die Bedeutung und Notwendigkeit eines gesetzlichen Haftkapitals für …” „… Kapitalaufbringung.265 Deswegen wird nachfolgend die Art und Weise der Kapitalaufbringung und der notwendige …” „… Reformdiskussionen zu untersuchen sein. Sodann ist festzustellen, ob und wieweit die Kapitalaufbringung im SPE-Statut …”

Vorwort S. 7-14

„… Zeitpunkt der Kapitalaufbringung 79 2. Schutz vor Umgehung der Kapitalaufbringungsvorschriften 81 a …” „… . Kapitalaufbringung 76 I. Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens 77 II. Reform der Kapitalaufbringung 78 1. Form und …” „… Kapitalaufbringung 91 2. Form und Zeitpunkt der Kapitalaufbringung 92 3. Schutz vor Umgehung der Kapitalaufbringung …”

Kritik der Verordnungsentwürfe S. 99-103

„… Kapitalaufbringung noch anzupassen ist) annehmen, die keine Grundsatzfragen offen lässt. Denn so ließe sich erreichen …” „… Grundprinzipien der SPE-Verordnung Anwendung finden. 2. Ausgestaltung der Kapitalaufbringung im SPE-Statut Dem …” „… 2009, S. 671. 401 Das zeigt sich hinsichtlich der Kapitalaufbringung u.a. an dem Verzicht auf eine …”

Kritik der Verordnungsentwürfe S. 73-76

„… Kapitalaufbringung meist auf die Darstellung ohne eine Bewertung der Kapitalaufbringungsvorschriften nach dem jeweils …” „… . Kapitalaufbringung Da nun die Bedeutung und Notwendigkeit eines gesetzlichen Haftkapitals für das SPE-Statut als …” „… etwas weniger intensiv behandelte Frage nach der Kapitalaufbringung.265 Deswegen wird nachfolgend die …”

Mindestkapital S. 271-272

„… Kapitalaufbringung bzw. -erhaltung dazu führt, dass das kapitalgesellschaftliche Haftungsschott nicht durch eine …” „… , SpStr. 2) des Kommissionsentwurfs zu übernehmen. C. Kapitalaufbringung 1. Die Aufbringung des (Mindest …” „… weitgehend der autonomen Entscheidung der Gesellschafter obliegende Regelung der Kapitalaufbringung nach dem …”

Stellungnahme S. 91-99

„… . Stellungnahme 1. Differenzierte Bedeutung der Kapitalaufbringung Vorab ist festzuhalten, dass die Bedeutung der …” „… realen Kapitalaufbringung bei der Gründung und bei einer späteren Kapitalerhöhung356 differenziert zu …” „… hinausgehende Kapitalaufbringung bedarf einer besonderen Betrachtung. Wenn nämlich die Eigenkapitalbasis eines …”

Literaturverzeichnis S. 287-298

„… ., Berlin 1983 (zitiert: Flume, BGB) Frank, Susanne / Wachter, Thomas, Kapitalaufbringung bei der …” „… Insolvenzverschleppungshaftung – der Regierungsentwurf des MoMiG, NZI 2008, 9 ff. Priester, Hans-Joachim, Kapitalaufbringung, S …” „… (zitiert: Scholz/Bearbeiter) Schön, Wolfgang, Die Zukunft der Kapitalaufbringung/ -erhaltung, Der Konzern …”

Angelsächsischer vs. kontinentaleuropäischer Gläubigerschutz S. 46-61

„… Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt werden, dass das Eigenkapital tatsächlich zugeführt und nicht später …” „… gezeichnete Kapital (issued capital) relevant ist, orientieren sich auch die Kapitalaufbringungs- und …” „… Kapitalaufbringungs- bzw. Kapitalerhaltungserfordernis umständlicher zu bewerkstelligen ist.137 Die Vorteile dieser …”

Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens S. 43-46

„… Rechtsverkehr durch umfangreiche Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften geschützt. »Das …” „… Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt werden, dass das Eigenkapital tatsächlich zugeführt und nicht später …”

Anknüpfungspunkte des gesetzlichen Gläubigerschutzes S. 26-27

„… Vorschriften zur Kapitalaufbringung und -erhaltung als Gläubigerschutz durch haftendes Kapital den zweiten …”

Modifizierter Ansatz eines Haftkapitalsystems? S. 61-73

„… Vorschriften zur Kapitalaufbringung und -erhaltung restriktiv anzuwenden. Aus einer Reihe von Beispielen232 …” „… Haftungssystem von Mindestkapital, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung führt für einen seriösen Unternehmer …”

Gewinnausschüttung S. 103-135

„… Lasten des Gesellschafters und zur konsequenten Sicherung der Kapitalaufbringung hinsichtlich der …” „… Grundsätze zur Kapitalaufbringung sicherstellen sollen, dass nur diejenigen Gesellschaften am …”

Geschäftsführeraußenhaftung nach dem Ratsentwurf S. 205-227

„… Kapitalaufbringung/-erhaltung abgesichert werden. Darüber hinaus ist es aber für die Fremdkapitalgeber von außerordentlicher …”

doi.org/10.5771/9783845229096

Andreas Kolb - Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH

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Andreas Kolb

Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 582 2008

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Kapitalaufbringung S. 61-62

„… dann als mildestes Mittel nur noch sein Zwangsausschluss214. VI. Kapitalaufbringung Schließlich ist …” „… wie bei der Amortisation der Grundsatz der Kapitalaufbringung zu beachten. Die Ausschließungsklage …”

Der Ausschluss als ultima ratio S. 60-61

„… Zwangsausschluss214. VI. Kapitalaufbringung Schließlich ist wie bei der Amortisation der Grundsatz der …” „… Kapitalaufbringung zu beachten. Die Ausschließungsklage muss demnach als unbegründet abgewiesen werden, wenn die …”

Die Rolle des Stammkapitals S. 21-23

„… Baumbach/Hueck/Hueck/Fastrich, GmbHG, § 1 Rn. 6 ff. 12 Weiterführend zum Grundsatz der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung …” „… der Stammeinlagepflicht und der Grundsatz der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung24. Die …”

Literaturverzeichnis S. 203-212

„… , Marcus, Kapital, Sicherung der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung in den Aktienund GmbH-Rechten der …” „… Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung in der GmbH, JuS 1999, 342 Priester, Hans-Joachim, Kapitalaufbringung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… – Bedeutung der Rechtsform 57 V. Der Ausschluss als ultima ratio 58 VI. Kapitalaufbringung 59 VII …” „… zur Einziehung 184 c) Keine Satzungsregelung 185 d) Kapitalaufbringung 187 e) Zwischenergebnis …”

Die Kaduzierung nach §§ 21, 28 GmbHG S. 26-29

„… Gesellschaftsinteresses an der Kapitalaufbringung und 48 Scholz/Emmerich, GmbHG, § 21 Rn. 25 …” „… beachten sind bei der Einziehung vorweg die Grundsätze der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung63. Denn …”

Verdrängung des Ausgeschlossenen aus seiner Rechtsposition S. 175-183

„… Gesellschaft an der Kapitalaufbringung, andererseits dem des Ausgeschlossenen, nicht verfrüht nach § 21 Abs. 3 …” „… Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung dient781. Beim Eigenerwerb nach § 33 Abs. 1 GmbHG ist ebenso wie bei der …”

Bedeutung der GmbH S. 20-21

„… Baumbach/Hueck/Hueck/Fastrich, GmbHG, § 1 Rn. 6 ff. 12 Weiterführend zum Grundsatz der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung …”

Die personalistisch geprägte GmbH S. 23-25

„… Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung24. Die Satzungsautonomie führt dazu, dass in der Rechtspraxis sehr …”

Einziehung S. 185-189

„… zahlen kann. 187 d) Kapitalaufbringung Weitere Voraussetzung der Einziehung des Geschäftsanteils ist die …”

Veräußerung des Geschäftsanteils an Mitgesellschafter oder Dritte S. 189-194

„… 187 d) Kapitalaufbringung Weitere Voraussetzung der Einziehung des Geschäftsanteils ist die …”

Die Einziehung des Geschäftsanteils nach § 34 GmbHG S. 29-39

„… Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung63. Denn so lange das Kapital nicht eingezahlt ist, hat die für diesen Fall …”

doi.org/10.5771/9783845210070

Ronald Sieder - Cash Pooling im GmbH-Konzern

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Ronald Sieder

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 712 2011

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Kapitalaufbringung S. 425-430

„… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… MoMiGFür die Kapitalaufbringung im Cash Pool galt kein Sonderrecht. Vielmehr fandendie allgemeinen Regeln …” „… über die Kapitalaufbringung Anwendung. Insbesonderedie Grundsätze über die Leistung der Einlage zur …”

Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes S. 68-69

„… Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im faktischen KonzernRegeln der Kapitalaufbringung und des …” „… 20.7.2009164 zur Kapitalaufbringung im Cash Pool,– das sog. „November“-Urteil vom 24.11.2003165, welches in der …” „… Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsregeln teilweise modifiziert und gelockert. Damit istdie bisherige …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 84-129

„… wird.Kapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiGProblemstellungBereits im vorstehenden Überblick sind die …” „… maßgeblichen Schwierigkeiten einerKapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG …” „… angesprochenworden.Sie ergaben sich für die den Regelfall der Kapitalaufbringung bildenden Bareinlage in erster Linie …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 129-175

„… abstrakten Schuldanerkenntnisses begründet werden416.Kapitalaufbringung im Cash Pool nach Inkrafttreten des …” „… MoMiGÜberblick über die Neuregelung der Kapitalaufbringung durch das MoMiGEinleitungDie mit dem MoMiG in Kraft …” „… auch die registergerichtliche Kontrolle derKapitalaufbringung durch die § 8 Abs. 2 Satz 3, § 9 c Abs. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 441-458

„… 2007, S. 2657 ff.Altmeppen, Holger; Cash Pool, Kapitalaufbringung und Strafbarkeit der …” „… – Cash Pool, in: ZIP 2009, S. 1545 ff.Altmeppen, Holger; Cash Pooling und Kapitalaufbringung, in: NZG …” „… Eigenkapitalersatzrecht nach dem MoMiG, in: DStR2006, S. 1654 ff.Bayer, Walter/Lieder, Jan; Kapitalaufbringung im Cash …”

Überblick über die Problemstellung S. 73-84

„… einzugehen.Grundlagen des KapitalaufbringungsrechtsKapitalaufbringung als Rechtfertigung für das Haftungsprivileg des …” „… GmbH-rechtliche Haftkapitalsystem dem Cash Pooling setzt, bildet das Recht der Kapitalaufbringung.Dass mit der …” „… Kapitalaufbringung im Cash Pool, insbesondere unter den bis zum1.11.2008 geltenden Kapitalaufbringungsregeln, nicht …”

Vorwort S. 5-30

„… . 68Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes2.1 68Regeln des Minderheitenschutzes in der …” „… Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Faktischen GmbH-KonzernTeil 5:73Kapitalaufbringung im Cash Pool1 …” „… 1.2 749Kapitalaufbringung als Rechtfertigung für das Haftungsprivileg des § 13 Abs. 2 GmbHG1.2.174 …”

Allgemeines S. 67-68

„… Mitgesellschafter dienen.1.160 Vgl. für die Kapitalaufbringung ausdrücklich BGHZ 166, 8, 15.161 Allerdings sind …” „… bestimmte durch das MoMiG eingeführte Neuregelungen zu Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung (§§ 19 Abs. 5 …” „… KonzernRegeln der Kapitalaufbringung und des KapitalschutzesIm faktischen GmbH-Konzern (im weiteren Sinne), also …”

Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede, insb. Beendigungsmöglichkeiten S. 425

„… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… MoMiGFür die Kapitalaufbringung im Cash Pool galt kein Sonderrecht. Vielmehr fandendie allgemeinen Regeln …” „… über die Kapitalaufbringung Anwendung. Insbesonderedie Grundsätze über die Leistung der Einlage zur …”

Innenverhältnis zwischen Finanzierungsgesellschaft und Pool-Gesellschaften S. 424-425

„… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… MoMiGFür die Kapitalaufbringung im Cash Pool galt kein Sonderrecht. Vielmehr fandendie allgemeinen Regeln …” „… über die Kapitalaufbringung Anwendung. Insbesonderedie Grundsätze über die Leistung der Einlage zur …”

Einleitung S. 33-35

„… Pool“-Urteile betreffend dieKapitalaufbringung im Cash Pool vom 6.1.20068,– das sog. „November“-Urteil vom …” „… bisherige GmbH-Recht an die ordnungsgemäße Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung stellte, im Cash Pool …” „… MoMiG beruhenden „CashPool II“-Entscheidung des BGH vom 20.7.2009 zur Kapitalaufbringung im CashPool …”

Ausgangslage im faktischen GmbH-Konzern S. 385-386

„… bereits die dem Gläubigerschutz dienenden Vorgaben des Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsrechts …” „… GmbH-Rechts teilweise abgeschafft bzw. neu geregelt worden:– Im Rahmen der Kapitalaufbringung wurden die …”

Regeln des Minderheitenschutzes in der mehrgliedrigen GmbH S. 69-70

„… Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsregeln teilweise modifiziert und gelockert. Damit istdie bisherige …” „… , in: Pentz/Sollanek, S. 17; Goette, in: Kapitalaufbringung und Kapitalschutz,S. 31.69GmbH sind, also …”

Überblick über die Problemstellung S. 175-179

„… ProblemstellungKapitalerhaltung als Korrelat der Kapitalaufbringung und Rechtfertigung fürdas Haftungsprivileg des § 13 Abs. 2 …” „… nurKapitalaufbringungsmaßnahmen nach dem 26.6.2008 erfasst werden626.2. Kapitel: Kapitalerhaltung im Cash-PoolÜberblick über die …” „… GmbHGDas Kapitalerhaltungsrecht fußt ebenso wie das Kapitalaufbringungsrecht627 aufdem der …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 232-252

„… , scheint auch einVergleich mit der für die Kapitalaufbringung relevanten Regelung des § 19Abs. 5 GmbHG zu …” „… Kapitalaufbringung in § 3 Abs. 4 EGGmbHGvorgesehen hat. Angesichts dessen ist fraglich, ob § 30 Abs. 1 Satz 2 GmbHG …” „… des Bundesrats zum MoMiG, BT-Drucks. 16/1640, S. 76.235strengen Kapitalaufbringungsregeln zu haften …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 179-232

„… berücksichtigen sein.2.1.1.1645 BGHZ 31, 258, 276; BGHZ 122, 333, 337; Goette, Kapitalaufbringung und …” „… Kapitalschutz,S. 62; Haas, in: Sernetz/Haas, Kapitalaufbringung- und erhaltung, Rz. 434; Habersack …” „… , Kapitalaufbringung und Kapitalschutz, S. 65; Habersack, in:Großkommentar, § 30, Rz. 76; Hueck/Fastrich, in …”

Kapitalerhaltung S. 430-432

„… Kapitalaufbringung im CashPool, soweit sich der Rückfluss der Einlage nicht als verdeckte Sacheinlage darstellt …”

Überblick über die Problemstellung S. 252-257

„… sie derGesetzgeber etwa im Hinblick auf die Kapitalaufbringung in § 3 Abs. 4 EGGmbHGvorgesehen hat …”

Haftung des GmbH-Geschäftsführers gemäß 64 Satz 3 GmbHG n.F. S. 347-353

„… . Kapitel, Ziff. 2.6.3.347lanzorientierten Neuausrichtung des Kapitalaufbringungs- und …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG: Eigenkapitalersatzrecht S. 257-279

„… musste.In komplexeren Konzernstrukturen kam und kommt es – wie bereits zur Kapitalaufbringung und …” „… . Die Kriterien, die für die Zurechnung im Rahmen von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung galten bzw …”

Rechtlichen Grenzen für das Cash Pooling im Vertragskonzern S. 386-389

„… Kapitalaufbringungsvorschriften und nach ganzherrschender Meinung auch das Verbot existenzvernichtender Eingriffe durchden …” „… Kapitalaufbringungsvorschriften1505.– Drittens musste das herrschende Unternehmen auch das intensive Pflichtenprogramm, welches …”

doi.org/10.5771/9783845233994

Hans Christian Körber - Neuausrichtung der Kapitalaufbringung in der GmbH

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Hans Christian Körber

Neuausrichtung der Kapitalaufbringung in der GmbH

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 5 2015

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Zwecksetzung der Kapitalaufbringung S. 145-173

„… E. Zwecksetzung der Kapitalaufbringung 145 vor der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das …” „… Kapitalaufbringung Bevor sich Teil 2 mit den Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG beschäftigt und Teil 3 …” „… auf die Fernwirkungen dieser Änderungen eingeht, soll der Zwecksetzung der Kapitalaufbringung …”

Die »reale« Kapitalaufbringung S. 46-68

„… Kapitalaufbringung in der von Pentz/Priester/Schwanna gewählten Formulierung: »Das […] Kapitalaufbringungsrecht soll …” „… Teil 1 Grundlagen und Zwecksetzung der Kapitalaufbringung 46 muss (§ 5 Abs. 3 S. 2 GmbHG …” „… es als erster Posten auf der Passivseite. Es geht bei der Kapitalaufbringung aber nicht darum, einen …”

Kapitalaufbringung und Gesellschaftsgläubiger S. 547-580

„… F. Kapitalaufbringung und Gesellschaftsgläubiger 547 3. Vorliegen der Voraussetzungen von § 19 Abs …” „… der Gesellschaft die Disposition über die Einlageforderung entzogen wird. F. Kapitalaufbringung und …” „… Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 548 I. Abtretung, Verpfändung und Pfändung der …”

Bedeutung und Begriff der Kapitalaufbringung S. 45-46

„… 45 Teil 1 Grundlagen und Zwecksetzung der Kapitalaufbringung A. Bedeutung und Begriff der …” „… Kapitalaufbringung Nach § 13 Abs. 2 GmbHG haftet für die Verbindlichkeiten einer GmbH den Gläubigern nur das …” „… keinesfalls garantieren. Ein Kapitalschutzsystem besteht aus drei Elementen: Neben die Kapitalaufbringung und …”

Gesetzliche Konzeption und herrschendes Verständnis der Kapitalaufbringung S. 87-145

„… »rein bilanziellen Denken«265 im Recht der Kapitalaufbringung kann jedenfalls nicht die Rede sein. 4 …” „… . Ergebnis Wenn im Recht der Kapitalaufbringung von »bilanzieller Betrachtungsweise« gesprochen wird, ist …” „… Betrachtungsweise passt aber nicht zum Recht der Kapitalaufbringung. Jedenfalls gilt im Recht der Kapitalaufbringung …”

Weitere Änderungen des Rechts der Kapitalaufbringung durch das MoMiG S. 440-453

„… Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG 440 unter dem Aspekt der Schmälerung …” „… des Rechts der Kapitalaufbringung durch das MoMiG I. Abschaffung der Sonderregelungen für …” „… . 16/6140, S. 33. D. Weitere Änderungen des Rechts der Kapitalaufbringung durch das MoMiG 441 Richtlinie …”

Sonderregelungen für die Kapitalaufbringung bei der UG, der Verwendung des Musterprotokolls und beim genehmigten Kapital S. 173-197

„… 173 Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG Im Anschluss an den …” „… f.; Sandrock, BB 2003, 2588; Weber, BB 2009, 842. Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung …” „… war, die Kapitalaufbringung und das Kapitalschutzsystem allgemein zu modernisieren und zu deregulieren …”

Einleitung S. 37-45

„… Kapitalaufbringung allerdings weitgehend parallel ausgestaltet ist und das Kapitalaufbringungsrecht der AG durch das …” „… 37 Einleitung A. Die Kapitalaufbringung und das MoMiG Seit vielen Jahren wird der …” „… Kapitalaufbringung große Beachtung in Literatur und Rechtsprechung zuteil. Paradigmatisch hierfür stehen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Kapitalaufbringungsrecht 86 4. Ergebnis 87 D. Gesetzliche Konzeption und herrschendes Verständnis der Kapitalaufbringung …” „… Neuausrichtung der Kapitalaufbringung in der GmbHHans Christian KörberDie Änderungen durch das …” „… _1519-0.indd 2 20.01.15 09:05Hans Christian KörberNeuausrichtung der Kapitalaufbringung in der …”

Literaturverzeichnis S. 637-670

„… Kapitalaufbringung/Kapitalerhaltung, Der Konzern 2004, 151-162. ders., Neuordnung des Kapitalrechts, WM 2006, 1977-1985. Mülbert …” „… (2000), 1-5. Literaturverzeichnis 663 ders., Die Zukunft von Kapitalaufbringung/-erhaltung, Der Konzern …” „… 101/02, GmbHR 2004, 445-457. ders., Grundkapital, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung, in: Bayer …”

Unversehrtheitsgrundsatz S. 580-625

„… Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 580 Die von der Gegenansicht …” „… Kapitalaufbringung der GmbH ein auf den Stichtag der Eintragung bezogener Unversehrtheitsgrundsatz gilt.2501 Stimmen …” „… , Kapitalaufbringung, S. 362 ff., wendet sich gegen den Unversehrtheitsgrundsatz – verbunden freilich mit der Forderung …”

Die bilanzielle Betrachtungsweise S. 68-87

„… Teil 1 Grundlagen und Zwecksetzung der Kapitalaufbringung 68 genüber der bis dahin geltenden …” „… Kapitalaufbringung der GmbH eine bilanzielle Betrachtungsweise gelten soll.172 Ebenso wird in der Literatur davon …” „… ausgegangen, dass die bilanzielle Betrachtungsweise sich durch die Kapitalaufbringung zieht. Dies wird vor …”

Die Regelung in § 19 Abs. 5 GmbHG S. 327-440

„… der GmbH & Co. KG siehe BGHZ 174, 370 ff. Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG …” „… , Kapitalaufbringung und Cash Pooling, S. 65 ff. 1474 Hellwig, in: FS Peltzer, S. 163, 169. 1475 Siehe nur Bormann …” „… , GmbHR 2006, 982, 984. Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG 330 anlage, die auch …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 625-637

„… 625 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse A. Grundsätzliches Die Kapitalaufbringung bei der …” „… Auslegung und auch die Einordnung der durch das MoMiG im Recht der Kapitalaufbringung eingeführten …” „… , dass zur Wahrung der Kohärenz im System der Kapitalaufbringung gewisse Fernwirkungen der ausdrücklichen …”

Einschränkungen der Aufrechenbarkeit S. 504-547

„… Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 504 rungsentwurfs, die eine …” „… Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 506 müsse.2217 Die Aufrechnung gegen eine Altforderung wird …” „… Altforderungen eingebracht werden, nicht am Maßstab der Kapitalaufbringung, sondern an dem der §§ 30, 31 GmbHG zu …”

Vorüberlegungen S. 453-458

„… 453 Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung Im Folgenden soll dem zweiten …” „… , 761, 766. Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 454 A. Vorüberlegungen I …” „… Kapitalaufbringung zu wahren. Bei aller Aufmerksamkeit, die in der Literatur und auch in dieser Arbeit dieser Frage …”

Die Anrechnung nach § 19 Abs. 4 S. 3 GmbHG S. 197-327

„… dazu ausführlich S. 250 ff. Teil 2 Die Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG 198 …” „… sprüngliche Einlageforderung fort und für diese gelten alle Regeln der Kapitalaufbringung. Die in § 19 Abs. 4 …” „… Änderungen der Kapitalaufbringung durch das MoMiG 200 Diese Lösung wurde als für die Gesellschafter »ganz und …”

Erlassverbot S. 458-481

„… Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 458 legalisieren, sondern ein bestimmtes …” „… verdeckte Sacheinlage verstehen. Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 460 b …” „… Zuführung steht im Zusammenhang mit der Kapitalaufbringung. Durch die Annahme der Sachleistung an Erfüllungs …”

Trennung von Geld- und Sacheinlagen S. 483-504

„… der Änderungen der Kapitalaufbringung 484 de vor dem MoMiG von der ganz herrschenden Meinung verneint …” „… Sicherungen der Kapitalaufbringung zu umgehen.2119 Daher dürfe die gesellschaftsrechtliche Verpflichtung nicht …” „… im Recht der Kapitalaufbringung in der GmbH zu folgern ist, dass zumindest gegen den Gesellschafter …”

Leistung der Mindesteinlage zur endgültig freien Verfügung S. 481-483

„… Fälligkeit. 2111 Siehe oben S. 240 ff. Teil 3 Fernwirkungen der Änderungen der Kapitalaufbringung 482 bestand …” „… : Der Gesellschaft ist im Zusammenhang mit der Kapitalaufbringung durch den Gesellschafter bereits ein …”

doi.org/10.5771/9783845255590

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