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Fabian Schwartz - Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

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Fabian Schwartz

Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 7 2012

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KRITIS S. 168-170

„… Unterstützung von Katastrophenschutzmaßnahmen außerhalb der Union.472 VI. KRITIS Zum Bereich des …” „… sektorübergreifenden Katastrophenschutzes sind schließlich auch die Unionsmaßnahmen zum Schutz kritischer …” „… . Unter „Kritischen Infrastrukturen“ können „Einrichtungen, Anlagen, Dienste und Systeme [verstanden …”

Stabilitätsinstrument S. 167-168

„… Union.472 VI. KRITIS Zum Bereich des sektorübergreifenden Katastrophenschutzes sind schließlich auch …” „… die Unionsmaßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen zu zählen.473 471 So wurden etwa im Jahr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 165 V. Stabilitätsinstrument 167 VI. KRITIS 168 4. Kapitel: Sektorales Katastrophenschutzrecht 171 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… JuristenZeitung KOM Mitteilung der Kommission der EG/EU KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und …”

Einleitung S. 15-16

„… eines Drittlandes.5 Dasjenige Recht der Europäischen Union darzustellen und kritisch zu hinterfragen …”

„Katastrophe“ S. 17-18

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik,12 aber auch bei sonstigen „kritischen“ Ereignissen jeder Art - d.h …”

„Katastrophenschutz“ S. 18-20

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik,12 aber auch bei sonstigen „kritischen“ Ereignissen jeder Art - d.h …”

Art. 196 AEUV S. 32-100

„… stehenden Verfahren enthielten also jeweils zum Teil „höhere“ Anforderungen als das andere; kritisch daher …” „… . auch Ullrich, ZEuS 2000, 243, 249 f. mit weiteren Beispielen. 108 Kritisch Nettesheim, EuR 1993, 243 …” „… Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu …”

Art. 222 AEUV S. 100-116

„… Begrenzung. Letzte- 303 Kritisch in Bezug auf die Divergenz zwischen „großen Worten“ und tatsächlichem …”

Gemeinschaftsverfahren S. 129-155

„… Katastrophenschutz eigener Art ist in den Maßnahmen der Union betreffend den Schutz kritischer Infrastrukturen zu …” „… (2010) 600 endgültig, S. 11. 395 Vgl. KOM(2010) 600 endgültig, S. 12. Kritisch gegenüber einer …”

Sekundärrecht S. 177-179

„… (einschließlich des Sonderfalls der sektorunspezifischen Maßnahmen betreffend die kritischen Infrastrukturen) auf …”

Folgerungen S. 179-180

„… betreffend die kritischen Infrastrukturen) auf Gefahren bzw. Großschadensereignisse beziehen, bei denen die …”

Literaturverzeichnis S. 187-194

„… Umweltschutzrichtlinien, EuZW 1991, 531 ff. John-Koch, Monika, EPSKI – Das Europäische Programm zum Schutz Kritischer …” „… internationale Ansätze zum Schutz kritischer ITund Energie-Infrastrukturen, in: Kloepfer (Hrsg.), Schutz …” „… kritischer Infrastrukturen, Schriften zum Katastrophenrecht, Band 3, Baden-Baden 2010, S. 67 ff. (zit …”

doi.org/10.5771/9783845235738

Sven Eisenmenger - FORSI-Jahresband 2023 Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

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Sven Eisenmenger (ed.)

FORSI-Jahresband 2023 Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

Series: Schriftenreihe des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI)

Volume 3 2024

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André Röhl KRITIS-Dachgesetz – ein Beitrag zu gesellschaftlicher Resilienz? S. 77-84

„… KRITIS-Dachgesetz – ein Beitrag zu gesellschaftlicher Resilienz?77KRITIS-Dachgesetz – ein Beitrag …” „… KRITISDachgesetz vom 25.07.2023. Erstaunlich mag zunächst erscheinen, dass er zugleich auch in elf weiteren, im …” „… Entwurf zum KRITISDachgesetz nur einen Teil der notwendigen Maßnahmen abdeckt, und eine Initiative …”

Rolf Stober Der Entwurf des KRITIS-Dachgesetzes: Ein Rechtsrahmen mit offenen Flanken S. 25-28

„… Der Entwurf des KRITIS-Dachgesetzes: Ein Rechtsrahmen mit offenen Flanken25Der Entwurf des …” „… KRITIS-Dachgesetzes: Ein Rechtsrahmen mit offenen FlankenProf. Dr. Dr. h. c. mult. Rolf StoberStaatliches und …” „… . KRITISDachgesetz.Ausweislich der Erwägungsgrunde und der sie konkretisierenden Einzelbestimmungen verfolgen die CERRichtlinie …”

Jens Müller Sicherheitsdienstleister und Kritische Infrastrukturen (KRITIS): Herausforderungen und Chancen in der Gesetzgebung S. 89-94

„… KRITISDachgesetz (KRITISDachG) vorgelegt hat, sind die darin skizzierten Punkte im Juli 2023 in einem ersten …” „… . Die Rolle der Sicherheitswirtschaft beim Schutz von KRITISIn der Praxis arbeiten KRITISBetreiber eng …” „… KRITIS-DachgesetzesIn der Praxis sind Sicherheitsunternehmen also ebenso systemrelevant wie die Kritischen …”

Sven Eisenmenger Ein neuer Rechtsrahmen für Kritische Infrastrukturen in Deutschland – die CER-Richtlinie, ihre Umsetzung in einem KRITIS-Dachgesetz und die Rolle der Sicherheitswirtschaft S. 37-56

„… Umsetzung der CER-Richtlinie in einem KRITIS-Dachgesetz37Ein neuer Rechtsrahmen für Kritische …” „… KRITISDachgesetz vom Dezember 2022, die Gefahren für Kritische Infrastrukturen reichten von Naturkatastrophen und …” „… Perspektive – das sog. „KRITIS-Dachgesetz“Ausgangspunkt der Bundesregierung für ein KRITISDachgesetz ist der …”

Harald Olschok Der Schutz Kritischer Infrastrukturen im Kontext der wirtschaftlichen Entwicklung der Sicherheitswirtschaft S. 95-104

„… Herbst 2021 wurde vereinbart, durch ein KRITISDachgesetz die Anforderungen an die Betreiber Kritischer …” „… dem KRITISDachgesetz ein übergesetzlicher Rahmen angestrebt wird, der die Resilienz Kritischer …” „… KRITIS im Kontext der wirtschaftlichen Entwicklung der Sicherheitswirtschaft95Der Schutz Kritischer …”

Alexander Frank Entstehung, Inhalte und Perspektiven der EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie) S. 29-36

„… Deutschland durch das KRITISDachgesetz, umgesetzt wird.I. Entstehung der EU-Richtlinie über die Resilienz …” „… Deutschland durch das KRITISDachgesetz in nationales Recht umgesetzt. Sie ist das Ergebnis politischer …” „… EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie)29Entstehung, Inhalte und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… DrohnenFORSI-Jahresband 2023Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS)Neuregelungen zum Einsatz Künstlicher …” „… :1. Teil: Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) unter Berücksichtigung des neuen …” „… Rechtsrahmens für Staat, KRITISBetreiber und Sicherheitswirtschaft – Ergebnisse der 3. FORSISicherheitstagung …”

Rolf Stober Diskussionsbeitrag S. 85-88

„… des KRITISDachgesetzes. Dort ist ausweislich der gesetzlichen Ausformulierung nur von „kritischen …” „… CERRichtlinie und des künftigen KRITISDachgesetzes auf die Unternehmenssicherheit und die Unternehmen der …” „… der eigentliche Hauptzweck der CERRichtlinie und des Entwurfes des KRITISDachgesetzes. Wie verhält …”

Sven Eisenmenger Grußwort anlässlich der 3. FORSI-Sicherheitstagung S. 23-24

„… dem KRITISDachgesetz.Mit der CERRichtlinie und dem Entwurf des KRITISDachgesetzes – also mit dem …” „… dann im 4. Teil der Schutz Kritischer Infrastrukturen aus dem Blickwinkel von KRITISBetreibern und …” „… Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg und beim FORSI!Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS …”

Cornelia Okpara Grußwort BDSW zur 3. FORSI-Sicherheitstagung S. 19-22

„… . Stellungnahme zum Dachgesetz KRITISDas Sicherheitsgewerbe ist kein eigenständiger KRITISSektor und damit auch …” „… Sicherheitsgewerbes als eigenständigen KRITISSektor angestrebt. Es sollte aber im KRITISDachgesetz im Sinne eines …” „… Anforderungen an Sicherheitspersonal enthält, das mit dem Schutz von KRITISAnlagen befasst ist. Dies verwundert …”

Ralf Martin Meyer Grußwort des Polizeipräsidenten anlässlich der 3. FORSI-Sicherheitstagung S. 15-18

„… 1. Teil: Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) unter der Berücksichtigung des neuen …” „… Rechtsrahmens für Staat, KRITIS-Betreiber und Sicherheitswirtschaft – Ergebnisse der 3. FORSI-Sicherheitstagung …” „… Problem bzw. eine Schwachstelle offen: Ein KRITISUnternehmen hat im Falle eines Angriffs lediglich …”

Cornelius Toussaint, Oliver Arning Drohnen in der Sicherheitswirtschaft – ein Blick aus der Praxis für die Praxis S. 159-174

„… zum neuen KRITISDachgesetz für Deutschland). In die für Kritische Infrastrukturen verpflichtend …” „… Weltwirtschaftsforum Davos oder auch Sportgroßereignissen genutzt werden. Ein flächendeckender Schutz für Kritische …” „… Gebäuden, Veranstaltungen und Kritischen Infrastrukturen aus heutiger Sicht unzureichend sind und den …”

Nils Pohl Das Europäische Gesetz über Künstliche Intelligenz – was kommt auf die Polizei und die Sicherheitswirtschaft zu? S. 121-146

„… Kompetenzgrundlage gestützt werden.Kritisch gesehen werden kann insbesondere, dass die Verordnung in Teilen Einfluss …” „… oder Zweckbestimmung wesentlich geändert haben (Art. 83 Abs. 2 KIVOE).24 S. kritisch zu diesem …” „… Erwägungsgrund 11.30 Zu dieser Ausnahme kritisch: EDSAEDSB Gemeinsame Stellungnahme 5/2021, 18. Juni 21, S. 9 …”

Hannah van Elsbergen Vertiefungsbeitrag: Die EU-Resilienz-Richtlinie auf dem unionsrechtlichen Prüfstand S. 57-76

„… Schutz kritischer Einrichtungen. Es stellt sich die Frage, inwiefern sich diese neue Richtlinie von …” „… Resilienz kritischer Einrichtungen und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/114/EG (CERRichtlinie)1 soll die …” „… physische Resilienz kritischer Einrichtungen einheitlich gewährleistet werden.2 Im Fokus steht die …”

doi.org/10.5771/9783415076099

Patricia Wiater - Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt

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Patricia Wiater

Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 6 2013

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Bewertung der KRITIS-Strategie aus europa- und verfassungsrechtlicher Perspektive S. 222-224

„… KRITIS-Engagements zumachen.749Die Analyse verfassungsrechtlicher Vorgaben, die den Schutz kritischer Infrastrukturen …” „… 4.2.2 Bewertung der KRITIS-Strategie aus europa- und verfassungsrechtlicherPerspektiveDie Analyse …” „… Deutschlands als EU-Mitgliedstaat, die als „absolutes Bewertungskriterium“745 dieWahl von KRITIS-Instrumenten …”

KRITIS-Zielvorgaben: Die politisch erwartete Mitwirkung von Privaten beim Schutz kritischer Infrastrukturen S. 105-131

„… 3.1.2 KRITIS-Zielvorgaben: Die politisch erwartete Mitwirkung von Privatenbeim Schutz kritischer …” „… zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie)“,Berlin 2009 (Herausgeber: Bundesministerium …” „… kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie)“ein, weil sie das Vorgehen des Bundes als Gesamtkonzept …”

Vielfalt der Herangehensweisen beim Schutz kritischer Infrastrukturen S. 95-105

„… Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 8.354 Ebenda.355 Vgl. zur Gesamtheit der verschiedenen …” „… Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 4.374 Holznagel (u.a.), Gutachten zur …” „… Privatenbeim Schutz kritischer Infrastrukturen3.1.2.1 Überblick zu den analysierten KRITIS-DokumentenWie …”

Systematisierung von Steuerungs- und Politikinstrumenten beim Schutz kritischer Infrastrukturen S. 77-94

„… vorabskizzierten Stellungnahmen der KRITIS-Autoren ausführliche Erwähnung findenund insofern KRITIS-spezifische …” „… KRITIS-Steuerungs-Modellen erfassenauch die Konzepte der „Netzwerk- und Meta-Governance“ die ganze Spannbreitean …” „… zum einen eine Forschungslücke – fehlt es doch bislang im KRITIS-Diskurs an einer …”

Sicherheit durch den Schutz kritischer Infrastrukturen S. 19-45

„… Strategie zum Schutz KritischerInfrastrukturen“ speziell als „KRITIS-Strategie“. Das hier verwendete …” „… Veröffentlichungen Maßnahmen zum Schutz kritischerInfrastrukturen in Deutschland.121Das deutsche KRITIS-Gesamtkonzept …” „… KritischerInfrastrukturen (KRITIS-Strategie)“ aufgegriffen:„Die Gewährleistung des Schutzes dieser Infrastrukturen ist …”

Sicherheit kritischer Infrastrukturen im Kontext von Marktversagen und „öffentlichen Gütern“ S. 224-241

„… , besteht bei der Sicherheit kritischer Infrastrukturen dieGefahr, dass KRITIS-Unternehmen nur so viel in …” „… Erfolg der KRITIS-Maßnahmen und die freiwilligenSicherheitsinvestitionen privater Betreiber kritischer …” „… zumSchutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 3 und S. 8.813 Vgl. hierzu die Ausführungen im 3 …”

Der Schutz kritischer Infrastrukturen zwischen Staat und Privaten – Thema der Forschungsarbeit S. 45-50

„… Schutz kritischerInfrastrukturen an: In deren Zentrum steht der politischeWille, KRITIS-Maßnahmenauf …” „… KRITIS-Aufgaben werden analysiert und kritisch reflektiert.1.1.2.2 Stand der ForschungDer „Schutz kritischer …” „… Terroranschlägen des 11. Septembers im Fokus steht.147 Beiträgedes KRITIS-Wissenschaftsdiskurses gehen ferner den …”

Erkenntnisse der Rechtsdogmatik zu zwingenden rechtlichen Vorgaben für den Schutz kritischer Infrastrukturen S. 208-222

„… Legalität der Instrumentenwahl: Diskussion der KRITIS-Strategie anhandzwingender rechtlicher VorgabenDie …” „… KRITIS-relevantenMaßnahmen der EU liegen, die sektorenübergreifende Wirkung haben.698 Zum besseren Verständnis folgt vorab …” „… Grundlagen entsprechen denen der deutschen KRITIS-Strategie: Zielvorgaben, an denen sich beständige …”

Steuerungskonzepte im Wissenschaftsdiskurs zum Schutz kritischer Infrastrukturen S. 68-77

„… Einblick in diskutierte KRITIS-Strategien und -Instrumente. Gemeinsam ist den Autoren dabei, dass sie die …” „… KRITIS-Diskurs stimmführendenAutoren,256 betont die Notwendigkeit eines kooperativen Vorgehens zwischen Staatund …” „… vorab skizzierten KRITIS-Steuerungs-Modellen erfassenauch die Konzepte der „Netzwerk- und …”

Fazit zur Analyse von Steuerungs- und Politikinstrumenten S. 203-206

„… KRITIS-Strategie jedoch eine tragende Funktion, um die „Pflicht“ Privater, die zugedachten KRITIS-Aufgaben …” „… KRITIS-Betriebe zu veranlassen, werden in der KRITIS-Strategie kooperativ und konsensual erarbeitete „Programme …” „… Ausführungen zur Kooperationspraxis auch in der deutschen KRITIS-Strategie umfassend.Wie von KRITIS-Autoren …”

Detailanalyse der Steuerungs- und Politikinstrumente S. 131-203

„… Regulierung beim Schutz kritischerInfrastrukturen: Gesetzgebung als „ultima ratio“Die KRITIS-Strategie nimmt …” „… Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 16.132wichtige Akteure, wie …” „… KRITIS-Strategie hat die Zusammenarbeit staatlicher Stellen mit Ihnen, den privaten Betreibern Kritischer …”

Zusammenfassung S. 272-283

„… Strategie zum SchutzKritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie).927 Siehe dazu ausführlich oben …” „… KRITIS-Strategie insbesondereprivatwirtschaftlichen Unternehmen, die kritische Infrastrukturen …” „… des Inneren (Hrsg.), Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schutz kritischer Infrastrukturen1053.1.2.1 Überblick zu den analysierten KRITIS-Dokumenten1083.1.2.2 …” „… KRITIS-Kooperationen und „Public-Private Partnerships“1873.2.1.6.1 Gemeinsame Erarbeitung von KRITIS-relevanten …” „… im Rahmen der Governance-Perspektive672.2 Steuerungskonzeptionen für KRITIS-Strategien …”

Produktionsverantwortlichkeit für „öffentliche Güter“ S. 241-261

„… KRITIS-Strategie an Private herangetragenenAufgaben zumSchutz kritischer Infrastrukturen voll demwirtschaftlichen …” „… KRITIS-Engagement Privater mitder Absicht, strengere Gesetzgebung zu vermeiden, auf die Vereinbarung …” „… den analysierten KRITIS-Dokumenten keinen hinreichendenGegenbeweis für diese Annahme.4.3.2 …”

Konsequenzen für die Geeignetheit der Instrumentenwahl im Kontext des Marktversagens – Handlungsempfehlungen S. 261-271

„… kritischerInfrastrukturenDie Einführung gesetzlicher KRITIS-Pflichten könnte jedoch zur Folge haben,dass die betroffenen …” „… “? Zur einseitigenFokussierung auf Informierung, Kooperation und PPPDie deutsche KRITIS-Strategie setzt …” „… KRITIS-Veröffentlichungen, welche Kriterien die staatliche Politik bei der Auswahl ihrer privaten Kooperationspartner …”

Literaturverzeichnis S. 295-307

„… /14871/Kritis.pdf.- Schutz Kritischer Infrastrukturen - Risiko- und Krisenmanagement. Leitfaden für …” „… /27809/kritis_1.pdf.- Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie …” „… /publicationFile/27812/kritis_2.pdf.- IT-Notfall- und Krisenübungen in Kritischen Infrastrukturen. Umsetzungsplan …”

Hermeneutische Quellen- und Dokumentenanalyse S. 51-54

„… KRITIS-spezifischen Überlegungen zur geeigneten Instrumentenwahl bei derVerfolgung des Politikziels „Schutz kritischer …” „… gegenwärtigen Instrumentenpraxisbei KRITIS widmet sich die Forschungsarbeit deren kritischer Bewertung. Norma …” „… Privaten, grundgelegt. Eswird aufgedeckt, dass die KRITIS-spezifische Suche nach geeigneten Technikendes …”

Aufbau der Forschungsarbeit S. 54-55

„… aufgedeckt, dass die KRITIS-spezifische Suche nach geeigneten Technikendes Regierens zur Umsetzung …” „… KRITIS-Strategien umfassend auseinandersetzt, legt sie zunächst ein theoretisches Fundamentfür die nachfolgenden …” „… . Stellungnahmen aus dem KRITIS-Wissenschaftsdiskurs werden allgemeinen steuerungstheoretischen …”

Das Ende der Kooperation auf freiwilliger Basis im Bereich der IT-Sicherheit? S. 289-291

„… vonKRITIS-Aufgaben begründen, zu derenBefolgungdie Betreiber kritischer Infrastrukturen bis dato auf Grundlage einer …” „… .5. Nach einem neuen § 8b Abs. 3 S. 2 BSI-Gesetz sollen die Betreiber kritischerInfrastrukturen …” „… erschienene „Umsetzungsplan KRITIS des Nationalen Plans zum Schutz der Informationsinfrastrukturen“ definieren …”

Einleitung S. 15-18

„… Infrastrukturen“ (kurz: „KRITIS“).Der sicherheitspolitisch relevante Schutz kritischer Infrastrukturen …” „… sich Staatund Private bei KRITIS begegnen, dient dazu, Herausforderungen und Problematiken dieser …” „… http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/BevoelkerungKrisen/Kritis/kritis_node.html (abgerufen am 20.1.2012).16 Lange/Ohly/Reichertz, Auf der Suche nach neuer Sicherheit – Eine …”

Grundlegung: Zur Bedeutung von Steuerungskonzeptionen und Politikinstrumenten S. 67-68

„… Verwirklichung dieses Ziels nachzugehen.2.2 Steuerungskonzeptionen für KRITIS-Strategien – Darstellung …” „… Einblick in diskutierte KRITIS-Strategien und -Instrumente. Gemeinsam ist den Autoren dabei, dass sie die …” „… Steuerungskonzepte im Wissenschaftsdiskurs zum Schutz kritischerInfrastrukturenIm Wissenschaftsdiskurs, der sich …”

Schluss S. 284-286

„… gekennzeichnet. Wenngleich die Bevölkerung in der KRITIS-Strategieals relevanter Akteur beim Schutz kritischer …” „… die Erfüllung seiner Sicherheitsaufgabe ein. Private Akteure tragen nachMaßgabeder KRITIS-Strategie …” „… KRITIS-Politik gravierendeDefizite.Diese Erkenntnis gewinnt an Brisanz, wenn die grundlegende Bedeutung, die …”

Inhalte des geplanten „Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ S. 287-289

„… .), Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 4.980 Durch das geplante …” „… vonKRITIS-Aufgaben begründen, zu derenBefolgungdie Betreiber kritischer Infrastrukturen bis dato auf Grundlage einer …” „… .5. Nach einem neuen § 8b Abs. 3 S. 2 BSI-Gesetz sollen die Betreiber kritischerInfrastrukturen …”

Politikfeldanalyse S. 50-51

„… der bereits in der Hinführung gewonnenen Erkenntnis Rechnunggetragen werden, dass KRITIS nicht …” „… auf Veröffentlichungendes für KRITIS federführenden Bundesinnenministeriums sowie der …” „… besteht in der Analyse von Sicherheitspolitik im spezifischen Kontext des Schutzes kritischer …”

Die Ausgangsfrage: Geeignete Techniken des Regierens zur Umsetzung politischer Entscheidungen S. 56-58

„… Forschungsarbeit.56Diese beiden Kernfragen finden sich in den – KRITIS-fernen – Kommentarenvon Theo Sommer und …” „… steuerungstheoretischer Reflexionen für politische KRITIS-Konzepte verdeutlicht werden.Theo Sommer stellt, auf den Tenor …” „… kritischer InfrastrukturenDer steuerungstheoretischen Grundlegung für die im 3. Teil anschließende …”

Stellungnahme S. 291-294

„… vonIT-Infrastrukturen wird auch im KRITIS-Wissenschaftsdiskurs problematisiert.998Auf den Netzwerkcharakter von …” „… Gesetzesentwurf.Nichtsdestotrotz betont die deutsche KRITIS-Strategie, wie eingehend analysiert,999 dass eine allgemeine Erhöhung …” „… Betreibern kritischerInfrastrukturen, die aufgrund freiwilliger Befolgung oder aufgrund regulativer …”

Der wissenschaftliche Prüfstand S. 207-208

„… Legalität der Instrumentenwahl: Diskussion der KRITIS-Strategie anhandzwingender rechtlicher VorgabenDie …” „… vorangegangene Analyse demonstriert eindeutig, dass der Schutz kritischerInfrastrukturen im Spannungsfeld …” „… 4 Die Instrumentenwahl beim Schutz kritischer Infrastrukturen inDeutschland auf dem …”

Steuerungstheoretische Grundlegung – Zur Entwicklung gegenwärtiger „Governance“-Ansätze S. 58-67

„… KRITIS-Strategien – Darstellung möglicherSteuerungs- und Politikinstrumente beim Schutz kritischer Infrastrukturen …” „… kritisch diskutiert werden. Die Frage nach geeigneten Techniken des Regierens zur Umsetzung politischer …” „… über Stand und Entwicklungslinien, S. 13.206 Vgl. grundlegend zur kritischen Auseinandersetzung mit der …”

doi.org/10.5771/9783845245393

Chen-Jung Chan, Jörg Ennuschat, Chien-Liang Lee, Yuh-May Lin, Stefan Storr - Das Öffentliche Wirtschaftsrecht in Zeiten internationaler Konflikte

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Chen-Jung Chan (ed.), Jörg Ennuschat (ed.), Chien-Liang Lee (ed.), Yuh-May Lin (ed.), Stefan Storr (ed.)

Das Öffentliche Wirtschaftsrecht in Zeiten internationaler Konflikte

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 20 2023

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Chien-Liang Lee Cybersicherheit und Regulierung kritischer Infrastrukturen angesichts internationaler Konflikte: Rechtslage und Besonderheiten in Taiwan S. 43-62

„… Fachbehörden KRITIS-BetreiberFeststellung der kritischenBereiche X Identifizierung der kriti‐schen …” „… Begriff „Kritische Infrastrukturen“8 (im Folgenden: KRITIS)eingeführt und definiert. Zugleich wurden die …” „… Sicherheitsschutz derstaatlichen KRITIS.Cybersicherheit und Regulierung kritischer Infrastrukturen47den nur …”

Joh.-Christian Pielow, Katrin Schlegel Energierecht in Krisenzeiten S. 151-184

„… von Beginn an gerade auch international scharf kritisiertenErdgas- und Ostseepipeline Nordstream2 von …” „… § 2 BSI-KritisVerordnung80betrieb, wäre der Anteilserwerb nach deutschem Außenwirtschaftsrecht(§ 55a …” „… -) Unternehmen aufden europäischen Energiemärkten. Kritisch beäugt wurde schon seit Län‐gerem das Engagement des …”

Jessica Heuser Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze – ein Kurzüberblick S. 137-150

„… Möglichkeit einer Treuhandver‐waltung über Unternehmen der kritischen Infrastruktur vor, von der inBezug auf …” „… kritischer42 S. dazu Dallwig, r+s 2022, 311 (311 f.); Kment, NJW 2022, 2302 (2302); Goldberg/Meier,UKuR 2022 …”

Matthias Zußner Cybersicherheit in der Krise – eine rechtswissenschaftliche Betrachtung S. 109-136

„… Amtsblattkundgemachten RL 2022/2557/EU, welche die Mitgliedstaaten verpflichtet,kritische Einrichtungen zu identifizieren …” „… oderSabotage zu stärken.43 Denn die physische Resilienz von kritischen Infra‐strukturen kann physischer …” „… für die Resili‐enz kritischer Einrichtungen nach der RL 2022/2557/EU mit der NIS-Ko‐operationsgruppe …”

Sophie Praniess Wirtschaftssanktionen im europäischen und österreichischen Recht S. 87-108

„… Interventionsverbot erfassten65 Kokott in Streinz (Hg), EUV/AEUV3 (2018) AEUV Art 215 Rz 4; kritisch …”

Stefan Storr Versorgungssicherheit in Zeiten von Energie-Lieferengpässen S. 63-86

„… bestimmter kritischer Gaskraftwerke gegenüberder Gasversorgung bestimmter Kategorien geschützter Kunden …” „… Vorrang zugeben, wenn der Ausfall der Gasversorgung dieser kritischen Gaskraftwerkedem Stromnetz schweren …”

Chen-Jung Chan Der Rechtsrahmen für die Kontrolle ausländischer Investitionen in Zeiten internationaler Konflikte S. 25-42

„… Rüstungs‐unternehmen oder in kritische Infrastruktur wie Stromnetze, Pharmaunter‐nehmen oder auch die Mikrochip- und …” „… unter anderem auf folgende Aspekte berücksichtigen: a) kritische Infrastruktu‐ren physischer oder …” „… entscheidender Bedeutung sind; b) kritische Technologien und Güter mit dop‐peltem Verwendungszweck im Sinne des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Investitionen und die Möglichkeiten staatlicher Auf‐sicht, Cybersicherheit und Regulierung kritischer …” „… internationaler Konflikte 25Chien-Liang LeeCybersicherheit und Regulierung kritischer Infrastrukturenangesichts …”

doi.org/10.5771/9783748914655

Meinrad Dreher, Manfred Wandt - Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste

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Meinrad Dreher, Manfred Wandt

Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste

2020

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Marc Schober Kritische Infrastrukturen im Versicherungswesen S. 39-58

„… - 1 Vgl. Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie), S. 3 …” „… Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung; vom 21. Juni 2017. 48 Exkurs zur BSI-KritisV: Kritische …” „… Analysen der KRITIS-Sektoren aus den Jahren 2015/2016, den sogenannten „KRITIS-Sektorstudien“12. Darauf …”

Fabian Kunz Diskussionsbericht zum Vortrag aus Sicht des BSI S. 107-112

„… die KRITIS-Module in die Prüfungsgrundlagen der Wirtschaftsprüfer mit 111 aufgenommen und dort …” „… erstellte KRITIS-Module nach den Anforderungen des BSI er-gänzt werden, damit von Wirtschaftsprüfern eine …” „… Funktion nachkomme, es an einer entsprechenden Überschneidung mit den Regularien der BSI-Kritis …”

Meinrad Dreher Versicherungsaufsicht über IT und Governance S. 59-106

„… kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV).3 Beide Aufsichtsbehörden zusammen ha-ben …” „… gemäß BSI-Kritis-Verordnung Betreiber kritischer Infrastrukturen im Sektor Finanz- und …” „… KRITIS-Betreiber sind“, geben kann, und die Notwendigkeit einer „ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation“ sowie der …”

Sachregister S. 115-116

„… Kreditinstitute 52, 77 f. Kritische Infrastrukturen (KRITIS) 40, 42 f., 65 - Anlagen (-kategorien) 40, 46 ff., 55 …” „… . - BSI-Kritisverordnung 46 ff., 50, 53, 61, 110 - Cyber-Sicherheit 41 ff., 57, 98 - Gemeinsame übergeordnete …” „… Ansprechstelle (GÜAS) 53 f. - Kritische Dienstleistung 12, 48 ff., 56 - Meldepflicht 16, 45 f., 53, 57, 107, 109 …”

Katharina Hartwig Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste – Sicht der Unternehmenspraxis S. 15-26

„… Out-sourcing von kritischen oder wichtigen Funktionen oder Tätigkeiten eine Beschreibung des Umfangs und der …” „… . 18/10935, S. 36. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 308 Nr. 8 SII-DV auch Angaben zum Outsourcing kritischer oder …”

Jochen Zengler Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste – Sicht der BaFin S. 1-14

„… Verpflichtungen ge-genüber den Kunden kritisch sind;  direkte operative Auswirkungen von Ausfällen sowie die …” „… auch mit der Notwendigkeit eines geeigneten rechtlichen Rah-mens für die Überwachung „kritischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste aus der Sicht der BaFin und der Unternehmenspraxis, „kritische …” „… .............................................. 27 Marc Schober Kritische Infrastrukturen im Versicherungswesen .......................... 39 Prof …”

doi.org/10.5771/9783748935018

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