„… in den Ländern§ 4 68Entwicklung des Konzessionswesens bis zur KAEAnO 1941§ 5 71Regelungsinhalt der …” „… KAEAnO§ 6 73KonzessionsabgabenverbotA. 73Beschränkung von zulässigen Konzessionsabgaben der Höhe nachB.75 …” „… Konzessionsabgabenrecht nach Erlass der KAEAnO§ 887Fortgeltung der KAEAnO 1941 in der BRDA. 88Abschaffung der …”

„… Trinkwasserversorgung und das Konzessionswesen70Entwicklung des Konzessionswesens bis zur KAEAnO 1941Die …” „… .§ 5 Entwicklung des Konzessionswesens bis zur KAEAnO 194171gegnen131, erließ der seinerzeitige …” „… “ (KAEAnO) als Ergänzung zur PreisstoppVO 1936, um die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung der …”

„… KAEAnO eingegangen (1.). Nachfolgend werden dann die Eigenbetriebs­regelwerke der Länder untersucht (2 …” „… KAEAnO. Denn der Ge­setzgeber des EnWG hat doch gerade mit der Schaffung des § 46 Abs. 6 EnWG zugestanden …” „… Energieversorgung selbst durch Eigenbetriebe oder Eigengesellschaften vornimmt.“669 . In der KAEAnO wird die …”

„… Eigenbetriebe oder Ei­gengesellschaften vornimmt.“524. Entsprechendes gilt im Rahmen der KAEA­nO, wie § 5 Abs. 2 …” „… lit. a) KAEAnO belegt. Preisrechtlich ist die Trennung daher anerkannt. Letztendlich ließe sich das …” „… . 75.2. Teil: Ansatzfähigkeit der Konzessionsabgaben von Eigenbetrieben164regelt die KAEAnO „lediglich …”

„… Konzessionsabgaben haben ihren Ursprung in der KAEAnO.1838 In den Bundesländern Oberösterreich, Salzburg, Tirol und …” „… erhoben werden kann, dafür spricht gerade, dass die Benüt­zungs-/Gebrauchsabgabegesetze auf die KAEAnO …” „… zurückgehen1854, die eben dies regeln.Die KAEAnO sieht aber gerade Konzessionsabgaben von Eigenbetrieben als …”

„… (302, 469)– Wirtschaftliche Tätigkeit (304)Innerkörperschaftliche Verrechnung (451)KAEAnO (73, 88 …”

„… (KAEAnO) vom 4.3.1941 (BGBl. III 721-3) kann grundsätzlich entnommen werden, dass selbst von …” „… Gemeindeverbände (KAEAnO) vom 4.3.1941 (BGBl. III 721-3) i. d. F. der VO PR 1/75 vom 7.3.1975 (BAnz. Nr. 49 vom …”

„… z.B. die Höhe von Konzessionsabgaben gelten allerdings Höchstgrenzen aufgrund der KAEAnO (Anordnung …”