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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Kürzung von Pflegegeld S. 172

„… NVwZ 1989, 167). Kürzung von Pflegegeld Definition: Das als pauschalierter Geldbetrag gewährte …” „… gleichartige Leistungen nach sonstigen Rechtsvorschriften erhält. Eine Kürzung des Pflegegeldes ist auch bei …” „… . 2, Abs. 3 SGB XII; §§ 36 ff SGB XI Erläuterungen: Durch die Möglichkeit der Kürzung des Pflegegeldes …”

Kündigung der Vereinbarung nach § 78 SGB XII S. 171-172

„… nachgeholt werden (VGH München NVwZ 1989, 167). Kürzung von Pflegegeld Definition: Das als pauschalierter …” „… Pflegeversicherung oder gleichartige Leistungen nach sonstigen Rechtsvorschriften erhält. Eine Kürzung des …” „… Kürzung des Pflegegeldes sollen Doppelzahlungen für dasselbe soziale Risiko vermieden werden. Die …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… NVwZ 1989, 167). Kürzung von Pflegegeld Definition: Das als pauschalierter Geldbetrag gewährte …” „… gleichartige Leistungen nach sonstigen Rechtsvorschriften erhält. Eine Kürzung des Pflegegeldes ist auch bei …” „… . 2, Abs. 3 SGB XII; §§ 36 ff SGB XI Erläuterungen: Durch die Möglichkeit der Kürzung des Pflegegeldes …”

Arbeitsverweigerung S. 29-30

„… verpflichtet den Sozialhilfeträger in diesen Verweigerungsfällen stets zur Kürzung des Regelsatzes, wobei das …” „… geringere Kürzungen geeignet sind, die Verweigerungshaltung zu verändern. Sobald die Ablehnungshaltung …” „… , juris) genügen zwei Wochen, in der Praxis erfolgt eine jeweils weitergehende Kürzung oftmals nach Ablauf …”

Assistenzmodell S. 30-31

„… zur Kürzung des Regelsatzes, wobei das Maximallimit von 25% nicht ausgeschöpft werden muss: Aus …” „… Hilfebedürftigen mit zu berücksichtigen, ebenso ob evtl schon geringere Kürzungen geeignet sind, die …” „… jeweils weitergehende Kürzung oftmals nach Ablauf eines Monats. Nach § 39 Abs. 1 S. 2 SGB XII setzt die …”

Aufwandsentschädigung S. 37

„… unbegründeter Ablehnung zu einer Kürzung der Leistungen nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz führen oder zu …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… unbegründeter Ablehnung zu einer Kürzung der Leistungen nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz führen oder zu …”

Aufsicht S. 36-37

„… , verpflichtend (§ 5 Abs. 4 AsylbLG) und kann bei unbegründeter Ablehnung zu einer Kürzung der Leistungen nach dem …”

Pflegehilfsmittel S. 202-203

„… für die Pflegekraft zu übernehmen. In diesem Fall kommt allerdings die Kürzung des Pflegegeldes gem …”

Pflegekraft, besondere S. 203-204

„… für die Pflegekraft zu übernehmen. In diesem Fall kommt allerdings die Kürzung des Pflegegeldes gem …”

Pflegeversicherung S. 205-206

„… Auszahlungsbetrag des Pflegegeldes kann gekürzt werden (→Kürzung von Pflegegeld), wenn andere Leistungen, insbes …”

Produkttheorie S. 206-207

„… Auszahlungsbetrag des Pflegegeldes kann gekürzt werden (→Kürzung von Pflegegeld), wenn andere Leistungen, insbes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Bieresborn) 170 Kündigung der Vereinbarung nach § 78 SGB XII (Cirsovius) 172 Kürzung von Pflegegeld …”

Bevollmächtigte S. 54-55

„… Lebensgemeinschaft als Kürzungsmotiv (LSG Sachsen 10.9.2009 – L 7 AS 414/09 B ER n.v.). Auch hinsichtlich der …”

Beweislast S. 55

„… eheähnlichen Lebensgemeinschaft als Kürzungsmotiv (LSG Sachsen 10.9.2009 – L 7 AS 414/09 B ER n.v.). Auch …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… eheähnlichen Lebensgemeinschaft als Kürzungsmotiv (LSG Sachsen 10.9.2009 – L 7 AS 414/09 B ER n.v.). Auch …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Claudia Matthäus - Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

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Claudia Matthäus

Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 42 2008

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Kürzung des Schadensersatzanspruchs S. 116-118

„… herausstellen.150 2. Kürzung des Schadensersatzanspruchs a) Die Vorgabe aus § 254 BGB Oblag dem Geschädigten …” „… vorgegebene Quotelung Rechung trägt. b) Kürzung nach einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bei …”

Rechtsfolgen S. 317-327

„… Ziel die verfügte Maßnahme dienen soll. Für die Leistungsverweigerung und –kürzung im …” „… Sozialversicherungsleistungen könnte dieses Grundrecht die Möglichkeiten ihrer Kürzung dahingehend einschränken, dass sie nur …” „… Gesichtspunkte ausscheidet.114 b) Kausalzusammenhang Die Anordnung der Kürzung oder Verweigerung der Leistung …”

Der Einsatz der Arbeitskraft S. 242-245

„… § 39 Abs. 1 S. 1 SGB XII eine Kürzung des maßgebenden Regelsatzes ein. Darüber ist er nach § 39 …” „… maßgebende Regelsatz in einer ersten Stufe um bis zu 25 Prozent zu kürzen. In welchem Umfang die Kürzung …” „… Berechtigte durch die Kürzung zur Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit motiviert werden kann und ob der …”

Verfahren S. 327-329

„… 327 dd) Auswirkungen auf den Umfang der Kürzung Für das Maß der Leistungskürzung und –verweigerung …” „… Verschuldensgrades kam nur eine Kürzung der Leistung in Betracht, die 50 Prozent nicht überstieg. Zusätzliche …” „… Umstände wie weitere Krankheiten oder ein nur einmaliges Fehlverhalten erlaubten es, die Kürzung bis auf 10 …”

Versagung oder Entziehung anderer Sozialleistungen S. 245-247

„… 245 heraus, dass auch durch eine Kürzung des Regelsatzes der Berechtigte seine Weigerungshaltung …” „… . Maßgebend ist hier die schrittweise Kürzung des Regelsatzes.278 2. Versagung oder Entziehung anderer …” „… Pflegegeld angemessen zu kürzen und im Wiederholungsfall zu entziehen. Mit der Kürzung oder Entziehung könnte …”

Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur Arbeit S. 299-300

„… Kürzung der richtsatzgemäßen Sozialhilfeleistungen bei mangelnder Arbeitsbereitschaft vor.217 Zwischen den …” „… einzelnen Bundesländern existieren erhebliche Unterschiede in den Voraussetzungen für eine Kürzung der …” „… Leistungen und deren Ausmaß vor. Gemeinsam ist allen Sozialhilfegesetzen, dass durch die Kürzung der …”

Schadensminderungspflicht als Leistungsverweigerungsrecht S. 372-376

„… Zeitraum der Kürzung beschränken. Das kommt dann in Betracht, wenn besondere persönliche Umstände beim …” „… der Kürzung des Schadensersatzanspruchs.70 Der tatsächliche Umfang der Kürzung ist durch eine Abwägung …” „… menschenwürdiges Dasein.74 Eine Kürzung von Sozialhilfeleistungen kann sich damit nicht allein daran orientieren …”

Schadensminderung durch Maßnahmen zur Besserung des Gesundheitszustandes S. 298-299

„… Berechtigten abhängig.216 Darüber hinaus sehen mehrere Sozialhilfegesetze explizit eine Kürzung der …” „… Bundesländern existieren erhebliche Unterschiede in den Voraussetzungen für eine Kürzung der Leistungen und …” „… deren Ausmaß vor. Gemeinsam ist allen Sozialhilfegesetzen, dass durch die Kürzung der Sozialhilfe für …”

Schadensminderung bei den Ergänzungsleistungen S. 349-350

„… vereitelt. Auch der durch die Kürzung oder Entziehung der Rente bewirkte finanzielle Druck, den …” „… Kürzung nach Art. 21 Abs. 1, 2 ATSG vor, dass die Ergänzungsleistungen nicht gekürzt werden und die …” „… werden kann, die Kürzung oder Entziehung der Rente nach Art. 21 Abs. 4 ATSG als Verzicht auf diese …”

Die allgemeinen Rechtsgrundsätze nach der Einführung des ATSG S. 304-306

„… der Verweigerung oder Kürzung. Die Leistungsträger haben aber den Versicherten vorab auf das verlangte …” „… Versicherungsfalls gemäß Art. 21 Abs. 1 bis 3 ATG nur die Kürzung von Geldleistungen vorgesehen ist. Dagegen spricht …” „… Art. 21 Abs. 4 ATSG allgemein von der Kürzung oder Verweigerung von Leistungen, was auch …”

Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe S. 347-349

„… Begrenzung des Leistungsanspruchs entsprechend vereitelt. Auch der durch die Kürzung oder Entziehung der …” „… 285 bestätigt dies und sieht für den Fall der Kürzung nach Art. 21 Abs. 1, 2 ATSG vor, dass die …” „… nicht behandelt. In Betracht gezogen werden kann, die Kürzung oder Entziehung der Rente nach Art. 21 Abs …”

Schadensminderung bei der Sozialhilfe S. 350-352

„… , sehen alle kantonalen Sozialhilfegesetze eine Kürzung der Sozialhilfeleistungen vor.297 Die Richtlinien …” „… der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe empfehlen, die Kürzungen abgestuft vorzunehmen. An …” „… , allerdings nur dann, wenn grobe Pflichtverletzungen vorliegen.301 Bei der Vornahme der Kürzungen ist 294 …”

Der Anwendungsbereich von Art. 21 Abs. 4 ATSG S. 306-309

„… darin, dass bei Herbeiführung des Versicherungsfalls gemäß Art. 21 Abs. 1 bis 3 ATG nur die Kürzung von …” „… Geldleistungen vorgesehen ist. Dagegen spricht Art. 21 Abs. 4 ATSG allgemein von der Kürzung oder Verweigerung …” „… werden, ist damit ausgeschlossen.47 2. Das Verhalten der versicherten Person Die Kürzung oder …”

Die Folgen einer Verletzung des Schadensminderungsgrundsatzes S. 343

„… Verwendung von Hilfsmitteln nicht vermeiden kann.250 Kürzungen der Hilflosenentschädigung analog Art. 21 Art …” „… . Zwischenzeitlich gilt dieser Ausschluss nur noch für Art. 66 MVG und auch nur für die Kürzung nach Art. 21 Abs. 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 2. Kürzung des Schadensersatzanspruchs 116 a) Die Vorgabe aus § 254 BGB 116 b) Kürzung nach einer …” „… Kürzung 321 c) Schwere des Verschuldens 323 aa) Selbstverschulden im Sozialversicherungsrecht 323 bb …” „… auf den Umfang der Kürzung 327 4. Verfahren 327 a ) Mahnung 328 b) Hinweis auf die Rechtsfolgen und …”

Die Folgen unterlassener Schadensminderung S. 346-347

„… , die Kürzung auf die Hälfte der Leistung zu beschränken, wenn das Opfer im Zeitpunkt der Schädigung für …” „… Angehörige zu sorgen hat, denen im Falle seines Todes Hinterlassenenrente zustehen würde.268 Die Kürzung wird …”

Schadensminderung S. 345-346

„… , die Kürzung auf die Hälfte der Leistung zu beschränken, wenn das Opfer im Zeitpunkt der Schädigung für …” „… Angehörige zu sorgen hat, denen im Falle seines Todes Hinterlassenenrente zustehen würde.268 Die Kürzung wird …”

Rechtscharakter S. 93-94

„… der eigenen Verantwortung.20 Soweit diese reicht, muss der mit der Obliegenheit Belastete eine Kürzung …” „… , 112. 21 R. Schmidt, Obliegenheiten, S. 104. 94 Kürzung oder der Wegfall des Anspruchs stellen sicher …”

Zumutbarkeitserwägungen in einem gestuften Vorgehen S. 153-154

„… in diesem Fall soll die Unterlassung der Maßnahmen nicht zu einer Kürzung des …” „… .“101 Wird dies bejaht, so kann die Unterlassung schadensmindernder Maßnahmen zu einer Kürzung des …”

Standorte S. 355-357

„… , Entziehung, Ruhen, Minderung oder Kürzung bezeichnet. Der Berechtigte erhält die Leistung so lange nicht oder …” „… Schadensminderungspflicht die Entziehung, Versagung, Kürzung oder das Ruhen der Sozialleistung, wird der grundsätzlich …”

Abgrenzung der einzelnen Tatbestände S. 91-93

„… , warum bei Fällen der Gefährdungshaftung die Betriebsgefahr auf Seiten des Geschädigten zu einer Kürzung …” „… Kürzung seines an sich gegebenen Anspruchs hinnehmen. Die Verhaltensanforderungen der Obliegenheiten …”

Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der Verletzungsfolgen S. 154-156

„… in diesem Fall soll die Unterlassung der Maßnahmen nicht zu einer Kürzung des …” „… .“101 Wird dies bejaht, so kann die Unterlassung schadensmindernder Maßnahmen zu einer Kürzung des …”

Die Erwartungen an den Versicherten S. 341-343

„… .250 Kürzungen der Hilflosenentschädigung analog Art. 21 Art. 4 ATSG waren nach den Regelungen der Art …” „… . 66 MVG und auch nur für die Kürzung nach Art. 21 Abs. 4 ATSG. VI. Schadensminderung bei der …”

Das Verhältnis der Opferhilfe zu den Ansprüchen nach dem Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht S. 343-345

„… Verwendung von Hilfsmitteln nicht vermeiden kann.250 Kürzungen der Hilflosenentschädigung analog Art. 21 Art …” „… . Zwischenzeitlich gilt dieser Ausschluss nur noch für Art. 66 MVG und auch nur für die Kürzung nach Art. 21 Abs. 4 …”

Verschulden S. 107-116

„… Verstoß gegen Rechtspflichten durch den Geschädigten zur Kürzung des Schadensersatzanspruches führen würde …” „… bürgerlichen Rechts auf, als die Rechtsfolgen – Kürzung des Schadensersatzanspruches oder Belastung mit …” „… später als nicht für die Heilung förderlich oder sogar falsch herausstellen.150 2. Kürzung des …”

Notwendigkeit des Verschuldens S. 376-380

„… , sondern allein am bestehenden Bedarf für ein menschenwürdiges Dasein.74 Eine Kürzung von …” „… Schadensminderungspflicht aus den entsprechenden Vorschriften des Haftpflichtrechts war verbunden, dass die Kürzung der …”

Ableitung von Duldungs- und Mitwirkungspflichten aus § 1304 ABGB S. 253-269

„… ABGB, Rn. 1. 255 schadensmindernde Maßnahmen unterlässt, muss die Kürzung oder den Verlust seines …” „… schuldhafte Verletzung der bürgerlich-rechtlichen Schadensminderungspflicht zum Verlust oder zur Kürzung des …” „… nicht um echte Rechtspflichten, sondern Obliegenheiten, deren Verletzung mit einer Kürzung oder einem …”

Das Entstehen der Schadensminderungspflicht im Haftpflichtrecht S. 383

„… Unterlassung der Schadensminderung, so dass eine Kürzung seines Anspruchs entfällt. 3.Vergleichende Betrachtung …”

Zusammenfassung S. 248

„… Widerspruch stehen zur vorgesehenen Kürzung der Leistungen nach § 31 Abs. 4 Nr. 1 und 2 SGB II, wenn die …”

Der Bezugspunkt des Verschuldens des Geschädigten S. 175-176

„… auch Einfluss auf seinen Ersatzanspruch hat. Die Kürzung des Ersatzanspruchs setzt voraus, dass der …”

Im Haftpflichtrecht S. 389-390

„… , verletzt er seine Schadensminderungspflicht und muss eine Kürzung seines Ersatzanspruches hinnehmen. Dies …”

Einwände gegen die Existenz einer allgemeinen „Schadensminderungspflicht“ S. 123-124

„… .30 Die Kürzung des Schadensersatzes beruht auch nicht, wie von Koziol angenommen, auf der Verletzung …”

Kausalität S. 124-125

„… .30 Die Kürzung des Schadensersatzes beruht auch nicht, wie von Koziol angenommen, auf der Verletzung …”

Vergleich zur haftpflichtrechtlichen Schadensminderungspflicht S. 357-358

„… Schadensminderungspflicht die Entziehung, Versagung, Kürzung oder das Ruhen der Sozialleistung, wird der grundsätzlich …”

Im Sozialrecht S. 390-391

„… der Geschädigte diese ausschlägt, verletzt er seine Schadensminderungspflicht und muss eine Kürzung …”

Die subjektive Seite des Verschuldens S. 176-177

„… könnte ebenso auf der Ebene des subjektiven Verschuldens den Geschädigten vor einer Kürzung des …”

Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 177-178

„… Kürzung des Schadensersatzanspruches bewahren. Verschulden wäre dem Geschädigten nicht vorzuwerfen, wenn …”

Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II S. 247-248

„… Kürzung der Leistungen nach § 31 Abs. 4 Nr. 1 und 2 SGB II, wenn die Bedürftigkeit absichtlich …”

Unterlassen einer Heilbehandlung als selbst verschuldete Notlage S. 297-298

„… Vorschriften über die Kürzung der Richtsätze bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Herbeiführen der Notlage …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 125-135

„… verlängerte den Heilungsprozess, so dass der Schädiger eine Kürzung des Schmerzensgeldanspruchs wegen …” „… berücksichtigen sind. Allenfalls käme eine Kürzung dieser Ansprüche in Betracht, wenn die Nichtvornahme der …”

Ergebnisse des Rechtsvergleichs S. 381-383

„… wissen konnte, fehlt es am Verschulden an der Unterlassung der Schadensminderung, so dass eine Kürzung …”

Grund für die Berücksichtigung von Mitverschulden S. 94-96

„… 94 Kürzung oder der Wegfall des Anspruchs stellen sicher, dass der andere Teil nicht für dasjenige …”

Der Einsatz der Arbeitskraft S. 295-297

„… Vorschriften über die Kürzung der Richtsätze bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Herbeiführen der Notlage …”

Die Entwicklung in der Sozialversicherung S. 302-304

„… leistungsrechtliche Konsequenzen in Form der Verweigerung oder Kürzung. Die Leistungsträger haben aber den …”

Faktoren der Schadensminderung S. 81-84

„… nachrangig Zuständigen wieder auflebt. Das bedeutet, dass die Kürzung oder der Wegfall der einen Leistung …”

Subjektive Kriterien der Zumutbarkeit S. 172-175

„… diese Verletzung auch Einfluss auf seinen Ersatzanspruch hat. Die Kürzung des Ersatzanspruchs setzt …”

Vergleichende Betrachtung S. 383-386

„… Unterlassung der Schadensminderung, so dass eine Kürzung seines Anspruchs entfällt. 3.Vergleichende Betrachtung …”

Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit S. 84-88

„… 84 tungspflicht des nachrangig Zuständigen wieder auflebt. Das bedeutet, dass die Kürzung oder der …”

Objektive Kriterien der Zumutbarkeit S. 166-172

„… das Schmerzensgeld zu kürzen.47 Anlässlich der Entscheidung des OGH wurde überlegt, ob die Kürzung des …”

Vorrang der (Selbst-) Eingliederung, Art. 7 ATSG S. 333-339

„… Kürzung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen wegen fehlender Selbsteingliederung oder …”

Das Verhalten der versicherten Person S. 309-317

„… Verhalten der versicherten Person Die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen auf der Grundlage von Art. 21 …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 97-107

„… Verstoß gegen Rechtspflichten durch den Geschädigten zur Kürzung des Schadensersatzanspruches führen würde …”

Literaturverzeichnis S. 409-430

„… , Band II: Besonderer Teil (Sozialversicherungszweige), Bern, 1981 Maurer, Alfred, Fragwürdige Kürzungen …”

doi.org/10.5771/9783845211022

Catharina Meyer-Bolte - Agrarrechtliche Cross Compliance als Steuerungsinstrument im Europäischen Verwaltungsverbund

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Catharina Meyer-Bolte

Agrarrechtliche Cross Compliance als Steuerungsinstrument im Europäischen Verwaltungsverbund

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 8 2007

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Kürzung bei fahrlässiger Nichteinhaltung S. 151-155

„… . Die Kürzung richtet sich nach dem höchsten einzelnen Kürzungsprozentsatz. Wird die Beseitigung der …” „… Kürzungsvorgang für mehrere entdeckte Verstöße binnen eines Kalenderjahres muss die Kürzung von wiederholten …” „… Bewertungsmaßstäbe für KürzungenNeben der vorsätzlichen oder fahrlässigen Begehung eines Verstoßes haben …”

Weitere Bewertungsmaßstäbe für Kürzungen S. 155-156

„… Bewertungsmaßstäbe für KürzungenNeben der vorsätzlichen oder fahrlässigen Begehung eines Verstoßes haben …” „… der Kürzungen wird erschwert, wenn mehrere Kürzungstatbestände nebeneinander vorliegen. Dies kann …” „… festgesetzten „anderweitigen Verpflichtungen“ und Standards nicht ein, droht ihm eine Kürzung von in der Regel …”

Kumulierung der Cross Compliance mit anderen Kürzungstatbeständen S. 156-157

„… der Kürzungen wird erschwert, wenn mehrere Kürzungstatbestände nebeneinander vorliegen. Dies kann …” „… Kürzungstatbestände. In welcher Reihenfolge und in welcher Höhe die einzelnen Kürzungen berücksichtigt werden, regelt …” „… scheidung über die Kürzung oder den Ausschluss der Direktzahlungen.404 Für die drei Kriterien …”

Kein Ausnahmetatbestand S. 157-158

„… tere Kürzungstatbestände. In welcher Reihenfolge und in welcher Höhe die einzelnen Kürzungen …” „… einer Unregelmäßigkeit verbunden, gilt zunächst Folgendes: Gemäß Abs. 1 (a) beziehen sich die Kürzungen …” „… Kürzungen nur auf die Tierprämien angewendet. Eventuell bestehende andere Prämien bleiben davon unberührt …”

Feststellung der Nichteinhaltung S. 150-151

„… ganz ausgeschlossen. Die Höhe der Kürzung bzw. des Ausschlusses der Zahlungsansprüche sind abhängig vom …” „… Fachrechtskontrollen unten Teil 4 A. II.150B. Kürzung und Ausschluss von DirektzahlungenDie Kürzung der …” „… es ihm in angemessener Weise möglich gewesen wäre, sie zu erkennen und zu beenden.390I. Kürzung bei …”

Probleme der rechtlichen Maßstäbe bei der Sanktionierung S. 241-253

„… die Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts zu reagieren. Die Kürzungen und Ausschlüsse werden im …” „… Auffassung bei der Verhängung der Kürzungen und Ausschlüsse strafrechtliche Grundsätze beachtet werden …” „… ist die Ausgestaltung der Kürzungen und Ausschlüsse im Hinblick auf den Grundsatz der …”

Cross Compliance als neue gemeinschaftsrechtliche Sanktion S. 232-239

„… Erwägungsgrund Nr. 56 der Durchführungsverordnung 796/2004 eine Aussage über den Zweck der Kürzungen und …” „… Ausschlüsse: „Das in der Verordnung 1782/2003 vorgesehene System von Kürzungen und Ausschlüssen im …” „… und Ausmaß des Verstoßes für die Berechnung der Kürzungen deutet gleichfalls auf ihren repressiven …”

Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) S. 161-186

„… der „anderweitigen Verpflichtungen“ zur Kürzung der Direktbeihilfen im Agrarrecht führt und damit …” „… voller Höhe erhalten und nicht mit Kürzungen oder Ausschlüssen sanktioniert werden. Um trotzdem …” „… Zahlungen sowie die Kürzungen wegen Nichteinhaltung der „anderweitigen Verpflichtungen“ aufgeführt …”

Folgen bei vorsätzlicher Nichteinhaltung S. 155

„… Bewertungsmaßstäbe für KürzungenNeben der vorsätzlichen oder fahrlässigen Begehung eines Verstoßes haben …” „… festgesetzten „anderweitigen Verpflichtungen“ und Standards nicht ein, droht ihm eine Kürzung von in der Regel …” „… Ermessensspielraum und kann auf der Grundlage der Kontrollberichte die Kürzung zum einen auf bis zu 15 % verringern …”

Zahlstellen S. 158-160

„… ist also Verschulden eine Tatbestandsvoraussetzung für die Kürzung der Beihilfen. Daher bedarf es auch …” „… Behörde für Kürzungen und AusschlüsseI. ZahlstellenGemäß Art. 42 Abs. 1 UAbs. 2 VO 796/2004 sind die …” „… Einzelfällen vorzunehmenden Kürzungen oder Ausschlüsse, wenn ein Betriebsinhaber die „anderweitigen …”

Kontrolle durch das Rechnungsabschlussverfahren S. 190-201

„… Compliance die Kompetenz zur Festsetzung der in den Einzelfällen vorzunehmenden Kürzungen oder Ausschlüsse …” „… Höhe, obwohl die Standards der Cross Compliance nicht eingehalten werden und eine Kürzung vorgenommen …” „… eventuelle Kürzungen in die Berechnung der zu zahlenden Beihilfenhöhe einbezogen werden. Allerdings …”

Verwendung der Beträge aus der Nichteinhaltung S. 158

„… ist also Verschulden eine Tatbestandsvoraussetzung für die Kürzung der Beihilfen. Daher bedarf es auch …” „… Behörde für Kürzungen und AusschlüsseI. ZahlstellenGemäß Art. 42 Abs. 1 UAbs. 2 VO 796/2004 sind die …” „… Einzelfällen vorzunehmenden Kürzungen oder Ausschlüsse, wenn ein Betriebsinhaber die „anderweitigen …”

Fazit S. 253

„… Kürzung oder der Ausschluss einer Beihilfe ist eine schnelle und einfach zu verhängende Sanktion. Sie kann …” „… der Art und Schwere des Verstoßes durch die Höhe der Kürzung Rechnung getragen werden.742 Unter den …” „… heute in der Regel auf monetäre Zuwendungen wirtschaftlich angewiesen sind. Kürzungen oder Ausschlüsse …”

Die Cross Compliance als Baustein der Agrarreform 2003 S. 17-22

„… eine Rolle für die Berechnung der Kürzungen.II. Cross Compliance im Entwicklungsprozess der Gemeinsamen …” „… Mitgliedstaaten eine jährliche Kürzung von 3 % im Jahr 2005, von 4 % im Jahr 2006 und um jeweils 5 % ab dem Jahr …” „… ihm zustehenden Direktzahlungen gekürzt oder sogar komplett ausgeschlossen. Die Höhe der Kürzung ist …”

Diskriminierung durch unterschiedlich hohe Standards in den Mitgliedstaaten S. 133-143

„… unterschiedlichen Behandlung der Erzeuger im Falle einer Kürzung der Direktbeihilfen. Wenn ein …” „… Deutschland ein Antrag vorliegt, beschränkt sich die vorzunehmende Kürzung auf diejenigen Zahlungen, die der …” „… eine geringe Kürzung von 1 % oder gar keine Kürzung nach sich ziehen würde, kann auf die kleinere …”

Cross Compliance im Entwicklungsprozess der Gemeinsamen Agrarpolitik S. 22-25

„… Häufigkeit als weitere Bewertungsmaßstäbe eine Rolle für die Berechnung der Kürzungen.II. Cross Compliance im …” „… Cross-Compliance-Anforderung, droht ihm bei fahrlässiger Handlungsweise eine Kürzung seiner Ansprüche bis zu höchstens 5 % und …” „… bei wiederholten Verstößen bis maximal 15 %.25 Bei vorsätzlichem Verstoß beträgt die Kürzung in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Cross-Compliance-Anforderungen 150A. Feststellung der Nichteinhaltung 150B. Kürzung und Ausschluss von Direktzahlungen 151I …” „… . Kürzung bei fahrlässiger Nichteinhaltung 151101. Mehrere Verstöße 152a) Verstöße in einem „Bereich“ 152b …” „… 155III. Weitere Bewertungsmaßstäbe für Kürzungen 155IV. Kumulierung der Cross Compliance mit anderen …”

Verwaltungsverfahrensrecht S. 229-232

„… konkrete Vorgaben zur Berechnung bei Kumulierung von verschiedenen Kürzungen.652 Dadurch wird eine …” „… einheitliche Behandlung der unterschiedlichen Kürzungen gewährleistet.Darüber hinaus enthält die VO 796/2004 in …” „… tatsächlich vorzunehmenden Kürzungen, aber bei den Zahlstellen liegt. Der von den Fachrechtsbehörden …”

Letztentscheidungskompetenz der Zahlstellen S. 160

„… der Cross-Compliance-Kürzungen darf also nur von einer zugelassenen Zahlstelle vorgenommen werden, die …” „… die Letztentscheidungskompetenz die wichtige Funktion zu, für einheitliche Kürzungen bei den …”

Begriff S. 34-35

„… und des Tierschutzes nunmehr eine Kürzung oder vollständige Streichung seiner agrarrechtlichen …” „… Nichteinhaltung die Kürzung oder Streichung der Prämien zur Folge haben können. Allerdings ist die Beantwortung …”

Deutsche Umsetzung S. 112-122

„… auch bei dieser Prüfung eine Unterschreitung der Grenzwerte festgestellt wird, wird eine Kürzung der …” „… Erhaltung der organischen Substanz im Boden vorliegt, hat der Landwirt zunächst keine Kürzungen zu …” „… einer Kürzung oder Streichung seiner Agrarbeihilfen besteht. Fraglich ist daher, ob ein Nationalstaat …”

Kontrollbefugnisse gemäß VO 1782/2003 S. 188-190

„… durchgeführten nationalen Kontrollen und die vorgenommenen Kürzungen und Ausschlüsse umfassen (Art. 76 Abs. 1 VO …” „… vorzunehmenden Kürzungen oder Ausschlüsse zugewiesen wurde. Die an die Begünstigten ausgezahlten Mittel …”

Anwendungsbereich S. 37-39

„… Pflanzenschutzbestimmungen auf seinen Rebflächen, kann dies zu Kürzungen seiner Direktbeihilfen für die Ackerflächen führen …” „… einhalten, da es sich bei diesen um allgemein gültige Gesetze handelt. Allerdings kann diesen keine Kürzung …”

Gute fachliche Praxis S. 253-263

„… Kürzung oder der Ausschluss einer Beihilfe ist eine schnelle und einfach zu verhängende Sanktion. Sie kann …” „… der Art und Schwere des Verstoßes durch die Höhe der Kürzung Rechnung getragen werden.742 Unter den …” „… heute in der Regel auf monetäre Zuwendungen wirtschaftlich angewiesen sind. Kürzungen oder Ausschlüsse …”

Einführung S. 39-46

„… enthalten. Kürzungen der Direktzahlungen finden bei Typ 2 und 3 Vorschriften nur dann statt, 43wenn der …” „… auf das Sanktionsregime der Cross Compliance und bleibt daher bei der Festlegung von Kürzungen …”

Allgemeine Fachrechtskontrollen als ergänzende „weitere Kontrollen“ S. 186-187

„… , bewirken sie gleichermaßen eine Kürzung der Direktzahlungen. Es ist auch unerheblich, auf welche Weise die …”

Folgen für die Landwirte S. 267-268

„… bei Nichteinhaltung der Cross Compliance gleich zwei Kürzungen. Einmal seiner Direktzahlungen und …”

Deutsche Umsetzung S. 125-126

„… Dauergrünlands gegenüber dem Basiswert um mindestens 5 % verringert hat. Kürzungen der Direktzahlungen drohen …”

Problem des Beihilfenverzichts und der Änderung der Bewirtschaftung S. 143-144

„… natürlich die Kürzungen bei Nichteinhaltung der Maßnahmen.368 Die mit der Einhaltung der …”

Probleme und Grenzen der gemeinschaftsrechtlichen Steuerung S. 270-272

„… die Berechnungsmethode bei verschiedenen Kürzungen sowie alle dadurch bedingten Folgeregelungen …”

Stärkung des Nachhaltigkeitsprinzips S. 268-270

„… DurchführungsVO 796/2004 das System der Kürzungen und Ausschlüsse einen Anreiz schaffen, die bereits bestehenden …”

Cross Compliance im Finanzierungssystem der Gemeinsamen Agrarpolitik S. 25-27

„… Kürzungen und Ausschlüsse Einfluss auf die Agrarausgaben. Zum anderen wird die Verwaltung der Cross …”

Europäische Vorgaben S. 122-125

„… . Kürzungen der Direktzahlungen drohen erst, wenn gegen die Auflagen, Dauergrünland nicht umzubrechen oder …”

Cross-Compliance-Relevanz nur einzelner Richtlinienartikel S. 126-129

„… Kürzung der Direktzahlungen bezieht sich gerade nicht auf das gesamte Fachrecht, sondern nur auf die von …”

Agrarumweltmaßnahmen S. 263-267

„… Bedeutung. Den Landwirt treffen damit bei Nichteinhaltung der Cross Compliance gleich zwei Kürzungen …”

Unterschiedliche Standards in den einzelnen Mitgliedstaaten S. 129-133

„… Sanktionen auslösen. Die Kürzungen und Ausschlüsse der Cross Compliance drohen dem Landwirt aber erst, wenn …”

Die Standards der Grundanforderungen an die Betriebsführung im Einzelnen S. 46-107

„… Kürzungen ihrer Beihilfen rechnen müssen, wenn sie bestimmte Jagd- und Fangvorschriften nicht einhalten …” „… ordnungsrechtlichen Ahndungen sondern auch mit Kürzungen seiner Direktzahlungen rechnen. Bereits seit 2003 wird …” „… Untersuchung Klärschlamm ausbringt. Eine Kürzung dürfte in diesem Fall ausgeschlossen sein, da die …”

Berichtigungsmöglichkeiten der Kommission S. 215-224

„… Vorschriften der Cross Compliance also nicht ordnungsgemäß an, indem er z.B. die Kürzung der Direktbeihilfen …” „… Kürzungsverfahren bei Nichteinhaltung der „anderweitigen Verpflichtungen“ einzugreifen. Sie darf keine Weisungen an …”

doi.org/10.5771/9783845202532

Horst Hiort - Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im Privatversicherungsrecht und die Neuregelung durch die VVG-Reform

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Horst Hiort

Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im Privatversicherungsrecht und die Neuregelung durch die VVG-Reform

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 664 2010

Results in this title

Methoden der Kürzung S. 131-133

„… überprüft.Methoden der KürzungNoch offen ist, nach welcher Methode zu kürzen ist. Sollte dies ausschließlich in …” „… Einzelfallentscheidungen kaum vermeidbar ist. Kann ein konkreterFall zuverlässig einer Kürzung oder einer Kürzungsspanne …” „… Eigenes Modell zur Kürzung bei grober Fahrlässigkeit nach demVVG 2008Steht fest, dass der …”

Ausgangsgröße der Kürzung S. 170-171

„… KürzungDie Kausalitätsproblematik setzt sich bei der Kürzung fort. Hier stellt sich die Frage,welcher …” „… konkreter Kausalität beruhende Betrag als Ausgangsgrößein die Kürzung ein, wären dies in dem Beispiel …” „… Kürzung nurauf den Mehrschaden oder den gesamten Schaden abzustellen ist.Wenn, wie im angeführten …”

Ist eine Kürzung auf null möglich? S. 171-175

„… Begrifflichkeit ist eindeutig. Folge einer Kürzung kann nur sein, dass der Kürzungsgegenstand anschließend zwar …” „… . Die Kürzung ist damit an der gesamtenVersicherungsleistung vorzunehmen. Dieses Ergebnis ist zudem das …” „… Teil davon zu tragen hätte, die Versicherungsleistung ansonsten von der Kürzung unberührt bliebe. Dies …”

Stufung der Kürzungsquoten S. 175-178

„… Leistungspflicht, also die Kürzung um null, nach denKürzungstatbeständen des VVG 2008 keine mögliche Rechtsfolge …” „… § 81 Abs. 2 VVG 2008 die größtmögliche Kürzung vorgenommen werden. Der sichdann noch ergebende …” „… Kürzung um null oder 100 Prozent eher als Kunstgriffan: Obwohl kein Zweifel daran bestehen kann, dass die …”

Prüfung möglicher Kürzungstatbestände S. 154-158

„… KürzungstatbeständeZunächst ist zu prüfen, welche Tatbestände erfüllt sind, die dem Versicherer die Kürzung der …” „… Recht zur Kürzung der Leistung zu.Einordnung der FallgruppenZwar sind vereinzelt bereits Kürzungsgrößen …”

Überlegungen zu Mehrfachkürzungen S. 182-187

„… Versicherungsfall erfüllte Kürzungstatbestand den Versicherer zur Kürzung.Denn es besteht keine Norm, wonach ein …” „… Kürzung ist dann der Berechnungswert der zeitlich vorhergehenden Kürzung.Das so gefundene rechnerische …” „… erreicht werden. Das hat zur Folge,dass im Hinblick auf die Kürzung immer das Gesamtergebnis nicht aus den …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 211-214

„… der Praxis nicht einfach werden. 5. Als Ausgangsgröße für die Kürzung ist stets der gesamte Schaden …” „… Rechtsfolgenseite wird keine konkrete Kausalität verlangt, so dass sich dieKürzung im Fall einer …” „… verursachten Mehrschaden, sondern auf die gesamte Versicherungsleistung bezieht. 6. Die Kürzung ist einzig an …”

Vorschläge zur Mehrfachquotelung S. 178-181

„… „Normalfällen“ mehr Ansatzpunkte zur Beurteilung.Das Zusammentreffen mehrerer KürzungstatbeständeEine weitere …” „… Kürzung berechtigen. Das ist nicht der Fall, sofern einer der Tatbeständefür den gesamten …” „… beginntbei der einfachen Mitteilung, dass es ein Zusammentreffen von Kürzungen geben kannund führt bis hin …”

Gesamtbewertung S. 204-206

„… . Sofern er seine Ermittlungen und Abwägungen offenlegt und so die Kürzung begründet, besteht die nicht …” „… die Leistung bzw. die Kürzung als angemessen einschätzen. Dies kann dazu führen, dass das Verständnis …” „… Neuregelung in der Praxis Schwierigkeiten bereitenwird. Dies liegt vor allem daran, dass die Kürzung …”

Besonderheiten bei Gefahrerhöhungen und Obliegenheitsverletzungen S. 166-167

„… , der Versicherer dafür beweispflichtig, dass seine Kürzung nachder Schwere des Verschuldens …” „… gerechtfertigt ist.717Damit ergeben sich bei der Kürzung nach §§ 26 und 28 VVG 2008 auf den ersten …” „… , andererseits hat der Versicherer das Verschuldensmaßinsoweit zu beweisen, als er die Kürzung von der Leistung …”

Zusammenfassung S. 167-168

„… Kürzungssystematik sprächen.Das als Zwei-Stufen-Quotelung bezeichnete Modell sieht eine Bestimmung der Kürzung in …” „… werden.Der Gesetzgeber hat zur praktischen Umsetzung der Kürzung keine Vorgaben gemacht, so dass …” „… höheren oder geringeren Kürzung führenkönnen.Dies setzt voraus, dass Versicherungsfälle in der Art nach …”

Eigener Vorschlag zur Mehrfachkürzung S. 187-188

„… Berechnungswert der zeitlich vorhergehenden Kürzung.Das so gefundene rechnerische Ergebnis ist dann im Sinne einer …” „… . Allerdings spricht viel dafür, dies in eine Gesamtbetrachtung zuintegrieren, denn die Kürzung ist ein …” „… Kürzungshöhen zu ermitteln.Trotz der separat zu ermittelnden Kürzungsquoten muss bedacht werden, dass die …”

Einleitung S. 15-20

„… , sondern in diesem neu hinzugekommenen Mittelbereich ist grundsätzlich die Kürzung in jeder Höhe möglich …” „… Ampel bedeutet dies,dass über eine Kürzung zu entscheiden ist, die zwischen der kompletten …” „… Bereich eine Kürzung der Versichererleistung angebracht?Dies ist eine der Fragen, der in der vorliegenden …”

Einordnung der Fallgruppen S. 158-160

„… Recht zur Kürzung der Leistung zu.Einordnung der FallgruppenZwar sind vereinzelt bereits Kürzungsgrößen …” „… Kürzungsrecht desVersicherers. Dementsprechend erscheint nur eine recht geringe Kürzung für „durchschnittliche …” „… Aufgabedes Gewahrsams sowie besonders sorglosem Verhalten der Fall und würde eine höhereKürzung begründen.Die …”

AG Hamburg-St. Georg – 916 C 359/09 S. 209-210

„… hielt eine Kürzung von 75 Prozent für angemessen. Das schuldhafte Verhalten des Klägers befinde sich im …” „… , wasfür den pflichtgemäß Handelnden erkennbar sei. Gegen eine Kürzung auf 100 Prozentspreche, dass der …” „… fehlerhaft berechnet habe. Die Kürzung von 50 Prozent nach § 81Abs. 2 VVG 2008 dagegen sei nicht zu …”

Schweiz S. 85-90

„… Praxis, auch differenziert nach Versicherungssparten, näher beleuchtet werden.Die Kürzung der Leistung …” „… inzwischen verschiedene Aspekte anerkannt. Eine geringe Kürzung wirdbeispielsweise vorgenommen, wenn …” „… und ggf. keine Kürzung vor-377 Armbrüster, Das Alles-oder-nichts-Prinzip im Privatversicherungsrecht …”

Herbeiführung des Versicherungsfalls S. 164-166

„… . 16/3945, S. 80. Sofern die These von der Einstiegsquote (vgl. 8.1, Methoden der Kürzung, S. 131) auch bei …” „… Kürzung zulassen wird, als dies nicht schon bereits vorher der Fallwar.713 Sofern jedoch über diese Frage …” „… Kürzung nachder Schwere des Verschuldens gerechtfertigt ist.717Damit ergeben sich bei der Kürzung nach …”

Getrennt ermittelte Endquoten S. 160-161

„… “ gekennzeichneten Umstände erscheint deshalb eine Kürzung von 60 Prozent für mittlere Fälle,zu denen der …” „… ausgehend von der durchschnittlichen Kürzung um 20 Prozentbeispielsweise noch auf bis zu zehn Prozent …” „… Umständen gefordert werden, dass sievon außergewöhnlicher Bedeutung sind, damit sie bei der Kürzung …”

Abstrakte oder konkrete Kausalität? S. 169-170

„… KürzungDie Kausalitätsproblematik setzt sich bei der Kürzung fort. Hier stellt sich die Frage,welcher …” „… konkreter Kausalität beruhende Betrag als Ausgangsgrößein die Kürzung ein, wären dies in dem Beispiel …” „… Kürzung nurauf den Mehrschaden oder den gesamten Schaden abzustellen ist.Wenn, wie im angeführten …”

Übertragung der Systematik von Quotentabellen am Beispiel von § 81 VVG 2008 S. 138-140

„… erscheint daher sinnvoll, sich für die Kürzung nach dem VVG 2008 an der Quotenbildung, wie sie bei der …” „… Begriff „Kippfenster-“ oder „Rotlichtfall“ gemeint ist. ImHinblick auf die Bewertung für eine Kürzung …” „… des Gesetzes bildet die Schwere des Verschuldens den Maßstab fürdie Kürzung. Folglich ist zu prüfen …”

Welche Bedeutung wird vertraglichen Pauschalierungen zukommen? S. 190-192

„… werden kann. Dies verringertdie Schwere der Schuld und führt so zu einer geringeren Kürzung.802 Es ist zu …” „… legt das Gesetz keinen Kürzungswert fest, sondernregelt nur, dass die Rechtsfolge ein Kürzungsrecht ist …” „… der durchein Gericht festgelegten Kürzung abweichen würde, käme ein Nachteil jedenfalls mittelbar in …”

Vergleich zur Regelung im VVG a.F. S. 127

„… , welcher der Kürzung entspricht. Dies hängt mit der nochzu behandelnden Frage584 zusammen, ob, nachdem der …” „… Nachweis der grob fahrlässigenHerbeiführung gelungen ist, grundsätzlich eine Kürzung von 50 Prozent die …” „… , Methoden der Kürzung, S. 131.585 Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass diese Vorgabe des …”

Danksagung S. 7-14

„… nach demVVG 20088131Methoden der Kürzung8.1 131Überlegungen zu einer Kürzungssystematik8.2 133 …” „… Regelung im VVG a.F.7.3.4 127Zusammenfassung7.4 127Eigenes Modell zur Kürzung bei grober Fahrlässigkeit …” „… Abstrakte oder konkrete Kausalität?9.1.1 169Ausgangsgröße der Kürzung9.1.2 170Ist eine Kürzung auf null …”

Wird die Neuregelung zu Prämiensteigerungen führen? S. 192-194

„… Kompensation in Betracht, denn künftigwird die Leistung des Versicherers geringer sein, da er zur Kürzung …” „… müssen.814 Wegen des ihnen obliegenden Nachweises, dass sie zur Kürzung in vorgenommener Höhe berechtigt …” „… die Versicherungsnehmer die Kürzungen akzeptierenwerden. Dies mag auch dadurch beeinflusst werden, wie …”

§ 81 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast S. 126-127

„… beweisen muss, welcher der Kürzung entspricht. Dies hängt mit der nochzu behandelnden Frage584 zusammen, ob …” „… , nachdem der Nachweis der grob fahrlässigenHerbeiführung gelungen ist, grundsätzlich eine Kürzung von 50 …” „… , Methoden der Kürzung, S. 131.585 Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass diese Vorgabe des …”

Chancen, die sich aus der Neuregelung ergeben S. 203-204

„… genanntenForderung Vorschläge zur Handhabung der Kürzung unterbreitete.830Chancen, die sich aus der Neuregelung …” „… offensivdarzustellen. Sofern er seine Ermittlungen und Abwägungen offenlegt und so die Kürzung begründet, besteht die …” „… die Leistung bzw. die Kürzung als angemessen einschätzen. Dies kann dazu führen, dass das Verständnis …”

Zusammenfassung S. 127-130

„… , welcher der Kürzung entspricht. Dies hängt mit der nochzu behandelnden Frage584 zusammen, ob, nachdem der …” „… Nachweis der grob fahrlässigenHerbeiführung gelungen ist, grundsätzlich eine Kürzung von 50 Prozent die …” „… , Methoden der Kürzung, S. 131.585 Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass diese Vorgabe des …”

LG Bonn – 10 O 115/09 S. 208-209

„… Verkehrsteilnehmer vermeiden.Das Gericht diskutierte verschiedene zur Kürzung vertretene Theorien und entschiedsich …” „… hielt eine Kürzung von 75 Prozent für angemessen. Das schuldhafte Verhalten des Klägers befinde sich im …” „… , wasfür den pflichtgemäß Handelnden erkennbar sei. Gegen eine Kürzung auf 100 Prozentspreche, dass der …”

Kriterien und Aspekte, die in die Endquote einfließen können S. 148-154

„… die für den konkreten Fall angemesseneKürzung, die Endquote, ermittelt werden kann. Dies stellt den …” „… Ausführungen unter 8.1, Methoden der Kürzung, S. 131.650 Einzelheiten unter 8.6, Beweisfragen, S. 164.651 Vgl …” „… versicherten Sachen umgehen.665 Dementsprechend muss die erwiesene Sorglosigkeit über eine Kürzung bei der …”

Zusammenfassung S. 140

„… QuotenbildungVorüberlegungenNach der Vorgabe des Gesetzes bildet die Schwere des Verschuldens den Maßstab fürdie Kürzung. Folglich …” „… Fahrlässigkeit der Verschuldensgrad für die Kürzung ermittelt werden. Wegen der unterschiedlichen …” „… untersucht werden, ob mit der Methodeeiner zweistufigen Prüfung die Kürzungsquote ermittelt werden kann. Dies …”

Vergleich zur Regelung im VVG a.F. S. 124-125

„… Leistungsverpflichtung des Versicherers, jedoch wird ihm ein Kürzungsrecht zugestanden. Maßstab für die Kürzung istdas …” „… auf die Kausalitätnicht an. Hinsichtlich der Kürzung gilt das zu § 26 VVG 2008 Ausgeführte: Der …” „… ein Kürzungsrecht zu. Hat der Versicherer die Erfüllung des objektiven Tatbestands nachgewiesen, gilt …”

Bildung der Erstquote S. 147-148

„… die für den konkreten Fall angemesseneKürzung, die Endquote, ermittelt werden kann. Dies stellt den …” „… Ausführungen unter 8.1, Methoden der Kürzung, S. 131.650 Einzelheiten unter 8.6, Beweisfragen, S. 164.651 Vgl …” „… Kürzungsvorgang im Ablauf, muss zunächst von der vollen Leistungsverpflichtung des Versicherers ausgegangen werden …”

Wird künftig noch die Rechtsprechung zum Augenblicksversagen angewandt? S. 189-190

„… . Die Neuregelung lässt nur im Bereich der groben Fahrlässigkeit dieKürzung zu. Dies könnte dazu führen …” „… werden kann. Dies verringertdie Schwere der Schuld und führt so zu einer geringeren Kürzung.802 Es ist zu …” „… enthalten, dass pauschale Kürzungsquoten vertraglich vereinbart werden können.805 Daher stellt sich die …”

Folgen der Neuregelung für die Rechtspraxis S. 202-203

„… , die im Wesentlichen erst durch die obergerichtlichen Urteilebeseitigt werde.827Bei der Kürzung im …” „… Handhabung der Kürzung unterbreitete.830Chancen, die sich aus der Neuregelung ergebenMit dem notwendigen …” „… Kürzungsmöglichkeit führezur Verunsicherung der an einem Versicherungsfall Beteiligten. Rechtsunsicherheitund eine …”

Anhaltspunkte aus der Gesetzesbegründung S. 133-134

„… Kürzung gebildet werden könnte. Ein Blick auf die im Versicherungsrecht ergangene Rechtsprechung hilft bei …” „… BGBAls eine Vorschrift, die für die Kürzung nach dem VVG 2008 wertvolle Anregungenliefern könnte, kommt …” „… Überlegungen zu einer KürzungssystematikEs stellt sich daher die Frage, auf welche andere Weise ein System zur …”

Vergleichbarkeit mit § 254 Abs. 1 BGB S. 134-136

„… Systematik.Vergleichbarkeit mit § 254 Abs. 1 BGBAls eine Vorschrift, die für die Kürzung nach dem VVG 2008 wertvolle …” „… erscheine, um sich selbst vor Schaden zu bewahren,auch den Verlust oder die Kürzung seiner Ansprüche …” „… , das Kürzungsrecht könne sich zu einer Quelle für Meinungsverschiedenheiten zwischen den …”

Orientierung an der Quotenbildung bei Straßenverkehrsunfällen S. 136-138

„… Anwendung.Es erscheint daher sinnvoll, sich für die Kürzung nach dem VVG 2008 an der Quotenbildung, wie sie bei …” „… Begriff „Kippfenster-“ oder „Rotlichtfall“ gemeint ist. ImHinblick auf die Bewertung für eine Kürzung …” „… Aufwand und einigermaßen plausibel begründbar eine Kürzungsgröße finden lässt. Es mag dann im Einzelfall …”

Rechtspolitische Betrachtung S. 200-202

„… Verhaltens herauszuarbeiten und daraus die Erstquote zur Kürzung festzulegen. Dabei werden die Erstquoten der …” „… , die im Wesentlichen erst durch die obergerichtlichen Urteilebeseitigt werde.827Bei der Kürzung im …” „… Quotelung wird ein Weg aufgezeigt, die Kürzungsgröße zuverlässig zu ermitteln, denVorgang …”

Relevante Kriterien bei der Quotenbildung S. 140-147

„… QuotenbildungVorüberlegungenNach der Vorgabe des Gesetzes bildet die Schwere des Verschuldens den Maßstab fürdie Kürzung. Folglich …” „… Fahrlässigkeit der Verschuldensgrad für die Kürzung ermittelt werden. Wegen der unterschiedlichen …” „… untersucht werden, ob mit der Methodeeiner zweistufigen Prüfung die Kürzungsquote ermittelt werden kann. Dies …”

Endquote nach Mehrfachkürzung S. 161

„… eine weitere Kürzung, also ein Abrunden, ist kein Anlass ersichtlich.Angesichts der beiden …” „… es keiner Korrekturen der Erstquote und die Einordnung nach dendurchschnittlichen Kürzungsgrößen von …” „… , bleibt bestehen.Endquote nach MehrfachkürzungWegen des Zusammentreffens zweier Kürzungstatbestände ist …”

Anmerkung S. 161

„… eine weitere Kürzung, also ein Abrunden, ist kein Anlass ersichtlich.Angesichts der beiden …” „… es keiner Korrekturen der Erstquote und die Einordnung nach dendurchschnittlichen Kürzungsgrößen von …” „… , bleibt bestehen.Endquote nach MehrfachkürzungWegen des Zusammentreffens zweier Kürzungstatbestände ist …”

Europäisches Vertragsrecht S. 96-98

„… Kürzung nach der Schwere des Verschuldens den Vorrang.436 Art. 9:101 PEICL.97 …”

Regelungsinhalt S. 125-126

„… Leistungsverpflichtung des Versicherers, jedoch wird ihm ein Kürzungsrecht zugestanden. Maßstab für die Kürzung istdas …” „… ein Kürzungsrecht zu. Hat der Versicherer die Erfüllung des objektiven Tatbestands nachgewiesen, gilt …” „… vollständig, sondern nur noch teilweise, nämlichin Höhe des Kürzungsrechts.581 Da eine Ausnahme von der an …”

Ergebnis S. 163-164

„… . 16/3945, S. 80. Sofern die These von der Einstiegsquote (vgl. 8.1, Methoden der Kürzung, S. 131) auch bei …” „… Kürzungsrecht des Versicherersauswirkt. Neben den rechtstheoretischen Fragen ist von nicht zu unterschätzender …” „… nachzuweisen hat, allerdingsist das Kürzungsrecht im Bereich der groben Fahrlässigkeit hinzugetreten. Eine …”

§ 28 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast S. 123-124

„… auf die Kausalitätnicht an. Hinsichtlich der Kürzung gilt das zu § 26 VVG 2008 Ausgeführte: Der …”

Bewertung der Vorschläge S. 181-182

„… werden. Das hat zur Folge,dass im Hinblick auf die Kürzung immer das Gesamtergebnis nicht aus den …” „… unterschiedlichen Zwecken verletzt, entfiele nicht von vornherein ein Kürzungstatbestand.775 Dem Modell wird …”

Verändert die Neuregelung die Bewertung der Tatbestände im Verschuldensmaß? S. 188-189

„… umgekehrte Entwicklung einsetzt. Die Neuregelung lässt nur im Bereich der groben Fahrlässigkeit dieKürzung zu …”

LG Münster – 15 O 141/09 S. 207-208

„… Verkehrsteilnehmer vermeiden.Das Gericht diskutierte verschiedene zur Kürzung vertretene Theorien und entschiedsich …”

§ 26 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast S. 120-121

„… Voraussetzungen für die vonihm vorgenommene Kürzung vorliegen.561Die Kausalität wird vom Gesetz vermutet, da der …”

Vergleich zur Regelung im VVG a.F. S. 121-122

„… Voraussetzungen für die vonihm vorgenommene Kürzung vorliegen.561Die Kausalität wird vom Gesetz vermutet, da der …” „… derKategorie der groben Fahrlässigkeit die vollständige Leistungsfreiheit durch das Kürzungsrecht des …”

Gefahrerhöhung S. 161-163

„… eine weitere Kürzung, also ein Abrunden, ist kein Anlass ersichtlich.Angesichts der beiden …” „… es keiner Korrekturen der Erstquote und die Einordnung nach dendurchschnittlichen Kürzungsgrößen von …” „… , bleibt bestehen.Endquote nach MehrfachkürzungWegen des Zusammentreffens zweier Kürzungstatbestände ist …”

VVG-Reformkommission S. 102-104

„… Kürzung zuzugestehen und damit in diesen Fällen zueiner Leistungsquote zu gelangen.Die Kommission …”

Vorschlag der VVG-Reformkommission zu den untersuchten Vorschriften S. 104-106

„… Obliegenheitsverletzungendem Versicherer das Recht zur Kürzung zuzugestehen und damit in diesen Fällen zueiner Leistungsquote …” „… ernsthaft diskutiert wurde, war der Vorschlag, das Kausalitätserfordernis zum weiteren Kürzungsmaßstab der …”

Einordnung des Alles-oder-Nichts-Prinzips im Zivilrecht S. 65-67

„… (Mit-)Verschuldendes Geschädigten führt zur Kürzung seines Anspruchs gegen den Schädiger. Indirektkann auf diesem Weg …”

Skandinavische (Nordische) Länder S. 92-94

„… er in den Bedingungen dies wirksamvereinbart hat.415 Bei der Kürzung sind sämtliche Umstände des …”

Systematische Betrachtung S. 197-200

„… typischen Kennzeichen des grob fahrlässigen Verhaltens herauszuarbeiten und daraus die Erstquote zur Kürzung …” „… des Begriffs im öffentlichen Recht, Fn. 251.199Quotelung wird ein Weg aufgezeigt, die Kürzungsgröße …” „… Versicherungsfall wird dann in zwei Schritten die Kürzungsquote ermittelt. In der ersten Stufe findet nach typischen …”

Die Folgeregelungen der untersuchten Vorschriften im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses S. 108-111

„… Kürzung auf null möglich?, S. 171, diskutiert.503 Vgl. die Stellungnahmen Blunck, S. 5; Schwintowski, S. 2 …”

Stellungnahmen von Interessenverbänden zur Neuregelung der untersuchten Vorschriften S. 113-117

„… Schweiz. Dort gebe es eine nahezu unüberschaubare Kasuistik, die keine Regeln der Kürzung erkennen lasse …”

Vorschläge im Schrifttum S. 106-107

„… Vorschlag, das Kausalitätserfordernis zum weiteren Kürzungsmaßstab der Leistung heranzuziehen.469 …”

Regelungsinhalt S. 122-123

„… derKategorie der groben Fahrlässigkeit die vollständige Leistungsfreiheit durch das Kürzungsrecht des …”

Vorüberlegungen S. 126

„… Kürzungsrechts.581 Da eine Ausnahme von der an sich gegebenenLeistungspflicht des Versicherers vorliegt,582 …”

doi.org/10.5771/9783845222059

Eberhard Eichenhofer - Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

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Eberhard Eichenhofer

Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 27 2013

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Prozentuale oder einheitliche Kürzungen? S. 147-148

„… Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen verhängt, so sind ferner durch die …” „… Grenzen. d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen? Ein weiteres Problem der Sanktionierung von …” „… prozentualer Kürzungen muss daher ein auf einzelne Mitwirkungshandlungen abgestellter differenzierter …”

Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen S. 146-147

„… 146 b) Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen Sanktionen, die auf Kürzung oder Aufhebung des …” „… Werden gegen den Leistungsberechtigten Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen …” „… jeder Sanktion von Mitwirkungsverstö-ßen weitere Grenzen. d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen …”

Sanktion und Verstoß gegen Handlungsobliegenheiten S. 143-146

„… über eine mit anteiligen Kürzungen (30%, 60% oder 100%) arbeitenden Sanktionierungspraxis (§ 31a SGB II …” „… Grund einer prozentualen Kürzung davon aber abhängig gemacht wird. 526 Child Poverty Action Group …” „… b) Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen Sanktionen, die auf Kürzung oder Aufhebung des …”

Vermeidung externer Effekte bei Sanktionen S. 147

„… Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen verhängt, so sind ferner durch die …” „… Grenzen. d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen? Ein weiteres Problem der Sanktionierung von …”

Begriff des Vertrages S. 124-126

„… kann die Nichterfüllung von Verpflichtungen nicht erzwingen, sondern allenfalls durch Kürzung oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Leistungen 146 c) Vermeidung externer Effekte bei Sanktionen 147 d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen …”

Vertrag und Vertragsfreiheit S. 121-124

„… teilweise oder zeitweilige Einschränkung von Leistungsansprüchen geschehen. Solche Kürzungen machen die …”

Sozialpolitik und politische Richtungen S. 81-86

„… Europa verpflichtet? Weil sie alle irgendwie auf Kürzungen staatlicher Leistung aus waren, wiesen sie …”

doi.org/10.5771/9783845247650

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