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Florian Leber - Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

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Florian Leber

Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 15 2012

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Kündigungsrechte S. 279-285

„… Ablauf der Vollzugssperre Gebrauch machen darf,§ 21 II SchVG2009.VI. Kündigungsrechte1. Die ProblematikIn …” „… Begründung ein Dauerschuldverhältnis und damit ein Kündigungsrecht an.279Dauerschuldverhältnisse aus …” „… , angesehenwerden.1347Neben § 314 BGB wird diskutiert, ein außerordentliches Kündigungsrecht derObligationäre auf …”

Schuldnerersetzung S. 273-279

„… Vollzugssperre Gebrauch machen darf,§ 21 II SchVG2009.VI. Kündigungsrechte1. Die ProblematikIn der Literatur ist …” „… Dauerschuldverhältnis und damit ein Kündigungsrecht an.279 …”

Die Gläubigergemeinschaft im Insolvenzverfahren S. 285-294

„… kollektives Kündigungsrecht vorsehen. Nurbei einer „solchen“ Kündigung kann die Gläubigermehrheit die …” „… kündigende Minderheit überstimmen. Fehlt ein kollektives Kündigungsrecht in den Anleihebedingungen können …”

Stichwortverzeichnis S. 355-358

„… Intransparenz 41, 102Kündigungsrechte 278kollektive Bindung 223Legaldefinition 142Leistungsbeschreibung 95 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Schuldnerwechsel durch Mehrheitsbeschluss der Gläubiger 279VI. Kündigungsrechte 2791. Die Problematik 2792. Die …”

Anhang S. 315-338

„… Kündigungsrecht auslösenden Umstände nicht wesentlichbeeinträchtigt werden.(4) Die Emissionsbedingungen können die …” „… Schuldverschreibungen,10. die Aufhebung von Kündigungsgründen oder den Verzicht auf Kündigungsrechteaus bestimmten …”

Die Änderung der Anleihebedingungen S. 231-273

„… . der Ausübung von Kündigungsrechten für jeweils 3 Jahrebeschlossen, was aber zur Sanierung nicht …” „… weniger bzgl. der Hauptleistungspflichten als vielmehr bei Nebenverpflichtungen1171,Kündigungsrechten der …”

Der Streitstand S. 41-60

„… einem in den Anleihebedingungen vorgesehenenvorzeitigen Kündigungsrecht Gebrauch gemacht. Darüber hinaus …”

Organe der Gläubigergemeinschaft S. 151-224

doi.org/10.5771/9783845241739

Osman Sacarcelik - Rechtsfragen islamischer Zertifikate (Sukuk)

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Osman Sacarcelik

Rechtsfragen islamischer Zertifikate (Sukuk)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 43 2013

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Kündigungsrechte S. 165-170

„… 165 IV. Kündigungsrechte 1. Kündigungsrechte des Emittenten Ein ordentliches Kündigungsrecht …” „… Bedingungen aufnehmen kann. Oftmals sieht die Praxis bei Einräumung ordentlicher Kündigungsrechte des …” „… Emittenten eine gewisse Mindestlaufzeit vor, in der das Kündigungsrecht nicht ausgeübt werden darf (non-call …”

Besicherung S. 154-165

„… regelmäßig ein dissolution event dar und begründet ein Kündigungsrecht zugunsten der Zertifikategläubiger.547 …” „… Text des Verkaufspropekts daher teilweise auch im sachlichen Zusammenhang mit Kündigungsrechten.552 …” „… Investmentfonds, S. 135 ff. 165 IV. Kündigungsrechte 1. Kündigungsrechte des Emittenten Ein ordentliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Besicherung 154 IV. Kündigungsrechte 165 V. Ausschluss von Verzugszinsen 170 VI. Ersatz weitergehender …” „… . Kündigungsrechte 165 1. Kündigungsrechte des Emittenten 165 2. Kündigungsrechte der Zertifikategläubiger 165 a …” „… Verdrängung des Kündigungsrechts durch das Prospektrecht 170 V. Ausschluss von Verzugszinsen 170 VI. Ersatz …”

Ausschluss von Verzugszinsen S. 170-173

„… 170 c) Keine Verdrängung des Kündigungsrechts durch das Prospektrecht Die Anwendbarkeit des …” „… Kündigungsrechts nach § 314 BGB wird durch konkurrierende Ansprüche aus Prospekthaftung nicht ausgeschlossen. Denn …” „… das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund und die Prospekthaftung folgen unterschiedlichen …”

Thesen S. 279-283

„… Kündigungsrechts nach § 314 BGB wird durch konkurrierende Ansprüche aus Prospekthaftung nicht ausgeschlossen. 9 …”

doi.org/10.5771/9783845248585

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Kündigungsrecht S. 38-39

„… Betracht kommen. 4. Kündigungsrecht (§ 2226 BGB) Der Testamentsvollstrecker kann sein Amt gemäß § 2226 Satz …” „… Meinung, dass der Gesetzgeber dem freien Kündigungsrecht keine „eingehende Gerechtigkeitserwägung zugrunde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Vergütung 353. Anspruch auf Aufwendungsersatz 374. Kündigungsrecht 38IV. Pflichten des …” „… Kündigungsrechts 134aa) Kein Ausschluss des Kündigungsrechts 134bb) Zulassung einer Teilkündigung 135e …”

Rechte des Testamentsvollstreckers S. 120-138

„… Verwaltungs-, das Vergütungs-/Aufwendungsersatz- und das Kündigungsrecht kategorisieren.574 Das Gesetz schützt …” „… Der Erblasser muss ihm daher lediglich das Kündigungsrecht belassen. Im Übrigen gilt wie für die …” „… letztlich auch entscheiden, wer steuerlich begünstigt werden soll. d) Modifikation des Kündigungsrechts …”

Gestaltungsmacht durch „Rechtsverzicht“ S. 167-168

„… Hand.829Eigentlicher Sinn und Zweck des Kündigungsrechts ist jedoch, dass kein Zwang zur Ausübung des …” „… Amtes bestehen soll. Das Kündigungsrecht, lediglich beschränkt durch den gemäß §§ 2226 Satz 3; 671 Abs …”

Anspruch auf Aufwendungsersatz S. 37-38

„… Betracht kommen. 4. Kündigungsrecht (§ 2226 BGB) Der Testamentsvollstrecker kann sein Amt gemäß § 2226 Satz …” „… Meinung, dass der Gesetzgeber dem freien Kündigungsrecht keine „eingehende Gerechtigkeitserwägung zugrunde …”

Kündigung durch den Testamentsvollstrecker S. 166-167

„… Hand.829Eigentlicher Sinn und Zweck des Kündigungsrechts ist jedoch, dass kein Zwang zur Ausübung des …” „… Amtes bestehen soll. Das Kündigungsrecht, lediglich beschränkt durch den gemäß §§ 2226 Satz 3; 671 Abs …”

Gestaltung der Aufgaben des Testamentsvollstreckers S. 101-120

„… Kündigungsrecht kategorisieren.574 Das Gesetz schützt den Testamentsvollstrecker lediglich in der Freiheit, sich …” „… jederzeit vom angenommenen Amt zu lösen.575 Der Erblasser muss ihm daher lediglich das Kündigungsrecht …”

Verwaltungsrecht des Testamentsvollstreckers S. 24-35

„… jederzeitiges Kündigungsrecht (§ 2226 Satz 1 BGB), so dass er frei über Amtsbeginn (Annahme gemäß § 2202 Abs. 1 …”

Konkrete gemeinsame Gestaltungen S. 174-236

„… abzusichern, ist ein Bestreben, die Ausübung des Kündigungsrechts positiv zu regeln, denkbar. Bereits das …”

doi.org/10.5771/9783845228556

Rüdiger Krause - Standortsicherung und Arbeitsrecht

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Rüdiger Krause

Standortsicherung und Arbeitsrecht

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 68 2007

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Kündigungsrecht S. 124-126

„… . Kündigungsrecht1. Die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer aus Art. 12 Abs. 1 GG gebietet einen rechtlichen …”

Schutzkonzept und Auslegung des Kündigungsschutzgesetzes S. 30-39

„… die herrschende Sichtweise, die den kündigungsrechtlichen Bestandsschutz bei Standortschließungen bzw …” „… der Rechtsprechung des Zweiten Senats zum Kündigungsrecht und des Neunten Senats zum Teilzeitanspruch …” „… unverrückbares Datum angesehene Arbeitszeitkonzeption des Arbeitgebers auch in kündigungsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Arbeitsrecht« ist im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung entstanden und behandelt die kündigungsrechtlichen …” „… . Kündigungsrecht 125II. Betriebsverfassungsrecht 126III. Tarifrecht 127IV. Arbeitskampfrecht 128V. Europäisches …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… , Ulrich/Schmidt, Ingrid: Kündigungsrecht – Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von …” „… Beschäftigungssicherung und Tarifstandards, WSI-Mitteilungen 2007, 55-62.Bitter, Walter: Der kündigungsrechtliche …” „… , ZIP 1985, 257-264.Hillebrecht, Wilfried: Die »Prinzipien des Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen …”

Reichweite der verfassungsrechtlichen Schutzpflicht S. 23-30

„… lässt sich daher festhalten, dass die herrschende Sichtweise, die den kündigungsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845203522

Jakub Rachwol - Kartellrechtliche Zusagenentscheidungen nach Art. 9 Verordnung Nr. 1/2003

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Jakub Rachwol

Kartellrechtliche Zusagenentscheidungen nach Art. 9 Verordnung Nr. 1/2003

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 4 2010

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„Besonderes“ Kündigungsrecht? S. 164-165

„… 164 II. „Allgemeines“ Kündigungsrecht? In diesem Kontext ist zunächst daran zu erinnern, dass …” „… . Aus den oben genannten Gründen ist ein allgemeines Kündigungsrecht der Adressaten von …” „… .814 III. „Besonderes“ Kündigungsrecht? Eine Kündigungsmöglichkeit wäre allenfalls dann denkbar und …”

„Allgemeines“ Kündigungsrecht? S. 164

„… 164 II. „Allgemeines“ Kündigungsrecht? In diesem Kontext ist zunächst daran zu erinnern, dass …” „… . Aus den oben genannten Gründen ist ein allgemeines Kündigungsrecht der Adressaten von …” „… .814 III. „Besonderes“ Kündigungsrecht? Eine Kündigungsmöglichkeit wäre allenfalls dann denkbar und …”

Vorbehalte der Geltung von Verpflichtungszusagen als eine Kündigung ex ante S. 165-167

„… 165 ten, falls die Kommission sich wider Erwarten bereit erklären würde, ein Kündigungsrecht in …” „… bis dato sieht die Praxis der Kommission unter der VO 1/2003 ein Kündigungsrecht in keinem Fall vor …” „… Kündigungserklärung abgegeben, ohne dass die Entscheidung ein Kündigungsrecht vorsieht, so kann darin lediglich ein …”

Praktische Schwierigkeiten einer eventuellen Kündigungsmöglichkeit S. 165

„… 165 ten, falls die Kommission sich wider Erwarten bereit erklären würde, ein Kündigungsrecht in …” „… bis dato sieht die Praxis der Kommission unter der VO 1/2003 ein Kündigungsrecht in keinem Fall vor …” „… Kündigungserklärung abgegeben, ohne dass die Entscheidung ein Kündigungsrecht vorsieht, so kann darin lediglich ein …”

Problemaufriss S. 163-164

„… Kündigungsrecht zustehen müsse – auch dann, wenn es in der Zusagenentscheidung nicht erwähnt worden sei.810 Ein …” „… solches außerordentliches Kündigungsrecht solle nach diesem Ansatz bestehen, wenn die Kommission das …” „… Verhältnisse – siehe unten 3. Kapitel D. I. 1. 164 II. „Allgemeines“ Kündigungsrecht? In diesem Kontext ist …”

Mögliche Entwicklung nach dem Ablauf der Geltungsfrist S. 162-163

„… rechtlicher Regelung ein außerordentliches Kündigungsrecht zustehen müsse – auch dann, wenn es in der …” „… Zusagenentscheidung nicht erwähnt worden sei.810 Ein solches außerordentliches Kündigungsrecht solle nach diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verpflichtungszusagen 163 I. Problemaufriss 163 II. „Allgemeines“ Kündigungsrecht? 164 III. „Besonderes“ Kündigungsrecht …”

Gang der Untersuchung S. 19-20

„… “ sowie ein „besonderes“ Kündigungsrecht, werden Geltungsvorbehalte von Verpflichtungszusagen als eine …”

Zusammenfassung S. 269-282

„… Verhältnismäßigkeitsprinzips. 9. Ein allgemeines Kündigungsrecht zu Gunsten der Adressaten von Zusagenentscheidungen der …” „… die Entscheidung ein Kündigungsrecht vorsieht, dann kann darin lediglich ein Antrag auf Änderung bzw …”

doi.org/10.5771/9783845223971

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