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Volker Epping, Sebastian Lenz - Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

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Volker Epping, Sebastian Lenz

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 4 2007

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Irreführungsverbot S. 89-90

„… Landeshochschulgesetze. 2. Irreführungsverbot Nahezu durchgängig statuieren die Landeshochschulgesetze ein …” „… Irreführungsverbot, wonach Bezeichnungen, die Graden zum Verwechseln ähnlich sind, nicht vergeben werden dürfen.210 …” „… Regelungsbereich des Landeshochschulrechts nicht erfasst. Auch ein Verstoß gegen das Irreführungsverbot liegt – wie …”

Verleihungsbefugnis S. 87-89

„… beigefügt wird. Dem steht weder eine fehlende Verleihungsbefugnis noch das Irreführungsverbot entgegen. 204 …” „… . Irreführungsverbot Nahezu durchgängig statuieren die Landeshochschulgesetze ein Irreführungsverbot, wonach …”

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) S. 90-96

„… Verstoß gegen das Irreführungsverbot liegt – wie die Ausführungen zu § 132a Abs. 2 StGB zeigen werden213 …” „… Betätigung eingesetzt wird.220 Ein diesbezügliches Irreführungsverbot ist seit der Neufassung des UWG im Jahr …”

Zwischenergebnis S. 87

„… beigefügt wird. Dem steht weder eine fehlende Verleihungsbefugnis noch das Irreführungsverbot entgegen. 204 …”

Zwischenergebnis S. 90

„… Verstoß gegen das Irreführungsverbot liegt – wie die Ausführungen zu § 132a Abs. 2 StGB zeigen werden213 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 113-116

„… landeshochschulrechtlichen „Irreführungsverbote“ (z.B. § 69 Abs. 1 HG NRW) sind nicht einschlägig, da die in Rede stehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Irreführungsverbot 89 3. Zwischenergebnis 90 III. Wettbewerbs- und Markenrecht 90 1. Gesetz gegen den unlauteren …”

Genetisch-teleologische Auslegung S. 85-87

„… Verleihungsbefugnis noch das Irreführungsverbot entgegen. 204 Schnitzer, Bachelor- und Masterstudiengänge im Ausland …”

doi.org/10.5771/9783845203423

Lars Teigelack - Finanzanalysen und Behavioral Finance

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Lars Teigelack

Finanzanalysen und Behavioral Finance

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 13 2009

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Allgemeines Irreführungsverbot S. 177-182

„… 177 IV. Allgemeines Irreführungsverbot Nach dem Wortlaut des § 6 Abs. 1 S. 1 FinAnV müssen nur die …” „… Irreführungsverbots Nach § 34b Abs. 1 S. 2 Nr. 1 WpHG müssen alle Finanzanalysen, die öffentlich verbreitet werden …” „… , sachgerecht erstellt und dargeboten sein. Das allgemeine Irreführungsverbot ließe sich damit als Grundlage des …”

Das allgemeine Irreführungsverbot S. 254-257

„… zusätzlicher Schutz zuteil werden. II. Das allgemeine Irreführungsverbot Oben1068 wurde aus §§ 34b Abs. 1 S. 2 …” „… . Denn das allgemeine Irreführungsverbot ist über § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG i.V.m. § 39 Abs. 1 Nr. 5 WpHG …” „… . Wenn jedoch widerstreitende Argumente präsentiert werden, sollte das allgemeine Irreführungsverbot so …”

§ 6 Abs. 1 FinAnV – Deutlichkeitsgebot, Hervorhebungen S. 175-177

„… Irreführungsverbot Nach dem Wortlaut des § 6 Abs. 1 S. 1 FinAnV müssen nur die Pflichtangaben nach dem WpHG und der …” „… Darbietung der Finanzanalyse ergeben. 1) Quelle des allgemeinen Irreführungsverbots Nach § 34b Abs. 1 S. 2 Nr …” „… dargeboten sein. Das allgemeine Irreführungsverbot ließe sich damit als Grundlage des Gebots der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Allgemeines Irreführungsverbot 177 1) Quelle des allgemeinen Irreführungsverbots 177 a) Das abstrakte …” „… allgemeine Irreführungsverbot 254 a) Szenariodenken 255 b) Verfügbarkeitsheuristik 256 c) Zwischenergebnis …”

Regulierung durch Ge- und Verbote S. 211-226

„… aufzunehmen, könnte über das allgemeine Irreführungsverbot858 begründet werden. Eine einfache …” „… Entsprechung eines allgemeinen Irreführungsverbots zu etablieren sei.915 Zusätzlich müsse, wenn die …” „… das allgemeine Irreführungsverbot und das Deutlichkeitsgebot an. Die Pflicht zum Verweis auf das …”

Persönlicher Anwendungsbereich der Regulierung S. 280-287

„… in Selbstregulierungswerken für Tageszeitungen nur ein allgemeines Irreführungsverbot bezüglich der …” „… allgemeine Irreführungsverbot auch hier ausreicht. 3) Zusammenfassung Der persönliche Anwendungsbereich der …” „… jedem Regelwerk zur Selbstregulierung ein allgemeines Irreführungsverbot und bei Zusammenfassungen eine …”

Informationsgestützte Manipulation und sonstige Täuschungshandlungen S. 182-184

„… . 2 WpHG ein allgemeines Irreführungsverbot abzuleiten. Auch diese Vorschrift ist über § 4 Abs. 2 Nr …” „… unmittelbar das allgemeine Irreführungsverbot betroffen, das aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG herzuleiten ist. Hier …”

Begriff der Finanzanalyse, § 34b Abs. 1 S. 1 WpHG S. 246-254

„… § 34b Abs. 1 S. 1 WpHG, das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG und das …” „… und ihren Kunden bestehen für bloße Empfehlungen ein Irreführungsverbot und eine Kennzeichnungspflicht …” „… Irreführungsverbot Oben1068 wurde aus §§ 34b Abs. 1 S. 2 WpHG ein allgemeines Verbot der Irreführung des Adressaten …”

Zwischenergebnis S. 267

„… Irreführungsverbots noch keine Gegenszenarien dargestellt zu werden. Es wäre dagegen irreführend, einen …”

Zusammenfassung zur Auslegung S. 205

„… das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG präziser zugeschnitten werden, wenn der …”

Zusammenfassung S. 184

„… Irreführungsverbot betroffen, das aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG herzuleiten ist. Hier könnte das Gebot verständlicher …”

Zusammenfassung zur Berücksichtigung de lege lata S. 205-206

„… das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG präziser zugeschnitten werden, wenn der …”

Zusammenfassung S. 267-268

„… Irreführungsverbots noch keine Gegenszenarien dargestellt zu werden. Es wäre dagegen irreführend, einen …”

Allgemeiner Teil S. 303-304

„… Information betrachtet werden. Des Weiteren kann das allgemeine Irreführungsverbot durch Elemente der …”

Bestehende Regulierung und Möglichkeiten der Einbeziehung S. 304-305

„… das allgemeine Irreführungsverbot durch Elemente der behavioral finance angereichert werden, und …”

Zwischenergebnis S. 260-261

„… Finanzanalysen. Auch das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG sollte nicht zu streng …”

§ 5 Abs. 1 S. 1 FinAnV – unvoreingenommene Erstellung S. 204-205

„… das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG präziser zugeschnitten werden, wenn der …”

Zusammenfassung S. 300-302

„… allgemeinen Irreführungsverbot gelten grundsätzlich auch für diesen Bereich. 302Als Alternative zur …”

Maßnahmen de lege lata S. 305-307

„… wie auf Finanzanalysen. Auch das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG sollte nicht …”

Marktmanipulation S. 257-260

„… präsentiert werden, sollte das allgemeine Irreführungsverbot so interpretiert werden, dass beide …”

Angaben zu möglichen Verhaltensanomalien S. 264-267

„… Irreführungsverbots noch keine Gegenszenarien dargestellt zu werden. Es wäre dagegen irreführend, einen …”

Erstellung frei von Verhaltensanomalien/Organisationspflicht S. 261-264

„… Finanzanalysen. Auch das allgemeine Irreführungsverbot aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG sollte nicht zu streng …”

Sachkenntnis, Sorgfalt, Gewissenhaftigkeit, § 34b Abs. 1 S. 1 WpHG S. 184-189

„… Irreführungsverbot betroffen, das aus § 34b Abs. 1 S. 2 WpHG herzuleiten ist. Hier könnte das Gebot verständlicher …”

Haftung der Finanzanalysten für fehlerhafte Finanzanalysen S. 287-294

„… Irreführungsverbot und bei Zusammenfassungen eine Pflicht zum deutlichen Verweis auf das Originaldokument …”

doi.org/10.5771/9783845215846

Michael Krenz - Das Verbot unwahrer Angaben

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Michael Krenz

Das Verbot unwahrer Angaben

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 284 2016

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Die Schutzzwecke des Irreführungsverbots S. 127-162

„… Die Schutzzwecke des Irreführungsverbots Nach § 1 UWG dient das UWG „[…] dem Schutz der Mitbewerber …” „… teleologische Auslegung des Irreführungsverbots des § 5 I UWG, die ihrerseits allerdings wiederum einer …” „… Anbietern und Abnehmern – insbesondere der Verbraucher – erfasst, wird das Irreführungsverbot von den …”

Die Tatbestände des Irreführungsverbots S. 163-198

„… Die Tatbestände des Irreführungsverbots Der Kerntatbestand des lauterkeitsrechtlichen …” „… Irreführungsverbots ist in § 5 UWG geregelt und erfasst die Irreführung durch positives Tun. Daneben regelt § 5a UWG …” „… Irreführungsverbots 164 ten Alternative vorausgesetzt wird, während für die erste eine solche gerade nicht normiert …”

Die Entwicklungslinien des Irreführungsschutzes im deutschen und europäischen Kontext S. 24-45

„… wird aus der historischen Entwicklung des Irreführungsverbots auch einer der zentralen argumentativen …” „… , warum dem Irreführungsverbot im spezifisch werblichen Bereich solche Bedeutung beigemessen wurde. Von …” „… wurde die zentrale Bedeutung des Irreführungsverbots des UWG allerdings nicht berührt; die „große“ und …”

Das Verbot unwahrer Angaben S. 199-235

„… einheitliche geschäftliche Handlung verbietet. Die Angabe als Anknüpfungspunkt für das Irreführungsverbot Der …” „… , 692 – Internet-Versandhandel. II. Die Angabe als Anknüpfungspunkt für das Irreführungsverbot 205 schen …” „… geschäftliche Handlung unter das Irreführungsverbot subsumiert werden kann. Demgegenüber ist die Formulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Schutzzwecke des IrreführungsverbotsVierter Teil: 127 Schutz der Marktgegenseite durch Sicherung der …” „… IrreführungsverbotsFünfter Teil: 163 Die Regelung des Art. 6 I der Richtlinie 2005/29/EGI. 164 Wortlaut und Systematik des …” „… der geschäftlichen Handlung 4. 203 Die Angabe als Anknüpfungspunkt für das IrreführungsverbotII. 205 …”

Die Grundlagen des Irreführungsschutzes S. 46-119

„… rechtlichen Grundlagen des Irreführungsverbots auf nationaler wie auf europäischer Ebene näher beleuchtet …” „… Güterverteilung ist. Es wird sodann gezeigt, wie das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot durch den Schutz der …” „… dieses die Schutzhöhe des Irreführungsverbots beeinflusst. Dabei werden auch die Kriterien erarbeitet …”

Einführung S. 19-23

„… Irreführungsverbots wird im Rahmen dieser allgegenwärtigen Marktkommunikation die Grenzziehung zwischen zulässiger …” „… , was nicht zuletzt auch die prominente Stellung des damaligen Irreführungsverbots in § 1 UWG 1896 …” „… bezeugt. Der Umstand, dass das Irreführungsverbot nach wie vor einen zentralen Regelungskomplex im …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… Wettbewerbstheoretische Aspekte des Irreführungsverbotes – eine ökonomische und dogmengeschichtliche Analyse, in: WRP 1990 …” „… : Funktionsfähiger Wettbewerb als Final- und Beschränkungsgrund des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots, in …” „… § 3 UWG, in: WRP 1956, S. 180 – 182. Sack: Immanente Schranken des Irreführungsverbots, in …”

Die geschäftliche Relevanz der Irreführung durch unwahre Angaben S. 236-260

„… Die geschäftliche Relevanz der Irreführung durch unwahre Angaben Das Irreführungsverbot des § 5 I 2 …” „… Rechtsprechung anerkannt, dass das Irreführungsverbot nur dann eingreift, wenn die festgestellte Irreführung dazu …” „… Reduktion des Irreführungsverbots anhand seiner Schutzzwecke.813 Zur Herleitung aus § 5a I UWG Unter Geltung …”

Exkurs – Zur Auslegung des Unionsrechts S. 120-126

„… Irreführungsverbots eingegangen und im fünften Teil die Normen des Art. 6 I UGP-RL und des § 5 I 2 UWG im Detail in …”

doi.org/10.5771/9783845273730

Ling Yu - Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 642 2009

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Das Irreführungsverbot im geltenden dUWG S. 53

„… Irreführungsverbot im geltenden dUWG Das erste Gesetz zur Änderung des dUWG vom 29.12.2008 hat Art. 6 und 7 der …” „… Irreführungsverbots I. Vom Individualschutz zum Schutzquartett Wie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts allgemein …” „… diente das Irreführungsverbot ursprünglich nur dem Konkurrentenschutz.196 Danach sollten die …”

Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG S. 100

„… 100 II. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Wie erwähnt, wird § 4 Nr. 9 von vornherein …” „… spezifisch wettbewerbsrechtlichen Aspekten.521 Das Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG ist kaum …” „… Irreführungsverbot wegen der Vorrangthese des Markenrechts nur eingeschränkt eingreift. III. Umsetzungsbedarf wegen …”

Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG S. 179

„… auf eine Geldstrafe (§ 213 cStGB) erkannt. V. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG Die …”

Umsetzungsbedarf der UGP-Richtlinie S. 51-53

„… Werbung erfasst werden sollte.186 Das dUWG von 2004 hat das Irreführungsverbot unter Angleichung an die …” „… Irreführungsrichtlinie a.F. neu gefasst. Im Gegensatz zur früheren Systematik war das Irreführungsverbot in § 5 kein …” „… gibt. Daneben präzisierte § 5 Abs. 4, 5 das Irreführungsverbot im Zusammenhang mit Preissenkung und …”

Entstehungsgeschichte des Gesetzes S. 50-51

„… . Entstehungsgeschichte des Gesetzes Bereits das dUWG vom 27.05.1896 enthielt in § 1 Abs. 1 ein Irreführungsverbot, das …” „… Gesetzesänderung vom 26.06.1969182 wurde das Irreführungsverbot auf die Einzelwerbung erweitert. Die Textänderung …” „… Irreführungsverbot zu beurteilen war, nicht nach der Generalklausel, und dass ebenso wie der auf unwahre oder nicht …”

Vom Individualschutz zum Schutzquartett S. 53-56

„… Irreführungsverbot im geltenden dUWG Das erste Gesetz zur Änderung des dUWG vom 29.12.2008 hat Art. 6 und 7 der …” „… Irreführungsverbots I. Vom Individualschutz zum Schutzquartett Wie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts allgemein …” „… diente das Irreführungsverbot ursprünglich nur dem Konkurrentenschutz.196 Danach sollten die …”

Die Bewertung der Interessenlage durch das Gemeinschaftsrecht S. 56-58

„… der Auslegung und Beurteilung des Irreführungsverbots eine Interessenabwägung zwischen den …” „… Irreführungsrichtlinie darstellt. Im Zug der Aufteilung des Irreführungsverbots auf zwei Richtlinien als Schutzzweck ist …” „… Irreführungsverbot gelten im europäisch harmonisierten Recht zukünftig zwei verschiedene Regelungen, je nachdem, ob …”

Umsetzungsbedarf wegen Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie? S. 100

„… 100 II. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Wie erwähnt, wird § 4 Nr. 9 von vornherein …” „… spezifisch wettbewerbsrechtlichen Aspekten.521 Das Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG ist kaum …” „… Irreführungsverbot wegen der Vorrangthese des Markenrechts nur eingeschränkt eingreift. III. Umsetzungsbedarf wegen …”

Anwendungsbereich: von Werbung zur geschäftlichen Handlung S. 58-59

„… Irreführungsverbot als früher. Zuerst müssen die geschäftlichen Handlungen, die in der sog. „black list“ unter Nr. 1 …” „… Handlung Durch Umsetzung der UGP-Richtlinie wird der Anwendungsbereich des Irreführungsverbots im Sinne des …” „… Irreführungsverbot nach dem neun § 5 dUWG ist weiter gefasst. Es bezieht sich auf alle irreführenden geschäftlichen …”

Neuer § 5 Abs. 2 dUWG: Uneingeschränkter Anwendungsbereich S. 88-89

„… das allgemeine Irreführungsverbot hinter dem markenrechtlichen Verwechslungsschutz zurücktritt. Für …” „… die Fälle, bei denen das Irreführungsverbot im Sinne von § 5 dUWG ausnahmsweise zugänglich ist, reicht …” „… Warenzeichenlizenz Mit Anerkennung der Anwendung des Irreführungsverbots gegen den Markenverletzer bei qualifizierter …”

Grundsatz und Normzweck S. 99-100

„… Nachahmungsprodukts dient. 100 II. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Wie erwähnt, wird § 4 Nr. 9 von …” „… mit spezifisch wettbewerbsrechtlichen Aspekten.521 Das Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG …” „… allgemeine Irreführungsverbot wegen der Vorrangthese des Markenrechts nur eingeschränkt eingreift. III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 4. Tatbestandsmerkmale der irreführenden Handlung 52 5. Maßstab 53 III. Das Irreführungsverbot im …” „… geltenden dUWG 53 B. Schutzzweck des Irreführungsverbots 53 I. Vom Individualschutz zum Schutzquartett 53 1 …” „… Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9a dUWG 99 I. Grundsatz und Normzweck 99 II. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach …”

Mögliche Problemfälle mit dem Markenrechtsschutz S. 89-92

„… Irreführungsverbots gegen den Markenverletzer bei qualifizierter Angabe über die betriebliche Herkunft müsste auch ein …” „… wettbewerbsrechtliches Irreführungsverbot bis jetzt nur ausnahmsweise mit besonderer Rechtfertigung greifen, etwa das …” „… Rechtssicherheit sollten die markenrechtlichen Wertungen bei der Anwendung des Irreführungsverbots berücksichtigt …”

Zusammenfassung S. 74

„… Schwerpunkt der UWG-Reform liegt in der Umsetzung der UGP-Richtlinie im Bereich des Irreführungsverbots. Diese …” „… bezieht sich auf den Anwendungsbereich und Maßstab. Beim Irreführungsverbot im deutschen Wettbewerbsrecht …”

Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG S. 142

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …” „… beeinflussen.826 Wie oben das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht das Verbot der irreführenden unwahren …”

Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 Nr. 4 cUWG S. 142

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …” „… beeinflussen.826 Wie oben das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht das Verbot der irreführenden unwahren …”

Prüfungsschritte S. 58

„… Irreführungsverbot als früher. Zuerst müssen die geschäftlichen Handlungen, die in der sog. „black list“ unter Nr. 1 …” „… Handlung Durch Umsetzung der UGP-Richtlinie wird der Anwendungsbereich des Irreführungsverbots im Sinne des …”

Auswertung S. 88

„… das allgemeine Irreführungsverbot hinter dem markenrechtlichen Verwechslungsschutz zurücktritt. Für …” „… die Fälle, bei denen das Irreführungsverbot im Sinne von § 5 dUWG ausnahmsweise zugänglich ist, reicht …”

Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz S. 141-142

„… bedeutet für dessen Mitbewerber das Verlieren der potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG …” „… anderen Gewerbetreibenden der gleichen Branchen beeinflussen.826 Wie oben das Irreführungsverbot in § 9 …”

Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG S. 163-164

„… bestimmten Mitbewerbern geschädigt wird.945 Bei den beiden Vorschriften geht es um das Irreführungsverbot …” „… . Zusammenfassung 1. Beim Schutzzweck entspricht das Irreführungsverbot dem Wettbewerbsrecht, es dient dem Schutz …”

Strafrechtliche Rechtsfolgen S. 73-74

„… Schwerpunkt der UWG-Reform liegt in der Umsetzung der UGP-Richtlinie im Bereich des Irreführungsverbots. Diese …” „… bezieht sich auf den Anwendungsbereich und Maßstab. Beim Irreführungsverbot im deutschen Wettbewerbsrecht …”

Anwendungsbereich von §§ 5 Nr. 4 und 9 cUWG S. 142-143

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …” „… beeinflussen.826 Wie oben das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht das Verbot der irreführenden unwahren …”

Tatbestandsmerkmale des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor unvermeidbarer Herkunftstäuschung S. 100-106

„… 100 II. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Wie erwähnt, wird § 4 Nr. 9 von vornherein …” „… spezifisch wettbewerbsrechtlichen Aspekten.521 Das Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG ist kaum …” „… Irreführungsverbot wegen der Vorrangthese des Markenrechts nur eingeschränkt eingreift. III. Umsetzungsbedarf wegen …”

Vergleich mit dem Verwechslungsschutz im MarkenG S. 97-99

„… Verwechslungsgefahr für die geschäftliche Entscheidung der Verbraucher. Als ein Unterfall des Irreführungsverbots muss …” „… Schadensersatzansprüche nach § 9 dUWG auslösen. Gleich wie im Fall des Irreführungsverbots sind die in § 8 genannten …”

Lehre von den qualifizierten Herkunftsangaben S. 86-88

„… das allgemeine Irreführungsverbot hinter dem markenrechtlichen Verwechslungsschutz zurücktritt. Für …” „… die Fälle, bei denen das Irreführungsverbot im Sinne von § 5 dUWG ausnahmsweise zugänglich ist, reicht …”

Tatbestandsmerkmale in § 6 Abs. 2 Nr. 3 dUWG S. 94-97

„… Unterfall des Irreführungsverbots muss der Schutz die Voraussetzung verlangen. 5. Rechtsfolgen Eine …” „… des Irreführungsverbots sind die in § 8 genannten Mitbewerber oder Verbände klagebefugt, 504 weil die …”

Irreführung S. 59-66

„… sie öffentlich oder im individuellen Kundengespräch getätigt wird.235 Das Irreführungsverbot nach dem …” „… Slg. I- 2795 Rdn. 8, 22 – Bellamy. 61 b) Rechtslage aufgrund der UGP-Richtlinie Das Irreführungsverbot …”

Zusammenfassung S. 164

„… 164 H. Zusammenfassung 1. Beim Schutzzweck entspricht das Irreführungsverbot dem Wettbewerbsrecht …”

Rechtsfolgen S. 227

„… anspruchsberechtigt. Das Irreführungsverbot nach § 5 dUWG wird als ein typischer Verbraucherschutz angesehen, der das …”

Interessenabwägung S. 72

„… 72 V. Interessenabwägung Ebenso wie andere gesetzliche Verbote wird das Irreführungsverbot durch …”

Zusammenfassung S. 110-111

„… UGP-Richtlinie rechtfertigt eine parallele Anwendung des Irreführungsverbots (einschließlich dem …”

Maßgebliche Kriterien S. 226-227

„… anspruchsberechtigt. Das Irreführungsverbot nach § 5 dUWG wird als ein typischer Verbraucherschutz angesehen, der das …”

Leistungsschutz vs. Verbraucherschutz S. 222-223

„… Eigentums. Das Irreführungsverbot nach § 5 und auch § 6 Abs. 2 Nr. 3 dUWG schützt hingegen alle …”

Verhältnis zum § 9 cUWG S. 158-159

„… geregelt. I. Bezugspunkt der Irreführung Anders als das Irreführungsverbot in § 9 beschränkt sich der …”

Bezugspunkt der Irreführung S. 159-160

„… Irreführungsverbot in § 9 beschränkt sich der Tatbestand des § 5 Nr. 4 cUWG auf qualitätsbezogene Angaben. In § 7 …”

Auswertung und Verbesserungsmöglichkeiten des cUWG S. 219-220

„… Irreführungsverbots noch erweitert. § 5 dUWG bezieht sich richtlinienkonform auf irreführende geschäftliche Handlungen …”

Verbraucherschutz S. 227-228

„… anspruchsberechtigt. Das Irreführungsverbot nach § 5 dUWG wird als ein typischer Verbraucherschutz angesehen, der das …”

Zivilrechtliche Rechtsfolgen S. 72-73

„… 72 V. Interessenabwägung Ebenso wie andere gesetzliche Verbote wird das Irreführungsverbot durch …”

Rechtsfolgen S. 162-163

„… geht es um das Irreführungsverbot (Wahrheitsgebot).946 Unterschiedlich sind nur zwei Beschränkungen …”

Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck S. 179-180

„… auf eine Geldstrafe (§ 213 cStGB) erkannt. V. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG Die …”

Anwendungsbereich S. 220-221

„… Irreführungsverbots noch erweitert. § 5 dUWG bezieht sich richtlinienkonform auf irreführende geschäftliche Handlungen …”

Ziel der Untersuchung S. 22-23

„… Irreführungsverbots und des Verwechslungsschutzes geändert und angepasst werden müssen.15 10 Z.B. die meisten …”

Fragestellung S. 75-76

„… Nach dem Wortlaut gewährt das Irreführungsverbot nach § 5 Abs. 2 dUWG den Schutz vor Irreführung über …”

Verhältnis zu § 5 dUWG S. 93-94

„… § 5 Abs. 3 dUWG wird das allgemeine Irreführungsverbot ausdrücklich auf Angaben im Rahmen …”

Gegenstand des Themas S. 23-24

„… Wettbewerbshandlungen, die Generalklausel des dUWG als auch die Tatbestände des Irreführungsverbots und des …”

Grundsatz und Normzweck des § 6 dUWG S. 92-93

„… Irreführungsverbot ausdrücklich auf Angaben im Rahmen vergleichender Werbung für anwendbar erklärt. Die vergleichende …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… . 841. Ders., Das eurpäische Irreführungsverbot: Liberaliserung des Marktgeschehens oder Einschränkung …” „… . 97. Ders., Kennzeichenrecht und Irreführungsverbot – Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der …”

Schutzbereich und Schutzumfang S. 223-226

„… bzw. dem Schutz des geistigen Eigentums. Das Irreführungsverbot nach § 5 und auch § 6 Abs. 2 Nr. 3 …”

Transparenzgebot: Von der Aufklärungspflicht zur Informationspflicht S. 67-72

„… , 1331. 72 V. Interessenabwägung Ebenso wie andere gesetzliche Verbote wird das Irreführungsverbot durch …”

Markenrechtlicher Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG S. 76-81

„… Rechtsprechung des EuGH zur Vereinbarkeit wettbewerbs- und verbraucherschutzrechtlicher Irreführungsverbote mit …”

Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes S. 172-179

„… cStGB) erkannt. V. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG Die Vorschriften des cMarkenG finden …”

doi.org/10.5771/9783845218106

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Steffen Henn

Markenschutz und UWG

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 10 2009

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Das Irreführungsverbot des § 5 UWG S. 129-132

„… ausgehöhlt noch umgangen werden. 3. Das Irreführungsverbot des § 5 UWGWie in Bezug auf die eingetragenen …”

Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung S. 113-121

„… jedoch zusätzlich ein wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem Irreführungsverbot sowie ein Schutz gegen …” „… Rückgriff auf die Anwendung des Irreführungsverbots nach § 5 UWG als kollektivrechtlicher Schutz in Betracht …” „… Irreführungsverbots im Falle einer Marke, welche in Verbindung mit der gekennzeichneten Ware eine irreführende …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 112-113

„… jedoch zusätzlich ein wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem Irreführungsverbot sowie ein Schutz gegen …” „… Rückgriff auf die Anwendung des Irreführungsverbots nach § 5 UWG als kollektivrechtlicher Schutz in Betracht …”

Irreführende und sonstige unlautere Marken S. 43-46

„… , die in den Anwendungsbereich des Irreführungsverbots des § 5 UWG fallen. Dies ist dann der Fall, wenn …” „… für § 8 II Nr. 4 MarkenG auch das Irreführungsverbot des § 127 MarkenG hinsichtlich des Schutzes …”

Einleitung: Markenschutz und UWG S. 15-18

„… wettbewerbsrechtlichen Irreführungsverbots neben dem Markenrecht auf kennzeichenrechtliche Sachverhalte, d.h …”

Die Ausstattungsanwartschaft (»Ausstattungs-Marken bzw. Verkehrsgeltungsanwartschaften«) S. 125-129

„… Irreführungsverbot des § 5 UWGWie in Bezug auf die eingetragenen Marken bereits dargestellt, kommt auch für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsprechung 125b) Kritik der Literatur 127c) Stellungnahme 1273. Das Irreführungsverbot des § 5 UWG 129a …”

Literaturverzeichnis S. 183-189

„… : Kennzeichenrecht und Irreführungsverbot, in: Festschrift für Alexander v. Mühlendahl, Köln 2005 (zit.: Bornkamm, FS …”

doi.org/10.5771/9783845215341

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