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Simon Fischer - Vergabeverfahren im Investitionsschutzrecht

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Simon Fischer

Vergabeverfahren im Investitionsschutzrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 20 2018

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Drittes Kapitel: Investitionsschutzrechtliche Schutzstandards für Vergabeverfahren S. 135-194

„… 135 Drittes Kapitel: Investitionsschutzrechtliche Schutzstandards für Vergabeverfahren A. Regeln …” „… Pre-Establishment-Phase. Das Investitionsschutzrecht ordnet diese Phase dem Bereich des Marktzugangs zu, in dem für …” „… : Investitionsschutzrechtliche Schutzstandards für Vergabeverfahren 136 kein Schutz, insbesondere kein Marktzugangsrecht aus …”

Viertes Kapitel: Investitionsschutzrechtliche Standards im Vergleich mit Standards des Vergaberechts S. 195-296

„… 195 Viertes Kapitel: Investitionsschutzrechtliche Standards im Vergleich mit Standards des …” „… Investitionsvehikel Wie im zweiten Kapitel beschrieben, kann ein Investor ein höheres investitionsschutzrechtliches …” „… Gaststaat sind Besonderheiten des Investitionsschutzrechts, die im Fall eines Vergabeverfahrens dazu führen …”

Einleitung S. 17-26

„… 17 Einleitung Das Investitionsschutzrecht – dominiert von bilateralen Investitionsschutzverträgen …” „… aus, wie die Teilnahme an einem Vergabeverfahren investitionsschutzrechtlich zu bewerten ist. Ist …” „… im Investitionsschutzrecht ist der Investitionsbegriff. Allerdings fehlt dem Investitionsbegriff …”

Zusammenfassung S. 297-304

„… im Investitionsschutzrecht Grundsätzlich können Projekte in einem Vergabeverfahren auch von Relevanz …” „… Investitionsschutzrechts in zeitlicher Hinsicht. Regelmäßig greift der volle Schutz eines Investitionsschutzabkommens erst …” „… – darunter auch das Kapitel 10 NAFTA zum Vergaberecht – vor dem Investitionsschutzrecht anordnet. 990 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Vergabeverfahren im Investitionsschutzrecht Simon Fischer Gemeinsamkeiten und Unterschiede der …” „… Investitionsschutzrecht Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Standards des Investitionsschutz- und Vergaberechts Nomos …” „… Investitionsschutzes und des Vergaberechts 27 I. Entwicklung des internationalen Investitionsschutzrechts 30 II …”

Zweites Kapitel: Der Investitionsbegriff und Vergabeverfahren S. 55-134

„… einer Investition ist der Anwendungsbereich des Investitionsschutzrechts überhaupt eröffnet. Doch trotz …” „… über die präzise Abgrenzung der Investition zu. Zusätzlich haben investitionsschutzrechtliche …” „… . Schill, Investitionsschutzrecht als Entwicklungsvölkerrecht, 72 ZaöRV 2012, S. 261, 284. 137 Vgl …”

Erstes Kapitel: Bestehende Systeme im Investitionsschutz und Vergaberecht S. 27-54

„… 30 I. Entwicklung des internationalen Investitionsschutzrechts Das Investitionsschutzrecht …” „… modernen Investitionsschutzrechts maßgeblich beeinflusst hat.37 Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs …” „… über Zölle und andere Einfuhrbeschränkungen.97 Umgekehrt spielt der im Investitionsschutzrecht zentrale …”

Literaturverzeichnis S. 305-334

„… Investitionsschutzrecht, 2008, Boorberg Verlag, Seiten 45-78 Gudgeon, Scott K.: United States Bilateral Investment …” „… Energiechartavertrag, Eine Studie zum Wandel der Streitbeilegung im Investitionsschutzrecht unter den Bedingungen einer …” „… Investitionsschutzrecht, 2014, Nomos Verlag Kewenig, Wilhelm: Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung im Völkerrecht der …”

doi.org/10.5771/9783845291994

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 3 Internationales Investitionsschutzrecht S. 411-414

„… . § 3 Internationales InvestitionsschutzrechtTeil 11 412 Sigrid Lorz 51 52 53 54 55 n Schutz vor …” „… . 54 ICSID- III. § 3 Internationales InvestitionsschutzrechtTeil 11 414 Sigrid Lorz 61 62 63 64 65 66 …” „… Investitionsschutzrecht Ausländische Investitionen können auf unterschiedlichen Wegen getätigt werden: Zum einen kann ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Internationales Investitionsschutzrecht§ 3 411 Internationales Währungs- und Finanzrecht§ 4 415 Inhaltsübersicht …” „… KaufrechtVI. 410 Internationales Investitionsschutzrecht§ 3 411 Rechtsgrundlagen des InvestitionsschutzesI …”

§ 1 Grundlagen S. 401-404

„… Investitionsschutzrecht . . 411 § 4 Internationales Währungs- und Finanzrecht …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Rhea Hoffmann - Divergenz und Transformation

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Rhea Hoffmann

Divergenz und Transformation

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 21 2019

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Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz S. 171-240

„… 171 Kapitel 3: Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz Nachdem zuvor der …” „… investitionsschutzrechtliche Eigentumsschutz in den Fokus rücken. Dabei werden zunächst einige zum Verständnis notwendige …” „… Grundlagen des Investitionsschutzrechts erörtert (dazu sogleich A.) und sodann der Eigentumsschutz unter …”

Illustration investitionsschutzrechtlicher Rechtsstreitigkeiten S. 241-303

„… 241 Kapitel 4: Illustration investitionsschutzrechtlicher Rechtsstreitigkeiten Mit der im …” „… investitionsschutzrechtliche Darstellung der Rechtsstreitigkeiten soll nun im vorliegenden Kapitel erfolgen (jeweils I.). Im …” „… Anschluss an die investitionsschutzrechtliche Analyse, werden die verfassungsrechtlichen Verfahren mit den …”

Divergenz und Transformation des Eigentumsschutzes S. 304-420

„… Südafrika sowie Australiens und der korrelierenden investitionsschutzrechtlichen Darstellung der …” „… das internationale Investitionsschutzrecht und dem Schutz durch die Eigentumsverfassung kann eine …” „… Investitionsschutzrecht kein formaler Rechtskonflikt besteht.1202 Der Eigentumsschutz existiert auf unterschiedlichen …”

Einleitung S. 21-40

„… internationale Investitionsschutzrecht und die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit eine exotische, hoch …” „… Investitionsschutzrecht seinen Weg vom exotischen Rechtsgebiet zum Mainstream,4 der bei ____________________ 1 …” „… / a_cn4_l682.pdf (zuletzt besucht am 2.7.2016). 2 Der Beginn des modernen Investitionsschutzrechts wird …”

Zusammenfassung in Thesen S. 421-426

„… Begriff einer indirekten Enteignung im Sinne des Investitionsschutzrechts entsprechen würden. Die …” „… Entschädigungen nach dem Investitionsschutzrecht auslösen. Der Grundsatz, dass eine Enteignung nicht ohne …” „… australische Enteignungsdogmatik entscheidende Kriterium findet sich im internationalen Investitionsschutzrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Promotionsidee mündete. Zu dieser Zeit war Investitionsschutzrecht im Studium eine Seltenheit. Mit der Idee …” „… indirekte Enteignungen im Investitionsschutzrecht näher zu untersuchen, bewarb ich mich am Exzellenzcluster …” „… investitionsschutzrechtlicher Fragen am Institut und darüber hinaus. Mein größter Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr …”

Literaturverzeichnis S. 438-488

„… , Melanie Nadine, Die Entwicklung des Individualrechtsschutzes im internationalen Investitionsschutzrecht …” „… Streitbeilegung im Investitionsschutzrecht unter den Bedingungen einer globalen Weltwirtschaft, Univ., Diss., Bd …” „… , München, 2005, S. 29– 42. Hofmann, Rainer, Modernes Investitionsschutzrecht. Ein Beispiel für …”

Illustration spezifischer demokratischer Eigentumskompromisse S. 75-170

„… aufbereitet (1.), die später auch Gegenstand der investitionsschutzrechtlichen Darstellungen in Kapitel 4 sein …”

Der demokratische Eigentumskompromiss S. 41-74

„… Investitionsschutzrechts zum Thema indirekte Enteignungen, siehe Perkams, The Concept of Indirect Expropriation in …”

doi.org/10.5771/9783845290973

Florian Franke - Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

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Florian Franke

Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 8 2013

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Abgeschlossenheit des Investitionsschutzrechts S. 60-64

„… ein eigenständiges Recht erhält. III. Abgeschlossenheit des Investitionsschutzrechts Die Regelungen …” „… werden. Andererseits könnten die Regelungen des Investitionsschutzrechts als so umfassend und …” „… . Investitionsschutzrecht als self-contained regime im engeren Sinne Ein IIA könnte ein self-contained regime im engeren …”

Originalität des Investitionsschutzrechts S. 55-60

„… 55 II. Originalität des Investitionsschutzrechts Die Ähnlichkeit der vertraglichen und …” „… internationale Investitionsschutzrecht durch seine Schutz- und Behandlungsstandards sowie die Möglichkeit zur …” „… entscheidend für die Eigenständigkeit des internationalen Investitionsschutzrechts. Wäre ein IIA als …”

Fazit zur Durchlässigkeit des Investitionsschutzrechts für Regelungen des allgemeinen Völkerrechts S. 64-66

„… clinical isolation from public international law“,203 muss auch für das Investitionsschutzrecht gelten …” „… Investitionsschutzrecht stelle ein abgeschlossenes System dar. Die Praxis der Entscheidungen in …” „… zurück.204 IV. Fazit zur Durchlässigkeit des Investitionsschutzrechts für Regelungen des allgemeinen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… . Problemstellung 19 B. Gang und Ziele der Untersuchung 20 Teil 1: Das internationale Investitionsschutzrecht im …” „… Ausländern 28 2. Sonderbehandlung von Auslandsinvestoren durch das internationale Investitionsschutzrecht …” „… Durchführung eines Investor-Staat-Schiedsverfahrens 52 B. Durchlässigkeit des Investitionsschutzrechts für …”

Lösungsansätze S. 297-302

„… innerstaatliche Verfahren von der Anwendung des Investitionsschutzrechts auszuschließen.1011 Außerdem ermöglicht …” „… Investitionsschutzrechts Fraglich ist, ob diese veränderten Bestimmungen der personellen Anwendbarkeit in die Praxis …” „… umgesetzt werden können. Eine Veränderung des Investitionsschutzrechts ist kurzfristig nicht möglich. Der …”

Ursachen für die zweckwidrigen Ausdehnung S. 291-297

„… Staaten sich aus dem System des Investitionsschutzrechts zurückziehen.987 Schon jetzt kehren einige …” „… lateinamerikanische Staaten dem Investitionsschutzrecht aus Haftungsgründen den Rücken zu, indem sie …” „… Auslegung des Investitionsschutzrechts in der Praxis untersucht. Darauf aufbauend werden Lösungsansätze …”

Vorrang des Völkervertragsrechts S. 53-55

„… Investitionsschutzrechts für Regelungen des allgemeinen Völkerrechts Durch die parallele Darstellung von …” „… Investitionsschutzrecht und gewohnheitsrechtlichem Schutz von Ausländern drängt sich die Frage auf, wie diese beiden …” „… des Investitionsschutzrechts als originär und daher als autonom angesehen werden. Dies könnte zur …”

Problemstellung S. 19-20

„… zwischenstaatlichen Abkommen basierende internationale Investitionsschutzrecht, das die Rechtsstellung von Investoren …” „… internationale Investitionsschutzrecht keinesfalls globaler Natur. Zum Ende des Jahres 2011 spannten mehr als …” „… personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts ist daher nicht einheitlich …”

Schlussbetrachtung S. 302-303

„… Praxis würde dies zu einer umfangreichen Strukturreform des Investitionsschutzrechts führen. Eine …” „… festgestellt werden, dass sich das internationale Investitionsschutzrecht zu einem eigenständigen Bereich des …” „… Völkerrechts entwickelt (hat). Das heutige Investitionsschutzrecht in Form von bilateralen …”

Entwicklung der völkerrechtlichen Sonderbehandlung von Ausländern S. 23-34

„… 23 Teil 1: Das internationale Investitionsschutzrecht im Gefüge des Völkerrechts Der Schutz von …” „… gewährleistet. Das internationale Investitionsschutzrecht bildet einen Spezialfall der völkerrechtlichen …” „… Kapitalanlagen. Unter dem Begriff des internationalen Investitionsschutzrechts werden die verschiedenen pluriund …”

Gang und Ziele der Untersuchung S. 20-22

„… . Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts ist daher nicht …” „… Teile. Im ersten Teil wird das System des internationalen Investitionsschutzrechts im Zusammenhang mit …” „… untersucht, inwiefern im internationalen Investitionsschutzrecht Regelungen des allgemeinen Völkerrechts, wie …”

Fallgruppen S. 218-221

„… verhandelt werden sollen, ausgeschlossen werden. D. Grenzfälle der Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts …” „… die personelle Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts zusammengefasst. I. Fallgruppen Der …” „… Investitionsschutzrechts. Die Ausführungen beschränken sich auf die Darstellung der Aspekte des jeweiligen Falles, die für …”

Durchsetzung der völkerrechtlichen Individualrechte von Ausländern S. 42-53

„… internationalen Investitionsschutzrecht zu unterscheiden. 1. Das völkergewohnheitsrechtliche Institut des …” „… speziell zusammengesetzt. B. Durchlässigkeit des Investitionsschutzrechts für Regelungen des allgemeinen …” „… Völkerrechts Durch die parallele Darstellung von Investitionsschutzrecht und gewohnheitsrechtlichem Schutz von …”

Die unterschiedlichen Bestimmungen des personellen Anwendungsbereiches S. 133-137

„… 133 Teil 3: Die personelle Anwendbarkeit des internationalen Investitionsschutzrechts Teil 3 …” „… dieser Arbeit widmet sich der Frage, für welche Personen das internationale Investitionsschutzrecht …” „… natürliche Personen Im Vertragstext werden die materiellen Investitionsschutzrechte häufig gegen-über dem …”

Grenzfälle der personellen Anwendbarkeit von BIT S. 152-154

„… auch im Investitionsschutzrecht die Frage, ob die Staatsangehörigkeit auf einer tatsächlichen …” „… Ausführungen im Abschnitt „Abgeschlossenheit des Investitionsschutzrechts“ auf S. 44. 609 Dolzer/Schreuer …”

Die Auslegungsgrundsätze der personellen Definition von BIT nach der WVK S. 154-158

„… Ausführungen im Abschnitt „Abgeschlossenheit des Investitionsschutzrechts“ auf S. 44. 609 Dolzer/Schreuer …” „… Investitionsschutzrecht kann daher die WVK als Auslegungsrichtlinie für alle BIT herangezogen werden.614 1. Allgemeine …”

Völkerrechtliche Individualrechte von Ausländern S. 34-42

„… Auslandsinvestoren weitreichenden Rechtsschutz. Ziel dieses materiellen Investitionsschutzrechts ist es, ein …” „… internationalen Investitionsschutzrecht zu unterscheiden. 1. Das völkergewohnheitsrechtliche Institut des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… InvestitionsschutzrechtsNomosBUT_Franke_0345-6.indd 3 29.04.13 10:21D1. Auflage 2013?Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013 …”

Fazit zur personellen Gerichtsbarkeit eines ICSID-Schiedsgerichts S. 218

„… verhandelt werden sollen, ausgeschlossen werden. D. Grenzfälle der Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts …”

Entscheidung des ICSID-Schiedsgerichts S. 224-225

„… Investitionsschutzrecht angewendet werden müsse.847 Eine Auslegung des BIT und der ICSID-Konvention im Sinne von Art. 31 …”

Anmerkung S. 225-226

„… Investitionsschutzrecht angewendet werden müsse.847 Eine Auslegung des BIT und der ICSID-Konvention im Sinne von Art. 31 …”

Anmerkung S. 286-287

„… Investitionsschutzrechts in der Praxis verstanden wird. Im Allgemeinen zeigt die Analyse, dass keine Tendenz der …”

Staatsangehörigkeit von natürlichen Personen S. 67-80

„… das internationale Investitionsschutzrecht trotz seiner vertraglichen Natur nicht gänzlich vom …” „… allgemeinen Völkerrecht losgelöst. Um Grenzfragen der personellen Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts …”

Mehrheitsentscheidung des ICSID-Schiedsgerichts S. 258-259

„… investitionsschutzrechtlicher Rechtsprechung und Wissenschaft. Im Ergebnis sei Tokios Tokel?s ein statthafter Investor sowohl im …”

Anmerkung S. 237-239

„… Investitionsschutzrecht profitiere. Durch diese Argumentation wird deutlich, dass sich das Schiedsgericht der Problematik …”

Geschäftsaktivität S. 150-152

„… Investitionsschutzrecht die Frage, ob die Staatsangehörigkeit auf einer tatsächlichen Verbindung beruhen muss.602 Kaum ein …”

Sondervotum von Schiedsrichter Weil S. 259-261

„… investitionsschutzrechtlicher Rechtsprechung und Wissenschaft. Im Ergebnis sei Tokios Tokel?s ein statthafter Investor sowohl im …”

Art. 31 Abs. 3 lit. c WVK S. 176-180

„… Ausführungen im Abschnitt „Die Abgeschlossenheit des Investitionsschutzrechts“ auf S. 44. 685 MacNair, The Law …”

Fazit zur Praxis von Investor-Staat-Schiedsverfahren S. 287-291

„… der personelle Anwendungsbereich des Investitionsschutzrechts in der Praxis verstanden wird. Im …”

Bestimmung von Ziel und Zweck der ICSIDKonvention S. 191-196

„… Dadurch wird die Streitbeilegung in Investiti- 734 Reinisch, § 8 Internationales Investitionsschutzrecht …”

Rechtspersönlichkeit der juristischen Person S. 211-218

„… . D. Grenzfälle der Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts in der Praxis In der Praxis überprüft …”

Entscheidungen des WTO Dispute Settlement Body S. 310-325

„… Public International Law Band 3, S. 501 - 510. Reinisch, A., § 8 Internationales Investitionsschutzrecht …”

doi.org/10.5771/9783845246659

Moritz Renner - Zwingendes transnationales Recht

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Moritz Renner

Zwingendes transnationales Recht

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 11 2011

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Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht S. 278-281

„… . Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht Im Bereich des internationalen Investitionsschutzrechts …” „… , dazu oben Kapitel 1.E.III. 1529 Dazu oben Kapitel 3.C.II.3.b). 279 das Investitionsschutzrecht prägen …” „… Investitionsschutzrechts geben könnte. Einen vielversprechenden Ansatzpunkt zur Entwicklung einheitlicher zwingender …”

Aufstieg der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit S. 73-75

„… geprägten geregelten Investitionsschutzrecht werden heute vom International Centre for the Settlement of …” „… genannten „treaty arbitration“ im Investitionsschutzrecht unten Kapitel 2.B.I.5. …”

Zwingendes transnationales Handelsrecht S. 274-278

„… . Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht Im Bereich des internationalen Investitionsschutzrechts …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 126-140

„… Investitionsschutzrechts in den folgenden Jahrzehnten – werfen aber auch eine ganze Reihe neuer Fragen auf. Zum einen …” „… freien Zirkulation von Kapital ist im internationalen Investitionsschutzrecht besonders augenfällig. Der …” „… im Investitionsschutzrecht seit jeher eine entscheidende Rolle. Mitte des 20. Jahrhunderts waren es …”

Rechtsdogmatischer Diskussionsstand S. 140-150

„… ausländischen Eigentums vor hoheitlichen Zugriffen.780 Das völkerrechtliche Investitionsschutzrecht sucht damit …” „… völkerrechtlichen Investitionsschutzrechts wird daher gleichsam auf einer weiteren Eskalationsstufe gesucht …” „… Blick auf das internationale Investitionsschutzrecht vgl. A. K. Bjorklund, Emergency Exceptions: State …”

Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick S. 295-304

„… staatliche Regulierungsanliegen empfunden wird. Investitionsschutzrechtliche Streitigkeiten gehen oftmals von …” „… Bedeutung. Das transnationale Investitionsschutzrecht steht zwischen diesen beiden Polen; hier spielen bei …”

Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit S. 75-84

„… zwischenstaatlich geprägten geregelten Investitionsschutzrecht werden heute vom International Centre for the …” „… genannten „treaty arbitration“ im Investitionsschutzrecht unten Kapitel 2.B.I.5. 761. Verfahrensrechtliche …”

Zusammenfassung S. 292-293

„… mit staatlicher Beteiligung wie im Investitionsschutzrecht spricht einiges für eine entsprechende …”

Zusammenfassende Bewertung S. 168-169

„… Investitionsschutzrechts klarere Konturen zu verleihen und zugleich durch dessen negative Funktion die Reichweite …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Eingriffsnormen 277 II. Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht 278 1. Internationales Einheitsrecht …”

Zwingendes transnationales Internetrecht S. 281-284

„… Internetrecht Im Unterschied zum Investitionsschutzrecht haben sich im Bereich der Regulierung des Internet in …”

Prozedurale Absicherungen S. 289-292

„… mit staatlicher Beteiligung wie im Investitionsschutzrecht spricht einiges für eine entsprechende …”

Einführung S. 17-23

„… internationalen Investitionsschutzrecht eine der Parteien ein Staat ist. Kann sich etwa der Staat Argentinien …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 169-181

„… transnationalen ordre public auch im Bereich des internationalen Investitionsschutzrechts klarere Konturen zu …”

Recht jenseits des Staates S. 205-228

„… nationalen Gerichten geführt worden.1238 Aber auch das internationale Investitionsschutzrecht, wie es in den …”

doi.org/10.5771/9783845228099

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