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Markus Ludwigs, Oliver Remien - Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaat in der EU

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Markus Ludwigs (ed.), Oliver Remien (ed.)

Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaat in der EU

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 65 2018

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Axel Flessner Souveränität und Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 23-58

„… Souveränität und Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Axel Flessner Das Thema Zwischen dem …” „… der EU gemeint, wenn vom „Staat“ die Rede ist. Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist das prozessuale …” „… . 3-8. 8 BVerfG, (Fn. 7), Rn. 404. Souveränität und Investitionsschiedsgerichtsbarkeit 25 schwerdeführer …”

Stephan Wilske Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaatlichkeit: Die andere Seite der Medaille – Einige unbequeme Wahrheiten? S. 331-344

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaatlichkeit: Die andere Seite der Medaille – Einige …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit leidet seit einiger Zeit darunter, dass sie auf Begrifflichkeiten reduziert wird, die scheinbar …” „… zu bekämpfende Übel? Gerade im Zusammenhang mit der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit meint sowohl …”

Christian Wolf Vollstreckbarkeit nach ICSID Konvention und Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckung nach New Yorker Übereinkommen S. 255-290

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf. In der Form der privaten Handelsschiedsgerichtsbarkeit sollen öffentlich-rechtliche bzw …” „… in the world“.21 Ob sich dies weiterhin auf die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit übertragen lässt …” „… in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit.43 Eine Frage, die schwerlich von einem Drittstaat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Papier. BUT_Ludwigs_4308-7.indd 4 05.11.18 16:48 Vorwort Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit hat …” „… Markus Ludwigs/Oliver Remien Souveränität und Investitionsschiedsgerichtsbarkeit 23 Axel Flessner TTIP …” „… und ICSID Rules und Schiedspraxis 291 Sören Segger-Piening Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und …”

Thomas Wiedmann Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Staaten als unionsrechtswidriges Relikt? Die Antworten des EuGH in den Urteilen vom 6. März 2018, Achmea und SEGRO S. 225-236

„… Kern der intra-EU BITs, die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit.5 Sie ist mit EU-Recht unvereinbar. Der …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit verwarf, zeigte er in einer anderen Entscheidung auf, wie Investoren Rechtschutz durch das …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit messen lassen.19 Sodann prüfte der Gerichtshof die ihm vorgelegten Fragen in vier Schritten …”

Volker Arndt Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Wolf und Segger-Piening sowie dem Impulsstatement von Wilske S. 345-354

„… , dass es oftmals nicht gefordert sei. Vielmehr sei dies in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit anders …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit hochpolitische Fragen entscheide und zwar im Modus einer konstitutionellen Entscheidung. Durch …” „… . Seine Erfahrungen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit seien die, dass die enteigneten Investoren …”

Markus Ludwigs, Oliver Remien Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaat in der EU – Begrüßung und Einführung in die Themen S. 11-22

„… geprägte Referate „Souveränität und Investitionsschiedsgerichtsbarkeit“ wird Axel Flessner von der Humboldt …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit die Souveränität des demokratischen Verfassungsstaates zu sehr ein?19 Anknüpfend an den aktuellen …” „… .); grundlegende Kritik an der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit bei Feichtner, VerfBlog …”

Sören Segger-Piening Transparenz und Drittbeteiligung durch einen Amicus Curiae nach UNCITRAL und ICSID Rules und Schiedspraxis S. 291-330

„… Recht44 als auch in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit eine Vielzahl unterschiedlicher Funktionen …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ihre Wurzeln in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit hat. Diese ist seit jeher vom …” „… für die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aktuell werden; zu der Zulassungspraxis sogleich näher …”

Isabel Feichtner Warum ein Internationales Investitionsgericht keinen Fortschritt an Rechtstaatlichkeit bedeutet S. 97-112

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit]. Ineffektive Rechtsre- A. 1 Dies ist eine nur unerheblich modifizierte Fassung meines am …”

Claus Dieter Classen TTIP, CETA & Co. – Die Zukunft von Freihandelsabkommen in einem veränderten politischen Umfeld S. 59-78

„… , Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in CETA und anderen Freihandelsabkommen der EU, ZEuS 2016, 421 (429 ff.). 49 Zum Demokratieprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845285115

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

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Burkhard Hess Die Legitimationskrise der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 163-175

„… Die Legitimationskrise der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitBurkhard Hess*EinleitungDas Fehlen …” „… wurde).2 Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist nicht zentralisiert; sie wird zwar häufig im Rahmen …” „… verhandeln.4Dennoch ist die internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in dieKritik geraten.5 Diese …”

Patricia Nacimiento Investitionsschutz – gelebtes Völkerrecht in der Wirtschaft Von der diplomatischen Vertretung des Fremden durch seinen Heimatstaat zum Rechtsschutz ausländischer Investoren vor internationalen Schiedsgerichten S. 226-245

„… Gaststaates oder vor Spruchkörpern der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit eher zu ihremRecht …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit bedürfe es im Verhältnis zwischen Rechtsstaatenwie den USA und den EU-Mitgliedsstaaten nicht, weil …” „… reichendie Vorteile der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit sehr viel weiter und erstrecken sich insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit 163Burkhard HessDie internationale Dimension des demographischenund klimatischen Wandels 176Eckart …”

Armin von Bogdandy Lateinamerikanisches Verfassungsrecht als Transformationsprojekt S. 25-43

„… Internationalen Währungsfonds, der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit sowie den jüngeren …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Anja Carola Götze - Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive

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Anja Carola Götze

Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 36 2021

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1. Kapitel: Einleitung S. 13-19

„… Investitionsschiedsverfahrens.5 Grundsätzlich gilt der einstweilige Rechtsschutz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit als …” „… der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist derzeitig noch ungeklärt. In der Praxis werden ca. 60 %10 …” „… Von den in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit anwendbaren Verfahrensregeln enthalten bisher nur …”

5. Kapitel: Rechtliche Lösungsansätze S. 227-240

„… den einstweiligen Rechtsschutzes durch den Eilschiedsrichter in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit …” „… des Eilschiedsrichterverfahrens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit (C.). Völkerrechtliche …” „… Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist ein Mechanismus, der für die Vollstreckung nicht …”

3. Kapitel: Eilschiedsrichterverfahren S. 72-187

„… wurde bereits zu Beginn der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit erkannt, dass aufgrund der Zeitspanne …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf. Dabei wird nach den Ausführungen zu dem einstweiligen Rechtsschutz durch das Schiedsgericht …” „… Verfahren zum Eilschiedsrichter in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit beschrieben, auf deren Basis die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive BUT_Goetze_7030-4.indd 3 20.01.21 08:35 Die …” „… Maßnahmenb) 95 Form der Eilmaßnahmec) 96 Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit …”

4. Kapitel: Ökonomische Betrachtung von Eilschiedsrichterverfahren S. 188-226

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit stützt (C.). Ökonomische Analyse des Völkerrechts Auch wenn die Befolgung völkerrechtlicher Normen …” „… Sinnhaftigkeit von Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit beantwortet. Die …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit zu verbessern. Ökonomische Anreize in Investitionssachverhalten Die Beziehung zwischen einem …”

2. Kapitel: Grundlagen des Investitionsschutzes S. 20-71

Literaturverzeichnis S. 241-263

„… ., Berlin 2015, S. 398–433. —, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit zwischen Investoren und Staaten, in …”

doi.org/10.5771/9783748911531

Andrea Schernbeck - Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen

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Andrea Schernbeck

Der Fair and Equitable Treatment Standard in internationalen Investitionsschutzabkommen

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 6 2013

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Die einzelnen Verbotstatbestände der „denial of justice“ in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 56-67

„… Gerichtsverfahrens gestützt werden kann.Der Beurteilungsmaßstab der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDas …” „… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitEine Untersuchung der konkreten Fälle, in denen der Grundsatz des Verbotes der„denial of justice“ in …” „… der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Anwendung gefundenhat, ist geeignet, um einzelne …”

Definition von Willkür und Diskriminierung in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 97-99

„… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitNachdem festgestellt wurde, dass „arbitrary or discriminatory measures“ nach Ansicht der …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit an derDefinition von Willkür, die der IGH im ELSI-Urteil formuliert hat: „Arbitrarinessis not so …”

Die Herleitung des Verbotes der „denial of justice“ aus dem Völkergewohnheitsrecht S. 51-56

„… InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDie investitionsrechtliche Schiedsrechtsprechung verwendet den Begriff der „denial of justice …” „… InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDie Investitionsrechtsprechung nimmt bei dem Versuch, eine „denial of justice“zu definieren, immer …” „… Fallkonstellationen die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit den Grundsatz des Verbots der „denial of justice“ angewandt …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Verbotstatbestände der „denial of justice“ in derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitII.56Fehler im staatlichen …” „… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit(1)60Eigene Kriterien für die Beurteilung nationalerGerichtsverfahren(2)61Zusammenfassunge) 61 …” „… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit bei derAnwendung nationalen Rechts(1)63Bewertung(2) 64Subjektives Element der Rechtsversagung …”

Allgemeine Kriterien zur Beurteilung innerstaatlicher Verwaltungsverfahren S. 88-91

„… Verfahrensmaßgaben erlauben würde.Der Beurteilungsmaßstab der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDie untersuchte …” „… Ende eines Verwaltungsverfahrens stehende Entscheidung muss nach derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit …” „… lässt sich der Zweck der oben aus derbisherigen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit herausgearbeiteten …”

Investor-Staat-Verträge als Grundlage des Vertrauens S. 122-137

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in der Vergangenheitdie Frage beschäftigt, ob speziell vertragliche Vereinbarungen in …” „… sichträgt,394 sind parallele Verfahren auch im Bereich der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ein …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit herrscht zwar weitgehend Einigkeit darüber, dass eine bloße Vertragsverletzung durch den Gaststaat …”

Das Verhältnis zwischen dem FETS und dem Verbot von „arbitrary or discriminatory measures“ S. 95-97

„… eingegangen werden, wie die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit die BegriffeWillkür und Diskriminierung …” „… und Diskriminierung in derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitNachdem festgestellt wurde, dass …” „… versteht.„Arbitrariness“Ganz überwiegend orientiert sich die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit an derDefinition von Willkür …”

Rechte des Investors im Gerichtsverfahren S. 147-148

„… internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit weitestgehend nach dem aus dem Völkergewohnheitsrecht bekannten …” „… 47.147nalen Rechts, deren Überprüfung sich die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit vorbehält.489In …”

Administratives Handeln als Grundlage legitimer Investorenerwartungen S. 101-113

„… Investorszu.Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist insofern auch geneigt, diese grundsätzlich als Basis …” „… . Daher soll die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Folgenden daraufhin untersucht werden, in welchen …” „… dieInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDie investitionsrechtliche Rechtsprechung ist sich, soweit dies ersichtlich ist, einigdarin, dass auch …”

Einzelne in der Schiedsrechtsprechung anerkannte Verfahrensrechte S. 85-88

„… 2006/6, 18, der jedoch auch darauf hinweist, dass der Grundsatz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit …” „… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit die Gründe offenlegen, aus denen sie ergangenist.So hat im Fall Thunderbird das entscheidende …”

Zusammenfassung S. 83-84

„… das Verbot der „denial of justice“ ist die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit sehr einheitlich: Die …” „… hat die Investitionsschiedsgerichtsbarkeitauch das Erfordernis der Erschöpfung innerstaatlicher …”

Zusammenfassung S. 91

„… ZusammenfassungDer FETS umfasst nach der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit eine Reihe von …”

Das Erfordernis, die innerstaatlichen Rechtsbehelfe (local remedies) zu erschöpfen S. 67-83

„… der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitIm Fall Loewen kam das Schiedsgericht zwar zu dem Schluss, dass …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit sehr einheitlich: Die Anforderungen, welche an die nationalgerichtliche Rechtsprechung gestellt …” „… justice“ vor.Aus dem Völkergewohnheitsrecht hat die Investitionsschiedsgerichtsbarkeitauch das Erfordernis …”

Zusammenfassung S. 95

„… eingegangen werden, wie die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit die BegriffeWillkür und Diskriminierung …”

Rechte des Investors im Verwaltungsverfahren S. 148-149

„… nalen Rechts, deren Überprüfung sich die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit vorbehält.489In …”

Die innerstaatliche Rechtslage als Grundlage legitimer Investorenerwartungen S. 113-122

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit differenziert zumindest teilweisedanach, ob eine Maßnahme „reasonable“383 oder „appropriate“384 …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in der Vergangenheitdie Frage beschäftigt, ob speziell vertragliche Vereinbarungen in …”

Begriffsbestimmung S. 84-85

„… 2006/6, 18, der jedoch auch darauf hinweist, dass der Grundsatz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit …”

Das evolutionäre Verständnis führt zur Loslösung des FETS vom Völkergewohnheitsrecht S. 144-145

„… normativen Inhalts des FETS imLichte der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit hat diese Hypothese bestätigt …”

Die Entwicklung eines einheitlichen und eigenständigen Schutzstandards S. 146-147

„… Gerichten des Gaststaates bestimmt die internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit weitestgehend nach …”

„Harassment“ S. 94-95

„… Diskriminierung umfasst. Sodann wird darauf eingegangen werden, wie die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit die …”

Literaturverzeichnis S. 153-162

„… internationalenInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit, in: Beiträge zum transnationalen Wirtschaftsrecht,Heft 82, 2009; Zit: Wackernagel, in: Beiträge …”

doi.org/10.5771/9783845244440

Lars Markert - Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen

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Lars Markert

Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 1 2010

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Die Differenzierung zwischen Zuständigkeit und Zulässigkeit in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 94-115

„… aus der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitDiese vorgenannten Beispiele zeigen, dass Schiedsgerichte …” „… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitBevor man sich mit einer Differenzierung der Sachentscheidungsvoraussetzungenin der …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit befassen kann, ist zunächst die rechtlicheZulässigkeit einer solchen Differenzierung zu überprüfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… inder InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitIII.94Rechtliche Zulässigkeit der Differenzierung1. 94 …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit4.106Übernahme von Zuständigkeitskategorien aus der IGH-Rechtsprechunga)107In der …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeitc) 104Die Abgrenzung im Schrifttumd) 105Eigene Bewertung der Differenzierung imInvestitionsrechte …”

IIA ohne ausdrückliche Regelung S. 194-207

„… zurInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit verkörpert ist, genügen.Ganz ähnlich argumentiert das Mytilineos v. Serbia and …” „… die local remedies rule grundsätzlich auch in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit gilt. Ob die …” „… könnte man argumentieren, dass sich dieInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit strukturell derart vom …”

Gang und Ziele der Untersuchung S. 27-29

„… wird sich damit beschäftigen, ob in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ein Unterschied zwischen …” „… Systematisierung soll der Kritik entgegenwirken, dass sich die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aufgrund – gerade …”

Einschränkende Auslegung von Gabelungsklauseln S. 241-242

„… .“) ihre Zustimmung zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit,ohne die Nicht-Anwendbarkeit der …”

Rechtsfolgen der Anwendbarkeit von Gabelungsklauseln S. 242-243

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit,ohne die Nicht-Anwendbarkeit der Gabelungsklauseln in Art. VII Abs. 2, 3 Argentinien-USA BIT zur …”

Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der waiver-Klauseln S. 256-260

„… NAFTA knüpft die Zustimmung der Vertragsstaatenzur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit an die Einhaltung …” „… Vertragsstaaten zurInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit steht unter der Bedingung, dass der Investor beiEinleitung …”

Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Verhandlungsklausel S. 174-188

„… .“) erklärendie Vertragsparteien ihre Zustimmung zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, allerdingsohne die …” „… einschränkendeInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit ex ante einwilligen, wenn der Investor sich zuvor an die im NAFTA enthaltenen …” „… derZustimmung des Gaststaats zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist. Wird diesenicht erfüllt, gilt auch die …”

Tendenzen S. 313-314

„… Böckstiegel mit seiner bereits1975 zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit getätigten Aussage auch heute …”

Die Differenzierung zwischen Zuständigkeit und Zulässigkeit im Völkerrecht am Beispiel der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) S. 86-94

„… derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeitBevor man sich mit einer Differenzierung der Sachentscheidungsvoraussetzungenin der …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit befassen kann, ist zunächst die rechtlicheZulässigkeit einer solchen Differenzierung zu überprüfen …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… Vertragsstaaten zurInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit steht unter der Bedingung, dass der Investor beiEinleitung …”

Eingrenzung des Untersuchungsbereichs S. 29-31

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aufgrund – gerade auch hinsichtlich Streitschlichtungsklauseln – widersprechender Entscheidungen …”

Eigener Differenzierungsvorschlag S. 115-117

„… Zuständigkeit und Zulässigkeit in derInvestitionsschiedsgerichtsbarkeit vornehmen:Vorgelagertes Herausarbeiten …”

Stichwortverzeichnis S. 347-351

„… Differenzierungsvorschlag 89– IGH-Rechtsprechung 65– Investitionsschiedsgerichtsbarkeit 71– Negativabgrenzung siehe …”

Systematisch-teleologische Erwägungen – Konkretisierung des Anwendungsbereichs S. 292-304

„… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit übertragen werden kann (so Plama v. Bulgaria, Decision onJurisdiction, Rn. 199 ff.) ist zu …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit kann daher weder durch mehrdeutige Meistbegünstigungsklauseln begründetnoch erweitert werden …”

Das ICSID-Übereinkommen S. 39-41

„… geführt.71 Dennoch darf Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nicht mit ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit72 …”

Literaturverzeichnis S. 325-346

„… – Ein Rechtsvergleich vor dem Hintergrund der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, Frankfurt a.M. 2009 …” „… , Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nach dem Vertrag über die Energiecharta,Münster 2001 (zit.: Wolfgram …” „… , Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nach ECT).Wong, Jarrod, The Application of Most-Favoured-Nation Clauses to Dispute Settlement …”

Auslegung nach der Wiener Vertragsrechtskonvention S. 70-74

„… mit der Problematik auseinandersetzen, ob in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit eine …”

Rechtliche Einordnung der Schiedsklausel S. 118-123

„… Schiedsgerichtsbarkeit, S. 51-53 (zum ICSID-Übereinkommen); Wolfgram, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nach ECT, S. 140 …”

Regelung der Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe in Investitionsschutzabkommen S. 189-194

„… , 424; zu anderen materiell-rechtlichen Zusammenhängen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, vgl …”

Bindungswirkung der Schiedsklausel S. 128-139

„… Investitionsverträgen dar, s.o. Kap. 1, A, 1.472 Wolfgram, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nach ECT, S. 40.473 Nach …”

Anwendungsbereich der Schiedsklausel S. 139-157

„… Italien-Jordanien BIT in Art. 9 grundsätzlich eine Investitionsschiedsgerichtsbarkeit vor und schränkt diese nur für …”

doi.org/10.5771/9783845226613

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