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Karl Ömer Rösch - Intraeuropäisches Investitionsrecht

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Karl Ömer Rösch

Intraeuropäisches Investitionsrecht

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 40 2017

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Materiell-rechtliche Kollision von Intra-EU BITs mit dem Europarecht S. 201-288

„… Verletzung ihrer investitionsrechtlichen Pflichten führen könnte.726 So stand das Verhältnis von …” „… investitionsrechtlichen Schutzstandards zum Unionsrecht bereits im Zentrum intraeuropäischer Investitionsstreitigkeiten …” „… zwischen Investitionsrecht und Unionsrecht kommen kann. ____________________ 723 Siehe oben, 2. Kapitel …”

Schlussbetrachtung S. 289-292

„… investitionsrechtlicher Interessen gerichtet ist und dabei die Ziele beider Rechtsordnungen möglichst aufrechterhält …” „… Mindeststandards der investitionsrechtlichen Schutzbestimmungen nicht unterlaufen. Trotz zahlreicher Ähnlichkeiten …” „… zwischen den unionsrechtlichen Grundfreiheiten und den investitionsrechtlichen Schutzstandards bieten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Investitionsrecht Karl Ömer Rösch Die Zulässigkeit von Schiedsverfahren und deren Harmonisierung mit dem …” „… Intraeuropäisches Investitionsrecht Die Zulässigkeit von Schiedsverfahren und deren Harmonisierung mit dem …” „… umgehen 236 c) Zwischenergebnis 237 II. Vorrang investitionsrechtlicher …”

Einleitung S. 25-40

„… Formulierungsbeispiele für investitionsrechtliche Bestimmungen um ein weiteres Beispiel. Trotz des unterschiedlichen …” „… investitionsrechtlichen Schiedsverfahrens berufen. Die Grundlage für solche Schiedsverfahren sind die in Intra-EU BITs …” „… sei, dass im Binnenbereich investitionsrechtliche Streitigkeiten nach dem Unionsrecht zu lösen seien …”

Wirksamkeit von Intra-EU BITs und deren Bestimmungen S. 41-166

„… Unionsrecht und dem Investitionsrecht erschweren die Annahme, dass der AEUV und Intra-EU BITs mit Blick auf …” „… diesem Umfang dem Investitionsrecht fremd sind.197 Dabei ist nicht nur an das Cassis de Dijon Urteil des …” „… EU-Gerichten ab. Daher ist es vertretbar, dass Unionsrecht und Investitionsrecht über die materiellen …”

Literaturverzeichnis S. 307-318

„… : Kadelbach, Jakob: Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen Investitionsrecht, Baden-Baden 2014 …”

doi.org/10.5771/9783845285795

Dominik Kneer - Investitionsschutz und Menschenrechte

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Dominik Kneer

Investitionsschutz und Menschenrechte

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 9 2013

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Investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 345-348

„… JudikaturverzeichnisInvestitionsrechtliche SchiedsgerichteFalls in der folgenden Aufstellung nicht …” „… anders vermerkt, sind die aufgeführten investitionsrechtlichen Schiedssprüche auf der Internetseite …”

Auslegung durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 294-298

„… Auslegung durch investitionsrechtliche SchiedsgerichteDie vorstehenden Ausführungen haben gezeigt …” „… finden so entsprechenden Niederschlag in denIV.971 Vgl. zur Zunahme investitionsrechtlicher …”

Auswirkung auf einzelne investitionsrechtliche Schutzstandards S. 259-294

„… Auswirkung auf einzelne investitionsrechtliche SchutzstandardsAufbauend auf der Feststellung, dass …” „… dieSchutzstandards, welche vor investitionsrechtlichen Schiedsgerichten amhäufigsten geltend gemacht werden, nämlich …” „… Regulierungsmaßnahmen könnendurch den Investor im Rahmen der investitionsrechtlichen Streitbeilegungnicht unter Verweis …”

Gewohnheitsrechtlicher Investorenschutz S. 24-35

„… Law on Foreign Investment, 2010, S. 88;J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 28; A …” „… . Bernhardt(Hrsg.), EPIL, Vol. II (1995), S. 319 ff.45 B. Görs, Internationales Investitionsrecht, 2004, S. 26.46 …” „… Investitionsrecht, 2008, S. 14; M. Krajewski, Wirtschaftsvölkerrecht, 2012, § 3, Rn. 550 f.; M. Herdegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Investitionsrecht“.Danken möchte ich darüber hinaus allen, die die Entstehung dieser Arbeit auf unterschiedliche Art und …” „… investitionsrechtlicheSchutzstandards3.259Schutz vor Enteignunga) 259Gerechte und billige Behandlungb) 276Weitere Standardsc) 290 …” „… Auslegung durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte4. 294Abschwächung des Investitionsschutzes …”

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse S. 315-324

„… Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards in der investitionsrechtlichen Schiedspraxis führtdabei zu einer …” „… Konstellationen ergeben, in welchen sichan ihn gleichzeitig widersprüchliche investitionsrechtliche und …” „… investitionsrechtliche Schiedsgerichte und deren Beurteilung von bestehenden BITs im Rahmen der Streitbeilegung.Bedenken …”

Einleitung S. 15-22

„… Law, 2012;J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008; A. Newcombe/L. Paradell, Lawand …” „… Entwicklung B. Görs, Internationales Investitionsrecht, 2004, S. 169 ff.Einleitung18ausgestaltet ist. In der …” „… investitionsrechtliche Schiedspraxis menschenrechtliche Belangein einem ausreichenden Maße berücksichtige, ein …”

Osmotische Vernetzung von Investitionsschutz und Menschenrechten S. 211-232

„… liegenden investitionsrechtlichenSachverhalt nicht hinreichend vergleichbar.711 Dies jedoch nur aufgrundder …” „… Rahmen1.III. Abschwächung des Investitionsschutzes durch Auslegung213von investitionsrechtlichen …” „… investitionsrechtliche Schiedsverfahren und begründet in diesem Sinne eine osmotische Vernetzung der Normkomplexe des …”

Erweiterung des gewohnheitsrechtlichen Mindeststandards S. 35-47

„… investitionsrechtlicheKonstellationen beschränkt wurde. Da für die Entstehung von neuem bzw.die Weiterentwicklung von bestehendem …” „… Zusammenhang gebracht.2.65 B. Görs, Internationales Investitionsrecht, 2004, S. 34; J. Griebel …” „… , InternationalesInvestitionsrecht, 2008, S. 16. Umstritten ist, ob auch vertragliche Ansprüche desInvestors enteignungsfähiges …”

Normkonflikte zwischen Investitions- und Menschenrechtsschutz S. 157-165

„… UNCTAD, World Investment Report 2012, S. 84.495 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S …” „… investitionsrechtlichen Schutzstandards (etwa fair and equitable treatment oder full507 J. Neumann, Fn. 497 , S. 60. In …” „… ander investitionsrechtlichen Streitigkeit beteiligt sind, auf ein Schiedsverfahren auswirken können …”

Menschenrechtliche Schutzalternative für Investoren? S. 108-111

„… , Internationales Investitionsrecht, 2004, S. 54, 66; U. Kriebaum, Eigentumsschutz im Völkerrecht, 2008, S. 174 ff …” „… Menschenrechtsgericht.326 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 16.A. Verstärkung des …”

Harmonisierende Auslegung S. 232-259

„… kein Novum: In der investitionsrechtlichen Schiedspraxis setzte sich beispielsweise das Gericht im …” „… investitionsrechtlichen Schiedspraxis nicht fremd ist.Insbesondere konnte gezeigt werden, dass menschenrechtliche …” „… Geltendmachungeiner Menschenrechtsforderung in einem investitionsrechtlichen Schiedsverfahren wird damit allerdings …”

Investor als Menschenrechtsinhaber S. 80-89

„… Forderungen2.215 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 114 ff.216 C. Tietje, Internationales …” „… Investitionsschutz aus demJahr 2006.225 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 122.226 Art. 25 Abs …” „… Untermauerung der investitionsrechtlich begründeten Forderung.Im Aufhebungsverfahren in der Sache Fraport v …”

Vertraglicher Investorenschutz S. 76-80

„… , Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 38 ff.; M. Krajewski,Wirtschaftsvölkerrecht, 2012, § 3, Rn. 552 ff.; A …” „… Forderungen2.215 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 114 ff.216 C. Tietje, Internationales …”

Regionale Menschenrechtsschutzabkommen S. 94-108

„… privatrechtlicher Vermögenswerte.283 Ein Vergleich dieses Schutzumfangs mit demInvestitionsrecht zeigt dabei …” „… beanstanden lassen, bleibt der menschenrechtliche Eigentumsschutz hier hinter dem des Investitionsrechts …” „… . Bestehen parallel investitionsrechtliche und menschenrechtlicheStreitbeilegungsmöglichkeiten, so wird sich …”

Öffnungsklauseln S. 305-314

„… ; jedoch ist aufgrundder beschriebenen Besonderheiten der investitionsrechtlichen Schiedspraxis nicht …” „… , 2008, S. 154, 178.1020 Auf dieses Machtgefälle hinweisend J. Griebel, Internationales Investitionsrecht …”

Menschenrechtsbindung des Investors im Investitionsschutz S. 144-157

„… investitionsrechtlichenSchutzstandards unten bei B.III.3.B. Abschwächung des Investitionsschutzes durch Menschenrechte156Menschenrechte …” „… Menschenrechtsschutzgesetze vereiteln also die investitionsrechtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten nicht per se, können aber …”

Konfliktkonstellationen S. 165-206

„… Personen, welche nicht direkt ander investitionsrechtlichen Streitigkeit beteiligt sind, auf ein …” „… Konflikt zwischen dem investitionsrechtlich geschützten Landerwerb ausländischer Investoren und dem Recht …” „… Investitionsrecht, 2008,S. 133 f.; R. Dolzer/C. Schreuer, Principles of International Investment Law,2012, S. 240 f …”

Internationale Menschenrechtsschutzabkommen S. 89-94

„… Untermauerung der investitionsrechtlich begründeten Forderung.Im Aufhebungsverfahren in der Sache Fraport v …”

Vorrangklauseln S. 298-303

„… investitionsrechtlicher Streitverfahren ICSID, The ICSID Caseload – Statistics, 2011, S. 7, abrufbar unter …”

Literaturverzeichnis S. 325-344

„… , Benjamin: Internationales Investitionsrecht, Frankfurt am Main, 2004.Grabenwarter, Christoph / Pabel …” „… Geschichte, 4. Aufl., Lübeck, 2008.Griebel, Jörn: Internationales Investitionsrecht, München, 2008.Grisel …”

Berichte des UN-Sonderbeauftragten John Ruggie S. 123-130

„… Contact Point, Fn. 391, paras. 41, 64 und 77.393 J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S …”

Auswirkung auf die Ausübung diplomatischen Schutzes S. 47-76

„… Investitionsrecht, 2008, S. 21; F. Berman, The Relevance of the Law onDiplomatic Protection in Investment …” „… ; J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S. 24; V. Pergantis, Towards a “Humanization …”

Einzelne Initiativen zur Unternehmensverantwortlichkeit S. 112-123

„… Investitionsrechts zahlreicheSchutzabkommen eine Klausel, welche die Durchführung der Investitionim Einklang mit der …”

doi.org/10.5771/9783845246673

Christoph Waldermann - Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung

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Christoph Waldermann

Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 16 2015

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Kapitel 3: Die Meistbegünstigungsklausel im internationalen Investitionsrecht S. 75-146

„… Die Meistbegünstigungsklausel im internationalen Investitionsrecht „The interplay of various …” „… investitionsrechtlicher Meistbegünstigung erfordert deshalb eine Einsicht in die rechtlichen, geschichtlichen sowie …” „… politischen und wirtschaftlichen Umstände des internationalen Investitionsrechts. Nachstehend soll die …”

Kapitel 4: Herleitung einer allgemeinen Theorie investitionsrechtlicher Meistbegünstigung S. 147-188

„… Doktrin eines globalen Investitionsrechtsregimes. Investitionsrechtliche Fragestellungen sollen …” „… universellen Investitionsrechtsregimes ist vielmehr (noch) in den Anfängen begriffen. Investitionsrechtliche …” „… abkommenübergreifende Investitionsrechtsdoktrin begründen. Das Potenzial induktiver Methoden, die investitionsrechtliche …”

Kapitel 1: Die investitionsrechtliche Meistbegünstigung als offene Flanke des nationalen Privatrechts S. 35-46

„… Die investitionsrechtliche Meistbegünstigung als offene Flanke des nationalen Privatrechts „Ein …” „… .“ – PETER MANKOWSKI18 Das internationale Investitionsrecht erstreckt sich über verschiedene Ebenen des …” „… internationalen Schiedsgerichtsbarkeit.20 Im Lichte des internationalen Investitionsrechts sind Schnittstellen …”

Einleitung S. 23-34

„… aus ihrem investitionsrechtlichen Dornröschenschlaf und warf die Frage nach ihrer Reichweite auf …” „… . Seither schwelt ein erbitterter Streit über das Verhältnis investitionsrechtlicher Streitschlichtungsund …” „… der Meistbegünstigung in ihrem modernen Gewand des internationalen Investitionsrechts dogmatisch neu …”

Schlussbetrachtung S. 189-194

„… -lehre auf die investitionsrechtliche Meistbegünstigung und ihre Reichweite. Der seitdem währende Diskurs …” „… Investitionsrechts mit neuen Augen zu betrachten. Anstatt im Gefecht um die Deutungshoheit über …” „… investitionsrechtliche Schiedsgerichtsentscheidungen die Klinge mit vielzähligen, teils politisch gefärbten Meinungen zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Kapitel 3: 75 Grundriss des internationalen InvestitionsrechtsA. 76 Geschichtliche EntwicklungI. 76 …” „… Struktur des internationalen InvestitionsrechtsII. 78 Regelungsgegenstand des internationalen …” „… Investitionsrechts III. 80 Akteure des internationalen InvestitionsrechtsIV. 82 Die Akteure des internationalen …”

Literaturverzeichnis S. 197-212

„… Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht, Baden-Baden 2012. Brößkamp, Marcus …” „… Entwicklungen im Internationalen Investitionsrecht, Stuttgart/ München/Hannover/Berlin/ Weimar/Dresden 2008, S …” „… Amerika und Argentinien, Berlin 1905. Görs, Benjamin, Internationales Investitionsrecht – Vom …”

Kapitel 2: Die Meistbegünstigung als Rechtsfigur des Völkerrechts S. 47-74

„… investitionsrechtlichen Meistbegünstigungsdoktrin undenkbar.61 Die Ausarbeitung einer Generaltheorie …” „… investitionsrechtlicher Meistbegünstigung erfordert – pro primo – Kenntnisse der dogmatischen Grundfeste, der Wesenheit …” „… (473 f.). 76 Statt vieler: Görs, Internationales Investitionsrecht – Vom völkerrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845266664

Tillmann Rudolf Braun - Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

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Tillmann Rudolf Braun

Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 5 2012

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Konstitutionalisierung des Internationalen Investitionsrechts? S. 266-281

„… Investitionsrechts?Angesichts der Aufwertung des Investors zum partiellen Völkerrechtssubjekt, der zunehmenden Verdichtung des …” „… völkerrechtlichen Investitionsrechts durch Investitionsschutzverträge der Staaten wie Entscheidungen der …” „… des Internationalen Investitionsrechts gleichsam zu einer ‚Investitionsverfassung’ eingesetzthat. Denn …”

Akzeptanz des Internationalen Investitionsrechts S. 225-241

„… Internationalen InvestitionsrechtsBevor auf solche Bereiche des Völkerrechts wie etwa das Welthandelsrecht …” „… , 2010)728Wirkung für das VölkerrechtIm Internationalen Investitionsrecht haben die Staaten dem Investor …” „… war und ist dereigentliche Dreh- und Angelpunkt, der dem Internationalen Investitionsrecht zu …”

Internationales Investitionsrecht als Inbegriff der internationalrechtlichen Globalisierung S. 281-302

„… / Tams / Tietje, 2011)933Internationales Investitionsrecht als Inbegriff der …” „… internationalen Beziehungen waren?Wäre dann die im Internationalen Investitionsrecht erfolgte Aufwertung des …” „… gemischten Schiedsgerichtsbarkeit?936 Lässt sich damit das Internationale Investitionsrecht alsVorreiter …”

Gesamtergebnis S. 302-310

„… dem dynamischen internationalen Investitionsrecht eine eigenständige Säule völkerrechtlicher …” „… des Internationalem Investitionsrechts zu dem allgemeinen Völkerrecht nicht hinreichend gerecht.1014 …” „… entfalten könnte. Weder ist das Internationale Investitionsrecht ein‚self-contained regime‘, noch sind die …”

Einführung S. 15-31

„… einen derart stürmischenWandel erlebt, wie gerade das internationale Investitionsrecht.” (Schreuer …” „… ), 47.3 Schreuer, Paradigmenwechsel im internationalen Investitionsrecht, in: Hummer (Hrsg …” „… prägt.Letzteres gilt in besonderer Weise für das Internationale Investitionsrecht, welchesin seiner heutigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… InvestitionsrechtQualität und Grenzen dieser Wirkungseinheit NomosBUT_Braun_7480-0.indd 3 22.05.12 10:201. Auflage 2012 …” „… „Studien zum internationalen Investitionsrecht“.Die Grundlage für diese Untersuchung wurde im Rahmen eines …” „… Konstitutionalisierung des Internationalen Investitionsrechts?A. 266Internationales Investitionsrecht als Inbegriff der …”

Wirkung auf die staatliche Souveränität S. 216-225

„… Investitionsrecht zustimmend Alvarez, The Public International Law RegimeGoverning International Investment (2011 …” „… Bloße vertragliche, rückholbare Bindungen zwischen Staaten wie im Internationalen Investitionsrecht …” „… Investor-Staat Schiedsverfahren und investitionsrechtliche Schutz-715 Dahm / Delbrück / Wolfrum, Völkerrecht …”

Schlussfolgerung S. 135-158

„… Rechtfertigungsgründe435 in investitionsrechtlichenSchiedsverfahren gibt. Neben dem Recht der Gegenmaßnahmen sind …” „… (19-20).436 Hobe, Völkerrechtlicher Notstand im Internationalen Investitionsrecht, KSzW (2011), 121 …” „… Schlüsselbegriff des modernen Internationalen Investitionsrechts nach wie vor die Entpolitisierung439 von …”

Veränderung der rechtssichernden Rolle der Staaten S. 214-216

„… Normsetzung im internationalen Investitionsrecht gleichsam durchSchiedsgerichte ‚privatisiert’ und damit auf …” „… internationales Investitionsrecht zu schaffen. Denn letzten Endes wird der Charakter der in den …” „… Schiedsgerichtsbarkeithierüber befindet. Im Prozess der Normsetzung und Vertragsauslegung im internationalen Investitionsrecht …”

Welthandelsrecht S. 241-265

„… aus der Erfolgsgeschichte des Internationalen Investitionsrechts, 2 KSzW(2011), 99, hinsichtlich der …” „… auffälligem Gegensatz zum Internationalen Investitionsrecht – zwar über indirekte, faktische Rechtsreflexe793 …” „… überzeugende Argumente für eine Übertragung des Konfliktlösungsmodells des Internationalen Investitionsrechts …”

Diplomatischer Schutz S. 32-43

„… geprägt wurde. Gewiss, die Ursprünge des Internationalen Investitionsrechts liegen im Fremdenrecht und im …” „… der sich das Internationale Investitionsrecht von seiner völkergewohnheitsrechtlichen Ausgangslage zu …” „… Erfolgsgeschichte des Internationalen Investitionsrechts, 2 KSzW (2011),99.75 Paparinskis, Investment Protection Law …”

Literaturverzeichnis S. 319-354

„… mit P. Schonard).Braun, Tillmann Rudolf, Globalisierung und Internationales Investitionsrecht, in …” „… zur Zukunft des internationalen Investitionsrechts, 5 SchiedsVZ (2007), 186.Griebel, Jörn …” „… , Internationales Investitionsrecht (München, 2008).Griebel, Jörn, Einführung in den Deutschen Mustervertrag über …”

Partielle Völkerrechtssubjektivität des Investors als Ausprägung der Globalisierung S. 162-187

„… Investitionsrecht ‚bricht’ mit seiner Aufwertung des Investors zum partiellen Völkerrechtssubjekt in der Tat mit …” „… gelegentlich auch jenen Individuen überantwortet.529 Gerade im Internationalen Investitionsrecht scheint …” „… Investitionsrecht sowie zum Menschenrechtsschutz (2008), 34, 427, 549.535 Einen Eigentumsschutz vergleichbar dem in …”

Ergebnis S. 115-117

„… Entscheidungender grundlegenden Frage nach dem Verhältnis von Internationalem InvestitionsrechtB.1.377 Paparinskis …” „… Verhältnis vom InternationalenInvestitionsrecht zum allgemeinen Völkerrecht überhaupt.In den vorliegenden …”

Cargill, Inc. v. United Mexican States Award (2009) S. 133-135

„… einerBerufung auf völkerrechtliche Rechtfertigungsgründe435 in investitionsrechtlichenSchiedsverfahren gibt …” „… , Völkerrechtlicher Notstand im Internationalen Investitionsrecht, KSzW (2011), 121;Albites-Bedoya, Recent Investment …”

Pflichten für den Investor S. 187-203

„… investitionsrechtlichen Kontext noch kaum geklärt, welcheRechtssätze von ius cogens staatliche Handlungspflichten auslösen …” „… hinreichende Verbindung zwischen der auszulegenden investitionsrechtlichen und der zuberücksichtigenden …” „… völkerrechtlichen Norm besteht („einschlägiger Völkerrechtssatz“). Investitionsrechtliche Schiedsgerichte haben …”

Ergebnis S. 158-161

„… Internationalen Investitionsrecht erörtert wird.517 Eine solche Abwägung auch auf der Rechtsfolgenseitefür die …” „… vergleichende Untersuchung zum internationalen Investitionsrecht sowie zum Menschenrechtsschutz (2008), 554 …”

Unzulässigkeit eines Verzichts? S. 110-115

„… Investitionsschutzverträgen362 der generelle Rechtsgedanke im Internationalen Investitionsrecht entnehmen, dass die Interessen …” „… Journal (2007), 101 (128); Griebel,Internationales Investitionsrecht (2008), [105: „(…) weder hinsichtlich …”

Stellungnahme S. 85-105

„… diplomatischenSchutzes und zeigen auch damit den Wandel des Internationalen Investitionsrechts vonseiner …” „… geltend machen kann? Gerade im Internationalen Investitionsrecht besteht in besonderer Weise diese innere …” „… Schiedsverfahren machen wollten.Diese wesentliche Neuerung im Internationalen Investitionsrecht im Vergleich …”

Ausgangsfragestellung S. 71-85

„… dieser gewissermaßen investitionsrechtlichenVariante des Tadic-Nicaragua-Konflikts240 – gegenwärtig (noch …” „… investitionsrechtlicheSchutzstandards und haben einen klaren ökonomischen Auftrag zur Förderung derwechselseitigen Investitionstätigkeit …” „… eindeutig geklärten Fragen des Internationalen Investitionsrechts gehört die Frage nach dem Status des …”

Anreiz für Verhandlungslösungen im Vorfeld S. 203-211

„… dasInternationale Investitionsrecht überhaupt, Shihata, Towards a Greater Depoliticization of Investment Disputes, 1 …” „… Andererseits gilt für beide Seiten:664 Schöbener, Der Rechtsrahmen des Internationalen Investitionsrechts: Ein …”

‚Aufwertung‘ des diplomatischen Schutzes S. 211-214

„… internationalen Investitionsrecht gleichsam durchSchiedsgerichte ‚privatisiert’ und damit auf nicht-staatliche …”

Ausgangsfragestellung S. 117-130

„… Verhältnis von Internationalem InvestitionsrechtB.1.377 Paparinskis, Investment Arbitration and the Law of …” „… grundsätzliche Frage nach dem Verhältnis vom InternationalenInvestitionsrecht zum allgemeinen Völkerrecht …”

Erster Schritt: Entwicklung des Investitionsschutzvertrages S. 50-64

„… investitionsrechtlicheSchutzfunktion zum Tragen, Vandevelde, A Brief History of International Investment Agreements, 12 UC Davis …” „… America, 7 Bus. L. Int’l. (2006), 53 (67).194 Davon zu unterscheiden ist die investitionsrechtliche Frage …”

Ausnahme vom Grundsatz eigener Rechte des Investors: Joint Tax Veto bei Enteignungsstandard S. 105-110

„… Investor dem Gaststaat seine Absicht mitteilt, ein investitionsrechtlichesSchiedsverfahren einzuleiten …”

Vertragliche Schiedsklauseln S. 46-50

„… , Internationaler Investitionsrechtsschutz, in: Ehlers / Schoch (Hrsg.), Rechtsschutz imÖffentlichen Recht (2009 …”

doi.org/10.5771/9783845236438

Jakob Kadelbach - Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen Investitionsrecht

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Jakob Kadelbach

Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen Investitionsrecht

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 34 2014

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E. Die Berücksichtigung anderer internationaler Vertragsregime durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 97-99

„… investitionsrechtlicher Schiedsgerichte sind Merkmale, die mit dem internationalen Investitionsrechtsregime in Verbindung …” „… internationaler Vertragsregime durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte Eine weitere Folge der fragmentierten …” „… internationaler Streitbeilegungsgremien Bezug nehmen.232 Auch investitionsrechtliche Schiedsverfahren setzen sich …”

A. Der Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung des internationalen Investitionsrechtsregimes S. 387-393

„… Verbindungsstellen zum restlichen Völkerrecht, mit denen investitionsrechtliche Schiedsgerichte im Rahmen eines …” „… investitionsrechtlichen Schiedsgerichten am häufigsten geltend gemacht.853 Nicht nur zahlreiche Schiedsgerichte mussten …” „… UNCTAD, Fair and Equitable Treatment, 2012, S. 17; Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008, S …”

B. Die Existenz eines internationalen Investitionsrechtsregimes S. 45-68

„… Investitionsrechtsregimes 67 und einzelne investitionsrechtliche Abschnitte oder Kapitel in Freihandelsund …” „… Verbindung zum Investitionsrecht aufweisen („andere internationale Investitionsabkommen“). Zu dieser …” „… Agreement on Investment, vgl. hierzu ausführlich Görs, Internationales Investitionsrecht, 2004, S. 139 ff …”

D. Die Möglichkeit einer regimeübergreifenden Konkretisierung im internationalen Investitionsrechtsregime im Abstrakten S. 115-135

„… Investitionsrechtsregime eine regimeübergreifende Konkretisierung per se möglich ist. Ein Rückgriff investitionsrechtlicher …” „… Investitionsrechtsregimes wird zusätzlich durch ihre Verwendung in investitionsrechtlichen Schiedsverfahren deutlich. Die …” „… regimeexterner Vorschriften und Urteile durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte zur Konkretisierung …”

C. Inkonsistente Schiedsurteile im internationalen Investitionsrechtsregime S. 81-90

„… Investitionsrechts sei.164 C. Inkonsistente Schiedsurteile im internationalen Investitionsrechtsregime So sehr …” „… investitionsrechtliche Schutzstandards, darunter auch die Pflicht zur gerechten und billigen Behandlung und zur Gewährung …” „… U.S.-Dollar Entschädigung zu zahlen.172 Das Potential inkonsistenter Rechtsprechung in investitionsrechtlichen …”

E. Die Möglichkeit einer regimeübergreifenden Konkretisierung im internationalen Investitionsrechtsregime im Konkreten S. 135-376

„… widmet sich nun der Untersuchung, welche konkreten Vorgaben investitionsrechtliche Schiedsgerichte zu …” „… investitionsrechtlichen Schiedsgerichte tauglichen Handlungsgrundlage, die diese Vorgaben enthält. Investitionsrechtliche …” „… Schiedsgerichte kommen im Rahmen der Beilegung einer investitionsrechtlichen Streitigkeit mit Vorschriften in …”

B. Das de facto Präzedenzrecht des internationalen Investitionsrechtsregimes S. 77-81

„… erschweren.147 Zum einen ist für das investitionsrechtliche Streitbeilegungssystem charakteristisch, dass …” „… investitionsrechtliche Streitigkeiten urteilen und es an einer höheren Instanz im Streitbeilegungssystem mangelt, kann …” „… Präzedenzrechts im investitionsrechtlichen Schiedsverfahren ____________________ 160 Vgl. hierzu AES Corporation …”

Einleitung S. 25-31

„… 25 Einleitung Das internationale Investitionsrecht kennt kein umfassendes multilaterales …” „… Investitionsrecht in Verbindung gebracht werden können. Das zweite Kriterium ist das in dieser Teilrechtsordnung des …” „… Völkerrechts bestehende Streitbeilegungssystem. Das investitionsrechtliche Streitbeilegungssystem sieht vor …”

5.Teil: Schlussbetrachtung S. 443-451

„… internationalen Investitionsrechtsregimes - Eine durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte durchgeführte und …” „… ähneln sich in ihrer Vertragsstruktur, bestehen aus übereinstimmenden investitionsrechtlichen …” „… Konkretisierung investitionsrechtlicher Schutzstandards durch spezifizierende Schiedsurteile zu begegnen. Die in …”

F. Schiedsgerichtliche Konkretisierung unter Berücksichtigung eines fragmentierten Völkerrechts S. 99-103

„… die Bezugnahme methodisch nachvollziehbar ist und für jedes investitionsrechtliche Schiedsgericht nach …” „… Berücksichtigung eines fragmentierten Völkerrechts Undurchsichtige Formulierungen investitionsrechtlicher …” „… Schutzstandards und die Existenz und das hohe Potential inkonsistenter Urteile investitionsrechtlicher …”

Vorbemerkung zu den herangezogenen völkerrechtlichen Verträgen und Entscheidungen S. 23-25

„… Einleitung Das internationale Investitionsrecht kennt kein umfassendes multilaterales Investitionsabkommen …” „… Investitionsrecht in Verbindung gebracht werden können. Das zweite Kriterium ist das in dieser Teilrechtsordnung des …” „… Völkerrechts bestehende Streitbeilegungssystem. Das investitionsrechtliche Streitbeilegungssystem sieht vor …”

A. Fehlendes de jure Präzedenzrecht und weitere im Streitbeilegungssystem angelegte Hindernisgründe einer Konkretisierung durch Schiedsurteile S. 73-77

„… Hindernisgründe 77 len Investitionsrechtsregime erschweren.147 Zum einen ist für das investitionsrechtliche …” „… ihnen die unbestimmten Formulierungen der investitionsrechtlichen Schutzstandards bestehen.141 Vage und …” „… , dass Tribunale investitionsrechtlicher Schiedsverfahren an vorherige Entscheidungen anderer Tribunale …”

C. Begriffserklärungen S. 111-115

„… Investitionsrechtsregime eine regimeübergreifende Konkretisierung per se möglich ist. Ein Rückgriff investitionsrechtlicher …” „… investitionsrechtliche Abschnitte oder Kapitel in Freihandels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sowie in …” „… werden, die durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte unter Berücksichtigung regimeexterner …”

C. Zusammenfassung S. 439-443

„… Konkre-____________________ 1038 Dass investitionsrechtliche Schiedsgerichte bereits sowohl im …” „… Ausführungen im 3. Teil Abschnitt E.VI.1.a)). Die investitionsrechtlichen Schiedsgerichte unterließen es jedoch …” „… ähneln sich in ihrer Vertragsstruktur, bestehen aus übereinstimmenden investitionsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen InvestitionsrechtJakob KadelbachSchriften …” „… InvestitionsrechtNomosBUT_Kadelbach_1524-4.indd 3 21.08.14 15:07Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …” „… investitionsrechtliche Schiedsgerichte 97 F. Schiedsgerichtliche Konkretisierung unter Berücksichtigung eines …”

A. Beispiele einer cross-fertilization S. 103-110

„… Textpassagen zitiert.263 Aufgezeigt wurde bereits, dass sich auch die investitionsrechtlichen Schiedsgerichte …” „… zuvor ergangene Urteile anderer investitionsrechtlicher Schiedsgerichte und begründen damit ein de facto …” „… investitionsrechtlichen Schiedsgerichte die Vielzahl bilateraler Investitionsschutzabkommen als ein „overarching legal …”

B. Konkretisierung unter Heranziehung des internationalen Menschenrechtsregimes und des internationalen Handelsrechtsregimes S. 393-439

„… prüfen. Anhand der hierzu ergangenen zahlreichen Entscheidungen investitionsrechtlicher Schiedsgerichte …” „… eine Verletzung des Schutzstandards vorliegen kann. Regelmäßig haben investitionsrechtliche …” „… entwickelt hat, 957 wird durch die investitionsrechtlichen Schiedsgerichte flexibel und von Fall zu Fall auf …”

D. Zur Fragmentierung des Völkerrechts S. 90-97

„… beseitigen. Die durch diese Unbestimmtheit hervorgerufene Rechtsunsicherheit im investitionsrechtlichen …” „… Vertragsregime durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte Eine weitere Folge der fragmentierten …” „… internationaler Streitbeilegungsgremien Bezug nehmen.232 Auch investitionsrechtliche Schiedsverfahren setzen sich …”

G. Berücksichtigung heranzuziehender Vorschriften unter Beachtung ihrer durch den regimeexternen Vertrag zukommenden Eigenart S. 383-387

„… konsistente Rechtsprechung investitionsrechtlicher Schiedsgerichte dauerhaft und einheitlich konkretisiert …” „… investitionsrechtliche Schiedsgerichte im Rahmen eines Streitbeilegungsverfahrens in Berührung kommen, hat sich Artikel …” „… herangezogen und rechtlich gewürdigt werden kann, die nicht im internationalen Investitionsrechtsregime …”

A. Internationale Vertragsregime S. 31-45

„… Investitionsrechtsregime 33 zwischen zwei oder mehreren Staaten, welche das internationale Investitionsrecht als …” „… völkervertragsrechtlichen Instrumente des internationalen Investitionsrechts unter den Begriff des internationalen …” „… internationale Investitionsrecht als ein internationales Vertragsregime bezeichnet werden kann, ist zu klären …”

B. Von einer cross-fertilization zu einer regimeübergreifenden Konkretisierung S. 110-111

„… verschiedenen in Betracht kommenden und den investitionsrechtlichen Schiedsgerichten zur …” „… Konkretisierung von Vorschriften des internationalen Investitionsrechtsregimes unter Berücksichtigung von …” „… internationalen Investitionsrechtsregimes durch Schiedsgerichte durchführbar ist. Insbesondere sind die Fragen zu …”

Literaturverzeichnis S. 451-473

„… , Internationales Investitionsrecht, Frankfurt am Main 2004. Grabenwarter, Christoph/Pabel, Katharina, Europäische …” „… Menschenrechtskonvention, 5. Auflage, München et al. 2012. Griebel, Jörn, Internationales Investitionsrecht, München 2008 …” „… internationalen Investitionsrecht sowie zum Menschenrechtsschutz, Berlin 2008. Krugmann, Michael, Der Grundsatz …”

C. Die Existenz weiterer internationaler Vertragsregime S. 68-73

„… Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zu nennen, deren investitionsrechtlichen Abschnitte oder Kapitel ein Bestandteil des …” „… 1. Teil: Das internationale Investitionsrechtsregime 68 Rechte zum Schutz des Eigentums,124 auch …” „… Unteraspekt von diesen außerhalb des internationalen Investitionsrechtsregimes existierenden Vorschriften …”

F. Pflicht zur vertragsübergreifenden Interpretation? S. 376-383

„… internationalen Investitionsrechtsregime verortet ist, ist festzustellen, ob die heranzuziehende regimeexterne …”

doi.org/10.5771/9783845255644

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