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Michael Engel - Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

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Michael Engel

Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Band 48 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung S. 21-26

„… Investitionen in Emerging Markets analysiert, wobei von der Struktur einer Investitionsfinanzierung unter …” „… Investitionsumfeldern dienen. Manche Investitionen in Emerging Markets wären anderenfalls gar nicht wirtschaftlich …” „… 21 Einleitung Das regulatorische Umfeld für private Investitionen in Emerging Markets hat sich …”

Zusammenfassung S. 509-514

„… Investitionen in Emerging Markets zum Gegenstand. Gegenstand der Analyse sind die Rechtfertigung, die Struktur …” „… Untersuchung von privaten Investitionen beschränkt. Dazu wurden im ersten Teil zunächst die theoretischen …” „… Grundlagen erforscht. Im zweiten Teil wurde sodann der transnationale Rechtsrahmen von Investitionen in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets Michael Engel Eine …” „… Investitionen durch die International Finance Corporation Schriften zur Europäischen Integration und …” „… Investitionen in Emerging Markets Eine rechtstheoretische, rechtsdogmatische und kautelarjuristische …”

Die modernen Entwicklungstheorien S. 47-136

„… die Auffassung, dass es massiver und gezielter Investitionen bedürfe, um die wirtschaftlichen …” „… internationalen Arbeitsteilung und des Welthandels seien.125 Investitionen sollten vor allem in Infrastruktur und …” „… erwartete außerdem sogenannte spread-andtrickle-down-Effekte.146 Durch die Fokussierung der Investitionen …”

Historische Grundlagen: Die wirtschaftstheoretischen Vorläufer der modernen Entwicklungstheorien S. 29-46

„… Lehre zu erhöhten Investitionen führen, jedoch legt Keynes dar, dass das Investitionsverhalten von der …” „… durch eine solche Investition ist ein Unternehmer in der Lage, seine Arbeiter mit neuen Maschinen …” „… Wohlstand einer Nation von effizienten Investitionen in den Privatsektor abhängig macht. Öffentliche …”

Risikomanagement, Vertrags- und Transaktionsgestaltung unter Berücksichtigung der Development Bankability S. 435-506

„… Gewährung einer Investitionsgarantie durch MIGA ist, dass eine deckungsfähige Investition vorliegt. Dies …” „… Investitionssicherungsgeschäft, 2002, S. 33. 2183 Vgl. Ebenroth/Karl, Die Multilaterale-Investitions-Garantie-Agentur, 1989, S …” „… . Auflage 2011, S. 2400, 19.38 f. A. Makroökonomische Risiken 449 3. Investitions- und …”

Fazit Teil 2 S. 407-408

„… 407 Fazit Teil 2 Die Untersuchung in Teil 2 zeigt, dass der Rechtsrahmen für Investitionen in …” „… das Völkerrecht sowie das staatliche Recht weiterhin entscheidende Rollen im Rahmen von Investitionen …”

Grundlagen der Transaktionsgestaltung S. 411-434

„… regelmäßig um spezifische Investitionen, was die Anfälligkeit für opportunistisches Verhalten erhöht. A …” „… zur Förderung von (privaten) Projektfinanzierungstransaktionen erlassen, um private Investitionen …” „… Standardisierung von Verträgen, die Attraktivität des rechtlichen Umfelds für private Investitionen zu erhöhen …”

Privatsektor, Infrastruktur und Projektfinanzierung im Entwicklungskontext S. 137-186

„… Investitionen in Infrastruktur.729 Diese Definition ist weniger theoretisch-systematisch als vielmehr auf …” „… Weltbank der Glaube vorherrschte, der rasante Anstieg von privaten Investitionen in Infrastruktur würde …” „… Konjunkturpakete zur Stimulierung der Wirtschaft auf der Tagesordnung, wobei die Erhöhung der Investitionen in …”

Globales Verwaltungsrecht internationaler Entwicklungsbanken am Beispiel der International Finance Corporation S. 249-344

„… Entwicklungsfinanzinstitutionen zu einem Corporate Governance Framework bekannt, welches im Rahmen von Investitionen und der …” „… Mindestvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit die IFC eine Investition bzw. eine weitere Prüfung überhaupt in …” „… sich zeitgleich um eine Investition mit einem besonders guten Risiko-Rendite-Verhältnis handeln, damit …”

Fazit Teil 3 S. 507-508

„… transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets nicht nur durch internationale …”

Fazit Teil 1 S. 187-188

„… Grundverständnis von der Erkenntnis, dass nicht alleine Profitabilität zu einer hohen Qualität von Investitionen …” „… , dass die Regulierung von Investitionsprojekten in Emerging Markets vor allem von und durch die …” „… . 854 Z. B. Investitionsschutzrechte und Umwelt- und Sozialstandards. …”

Literaturverzeichnis S. 515-551

„… neue Weltwirtschaftsordnung, 1981, S. 31 Becker, Hans-Paul, Investition und Finanzierung, 3. Auflage …” „… , Carsten Th./Karl, Joachim, Die Multilaterale-Investitions-Garantie-Agentur. Kommentar zum …” „… ., Finanzierungsstrukturen, in: Jesch, Thomas/Schilder, Axel/Striegel, Andreas, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009 …”

Die transnational-rechtlichen Implikationen der konsensualen Handlungsform von internationalen Entwicklungsbanken S. 345-406

„… : Jesch/Schilder/Striegel, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009, S. 33 f. 1820 Sceales/Gage, Documenting …” „… Immobilien-Investitionen, 2009, S. 32 f.; Rossbach, Projektfinanzierung und Public Private Partnership, in: Kümpel/Wittig …” „… , Finanzierungsstrukturen, in: Jesch/ Schilder/Striegel, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009, S. 34. 1826 …”

Der transnationale Rechtsrahmen von internationalen Investitionsfinanzierungen in Emerging Markets S. 189-190

„… 189 Teil 2 Der transnationale Rechtsrahmen von internationalen Investitionsfinanzierungen in …” „… Investitionsfinanzierungen in Emerging Markets unter den Bedingungen von Entwicklung einen rechtlichen Rahmen erfordern, der …” „… das Auftreten von negativen Externalitäten verhindert. Demgegenüber sind Investitionsfinanzierungen …”

Völkerrechtliche Determinanten von internationalen Projektfinanzierungen in Emerging Markets S. 211-248

„… einem eher pragmatischen Ansatz – im Hinblick auf Investitionsverträge/State Contracts auch bei Mosler …” „… identisch mit jenen von internationalen Investitionsverträgen, was daran liegt, dass Investitionsverträgen …” „… internationale Investitionsverträge kann daher Bezug genommen werden. Schließlich ist der hier untersuchte …”

Rechtstheoretische Grundlagen: Transnationales Recht und Global Administrative Law S. 191-210

„… durch den Abschluss von internationalen Investitionsverträgen ein »Vertragsrecht jenseits einer …” „… 931 Schanze, Investitionsverträge im internationalen Wirtschaftsrecht, 1986, S. 113. 932 Siehe …”

Paradigmen der Entwicklung S. 27-28

„… damit zum Ziel, Erkenntnisse über die theoretischen Grundlagen von Investitionsfinanzierungen durch …”

Grundlagen und Auswirkungen auf die Vertrags- und Transaktionsgestaltung S. 409-410

„… Investitionsfinanzierungen durch internationale Entwicklungsbanken unter den institutionellen Bedingungen von Emerging …” „… erhebliche Rolle im Rahmen der Investitionsfinanzierung durch internationale Entwicklungsbanken. Jedoch wird …”

doi.org/10.5771/9783845289618

Katja Papenkort - Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

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Katja Papenkort

Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 19 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Investitionen S. 36-37

„… 36 IV. Investitionen Kapitel IV des zweiten Titels (Art. 40-44 EAG) spricht der Gemeinschaft auf …” „… dem Gebiet der Investitionen die Aufgabe zu, einen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft auf dem …” „… hingegen nicht69. 1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Damit die Kommission …”

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz S. 31-36

„… radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten, ABl. L 148 vom 19.6.1993, S. 1. 36 IV. Investitionen Kapitel …” „… IV des zweiten Titels (Art. 40-44 EAG) spricht der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Investitionen die …” „… der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Damit die Kommission über die wichtigen …”

Gemeinsame Unternehmen S. 37-38

„… 37 2. Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft Anders als im außer Kraft …” „… getretenen EGKS-Vertrag, in dem die Bereiche „Investitionen und finanzielle Hilfe“ in Kapitel III geregelt …” „… Investitionen durch die Gemeinschaft vor. Derartige Bestimmungen finden sich vielmehr vereinzelt im vierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gesundheitsschutzes 35 IV. Investitionen 36 1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG 36 2 …” „… . Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft 37 V. Gemeinsame Unternehmen 37 VI. Versorgung …”

Sachwortverzeichnis S. 225-226

„… . Investitionen 36 f., 133, 194 ITER 29 Kernfusion 29, 133 Kohärenzgebot 110 f., 118 f …”

Ergebnis S. 133-134

„… werden. Auch die Vorschriften, in denen die Förderung von Investitionen (Art. 40 EAG) oder die Errichtung …”

Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 S. 21-23

„… ist, allein die außerordentlich großen Mittel für die Forschung und die grundlegenden Investitionen …”

Grundlegende haushaltsrechtliche Regelungen S. 193-196

„… Euratom-Gemeinschaft auch in Zukunft, dass gemäß Art. 172 EAG zur Finanzierung der Forschungen und der Investitionen …” „… Verwaltungshaushaltsplan sowie einen Forschungs- und Investitionshaushalt untergliedert. Während die Finanzverfassung für …” „… weiterhin vor, welche Ausgaben der Verwaltungs- und der Forschungs- und Investitionshaushalt jeweils …”

Die Kompetenzen der Euratom-Gemeinschaft im Kernenergiebereich S. 120-124

„… Strahlungen sowie zur Erleichterung von Investitionen im Kernenergiebereich ergreifen420. Ausdrückliche …”

Mögliche Kompetenzen der Union im Kernenergiebereich S. 124-133

„… werden. Auch die Vorschriften, in denen die Förderung von Investitionen (Art. 40 EAG) oder die Errichtung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Investitionsbank EIoP European Integration online Papers 16 ELR European Law Review endg. endgültig EU …”

Die vom Konvent angenommene Lösung S. 56-63

„… Investitionsbank (EIB), Art. III-299 ff. EVE, im Rahmen des Euratom-Vertrags eine Rolle spielen. Diese …”

Die Einbeziehung der neuen Rechtssetzungsinstrumente in den Euratom-Vertrag S. 134-141

„… Investitionsvorhaben „festlegt“. In diesen Fällen steht es den Organen gemäß Art. 106 a Abs. 1 EAG i.V.m. Art. I-38 Abs …”

Die Rolle der Nationalen Parlamente in Union und Euratom-Gemeinschaft S. 149-156

„… Aspekte wie die Festlegung der Investitionsvorhaben, die der Kommission gemäß Art. 41 EAG anzuzeigen sind …”

Die hierarchische Ordnung der Finanzvorschriften S. 184-193

„… Investitionshaushalt zu trennen ist. Der Wortlaut von Art. 12 lässt zwar eine strikte Trennung der jeweiligen …”

Rechnungsvorlage und Entlastung der Kommission S. 196

„… Gemeinschaftshaushalts in einen Verwaltungssowie einen Forschungs- und Investitionshaushalt, werden die …”

Die Betrugsbekämpfung S. 196

„… Gemeinschaftshaushalts in einen Verwaltungssowie einen Forschungs- und Investitionshaushalt, werden die …”

Ergebnis S. 196-197

„… Gemeinschaftshaushalts in einen Verwaltungssowie einen Forschungs- und Investitionshaushalt, werden die …”

doi.org/10.5771/9783845207940

Karsten Grillitsch - Regulatorische Enteignungen

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Karsten Grillitsch

Regulatorische Enteignungen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 754 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Investitionen S. 24-27

„… Investitionen sind der Rechtswissenschaft als eigene normative Kategorie erst seit relativ kurzer Zeit bekannt …” „… des Zweiten Weltkriegs zu ersten Überlegungen um ein Recht der internationalen Investitionen. Als …” „… weltweiten Wettbewerb um ausländische Investitionen ist das Risiko solch offener Beeinträchtigungen des …”

Begriffe der Investition und des Investors S. 136-152

„… Schutzbereiches der investitionsschützenden Normen des NAFTA. aa) Sachlicher Schutzbereich – InvestitionEine …” „… . der Investition (investment, investor), des Enteignens (expropriate) sowie der enteignungsgleichen …” „… . 1. Begriffe der Investition und des Investors Artikel 1101 Abs. 1 NAFTA bestimmt, dass das formelle …”

Einleitung – Investitionsschutz im Völkerrecht S. 19-23

„… Investitionen trägt heute eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge Rechnung. War ursprüngliches Anliegen aller …” „… durch völkerrechtliche Verträge ist dabei in der Praxis transnationaler Investitionen von überragender …” „… Bader, Sicherungspotentiale, S. 69; Bippus, Schutz von Investitionen, S. 31-33;Doehring, Diplomatischer …”

Geschichtlicher Hintergrund der Investitionsregelungen des NAFTA S. 131-134

„… können553, ausländische Investitionen wurden in dieser Zeit als besondere Bedrohung für die …” „… Calvo-Doktrin Hahn/Gramlich, Regelungstypen internationaler Investitionen, ArchVR 21 (1983), 145 (169f …” „… , ZvglRWiss 94 (1995), 341 (343); ferner Bippus, Schutz von Investitionen, S. 6; Gloria, in: Ipsen (Hrsg …”

Enteignungsbegriff des NAFTA S. 164-183

„… werden. aa) Grad und Grund der StörungDer erforderliche Grad der Störung der mit der Investition …” „… neuartigen Konzeptes, nach dem für jede irgendwie geartete Beeinträchtigung des Nutzens einer Investition …” „… Maßnahme, die den Investor um den Nutzen der Investition bringe764. Kanada entgegnete daraufhin, dass Art …”

Maßnahmen im Einzelnen S. 238-243

„… Tatbestandsmerkmal der Investition im Sinne des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA begrenzt und bestimmte immaterielle Interessen …” „… des konkret verletzten Eigentumsinteresses eine Gesamtbetrachtung der jeweiligen Investition …” „… auf Investitionen beruhenden Exspektanzen an die Hand gegeben werden. Die Schiedsgerichte haben bisher …”

Umfang der Schutzgewähr S. 74-86

„… sogenannte investment-backed expectations, also die von getätigten Investitionen getragene Erwartung auf eine …” „… Beyer, Der diplomatische Schutz der Aktionäre im Völkerrecht; Bippus, Schutz von Investitionen; Leigh …” „… , Eigentumsschutz, S. 215 (282); Häde, Der völkerrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland, ArchVR 35 (1997 …”

Risiken S. 27-31

„… Staaten um ausländische Investitionen das Risiko direkter Enteignungen oder Nationalisierungen heute …” „… Investition, so dass im Extremfall das Eigentumsrecht nur noch als „formale Hülse“ 45 verbleibt. Im …” „… vollständigen wirtschaftlichen Entwertung der Investition führen. Ein Beispiel findet sich bei Dolzer47, der auf …”

Problemstellung und weiteres Vorgehen S. 135-136

„… der Ansicht der Schiedsgerichte eine private Investition nicht treffen dürfen und daher als …” „… Begriffe sind die des Investors bzw. der Investition (investment, investor), des Enteignens (expropriate …” „… NAFTA als Investitionsschutzabkommen einleuchten, verkennt aber die aus einer derart einseitigen Lesart …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… I. Begriffe 241. Investitionen 25a) Direktinvestition 25b) Portfolioinvestition 26c) New Forms of …” „… hinsichtlich regulatorischer Enteignungen 1361. Begriffe der Investition und des Investors 137a) Ausgangspunkt …” „… : Artikel 1139 NAFTA 137aa) Sachlicher Schutzbereich – Investition 137bb) Personeller Schutzbereich …”

Literaturverzeichnis S. 249-265

„… verschiedener Formen transnationaler Investitionen. München, 1992. Banks, Kevin: NAFTA’s Article 1110 – Can …” „… : Der internationalrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland unter besonderer Berücksichtigung des …” „… Systeme, S. 39-61. Opladen, 1976. Häde, Ulrich: Der völkerrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland …”

Analyse des NAFTA selbst S. 204-212

„… von Investitionen einerseits und regulatorischer Flexibilität andererseits herzustellen928. b …” „… keine verdeckte Beschränkung von Handel oder Investition darstellen, keine verbotenen performance …” „… Water Act mit den investitionsschützenden Bestimmungen des NAFTA untersuchen anhand einer hypothetischen …”

Resultierende Probleme S. 186-187

„… Handelsvorgänge von den durch die Schiedsgerichte außerordentlich weit interpretierten Begriffen der Investition …” „… Streitschlichtungsmechanismen des Investitionsschutzkapitels, um gegen ein Exportverbot – also letztlich gegen eine …” „… Schiedssprüche sollen sogleich nach der Erörterung des prozessualen Investitionsschutzrechtes ausführlich …”

Struktur des Kapitels 11 NAFTA S. 134-135

„… private Investition nicht treffen dürfen und daher als richterliche Beschränkung der Regelungshoheit der …” „… ihre investitionsfreundlichen Vorstellungen durch und zwangen Mexiko so zur Aufgabe seiner seit 1917 in …” „… angesichts der Natur des NAFTA als Investitionsschutzabkommen einleuchten, verkennt aber die aus einer derart …”

Ausformung der vor Enteignung schützenden Bestimmungen des Art. 1110 NAFTA in der Rechtsprechung der Tribunale und Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR S. 183-186

„… Handelsvorgänge von den durch die Schiedsgerichte außerordentlich weit interpretierten Begriffen der Investition …”

Möglichkeiten der Einflussnahme auf Text und Interpretation des NAFTA S. 235-238

„… , Investitionen von Investoren einer anderen Vertragspartei entsprechend den Regeln des Völkerrechts zu behandeln …” „… als das vertraglich fixierte Völkerrecht1105, zu dem auch bilaterale Investitionsschutzverträge zu …”

Legitimität der Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten S. 198-202

„… ein außerordentlich weites Verständnis der Begriffe der Investition sowie der Maßnahme in Art. 1110 …” „… Streitschlichtungsprozess des Investitionsschutzkapitels damit als nach wie vor intransparent beurteilt werden. Zwar ist …” „… Investitionsschutzrecht des NAFTA sowie dessen Auslegung durch die Richter beeinflussen die Legitimität der getroffenen …”

Problemstellung S. 31-35

„… grenzüberschreitenden Investitionen durch Eingriffe in das Eigentumsrecht entstehenden Schadens verantwortlich49. Die …” „… Auseinandersetzungen ist das bereits angesprochene investitionsrechtliche Kapitel 11 des zwischen Mexiko, Kanada und …” „… Wider der Investitionsschutzbestimmungen des NAFTA. In dem Rechtsstreit ging es um ein kanadisches …”

Jurisprudenz der Vertragsparteien (insbesondere Regulatory Takings) S. 216-233

„… enteignende Wirkung hat, in welchem Umfang durch die staatliche Maßnahme eine auf Investitionen beruhende …” „… Gerichte auf Investitionen beruhende Gewinnaussichten (investment-backed expectations) grundsätzlich unter …”

Begriff der Maßnahme (Measure) S. 152-164

„… zugänglichen Schiedssprüche zeigt jedoch, dass neben den Begriffen der Investition und des Investors730 auch …” „… Frage nach dem Verhältnis der investitionsschützenden Regelungen des NAFTA zu den im Vertrag enthaltenen …” „… investitionsschützenden elften Kapitels mit einem anderen Kapitel des NAFTA bestimmt, dass das elfte Kapitel …”

Gang der Darstellung S. 35-36

„… Trade Agreement.”66 Die Befürworter der investitionsschützenden Vorschriften des NAFTA hingegen betonen …” „… , was in unzähligen bilateralen Investitionsschutzverträgen mittlerweile Standard sei68 und heben hervor …” „… bilateralen Investitionsschutzabkommen sind von erheblicher praktischer Bedeutung im Bereich des …”

Anwendung der Gedanken auf richterliche und schiedsrichterliche Entscheidungen S. 70-71

„… Schiedssprüchen sichern, dazu ausführlich Theodorou, Investitionsschutzverträge vor Schiedsgerichten, S. 115-135. …”

Ergebnis – rekonstruktiver, am Gemeinwohl orientierter Legitimitätsbegriff S. 71-73

„… Theodorou, Investitionsschutzverträge vor Schiedsgerichten, S. 115-135. 72 setzen ist. Akzeptanz in der …” „… , investitionsschutzrelevante Entscheidungen im Bereich der nutzungsregelnden Beschränkungen des Eigentumsrechts zu vergleichen …”

Eingriffsvarianten S. 86-100

„… Genehmigung zum Kiesabbau war im Jahre 1963 erteilt worden; zwischen Erteilung und Investitionsbeginn waren …”

Rechtfertigung nutzungsregelnder Eingriffe in das Eigentum S. 100-125

„… investitionsschutzrelevanter Eigentumspositionen Gegenstand des Streits waren. (1) Der Fall van MarleAm Anfang der Entwicklung …”

Für das Streitschlichtungsverfahren nach Kapitel 11 des NAFTA verfügbare Regelungen S. 187-189

„… die Streitschlichtungsmechanismen des Investitionsschutzkapitels, um gegen ein Exportverbot – also …” „… prozessualen Investitionsschutzrechtes ausführlich untersucht werden849. V. Prozessuales …” „… Investitionsschutzrecht Wie im folgenden Teil zu zeigen sein wird, werden diese Dissonanzen von den prozessualen …”

Problematische Bestimmungen S. 189-196

„… Investitionsschutzkapitels klagender Investor hingegen sucht die Einhaltung eines Vertrages, an dem er selbst nicht beteiligt …” „… Veröffentlichung kennt das Investitionsschutzkapitel nicht. In Abwesenheit spezieller Regelungen hinsichtlich des …” „… Interessen Ein weiterer Kritikpunkt an den prozessualen Investitionsschutzvorschriften ist die weder im Text …”

Ergebnis und kritische Würdigung der prozessualen Regelungen S. 196-198

„… gebunden, vgl. Art. 1136 Abs. 1 NAFTA. Wie bei der Erörterung des materiellen Investitionsschutzrechtes …” „… Streitschlichtungsprozess des Investitionsschutzkapitels damit als nach wie vor intransparent beurteilt werden. Zwar ist …” „… Investitionsschutzrecht des NAFTA sowie dessen Auslegung durch die Richter beeinflussen die Legitimität der getroffenen …”

Ergebnis S. 233-235

„… hinreichenden Grund für handels- und investitionsbeeinflussende Maßnahmen an. Obwohl der Schutz von Gesundheit …” „… Gewichtung von Gemeinwohlbelangen im Rahmen von Investitionsstreitigkeiten bietet. Darüber hinaus wird …”

doi.org/10.5771/9783845234441

Philipp Dann, Stefan Kadelbach, Markus Kaltenborn - Entwicklung und Recht

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Philipp Dann (Hrsg.), Stefan Kadelbach (Hrsg.), Markus Kaltenborn (Hrsg.)

Entwicklung und Recht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Stephan W. Schill Investitionen und Entwicklung S. 341-376

„… aft/Investitionspolitik/Documents/Bilaterale%20Investitionsschutzabkommen/Usb ekistan.pdf (31.5.2013), der Investitionen definiert als „alle …” „… Investitionsflüssen durch jeweils andere Investitionsschutzregime entstehen und Investitionen dorthin fließen, wo sie …” „… der InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitIV. 357 „Legitimitätskrise“ des Investitionsschutzrechts …”

Isabel Feichtner Rohstoffe und Entwicklung S. 287-340

„… und Investitionen von Gewinnen aus der Rohstoffvermarktung in öffentliche Dienstleistungen, wie …” „… Finanzinstitutionen betrachteten ausländische Investoren als unabdingbaren Motor von Entwicklung. Um Investitionen zu …” „… Ergebnis von Investitionen sind, sondern dass sie auch sogenannte „rents“ und „windfall profits“ umfassen …”

Anne van Aaken Korruption und Entwicklung S. 619-656

„… etwa die Effekte von Korruption auf Investitionen, die Inflation oder den Bildungsstandard, werden …” „… Korruption auf Investitionen im Generellen40 und auf Auslandsinvestitionen im Speziellen liegt vor.41 Auch …” „… . 136 Dem OECD-Ausschuss für internationale Investitionen und multinationale Unternehmen (CIME) obliegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Entwicklung 247 Isabel Feichtner Rohstoffe und Entwicklung 287 Stephan W. Schill Investitionen und Entwicklung …”

Alexander Peukert Immaterialgüterrecht und Entwicklung S. 189-228

„… Investitionen in Kreativität und Innovation einschließlich der Netzinfrastruktur fördern und somit zu Wachstum …” „… Investitionen angezogen werden, durch die wiederum neue Produkte und Dienstleistungen zur Befriedigung neuer …” „… anreizen, indem sie die betreffenden Investitionen schützen und eine marktkonforme Verwertung der …”

Jürgen Bast Migration und Entwicklung S. 229-246

„… volkswirtschaftlichen Investitionen in die Ausbildung der Migranten sowie zu einer Schwächung der Institutionen und der …” „… entwicklungsrelevante Investitionen genutzt werden kann.19 Die Diaspora- Gemeinschaften, die aus früheren …”

Einleitung: ‚Entwicklung und Recht‘ als Forschungsfeld S. 11-16

„… Strukturen untersuchend werden sodann Handel (Krajewski), Rohstoffe (Feichtner), Investitionen (Schill …”

Thilo Marauhn Umwelt und Entwicklung S. 433-468

„… Reduktionsverpflichtungen durch klimaschützende Investitionen in Entwicklungsländern Rechnung zu tragen, letztlich also ihre …” „… gleichzeitig Spielräume für klimapolitisch sinnvolle Investitionen in Entwicklungsländern.132 Wenn man sich das …” „… Volumen der mittlerweile im Rahmen dieses Mechanismus getätigten Investitionen anschaut, so kann man in …”

Charlotte Steinorth Demokratie, Frieden und Entwicklung S. 527-552

„… Korruption auswirken, die Regierungsführung verbessern, Investitionen begünstigen und Katastrophen vorbeugen …” „… . Öffentliche Investitionen in Ländern mit einem sehr guten Schutz bürgerlicher Rechte hätten erheblich höhere …”

Stichwortverzeichnis S. 801-816

„… – Investitionsförderung 348, 373 – Investitionsgarantien 348, 373 – Investitionsgesetz 346 – Investitionsliberalisierung …” „… – bilaterale Investitionsschutzabkommen 353, 357 – Investitionsbegriff 357, 358 – Investitionsberatung 373 …” „… Internationaler Zinnrat 334 internationales Finanzsystem 97 Intervention 485, 571 Investitionen 310, 459 …”

Matthias Goldmann Staatsverschuldung und Entwicklung S. 377-432

„… Empfängerländern29 sowie Investitionen in gänzlich unproduktive Güter wie z.B. in Waffenkäufe30 taten ein Übriges …” „… Rentabilität privater Investitionen gefährdete.45 Die Asienkrise Ende der 1990er war zwar keine reine …” „… Neuverschuldung die Investitionen nicht überschreiten darf, zum Teil aber auch um numerische Defizitregeln, die …”

Stefan Kadelbach Entwicklung als normatives Konzept S. 49-70

„… Bodenschätze abträglichen Konkurrenzkampf um Investitionen und entsprechenden BITs,27 einer Erweiterung des …” „… Investitionsschutzabkommen (BIT). Entwicklung war das natürliche Ergebnis sich interventionsfrei organisierender Märkte, die …” „… Investitionsrecht, 2005, S. 211 f. 28 Trebilcock / Howse, The Regulation of International Trade, 3. Aufl. 2005, S …”

Jochen von Bernstorff Das Recht auf Entwicklung S. 71-100

„… ausländische Investitionen, begünstigt durch Beitritt zu bilateralen Investitionsschutzabkommen und durch …” „… neunziger Jahren explosionsartig ausweitendes Netz von bilateralen Investitionsschutzabkommen, welches den …”

Günter Frankenberg Verfassungstransfer S. 589-618

„… , 58), und dem Sektor, der für ausländische Investitionen offen ist (Art. 25). 50 Dieser normative …”

Matthias Kötter Good Governance S. 553-588

„… Schutz des Privateigentums und von Investitionen zielten.16 Noch im Jahr 2002 veröffentlichte die …” „… Wirtschaftsvölkerrecht (Verträge, Rechtssicherheit, Vertrauensschutz), aber auch im Investitionsschutzrecht137 und bei …”

Markus Krajewski Handel und Entwicklung S. 247-286

„… . Singapur-Themen wie Investitionen und Wettbewerb 6. 39 Preeg, The South Rises in Seattle, Journal of International …” „… nicht Teil des WTO-Mandats sind. Dazu zählen Wettbewerbsvorschriften, Investitionsregeln, Vorschriften …” „… internationalen Investitionsschutzrecht teilweise anders: Krajewski, Neoliberalismus und Konstitutionalismus im …”

Lisa Müller Europäisches Entwicklungsrecht S. 677-722

„… Europäische Investitionsbank, die Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit.24 …” „… – Eine maßgeschneiderte Handels- und Investitionspolitik für die bedürftigsten Länder, S. 9 mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845246567

Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

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Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Band 4 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Portfolio-Investitionen S. 31-32

„… einem Mindestanteil von 25 % ausgegangen.53 II. Portfolio-Investitionen Abzugrenzen sind die …” „… Direktinvestitionen von den sogenannten Portfolio-Investitionen, die darauf abzielen, über eine kurzfristige …” „… Einfluss auf das Management oder die operative Geschäftspolitik auszuüben.54 Diese Investitionen können zum …”

Relevante Entwicklungen im Bereich der internationalen Investitionen S. 20-23

„… internationalen Investitionen Das dargelegte Spannungsverhältnis zwischen Investitionsrecht und …” „… Anfang der 1990er Jahre ist das Volumen der internationalen Investitionen beständig gestiegen und …” „… meisten internationalen Investitionen wurden im Jahr 2008 von westlichen transnationalen Unternehmen …”

Nationale und internationale Investitionsgarantien S. 37-42

„… Bereich der Investitionsgarantien vor allem die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral …” „… .). 88 Übereinkommen zur Errichtung der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur vom 11. Oktober …” „… klassischen Instrumente des internationalen Investitionsrechts wie bilaterale Investitionsschutzabkommen sind …”

Internationale Investitionsabkommen S. 32-35

„… transnationalen Unternehmen vorgenommen werden, werden Portfolio-Investitionen zum überwiegenden Teil von …” „… bilateraler Investitionsschutzabkommen bezeichnet werden. Diese Verträge werden auch Investitionsförderungs …” „… Zusammenhang mit den geschützten Investitionen ergeben. Für Investor-Staat-Streitigkeiten 56 Rindler (1999 …”

Die menschenrechtliche Relevanz des internationalen Investitionsrechts S. 15-20

„… und zur Förderung internationaler Investitionen, insbesondere auch Investitionsgarantien zum …” „… Investitionen Das dargelegte Spannungsverhältnis zwischen Investitionsrecht und Menschenrechtsschutz wird zudem …” „… , das die Förderung und den Schutz internationaler Investitionen zum Gegenstand hat4, ist eine derartige …”

Die Stellung der Vertragsparteien internationaler Investitionsabkommen S. 131-133

„… Investitionen bei der Vergabe von Investitionsgarantien und beim Abschluss von internationalen …” „… Investitionsabkommen die menschenrechtsrelevanten Folgewirkungen dieser Investitionsschutz- und …” „… Investitionsförderungsinstrumente angemessen berücksichtigen. Für die Vergabe von Investitionsgarantien folgt daraus die …”

Regulierung internationaler Investitionsaktivitäten durch den Exportstaat S. 45-48

„… getätigten internationalen Investitionen besteht weithin Konsens, dass internationale Investitionstätigkeit …” „… , die die positiven wirtschaftlichen Effekte internationaler Investitionen nutzbar machen wollen und …” „… Investitionen stehen dabei grundsätzlich zwei Regelungskonstellationen offen: Er kann zum einen die …”

Die Kontrolltheorie im Spannungsverhältnis zwischen internationalem Investitionsrecht und Menschenrechtsschutz S. 259-281

„… ausländische Investoren auch dann auf das Investitionsabkommen berufen können, wenn die eigentliche Investition …” „… Investitions-Garantie-Agentur, BGBl. 1987 II S.454; auch das NAFTA kennt im Rahmen des Streitschlichtungssystems das …” „… Zusammenspiel mit der Definition des Begriffs der Investition wird jedoch klar, dass auch hier das …”

Verpflichtungen bezüglich internationaler Investitionsabkommen S. 318-322

„… Investition zugestanden werden. Für die übrigen Personen, die der deutschen Hoheitsgewalt unterliegen, ergeben …” „… als Gaststaat internationaler Investitionen nicht seines regulatorischen Spielraums zum Schutz der …” „… multilateralen Investitionsschutz- und Investitionsförderungsverträgen in letzter Zeit immer mehr zum Gegenstand …”

Investitionsschutz vs. Regelungsautonomie S. 133-138

„… Investitionsschutzabkommen und den menschenrechtlichen Verpflichtungen identifiziert werden. II. Investitionsschutz vs …” „… Regelungsautonomie der Gaststaaten internationaler Investitionen. Dieses Phänomen, das in letzter Zeit verstärkt …” „… investitionsrechtlicher Behandlungsstandards Wie gesehen sind die in Investitionsabkommen verwendeten …”

Verpflichtungen bei der Vergabe von Investitionsgarantien S. 322-328

„… menschenrechtlichen Umstände der Investition aufgrund der Vorerfahrungen verschiedener Investitionsprojekte in diesen …” „… Untersuchungsgegenstand sind allerdings die grundrechtsbeeinträchtigenden Auswirkungen der geförderten Investition im …” „… anders dar, da die betreffenden Investitionsprojekte durch die staatlichen Investitionsgarantien …”

Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit internationaler Investitionsabkommen S. 186-189

„… Investitionsschutzabkommen deutliche Spannungen zwischen investitions- und menschenrechtlichen Belangen auftreten können. Ein …” „… EU-Investitionsabkommen geschaffen worden. Ob und wie sich diese primärrechtliche Verankerung in künftigen …” „… Investitionsabkommen widerspiegeln wird, bleibt abzuwarten. Der Hinweis auf die OECD-Leitsätze lässt vermuten, dass die …”

Ausländische Direktinvestitionen S. 29-31

„… und Investitionsabkommen Unter einer internationalen Investition45 versteht man grundsätzlich die …” „… 29 Kapitel 1: Internationale Investitionen, transnationale Unternehmen und deren Regulierung …” „… . Zu diesem Zwecke ist es unerlässlich, den Begriff der internationalen Investition inhaltlich in einem …”

Die besondere Menschenrechtsrelevanz der ausländischen Direktinvestitionen S. 35-37

„… Investitionsschutzabkommen sind nur zum Teil auf Portfolio-Investitionen anwendbar.78 In dieser Untersuchung sollen aufgrund …” „… Verpflichtungen des Investors, bestimmte Investitionen vorzunehmen, und auf der anderen Seite Verpflichtungen des …” „… Exportstaates internationaler Investitionen werden Investor-Staat-Verträge daher keine weitergehende Beachtung …”

Rechtspolitische Überlegungen zu transnationalen Verpflichtungen S. 99-103

„… , inwieweit sie den Exportstaaten internationaler Investitionen völkerrechtliche Verantwortlichkeiten und …” „… Verpflichtungen für die von staatszugehörigen Unternehmen getätigten internationalen Investitionen übertragen …” „… übertragen werden (zu den Investitionsabkommen siehe Kapitel 3. B., zu den Investitionsgarantien siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… durch den Exportstaat 29 A. Internationale Investitionen und Investitionsabkommen 29 I. Ausländische …” „… Direktinvestitionen 30 II. Portfolio-Investitionen 31 III. Internationale Investitionsabkommen 32 IV. Die besondere …” „… Agreement on Investment MIGA Multilaterale Investitions-Garantie Agentur NAFTA North American Free Trade …”

Möglichkeiten der Einbeziehung wirtschaftlicher Menschenrechte S. 138-186

„… die in Investitionsabkommen verwendeten Begriffe von Investitionen, Enteignung und Diskriminierung …” „… . Die große Mehrzahl der Investitionsschutzverträge enthält die üblichen, rein auf investitions- und …” „… und Zweck besondere Bedeutung zu. Da der Schutz der ausländischen Investitionen naturgemäß Hauptzweck …”

Die Rechtsstellung des Exportstaates als primärer Untersuchungsgegenstand S. 23-26

„… Investitionsvorgängen sind zumindest drei Akteure beteiligt: der Staat, aus dem die Investition stammt (sog. Export …” „… - oder Heimatstaat), der Zielstaat, in dem die Investition getätigt wird bzw. ihre wirtschaftlichen und …” „… ausländischer Investitionen dahingehend untersucht werden, inwieweit sie vor den potentiell negativen Folgen …”

Zusammenfassung S. 331-336

„… Exportstaaten internationaler Investitionen und der Betonung ihrer vielschichtigen Verantwortlichkeiten …” „… Bindungswirkungen betroffen und daher von den Exportstaaten internationaler Investitionen vor dem Hintergrund dieser …” „… investitionsrelevante regionale Abkommen). Diese investitionsrechtlichen Instrumente müssen nach der Spruchpraxis des …”

Zusammenfassung S. 189-191

„… Investitionsschutzabkommen deutliche Spannungen zwischen investitions- und menschenrechtlichen Belangen auftreten können. Ein …” „… investitionsfördernden Wirkung von Investitionsabkommen siehe Salacuse/Sullivan (2005), 67 (79). 191 anwendbar, die …” „… Menschenrechte Neben Investitionsschutzabkommen stellen Investitionsgarantien650 ein weiteres zentrales …”

Menschenrechtliche Belange in den Vergabeverfahren nationaler und internationaler Garantiegeber S. 193-229

„… Investitionsgarantieprogramm NEXI beachtet die umweltrelevanten und sozialen Auswirkungen einer vorgeschlagenen Investition bei …” „… Investitionen zu fördern.753 Im vorliegenden Zusammenhang interessieren vor allem die Investitionsgarantien, die …” „… Förderung für Investitionen aus den USA in die Zentralafrikanische Republik, nach Chile, China, Nicaragua …”

Einheitliche Leitung bzw. Kontrolle als Charakteristikum des modernen transnationalen Unternehmens S. 44-45

„… getätigten internationalen Investitionen besteht weithin Konsens, dass internationale Investitionstätigkeit …” „… , die die positiven wirtschaftlichen Effekte internationaler Investitionen nutzbar machen wollen und …” „… variieren. Insbesondere landesspezifische Wettbewerbsentwicklungen innerhalb des Investitionsstandortes …”

Vergabeverfahren und die Umsetzung von menschenrechtlichen Verpflichtungen S. 191-193

„… . C. Investitionsgarantien und wirtschaftliche Menschenrechte Neben Investitionsschutzabkommen stellen …” „… Durchführung der unterstützten Investitionen Einflussmöglichkeiten, die für die Umsetzung der …” „… nur dann vorliegen, wenn der volle Wert der Investition gedeckt wird, eine Versicherung dagegen, wenn …”

Transnationale Verpflichtungen und staatliche Souveränität S. 103-105

„… multilateraler Abkommen sehr für die Absicherung von internationalen Investitionen von Unternehmen ihrer …” „… einige Gründe für transnationale Verpflichtungen der Exportstaaten internationaler Investitionen. Zu …” „… Heimatstaaten bezüglich internationaler Investitionsabkommen, Investitionsgarantien und der Ausübung …”

Anwendbarkeit von Grundrechten in Sachverhalten mit Auslandsbezug S. 309-313

„… internationaler Investitionen Nachdem in Kapitel 3 und 4 die Implikationen der völker- und menschenrechtlichen …” „… der deutschen Grundrechtsordnung in grenzüberschreitenden (Investitions-) Sachverhalten. Denn sind die …” „… auf die relevanten investitionsrechtlichen Regelungsbereiche und -instrumente untersucht werden.1040 …”

Grundzüge extraterritorialer Jurisdiktion S. 241-245

„… Ausgestaltung von internationalen Investitionen durch den Exportstaat gibt es bislang weder …” „… menschenrechtliche Regulierung von internationalen Investitionen dienen können. I. Territorialitätsprinzip Als …” „… Investitionsrecht von ausschlaggebender Bedeutung. Denn ordnet ein Staat ein bestimmtes Verhalten von …”

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR) S. 49-55

„… Implikationen internationaler Investitionen vgl. Böttger (2002), S.26 ff.; UNCTAD, World Investment Report (2007 …” „… internationaler Investitionen berichtet wird. Der Ausschuss prüft die in den Staatenberichten dargelegten …” „… investitionsbedingten Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Menschenrechte zu untersuchen, die unmittelbar das …”

Aktives Personalitätsprinzip S. 251-259

„… Investitionen zukommen. Soweit dem Exportstaat zugehörige Unternehmen selbst unmittelbar im Importstaat tätig …” „… internationalen Investitionen deckt das Personalitätsprinzip im traditionellen Sinne jedoch nicht ab. So kann sich …” „… entwickelt. Auch die verschiedenen Investitionsschutzabkommen unterscheiden sich in diesem Punkt.828 Die …”

Zu Aufbau und Struktur der Untersuchung S. 26-28

„… auf die investitionsrechtlichen Instrumente der Investitionsabkommen und Investitionsgarantien …” „… folgendermaßen gliedern: In einem ersten Schritt werden der Begriff der internationalen Investition bestimmt und …” „… Investitionsrecht und Menschenrechtsschutz stellender Fragen und angesichts der sich rasch verändernden globalen …”

Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit von Vergabeverfahren S. 229-230

„… Untersuchungsgegenstand freilich einzuwenden, dass Investitionen, die mittelbar oder unmittelbar gegen universell …” „… die Vergabevoraussetzungen anderer regionaler Investitionsförderinstitutionen wie beispielsweise der …” „… kernarbeitsrechtlicher Gesichtspunkte bei der Vergabe von Investitionsgarantien durch einen Staat einen Verstoß gegen …”

Zusammenfassung S. 306-308

„… strafverfahrensrechtlicher Hinsicht können sich Exportstaaten internationaler Investitionen für Prozesse über …” „… internationaler Investitionsvorgänge entstehen, die bisherige Jurisdiktionsdogmatik vor neuartige …” „… Mindeststandards im Rahmen investitionsbedingter wirtschaftlicher Tätigkeit dar. Verhaltensanforderungen im arbeits …”

Zusammenfassung S. 130-131

„… auferlegt. So müssen Exportstaaten internationaler Investitionen bei der Vergabe von Investitionsgarantien …” „… Folgewirkungen dieser Investitionsschutz- und Investitionsförderungsinstrumente angemessen berücksichtigen. Für …” „… relevantesten investitionsrechtlichen Vertragstypen sein: bilaterale Investitionsschutzabkommen und regionale …”

Literaturverzeichnis S. 337-356

„… Investitions-Garantie-Agentur, Kommentar zum MIGA-Übereinkommen, Heidelberg. Eide, Asbjorn (2000): Economic and Social Rights …” „… ): Rechtsgestalt, Regelungstypen und Rechtsschutz bei grenzüberschreitenden Investitionen, Baden-Baden. Granger …” „… Edition, Boston/Leiden. Schill, Stephan (2005): Völkerrechtlicher Investitions- und Eigentumsschutz in der …”

Unterlassungspflichten S. 92-94

„… investitionsrechtlicher Instrumente (insbesondere den bilateralen Investitionsschutzverträgen oder den nationalen …” „… investitions- und menschenrechtsrelevanten Rechtsordnungen haben als die nachgelagerten kurativen Pflichten. Im …” „… Investitionsgarantien) erleichtern wird. Hinsichtlich des Verpflichtungsumfanges enthalten einige …”

Der Lifting-the-corporate-veil-Ansatz S. 290-292

„… Investitionen regelmäßig diese Wahlmöglichkeit, da die Importstaaten die Gründung einer inländischen …” „… im Rahmen des Investitionsvorganges gewählt wurde, um rechtliche Anforderungen des Heimatstaates …” „… konkreten Investitionssituation müsste das investierende Mutterunternehmen also bewusst die Rechtsform der …”

Schutzpflichten S. 94-96

„… internationalen investitions- und menschenrechtsrelevanten Rechtsordnungen haben als die nachgelagerten kurativen …”

Vollstreckungszuständigkeit S. 295-297

„… Investition ausüben. Soll die Regelung der foreign direct liability trotzdem effektiv gemacht werden, wird die …”

Transnationale Verpflichtungen auf Grundlage des IPwirtR S. 105-130

„… internationaler Investitionen führen würde. Wie bereits angemerkt begrenzt der Wortlaut des Art. 2 Abs. 1 IPwirtR …” „… , nachhaltiger Entwicklung, Handel, internationalen Investitionen usw. beinhalten.419 So ist beispielsweise im …” „… Investitionsabkommen und auf die Vergabevoraussetzungen von Investitionsgarantien. a. Verpflichtungen hinsichtlich …”

Die Struktur des transnationalen Unternehmens als Regulierungshindernis S. 237-240

„… Investitionen – unabhängig von menschenrechtlichen Verpflichtungen – das Verhalten von Unternehmen im Ausland …” „… Investitionsrechts kann (noch immer) das Lotus-Urteil des StIGH aus dem Jahr 1927 dienen.779 In dieser …” „… Sachverhalten mit Auslandsbezug auf das internationale Investitionsrecht und den Menschenrechtsschutz …”

Zusammenfassende Bewertung der Vergabeverfahren S. 230-234

„… Untersuchungsgegenstand freilich einzuwenden, dass Investitionen, die mittelbar oder unmittelbar gegen universell …” „… internationalen Investitionsrechts hat dies unmittelbare Folgen für den Bereich der Investitionsgarantien und der …” „… Kernarbeitsnormen in den geförderten Projekten geboten. Soweit Verstöße im Rahmen von Investitionstätigkeiten …”

Die ILO-Declaration on Fundamental Principles and Rights at Work S. 55-59

„… Multilateralen-Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) vgl. unten Kapitel 3. C. II. 2. 169 Vgl. Erwägungsgrund 44 zur Richtlinie 2004/17/EG des …”

Territorialitätsprinzip S. 245-251

„… von internationalen Investitionen dienen können. I. Territorialitätsprinzip Als Gebiets- oder …” „… ). 246 1. Regulierung von Investitionsgarantien Kein hoheitsrechtliches Problem stellt vor diesem …” „… Hintergrund die menschenrechtssensible Regulierung nationaler Vergabevoraussetzungen für Investitionsgarantien …”

Allgemeine Definitionsansätze S. 42-44

„… Hauptakteuren der internationalen Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen und werden daher eine zentrale Rolle …” „… Investitionstätigkeit durch den Export- bzw. Heimatstaat der unmittelbare Regelungsadressat regelmäßig das …” „… kontrollierte Investitionsfonds aus Schwellenländern (z. B. aus der Volksrepublik China) immer wieder die …”

Inhaltliche und institutionelle Verbindungen zwischen dem IPwirtR und den ILO-Konventionen S. 61-63

„… investitionsrechtliche Gefahrenlagen hingewiesen werden. I. Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf …”

Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf Kollektivverhandlungen S. 63-72

„… investitionsrechtliche Gefahrenlagen hingewiesen werden. I. Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf …” „… günstiges Investitionsklima und niedrige Produktionskosten legen. Gaststaaten transnationaler Unternehmen …” „… Investitionsstandortes zu verkürzen. Diese Problematik haben schon die Verfasser der ILO-Tripartite Declaration of …”

Diskriminierungsverbote in der Arbeit S. 77-83

„… Diskriminierungsverbot in der transnationalen Investitionssituation vor allem hinsichtlich der Maßnahmen zur positiven …” „… Investitionsschutzverträgen niedergelegten Grundsatz der fairen und billigen Behandlung und den Enteignungsbestimmungen.285 2 …”

Rechtsnatur der wirtschaftlichen Menschenrechte S. 86-92

„… Investitionsschutzes und der Investitionsförderung ergibt. Basierend auf dem vagen Wortlaut des Art. 2 Abs. 1 IPwirtR …” „… investitionsrechtlicher Instrumente (insbesondere den bilateralen Investitionsschutzverträgen oder den nationalen …” „… Investitionsgarantien) erleichtern wird. Hinsichtlich des Verpflichtungsumfanges enthalten einige …”

Zusammenfassung S. 96-98

„… deutlich, dass spezifisch investitionsrelevante Gefährdungen für die beschriebenen Menschenrechte bestehen …” „… Verpflichtungen der Exportstaaten und deren Umsetzung im internationalen Investitionsrecht, zuwenden. …”

Zusammenfassung S. 234-236

„… Investitionsrechts hat dies unmittelbare Folgen für den Bereich der Investitionsgarantien und der internationalen …” „… Investitionsabkommen. Die Staaten, insbesondere die kapitalexportierenden Industrie- und Schwellenstaaten, sind dazu …” „… verpflichtet, die vorgenannten Investitionsschutzund -förderungsinstrumente so auszugestalten, dass die …”

Formen transnationaler Regulierung unternehmerischer Tätigkeit S. 240-241

„… Unternehmen tätig wird.783 In dieser Konstellation besteht zwar keine formale Investitionsbeziehung, jedoch …” „… rechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten und das grenzüberschreitende Element des Investitionsvorganges stellen …”

Untersuchungsrelevante Entwicklungen im Bereich des Universalitätsprinzips S. 281-290

„… Bereich zuzurechnen und somit potentiell investitionsrelevant sind. Aber auch die Vertreibung und …” „… selbstständigen juristischen Person im Rahmen des Investitionsvorganges gewählt wurde, um rechtliche …”

Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act: ein Beispiel für die Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion S. 297-306

„… Rechtsbeziehungen, die aufgrund internationaler Investitionsvorgänge entstehen, die bisherige Jurisdiktionsdogmatik …” „… Verbesserung der arbeitsrechtlichen Mindeststandards im Rahmen investitionsbedingter wirtschaftlicher Tätigkeit …” „… internationalen Investitionsrechts als auch des Menschenrechtsschutzes jedoch nicht in allen Facetten gerecht. Ein …”

Die relevanten Grundrechte S. 313-314

„… konkreten Folgewirkungen der einzelnen grundrechtlichen Garantien für das internationale Investitionsrecht …” „… völkerrechtlichen Investitionsschutzvertrages für sich genommen keine Handlung, die unmittelbar Grundrechte …”

Grundrechtsfunktionen, insbesondere die grundrechtliche Schutzfunktion S. 314-316

„… völkerrechtlichen Investitionsschutzvertrages für sich genommen keine Handlung, die unmittelbar Grundrechte …” „… grundrechtliche von der völkerrechtlichen Prüfung in Kapitel 3, in der die Investitionsgarantien und …” „… Investitionsabkommen im Rahmen der menschenrechtlichen Unterlassungskomponente diskutiert wurden, vgl. oben Kapitel 3 …”

Verpflichtung zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion? S. 316-318

„… 316 C. Übertragung auf den Untersuchungsgegenstand Die für investitionsbedingte Aktivitäten …” „… Investitionsrechts? I. Verpflichtung zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion? In diesem ersten Abschnitt soll …” „… Investitionstätigkeiten deutscher Staatsan- und -zugehöriger im Ausland veranlassen könnte. Für derartige grenz …”

Zusammenfassung S. 328-330

„… in Investitionsschutzabkommen. Die Grundrechte dienen im Rahmen von Investitionsabkommen allerdings …” „… Unterstützung eines grund- und menschenrechtssensiblen Investitionsvorhabens verbunden ist, unabdingbar. Die …” „… eines Investitionsvorhabens geprüft werden. Nur auf diesem Weg lässt sich sicherstellen, dass der …”

doi.org/10.5771/9783845231815

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