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Dieter Birk, Ingo Saenger, Thomas Töben - Forum Steuerrecht 2009

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Dieter Birk (ed.), Ingo Saenger (ed.), Thomas Töben (ed.)

Forum Steuerrecht 2009

2010

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Steffen Neumann Das investmentsteuerrechtliche Verfahrensrecht nach § 13 InvStG S. 111-138

„… 111 Das investmentsteuerrechtliche Verfahrensrecht nach § 13 InvStG Von Steffen Neumann, LL.M. A …” „… ......................................................................................................................112 B. Das investmentsteuerrechtliche Verfahrensrecht nach § 13 InvStG.............................113 …” „… I. Anwendungsbereich des § 13 InvStG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… investmentsteuerrechtliche Verfahrensrecht nach § 13 InvStG Von Steffen Neumann, LL.M. 111 Die down-stream-Verschmelzung von …”

doi.org/10.5771/9783845223599

Jürgen Lüdicke, Andreas Kempf, Thomas Brink - Verluste im Steuerrecht

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Jürgen Lüdicke (ed.), Andreas Kempf (ed.), Thomas Brink (ed.)

Verluste im Steuerrecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 47 2010

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Arne Schnitger Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) S. 173-177

„… systematischen Verwerfungen zu beseitigen. 5. Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) (Schnitger) Das …” „… zu gewährleisten.754 Zur Erreichung dieses Ziels ordnet § 11 InvStG zum einen die Steuerbefreiung …” „… des Investmentvermögens an. Zum anderen gelten im Rahmen des § 2 InvStG bestimmte vom …”

Kay Alexander Schulz Verluste aus ausländischen Familienstiftungen (§ 15 Abs. 7 AStG) S. 170-173

„… systematischen Verwerfungen zu beseitigen. 5. Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) (Schnitger) Das …” „… zu gewährleisten.754 Zur Erreichung dieses Ziels ordnet § 11 InvStG zum einen die Steuerbefreiung …” „… des Investmentvermögens an. Zum anderen gelten im Rahmen des § 2 InvStG bestimmte vom …”

Jürgen Lüdicke, Ralf U. Braunagel Verluste bei DBA-Freistellung S. 177-184

„… Mindestbesteuerung gem. § 10d Abs. 2 EStG) sind in § 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG jedoch ausdrücklich nicht vorgesehen …” „… .768 Lediglich für Spezialfonds ist in § 15 Abs. 1 Satz 5 InvStG (anders als bei …” „… . _______________________ 768 Vgl. Elser, in: Beckmann/Scholtz/Volmer, InvStG, § 3 Rn. 65. 769 Vgl. Art. 23A und Art. 23B …”

Jürgen Lüdicke, Ralf U. Braunagel Versuch einer Systematisierung der Verlustverrechnungsbeschränkungen S. 291-307

„… . Lüdicke/Braunagel 295 – Nach § 3 Abs. 4 InvStG sind negative Erträge des Investmentvermögens bis zur Höhe der …” „… , § 15a EStG oder auch die Mindestbesteuerung gem. § 10d EStG) sind in § 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG …” „… Abs. 7 AStG nein ja n/a ja n/a n/a 28 Investmentvermögen § 3 Abs. 4 InvStG nein ja n/a nein ggf …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-21

„… von INF Die Information über Steuer und Wirtschaft (Zeitschrift) InvStG Investmentsteuergesetz …”

Andreas Kempf, Manja Vogel Beschränkung des Verlustabzugs gem. § 10d EStG (Mindestbesteuerung) S. 80-83

„… . in den Fällen des § 2a Abs. 1, § 15a, § 15b, § 20 Abs. 6 Satz 2 bis 4 EStG, § 3 Abs. 4 InvStG. 317 …”

Vorwort S. 7-15

„… ) .................................................................................................. 170 12 5. Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) (Schnitger) ............................ 173 6 …”

doi.org/10.5771/9783845221489

Dominik Engl - Erträge aus Investmentvermögen

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Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 15 2009

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Veröffentlichungspflichten S. 113-133

„… Abs. 1453,2 InvStG, Doppelbuchst. aa) und Kapitalertragsteuer (§ 7 Abs. 3 InvStG,Doppelbuchst. bb …” „… und f InvStG),nicht der (Straf-)Besteuerung nach § 6 InvStG, § 5 Abs. 1 Satz 2 InvStG.480Die Erträge …” „… InvStG.Bei Spezial-Investmentvermögen (§ 15 Abs. 1 Satz 2 InvStG ggf. i.V.m.§ 16 Satz 3 InvStG) ist die …”

Einbehalt von Abzugsteuern S. 133-149

„… InvStG bringt einanderes Ergebnis, denn dort wird auf »Ausschüttungen« i.S.d. § 6 InvStGexplizit …” „… InvStG)ebenfalls Zinsabschlag einzubehalten.Pauschalierte Erträge nach § 6 InvStG gehören nicht zu den …” „… InvStG nichts, denn nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 KStG gilt dieSteuerbefreiung nicht bei Einkünften, die …”

Ertragsermittlung auf Ebene des Investmentvermögens S. 82-113

„… nach § 20 Abs. 2 EStG vorzunehmenist, § 1 Abs. 4 Nr. 1 2. HS InvStG.Mit § 1 Abs. 4 Nr. 2 InvStG wird …” „… , 3 und 4 InvStG.Würde man dieser Ansicht folgen, wäre die Regelung des § 3 Abs. 3Satz 2 Nr. 1 InvStG …” „… hinaus müssen für das Investmentvermögen die Erträge ermittelt und entsprechend den nach § 5 InvStG …”

Laufende Erträge S. 202-208

„… 4 InvStGsetzt voraus, dass das Investmentvermögen nach § 5 Abs. 1 InvStG beijeder Ausschüttung die …” „… Investmentvermögen seinen Ermittlungs- und Veröffentlichungspflichten nicht nach, sieht das InvStG an zwei Stellen …” „… eine Pauschalierung vor. Erfüllt das Investmentvermögen nicht die Voraussetzungen des§ 5 Abs. 1 InvStG …”

Private Anleger S. 159-183

„… Ertragsbestandteileermittelt und veröffentlicht, greift die Regelbesteuerung nach §§ 2, 4InvStG ein. Andernfalls erfolgt die …” „… Besteuerung nach § 6InvStG, jeweils für Privatanleger und betriebliche Anleger, eingegangen.Auf die …” „… semi-transparente Besteuerung nach § 5 Abs. 1 Satz 2 InvStG wirdnicht eingegangen, da diese im Grundsatz wie die …”

Betriebliche Anleger S. 183-202

„… 4 InvStGsetzt voraus, dass das Investmentvermögen nach § 5 Abs. 1 InvStG beijeder Ausschüttung die …” „… keine Anwendung findet, § 8 Abs. 5InvStG. Auf eine Veräußerung von Investmentanteilen findet § 17 …” „… EinnahmenBetriebseinnahmen des Steuerpflichtigen sind, § 2 Abs. 1 Satz 1 InvStG.810Dies ist die Konsequenz aus dem Vorrang …”

Ausländische Investmentvermögen und Investmentanteile S. 58-64

„… eines Investmentfonds – die Kapitalanlagegesellschaft ihren Sitz im Inland hat.158Das InvStG findet nach …” „… § 1 Abs. 1 Nr. 1 InvStG auch auf Anteile an inländischen Investmentvermögen Anwendung (inländische …” „… bisherige,europarechtlich nicht haltbare Ungleichbehandlung zu beseitigen, ist dasInvStG nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 InvStG auch …”

Änderungen durch das Investmentänderungsgesetz S. 68-71

„… neueDefinition ab dem in Kraft treten der Neuregelung am 28. Dezember 2007.Für das InvStG gelten nach § 18 Abs …” „… . 11 InvStG214 eigenständige Übergangsvorschriften, um einen Übergang während des Geschäftsjahres …” „… Besteuerung der Erträge aus denausländischen Investmentanteilen jedoch nach § 6 InvStG, gelten solcheAnteile …”

Inländische Investmentvermögen und Investmentanteile S. 55-58

„… InvestmentsteuergesetzesDie Besteuerung der Inhaber von Investmentanteilen und von Investmentvermögen erfolgt nach dem InvStG …” „… InvestmentsteuergesetzesDer Anwendungsbereich des InvStG ergibt sich aus § 1 InvStG. DasInvStG ist im Grundsatz sowohl auf …” „… . 10.7.2003, IP/03/990; Lübbehüsen/Schmitt, DB 2003, 1696;Harenberg in H/H/R, InvStG, J 03-3; Geurts in B/B …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 71-72

„… B. Zeitlicher Anwendungsbereich 71B. Zeitlicher AnwendungsbereichDas InvStG trat am 1. Januar 2004 …” „… in Kraft und ist nach § 18 Abs. 1 Satz 1InvStG erstmals auf das Geschäftsjahr des Investmentvermögens …” „… diesem Geschäftsjahr zufließen. Demnacherfolgt der Wechsel vom KAGG zum InvStG geschäftsjahrbezogen.223 …”

Private Anleger S. 209-216

„… Anlegersausgeschütteten Erträge zu erhöhen ist, die nach § 18 Abs. 1 Satz 2 InvStGn.F. i.V.m. § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG a.F …” „… diepauschale Zwischengewinnermittlung kommen kann.939 Zwar erwähnt § 5Abs. 3 Satz 2 InvStG nur die Rückgabe und …” „… Veräußerung, die Anwendungsvorschrift über den Zwischengewinn, § 18 Abs. 3 InvStG, nennt dar-über hinaus auch …”

Eingangsseite des Investmentvermögens S. 79-82

„… , InvStG, § 10 Rn. 1 ff.; Geurts inB/B, InvStG, § 10 Rn. 1 ff.; Lübbehüsen/Schmitt, IStR 2003, 397 …” „… ; Lübbehüsen/Schmitt, IStR 2003, 450.262 BT-Drs. 15/1553, S. 120; Ramackers in Littmann, InvStG, § 2 Rn. 5 ff …” „… oderteilweise dem Steuerabzug unterliegen, denn allein aus der Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 InvStG folgt …”

Verfassungsrechtliche Kritik S. 249-267

„… InvStG verstößt gegen das Transparenzprinzip und gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz der Besteuerung …” „… Vorgängerregelung und Vorbild für§ 6 InvStG1081 – sah sich erheblicher Kritik in der Literatur ausgesetzt. Eswurde …” „… %) und der pauschaliertenSchlussbesteuerung.1082 § 6 InvStG ist sowohl bei ausländischen als auchbei …”

Zeitliche Verschiebungen gegenüber der Direktanlage S. 241-247

„… Satz 1 InvStG und die damit verbundene nicht vollständige Umsetzung des Transparenzprinzips kann es …” „… Investmentanlage kommen.1. Erfassung der Einnahmen beim InvestmentvermögenIn § 3 Abs. 2 InvStG sind einige …” „… diese vereinnahmt wurden, als zugeflossen, § 2 Abs. 1 Satz 2 InvStG. Hat das Investmentvermögen ein vom …”

Kapitalertragsteuer S. 154-157

„… des Verweises in § 7 Abs. 4 Satz 3 InvStG auf § 7 Abs. 1 InvStGdem Abzug bei Ausschüttung angeglichen …” „… Ausnahme vom Kapitalertragsteuerabzug in § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a InvStG auf inländische …” „… InvStG erfasst wirdund von der inländischen auszahlenden Stelle beim Steuerabzug zu berücksichtigen ist …”

Europarechtliche Problematik S. 64-68

„… InvStG ist gleichermaßen auf inländische wie auch auf ausländischeInvestmentvermögen und Anteile an …” „… .190 BMF v. 2.6.2005, Rn. 8; Geurts in B/B, InvStG, § 1 Rn. 40.191 Strobl-Haarmann/Krause in FS W …” „… . 2.6.2005, Rn. 9; Geurts in B/B, InvStG, § 1 Rn. 41 f.; Pfüller/Schmitt,AuslInvestmG, § 1 Rn. 28.A …”

Umfang der steuerpflichtigen Erträge bei Privatanlegern S. 232-237

„… realisiert.1035 Würde man diese – zwar vom In-1032 Ramackers in Littmann, InvStG, § 1 Rn. 82; Carlé in Korn …” „… , InvStG, § 1 Rn. 50;BMF v. 2.6.2005, Rn. 19. Zum KAGG: Sorgenfrei, IStR 1994, 465, 467 f.; Baur,KAGG, Vor …” „… 2003, 891, 898; Harenberg in H/H/R, InvStG, Rn. J 03-7.1034 Geurts in B/B, InvStG, § 1 Rn. 75 …”

Veröffentlichungspflichten S. 152-154

„… abgeltungsteuerpflichtige Einkünfte (z.B. betriebliche Anleger). Deshalb wird der Verweis in § 3 Abs. 1InvStG nur auf Satz 1 …” „… Ermittlungs- und Bekanntmachungspflichten nach§ 5 Abs. 1 InvStG. Eine weitgehende Streichung einzelner …” „… enthaltenen ausschüttungsgleichenErträge müssen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c InvStG n.F. nunmehr …”

Korrekturvorschriften S. 157-158

„… Spezial-Investmentvermögen nach §§ 15und 16 InvStG, die ein vereinfachtes Besteuerungsverfahren und den Ausschluss der …” „… Strafbesteuerung nach § 6 InvStG vorsehen, sind nur nochanzuwenden, wenn das Spezial-Investmentvermögen nicht mehr …” „… Buchst. cDoppelbuchst. ll InvStG bekannt gemacht werden.667III. KorrekturvorschriftenDie in § 13 Abs. 4 …”

Europarechtliche Kritik: Verstoß gegen Art. 56 Abs. 1 EG S. 267-275

„… InvStG.Allerdings ist der Anwendungsbereich für § 6 InvStG weiter und erfasstsowohl ausländische als auch …” „… – weiterhin die erforderlichen Besteuerungsgrundlagen nach § 5 Abs. 1 InvStG ermitteln. Darüber hinaus1167 …” „… InvStG sind sich inländische Investmentvermögen der steuerlichenKonsequenzen eines Verstoßes gegen § 5 …”

Berücksichtigung von Werbungskosten bei der Ertragsermittlung durch das Investmentvermögen S. 226-230

„… findet sich jedoch in § 7 Abs. 1 Satz 1Nr. 1, Abs. 4 InvStG keine Ausnahme, so dass auch diese …” „… beimAnleger ankommt.Im Zusammenhang mit nach § 4 Abs. 1 InvStG befreiten Erträgen funktioniert die Systematik …” „… des InvStG für Werbungskosten, die in einem un-1009 Bei ausgeschütteten Erträgen sind dies …”

Definition der ausgeschütteten und ausschüttungsgleichen Erträge sowie des Zwischengewinns S. 149-151

„… Unklarheiten beseitigen sollen. Die Änderungen im InvStGsind nach § 18 Abs. 1 Satz 1 InvStG grundsätzlich …” „… Anwendungdes Freistellungsverfahrens.620 Zwar erfolgt in § 7 Abs. 7 InvStG ein pauschaler Verweis auf § 50d …” „… noch die des Kontrollverfahrens nach § 50d Abs. 6EStG kann aus § 7 Abs. 7 InvStG abgeleitet werden …”

Einschränkung der pauschalen Besteuerung S. 286-288

„… Privatanleger für ausgeschüttete Wertpapierveräu-ßerungsgewinne in § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG verstößt gegen den …” „… Abs. 3 Nr. 1InvStG gestrichen und damit das Transparenzprinzip auch für an Privatanleger …” „… Besteuerung nach § 6 InvStG verstößt trotz der Ausweitungdes Anwendungsbereiches auf inländische …”

Zwischengewinn S. 275-276

„… europarechtlichen Gesichtspunkten die tatsächliche Ausgestaltung der Besteuerung nach § 6 InvStG problematischund …” „… festgestellt, führt die Ausgestaltung des§ 6 InvStG durch die Kombination aus Mindestbesteuerung anhand …” „… Steueraufsicht und Verhinderung von Steuerumgehungen geschaffen.§ 6 InvStG geht über das erforderliche Maß hinaus …”

Zusammenfassung S. 283-284

„… InvStGhatten. Ihren Anlegern drohte damit regelmäßig die pauschale Besteuerungnach § 6 InvStG. Die …” „… nach dem InvStG erfolgtnach dem Grundsatz der eingeschränkten Transparenz, d.h., die vollständige …” „… Investmentvermögens (§ 3 Abs. 3 InvStG), dienoch geltende Steuerbefreiung für ausgeschüttete …”

Abschreibung für Abnutzung S. 230-232

„… 230 Kapitel 8 Durchbrechungen des Transparenzprinzipsmögen, die kaum nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG …” „… Direktanlage.Die pauschale Festlegung nicht abzugsfähiger Werbungskosten in § 3Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 InvStG ist daher …” „… zu beseitigen.1024IV. Abschreibung für AbnutzungNach § 3 Abs. 3 Satz 1 InvStG kann das …”

Gemeinschaftliche Kapitalanlage S. 42-43

„… Investmentformen, diedem InvG und dem InvStG unterliegen. Nach § 1 Satz 2 InvG sind Investmentvermögen i.S.d. InvG …” „… 1993, 331.86 Ramackers in Littmann, InvStG, § 1 Rn. 16.87 Geurts in Korn, InvStG, § 1 Rn. 7.A …” „… aufgelöst.89 Darüber hinaus gehen das InvG und das InvStG stets voneiner Mehrheit von Anlegern aus. In § 7 …”

Verlustverrechnung und negativer Zwischengewinn S. 247-249

„… Ebene des Investmentvermögens verrechnet und vorgetragen, § 3 Abs. 4 InvStG.1074 Dies gilt auch für …” „… gleicher Art nach § 3 Abs. 4 Satz 1 InvStG wird in der Literatur nicht kritisiert.Sie erscheint auch mit …” „… Investmentbesteuerung führen, da die bereits vorhandenen Veröffentlichungspflichtenin § 5 Abs. 1 InvStG für die …”

Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion und eigene Arbeitshypothesen S. 28-29

„… unterschiedlichen Anwendungsbereich des InvStG für inländische und ausländische Investmentvermögenbzw …” „… Diskriminierungausländischer Investmentanteile beseitigt.Auch die pauschale Besteuerung nach § 6 InvStG steht im Verdacht …” „… , gegenhöherrangiges Recht zu verstoßen. Als erste Arbeitshypothese wird daherdavon ausgegangen, dass das InvStG …”

Zwischengewinn S. 208-209

„… Veräußerungszeitpunkt im Falle der Pauschalierung des Zwischengewinns nach § 5 Abs. 2 Satz 2 InvStG stetsvolle 6 …” „… keinen Hinweis auf einebesitzzeitanteilige Ermittlung, wie etwa in § 8 Abs. 3 InvStG.933 Der volleAnsatz …” „… zuunterwerfen. Die Verzinsung von 6 % orientiert sich dabei an § 6InvStG.935 Daher gebieten der Sinn und Zweck …”

Einschränkungen S. 77-78

„… vergleichbar ist. Bereits im KAGG und nunmehr auch im InvStG finden sich dahereinige Abweichungen vom …” „… imInvStG) verwirklicht und daher auch nicht im vollen Umfang anzuwendenist.253 Das InvStG wie auch das KAGG …” „… Ramackers in Littmann, InvStG, § 11 Rn. 1; Brinkhaus/Schmitt in Brinkhaus/Scherer, AuslInvestmG, Vor …”

Besondere Übergangsregelung für sog. Individualfonds S. 219-221

„… berücksichtigt. Da die Zinsschranke nur beibetrieblichen Anlegern Anwendung findet, hat § 2 Abs. 2a InvStG …” „… ausgeschlossen, da die Erträgeaus dem Investmentvermögen einheitlich nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvStG inEinkünfte …” „… nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG umqualifiziert werden.985 § 2Abs. 2a InvStG findet erstmals auf …”

Betriebliche Anleger S. 216-218

„… betriebliche Anleger ergeben, sind auch die Änderungen im Rahmen des InvStG für dieseAnlegergruppe gering …” „… Anwendung des § 37 Abs. 3 KStG in§ 2 Abs. 2 InvStG ist die wohl einzige tatsächliche Änderung …” „… Verbindung stehende Veröffentlichungspflichtnach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. h InvStG a.F. gestrichen …”

Investmentanteile im Betriebsvermögen S. 277-278

„… gibt. Darüber hinaus ist der Aktiengewinn auch bereits nach § 5 Abs. 2 InvStG zu veröffentlichen …” „… Regelungen in § 8 InvStG ist das Transparenzprinzip auch beiVeräußerung und Rückgabe des Investmentanteils …” „… ; Lübbehüsen/Schmitt, DB 2003, 1696, 1699; Sradj/Mertes, DStR 2003, 1681, 1685; Carlé in Korn, InvStG, § 8 Rn. 8 …”

Untersuchungsgegenstand und seine Bedeutung S. 25-28

„… . 15/1553, S. 1 ff., 120; Köndgen/Schmies, WM Sonderbeilage 1/2004, 2,4, 20; Hamacher in Korn, InvStG, Vor …” „… Vertragsverletzungsverfahren gegenDeutschland eingeleitet, Geurts in B/B, InvStG, § 1 Rn. 2; Lübbehüsen/Schmitt,DB 2003, 1696 …” „… ; Harenberg in H/HR, InvStG, J 03-3.11 Schmitt, DStR 2002, 2193, 2196 f.; Watrin/Plewka, DB 2001, 2264, 2266 …”

Besteuerungssubjekte bei der Investmentanlage S. 53-54

„… dem InvStG sind demnach nur die Anleger und das Investmentvermögen von Bedeutung. Im Falle der …” „… Anlagegegenstände zuzurechnen sind.142Nach § 2 Abs. 2 Satz 2 InvStG ist die Kapitalanlagegesellschaft steuerlicher …” „… Anlegerkreis vorliegt, der kaum einerFluktuation unterliegt.141 Absolut h.M.: Ramackers in Littmann, InvStG …”

Fiktion der Kreditinstitutseigenschaft für inländische Investmentgesellschaft für Zwecke des Kapitalertragsteuerabzugs S. 158

„… Anwendung des § 129 AO in Bezug auf die gesonderte Feststellung nach § 13Abs. 3 Satz 1 InvStG ausgeschlossen …” „… ist.Weiterhin wird mit § 13 Abs. 4 Satz 5 InvStG ein Gleichlauf der Fristfür die Feststellungserklärung nach …” „… § 13 Abs. 3 Satz 1 InvStG mit der Feststellungsfrist für die gesonderte Feststellung nach § 13 Abs. 4 …”

Ausweitung der Anwendung der Aktiengewinnregelung S. 288-290

„… Ermittlungsbasis für die Sollertragsbesteuerung.Daher sollte § 6 Satz 1 2. HS InvStG gestrichen und der Ausdruck …” „… AktiengewinnregelungDie Regelung des § 8 InvStG setzt das Transparenzprinzip bei der Veräu-ßerung oder Rückgabe von …” „… § 8b KStG auch bei Entnahmen undbei Liquidationen Anwendung. Daher sollte § 8 InvStG auch auf …”

Umfang der kapitalertragsteuerpflichtigen Erträge S. 225-226

„… InvStG hinaus hätte es auch nochder Ermittlung, Aufteilung und Bekanntmachung der Erträge nach …” „… ausschüttungsgleichen Erträge unterworfen, § 7 Abs. 1, 3, 4 InvStG. Allerdings werden einige Ertragsbestandteile von der …” „… . 1 Satz 1 Nr. 1 EStG findet sich jedoch in § 7 Abs. 1 Satz 1Nr. 1, Abs. 4 InvStG keine Ausnahme, so …”

Beschränkung der Anwendbarkeit der Sonderregelungen für Spezial-Investmentvermögen S. 157

„… Spezial-Investmentvermögen nach §§ 15und 16 InvStG, die ein vereinfachtes Besteuerungsverfahren und den Ausschluss der …” „… Strafbesteuerung nach § 6 InvStG vorsehen, sind nur nochanzuwenden, wenn das Spezial-Investmentvermögen nicht mehr …” „… Buchst. cDoppelbuchst. ll InvStG bekannt gemacht werden.667III. KorrekturvorschriftenDie in § 13 Abs. 4 …”

Bekanntmachung Zinsanteil S. 157

„… Spezial-Investmentvermögen nach §§ 15und 16 InvStG, die ein vereinfachtes Besteuerungsverfahren und den Ausschluss der …” „… Strafbesteuerung nach § 6 InvStG vorsehen, sind nur nochanzuwenden, wenn das Spezial-Investmentvermögen nicht mehr …” „… Buchst. cDoppelbuchst. ll InvStG bekannt gemacht werden.667III. KorrekturvorschriftenDie in § 13 Abs. 4 …”

Anrechnung ausländischer Steuern S. 239-241

„… Zusammenhang mit der Investmentbesteuerung abgewichen. § 4 Abs. 2 Satz 3 InvStG sieht vor, dass der …” „… c Rn. 61; Sorgenfrei, IStR 1994, 465, 468; Baur,KAGG, § 40 Rn. 52.1061 Geurts in B/B, InvStG, § 4 Rn …” „… . 12; BMF v. 2.6.2005, Rn. 80; Ramackers in Littmann, InvStG, § 4 Rn. 65; Lübbehüsen in …”

Beseitigung bestehender Durchbrechungen des Transparenzgrundsatzes S. 278-279

„… Transparenzprinzips ist es daher erforderlich, § 8 InvStG dahingehend zu ändern, dass diejenigen …” „… InvStG Wie bereits ausgeführt verstößt das sog. Fonds-Privileg, d.h. die Steuerbefreiung von …” „… der Wertpapiere nach dem 31. Dezember 2008,beseitigt.1195 Carlé in Korn, InvStG, § 8 Rn. 11 …”

Zurechnung negativer Erträge beim Anleger S. 285-286

„… § 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG werden negative Erträge, die nicht auf derEbene des Investmentvermögens mit …” „… Grundsatz der Abschnittsbesteuerung.1213§ 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG ist daher ersatzlos zu streichen. Dadurch …” „… Nr. 1 InvStG verstößt gegen den Transparenzgrundsatz und benachteiligt den Direktanleger gegenüber …”

Zulässige Anlagegegenstände S. 43-44

„… Gesellschaft als beendetund aufgelöst.89 Darüber hinaus gehen das InvG und das InvStG stets voneiner Mehrheit …” „… Begriffe vgl.: Ramackers in Littmann, InvStG,§ 1 Rn. 20 ff.; Hamacher in Korn, InvStG, § 1 Rn. 19 ff …” „… .; Geurts in B/B, InvStG,§ 1 Rn. 50 ff. Nach der zutreffenden Ansicht von Ramackers in Littmann, InvStG,§ 1 …”

Änderungen durch das REIT-Gesetz S. 218-219

„… diesen Besteuerungsfolgen angepasst. Die Steuerbefreiungen des § 2 Abs. 2 InvStG und des § 2 Abs. 3 Satz …” „… 1 Nr. 1 InvStG sowie dieAktiengewinnregelung nach § 8 InvStG sind insoweit nicht anzuwenden,als die …” „… , hat § 2 Abs. 2a InvStG auchnur Bedeutung für betriebliche Investmentanleger. Durch die …”

Investmentanteile im Privatvermögen S. 276-277

„… Zusammenhang stehenden Werbungskosten abzugsfähig.Für betriebliche Anleger ist daher in § 8 InvStG vorgesehen …” „… § 6 InvStG in Kapitel 8 B.I.2.b(2).D. Schlussbesteuerung 277steuerpflichtig, wenn dadurch mittelbar …” „… Unterschied gibt. Darüber hinaus ist der Aktiengewinn auch bereits nach § 5 Abs. 2 InvStG zu veröffentlichen …”

Umqualifizierung der Erträge in Einkünfte aus Kapitalvermögen beim Privatanleger S. 222-225

„… Umqualifizierung der Einkünfte des Investmentvermögens nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvStG in Einkünfte aus …” „… . 3 EStG wird durch die speziellere Regelung in § 2 Abs. 1 Satz 1InvStG verdrängt, so dass nur eine …” „… Erträge i.S.d. § 7 Abs. 3 InvStG1002,d.h. inländische Dividendenerträge sowie die übrigen Erträge nach § 7 …”

Durch die Unternehmensteuerreform 2008 auftretende Durchbrechungen des Transparenzprinzips S. 279-282

„… Aktiengewinnregelung des § 8 Abs. 1 bis 3 InvStG (Aktiengewinn undImmobiliengewinn) findet bisher nur auf betriebliche …” „… InvStG auch für Privatanleger umgesetzt. Der Gesetzgeber möchte mit dieser Maßnahme zwar »missbräuchliche …” „… derartige Abzugsbeschränkung, § 3 Abs. 1 InvStG n.F. i.V.m. § 2 Abs. 2 Satz 1Nr. 2 EStG n.F.1204 Folge ist …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… ist.Nicht alle Formen der Kapitalanlage werden vom InvStG erfasst. Nur inund ausländische Investmentvermögen …” „… und die von diesen ausgegebenenAnteile fallen in den Anwendungsbereich des InvStG. Deshalb erfolgt …” „… Transparenzprinzip als das grundlegende Prinzipder Besteuerung der Investmentanlage nach dem InvStG eingehend …”

Grundaussage S. 75-77

„… Leitidee der deutschen Investmentbesteuerung und wurde nunmehr unverändert ins InvStG übernommen.243Um …” „… für Investmentfonds nach § 11 Abs. 1 Satz 1 InvStG und KraftRechtsform für die …” „… persönliche Steuerbefreiung des Investmentvermögens nach§ 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 InvStG wird eine »doppelte …”

Abzugsfähigkeit von Werbungskosten des Investmentvermögens S. 284-285

„… pauschale Besteuerung nach § 6 InvStG sowohl gegen die Kapitalverkehrsfreiheit als auch gegen den …” „… . Abzugsfähigkeit von Werbungskosten des InvestmentvermögensDie derzeitige Regelung des § 3 Abs. 3 InvStG zur …” „… Werbungskosten in § 3 Abs. 3Satz 2 Nr. 2 InvStG ist ersatzlos zu streichen. Die Anwendung des § 3cEStG auf der …”

Ermittlung der Erträge S. 151-152

„… . 3 Satz 3 InvStG n.F. Ausgenommen werden allerdings Stillhalterprämien (§ 20 Abs. 1 Nr. 11 EStG n.F …” „… § 1 Abs. 4 InvStG wird an die Neufassungdes § 20 EStG n.F. angepasst.635II. Ermittlung der ErträgeBei …” „… abgeltungsteuerpflichtige Einkünfte (z.B. betriebliche Anleger). Deshalb wird der Verweis in § 3 Abs. 1InvStG nur auf Satz 1 …”

Streichung der Steuerfreiheit von ausgeschütteten Wertpapierspekulationsgewinnen S. 286

„… Privatanleger für ausgeschüttete Wertpapierveräu-ßerungsgewinne in § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG verstößt gegen den …” „… Abs. 3 Nr. 1InvStG gestrichen und damit das Transparenzprinzip auch für an Privatanleger …” „… Besteuerung nach § 6 InvStG verstößt trotz der Ausweitungdes Anwendungsbereiches auf inländische …”

Literaturverzeichnis S. 291-301

„… : Besteuerung von Dachfonds – Einführungsschreibendes BMF zum InvStG hat Zweifelsfragen offen gelassen, NWB Nr …” „… Anwendung von § 8 InvStG, BB2004, 2787-2796.Bacmeister, Friedrich: Komplexität der Ertragsrechnung …” „… Dach-Investmentvermögen nach demneuen InvStG, BB 2005, 295-301.Ebner, Christian: Einzelfragen zur Besteuerung von …”

Anwendungsbereich: Definition ausländischer Investmentvermögen und Investmentanteile S. 284

„… pauschale Besteuerung nach § 6 InvStG sowohl gegen die Kapitalverkehrsfreiheit als auch gegen den …” „… . Abzugsfähigkeit von Werbungskosten des InvestmentvermögensDie derzeitige Regelung des § 3 Abs. 3 InvStG zur …” „… Werbungskosten in § 3 Abs. 3Satz 2 Nr. 2 InvStG ist ersatzlos zu streichen. Die Anwendung des § 3cEStG auf der …”

Zurechnung der Fonds-Zinserträge für Zinsschrankenzwecke beim Anleger S. 219

„… berücksichtigt. Da die Zinsschranke nur beibetrieblichen Anlegern Anwendung findet, hat § 2 Abs. 2a InvStG …” „… ausgeschlossen, da die Erträgeaus dem Investmentvermögen einheitlich nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvStG inEinkünfte …” „… nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG umqualifiziert werden.985 § 2Abs. 2a InvStG findet erstmals auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Pauschalbesteuerung nach § 6 InvStG 252a. Pauschalierung aus Mehrbetrag und Ausschüttungen 252(1) Ausschüttung …” „… . § 18 Abs. 3 AuslInvestmG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2682. § 6 InvStG …” „… . Abschaffung der Steuerbefreiung nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG …”

Investmentbegriff und historische Entwicklung des Investmentsparens S. 31-35

„… InvStG24 Vermögen zur gemeinschaftlichen Kapitalanlage, die nach dem Grundsatz derRisikomischung in …” „… Verweisung des § 1 Abs. 2 Satz 1 InvStG auf § 1 Satz 2InvG.32 Kapitel 2 Wirtschaftliche, historische und …” „… InvStG49 geregelt.B. Ziel und Zweck des InvestmentsparensWie jedes Investment ist auch das …”

Vorteile der Anlage in Investmentvermögen S. 35-37

„… InvStG49 geregelt.B. Ziel und Zweck des InvestmentsparensWie jedes Investment ist auch das …” „… , InvStG, § 1 Rn. 6 ff.; Stotz, S. 9.53 Zeller in Brinkhaus/Scherer, KAGG, Einl Rn. 2; Wilderink, S. 20 …”

Entwicklung des rechtlichen Rahmens S. 38-41

„… modernisieren.84 Die steuerlichen Regelungen sind nunmehr einheitlich im InvStG normiert, die aufsichts- und …” „… Begründung: BT-Drs. 15/1553; 15/1896; Hamacher in Korn, InvStG, Vor§ 1 Rn. 2. …”

Investmentfonds als Investmentvermögen nach dem Vertragstypus S. 48-53

„… Satz 1 InvStG.Zum Beispiel findet dann die Strafbesteuerung nach § 6 InvStG keine Anwendung und unter …” „… dem InvStG sind demnach nur die Anleger und das Investmentvermögen von Bedeutung. Im Falle der …”

Einheitlicher Kapitalertragsteuersatz S. 221

„… Abs. 2 Satz 1 InvStG eine neueÜbergangsregelung eingefügt, die die Anwendung des einheitlichen …”

Mögliche steuerliche Mehrbelastung S. 73

„… Abs. 1 Nr. 5 KStG nach § 11Abs. 1 Satz 1 InvStG ist auch das Sondervermögen eigenes …”

Historische Erfahrungen S. 73-74

„… Abs. 1 Nr. 5 KStG nach § 11Abs. 1 Satz 1 InvStG ist auch das Sondervermögen eigenes …”

Umfang der steuerpflichtigen Erträge bei betrieblichen Anlegern S. 237-239

„… erfasst oder im Zeitpunktder Veräußerung oder Rückgabe des Investmentanteils, die nach § 8InvStG zu …” „… Investmentvermögen der Direktanlagegleichgestellt werden. Die Steuerbefreiung nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStGfür …”

Investmentaktiengesellschaft als Investmentvermögen nach dem Gesellschaftstypus S. 45-48

„… Steuerbefreiung von der Körperschaft- und Gewerbesteuernach § 11 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Satz 1 InvStG. Durch diese …”

doi.org/10.5771/9783845212913

Matti Illgen - Die Investmentfondsbesteuerung im Systemwandel

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Matti Illgen

Die Investmentfondsbesteuerung im Systemwandel

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 27 2023

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5 Besteuerung nach dem Investmentsteuergesetz S. 172-421

„… Steuerabzug (§ 33 InvStG)Gemäß § 33 Abs. 1, Abs. 4 S. 1 InvStG entfällt die Steuerpflicht für die …” „… , trat in dessen Folge das InvStG616 in seiner ab 1. Januar 2018 geltenden Fassung in Kraft.617 Die …” „… , S. 31.616 BGBl. I 2016, 1730; vgl. BT-Drs. 18/8045, 1 ff.617 Vgl. u.a. zum InvStRefG bzw. InvStG …”

3 Grundlagen und Entwicklung des Rechts der Investmentfonds S. 73-128

„… a InvStG, Rn. 1.249 Jesch/Klebeck/Bragrock in Jesch/Klebeck/Dobrauz, Investmentrecht, Kap. A, Rn …” „… , Investmentgesetze, Bd. 2, § 1 Abs. 1–2a InvStG, Rn. 1; vgl. Kohl, Ubg 2017, 643 (644).255 Rehm/Nagler, BB 2015, 1248 …” „… novelliert.InvestmentsteuergesetzParallel zum InvG wurde mit dem Inkrafttreten des InvStG a.F. am 1. Januar 2004265 erstmals eine …”

6 Lösungsorientierte Ansätze einer Nachbesserung S. 422-440

„… mit dem InvStG seinen in der Gesetzesbegründung benannten Zielen gerecht geworden ist. Er wollte durch …” „… die Umsetzung des InvStG eine europarechtskonforme Ausgestaltung, eine Komplexitätsverringerung, die …” „… Teilfreistellung gezeigt, dass der aktuelle Zustand des intransparenten Systems des InvStG zwar durchaus Bedenken …”

Gesamtergebnis in Thesen S. 441-444

„… .– Dem InvStG liegt ein intransparentes System für Investmentfonds und grds. ebenso für …” „… .– Das InvStG kennt eine Durchbrechung der intransparenten Ebenenbesteuerung: die Vorabpauschale (vgl …” „… . §§ 16 Abs. 1 Nr. 2; 18 InvStG). Sie bildet gemeinsam mit der Teilfreistellung (vgl. § 20 InvStG), welche …”

1 Einleitung S. 33-38

„… Gewinnfeststellung zu unterziehen.Grundvorstellung des InvStG a.F. – wie auch der Vorgängerregelungen – war es, dass …” „… vorzeichnete (sog. semi-transparenten bzw. eingeschränkten Transparenz).Das InvStG als „eines der bedeutendsten …” „… , Einführung zum InvStG, Rn. 2.11 Kloster, Neukonzeption der Investmentbesteuerung, Diss., S. 2.12 Vgl. BT-Drs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, das geltende InvStG in …” „… derzeit im InvStG umstrittenen Fragen und sich stetig im Veränderungsfluss befindlichen Problemfelder …” „… Grundlagen des KAGB (vgl. 3.1) und des InvStG (vgl. 5.1) in dieser Arbeit, um hierdurch einen raschen Zugang …”

4 Besteuerungskonzepte i.S.e. lex ferenda S. 129-171

„… und Schwächen des InvStG a.F. orientierte sich der Gesetzgeber weg vom semi-transparenten …” „… wirtschaftlichen Doppelbelastung431 aufgrund der Ebenenbesteuerung – letztlich in das heutige InvStG einflossen …” „… Schlussfolgerungen für das InvStG zu ziehen.44.1430 Rödig, Einführung in eine analytische Rechtslehre, S. 89.431 …”

Literaturverzeichnis S. 445-499

„… Fondspicking)Anemüller, Christian, „Die ertragsteuerliche Behandlung der Vorabpauschale i.S.d. § 18 InvStG beim …” „… , InvStG, 3. Auflage, Berlin 2015 (zitiert als: Bearbeiter in Baur/Tappen, Investmentgesetze, Bd. 2)Baur …” „… Immobilien-Transparenzoption nach dem InvStG 2018“, in Recht der Finanzinstrumente 2017, S. 297–304 (zitiert als: Behrens …”

2 Idee, Historie, Klassifizierung und Bedeutung der Investmentanlage S. 39-72

„… , BeckOK InvStG, 18. Ed., Einleitung zum InvStG, Rn. 1.25 Vgl. Kosmetatos, The British Credit Crisis, S. 8 …” „… Bödecker/Ernst/Hartmann, BeckOK InvStG, 18. Ed., Einleitung zum InvStG, Rn. 2.80 Vgl. Herbert, Geschichte Deutschlands im …” „… Investmentfonds nicht in den Anwendungsbereich des InvStG fällt, notwendig, da die Besteuerung in diesen 2 Idee …”

doi.org/10.5771/9783748936329

Daniel Neudecker - Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

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Daniel Neudecker

Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

2012

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Belastung der Erträge mit Kapitalertragsteuer S. 218-228

„… Steuerbefreiung des inländischen Investmentvermögens ordnet § 11 Abs. 2 InvStG eine vollständige Entlastung von …” „… : Bordewin/Brandt, InvStG, § 4, Rz. 21; Kasberg, Investment-Aktiengesellschaft, S. 194. 989 v. Beckerath, in …” „… Vorgängervorschrift Baur, Investmentgesetze, Bd. II, § 38b KAGG, Rz. 4. 993 Ramackers, in: Littmann/Bitz/Pust, InvStG …”

Besteuerung bei Mängeln der Bekanntmachung S. 232-236

„… Bekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen ergeben sich aus § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 und Nr. 5 InvStG zusätzliche …” „… erfolgt, falls hierbei eine deutsche Zahlstelle eingeschaltet wird (vgl. § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 InvStG)1065 …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 5 S. 1 und 2 InvStG die Richtigkeit der bekannt gemachten Besteuerungsgrundlagen …”

Pflicht zur Bekanntmachung von Besteuerungsgrundlagen S. 228-232

„… 228 setzt1045. Wie die Regelungstechnik des § 7 Abs. 1 S. 1 InvStG, die durch ein …” „… Immobilienveräußerungsgewinne aus dem Anwendungsbereich des § 7 Abs. 1 S. 1 InvStG auszuscheiden. Letztere Argumentation gewann …” „… Abs. 1 S. 1 InvStG detaillierte Regeln in Bezug auf laufende Erträge aus dem Investmentanteil, wobei …”

Ermittlung der steuerpflichtigen Einkünfte S. 164-193

„… Investmentvermögens statt, die investmentsteuerrechtlichen Sonderregelungen unterliegt (vgl. § 3 InvStG)685. Die auf …” „… . 461; Feyerabend/Vollmer,BB 2008, 1088 (1092); Geurts, in: Bordewin/Brandt, InvStG, § 3, Rz. 5 …” „… ; Jacob/Geese/Ebner,Hdb. Besteuerung Fondsvermögen, S. 90; Ramackers, in: Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 3, Rz. 5. Zur …”

Berücksichtigung ausländischer Steuern S. 193-218

„… Abs. 1 S. 1 InvStG erzielt ein (Immobilien- ) Sondervermögen vielmehr selbst die ausländischen …” „… (Immobilien-) Sondervermögens ins Leere. Denn ein Investmentvermögen ist gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 InvStG von der …” „… besonderen Voraussetzungen nach § 4 InvStG für anwendbar erklärt870. Die Regelung ist auch nach Änderung des …”

Veräußerung im Betriebsvermögen gehaltener Anteile an Immobilien-Sondervermögen S. 248-258

„… . 4 InvStG unterscheidet im Gegensatz zur Rechtslage nach dem KAGG für Zwecke der …” „… Verweis des § 2 Abs. 1 S. 1 auf § 1 Abs. 4 InvStG führte dann dazu, dass der Zwischengewinn beim …” „… betrieblichen Anlegern wird durch die Regeln des sogenannten Aktien- und Immobiliengewinns i.S.d. § 8 InvStG …”

Die Besteuerung des (Immobilien-) Sondervermögens und der Kapitalanlagegesellschaft S. 103-108

„… infolge der Zweckvermögensfiktion nach § 11 Abs. 1 S. 1 InvStG des Sondervermögens zwei getrennte …” „… . 12. Zum InvStG ebenso Kasberg, Investment-Aktiengesellschaft, S. 31. Teilweise ist auch von vier …” „… ; Kasberg, Investment-Aktiengesellschaft, S. 31. 392 Geurts, in: Bordewin/Brandt, InvStG, § 11, Rz. 2 …”

Anpassungen an das Investmentsteuergesetz S. 888-898

„… § 1 Abs. 3 S. 2 und S. 3 InvStG genannt. Ausgehend von der Prämisse, dass sich die …” „… investmentsteuerlichen Ertragsart der Dividenden i.S.d. § 1 Abs. 3 S. 2 und S. 3 InvStG 4118 So bereits ZEW/ebs, REITs …” „… investmentsteuerrechtlichen Ertragsart der Dividenden i.S.d. § 1 Abs. 3 S. 2 und S. 3 InvStG zuordnen lassen. Der Einordnung …”

Ausländische Anleger eines Immobilien-Spezial-Sondervermögens S. 267-277

„… . 2 InvStG stellt Sonderregelungen für die Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger Anleger auf …” „… Anleger erfasst1254.§ 15 Abs. 2 InvStG wurde auf Wunsch des Bundesrates im laufenden …” „… aufgrund der generellen Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 S. 2 InvStG auf Investmentvermögensebene keiner …”

Die Besteuerungssystematik des Investmentsteuergesetzes S. 108-132

„… laufende Ertragbesteuerung der Anleger nach dem Investmentsteuergesetz ist in den §§ 2 bis 4 InvStG …” „… reguläre Besteuerung ist gemäß § 5 InvStG zudem von der ordnungsgemäßen Bekanntgabe der …” „… Bekanntmachungspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllt, kommt es nach § 6 InvStG zu einer ungünstigeren Pauschalbesteuerung …”

Besteuerung der Erträge im Einzelnen S. 132-164

„… Mindestbehaltefrist erfolgte. Die Regelung des § 2 Abs. 3 Nr. 1 InvStG begünstigte den privaten Investmentanleger …” „… S. 2 und S. 3 InvStG genannt werden548. Dies entspricht im Grundsatz derjenigen Belastungswirkung …” „… : Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 2, Rz. 6. Implizit Jacob/Geese/Ebner,Hdb. Besteuerung Fondsvermögen, S. 287 …”

Veräußerung im Privatvermögen gehaltener Anteile an Immobilien-Sondervermögen S. 237-248

„… Zwischengewinn (§ 2 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 1 Abs. 4 InvStG) für Privatanleger sowie zum sogenannten Aktien- und …” „… Immobiliengewinn (§ 8 InvStG) für betriebliche Anleger vor. Durch das UntStRefG 2008 wurde die Regelung zum …” „… S. 2 InvStG zugeflossen sind oder nicht als zugeflossen gelten (thesaurierte Erträge i.S.d. § 1 Abs …”

Besonderheiten bei der Besteuerung von Immobilien-Spezial-Sondervermögen S. 258-260

„… Regelungen des § 8 Abs. 1 InvStG i.V.m. § 3 Nr. 40 EStG bzw. 8b KStG zur Anwendung gelangen. IV …” „… . Systematische Bewertung Durch die Regelung des § 8 Abs. 1 InvStG wird das faktische Transparenzprinzip in Bezug …” „… persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs der Nachfolgeregelung des § 8 InvStG nunmehr auch …”

Problemaufriss S. 236-237

„… 236 fingiert § 6 S. 3 InvStG den Zufluss zum Ende des Kalenderjahrs. Im Rahmen der …” „… direkt aus § 6 InvStG, aber aus einem Umkehrschluss zu § 5 Abs. 1 S. 1 InvStG. Dessen Einleitungsworte …” „… machen die Anwendung der §§ 2 Abs. 3 und 4 InvStG gerade von der Erfüllung der Bekanntmachungspflichten …”

Laufende Einkünfte aus Investmentanteilen S. 261-266

„… aus Investmentanteilen i.S.d. § 2 Abs. 1 InvStG aus der Definition der beschränkt steuerpflichtigen …” „… erfasst, die aus Kapitalerträgen i.S.d. § 7 Abs. 3 InvStG herrühren. Durch Verweis auf § 43 Abs. 1 S. 1 Nr …” „… , die gemäß § 7 Abs. 3 InvStG dem Steuerabzug in Höhe von 20 v.H. unterliegen1227. Der für § 49 EStG …”

Beschränkte Steuerpflicht S. 260-261

„… Werbungskosten gewählt wird (vgl. § 4 Abs. 4 InvStG), kann aufgrund des überschaubaren Anlegerkreises jeder …” „… Publikums-Sondervermögen (vgl. § 7 Abs. 4 S. 2 InvStG) wird schließlich auch eine Abstandnahme vom Steuerabzug nach § 44a …” „… .Durch das Jahresteuergesetz 2008 ist mit § 18 Abs. 2a InvStG eine verschärfte Übergangsregelung …”

Die Stellung des Investmentsteuergesetzes in der Steuerrechtsordnung S. 82-85

„… Investment-Aktiengesellschaft jedoch auf das Investmentgesetz (vgl. § 1 Abs. 1 InvStG). Da sich die Besteuerungsmechanismen des …” „… . III. Der Anwendungsbereich des Investmentsteuergesetzes Gemäß § 1 Abs. 1 InvStG ist das …” „… Verweise in § 1 Abs. 1 InvStG 274 Begr. BReg. InvModG-RegE, BT-Drucks. 15/1553, S. 120. 275 Beckmann, in …”

Belastung der erwirtschafteten Erträge und der Ausschüttungen von REIT-AGen mit Kapitalertragsteuer S. 811-815

„… Abs. 2 InvStG als Konsequenz der Körperschaftsteuerbefreiung des inländischen Investmentvermögens eine …” „… investmentsteuerrechtlichen Regelungen (vgl. § 7 InvStG) konnten die Vorschriften über den Kapitalertragsteuerabzug in Bezug …” „… Transparenzprinzip. 3835 Ramackers, in: Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 11, Rz. 10. Ausführlich zu den Voraussetzungen …”

Die Besteuerungssystematik des REIT-Gesetzes S. 756-798

„… Vorbild für eine derartige Vorschrift könnten daher die Regelungen des § 40 und § 14 InvStG dienen. § 22 …” „… InvStG (hierzu § 3, A., II., 758 1.)3690. Bei betrieblichen Anlegern sind die Einkünfte aus …” „… REITG nach dem Vorbild des § 2 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. InvStG verwundert auch unter einem weiteren Aspekt …”

Zusammenfassung S. 277-280

„… 277 InvStG auch im Falle der Anwendung eines Doppelbesteuerungsabkommens gilt. Im Ergebnis ist es …” „… der ausdrücklichen Regelung des § 15 Abs. 2 S. 2 und S. 3 InvStG auch gegen bestehende …” „… override des § 15 Abs. 2 S. 2 und S. 3 InvStG unter dem Gesichtspunkt der verfassungsrechtlichen …”

Veräußerung von Anteilen an Immobilien-Sondervermögen S. 266-267

„… Abs. 7 InvStG i.V.m. § 50d Abs. 1 EStG kann aber § 45 EStG einer Erstattung entgegenstehen, wenn die …” „… Investmenterträge, die nach § 7 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 4 InvStG dem Zinsabschlag unterliegen. Aufgrund der …” „… - Spezial-Sondervermögens § 15 Abs. 2 InvStG stellt Sonderregelungen für die Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger …”

Investmentsteuerrechtliches Sonderregime S. 85-93

„… besondere Übergangsvorschriften (vgl. § 18 Abs. 11 InvStG), Hierzu Helios/Schmies, BB 2010, 1100 (1102). 279 …” „… damit augenscheinlich einen Gleichklang zwischen InvG und InvStG anstrebt. 280 BMF-Schreiben vom …” „… . § 11 Abs. 1 S. 2 und S. 3 InvStG – hierzu § 2, D.)287. Die Besteuerung der auf Ebene des …”

Vorbelastung mit ausländischen Steuern S. 806-811

„… Besteuerungszwecke nach dem Vorbild des § 5 Abs. 1 InvStG bekannt macht oder nicht3825. Damit bliebe es einer REIT-AG …” „… deutschen Doppelbesteuerungsabkommen folgen. 809 Vorbild die Vorschriften des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 InvStG …” „… unterliegen (vgl. § 32b Nr. 2 EStG; § 4 Abs. 1 S. 3 InvStG), sind auch die in Frage stehenden …”

Literaturverzeichnis S. 1033-1060

„… Dach-Hedgefonds, IStR 2004, 176 ff. – Aktiengewinn – Analyse und Anwendung von § 8 InvStG, BB 2004, 2787 ff …” „… , InvStG), Stand: 295. Ergänzungslieferung, Juli 2008 (Autor, in: Bordewin/Brandt) Boruttau, Ernst Paul …” „… , Wiedereinführung des Zwischengewinns bei Investmentanteilen: Geplante Änderungen des InvStG durch das …”

Keine Berücksichtigung von Zwischengewinnen oder eines Aktien- und Immobiliengewinns S. 816-818

„… Transparenzprinzips wie die Zwischengewinnbesteuerung (vgl. § 2 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 1 Abs. 4 InvStG) oder die …” „… Regelungen in Bezug auf den Aktien- und Immobiliengewinn (vgl. § 8 InvStG) vor (hierzu oben § 5, C., III …” „… die Regelung des § 8 Abs. 5, 2. Hs. InvStG a.F. zum Vorbild, die ebenfalls in Bezug auf die …”

Das faktische Transparenzprinzip S. 93-103

„… dar, denn durch die Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 S. 2 InvStG wird die …” „… unterscheiden, die infolge der Zweckvermögensfiktion nach § 11 Abs. 1 S. 1 InvStG des Sondervermögens zwei …” „… . 12. Zum InvStG ebenso Kasberg, Investment-Aktiengesellschaft, S. 31. Teilweise ist auch von vier …”

Analyse der einzelnen Bestandteile einer Ausschüttung durch die REIT-AG S. 798-804

„… . Hierzu unten § 22, D. 3809 Vgl. § 2 Abs. 2 InvStG. Das Investmentsteuergesetz enthält allerdings mit dem …” „… thesaurierte Gewinne aus der Veräußerung von Immobilien nach § 1 Abs. 3 S. 3 InvStG nur dann steuerbar sind …”

Laufende Ertragbesteuerung der REIT-AG und ihrer Tochtergesellschaften S. 632-666

„… wie bei Investmentvermögen nach § 11 Abs. 1 InvStG – durch eine subjektive Steuerbefreiung der REIT-AG …” „… hingewiesen, dass § 16 Abs. 1 S. 1 und S. 2 REITG – ebenso wie § 11 Abs. 1 InvStG – nur eine Befreiung von …” „… InvStG, insbesondere der Bekanntmachung der ausgeschütteten und ausschüttungsgleichen Erträge zwecks …”

Veräußerung im Privatvermögen gehaltener REIT-Aktien S. 818-824

„… die Regelung des § 8 Abs. 5, 2. Hs. InvStG a.F. zum Vorbild, die ebenfalls in Bezug auf die …” „… , in dem Anteile an einer Investmentaktiengesellschaft veräußert werden (vgl. § 8 Abs. 5, 2. Hs. InvStG …”

Zusammenfassende Bewertung und Ausblick S. 1019-1032

„… Wertpapierveräußerungsgeschäften bei Privatanlegern nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 InvStG unabhängig von der Erfüllung einer …” „… insoweit eine Durchbrechung, als die Anrechnung ausländischer Steuern nach § 4 Abs. 3 InvStG teilweise oder …” „… unterschiedlich besteuert werden. Die Modifikation des § 8 InvStG lässt außer Acht, dass bei der Anlage eines …”

Laufende Besteuerung S. 853-876

„… REITG verweist nach dem Vorbild des § 7 Abs. 7 InvStG für die Erstattung zuviel gezahlter …” „… Investmentsteuerrecht untersuchten Regelung des § 15 Abs. 2 S. 2 und S. 3 InvStG (hierzu § 7, C., IV.) ein treaty …” „… die Regelung in § 15 Abs. 2 S. 2 und S. 3 InvStG, die ungeachtet der Regelungen in den …”

Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich des Investmentgesetzes S. 44-52

„… : Bordewin/Brandt, InvStG, § 1, Rz. 4; Jacob/Geese/Ebner, Hdb. Besteuerung Fondsvermögen, S. 9. Neben dem sachlichen …” „… 2010, 414; Geurts, in: Bordewin/Brandt, InvStG, § 1, Rz. 6; Helios/Schmies, BB 2010, 1100 …”

Geschichtliche Entwicklung S. 41-42

„… Kraft; sie wurden durch das Investmentgesetz (InvG) und Investmentsteuergesetz (InvStG) abgelöst35.C …”

Besteuerungsfolgen bei Nichteinhaltung der konstitutiven Vorgaben S. 815-816

„… Steuerabzugsbetrag anzurechen. Denn nach dem Vorbild des § 7 Abs. 7 InvStG verweist § 20 Abs. 4 S. 1 REITG für die …”

Zivilrechtliche Ausgestaltung der Investmentvermögensverwaltung S. 42-44

„… durch das Investmentgesetz (InvG) und Investmentsteuergesetz (InvStG) abgelöst35.C. Zivilrechtliche …”

Zusammenfassung S. 374-376

„… nach § 4 Abs. 2 InvStG contra legem versagt. Statt dessen ist den Anlegern ein Wahlrecht einzuräumen …”

Gesellschaftsrechtliche Vorgaben S. 333-336

„… Immobilien-Sondervermögen durch andere Staaten (vgl. Ramackers, in: Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 11, Rz. 14). Die Frage ist …”

Vertragliche Organisation des Immobilieninvestmentgeschäfts S. 57-61

„… Abschreibungen jedoch eine obere Begrenzung, vgl. § 3 Abs. 3 S. 1 InvStG. Ausführlich hierzu unten § 3, C., III …”

Die niederländische Fiscale Beleggingsinstelling S. 367-371

„… von § 6 InvStG vergleichbar, die ebenfalls mangels Kenntnis der genauen Ausschüttungshöhe den Wert des …”

Einführung in das Thema S. 35-39

„… . Das Investmentsteuergesetz (InvStG) erfuhr mit dem EURLUmsG15, dem UntStRefG 2008 (UntStRefG 2008)16 …”

Anwendungsbereich des REIT-Gesetzes S. 831-842

„… Kapitalisierung regelmäßig als ausländisches Investmentvermögen i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 InvStG i.V.m. § 2 Abs. 8 …”

Besteuerung im Einzelnen S. 842-853

„… nach dem Vorbild des § 20 Abs. 2 AStG und § 15 Abs. 2 S. 2 und S. 3 InvStG (hierzu bereits § 7, C., IV …”

Eingeschränkter Unternehmensgegenstand S. 387-418

„… Investmentrecht Ramackers, in: Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 1, Rz. 25 und § 2, Rz. 66; Guerts, in …” „… : Bordewin/Brandt, InvStG, § 1, Rz. 56. 389 chen, nach Sinn und Zweck des Gesetzes auszulegenden Begriff handeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… . Einkünftequalifikation und Verweis auf das Einkommensteuergesetz (§ 8 Abs. 5 S. 1 InvStG) 2432. Ermittlung des …”

Steuerrechtliche Behandlung S. 310-333

„… : Littmann/Bitz/Pust, InvStG, § 11, Rz. 14). Die Frage ist insofern vergleichbar, da auch Immobilien-Sondervermögen …”

Aperiodische Besteuerungstatbestände S. 666-756

doi.org/10.5771/9783845237633

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