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Artur-Konrad Wypych - Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

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Artur-Konrad Wypych

Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 56 2016

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Internationales Steuerrecht S. 177-195

„… E. Internationales Steuerrecht 177 verpflichtet, Art. 120 Abs. 1 ArbGB. Er kann aber vom …” „… . Internationales Steuerrecht Im Falle der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung findet der Arbeitseinsatz …” „… f. E. Internationales Steuerrecht 179 nach sämtliche Barzahlungen sowie der Geldwert von …”

Literaturverzeichnis S. 309-323

„… , Günther: Internationales Steuerrecht, 3. Auflage, Achim 2010 (zitiert: Grotherr/Herfort/Strunk/Bearbeiter …” „… : Internationales und Europäisches Steuerrecht, 3. Auflage, Heidelberg 2011 (zitiert: Haase, Int. SteuerR …” „… die Lohnwucherrechtsprechung international-privatrechtlich zwingend?, NZA 2010, S. 1157 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Leiharbeitnehmer 77 D. Internationales Privatrecht 78 I. Anwendbares Kollisionsrecht 79 II. Statut des …” „… Arbeitnehmerüberlassung 173 3. Haftungsrechtliche Besonderheiten im polnischen Arbeitsrecht 175 E. Internationales …” „… Steuerrecht 177 I. Besteuerung nach polnischem Recht 178 II. Besteuerung nach deutschem Recht 179 …”

Internationales Sozialversicherungsrecht S. 195-232

„… F. Internationales Sozialversicherungsrecht 195 VI. Zwischenergebnis Die Einkünfte des …” „… EStG) und der Entleiher (§ 42d Abs. 6 EStG) als Gesamtschuldner. F. Internationales …” „… Beschäftigung des grenzüberschreitend überlassenen Leiharbeitnehmers Anwendung findet, ist das internationale …”

Internationales Privatrecht S. 78-177

„… Leiharbeit ausüben. D. Internationales Privatrecht Der Arbeitnehmerüberlassung liegen drei …” „… f. D. Internationales Privatrecht 79 nationale Privatrecht geben. Durch sogenannte …” „… der autonomen Vorschriften des Internationalen Privatrechts steht gem. Art. 3 EGBGB unter dem …”

doi.org/10.5771/9783845276359

Katharina Goldberg - Rechtsanwendungsprozesse im internationalen Steuerrecht

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Katharina Goldberg

Rechtsanwendungsprozesse im internationalen Steuerrecht

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 18 2021

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D. Analyse des Rechtsanwendungsprozesses im internationalen Steuerrecht S. 90-207

„… Analyse des Rechtsanwendungsprozesses im internationalen Steuerrecht Ziel dieser Arbeit soll eine …” „… Methodik auf das internationale Steuerrecht Zunächst soll jedoch festgestellt werden, dass sich die für das …” „… Verfassungsrecht entstandene Betrachtungsweise Müller/Christensens auch auf das internationale Steuerrecht …”

Literaturverzeichnis S. 211-227

„… Grundbegriffen des sog. Internationalen Steuerrechts, StuW 1981, S. 61-75. Beck, Diana: Qualifikationskonflikte …” „… im Internationalen Steuerrecht – Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte, Wiesbaden …” „… 2017. Zitiert: Beck, Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht, 2017. Becker, Katharina …”

B. Qualifikationskonflikte im Recht der DBA S. 16-49

„… . Eine aktuelle Einführung in das Internationale Steuerrecht findet sich bei Lampert/Marquardsen, JuS …” „… zwischen Steuerrecht und Völkerrecht begründet, vgl. Isay, Internationales Finanzrecht 1934, S. 3 f. 15 …” „… Internationalen Steuerrechts, 1985, S. 9; Vogel, StuW 1982, S. 111, 112. 16 Nach Ritter, BB 1984, S. 353, 358 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsanwendungsprozesse im internationalen Steuerrecht Katharina Goldberg Eine Analyse von …” „… Rechtsanwendungsprozesse im internationalen Steuerrecht Eine Analyse von Qualifikationskonflikten anhand der …” „… internationalen Steuerrecht D. 90 Übertragbarkeit einer verfassungsrechtlichen Methodik auf das internationale …”

A. Einleitung S. 13-15

„… 5. Oktober 2015 als Problem im internationalen Steuerrecht anerkannt worden, siehe hierzu Schaumburg …” „… , in: Schaumburg, Internationales Steuerrecht 2017, Rn. 5.17 ff. 4 Eine umfassende systematische …” „… , Grundfragen des Internationalen Steuerrechts, 1985, bemerkt hierzu, dass „wir uns bei der Auslegung von …”

E. Schlussbetrachtung S. 208-210

„… im internationalen Steuerrecht zugeschnitten ist892. Dieses eignet sich gut dafür, das Problem der …” „… Qualifikationskonflikte genauer zu beleuchten. Diese im internationalen Steuerrecht mit größter Breite diskutierte, jedoch …” „… für das internationale Steuerrecht gewonnen werden. In diesem hat sich insbesondere gezeigt, dass die …”

C. Die Strukturierung des Rechtsanwendungsprozesses S. 50-89

„… steuerrechtlichen Problematik soll auf Basis ihres Strukturprinzips stattfinden. Die strukturierende Rechtslehre …” „… Hintergrund zunehmender Verdichtung der internationalen Beziehungen, 2000, S. 123, 130. 243 Müller/Christensen …” „… Steuerrecht, 2007, S. 308 f. 372 Busse, Juristische Semantik, 2010, S. 40. C. Die Strukturierung des …”

doi.org/10.5771/9783748909453

Sebastian Korts - Grundzüge im internationalen Steuerrecht

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Sebastian Korts

Grundzüge im internationalen Steuerrecht

2015

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I. Einführung S. 11-12

„… 11I.Einführung§ 1 Grundlagen des Internationalen SteuerrechtsDer Begriff des „Internationalen …” „… Sachver-halte. Jeder Staat hat sein eigenes Internationales Steuerrecht.Die Rechtsquellen des deutschen …” „… Internationalen Steuerrechts speisensich zum einen aus dem rein innerstaatlichen Recht (z. B. § 34c EStG, § 20KStG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… KORTSGrundzüge im Internationalen Steuerrecht2. Aufl ageGrundzüge imInternationalen …” „… SteuerrechtSebastian KortsRechtsanwalt,Fachanwalt für Steuerrecht,Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht,MBA, M …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11§ 1 Grundlagen des Internationalen Steuerrechts . . . . . . . . . . . 11II. Nationales …”

IV. Einfluss des Europarechts S. 116-126

„… 116IV.Einfluss des Europarechts§ 8 EU-Richtlinien im Internationalen SteuerrechtI. Direkte …” „… ,§ 8 EU-Richtlinien im Internationalen Steuerrecht197 Richtlinie 2014/86/EU des Rates vom 08.07.2014 …” „… EU-Richtlinien im Internationalen Steuerrecht200 Richtlinie des Rates über eine gemeinsame Steuerregelung für …”

VII. Mitarbeiterentsendung S. 179-200

„… Kaminski, Steueranwalt International 2015, Aktuelle Entwicklungen im InternationalenSteuerrecht S. 19.468 …” „… für leitende Ange-stellte412 gem. Art. 16 OECD-MA vor, Arbeitnehmer im internationalen See-und …” „… Artikeln des DBA ergibt, durch das innerstaatlicheSteuerrecht des Anwenderstaates definiert; dieses ergibt …”

III. Doppelbesteuerungsabkommen S. 64-115

„… . EinleitungDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind internationale Verträge zwi-schen zwei oder mehr Staaten, die Regelungen zur …” „… Steuersystemen angewendetwerden müssen.§ 5 Grundsätzliche Einordnung eines DBA103 Frotscher, Internationales …” „… Steuerrecht, § 2 Rn. 49. Vgl. Drüen in Tipke/Kruse, AO FGO, § 2Rn. 1.104 BFH vom 13.07.1994, BStBl II 1995 S …”

V. Missbrauchsdiskussion S. 127-157

„… . noch anhängig.223§ 42 AO ist im nationalen und internationalen Steuerrecht und bei unbe-schränkter und …” „… 127V.Missbrauchsdiskussion§ 9 Einleitung und ÜberblickMissbrauchsgestaltungen im internationalen …” „… Steuerrecht sollen sein z. B.das Treaty-shopping, das Directive-shopping und das Rule-shopping.Der deutsche …”

VI. Internationales Erbschaftsteuerrecht S. 158-178

„… 158VI.Internationales Erbschaftsteuerrecht§ 13 Begriffliche GrundlagenWorin liegt das Problem des …” „… Internationalen Erbschaftsteuerrechts?Fallbeispiel zur Problematik der internationalen ErbschaftsteuerEin in …” „… Erblasserseine wesentlichen wirtschaftlichen Interessen im Inland hat(te).VI. Internationales …”

Anlagen S. 201-224

„… Einkunftsabgrenzung bei international ver-bundenen Unternehmen (Verwaltungsgrundsätze 1983) (eine Änderungaufgrund der …” „… :Grundsätze der Verwaltung zur Bestimmung des Dotationskapitals beiBetriebsstätten international tätiger …” „… Prüfung der Aufteilung der Einkünftebei Betriebsstätten international tätiger Unternehmen …”

II. Nationales Außensteuerrecht S. 13-63

„… Beförderungsleistungen,c) die von einem Unternehmen im Rahmen einer internationalen Betriebs-gemeinschaft oder eines …” „… internationalen Luftverkehr eingesetzten Luftfahrzeugsausgeübt wird, das von einem Unternehmen mit …” „… Regelungsbereiche desAußensteuergesetzesErster Teil Internationale Verflechtungen (§ 1)Zweiter Teil Wohnsitzwechsel …”

doi.org/10.5771/9783415055537

Sebastian Korts, Petra Korts, Bastienne Korts - Grundlagen des Internationalen Steuerrechts

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Sebastian Korts, Petra Korts, Bastienne Korts

Grundlagen des Internationalen Steuerrechts

2022

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4. Kapitel Die Rolle der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) im internationalen Steuerrecht S. 73-77

„… internationalen SteuerrechtDas internationale Steuerrecht ist im Wesentlichen nationales Steuerrecht. In diesem …” „… https://www.oecd.org/about/budget/member-countries-budget-contributions.htm.4. Kap. Die Rolle der OECD im internationalen Steuerrecht74 Im Bereich Steuern und Steuerpolitik …” „… https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Internationales_Steuerrecht/Allgemeine_Informationen/2021-06-16-automatischer-Die Rolle der OECD im internationalen Steuerrecht 4. Kap.75 Richtlinien …”

1. Kapitel Einführung S. 1-2

„… 1 1. Kapitel Einführung§ 1 Grundlagen des Internationalen SteuerrechtsDer Begriff des …” „… grenzüberschreitende Sachver-halte. Jeder Staat hat sein eigenes Internationales Steuerrecht.Die Rechtsquellen des …” „… „Internationalen Steuerrechts“ bezeichnet in diesem Buch das deutsche innerstaatliche Steuerrecht für …”

Literaturverzeichnis S. 263-269

„… Köln.Frotscher, Gerrit Internationales Steuerrecht, 5. Aufl. München 2020.Gebhardt, Ronald § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr …” „… , Christian/Cloer, AdrianBB-Rechtsprechungsreport- Internationales Steuerrecht 2014.Hagemann, Tobias/Kahlen-berg …” „… Praxisprobleme im internationalen Erbschaft-steuerrecht, BB 2014, S. 1367 ff.Kahle, Holger/Kindich, AaronDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Betriebs-Berater SchriftenreiheGrundlagen des Internationalen SteuerrechtsvonDr. Sebastian Korts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 1 Grundlagen des Internationalen Steuerrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Kapitel …” „… internationalen Steuerrecht . . . 73Standards zum internationalen Informationsaustausch in Steuer- sachen …”

3. Kapitel Einfluss des Europarechts S. 53-71

„… Internationalen SteuerrechtI. Direkte SteuernDie direkten Steuern sind nicht EU-weit harmonisiert. Hintergrund …” „… Internationalen Steuerrecht 3. Kap.61 die Anrechnungsmethode, wobei sich die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft …” „… ÄndRL 2013/13/EU vom 13.05.2013, Abl 2013 Nr. L 141/30.§ 6 EU-Richtlinien im Internationalen Steuerrecht …”

7. Kapitel Missbrauchsdiskussion S. 161-189

„… internationalen Steuerrecht sollen sein z. B. das Treaty-shopping, das Directive-shopping und das …” „… diesbezügli-che Verfahren bereits entschieden.476§ 42 AO ist im nationalen und internationalen Steuerrecht und bei …” „… deutschen internationalen Steuerrecht grundsätzlich anwendbar. Klassiker deutscher Treaty override-Normen …”

8. Kapitel Internationaler Informationsaustausch in Steuersachen S. 191-218

„… Informationsaustausch in Steuersachen, Stbg 2017, S. 167. Siehe auch Frotscher, Internationales Steuerrecht, S. 477 ff.8 …” „… Ausführungen im 3. Kapitel „Einfluss des Europarechts“, § 6 „EU-Richtlinien im Internationalen Steuerrecht …” „… 191 8. Kapitel Internationaler Informationsaustausch in Steuersachen§ 17 Allgemeine Grundlagen …”

5. Kapitel Doppelbesteuerungsabkommen S. 79-131

„… , Internationales Steuerrecht, § 2 Rn. 49. Vgl. Drüen in Tipke/Kruse, AO FGO, § 2 Rn. 1.238 BFH vom 13.07.1994 …” „… . EinleitungDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind internationale Verträge zwi-schen zwei oder mehr Staaten, die Regelungen zur …” „… nach nationalem Steuerrecht, so findet keine Besteuerung statt. Besteht eine Steuerpflicht nach …”

2. Kapitel Nationales Außensteuerrecht S. 3-51

„… Sinne von § 13 AO sein. Nach Ansicht des BFH26 können im Steuerrecht grundsätzlich auch solche Personen …” „… Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen vor, wenn diese ihre geschäftlichen Transakti-onen …” „… dem Authorised OECD Approach32 die Grundsätze, nach denen der international anerkannte …”

9. Kapitel Internationales Steuerstrafrecht S. 219-236

„… 219 9. Kapitel Internationales Steuerstrafrecht§ 18 ProblemstellungUnproblematisch ist die …” „… Steuerhinterziehung aus internationalen Sach-verhalten hinsichtlich der Ertragsteuern, soweit diese Ertragsteuern nur …” „… Strafverfolgung vor.9. Kap. Internationales Steuerstrafrecht220 § 19 Verbot der Doppelbestrafung „Ne bis in …”

6. Kapitel Mitarbeiterentsendung S. 133-159

„… Internationa-len Steuerrecht, S. 19.434 Vgl. Heinicke in Schmidt, EStG, § 34c Rz. 16.435 BFH vom 02.03.2016, I R …” „… , Arbeitnehmer im internationalen See- und Luftverkehr haben gem. Art. 15 Abs. 3 OECD-MA, Lastkraftfahrer …” „… , durch das innerstaatliche Steuerrecht des Anwenderstaates definiert; dieses ergibt sich aus Art. 3 Abs …”

10. Kapitel Internationales Erbschaftsteuerrecht S. 237-262

„… 237 10. Kapitel Internationales Erbschaftsteuerrecht§ 22 Die EU-ErbrechtsverordnungI …” „… Erbschaftsteuerrecht hat und nur das Internationale Privatrecht (IPR) geregelt wird, während das materielle Erbrecht …” „… . Kap. Internationales Erbschaftsteuerrecht238 Die Verordnung gilt nicht für Rechte und Vermögenswerte …”

doi.org/10.5771/9783800595051

Ingo Jankowiak - Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

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Ingo Jankowiak

Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Doppelbesteuerung im Internationalen Steuerrecht S. 21-24

„… Steuerrecht Zunehmend wird darauf hingewiesen, dass das Internationale Steuerrecht nicht nur die Gefahr …” „… doppelten Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht6 begonnen. I. Doppelbesteuerung im Internationalen …” „… »Internationalen Steuerrechts« gefasst werden sollte. Für die Zwecke dieser Arbeit wird das Internationale …”

Effizienzgesichtspunkte im Internationalen Steuerrecht S. 106-108

„… Internationalen Steuerrecht Die Frage nach der Effizienz von (internationaler) Besteuerung ist im Gegensatz zu den …” „… lässt.98 94 Vgl. Kluge, Das Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. B, Rz. 15. 95 Kluge, Das …” „… Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. B, Rz. 14, leitet vergleichbare Zielsetzungen aus der traditionellen …”

Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht S. 100-103

„… II. Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht Die notwendige Konkretisierung …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im Internationalen Steuerrecht also dahingehend, dass die weltweite Gesamtleistungsfähigkeit im …” „… Quellenprinzip kompatible Freistellungsmethode, weil sie im Gegensatz 68 Frotscher, Internationales Steuerrecht …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… : Internationales Steuerrecht. 2. Auflage, Stuttgart 2008. Bader, Axel: Steuergestaltung mit Holdinggesellschaften …” „… , Andreas / Schnitger, Arne: Lösung von Qualifikationskonflikten im internationalen Steuerrecht – der …” „… , Dieter: Personengesellschaften im Internationalen Steuerrecht. In: Haarmann, Wilhelm (Hrsg …”

Doppelte Nichtbesteuerung als Folge von Qualifikationskonflikten S. 34-58

„… Ursachen der doppelten Nichtbesteuerung Doppelte Nichtbesteuerungen treten im Internationalen Steuerrecht …” „… Nichtbesteuerungen im Internationalen Steuerrecht.73 Daneben entfalten aber auch Anteilsveräußerungen an diesen …” „… , Internationales Steuerrecht (2007), 154 f. 73 Zu vielen anderen Fragen im Zusammenhang mit grenzüberschreitend …”

Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 24-32

„… Doppelbesteuerung im Internationalen Steuerrecht stellt nicht nur für den Steuerpflichtigen einen unerwünschten …” „… - 14 Vgl. Vogel, DStZ 1997, 269 (277). 15 Vgl. auch Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998 …” „… (2008), Einl., Rz. 4; OECD-MK, Art. 23, Rz. 2. 17 Strunk in Jacob/Kaminski, Internationales Steuerrecht …”

Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität S. 108-110

„… Ansässigkeits- oder Quellenstaats bemessen lässt.98 94 Vgl. Kluge, Das Internationale Steuerrecht (2000 …” „… ), Abschn. B, Rz. 15. 95 Kluge, Das Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. B, Rz. 14, leitet …” „… , 380 (380 ff.). Seiner Meinung nach hat die Angleichung des Internationalen Steuerrechts Vorrang – nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Internationalen SteuerrechtNomos C. H. Beck1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed …” „… Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht 21 A. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung 22 I …” „… . Doppelbesteuerung im Internationalen Steuerrecht 22 II. Vermeidung von Doppelbesteuerungen 24 1. Anrechnungs- und …”

Qualifikationsverkettung zur Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen S. 129-136

„… im Internationalen Steuerrecht eine doppelte Nichtbesteuerung von grenzüberschreitenden Einkünften …” „… und damit auch der Freistellungsmethode, die sich im (deutschen) Internationalen Steuerrecht finden …” „… – immer wieder ist diese Möglichkeit im Internationalen Steuerrecht in Erwägung gezogen worden. 2 Siehe …”

Doppelte Nichtbesteuerung – ein wenig untersuchtes Phänomen S. 32-34

„… Erscheinung insbesondere im deutschen Schrifttum zum Internationalen Steuerrecht firmiert. So ist unter …” „… Abkommensanwendung und Freistellungsmethode64 oder als Resultat der Janusköpfigkeit des Internationalen Steuerrechts …” „… , Fach 10, Gruppe 2, 1767 (1769). 62 Frotscher, Internationales Steuerrecht (2005), § 1, Rz. 11. 63 Vgl …”

Einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerungen S. 58-66

„… Vergütungen nicht von einem dort ansässigen Arbeitgeber ge- 191 Vgl. auch Wilke, Internationales Steuerrecht …” „… , BStBl. II 2001, 195 (198); Wilke, Internationales Steuerrecht (2006), Rz. 397. 215 Im Mittelpunkt stand …” „… ), Einl., Rz. 74. 232 Siehe Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16. 23. 233 Zu deren …”

Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext S. 98-100

„… der Besteuerung zurücknehmen.66 II. Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht …” „… , Steuerrechtsordnung I (2000), 492 ff.; Lang in Tipke/Lang, Steuerrecht (2008), § 4, Rz. 89 ff.; Birk, Steuerrecht …” „… nationalen und internationalen Kontext Die im vorherigen Abschnitt diskutierten nutzentheoretischen Aspekte …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 158-168

„… internationale Steuerrecht (2000), Abschn. S, Rz. 334; Wolff in Debatin/Wassermeyer, Doppelbesteuerung, USA, Art …” „… insoweit Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht (2007), Rz. 733. 181 Siehe zum …” „… , Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16.89; Mülhausen, Verständigungsverfahren (1976), 30 f. 186 Vgl. auch …”

Zwischenstaatlicher Informationsaustausch S. 212-215

„… Crezelius, IStR 2002, 433 (433); Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 19.1. G …” „… Jacob/Kaminski, Internationales Steuerrecht (2007), 109. 396 Siehe auch § 16 AStG, § 17 AStG, § 160 AO. 397 OFD …” „… gerade bewusst, vgl. dazu Korts in Jacob/Kaminski, Internationales Steuerrecht (2007),117 f. 412 Zur …”

Einleitung S. 17-20

„… Internationalen Steuerrechts zusammen. An jeder grenzüberschreitenden Einkünfteerzielung sind mindestens zwei …” „… Nichtbesteuerung primär eine Besonderheit des Internationalen Steuerrechts, so dass ausländisches Steuerrecht …” „… des Internationalen Steuerrechts analysiert das erste Kapitel verschiedene Konstellationen der …”

Verzerrungswirkungen doppelter Nichtbesteuerung? S. 110-113

„… Endres/Oestreicher, Symposium für Jacobs (2005), 7 (9). 106 Kluge, Das Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. B …” „… . Burmester in Burmester, Festschrift für Debatin (1997), 55 (57). 109 Kluge, Das Internationale Steuerrecht …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips bei internationalen Sachverhalten. Grund dafür ist, dass auch die Konzepte der Kapitalimport- und …”

Zusammenhang mit der Freistellungsmethode S. 74-77

„… erklärt – dabei handelt es sich aber um keine Besonderheit des Internationalen Steuerrechts mehr. 277 …” „… Internationalen Steuerrecht wird fast immer betont, dass die Entstehung doppelter Nichtbesteuerung »unmittelbar …” „… Internationale Steuerrecht ist nicht auf das DBA-Recht begrenzt, sondern umfasst nach bereits verwendeter …”

Ergebnis S. 273-276

„… eigenständiges Phänomen des Internationalen Steuerrechts aufzuarbeiten. Im Folgenden sollen einige zentrale …” „… Einkünfte in beiden Staaten kommt. Die vielgestaltigen Einzelfälle, in denen im Internationalen Steuerrecht …” „… graue und weiße Einkünfte im deutschen Internationalen Steuerrecht in verschiedenen Konstellationen …”

Bewertung der Switch-over-Klauseln S. 168-170

„… Internationalen Steuerrecht darstellt. Die weite Fassung der Klauseln, die pauschal für alle …” „… doppelter Nichtbesteuerungen entste- 192 Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16.92 m.w.N …” „… , dass die Freistellungsmethode generell die besseren Ergebnisse im Internationalen Steuerrecht …”

Rolle der Freistellungsmethode bei der zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung S. 89-93

„… Freistellungsmethode? 92 tigen Bestandteil des deutschen Internationalen Steuerrechts.26 Zum Beispiel …” „… (2008), Einl., Rz. 26. 18 Dazu sogleich. 19 Homburg, Steuerlehre (2007), 292; Jacobs, Internationale …” „… Vorstellungen von einer gerechten Gestaltung der internationalen Besteuerung. Werden die Sozialleistungen des …”

Aufeinandertreffen eigenständiger Rechtsordnungen S. 77-79

„… Rechtsordnungen In der Literatur zum Internationalen Steuerrecht wird fast immer betont, dass die Entstehung …” „… zweifelsohne um einen Vorgang, der exklusiv im Internationalen Steuerrecht auftritt. Schon die Bezeichnung als …” „… zwei potentielle Steuergläubiger betroffen sind. Aber das Internationale Steuerrecht ist nicht auf das …”

Treaty Override zur Beseitigung unerwünschter DBA-Resultate S. 254-257

„… Overriding (2000). 170 Vgl. Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16.27. 171 Vgl. dazu das …” „… eine weit verbreitete Erscheinung im Internationalen Steuerrecht.175 Vor allem setzt auch Deutschland …” „… Steuerrecht voraus, da die Freistellung auf deutscher Seite von der Besteuerung im anderen Staat abhängig …”

Doppelte Nichtbesteuerung durch Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung S. 66-69

„… , Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16. 23. 233 Zu deren Funktionsweise und Wirksamkeit vgl. S. 172 ff. 234 …” „… Staaten. 241 Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 19.1. 242 Vgl. Crezelius, IStR 2002 …” „… Gesichtspunkte berücksichtigt wurden, kann sich das nationale Steuerrecht im Nachhinein immer noch ändern.231 …”

Leistungsfähigkeitswidrige doppelte Nichtbesteuerung? S. 103-106

„… gezeigt werden, dass unterschiedliche Neutralitätskonzepte im Internationalen Steuerrecht eine Rolle …” „… ineffiziente Ergebnisse hervorbringt. I. Effizienzgesichtspunkte im Internationalen Steuerrecht Die Frage nach …” „… deutschem Steuerrecht Teil des Betriebsstättengewinns und deshalb nach Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 23A OECD-MA …”

Zulässigkeit und Grenzen der Neuinterpretation S. 138-146

„… - 55 Vgl. Gosch in Schaumburg/Piltz, Veräußerungsgewinne im Internationalen Steuerrecht (2004), 103 …” „… Kommentars bei der Auslegung früherer Abkommen zu Rate zu ziehen. 77 Schaumburg, Internationales Steuerrecht …” „… Ansicht sind ebenfalls Gosch in Schaumburg/Piltz, Veräußerungsgewinne im Internationalen Steuerrecht (2004 …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… S. 63 ff. 44 Vgl. Frotscher, Internationales Steuerrecht (2005), § 6, Rz. 225, »nicht erwartete …” „… Tipke/Lang, Steuerrecht (2008), § 2, Rz. 44: »Daher verdient das Quellenprinzip den grundsätzlichen Vorrang …” „… aufgrund seines innerstaatlichen Steuerrechts nicht ausübte.43 Aus Sicht des freistellenden Staates, also …”

Bewertung von individuellen Abkommensanpassungen S. 210-212

„… (584). 388 Siehe dazu ausführlich S. 130 ff. 389 Vgl. Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998 …” „… Crezelius, IStR 2002, 433 (433); Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 19.1. …” „… doppelten Nichtbesteuerungen in bestimmten Konstellationen zu verringern. Insgesamt ist der internationale …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . international IPR Internationales Privatrecht IStR Internationales Steuerrecht (Z) i.V.m. in Verbindung mit IWB …” „… Bundesfinanzhofs BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BIFD Bulletin for International Fiscal …” „… Bundesverfassungsgerichts CDFI Cahiers de droit fiscal international (IFA) DB Der Betrieb (Z) DBA …”

Verschiedene Erscheinungsformen der Subject-to-tax-Klausel in deutschen DBA S. 172-188

„… Vogel/Lehner, DBA (2008), vor Art. 6-22, Rz. 31 ff.; Frotscher, Internationales Steuerrecht (2005), § 6, Rz …” „… , Internationales Steuerrecht (2004), Rz. 4.940 spricht etwa von Subject-to-tax-Klauseln nur, wenn sie in den …” „… DBA-Vorschriften diesbezüglich eine langjährige Diskussion im (deutschen) Internationalen Steuerrecht statt. Ein …”

Bewertung der Notifikationsklauseln S. 200-202

„… , USA, Art. 23, Rz. 334. 341 Vgl. dazu Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16.27. Bei …” „… Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16. 23. E. Notifikationsklauseln 201 Hinsicht nur der …” „… effiziente Ergebnisse darstellen, die die Verwendung der Freistellungsmethode im Internationalen Steuerrecht …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 197-200

„… Schaumburg, Internationales Steuerrecht (1998), Rz. 16.27. Bei nur partiellen Änderungen werden diese in …” „… abgeschlossen, welches das alte DBA außer Kraft setzt. 342 Siehe auch Schaumburg, Internationales Steuerrecht …” „… Steuerrechte sich unterschiedlich entwickeln […]. Dies könnte – ohne unangemessene Komplikationen – nur durch …”

Bewertung der Qualifikationsverkettung S. 146-149

„… , Veräußerungsgewinne im Internationalen Steuerrecht (2004), 103 (115). 98 Mittermaier, Besteuerung von …” „… gerechtes und nicht effizientes Resultat der Verwendung der Freistellungsmethode im Internationalen …” „… Steuerrecht darstellen.90 Die Qualifikationsverkettung überwindet die Differenzen zwischen den …”

Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode S. 123-126

„… Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. B, Rz. 68. Kritisch zur »virulenten Missbrauchs- und Dumpingphobie in …” „… Staates, der das Seine bewahrt, der sich abschließt, der sein internationales Steuerrecht nur auf sich …” „… , IStR 2000, 225 (230 f.). 164 Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung (2007), 22; Kluge, Das …”

Bedeutung nutzentheoretischer Aspekte bei der zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung S. 85-89

„… wurde herausgearbeitet, dass doppelte Nichtbesteuerungen im Internationalen Steuerrecht stets mit der …” „… Thematik der doppelten Nichtbesteuerung in der Literatur zum Internationalen Steuerrecht. Selbst wenn in …” „… Minderbesteuerungen gelten soll: »Aus steuerjuristischer Sicht bedeutet die internationale Minderbesteuerung eine …”

Bewertung nach innerstaatlichem Recht S. 259-267

„… einhelliger Meinung keine allgemeinen Regeln des Völkerrechts, sondern lediglich bestimmte steuerrechtliche …” „… eingehalten. 2. Rechtsstaatsprinzip und Völkerrechtsfreundlichkeit – Umdenken des BVerfG? Im internationalen …” „… Abs. 2 GG (Entscheidung für internationale Zusammenarbeit, Unterstützung des Völkerrechts). 224 Vogel …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG S. 228-237

„… Internationalen Steuerrecht zu beseitigen sucht.75 Dies gelingt mithilfe der Norm insoweit, als sie in ihrem …” „… , IStR 2008, 413 (420); a.A. angedeutet bei Djanani/Brähler, Internationales Steuerrecht (2008), 483. 77 …” „… Rückfallklauseln zu verstehen.44 1. Switch-over-Klausel im deutschen Steuerrecht Ausweislich der Gesetzesbegründung …”

Bedeutung von Freistellung und Anrechnung im Steuerwettbewerb S. 113-115

„… Tipke/Lang, Steuerrecht (2008), § 8, Rz. 72. 119 Thielemann in Britzelmaier, Regulierung (2002), 113 (114 …” „… in Tipke/Lang, Steuerrecht (2008), § 8, Rz. 73: »Er [der Steuerwettbewerb] hält die Staaten dazu an …” „… Steuerwettbewerbs der Staaten hervorgehoben werden, so hat sich inzwischen ebenso ein internationaler Konsens …”

Vereinbarte doppelte Nichtbesteuerung S. 69-74

„… , Internationale Unternehmensbesteuerung (2007), 76 f. Siehe zudem das Schreiben BMF, BStBl. I 1998, 554 (554 ff …” „… an, als sie dieser Staat nach seinem innerstaatlichen Steuerrecht erhebt oder aufgrund des Abkommens …” „… , Internationale Unternehmensbesteuerung (2007), 75. 262 Grotherr in Kleineidam, Festschrift für Fischer (1999 …”

Ergebnisse des dritten Kapitels S. 215-218

„… Jacob/Kaminski, Internationales Steuerrecht (2007),117 f. 412 Zur Kritik diesbezüglich siehe Kapitel 4, S. 225 …” „… Amtshilfeabkommen, die auch für das Steuerrecht gelten.410 Die Staaten können diese vielen Möglichkeiten des …” „… grenzüberschreitenden Vorgangs nach ausländischem Steuerrecht in verstärktem Maße auseinandersetzt. Damit geht ein …”

Gemeinschaftsrechtliche Aspekte S. 170-172

„… , dass die Freistellungsmethode generell die besseren Ergebnisse im Internationalen Steuerrecht …” „… ist nur Art. 23 Abs. 4 (a) DBA-USA 2006. 205 Siehe S. 146 ff. 206 Djanani/Brähler, Internationales …” „… Steuerrecht (2008), 483; Schilcher in Lang/Schuch/Staringer, Tax Treaty Law (2007), 151 (174 ff.). C …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG S. 237-247

„… Steuerrecht Während der erste Teil des neuen § 50d Abs. 9 EStG eine Regelung für Qualifikationskonflikte …” „… , Fach 3, Gruppe 3, 1465 (1470); Kahle, IStR 2007, 757 (761); Jacobs, Internationale …” „… Verwendung des im deutschen Steuerrecht gebräuchlichen Begriffspaares »beschränkt steuerpflichtig …”

Ergebnisse des ersten Kapitels S. 82-84

„… Janusköpfigkeit des Internationalen Steuerrechts, da diese nicht nur in weißen Einkünften, sondern als positive …” „… Internationalen Steuer- 304 Vgl. Prokisch in Vogel/Lehner, DBA (2008), Art. 1, Rz. 100 ff. m.w.N. 305 Siehe dazu …” „… der (legalen) Steuergestaltung wird die doppelte Nichtbesteuerung vor allem bei Jacobs, Internationale …”

Graue Einkünfte als doppelte Nichtbesteuerung S. 79-81

„… ein Steuerrecht des Ansässigkeitsstaates und ein be- 290 So scheinbar Wolff, IStR 2004, 542 (542 …” „… Die doppelte Nichtbesteuerung wird als eine Erscheinungsform der internationalen Minderbesteuerung …” „… systembedingten Minderbesteuerungen zugeordnet werden, die ihre Grundlage in den steuerrechtlichen System- und …”

Abgrenzung zum Missbrauch S. 81-82

„… Die doppelte Nichtbesteuerung wird als eine Erscheinungsform der internationalen Minderbesteuerung …” „… systembedingten Minderbesteuerungen zugeordnet werden, die ihre Grundlage in den steuerrechtlichen System- und …” „… wenig untersuchten Phänomens der doppelten Nichtbesteuerung im Internationalen Steuer- 304 Vgl …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 188-193

„… Abkommensbestimmungen, die einen Staat an der Be- 305 Z.B. Kluge, Das Internationale Steuerrecht (2000), Abschn. R, Rz …” „… (249), ist den Switch-over-Klauseln »Vorrang einzuräumen«. 306 Frotscher, Internationales Steuerrecht …”

§ 8b Abs. 1 S. 2 und 3 KStG S. 247-254

„… . 1 S. 2 KStG für das deutsche Internationale Steuerrecht allerdings bereits kurz nach seiner …” „… Korrespondenzprinzip im deutschen Steuerrecht, 158 Dies stimmt mit den in Kapitel 1 angestellten Überlegungen überein …” „… jedem Fall zukünftig eine stärkere Auseinandersetzung mit dem ausländischen Steuerrecht voraus, da die …”

§ 50d Abs. 8 EStG S. 219-228

„… Nichtbesteuerungen im Internationalen Steuerrecht mit nationaler Gesetzgebung zu beschränken, ist relativ neu. Noch …” „… entsprechende einseitige Maßnahmen zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen im deutschen Steuerrecht …” „… , CDFI 89a (2004), 325 (329). 6 Es finden sich im deutschen Steuerrecht weitere Treaty Overrides des …”

Vergleich der Ergebnisse S. 122-123

„… Ergebnisse Im zweiten Kapitel wurde die doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht anhand …”

Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln S. 193-195

„… Frotscher, Internationales Steuerrecht (2005), § 6, Rz. 225. Ähnlich bemerkt Rust in Lang, Avoidance (2003 …”

Freistellungsmethode selbst als unzulässige Beihilfe? S. 120-122

„… . Vergleich der Ergebnisse Im zweiten Kapitel wurde die doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen …” „… Steuerrecht anhand verschiedener Maßstäbe untersucht und bewertet, wobei in diesem Zusammenhang ein besonderes …”

Völkerrechtliche Bewertung S. 257-259

„… lassen. Wie schon erwähnt, ist zudem international eine zunehmende Verbreitung von (steuerlichen) Treaty …” „… , sondern lediglich bestimmte steuerrechtliche Vereinbarungen zwischen zwei Staaten, die unmittelbar nur die …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 150-153

„… Schaumburg/Piltz, Veräußerungsgewinne im Internationalen Steuerrecht (2004), 103 (119); Beispiel auch bei …”

doi.org/10.5771/9783845218403

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