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Michael Trésoret

Seepiraterie

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 50 2011

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Die Pirateriedefinition des International Maritime Bureau (IMB) S. 61-64

„… , werden statistisch berücksichtigt.101 2. Die Pirateriedefinition des International Maritime Bureau (IMB …” „… ) Das ICC International Maritime Bureau (IMB) ist eine Sondereinrichtung der International Chamber of …” „… Commerce (ICC).102 Bei dieser handelt es sich um eine international agierende nicht-staatliche Organisation …”

Frühe Kodifikationsversuche, insbesondere die Harvard Draft Convention on Piracy und Artikel 15 HSÜ S. 172-176

„… ., 743, 832; Sattler, Die Piraterie im modernen Seerecht, 248 f.; Dubner, The Law of International Sea …” „… , Piraterie und Terror auf See, 19; Henzelin, Le principe de l’universalité en droit pénal international, 265 …” „… entgegenlaufenden Einschränkung des Pirateriebegriffes und der Annahme, dass die klassische Piraterie auf Dauer …”

Artikel 101 SRÜ S. 176-213

„… als Piraterie ansieht. Diese Auffassung ausdrücklich ablehnend: Oppenheim/Lauterpacht, International …” „… Public International Law, 176 ff.; Stehr, Piraterie und Terror auf See, 25; Graf Vitzthum, in: ders …” „… , Principles of Public International Law, 180 f.; Stehr, Piraterie und Terror auf See, 26; Wolf, Territorial …”

Nationale Rechtsordnungen S. 160-164

„… hinsichtlich der Strafbarkeit der Piraterie und der internationalen Zuständigkeit der nationalen Gerichte …” „… Ereignisse im internationalen Umfeld zur Anwendung bringen zu können.680Darüber hinaus stellt die Piraterie …” „… völkervertragsrechtlichen Piraterievorschriften in erster Linie eine Jurisdiktionsregel für die internationale Zuständigkeit …”

Die versicherungsrechtlichen Pirateriedefinitionen S. 238-240

„… Piraterievorschriften, auch Akte der Piraterie durch Staatsschiffe ebenso denkbar wie Meutereien oder Sklavenhandel der …” „… 238 lässigkeit der Vornahme hoheitlicher Handlungen auf Hoher See die internationale Zuständigkeit …” „… Piraterie hat aufgrund der immer zahlreicheren Zwischenfälle der vergangenen Jahre auch im …”

Ergebnis S. 236-238

„… des internationalen Rechts als Piraterie anzusehen ist, auch nationalrechtlich als solche zu …” „… völkerrechtliche Pirateriedefinition hinausgehenden Sachverhalte, die die nationalen Gesetze als Piraterie …” „… versicherungsrechtlichen Pirateriedefinitionen Die Piraterie hat aufgrund der immer zahlreicheren Zwischenfälle der …”

Völkerrecht S. 164-171

„… Rechtsordnung keine verbindliche Regelung hinsichtlich der Strafbarkeit der Piraterie und der internationalen …” „… internationalen Umfeld zur Anwendung bringen zu können.680Darüber hinaus stellt die Piraterie in der ihr durch die …” „… 678 Shaw, International Law, 593; O’Brian, International Law, 426; Sattler, Die Piraterie im modernen …”

Defizite auf legislativer Ebene S. 113-116

„… internationale Politik 12/2008, 20, 23 f. 398 Vgl. zum Konzept der »parasitischen Piraterie« umfassend: Anderson …” „… materiellem Reichtum als einzige Triebfeder moderner Piraterie anzusehen, wäre jedoch lückenhaft und einseitig …” „… und politische Phänomene entsteht auch die Piraterie aus dem Zusammenspiel einer Vielzahl von …”

Die Dunkelziffer S. 67-70

„… , 569, 570; ders., Piraterie und Terror auf See, 29; Pohl, Jahrbuch für internationale …” „… erheblichen Unsicherheiten ausgesetzt, die teils in den Eigenarten der Piraterie als Verbrechen im …” „… , 22; Burnett, Terror auf See, 18; Pohl, Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001, 61; Vagg …”

Der Code of Practice der International Maritime Organization (IMO) S. 53-61

„… Klärung der Frage sein, was Piraterie eigentlich ist.58 Eine unumstrittene Pirateriedefinition existiert …” „… Pirateriedefinition des International Maritime Bureau (IMB) Das ICC International Maritime Bureau (IMB) ist eine …” „… verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von seepolizeilichen Maßnahmen gegen Piraterie durch deutsche Streitkräfte muss die …”

Einzelkompetenzen und Jurisdiktionsregeln S. 255-281

„… erforderliche Maß zu beschränken ist.ner Rück, Piraterie – Bedrohung auf See, 24; aA Colombos, International Law …” „… .« Piraterie zählt völkergewohnheitsrechtlich zu den internationalen Delikten, die dem Universalitätsgrundsatz …” „… . 16/9286 vom 23. Mai 2008, Rechte und Pflichten der Deutschen Marine bei der Bekämpfung der Piraterie …”

– Zusammenfassung der in der Arbeit vertretenen Thesen S. 613-630

„… Piraterie existieren sowohl im Völkerrecht als auch in den nationalen Rechtsordnungen einzelner Staaten …” „… nationalen Recht Piraterie vorrangig, jedoch nicht ausschließlich, im strafrechtlichen Kontext im Sinne eines …” „… See und der Zuweisung der Jurisdiktion an nationale Gerichte. II. Piraterie ist ein völkerrechtliches …”

Allgemeine Verpflichtung zur Zusammenarbeit, Artikel 100 SRÜ S. 250-255

„… Ausnahme der Freiheit der Meere. Die völkerrechtlichen Regelungen zur Piraterie erlauben unter …” „… von Archipelgewässern und internationalen Meerengen stattfinden, vgl. Nandan, in: Nordquist/Koh/Moore …” „… allgemeine Verpflichtung aller Vertragsparteien zur Zusammenarbeit1068 bei der Unterdrückung der Piraterie …”

Regionale Konflikte S. 120-122

„… spürbaren Rückgang der Anti-Pirateriemaßnahmen.437 Neben den Gefahren des Internationalen Terrorismus sehen …” „… und Überstellung der Täter, die internationale Zuständigkeit, Verfahrensbedingungen, entsprechende …” „… untergeordnet. Auch auf internationaler Ebene wurde vielfach die eindeutige Stellungnahme zum Kampf gegen die …”

– Einleitung S. 33-52

„… Handlungsbedarf. Spätestens seit Mitte 2008 ist die Piraterie auf die Bühne der internationalen Realität und der …” „… Somalia wieder frei, FAZ vom 16. September 2008, EU bereitet Anti-Piraterie-Mission vor, FAZ vom 15 …” „… Länge bzw. Entfernung. Aufgrund des internationalen Standards ISO-31-1 der Internationalen Organisation …”

Defizite auf exekutiver Ebene S. 116-120

„… auf internationaler Ebene wurde vielfach die eindeutige Stellungnahme zum Kampf gegen die Piraterie …” „… verpflichten.4112. Defizite auf exekutiver Ebene Gesetze zur Eindämmung der Piraterie gleich welcher …” „… Handelns leiden, schaffen nicht nur den Nährboden für das Entstehen von Piraterie in der eigenen …”

Die Resolution 1816 (2008) S. 282-295

„… Eindämmung der Piraterie bieten, erlaubt jedoch den Rückschluss, dass die Pirateriedefinition des Artikels …” „… politische Zurückhaltung der Staaten im Rahmen eines möglichen Engagements gegen Piraterie und Seeraub …” „… internationalen 1210 Jenisch, HANSA 146 (2009), 54; Bahar, VJTL, Vol. 40 (2007), 1, 13; Rinio, Betrifft Justiz …”

Südostasien, der Ferne Osten und der indische Subkontinent S. 104-109

„… , besteht die südostasiatische Piraterie parallel weiter und stellt ein erhebliches Gefahrenpotenzial für …” „… Report on Piracy vom 28. Juni 2006, Ziff. 8 sowie umfassend: Pohl, Jahrbuch für internationale …” „… vollendete.344Natur und Vorgehensweise unterscheiden die asiatische Piraterie grundlegend von der Seeräuberei …”

Die SUA-Konvention 1988 S. 303-315

„… zum Weltrechtsprinzip der Piraterie lediglich der Schutz nationaler Rechtsgüter im internationalen …” „… Definition der Piraterie. Tatsächlich können im Einzelfall durch einen Angriff sowohl der Piraterietatbestand …” „… SRÜ die zweifellos wichtigste völkerrechtliche Rechtsgrundlage für Anti-Piraterie-Maßnahmen auf …”

Günstige geographische Gegebenheiten S. 126-129

„… und 2008 traf insbesondere die somalische Piraterie die internationale Seeschifffahrt nicht nur wegen …” „… Schmiergeldzahlungen investiert werden.471 Dennoch bedeutet für die somalischen Küstenbewohner die Piraterie teilweise …” „… Existenz als Fischer unmöglich geworden ist.4726. Günstige geographische Gegebenheiten Piraterie hat zu …”

Gelegenheit S. 129-131

„… 129 7. Gelegenheit Gelegenheit macht Piraten. Bereits die historische Piraterie beruhte im Kern …” „… Gründen, wie besonderen meteorologischen oder nautischen Verhältnissen, aus der internationalen Zunahme …” „… Opfer der Piraterie. In den Jahren 2007 und 2008 traf insbesondere die somalische Piraterie die …”

Literaturverzeichnis S. 631-677

„… : Jekewitz, GA 2005, 625) Jenisch, Uwe, Marine, Piraterie und Grundgesetz, in: HANSA International Maritime …” „… , Maria, The Invocation of Necessity in International Law, in: Netherlands International Law Journal 2009 …” „… , Maurizio, Canals, in: Max Planck Encyclopedia of Public International Law (MPEPIL), Stand: 1. November 2009 …”

Völkergewohnheitsrechtlicher Pirateriebegriff S. 219-224

„… , insbesondere dem internationalen Terrorismus, ergeben, können durch die Piraterieregelungen nicht erfüllt …” „… (1990/1991), 127, 147 956 Treves, Customary International Law, MPEPIL (Stand: 1. November 2009), Rn. 84 ff …” „… völkergewohnheitsrechtliche Definition der Piraterie bestand und was deren rechtliche Funktion war. Zweitens, ob diese …”

Kein automatischer Verlust der Staatszugehörigkeit, Artikel 104 SRÜ S. 242-250

„… Deutschen Marine bei der Bekämpfung der Piraterie, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage BT-Drs …” „… gerichtet werden. Die völkerrechtliche Bewertung der Piraterie ist untrennbar mit dem Prinzip der Freiheit …” „… von Seiten dritter Staaten oder internationaler Organisationen gegen die Staaten richten, unter deren …”

Vereinigte Staaten von Amerika S. 224-227

„… Meuterei der Piraterie gleichgestellt.982Der völkerrechtliche Pirateriebegriff, wie er sich aus den …” „… Piraterie einer derartigen Einschränkung nicht.973 Die zu Artikel 101 SRÜ und Artikel 15 HSÜ parallele …” „… 977 So im Ergebnis auch: Lagoni, in: FS Rauschning, 501, 524 f.; O’Connell, The International Law of …”

Kritik an der Definition des Artikels 101 SRÜ S. 213-219

„… .), Piracy at Sea, 131, 148 936 O’Connell, The International Law of the Sea, Vol. II, 970 (»one of the least …” „… Piraterie anzusehen seien und nicht die Möglichkeiten zur Verfolgung und Bekämpfung eröffneten.938 a. Die …” „… , Measures to avert acts of terrorism to merchant shipping, Rede vom 14. April 2006 bei der International …”

»Recht zum Versenken« S. 351-356

„… : Treves, Customary International Law, MPEPIL (Stand: 1. November 2009), Rn. 9 1516 SR/Res. 1851 (2008 …” „… Bekämpfung von Akten der Piraterie und des Seeraubes.1518 Dass diese Formulierung die Berechtigung zum …” „… Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika ins Leben gerufen wurde, als Auftrag die »Durchführung der …”

Nationale und internationale Piratentribunale S. 592-594

„… internationalen Richtern2599 oder die Einrichtung regionaler Pirateriegerichte an den …” „… 4. Nationale und internationale Piratentribunale Als Alternative wird vermehrt, unter anderem durch …” „… die Justizminister der Bundesländer, einzelne Bundestagsabgeordnete sowie auf internationaler Ebene …”

Schranken S. 364-372

„… nicht-internationalen bewaffneten Konflikten, denen ein politisches Element zu Grunde liegt, fehlt der Piraterie als …” „… Piraterieregeln als Paradebeispiel für Akteure auf internationaler Ebene, die keinen völkerrechtlichen Schutz …” „… Bekämpfung der Piraterie durch »Versenken« der Seeräuberschiffe, sondern nur durch Aufbringen derselben. Das …”

Armut und Perspektivlosigkeit S. 124-126

„… Umfeld und eigener extremer Armut und Perspektivlosigkeit.5. Armut und Perspektivlosigkeit Piraterie …” „… Motiv für die Entscheidung eines Menschen zum Piratentum.457 Piraterie blüht besonders in Regionen, die …” „… zusammengebrochenen Küstenschutz Ziel internationaler Fangflotten, die die Fischbestände durch rücksichtslose …”

Beeinträchtigungen der übrigen Schifffahrt S. 142-145

„… konzentrieren sich die Hauptgefährdungsgebiete der Piraterie an wichtigen Drehund Angelpunkten der …” „… Seegebieten, die von Piraterie besonders betroffen sind. In der Straße von Malacca, die an ihrer engsten …” „… insgesamt 63.334 internationale Passagen registriert, zuzüglich des Küstenverkehrs.575 Diese Schiffe …”

Nicht bezifferbare Schäden S. 146-148

„… mehr beziffern. 9. Nicht bezifferbare Schäden Durch Piraterie betroffenen Staaten droht eine Reihe …” „… . November 2010 588 Stehr, Piraterie und Terror auf See, 77; Diaz/Dubner, SJILC, Vol. 32 (2004/2005), 1, 32 …” „… . Aufgrund der geänderten Gefährdungslage wurden jemenitische Häfen und Küstengebiete durch internationale …”

Ergebnis S. 148-149

„… präventiver Schutzmaßnahmen hervorgerufen. So verursacht Piraterie selbst dann erhebliche Kosten, wenn das …” „… Seetransport trotz der durch die Piraterie verursachten Mehrkosten weitgehend gleich geblieben sind …” „… auf dem globalen Anbietermarkt einerseits und ständig wachsenden Zusatzbelastungen durch Piraterie …”

Gegenmaßnahmen S. 81-97

„… .2095. Gegenmaßnahmen Gegenmaßnahmen gegen Piraterie können von verschiedener Seite ausgehen. Reedereien …” „… Eigenschutz gegen Piraterie und Seeraub. Einzelne Stimmen forderten eine militärische Blockade der somalischen …” „… und Piraterie, 28 missinterpretieren diese Anweisungen dahingehen, als dass die Maßnahmen der …”

Somalia und der Golf von Aden S. 97-104

„… , dass Piraterie und Seeraub zwar ein globales Problem sind und es weltweit kaum Seegebiete gibt, in …” „… Aden Die Piraterie im Golf von Aden hat – nicht zuletzt aufgrund spektakulärer Einzelfälle und einer …” „… Piraterie in mehrerlei Hinsicht von Bedrohungen in anderen Seegebieten deutlich unterscheidet. Erstens hat …”

Insbesondere: Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Zulässigkeit der Auslieferung der Seeräuberei verdächtiger Personen an Kenia S. 586-592

„… der Piraterievorschriften des SRÜ gar zu einem Anstieg der Piraterie führen. Extreme Armut und …” „… verdächtiger Personen an Kenia Die Verbringung von Personen, die der Piraterie verdächtig sind, in das …” „… derer Personen, die der Piraterie verdächtig sind, ausgeliefert und in diesen Staaten strafrechtlich …”

Eingriffsrechte aufgrund vermuteten Einverständnisses S. 332-334

„… Flaggenstaat des eingreifenden Kriegsschiffes betreibt eine nachdrückliche und explizite Anti-Piraterie …” „… eingreifenden Staates fahrende Schiffe sind von der Piraterie betroffen, es besteht eine erhebliche Gefahr durch …” „… fraglich. Zwar hat der UN-Sicherheitsrat im Rahmen mehrerer Resolutionen die Piraterie verurteilt. Die …”

Haftungsfragen S. 372-390

„… Staat also nicht nur keine Maßnahmen zur Pirateriebekämpfung ergreift, sondern Piraterie von seinem …” „… .; Brownlie, Principles of Public International Law, 421; Crawford, State Responsibility, MPEPIL (Stand: 1 …” „… StIGH im Chorzów-Fall: »It is a principle of international law, and even a general conception of law …”

Eingriffsrechte in Ausübung einer völkerrechtlichen Geschäftsführung ohne Auftrag S. 334-336

„… Piraterie innerhalb der Küstengewässer und die Strafverfolgung von Piraten ist nicht nur Hoheitsrecht des …” „… in der konkreten Situation Seegebiete von der systematischen Piraterie betroffen sind, die eine …” „… herausragende Bedeutung für den internationalen Seeverkehr innehaben, zweitens der Küstenstaat grundsätzlich zur …”

Eingriffsrechte auf Basis der völkerrechtlichen Praxis der Jahre 2008 bis 2011 S. 346-351

„… 2008 bis 2011 vor der Küste Somalias zahlreiche Maßnahmen gegen die dortige Piraterie stattgefunden …” „… die entsprechenden Regelungen des allgemeinen Völkerrechts zur Bekämpfung von Piraterie auf Hoher See …” „… (Hrsg.), Seesicherheit vor neuen Herausforderungen, 5, 24 (zum internationalen Terrorismus), siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Practice der International Maritime Organization (IMO) 572. Die Pirateriedefinition des International …” „… Saarbrücker Studien zum Internationalen Rechtherausgegeben vonProf. Dr. Wilfried FiedlerProf. Dr …” „… 1246. Günstige geographische Gegebenheiten 1267. Gelegenheit 129 Kapitel 6: Kosten der Piraterie 1311 …”

Die Pirateriedefinition des ReCAAP S. 64-66

„… gegen die dortige Piraterie gegründet.118 Auf Basis des ReCAAP wurde das ISC (Information Sharing …” „… vom Problem der Piraterie betroffen sind, wie Malaysia und Indonesien, dem ReCAAP nur zögernd …” „… werden.125 Auch in 2009 erfolgte ein leichter Rückgang der Piraterie in der Region.126 Nach dem Vorbild …”

Konsequenzen aus der uneinheitlichen Definitionslage in der Statistik S. 66-67

„… Piraterie und Seeraub (armed robbery) schlägt sich in statistischen Schwankungen nieder. Während die IMB …” „… zwischen Taten in internationalen Gewässern, in Küstengewässern und in Häfen einerseits und danach, ob im …” „… Küstengewässern wird daher in der Regel durch das IMB als Piraterie bewertet und durch die IMO als Seeraub …”

Rechtsgrundlagen und Finanzierung der Operation S. 399-410

„… hinsichtlich der internationalen Piraterie gegeben, vgl. hierzu exemplarisch: Schriftliche Anfrage Nr. 2865/86 …” „… : Bernhardt (ed.), EPIL III, 1036. Zur Bedeutung der Piraterie in der Antike siehe im Überblick Droit/Cagnat …” „… , Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der …”

Ergebnis S. 70-71

„… Piraterie können das wahre Ausmaß des Problems maritimer Gewalt aufgrund verschiedener Faktoren nur …” „… Grundlage aller Initiativen zur Bekämpfung der Piraterie sind, teilweise widersprüchlich und in hohem Maße …” „… Gewässern am Horn von Afrika 111 Akte der Piraterie registriert.« Diesen Zahlen liegt jedoch die …”

Sonstige Regionen S. 111-113

„… 111 Zur koordinierten Bekämpfung der Piraterie an der afrikanischen Westküste wurde 2008 von 20 …” „… . August 2009, Rogosin: Piraterie näher an Europa; FAZ vom 27. August 2009, Moskau will Ladung der »Arctic …” „… Konfrontation mit fremdem materiellem Reichtum als einzige Triebfeder moderner Piraterie anzusehen, wäre jedoch …”

Gefährdungen für die Umwelt S. 145-146

„… Blockade einer internationalen Durchfahrt – könnten schwerwiegende negative Auswirkungen auf die weltweite …” „… internationale Politik 5/2008, 71, 78 sowie Schiedermair, AöR 135 (2010), 185, 190, wobei letztere allerdings …” „… Factors and Economic Impact, Juli 2003, 3 (Nr. 5), 13 (Nr. 41) unter Bezugnahme auf Piraterie 584 Stehr …”

Auftrag und Mittel der Operation S. 410-415

„… Piraterie »hinreichend verdächtig«1785 sind bis zur Beschlagnahme der Schiffe, der Festnahme der an Bord …” „… targeted killing von Terrorverdächtigen. Ähnlich: Oshana, Blätter für deutsche und internationale Politik …” „… Resolution 1816 (2008) nichts, wonach »all necessary means« zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt werden …”

International-rechtliche Aspekte: Anwendbarkeit des StGB im Einzelfall S. 606-609

„… Vereitelungsvorsatz auf subjektiver Tatbestandsebene.26612. International-rechtliche Aspekte: Anwendbarkeit des StGB …” „… einen internationalen Bezug aufweist, der deutschen innerstaatlichen Strafgewalt unterliegt.2662 Diese …” „… um Piraterie im völkerrechtlichen Sinne (Artikel 101 SRÜ) handelt (und damit auf Hoher See oder in …”

Deutsche Staatsangehörige als Opfer von Akten der Piraterie S. 151-154

„… von Akten der Piraterie Das Band der Staatsangehörigkeit schafft Schutzverpflichtungen des …” „… Maßnahmen gegen Piraterie auch auf rechtlicher Ebene, vgl. eingehend Kraska, in: Nordquist u. a. (eds …” „… deutsche Staatsangehörige auf den Weltmeeren weiterhin präsent und damit potenzielle Opfer von Piraterie …”

Das SRÜ als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit? S. 478-482

„… internationale Ächtung der Piraterie hätten aber zur Folge, dass den Vertragsstaaten durch die …” „… Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit sehe das SRÜ zwar kein internationales Organ mehr vor, dass …” „… Piraterieregelungen quasi ein ständiges Mandat zur Pirateriebekämpfung verliehen sei. Dass die tatsächliche Vornahme …”

Ergebnis S. 281-282

„… , dass das SRÜ den rechtlichen Rahmen für die Bekämpfung der Piraterie vorgibt1206, sondern darüber …” „… Eingriffskompetenzen gegenüber Piraten und der Piraterie verdächtiger Schiffe.1209 Verfolgungsrechte ergeben sich aus …” „… ; Dubner, The Law of International Sea Piracy, 121 1206 SR/Res. 1816 (2008), intr. 4 1207 SR/Res. 1816 …”

Verwendung von Q-Schiffen (»Piratenfallen«) S. 363-364

„… . August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) vom 8. Juni …” „… verbindlichen – San Remo Manual on International Law Applicable to Armed Conflicts at Sea vom 12. Juni 1994 …” „… bietet, wie dargestellt, keine Rechtsgrundlage für die Bekämpfung der Piraterie durch »Versenken« der …”

Verfassungsrechtliche Schranken unilateraler Einsätze S. 525-529

„… , allgemeines, ungeschriebenes Staatsnotrecht); Wolfrum, HANSA 4/2003, 12, 14 f.; Stehr, Piraterie und Terror …” „… , sondern wird durch die Völkerrechtsordnung gerade gefördert.2316 Im Gegenteil fällt Piraterie unter die …” „… Bundesverfassungsgerichts, siehe oben, Kapitel 3, 1., g. 2314 Stehr, Piraterie und Terror auf See, 20, 22; im Grundsatz …”

Grenzen der Auslieferung S. 582-586

„… Union oder einen Internationalen Gerichtshof zulässig, sofern in 2552 Umfassend zu diesem Problem …” „… sowie für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und den Internationalen Strafgerichtshof für das …” „… eines eigenen internationalen Straftribunals für die Verurteilung von Seeräubern2561, für das wiederum …”

Sonstige bilaterale und multilaterale Verträge S. 325-327

„… Eingriffskompetenzen der Piraterieregelungen mangels Erfüllung des Piraterietatbestandes nicht eröffnet sind, etwa in …” „… , AöR 135 (2010), 185, 196 f.. Die Münchener Rück, Piraterie – Bedrohung auf See, 26 geht sogar …” „… Verfolgung flüchtiger Straftäter gestatten.1401Für die effektive Eindämmung der Piraterie sehen einzelne …”

Einsatz privater Kampfschiffe zur Piratenjagd S. 361-363

„… Vertragspartner des Sicherheitsunternehmens begangen wurde. Diese stellt damit ihrerseits einen Akt der Piraterie …” „… für die Piraterie vorsieht, sind die Maßnahmen des privaten Kampfschiffes selbst dann Piraterie, wenn …” „… Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter …”

Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 473-478

„… Rechtsgrundlage der Piraterie-Resolutionen des Sicherheitsrates agierten nacheinander die Operationen Allied …” „… unweigerlich auf die Anschlussfragen, welche Voraussetzungen ein Bündnis oder eine Internationale Organisation …” „… durchgeführten Maßnahmen erfolgt unter der Federführung von Internationalen Organisationen und Bündnissen …”

Gewaltanwendung S. 80-81

„… Piraterie, 18; Shearer, Piracy, MPEPIL (Stand: 1. November 2009), Rn. 28; Chalk, Nonmiliary security and …” „… ): Pohl, Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001, 61, 65 205 ICC/IMB, Piracy and Armed …” „… , 37 Körperverletzungen und 8 Tötungen.2095. Gegenmaßnahmen Gegenmaßnahmen gegen Piraterie können von …”

Rechtsgrundlagen einer Auslieferung von Piraten an Drittstaaten S. 576-582

„… Internationalen Organisation. In der Staatenpraxis zeichnen sich Ablieferungsabkommen in der Regel durch das …” „… des Völkerrechts handele. Indem eine Überstellung von Personen, die der Piraterie verdächtig seien, an …” „… , Kapitel 4, 1.; Henzelin, Le principe de l’universalité en droit pénal international, 312 f.; Scharf, Aut …”

Verfassungsrechtliche Schranken von Einsätzen nach Artikel 24 II GG S. 482-483

„… internationale Politik 12/2008, 20, 22, die ohne jegliche Begründung davon ausgeht, dass Piraterie »keine …” „… Pirateriebekämpfung unter Berufung auf Artikel 24 II GG i. V. m. den Piraterieregelungen des SRÜ scheidet hingegen aus …” „… Sicherheit gefunden hat, das sich bereit erklärt, seepolizeiliche Maßnahmen zu ergreifen. Piraterie ist im …”

Ergebnis S. 483-484

„… , seepolizeiliche Maßnahmen zu ergreifen. Piraterie ist im Gegensatz zu den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und …” „… Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit angewiesen. Das Resultat wäre eine internationale Sonderrolle …” „… , 385, 390. AA ist Oshana, Blätter für deutsche und internationale Politik 12/2008, 20, 22, die ohne …”

Die Resolution 1897 (2009) S. 299-301

„… Souveränität Somalias sowie der Führungsrolle der TFG in der Bekämpfung der lokalen Piraterie.1297 Die wenigen …” „… ausdrücklich auch auf Personen, bei denen aufgrund vernünftiger Anhaltspunkte der Verdacht der Piraterie …” „… with this resolution and international law, by deploying naval vessels, arms and military aircraft and …”

Änderung des Grundgesetzes S. 535-539

„… Piraterie. 2357 Jenisch, HANSA 146 (2009), 54, 57 m. w. N. 2358 Kossendey, Schiff & Hafen, August 2008, 22 …” „… Einsatzermächtigung der Bundeswehr »zur Durchsetzung internationaler Vereinbarungen (…) sowie zur Bekämpfung weltweit …” „… durch die Seestreitkräfte bezog, hätte angesichts des vornehmlich regionalen Charakters der Piraterie …”

Materiell-rechtliche Aspekte: Relevante Straftatbestände S. 594-606

„… Strafrechtsordnungen keinen eigenen Tatbestand der Piraterie.2606 Bis 1975 existierte allerdings ein eigener …” „… völkerrechtlich als Piraterie zu qualifizieren sind, da sich diese nicht auf Eigentumsdelikte beschränken und …” „… Sicht, 171 2608 Stehr, Piraterie und Terror auf See, 18 595 der (bundes-)deutsche Gesetzgeber die eine …”

Kulturelle Akzeptanz S. 122-124

„… Männern, die gerne das Risiko der Piraterie eingehen.445 Erfolgreiche Piraterie im Clanumfeld kann …” „… entgegenstehen.446 In Nigeria führt im Umfeld der Niger-Mündung, die einen Hauptbrennpunkt für Piraterie in …” „… Piraterie in einer Region ebenso verhindern wie fördern. Sie geben die Höhe der Hemmschwelle vor, die bei …”

Das verfassungsrechtliche »Trennungsgebot« S. 529-535

„… ergäben, müsse auf den Schwerpunkt der jeweiligen Maßnahme abgestellt werden. Da es sich bei der Piraterie …” „… 2009, 673 f.; ähnlich: Schopohl, Der Außeneinsatz, 208; Stehr, Piraterie und Terror auf See, 1; aus der …” „… deutsche und internationale Politik 12/2008, 20, 21 f.; Braun/Plate, DÖV 2010, 203, 208 f. 530 Abgesehen …”

Direkte Schäden durch Angriffe und Lösegelder S. 131-136

„… 131 Kapitel 6: Kosten der Piraterie Systematische Studien über die Gesamtkosten, die jährlich durch …” „… moderne Seepiraterie verursacht werden, existieren nicht. Die komplexen Auswirkungen der Piraterie …” „… Piraterie einzustufen sind sowie unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe führen zu einer erheblichen Divergenz …”

Prozessuale Aspekte: Rechtsrahmen des Ermittlungsverfahrens S. 609-612

„… Jurisdiktion besteht (§ 6 Nr. 3 StGB in völkerrechtskonformer Auslegung). Letzteres ist bei Piraterie im Sinne …” „… Auslandsstraftaten – um die es sich bei Piraterie in der Regel handeln wird – die Vorschrift des § 153c I 1 Nr. 1 …” „… , Öffentliches Seerecht, Rn. 286; Oehler, Internationales Strafrecht, Rn. 434 und Münchau, Terrorismus auf See …”

Eingriffsrechte aufgrund Einverständnisses S. 327-332

„… . 1407 Wiefelspütz, NZWehrR 2009, 133, 135; Treves, Customary International Law, MPEPIL (Stand: 1 …” „… Begründung) offenbar Wagner, Hum-FoR 2010, 31, 53; allgemein hierzu: Treves, Customary International Law …” „… Gewalt gestatten, obwohl die engen tatbestandlichen Voraussetzungen der Piraterie im Einzelfall nicht …”

Eingriff als Repressalie S. 343-346

„… Somalias zahlreiche Maßnahmen gegen die dortige Piraterie stattgefunden. Die Mehrzahl dieser Resolutionen …” „… allgemeinen Völkerrechts zur Bekämpfung von Piraterie auf Hoher See, insbesondere die Artikel 100 ff. SRÜ …” „… Herausforderungen, 5, 24 (zum internationalen Terrorismus), siehe hierzu auch oben Dritter Teil, Kapitel 1, 2., a …”

Erfolge der Operation Atalanta und Kritik S. 425-430

„… Piraten und Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Eindämmung der Piraterie vom 5. März 2010 (BT-Drs. 17/965) mit …” „… international empfohlenen Transitkorridor. Die Focus Ops dienen der Ergreifung gezielter, präventiver oder …” „… Piraten und Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Eindämmung der Piraterie vom 5. März 2010 (BT-Drs. 17/965) mit …”

Die Resolution 1851 (2008) S. 297-299

„… dem Problem der Piraterie vor Somalia und die Verabschiedung der Resolution 1851 (2008) am 16 …” „… consistent with applicable international humanitarian and human rights law.«1291 Der Begriff der necessary …” „… Möglichkeiten zu landgestützten Operationen erstmals die Piraterie an ihrer Basis bekämpft wird, wenn auch nicht …”

Einzelne Maßnahmen der Pirateriebekämpfung als Einsatz und Einsatz bewaffneter Streitkräfte S. 458-469

„… (International Security Assistance Force) und OEF (Operation Enduring Freedom) sei in diesem Zusammenhang …” „… Umfeld privat getragenen Terrorismus’ und Piraterie rechtfertigen.2028 Gleiches muss im Übrigen auch …” „… Rechtsverhältnisses, welches das Schutzverhältnis begründet und das in Form eines Rechtsaktes einer Internationalen …”

Angriffsziele S. 73-77

„… 154 der insgesamt 306 Angriffe durch die IMO als Piraterie im Sinne der völkerrechtlichen Definition …” „… eingestuft, was einem Anteil von 50,3% entspricht.163 Die somalische Piraterie, zunehmend aber auch nach …” „… deutlich höherer Anteil maritimer Gewalttaten als Piraterie im völkerrechtlichen Sinne zu klassifizieren …”

Die SUA-Protokoll 2005 S. 315-323

„… .), Maritime Terrorism and International Law, 91 ff. 1359 Summary of Status of Convention, verfügbar unter …” „… , 325; Wolfrum, Fighting Terrorism at Sea: Options and Limitations unter International Law, Defense …” „… : Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zur Piraterie auf See (P6_TA(2008)0519), Nr. 8 …”

Deutsche oder deutsch kontrollierte Schiffe als Angriffsziele von Akten der Piraterie S. 154-156

„… der Piraterie Deutschland ist die zweitgrößte Handelsnation und Inhaber der drittgrößten Handelsflotte …” „… internationalen Verkehr.630 Von den übrigen 2300 Schiffen, die unter anderen Flaggen, aber für deutsche …” „… Unternehmen fuhren, waren fast 80% im internationalen Verkehr tätig. Zusätzlich zu den Handelsschiffen wurden …”

Beteiligung Deutschlands an der Operation Atalanta S. 420-425

„… Staatshaftungsrecht und ist vor den international zuständigen deutschen Zivilgerichten geltend zu machen. Gegen …” „… ; ähnlich Fischer-Lescano/Tohidipur, NJW 2009, 1243, 1246 (»Akte der Piraterie zu beenden«), die jedoch …” „… und Einrichtungen zum Zweck der Bekämpfung der Piraterie, Sicherung und Schutz, einschließlich des …”

Präsenz der Deutschen Marine in Gefährdungsregionen S. 156-159

„… 156 Mitte 2009 gab jede fünfte deutsche Reederei an, bereits mindestens einmal von Piraterie …” „… . (eds.), Legal Challenges in Maritime Security, 81, 83 f.; Stehr,Piraterie und Terror auf See, 24 …” „… internationalen Terrorismus beschränkt und, ebenso wie die Operation Active Endeavour648 das Ziel, Führungs- und …”

Ergebnis S. 302-303

„… Worten zusammen: »[T]he international community already has sufficient legal authority and available …” „… Verbesserung der Situation beitragen, indem sie die Rückzugsgebiete der Piraten der internationalen Verfolgung …” „… das SRÜ die zweifellos wichtigste völkerrechtliche Rechtsgrundlage für Anti-Piraterie-Maßnahmen auf …”

Steigende Versicherungsprämien S. 138-140

„… . Juli 2008), 61; Roche, in: Le Monde, D&D, No. 386 (Mai 2009), 4; Münchener Rück, Piraterie – Bedrohung …” „… auf See, 19; umfassend zur historisch wechselhaften Einstufung der Piraterie als war peril und als …” „… 2009, Mit Geduld und Nachhaltigkeit gegen die Piraten, 8; Münchener Rück, Piraterie – Bedrohung auf See …”

Ergebnis S. 171-172

„… internationale Zuständigkeit zukommt. Diese Funktion der Piraterievorschriften hat bei der Auslegung der …” „… Piraterieregelungen dienen in erster Linie als Jurisdiktionsvorschriften, die unter den in der Pirateriedefinition …” „… internationaler Gerichtsbarkeit ermächtigen.714 Eine unmittelbare Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit …”

Die UN-Convention against Transnational Organized Crime 2000 S. 324-325

„… 324 cher Zuständigkeiten für Verbrechen im internationalen Umfeld, nicht wie im Rahmen des SRÜ, die …” „… Verleihung besonderer Hoheitsrechte im Interesse des Schutzes internationaler Rechtsgüter.13935. Die …” „… Vertragsstaaten im Rahmen der Bekämpfung international operierender, krimineller Banden dar. Unter anderem …”

Grundfunktionen des Einsatzbegriffes S. 431-438

„… offenem Meere solche Schiffe, bei denen der Tatbestand der Piraterie erhellt, gleichviel unter welcher …” „… internationale öffentliche Seerecht der Gegenwart (1903), 114, 311 ff. Der Erteilung dieser Instruction lag ein …” „… sich aus den internationalen Abkommen eine echte völkerrechtliche Pflicht zum Eingreifen ergibt. In …”

Körperliche und psychische Schäden der Besatzungen S. 136-137

„… gemacht werden.528 Allein zwischen 1995 und 2006 – also noch vor der Klimax der somalischen Piraterie …” „… Ponant sowie umfassend Sedlaek/ u.a., Maritimer Terror und Piraterie, 25 ff. und 1ß8 ff.. Die durch …” „… Sedlaek/ u.a., Maritimer Terror und Piraterie, 58 ff. durchgeführte und statistisch ausgewertete Befragung …”

Ausfallzeiten, Vertragsstrafen und Verzögerungen S. 137-138

„… , die sich meist ebenfalls im deutlich fünfstelligen Dollarbereich bewegen. Piraterie führt aber auch im …” „… 535 Chalk, Maritime Dimension, 16; Stehr, IP Juni 2009, 63, 65 536 Münchener Rück, Piraterie …” „… , Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001, 61 ging 2001 von Kosten in Höhe von 25.000 US-Dollar …”

Geltung der Grundrechte im Auslandseinsatz S. 564-576

„… Internationale Organisation – die Ausübung deutscher Hoheitsgewalt.2485 Von besonderer Brisanz ist in diesem …” „… Völkerrecht und die internationale Zusammenarbeit in den Formen einer kontrollierten Bindung; es ordnet nicht …” „… freiheitswahrenden internationalen Organisationen und dem Völkerrecht erhöhen, ohne die letzte Verantwortung für die …”

Die Resolution 1950 (2010) S. 301-302

„… Pirateriebekämpfung im völkerrechtlichen Kontext mit folgenden Worten zusammen: »[T]he international community already …” „… 301 setzt, bestätigt das oben gefundene Ergebnis, dass auch die versuchte Piraterie …” „… sie die Rückzugsgebiete der Piraten der internationalen Verfolgung eröffnen. Die geographische und …”

Training der Besatzungen, zusätzliche Ausrüstung und Gefahrenzuschläge S. 140-142

„… Piraterie und Seeraub erfordert die ständige Präsenz von hinreichend ausgestatteten und bewaffneten, gut …” „… seeräuberischer Gefahren gegen den internationalen Seehandel Kosten in Höhe von rund 1,3 Milliarden allein durch …” „… , Issue 950 (19. Juli 2008), 61; Burnett, Terror auf See, 182; Münchener Rück, Piraterie – Bedrohung auf …”

Die maritime Abhängigkeit Deutschlands und der EU S. 149-151

„… Schiffe im internationalen Seetransport eingesetzt. Diese transportierten 7,572 Milliarden Tonnen Güter …” „… Geflecht der internationalen Wirtschaftsbeziehungen Transportweg und Motor zugleich, deren …” „… ; unzutreffend die Angaben bei Petretto, Blätter für deutsche und internationale Politik 5/2008, 71 (zwei Drittel …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und spezielle Legitimationsgrundlagen S. 484-509

„… möglicherweise darin enthaltenen Ermächtigung zur Bekämpfung der Piraterie durch die Bundeswehr untersucht …” „… , 86 (»territoire flottant«); weitere Nachweise bei Oehler, Internationales Strafrecht, Rn. 426 2122 …” „… , Das sog. Internationale Strafrecht nach der Reform, 84; Henzelin, Le principe de l’universalité en …”

Angriffsmethoden S. 77-79

„… Schutzgelderpressung gegenüber einzelnen Reedereien185 besteht die auf gemeinen Raub ausgerichtete Piraterie weiter …” „… der Piraterie vom 5. März 2010 (BT-Drs. 17/965) mit der Antwort der Bundesregierung vom 29. März 2010 …” „… ., Maritimer Terror und Piraterie, 55; The Economist, The Indian Ocean: The most dangerous seas in the world …”

Kosten von Präventions- und Verfolgungsmaßnahmen S. 140

„… Piraterie und Seeraub erfordert die ständige Präsenz von hinreichend ausgestatteten und bewaffneten, gut …” „… seeräuberischer Gefahren gegen den internationalen Seehandel Kosten in Höhe von rund 1,3 Milliarden allein durch …” „… , Issue 950 (19. Juli 2008), 61; Burnett, Terror auf See, 182; Münchener Rück, Piraterie – Bedrohung auf …”

Bewaffnung von Handelsschiffen und Einsatz privater Sicherheitsdienste S. 357-361

„… (fremden) Schiffes oder – wie im Falle des internationalen Transitkorridors im Golf von Aden – die …” „… – nicht verbindlichen – Regeln des San Remo Manual on International Law Applicable to Armed Conflicts at …” „… über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) vom 8. Juni 1977 (BGBl …”

Haftungsfragen der Operation S. 415-420

„… Bekämpfung der somalischen Piraterie beruhen. Insofern muss sich die Frage stellen, ob es sich bei der im …” „… hoheitlichen Handels im Mehrebenenverhältnis unter Beteiligung Internationaler Organisationen bestimmt sich die …” „… ob die ausgeübte Hoheitsgewalt zuvor auf die Internationale Organisation übertragen wurde und …”

Bewaffnung S. 79-80

„… , 75 (Fig. 3.36); Stehr, JöS 2006/2007, 569, 572; Pohl, Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik …” „… , Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001, 61, 70; CRS, Piracy off the Horn of Africa, 2009, 7 …” „… Terror und Piraterie, 18; Shearer, Piracy, MPEPIL (Stand: 1. November 2009), Rn. 28; Chalk, Nonmiliary …”

Anwendbarkeit des IPbpR S. 395-398

„… 395 nen ist oder der Internationalen Organisation. Hier spricht vieles dafür, nach dem Umfang der …” „… operative Kommando (operative command) auf die Internationale Organisation verlagert, zeichnet diese …” „… , International Covenant on Civil and Political Rights (1966), MPEPIL (Stand: 1. November 2009), Rn. 24; kritisch …”

Anwendbarkeit der EMRK S. 390-395

„… zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 (UNTS 999 …” „… kann die Robustheit des jeweiligen Mandats sein. Je robuster ein nationales oder internationales Mandat …” „… .1704 Da (bisher)1705keine dieser Internationalen Organisationen Vertragspartei der EMRK ist, muss …”

Eingriffsrechte auf Basis der Grundsätze über die Rettung eigener Staatsangehöriger S. 338-341

„… . (ed.), Maritime Terrorism and International Law, 1, 9; weitere Nachweise bei Münchau, Terrorismus auf …” „… ; Ronzitti, in: ders. (ed.), Maritime Terrorism and International Law, 1, 8 f.; ders., Rescuing Nationals …” „… of an act of a State not in conformity with an international obligation of that State is precluded if …”

Ausnahmen und Einschränkungen S. 542-545

„… bereits angesprochene Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu internationalen Stäben und Hauptquartieren …” „… internationalen Stäben und integrierten Hauptquartieren ist dann eine Zustimmung des Bundestages erforderlich …” „… einer Einbeziehung in bewaffnete Unternehmungen erfolgen und die sonstige Beteiligung an internationalen …”

Eingriffsrechte in analoger Anwendung des Seekriegsrechts S. 337-338

„… entsprechenden Völkergewohnheitsrechts Part II, Section I des San Remo Manual on International Law Applicable to …” „… . (ed.), Maritime Terrorism and International Law, 1, 9; weitere Nachweise bei Münchau, Terrorismus auf …” „… 337 5. Eingriffsrechte in analoger Anwendung des Seekriegsrechts Pirateriebekämpfung innerhalb …”

Ergebnis S. 545-546

„… Abordnung von Soldaten zu internationalen Stäben und integrierten Hauptquartieren ist dann eine Zustimmung …” „… Beteiligung an internationalen Stäben und Hauptquartieren, die die obigen Kriterien nicht erfüllen. Im Falle …” „… 545 3. Ergebnis Für die im Rahmen der Pirateriebekämpfung in Frage kommenden Maßnahmen bedeutet …”

Zwischenergebnis und Konsequenzen S. 454-458

„… Streitkräfte, in im internationalen Kontext erforderlich sein kann. Zugleich werden die konstitutiven …” „… Problematik des deutschen Afghanistan-Einsatzes und die parallele Beteiligung an ISAF (International Security …” „… , NZWehrR, 2008, 257, 258 2007 Lutze, DÖV 2003, 972, 975 458 4. Einzelne Maßnahmen der Pirateriebekämpfung …”

Das SUA-Protokoll 1988 S. 315

„… .), Maritime Terrorism and International Law, 91 ff. 1359 Summary of Status of Convention, verfügbar unter …” „… Bundesrepublik Deutschland.1359Gegenüber den Piraterievorschriften und der SUA-Konvention erweitert sich der …” „… dass Protokoll I und Piraterieregelungen des SRÜ bereits begrifflich nicht parallele Gültigkeit haben …”

Eingriffsrechte in Ausübung eines Notwehr- oder Nothilferechts S. 336-337

„… entsprechenden Völkergewohnheitsrechts Part II, Section I des San Remo Manual on International Law Applicable to …” „… Seekriegsrechts Pirateriebekämpfung innerhalb fremder Küstengewässer könnte sogar gegen den ausdrücklich …”

Militärisches Geleit S. 356-357

„… eines Angegriffenen (fremden) Schiffes oder – wie im Falle des internationalen Transitkorridors im Golf …” „… Pirateriebekämpfung oder Verfolgungsmaßnahmen nach beendetem Angriff können jedoch nur mit dem Einverständnis des …”

Artikel 24 II GG als Ermächtigungsgrundlage für den auswärtigen Streitkräfteeinsatz S. 470-473

„… Internationale Organisation zu erfüllen hat, um als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit betrachtet werden …” „… kollektiver Sicherheit gemäß Artikel 24 II GG Nachdem die Vorfrage, welche Formen der Pirateriebekämpfung sich …” „… Auslandseinsatz erfolgen, da unabhängig davon, wie man diese interpretiert, Pirateriebekämpfungseinsätze im Rahmen …”

Rechtsrahmen zur Vornahme von Maßnahmen unmittelbaren Zwanges S. 557-564

„… Übertragung der Hoheitsrechte auf eine Internationale Organisation – die Ausübung deutscher Hoheitsgewalt.2485 …” „… Pirateriebekämpfung in der Mehrzahl der Fälle nicht oder nicht mehr vorliegen wird.2463 Berück-2459 Kutscha, NVwZ …” „… Pirateriebekämpfung außerhalb der deutschen Küstengewässer, so dass ein Rückgriff auf § 127 I 1 StPO grundsätzlich …”

doi.org/10.5771/9783845233789

Sonja Heinze, Ulrich Karpen, Djoko Lukic - Maritime Security - Current Problems in the Baltic Sea

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Sonja Heinze (ed.), Ulrich Karpen (ed.), Djoko Lukic (ed.)

Maritime Security - Current Problems in the Baltic Sea

Series: International Association of Legislation (IAL) / Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung (DGG)

Volume 13 2008

Results in this title

Bibliography S. 170-180

„… International Law and Transit Passage, in: ODILA 9, 157 ff. MMalache, M. K., De la piraterie, in: RevEgypt 26 …” „… Developments in National Policies and International Cooperation, 1996. Pohl, M., Piraterie in Südostasien …” „… ., Mare nostrum: A New International Law of the Sea, in: AJIL 1992, 764 ff. Allott, P., Power Sharing in …”

doi.org/10.5771/9783845209869

Johanna Fournier - Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

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Johanna Fournier

Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 5 2014

Results in this title

Tathandlung: Jede rechtswidrige Gewalttat, Freiheitsberaubung oder Plünderung S. 31-38

„… Piraterie im modernen Seerecht und die Bestrebungen der Ausweitung des Pirateriebegriffs im neueren …” „… Unterschied zu Piraterietatbeständen nach nationalem Recht ist jedoch, dass die Piraterie nach Art. 101 SRÜ …” „… 31Erstes Kapitel: Definition der Piraterie Bevor die Frage relevant wird, inwiefern die …”

Tatmotivation: Zu privaten Zwecken S. 38-49

„… International Law Supplement Bd. 26 (1932), S. 739 (857). Erstes Kapitel: Definition der Piraterie 40 2. Genfer …” „… : American Journal of International Law Bd. 82 (1988), S. 269 f. A. Begriff der Piraterie im Völkerrecht …” „… . 501 (510 f.). A. Begriff der Piraterie im Völkerrecht 39sind, vom Pirateriebegriff erfasst sein …”

Tatort: Auf Hoher See oder an einem Ort, der keiner staatlichen Hoheitsgewalt untersteht S. 49-53

„… International Law of the Sea: Volume II, Oxford 1984, S. 975; LAGONI, Piraterie und widerrechtliche Handlungen …” „… Piraterie-Bericht des IMB sammelt und aufarbeitet, hat insbesondere zur Aufgabe, täglich aktuelle Berichte über …” „… A. Begriff der Piraterie im Völkerrecht 49IV. Tatort: Auf Hoher See oder an einem Ort, der keiner …”

Tatobjekt: Ein anderes Schiff S. 53-58

„… Maritime Piracy, in: Currents: International Trade Law Journal Bd. 8/2 (1999), S. 62; STEHR, Piraterie und …” „… Tatbestandsmerkmale des Piraterie-Begriffs aus: Im Hinblick auf die Motivation der Täter erfassen die „privaten Zwecke …” „… A. Begriff der Piraterie im Völkerrecht 53richtet zu haben.117 Damit sind in den meisten Fällen …”

Resolution 1816 (2008): Pirateriebekämpfung in Somalias Küstengewässern S. 84-93

„… under relevant international law”. Dieser Wortlaut erklärt die völkerrechtlichen Regeln über Piraterie …” „… des UN-Sicherheitsrates zur Lage in Somalia gelegentlich auf das Problem der Piraterie hingewiesen …” „… . Während Resolution 1676 (2006) lediglich die Sorge des Sicherheitsrates über die zunehmende Piraterie vor …”

Literaturverzeichnis S. 253-270

„… -allgemein-un-reso lution-1816-neue-internationale-dimension-der-pirateriebekaempfung.html - Piraterie 2008: Le …” „… Law of International Sea Piracy, Den Haag [u.a.] 1980 Ehbrecht, Jürgen, Die Piraterie in Somalia samt …” „… , Anna, UN-mandatierte Piraterie-Bekämpfung im Golf von Aden: Langfristige Lösungen müssen gefunden …”

Exterritoriale Geltung der Grundrechte S. 213-217

„… , UN-mandatierte Piraterie-Bekämpfung im Golf von Aden: Langfristige Lösungen müssen gefunden werden, in: Vereinte …” „… Marineschiffes mit Art. 104 GG Werden nun im Rahmen eines Einsatzes zur Bekämpfung von Piraterie tatsächlich …” „… (111 ff.). 685 D. KÖNIG, Piraterie vor der Küste Somalias und Strafverfolgung – Ein Schrecken ohne …”

Praktische Übergangslösung: Orientierung am Beispiel Japans S. 175-180

„… Yearbook of International Law Bd. 53 (2010), S. 149 (171 f.); HEINTSCHEL VON HEINEGG, Piraterie und …” „… , verlangt die Zustimmung des Parlaments (Diet) zu Piraterie-Einsätzen und ist auf ein Jahr begrenzt, wurde …” „… jedoch bisher jährlich um ein weiteres Jahr verlängert.559 Von Beginn der Piraterie-Mission an befanden …”

Rechte anderer Staaten S. 79-83

„… Küstengewässer Piratenschiffe aufgreifen dürfen, sofern der mutmaßliche Akt der Piraterie auf Hoher See …” „… nach Art. 100 SRÜ ergebe, bei der Bekämpfung von Piraterie mitzuwirken.199 Dies gelte jedoch nur in …” „… Küstenstaat für die Bekämpfung der Piraterie allgemein zuständig sei.200 Wolfrum geht demnach von einer …”

Rechte des Küstenstaates S. 75-79

„… ; HERRMANN, Der kriegerische Konflikt in Somalia und die internationale Intervention 1992 bis 1995: eine …” „… (2002), S. 247 (247 ff.); MENKHAUS, Governance without Government in Somalia, in: International Security …” „… - 183 EHBRECHT, Die Piraterie in Somalia samt einer kurzen Geschichte des Landes und seiner Ökonomie …”

Festnahme S. 217-227

„… Beweismittel verwendet werden können; GEIß / PETRIG, UN-mandatierte Piraterie-Bekämpfung im Golf von Aden …” „… für den Einsatz gegen Piraterie deutlich, wonach unter anderem die „Regeln eines Systems gegenseitiger …” „… , ZERP-Disukussionspapier 2 / 2005, S. 30; FISCHER-LESCANO / KRECK, Piraterie und Menschenrechte: Rechtsfragen der …”

Resolution 1846 (2008): Einbeziehung der SUA Convention S. 94-95

„… ein Jahr später im Mai 2008.263 In Resolution 1838 (2008) bezeichnet der Sicherheitsrat die Piraterie …” „… vor Somalia erstmals ausdrücklich als Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit …” „… IMO Regional Counter-Piracy Efforts, in: International and Comparative Law Quarterly Bd. 57 (2008), S …”

NATO-Einsätze S. 109-112

„… . Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 111der Pirateriebekämpfung teilnimmt.355 In der Tat war die …” „… C. Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 109100 und 105 SRÜ in Betracht. Da das …” „… Bekämpfung von Piraterie initiiert. 348 BLECHSCHMIDT, Pirat …”

Operation Enduring Freedom: Combined Task Force 150 S. 105-109

„… C. Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 105lutionen dürfen daher nur angewendet werden …” „… , um der außergewöhnlichen Lage vor der Küste Somalias Herr zu werden. C. Internationale Einheiten vor …” „… Welternährungsprogramms nach Somalia vor Piratenangriffen zu schützen, wurden unterschiedliche internationale …”

Grenzen des Trennungsgebots S. 165-169

„… Seerechtsübereinkommen beziehungsweise die darin enthaltenen Regelungen zur Bekämpfung von Piraterie seien ein System …” „… der Piraterie begehen. Umgekehrt darf Deutschland zwar aus völkerrechtlicher Sicht mit Kriegsschiffen …” „… verwehrt sich Deutschland dadurch die Möglichkeit Piraterie mittels unilateraler Einsätze und damit …”

Hohe See S. 69-73

„… . Deutsche Küstengewässer. 176 STEHR, Piraterie 2008: UN Resolution 1816 – Neue internationale Dimension der …” „… -neue-internationale-dimension-der-pirateriebe kaempfung.html, zuletzt besucht am 20. Juli 2012. 177 BECKERT / BREUER, Öffentliches Seerecht …” „… Befugnisse zu untersuchen, die jeder Staat bei der Bekämpfung von Piraterie hat. Erst im Anschluss daran …”

Art. 104 Abs. 3 S. 1 GG: Ende des folgenden Tages S. 232-236

„… Piraterie und das Völkerrecht, in: Archiv des Völkerrechts Bd. 47 (2009), S. 454 (472); ESSER / FISCHER …” „… / KRECK, Piraterie und Menschenrechte: Rechtsfragen der Bekämpfung der Piraterie im Rahmen der …” „… , Az. 25 K 4280/09, Ziffer 2 der Entscheidungsgründe; VON ARNAULD, Die moderne Piraterie und das …”

Resolution 1851 (2008): Angriffe neuen Ausmaßes sowie Lücken bei der Strafverfolgung treten auf S. 95-101

„… B. Völkerrechtliche Situation in Somalias Küstengewässern 95ist, Straftatbestände gegen Piraterie …” „… werden muss. Damit erkennt der Sicherheitsrat Piraterie am Horn von Afrika als nicht nur akute Situation …” „… Feststellung, dass die Forderung und Zahlung immer höherer Lösegelder auch die Zunahme der Piraterie fördert …”

Combined Task Forde 151 S. 112-113

„… . Juli 2012. 366 Siehe Drittes Kapitel: C. I. 2. Pirateriebekämpfung. C. Internationale Einheiten vor …” „… der NATO zur Bekämpfung von Piraterie ihren Betrieb auf. Sie stellt die Nachfolge der Operation Allied …” „… Piraterie zu bekämpfen.363 Derzeit besteht die SNMG 2 aus Schiffen der Türkei (TCG Giresun, Flaggschiff …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Einleitung 21 Erstes Kapitel: Definition der Piraterie 31 A. Begriff der Piraterie im Völkerrecht 33 …” „… . Begriff der Piraterie im deutschen Recht 59Inhaltsverzeichnis 10 Zweites Kapitel: Deutschlands Befugnisse …” „… . Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 105 I. Operation Enduring Freedom: Combined Task Force 150 …”

Resolution 1838 (2008): Aktive Pirateriebekämpfung S. 93-94

„… es in seinen nationalen Gesetzen für Piraterie das Weltrechtsprinzip vorgesehen hat, wie es in …” „… / 1838 / 2008, Einleitung Abs. 3; International Maritime Bureau, Piracy Prone Areas and Warnings …” „… später im Mai 2008.263 In Resolution 1838 (2008) bezeichnet der Sicherheitsrat die Piraterie vor Somalia …”

System gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 2 GG S. 159-162

„… Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Piraterie enthält. Jedoch fehlt es dem SRÜ für die Pirateriebekämpfung …” „… und damit auch bei den Art. 100 ff. SRÜ über Piraterie um ein System gegenseitiger kollektiver …” „… hingegen stützt sich nicht auf den Begriff des seepolizeilichen Eingreifens, sondern ordnet Piraterie auf …”

UN als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 181-183

„… internationaler Zusammenschlüsse verfassungsgemäß sind. Hierfür kommen Einsätze im Rahmen eines Systems …” „… gegen Piraten 182 Der Einsatz der Streitkräfte zur Bekämpfung von Piraterie im Rahmen einer …” „… internationalen Mission ist mithin grundsätzlich möglich, sofern es sich bei dem Zusammenschluss von Staaten um …”

Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes S. 169-175

„… Piraterie in Frage. Daraus ergibt sich, dass es der Marine erlaubt sein muss, gegen Piraten vorzugehen. Dies …” „… .), Sicherheit vor neuen Herausforderungen: Workshop des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht …” „… Verpflichtungen auf Hoher See wie der Bekämpfung von Piraterie, Drogenschmuggel, Menschenhandel oder der …”

Pirateriebekämpfung im Rahmen der NATO S. 187-188

„… Terrorismusbekämpfung im Rahmen der internationalen Operation Enduring Freedom geschehen; für den Einsatz von Soldaten …” „… bei einer NATO-Mission zur Bekämpfung von Piraterie wurde …” „… Mission Atalanta ein Bundestagsmandat gibt, welches das Bekämpfen von Piraterie erlaubt, können die …”

Täter: Besatzung und Fahrgäste eines privaten Schiffes S. 38

„… Erstes Kapitel: Definition der Piraterie 38 spielsweise aus Hass, Rache oder der einfachen Absicht …” „… erfasst Art. 103 SRÜ auch solche Schiffe, mithilfe derer bereits Piraterie begangen wurde, solange sie …” „… Piraterie auf solche Taten, welche zu „privaten Zwecken“ begangen werden. Historisch ist dieses …”

Ergebnis S. 103-105

„… B. Völkerrechtliche Situation in Somalias Küstengewässern 103internationale Staatengemeinschaft …” „… auch durch internationales Personal unterstützt323 und mehr Gefängnisse gebaut werden.324 Gleichzeitig …” „… Somalias zahlreiche Resolutionen erlassen, die sich mit der Bekämpfung von Piraterie in den Küstengewässern …”

Einleitung S. 21-30

„… , Piraterie aber hauptsächlich vor den Küsten Ostund Westafrikas, Südostasiens und Südamerikas auftritt, so …” „… Piraterie auf die Tatsache zurück, dass „Paradefälle […] heute einer wirklichkeitsfernen Phantasie [zu …” „… sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und umweltschädigenden Folgen Piraterie haben kann, wurde der Öffentlichkeit …”

Völkerrechtliche Grundlage im Sinne des Art. 25 GG S. 136-142

„… , aufgrund welcher Piraterie durch die Streitkräfte bekämpft werden darf. In der Literatur werden …” „… der Piraterie durch die Deutsche Marine direkt durch Art. 25 GG in Verbindung mit den Art. 100 ff. SRÜ …” „… specialis darstellt.465 Allerdings stellen die in den Art. 100 ff. SRÜ festgehaltenen Regeln über Piraterie …”

Resolutionen 1918 (2010), 1976 (2011) und 2015 (2011)| S. 101-103

„… verschiedenen Staaten und Regionalorganisationen einen Mechanismus der internationalen Zusammenarbeit einrichten …” „… UN-Generalsekretärs für rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Piraterie vor der Küste Somalias, in einem Bericht …” „… selbst setzt und Piraterie nicht isoliert betrachtet, sondern auf Ursachen, Folgen und Hintergründe …”

Begriff der Piraterie im deutschen Recht S. 59-62

„… B. Begriff der Piraterie im deutschen Recht 59B. Begriff der Piraterie im deutschen Recht Das …” „… deutsche Recht enthält keinen Straftatbestand der Piraterie. Handelt es sich um Taten, die nach den §§ 3 ff …” „… Küstengewässern (Art. 2 Abs. 1 SRÜ), begangen worden sein. Im Rahmen von Piraterie im Sinne des Völkerrechts sind …”

Wasser- und Schifffahrtsverwaltung S. 63-68

„… Staaten die Pflicht, bei der Bekämpfung von Piraterie zusammenzuarbeiten. Es bleibt jedoch unklar, wie …” „… : Kompendium zum erweiterten Sicherheitsbegriff, Hamburg [u.a.] 2001, S. 321 (340 f.); STEHR, Piraterie und …” „… Pflicht zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Piraterie solche Maßnahmen erfasst wie beispielsweise …”

Schlussbetrachtungen S. 248-252

„… anerkannten Normen zur Bekämpfung von Piraterie nicht auf mutmaßliche Terroristen anwendbar sind, hat zwei …” „… Erlaubnis gleich, mit militärischen Kräften in einem fremden Staat einzugreifen. Piraterie H …” „… sich am Schutz der internationalen Seewege zu beteiligen. Hierfür hat es die Trennung zwischen Polizei …”

Verteidigungsbündnisse als Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 185-187

„… Terrorismusbekämpfung im Rahmen der internationalen Operation Enduring Freedom geschehen; für den Einsatz von Soldaten …” „… bei einer NATO-Mission zur Bekämpfung von Piraterie wurde …” „… im Sinne der Norm. III. Pirateriebekämpfung im Rahmen der NATO Grundsätzlich ist es daher mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Studies in International Law of the Sea and Maritime Law Internationales Seerecht und …” „… Piraterie auf SeeNomosBUT_Fournier_1156-7.indd 3 04.04.14 11:521. Auflage 2014?Nomos Verlagsgesellschaft …”

Ergebnis S. 117-118

„… C. Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 117derzeit auf der Fregatte Bremen, auch ein …” „… , nämlich im Rahmen der internationalen Operation Enduring Freedom, welche auf den Kampf gegen den …” „… Bekämpfung von Piraterie aktiv beteiligt ist. Ein entsprechendes Mandat hat der Bundestag im Dezember 2008 …”

Einführung der Notstandsgesetze 1968 S. 125-127

„… , Rechtsfragen der Bekämpfung der Piraterie im Golf von Aden durch die Bundesmarine: Wahrnehmung originär …” „… . 9 der japanischen Verfassung: „(1) Aspiring sincerely to an international peace based on justice …” „… or use of force as means of settling international disputes. (2) In order to accomplish the aim of …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Piracy (1932) Hrsg. Herausgeber ICCPR Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, 16 …” „… ) ILC International Law Commission ILC-Entwurf Draft Articles concerning the law of the sea (1956) IMB …” „… International Maritime Bureau IMO International Maritime Organization i.V.m. in Verbindung mit Japanisches …”

EU NAVFOR – Operation Atalanta S. 113-117

„… C. Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 113gestellt und somit das Kommando übernommen …” „… 23. März 2012, Art. 1 Abs. 2 lit. b) und Ziffer (11) der Einleitung. C. Internationale Einheiten vor …” „… . Internationale Einheiten vor der Küste Somalias 117derzeit auf der Fregatte Bremen, auch ein deutscher …”

Voraussetzungen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 183-185

„… sich die Parteien, internationale Streitigkeiten, an denen sie beteiligt sind, „auf friedlichem Wege so …” „… zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet …” „… UN-Sicherheitsrates folgt und seine Streitkräfte zur Pirateriebekämpfung vor der Küste Somalias einsetzt, handelt …”

doi.org/10.5771/9783845252414

Johann Waak - Pirateriebekämpfung durch deutsche staatliche Stellen

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Johann Waak

Pirateriebekämpfung durch deutsche staatliche Stellen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 950 2018

Results in this title

Kapitel 1: Definition und Rechtsnatur des Piraterietatbestandes S. 22-61

„… ., The Law of International Sea Piracy, Vol. 2, 1980, S. 42. 13 Vgl. Sattler, C., Die Piraterie im …” „… international Law of the Sea, Vol. II, 1984, I. A. Shearer (Editor), S. 969; Lagoni, R., Piraterie und …” „… Journal of International & Comparative Law (SJICL), 1999, 524 (528); Lagoni, R., Piraterie und …”

Kapitel 2: Pirateriebekämpfung durch die Bundeswehr S. 62-228

„… „Pirateriedelikt“ kennt, sind Akte der Piraterie nationalstrafrechtlich deswegen nicht als straffrei anzusehen.179 …” „… die Piraterievorschriften des SRÜ einen umfassenden Schutz gegen Piraterie bieten sollen. Dieser würde …” „… Piraterieverdächtigen auf Hoher See, in: Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik, 13/2009, S. 771 (778 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Abgrenzungsprobleme12. 52 Piraterie nach Art. 102 SRÜII. 53 Versuchte PiraterieIII. 54 RechtsnaturB. 55 Piraterie als …” „… PirateriebekämpfungII. 231 ErgebnisIII. 235 Voraussetzungen für die Festnahme piraterieverdächtiger Personen im Ausland …” „… Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einführung 17 Definition und Rechtsnatur des PiraterietatbestandesKapitel …”

Literaturverzeichnis S. 301-317

„… Public International Law Bernhardt, Rudolf (Hrsg.), S. 345-350, Band III, 1997 Lagoni, Rainer: Piraterie …” „… internationale Bundeswehreinsätze, in: NJW 1994, S. 2197-2199 Aust, Helmut: Pirateriebekämpfung im Lichte von …” „… : Festnahme von Piraterieverdächtigen auf Hoher See, in: Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 294-300

„… von Piraterie ist keine des Völkerrechts. Die Systematik der Piraterievorschriften des SRÜ zeigt auf …” „… . Bei den Piraterievorschriften des SRÜ handelt es sich nicht um „Internationales Strafrecht“ in dem …” „… Ermächtigungsgrundlage für die Bekämpfung von Piraterie durch deutsche Streitkräfte dar, aus dem sich ein abgestuftes …”

Einführung S. 17-21

„… Piraterie eingestuft werden kann oder nicht. Es wird sich hierbei genauestens mit den Piraterievorschriften …” „… Einführung „Ich müßte keine Schiffahrt kennen: Krieg, Handel und Piraterie, dreieinig sind sie …” „… , nicht zu trennen.“ 1 Piraterie ist so alt wie die Geschichte der zur See fahrenden Menschheit und mit …”

Kapitel 4: Voraussetzungen für die Festnahme piraterieverdächtiger Personen im Ausland durch deutsche staatliche Stellen S. 237-260

„… ., Fischer, S., Festnahme von Piraterieverdächtigen auf Hoher See, in: Zeitschrift für internationale …” „… Piraterie für die Kapitel 4: A. 810 Vgl. die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 17/985 …” „… ., Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See, S. 216. 814 Vgl. BVerfG, NJW 1994, S. 2207 (2208 …”

Kapitel 3: Pirateriebekämpfung durch die deutsche Polizei S. 229-236

„… Piraterie durch die deutsche Polizei Aus den Art. 105 Satz 1 und Art. 107 SRÜ ergibt sich, dass außer den …” „… Piraterie verdächtige Personen festnehmen dürfen.787 Zu denken wäre hier insbesondere an deutsche …” „… Bekämpfungsmöglichkeit von Piraterie durch die deutsche Polizei Piraterie als private strafrechtliche Tathandlung hat …”

Kapitel 5: Pirateriebekämpfung durch den Bundesnachrichtendienst S. 261-293

„… ., Fischer, S., Festnahme von Piraterieverdächtigen auf Hoher See, in: Zeitschrift für internationale …” „… jeweiligen Zuständigkeitsbereichen verantwortlich. Vorkommnisse von Piraterie sind in ihrer heutigen …” „… von Piraterie eine dem BND gesetzlich zugewiesene Aufgabe nach § 1 Abs. 2 S. 1 BNDG. Etwaige Überfälle …”

doi.org/10.5771/9783845293714

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Eva Bohle

Piraterie und Strafrecht

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 36 2018

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Piraterie und materielles Strafrecht S. 43-162

„… gegeben, das zum damaligen Zeitpunkt existierende die Piraterie betreffende internationale Recht zu …” „… Encyclopedia of Public International Law (2009), Rn. 13; Tresoret Seepiraterie (2011), 223; Piraterie und …” „… International Law Journal 16 (1992), 1208 f.; Stehr Piraterie und Terror auf See (2004), 20. 112 Birnie in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Entwicklungen 24 I. Piraterie vor der somalischen Küste: Entwicklungen seit 2008 24 II. Pirateriebezogene …” „… . Erfordernis eines speziellen Piraterie-Straftatbestandes 158 D. Piraterie und Strafprozessrecht 163 I …” „… Piraterie und Strafrecht Eva Bohle Zur Strafverfolgung ausländischer Piraten vor deutschen …”

Piraterie vor der somalischen Küste: Aktuelle Entwicklungen S. 24-42

„… vom 25.01.2011, Piraterie vor der somalischen Küste: Aktuelle Entwicklungen 25 der International …” „… qualifiziert dabei nicht Piraterie an sich, sondern die Situation in Somalia als „threat to international peace …” „… International Maritime Law 17 (2011), 121, 125. Piraterie vor der somalischen Küste: Aktuelle Entwicklungen …”

Piraterie und Strafprozessrecht S. 163-268

„… Vereinten Nationen haben zwar nicht die Piraterie an sich als „threat to international peace and security …” „… der Bundeswehr zur Piraterie-Bekämpfung vor der somalischen Küste an der nach Art. 87a Abs. 2 GG …” „… 163 D. Piraterie und Strafprozessrecht I. Ermittlungsverfahren, insbesondere Festnahme und …”

Literaturverzeichnis S. 275-303

„… Luftfahrzeugen (1974). Wolfrum, Piraterie: Effizienter Einsatz des Weltrechtsprinzips oder internationale …” „… Piraterie-verdächtigen, Die EU-Operation Atalanta im Spiegel von EMRK, IPBPR und GG, JR 2010, 513. Esser/Fischer …” „… ). Geiß/Petrig, UN-mandatierte Piraterie-Bekämpfung im Golf von Aden, Vereinte Nationen 58 (2010), 3 …”

Einleitung S. 19-23

„… eines speziellen Piraterie-Straftatbestandes liegt der Schwerpunkt dieses Abschnitts auf Ausführungen zu …” „… Überlegungen zur Notwendigkeit der Einführung eines speziellen Piraterie-Straftatbestandes. Das dritte Kapitel …” „… 19 A. Einleitung Piraterie – eine Form von Kriminalität, die zumindest in Europa ein Problem …”

Resultate in 20 Thesen S. 269-274

„… einige Piraterietaten im Sinne von Art. 101 (a) SRÜ ausscheiden lässt.1032 6. Für Piraterie ist das …” „… gefährdet bzw. verletzt, nicht aber durch regional ausgeübte Piraterie. Bei Piraterietaten reicht es aus …” „… 269 E. Resultate in 20 Thesen 1. Piraterie umfasst alle in Art. 101 (a) SRÜ genannten …”

doi.org/10.5771/9783845294988

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