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Holger Tobias Weiß - Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

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Holger Tobias Weiß

Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 6 2008

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Interessenlage S. 45-48

„… . InteressenlageDie Strukturen rechtlicher Steuerung werden maßgeblich durch die Interessen geprägt, die einem …” „… eben skizzierte Interessenlage um dieDimension des Binnenmarktes erweitert (Art. 14 EGV). Das …”

Funktion des Produktsicherheitsrechts S. 44-45

„… . InteressenlageDie Strukturen rechtlicher Steuerung werden maßgeblich durch die Interessen geprägt, die einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44B. Interessenlage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44B. Interessenlage …”

Zusammenfassung in Thesen S. 606-622

„… namentlich die dem Rechtsgebiet zu Grunde liegende Interessenlage. Systemprägendist das Spannungsverhältnis …” „… Interessenlage rechtlich ab. Da die Grundrechte zudem die Gemeinschafts- und Staatsgewalt in vergleichbarer Weise …”

Zusammenfassung S. 56-58

„… Bedeutung ist die dem Rechtsgebiet zuGrunde liegende Interessenlage. Dem Bedürfnis nach Schutz vor …”

Zusammenfassung und steuerungswissenschaftliche Analyse: Konsequenzen des Kompetenzverteilungssystems für die Produktsicherheitsgewährleistung S. 122-125

„… Rechtsgebiet zuGrunde liegende Interessenlage (? § 1) rechtlich abbilden und dabei die Gemeinschaftsgewalt und …”

Grundlagen S. 125-128

„… Rechtsgebiet zuGrunde liegende Interessenlage (? § 1) rechtlich abbilden und dabei die Gemeinschaftsgewalt und …”

Stichwortverzeichnis S. 661-672

„… ? GleichheitInstruktionsfehler ? ProduktfehlerInteressenlage– im Produktsicherheitsrecht 45– grundrechtlicher Schutz 125 …”

Erscheinungsformen der Produktunsicherheit S. 49-56

„… Rechtsgebiet zuGrunde liegende Interessenlage. Dem Bedürfnis nach Schutz vor unsicheren Produkten stehen …”

Verbandskompetenzen des Bundes und der Länder S. 111-122

„… .436 Anderer Ansicht nachist eine vergleichbare Interessenlage ? als Voraussetzung der Analogie ? nur …”

Gleichheit S. 175-186

„… Grunde liegenden Interessenlage in § 1 dieser Arbeit aufgezeigt wurde, besteht bei der Teilnahme am …”

Staatshaftung S. 461-472

„… Produktsicherheitsrecht ebensowie eine vergleichbare Interessenlage zur Inanspruchnahme von Nichtstörern ge-2434 BGHZ 117 …”

Produktbezogene Eröffnungskontrollen S. 334-364

„… produktsicherheitsrechtlicheInteressenlage durch das Hinzutreten eines weiteren privaten Akteurs modifiziert.Das hat interessante …”

Freiheit S. 128-175

doi.org/10.5771/9783845206301

Jürgen Aschoff - Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

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Jürgen Aschoff

Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 7 2010

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Interessenlage S. 99

„… Gesellschaft.InteressenlageDie Möglichkeit des Eignungsnachweises durch einen Verweis auf geeignete konzernangehörige Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… im KonzernTeil 2 98EinleitungA. 98ProblemstellungI. 98InteressenlageII. 99Rechtliche VorgabenIII. 99 …” „… Verfahren(7) 84Entsprechende Interessenlage(a) 84Andere Rechtslage(b) 84Vorlage mit dem Teilnahmeantrag …” „… InteressenlageII. 99Rechtliche VorgabenIII. 99Obergesellschaft als berufendes UnternehmenB. 100VertragskonzernI …”

Rechtliche Vorgaben S. 99-100

„… Gesellschaft.InteressenlageDie Möglichkeit des Eignungsnachweises durch einen Verweis auf geeignete konzernangehörige Unternehmen …”

Problemstellung S. 98-99

„… Verfügung stellende Unternehmen als verpflichtete Gesellschaft.InteressenlageDie Möglichkeit des …”

Nachunternehmereinsatz S. 257-258

„… auf das nichtoffene Verfahren trotz einer vergleichbaren Interessenlage nicht übertragen werden. Denn …”

Kooperation im Konzern S. 258-259

„… trotz einer vergleichbaren Interessenlage nicht übertragen werden. Denn dort sind die Eignungsnachweise …”

Vergaberecht S. 227-231

„… . Sofern aufgrund der Interessenlage eineQualifizierung des Konzerns als Einheit geboten ist, steht die …”

Faktischer AG-Konzern S. 205-212

„… Obergesellschaft oder eine von dieser abhängigen Gesellschaftentspricht die Interessenlage jener, welche bereits …”

Vertragskonzern S. 193-203

„… der gegensätzlichenInteressenlage durchgreifende Bedenken. Die Anwendung des Konzernprivilegskommt den …”

Angebotswertung S. 55-96

„… nichtoffene Verfahren übertragbarsind.Entsprechende InteressenlageIm nichtoffenen Verfahren sind die Bewerber …”

doi.org/10.5771/9783845225593

Stefan Fuhrmann - Die Teilkündigung der Betriebsvereinbarung beim Betriebsübergang

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Stefan Fuhrmann

Die Teilkündigung der Betriebsvereinbarung beim Betriebsübergang

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 38 2013

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Interessenlage S. 193-194

„… . Interessenlage Im Fall der normativen Fortgeltung übernimmt der Erwerber die Betriebe mit ihren Einzel-, Gesamt …”

Angelegenheit in der Zuständigkeit des Einzelbetriebsrats S. 188-189

„… abweichende Interessenlage erheblich. Im Ergebnis kann es nur auf den Willen der Konzernmutter ankommen. Im …”

Fazit S. 192-193

„… durch den Veräußerer A. Interessenlage Im Fall der normativen Fortgeltung übernimmt der Erwerber die …”

Stichwortverzeichnis S. 233-236

„… Gleichbehandlung 190 individualrechtliche Fortgeltung 145, 150, 180 Interessenlage 193 kollektivrechtliche …”

Grundsätzliche Anerkennung einer besonderen Kündigungsmöglichkeit S. 150-154

„… Interessenlage im neuen Betrieb unbekannt ist598. Daher ist diese Ansicht abzulehnen. 2. Erklärungszuständigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… durch den Veräußerer 193 A. Interessenlage 193 B. Fehlende Kompetenz für »fremde« Betriebe 194 I. Die …”

Das Zuständigkeitsproblem S. 115-135

„… Interessenlage vorliegt. Für eine Vergleichbarkeit spricht, dass die Nachwirkung in erster Linie …” „… Interessenlage vergleichbar und folglich eine analoge Anwendung von § 77 Abs. 6 BetrVG möglich. Die bloße …”

Betrieblich mitbestimmte Erwerber S. 176-188

„… Interessenlage erheblich. Im Ergebnis kann es nur auf den Willen der Konzernmutter ankommen. Im Bereich der …”

doi.org/10.5771/9783845244075

Jan Ziekow, Thorsten Siegel, Mike Weber - Flexibilisierung des Vergabeverfahrens?

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Jan Ziekow, Thorsten Siegel, Mike Weber

Flexibilisierung des Vergabeverfahrens?

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 11 2007

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Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Interessenlage S. 16-17

„… . Interessenlage Bisweilen besteht ein Interesse, über Einzelheiten des zu vergebenden Vertrags Verhandlungen zu …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Zulässigkeit von Befreiungen von Vorgaben der VOB/A S. 15-16

„… ermöglichen. B. Das Nachverhandlungsverbot nach § 24 Nr. 3 VOB/A I. Interessenlage Bisweilen besteht ein …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Interessenlage 16 II. Abgrenzung zu Aufklärungsgesprächen (§ 24 Nr. 1 I VOB/A) 17 III. Zulässigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845200279

Wolf-Tassilo Böhm - Non-Compliance und Arbeitsrecht

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Wolf-Tassilo Böhm

Non-Compliance und Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Interessenlage S. 88-95

„… für alle Formen der nicht staatlich geführten Sachverhaltsaufklärung verwendet. II. Interessenlage 1 …”

Unternehmensinterne Untersuchungen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 79 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 145-147

„… Interessenlage entspricht die Geheimhaltung regelmäßig dem Wil-591 Vgl. oben Erster Teil B. II. 1. i). 592 Weber …” „… vergleichbarer Interessenlage in entsprechender, wenn personelle Einzelmaßnahmen getroffen werden sogar in …”

Begriff S. 88

„… für alle Formen der nicht staatlich geführten Sachverhaltsaufklärung verwendet. II. Interessenlage 1 …”

Gefahren durch Whistleblowing S. 85-88

„… für alle Formen der nicht staatlich geführten Sachverhaltsaufklärung verwendet. II. Interessenlage 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 88 I. Begriff 88 II. Interessenlage 88 1. Rechtspflicht zur Durchführung 88 2. Motive zur …”

Sonderfall: Pflicht der Arbeitnehmer zur Auskunftserteilung an Dritte S. 191-204

„… Trennung der Weisungsbefugten erforderlich ist, wenn nach der Interessenlage dem Arbeitgeber in einem …”

Auskunftspflichten S. 147-160

„… und einer Ähnlichkeit der zu regelnden Sachverhalte (vergleichbare Interessenlage)660. Eine …”

Beteiligung des Betriebsrats S. 98-145

doi.org/10.5771/9783845231877

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