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Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Freistellung der Institutssicherung durch Einlagensicherungsrichtlinie/EsAeG/KWG S. 182-183

„… 182der Institutssicherung kann daher nur noch im Rahmen des § 2 Abs. 1 GWB erfolgen. Entsprechend …” „… nicht erreicht werden kann. Im Hinblick auf die Institutssicherung kann die Prüfung auf dieses negative …” „… Regelung zum Eingreifen des Einlagensicherungsfonds im Wege der Institutssicherung nach § 2 Abs. 1 GWB …”

Gesetzliche Freistellungstatbestände S. 178-182

„… wettbewerbsbeschränkenden Zwecksetzung der Institutssicherung wäre eine solche Zusage allerdings hinsichtlich § 2 Abs. 2 …” „… Einlagensicherungsfonds im Wege der Institutssicherung lässt sich nicht durch übergesetzliche Gründe von der Anwendung des …” „… Institutssicherung unter einen gesetzlichen Freistellungstatbestand fällt. 1. Art. 81 Abs. 3 EGV Nach dem bisher …”

Einschränkungen auf Tatbestandsebene S. 168-175

„… Institutssicherung auf eine Beschränkung des Wettbewerbs abzielt, ist insoweit lediglich eine eingeschränkte Prüfung …” „… entgegenhalten, dass der Einlagensicherungsfonds nicht insgesamt auf die Institutssicherung gerichtet ist. Daher …” „… wird ein Tätigwerden des Einlagensicherungsfonds nicht zwangsläufig im Wege der Institutssicherung …”

Wettbewerbsbeschränkung S. 145-168

„… Einlagensicherungsfonds, d.h. im Wege der Institutssicherung, zu verhindern: Die als Handlungsmöglichkeit genannten …” „… Wege der Institutssicherung. Zwar dienen die bankaufsichtsrechtlichen Maßnahmen im Rahmen von § 46a KWG …” „… institutionalisierten Institutssicherung durch den Einlagensicherungsfonds ist, dass die Konsequenzen des …”

Übergesetzliche Ausnahmen zum Kartellverbot S. 175-178

„… Institutssicherung – wie oben festgestellt – auf eine Marktabschottung abzielt, kommt eine Ausnahme vom Kartellverbot …” „… Statutsregelungen, soweit sie auf ein Eingreifen des Einlagensicherungsfonds im Wege der Institutssicherung …” „… wettbewerbsbeschränkenden Zwecksetzung der Institutssicherung wäre eine solche Zusage allerdings hinsichtlich § 2 Abs. 2 …”

Fazit S. 36-37

„… wird – anders als bei einem Schutz der Einleger im Wege der Institutssicherung – die Insolvenz …” „… durch die jeweils bestehende Institutssicherung in vollem Umfang gesichert. Im genossenschaftlichen …” „… Institutssicherung begründete Wettbewerbsnachteile zum Nachteil der privaten Kreditinstitute, die bis dahin nicht …”

Ergebnis der Prüfung und Rechtsfolgen S. 183-187

„… der Institutssicherung an sich gesehen werden.908 E. Ergebnis der Prüfung und Rechtsfolgen Als …” „… die durch § 2 Abs. 2 Statut zugelassene Einlagensicherung im Wege der Institutssicherung gegen Art. 81 …” „… Institutssicherung – nur durch die im Rahmen des Statuts mögliche Entschädigung der Einleger erreichen. Da es sich …”

Entwicklung bis 1998 S. 37-42

„… Institutssicherung in vollem Umfang gesichert. Im genossenschaftlichen Bereich erfolgte die Sicherung durch die seit …” „… Gewährträgerhaftung. Die in diesen Bankengruppen existierende Institutssicherung begründete Wettbewerbsnachteile zum …” „… Wege der Institutssicherung, sondern durch eine direkte Entschädigung der einzelnen Einleger erfolgen …”

Aufgabe und Rechtsstatus des Einlagensicherungsfonds nach Einführung der gesetzlichen Einlagensicherung S. 47-68

„… Bankgruppen – in der Gruppe der privaten Banken besonders ausgeprägt. Anders als durch die Institutssicherung …” „… „Vertrauenserschütterung“ nicht zu einem Verlust des Vertrauens insgesamt kommt. Eine zu der Institutssicherung der anderen …” „… allerdings auch die Insolvenz eines Instituts verhindern, mithin Institutssicherung betreiben; auf die sich …”

Konkretisierung und Abgrenzung der kartellrechtlichen Fragestellungen S. 129-131

„… genossenschaftlichen Sektors, nicht auf eine Institutssicherung abziele.622 Durch diesen werde vielmehr eine …” „… Institutssicherung, zu verhindern: Die als Handlungsmöglichkeit genannten Zahlungen an einzelne Gläubiger können zum …”

Stichwortverzeichnis S. 353-358

„… . - Institutssicherung 24, 36 ff., 54 f., 62, 68, 129 f., 161 f., 164 ff., 169 ff., 173, 175, 178 ff., 270 …” „… , 240, 243, 255, 260, 291, 315, 324, 327, 332 f. Institutssicherung 24, 36 ff., 54 f., 62, 68, 129 f …”

Fazit S. 68-69

„… Gewährträgerhaftung entfällt der aus der staatlichen Institutssicherung im öffentlich-rechtlichen Bankensektor …”

Der Prüfungsverband S. 23-24

„… Einlagensicherung im Wege der Institutssicherung, bei der die Rückzahlung der Einlagen an die Gläubiger der Banken …”

Interesse an einer Einlagensicherung S. 24-27

„… selbst entschädigt, als auch für eine Einlagensicherung im Wege der Institutssicherung, bei der die …”

Bisherige kartellrechtliche Beurteilung der freiwilligen Einlagensicherung S. 126-129

„… Sicherungseinrichtungen des öffentlich-rechtlichen oder genossenschaftlichen Sektors, nicht auf eine Institutssicherung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 81 Abs. 3 EGV 178 2. Freistellungstatbestände des GWB 181 VII. Freistellung der Institutssicherung …”

Der Gegenstand der Betätigung des Einlagensicherungsfonds und die Einordnung nach der Typenmethode S. 85-89

„… hat auf Institutssicherung gerichtete Garantiefonds im Genossenschaftssektor schon 1935 als eine „Art …”

Instrumente des Gläubiger- und Funktionenschutzes S. 31-36

„… Einleger im Wege der Institutssicherung – die Insolvenz einzelner Unternehmen und damit deren Ausscheiden …”

Kartellverbot S. 260-299

„… öffentlich-rechtlichen Banken, die aufgrund der Institutssicherung einen vollständigen Schutz der Einleger vor Verlusten …” „… Institutssicherung aus dem Wirkungsbereich des Kartellrechts zu, könnte hierdurch ein nationaler Markt dem …”

doi.org/10.5771/9783845211435

Christian Hissnauer - Die Reform der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland

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Christian Hissnauer

Die Reform der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 17 2013

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Die Auswirkungen auf den Wettbewerb S. 130-135

„… Institutssicherung angehören, ist diese Zugehörigkeit essenziell,um ihre einlagensicherungsrechtliche …” „… Institutsschutzkritisch zu sehen. Die Institutssicherung soll die Solvenz der angeschlossenen Institute sicherstellen829 …” „… durch die Institutssicherung somit erschwert831. Die Institutssicherung gewährt dadurch eineSicherung …”

Register S. 221-236

„… , 78, 83, 93, sieheauch Institutssicherung– Notwendigkeit 26-28– Uneinheitlichkeit 134– unmittelbare …” „… – Zuordnung zu Entschädigungseinrichtung 31, 37-39Institutssicherung 69, 82, 84, 91, 94,101, 106, 109– und …” „… desBundesverbandes deutscher Bankene.V. 96– bei der Institutssicherung der Genossenschaftsbanken 91– beim …”

Der Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. (ESFÖB) S. 105-110

„… § 1 Abs. 2 Satzung ESFÖB.648 Zur Abgrenzung Einlagensicherung/Institutssicherung siehe oben Kapitel 1 …” „… ESFÖB verfolgen eine direkte Einlagensicherung684. Eine Institutssicherung erfolgt nicht. Die …”

Literaturverzeichnis S. 237-244

„… II)“,Monatsbericht September 2004, S. 75Deutscher Sparkassen- und Giroverbund: „Argumente pro Institutssicherung …” „… 2010, S. 929Pehla, Inken: „Die Institutssicherung nach dem Einlagensicherungs- und …”

Die Entwicklung der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland S. 19-26

„… Assmann/Schütze, Kapitalanlagerecht, § 25, Rn. 11.11 Siehe dazu unten Kapitel 1 A. II. 3 Die Institutssicherung …” „… Institutssicherung der Sparkassen, Landesban-59 87/63/EWG Empfehlung der Kommission vom 22. Dezember 1986 zur …”

Die gesetzlich zugelassene Ausnahme für den Sparkassensektor und die Genossenschaftsbanken S. 68-95

„… wird ein solches Sicherungssystem alsInstitutssicherung und nicht als Einlagensicherungssystem …” „… bestehende – Anstaltslast allgemein1.a.309 Für die Institutssicherung wird daher oft der Begriff indirekte …” „… Mustersatzung-Sparkassenstützfonds sind.Die Institutssicherung der GenossenschaftsbankenFür die Genossenschaftsbanken435 wurde beim …”

Vorwort S. 5-14

„… . 83Die Institutssicherung der Genossenschaftsbanken3. 84Der Garantiefondsa. 85Die Finanzierung des …”

Verschiedene und gegeneinander abgeschottete Sicherungseinrichtungen S. 123-130

„… , wobei durch die Institutssicherung im Sparkassensektormittelbar eine der Höhe nach unbegrenzte Sicherung …”

Der Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. (ESF) S. 95-105

„… Institutssicherung zu betreiben. Die weite Fassung des § 2Abs. 2 Statut ESF lässt nicht nur den Ausgleich von …”

Der Regelfall S. 31-68

„… die EdVÖB insolvenzfähig.33aufgrund der Institutssicherung unter die gesetzliche Ausnahme des § 12 Abs …”

Zusammenfassung von Kapitel 1 S. 120-122

„… Hilfsmaßnahmen seitens der Institutssicherungssysteme besteht dabei für die betroffenen Institute nicht. Dagegen …”

Die Gründung eines zentralen Sicherungsfonds S. 149-154

„… Ausnahmeregelung des§ 12 Abs. 1 EAEG wird ersatzlos gestrichen. Die Institutssicherungssysteme derSparkassen …”

Anschluss der Institute S. 154-156

„… gesetzliche Ausnahmeregelung des§ 12 Abs. 1 EAEG wird ersatzlos gestrichen. Die Institutssicherungssysteme …”

doi.org/10.5771/9783845246246

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Robin Blaß

Abwicklung von Banken

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 42 2019

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Auf dem Weg zur Europäischen Einlagensicherung (EDIS) – Vervollständigung der Europäischen Bankenunion?! S. 459-487

„… 2 EinSiG; ACHTELIK, OLAF; BENNA, RALF; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016), S. 37. 1904 Vgl …” „… (Institutssicherung 2016), S. 17. 1905 Als Einleger werden diejenigen Gläubiger einer Bank bezeichnet, die Inhaber …” „… dabei entweder mittelbar erfolgen, indem die Schuldnerbank gesichert wird (Institutssicherung), oder …”

Literaturverzeichnis S. 517-607

„… ; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016): Bankenunion III: Einlagen- und Institutssicherung – Auswirkungen …”

Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) als zweite Säule der Europäischen Bankenunion S. 169-458

„… Institutssicherungssystemen Kapitel 5.1. 746 Vgl. BAFIN (Entwurf 2017), S. 1–2; BAFIN (Rechtsverordnung 2017); ANDRAE …”

doi.org/10.5771/9783748903567

Gabriela Isabell Reinstädtler - Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion

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Gabriela Isabell Reinstädtler

Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 49 2022

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Die Einlagensicherung S. 141-456

„… hierzulande wegen der dann erforderlichen Abschaffung der Institutssicherung und der freiwilligen …” „… ; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016), S. 22. 569 Vgl. EUROPEAN BANKING AUTHORITY (Guidelines 2015 …” „… Kapitel 5.3.2.5.3. 575 Vgl. ACHTELIK, OLAF; BENNA, RALF; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016), S. 23 …”

Literaturverzeichnis S. 471-564

„… , RALF; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016): Bankenunion III: Einlagen- und Institutssicherung …” „… Verordnungsentwurf und verspricht die Institutssicherung zu erhalten, in: Handelsblatt, Nr. 45 vom 4.–6. März 2016, S …” „… Einlagensicherung der deutschen Genossenschaftsbanken, https://www.bvr-institutssicherung.de/isg.nsf/0/DE46FF9EB0CB3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Raiffeisenbanken e. V. BVR-ISG Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken Institutssicherung …” „… GmbH (Institutssicherung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken) BVR-SE …” „… institutsbezogenes Sicherungssystem des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (Institutssicherung des Deutschen …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 457-462

„… in einer Überarbeitung der amtlich anerkannten Institutssicherung des Deutschen Sparkassen- und …” „… , die bis hin zu einem Wegfall der Institutssicherung reichen könnten.1973 Grundsätzlich seien national …”

Anhang S. 463-470

„… Darstellung. Anhang 467 Institutssicherung Einlagensicherungsfonds Entschädigungseinrichtung deutscher …”

Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) S. 111-140

„… anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem372 (Institutssicherung) angehören und als weniger bedeutend …” „… ; FISCHER, RALF (Institutssicherung 2016), Rn. 43; BINDER, JENS-HINRICH (Anreizwirkungen 2016), S. 184–185 …” „… Institutssicherung (BVR- ISG) des Bundesverbandes deutscher Volks- und Raiffeisenbanken angeschlossenen Institute hat …”

doi.org/10.5771/9783748928935

Barbara Maucher - Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

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Barbara Maucher

Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 33 2010

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Keine Sekundärverfahren S. 279

„… Verbindlichkeiten seiner Landesbank oder Sparkasse. Damit kommt der Institutssicherung für die Zukunft entscheidende …” „… Bedeutung zu. Anders als bei den Einlagensicherungsfonds zielt die Institutssicherung auf den Erhalt der …”

Anerkennung S. 279-280

„… Verbindlichkeiten seiner Landesbank oder Sparkasse. Damit kommt der Institutssicherung für die Zukunft entscheidende …” „… Bedeutung zu. Anders als bei den Einlagensicherungsfonds zielt die Institutssicherung auf den Erhalt der …”

Begrifflichkeiten S. 276-279

„… nicht mehr für Verbindlichkeiten seiner Landesbank oder Sparkasse. Damit kommt der Institutssicherung …” „… Institutssicherung auf den Erhalt der Institute ab, so dass bei einem Insolvenzfall die Einleger nicht entschädigt …”

doi.org/10.5771/9783845221571

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