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Johannes Schwehm

Theorie und Kontext

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 159 2008

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Forderung nach institutionellen Reformen S. 265-269

„… 2652.5.3 Forderung nach institutionellen ReformenDie Analyse der Positionen von Befürwortern und …” „… Sicherheitsarchitektur auszu wirken.Vielerorts wird daher der Ruf nach konstruktiven institutionellen Reformen laut. In …” „… verteidigung vor. Sie plädieren für ein institutionelles Arrangement, welches alle Mitglieder des …”

Die strukturelle Variante S. 53-55

„… der Mitgliedstaaten). Das skizzierte Demokratie-Dilemma der institutionellen Variante stellt die …” „… entsprungenen demokratischen Standards zu erfüllen suchen, ohne dabei auf institutionelle Lösungen des …” „… innerhalb der institutionellen Variante trotz aller Unterschiede im Detail die Prämisse zugrunde, dass die …”

Die kritische Variante S. 55-57

„… in der Forderung nach einer „Demokratisierung“ des europäischen Mehrebenensystems. Während die …” „… europäischen Verfassung sowie die Frage nach der institutionellen, territorialen und funktionalen Finalität der …” „… mit denen der institutionellen – ungleich höher; ebenso der Grad an Multi disziplinarität. So ? nden …”

Die EU als „Staatenverbund“ S. 58-75

„… 58Abbildung 4: Analytische Dreiteilung der De? zitdebatteInstitutionelle Variante Strukturelle …” „… Europäischen Parlaments im institutionellen Gefüge der EG/EUAngewiesenheit politischer Institutionen auf …” „… Kritik an den anderen Varianten–Die mangelnde Demokratie-fähigkeit der EU ist kein rein institutionelles …”

Analyse der kritischen Variante S. 95-101

„… Kompetenzverschiebung und institutionelle Entwicklung innerhalb des Systems, aus der sich vielfältige Spannungen, Brüche …” „… sind die Verwirklichungsformen von Demokratie und deren institutionellen Arrangements …” „… Jachtenfuchs/Kohler-Koch (1996: 30).72Die Forderung nach einer Überwindung des methodologischen Nationalismus wird …”

Veränderte Rahmenbedingungen für den Einsatz antizipatorischer Gewalt S. 258-265

„… um die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft geworben hat.2652.5.3 Forderung nach …” „… institutionellen ReformenDie Analyse der Positionen von Befürwortern und Gegnern präventiver Selbstverteidigung hat …” „… wird daher der Ruf nach konstruktiven institutionellen Reformen laut. In deren Mittel punkt stehen das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Rahmenbedingungen für den Einsatz antizipatorischer Gewalt 2582.5.3 Forderung nach institutionellen Reformen 2652.6 …” „… 511.3.1 Die institutionelle Variante 511.3.2 Die strukturelle Variante 531.3.3 Die kritische Variante …”

Einleitung S. 15-34

„… Begriff des Staates der konkrete Typ des institutionellen Flächen staates verstanden, der sich zu Beginn …” „… auftretende Phänomene institutionell-innovativ und vor allem kontextadäquat reagieren zu können. Denn im …” „… Rückversicherung durch „Fakten“.9 Klaus von Beyme (1992) zählt zu diesen den historischen, den institutionellen …”

doi.org/10.5771/9783845211282

Astrid M. Funke - Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

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Astrid M. Funke

Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 49 2008

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Forderung nach Grundlagenforschung und institutioneller Umsetzung S. 227-228

„… Ratsverfassung den Zulassungskonflikt in die Ermessensausübung der Kommission. B. Forderung nach …” „… Grundlagenforschung und institutioneller Umsetzung Die derzeitigen Leistungsgrenzen des Risk Assessment erfordern …” „… bestmöglicheste Qualität der wissenschaftlichen Forschung gewährleistet werden. Bei der Umsetzung dieser Forderung …”

Bewältigung des Zulassungskonfliktes S. 227

„… Ratsverfassung den Zulassungskonflikt in die Ermessensausübung der Kommission. B. Forderung nach …” „… Grundlagenforschung und institutioneller Umsetzung Die derzeitigen Leistungsgrenzen des Risk Assessment erfordern …” „… bestmöglicheste Qualität der wissenschaftlichen Forschung gewährleistet werden. Bei der Umsetzung dieser Forderung …”

Stellungnahme S. 138-142

„… politisch verantwortlich ist. Insofern erscheint es widersprüchlich und mit dem institutionellen Gefüge im …” „… , die sich noch am ehesten mit dem institutionellen Gefüge vereinbaren lässt. Hierbei wäre es verfehlt …” „… Form der antezipierten Kontrolle, welche das institutionelle Gefüge nicht überdehnt. Ein ähnliches …”

Darstellung der Umsetzung S. 124-138

„… Verteilung zeigt sich jedoch, dass es sich in erster Linie um eine politische Forderung handelt. cc …” „… Verwaltungsratsmitglieder, wobei sich dies als politische Forderung nahezu anbieten würde. 686 Änderung 267 (Art. 75 I 1 …” „… institutionellen Gefüge im engeren Sinne nicht vereinbar, wenn man dem Parlament ein Fragerecht einräumt. Dennoch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Stoffe 113 I. Institutionelle Umsetzung der Grundlagenforschung 113 II. Modelle zur Gewährleistung von …” „… Kapitel: Ergebnisse in Thesen 227 A. Bewältigung des Zulassungskonfliktes 227 B. Forderung nach …” „… Grundlagenforschung und institutioneller Umsetzung 227 C. Stärkung der Steuerungsfähigkeit des Rechts 228 D. Umsetzung …”

Zulassungsverfahren S. 234-236

„… entspricht, wie bereits ausgeführt wurde,1144 den Anforderungen des institutionellen Gleichgewichts. Insofern …” „… offensichtlich das Europäische Parlament mit der Forderung nach mehr Transparenz durchgesetzt hat. Problematisch …”

Anwendungsbereich S. 232-234

„… . Juni 2009 vorlegen. Damit ist eine drängende Forderung erfüllt worden, da ohne diese explizite Regelung …” „… entspricht, wie bereits ausgeführt wurde,1144 den Anforderungen des institutionellen Gleichgewichts. Insofern …”

doi.org/10.5771/9783845207377

Thomas Groß, Natalie Arnold - Regelungsstrukturen der außeruniversitären Forschung

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Thomas Groß, Natalie Arnold

Regelungsstrukturen der außeruniversitären Forschung

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung

Volume 1 2007

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Die Leistungsorientierung der institutionellen Förderung der FhG S. 42-43

„… Leistungsorientierung der institutionellen Förderung der FhG I. Die staatliche Förderung Bei der öffentlichen …” „… den Marktbedürfnissen zu fördern.73 Daneben wird durch die institutionelle Förderung gesichert, dass …” „… den Zuwendungsgebern vorbehalten. Die finanzielle Förderung der FhG fließt zunächst der …”

Organe S. 98-107

„… programmorientierten Förderung197 ist sie in der Form eingebunden, dass sie dem Senat Vorschläge zur Aufteilung der …” „… Zuwendungsgeber, beispielsweise im Rahmen der programmorientierten Förderung, weitreichende Befugnisse eingeräumt …” „… . 199 Zur Bedeutung der Koordinatoren siehe „Überblick über die programmorientierte Förderung der …”

Grundlagen der staatlichen institutionellen Finanzierung S. 18-21

„… Für die Einzelheiten der institutionellen Förderung der FhG ist die „Ausführungsvereinbarung FhG …” „… der Finanzbedarf der institutionellen Förderung veranschlagt, der zur Erfüllung der satzungsmäßigen …” „… staatlichen institutionellen Finanzierung Charakteristikum der vier großen Verbünde der außeruniversitären …”

Die einzelnen Instrumente S. 142-145

„… programmorientierte Förderung der HGF dar. Die institutionelle Förderung der einzelnen Zentren wird ersetzt durch die …” „… konzipierte Form der Leistungsorientierung geschaffen. Auch hier soll die institutionelle Förderung zu einer …” „… http://www.blk-bonn.de/papers/pakt_fuer_forschung_und_innovation.pdf, S. 6. 143 In der HGF besteht das kompetitive Element darin, dass die institutionelle Förderung …”

Staatlicher Einfluss S. 150-152

„… institutionellen Förderung aus staatlichen Mitteln abhängig sind, ist in allen Fällen die Finanzierung der wohl …” „… existenziellen Abhängigkeit aller untersuchten Einrichtungen von der institutionellen Förderung. Eine Beendigung …” „… Schwerpunktsetzung und Planung. Im Rahmen der institutionellen Förderung erfolgen in der Regel keine unmittelbaren …”

Die Outputsteuerung S. 141-142

„… institutionelle Förderung der einzelnen Zentren wird ersetzt durch die Förderung von zentrenübergreifenden …” „… Leistungsorientierung geschaffen. Auch hier soll die institutionelle Förderung zu einer ergebnisorientierten Steuerung …” „… gemeinsame Förderung der Fraunhofer-Gesellschaft aus dem Jahr 1977297 ist geregelt worden, dass sich die …”

Die Durchsetzung der Anforderungen des Grundrechtsschutzes S. 165-168

„… nicht auf einem staatlichen Gründungsakt beruht, besteht durch die institutionelle Förderung aus …” „… institutionelle Förderung durch Bund-Länder-Vereinbarungen, die von den zuständigen Ministerien durch …” „… sind.382 Gleiches muss aber auch für die institutionelle Finanzierung formell privater Einrichtungen …”

Grundlagen und Verfahren der Finanzierung S. 41-42

„… Leistungsorientierung der institutionellen Förderung der FhG I. Die staatliche Förderung Bei der öffentlichen …” „… Zuwendungsgebern vorbehalten. Die finanzielle Förderung der FhG fließt zunächst der Trägereinrichtung als solcher …” „… institutionellen Finanzierung der FhG besteht die Besonderheit, dass sie gemäß § 2 Abs. 3 AV-FhG nicht vom Bedarf …”

Die Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG S. 153-158

„… unterhaltenen Wissenschaftsbetrieb“ bezogen.332 Aufgrund der institutionellen Förderung durch Bund und Länder …” „… weitgehende Übereinstimmung darüber, dass eine institutionelle Verknüpfung von Forschung und Lehre, wie sie …” „… jede Form von unabhängiger Forschung, ohne dass es auf ihren institutionellen Kontext ankommt.335 …”

Programmbudgets S. 95-96

„… Mitgliedseinrichtungen gemäß Art. 2 Abs. 1 Nr. 5, 6 RV-Fo direkt von den Zuwendungsgebern institutionell gefördert.184 …” „… Leibniz-Instituten so genannte Programmbudgets aufzustellen. Diese treten als Basis der finanziellen Förderung durch …” „… angehören, und nicht von der WGL institutionell gefördert werden. 185 BLK, Mindestanforderungen an …”

Fazit S. 145-146

„… institutionellen Förderung mehr oder weniger weitreichend verändert. Die praktischen Auswirkungen sind aber …” „… leistungsorientierte Formen der Förderung eingeführt haben. Während bei der FhG die eingeworbenen Mittel einen …” „… „Governance“ ist in den Wirtschafts- und Politikwissenschaften entwickelt worden, um komplexe institutionelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Leistungsorientierung der institutionellen Förderung der FhG 42 I. Die staatliche Fördeung 42 II. Die interne …” „… institutionellen Finanzierung 18 2. Abschnitt: Ziele der Untersuchung 21 A. Vorgehensweise 22 B. Die …” „… Fragestellung 23 2. Teil: Die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung 25 1 …”

Allgemeines S. 95

„… Mitgliedseinrichtungen gemäß Art. 2 Abs. 1 Nr. 5, 6 RV-Fo direkt von den Zuwendungsgebern institutionell gefördert.184 …” „… Leibniz-Instituten so genannte Programmbudgets aufzustellen. Diese treten als Basis der finanziellen Förderung durch …” „… angehören, und nicht von der WGL institutionell gefördert werden. 185 BLK, Mindestanforderungen an …”

Vorgehensweise S. 21-23

„… genannten „Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)“.17 …” „… einzuführen, die mit einer regelmäßigen externen Evaluierung verbunden wird. Die Förderung der HGF erfolgt …”

Das Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e. V. – Hans-Knöll-Institut S. 87-95

„… Förderung der Grundlagen- und anwendungsorientierten Natur- und Wirkstoff-Forschung. Unterteilt ist das HKI …” „… gemäß Art. 2 Abs. 1 Nr. 5, 6 RV-Fo direkt von den Zuwendungsgebern institutionell gefördert.184 Die …” „… genannte Programmbudgets aufzustellen. Diese treten als Basis der finanziellen Förderung durch die …”

Literaturverzeichnis S. 169-174

„… : Gesellschaftsrecht, 9. Auflage, 2000. Fischer, H.: Programmorientierte Förderung der Helmholtz-Zentren, BIOspektrum …” „… , S. 102 f. Hohn, Hans-Willy: Institutionelle Grenzen der Modernisierung des deutschen …” „… : Erste Schritte in die Programmorientierte Förderung – Ein Abenteuerbericht, Technikfolgenabschätzung …”

Die Anforderungen der Wissenschaftsfreiheit an die Governancestrukturen im außeruniversitären Sektor S. 158-165

„… Vertragsforschung gekoppelte Höhe der staatlichen institutionellen Förderung eine funktionsadäquate …” „… institutionellen Ebene keine strukturellen Defizite offensichtlich sind, bedürfen die Mechanismen zur Sicherung der …” „… institutionell abgesichert werden. Im Fall der Fraunhofer- Gesellschaft ist etwa die an die Erträge aus der …”

Die Bedeutung der Forschungseinrichtungen S. 17-18

„… gehören in erster Linie vier große Verbünde: die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten …” „… Hochschulen zurück.7 B. Grundlagen der staatlichen institutionellen Finanzierung Charakteristikum der vier …”

Die Organisationsstrukturen der Institute S. 135-141

„… zur Rahmenvereinbarung Forschungsförderung über die gemeinsame Förderung der Fraunhofer-Gesellschaft …” „… aus dem Jahr 1977297 ist geregelt worden, dass sich die institutionelle staatliche Finanzierung an …”

doi.org/10.5771/9783845201443

Juliane Steffens - Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität

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Juliane Steffens

Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 24 2018

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§ 11 Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt S. 466-477

„… Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im …” „… institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien 468 maschutzziele sind.1649 Schließlich nennt Art …” „… ) ‒ Conclusions, 24.10.2014, EUCO 169/14, S. 5. § 11 Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… für die Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt § 11 466 Institutionelle Stärkung …” „… Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt § 11 466 Institutionelle …” „… ich für das mir entgegengebrachte Vertrauen, seine Förderung und die immerzu freu‐ dige Bereitschaft …”

§ 9 Beihilfeeigenschaft und mengenmäßige Handelshemmnisse: die Selektivität S. 336-404

„… Forderungen der Kommis‐ sion nach und änderte die Beihilferegelung; das anschließende Verfahren vor dem …” „… hat zwei Pfeiler, zum einen die institutionelle Spezialität: „Wollte man Artikel 30 so weit auslegen …” „… gegenüber Art. 34 AEUV erstmals herausgearbeitet werden. Erst nach einer Untersuchung der institutionellen …”

§ 1 Einleitung S. 31-40

„… Einleitung Die Förderung erneuerbarer Energien als Priorität der europäischen Energiepolitik Der …” „… 20 % des EU-Haushalts für Klima‐ schutzmaßnahmen bereitgestellt.8 Erneuerbare-Energien-Förderung …” „… zwischen unverfälschtem Wettbewerb und Klimaschutz als Zielvorgaben des primären Unionsrechts Die Förderung …”

§ 12 Zusammenfassung in Thesen S. 478-488

„… institutionelle Rahmen für die Förderung erneu‐ erbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt 66. Das …” „… Anliegen der Europäischen Union. Die Förderung erneuerbarer Energien muss sich in Einklang mit der …” „… . Die mitgliedstaatliche Umsetzung des ökonomischen Lenkungs‐ zieles der Förderung erneuerbarer Energien …”

doi.org/10.5771/9783845288888

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Martin Wyss Die schweizerische Bundesversammlung und das Völkerrecht – Spurensuche zwischen Verfassungsrecht und politischer Praxis S. 903-924

„… . EinleitungEin institutioneller Blick auf den Tagungsgegenstand muss sich der Fragezuwenden, wer der Freund des …” „… Sitzstaatenpolitik aktiv um die institu-tionelle Sicherung des Völkerrechts bemüht.1 Die Bundesverfassung …” „… „Mitberichten“ Anliegen einbringen oder Forde-rungen formulieren.4Die Beteiligung der Bundesversammlung5 erfolgt …”

Helen Keller, Anja Dillena EMRK-Freundlichkeit der Bundesverfassung kritisch beleuchtet S. 847-868

„… . Institutionelle Absicherung 8492. Direkte Anwendbarkeit 8503. Grosszügige Rezeption der Urteile 8514. Rang der …” „… Narrativ: Privilegierung der EMRK1. Institutionelle AbsicherungUm den Spezialfall der EMRK zu verstehen …” „… , kommt man nicht um-hin, die starke institutionelle Absicherung dieses völkerrechtlichen Ver-trages zu …”

Andreas Paulus Völkerrechtsfreundlichkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 869-892

„… Bundes-verfassungsgerichts 873IV. Die institutionelle Dimension der Völkerrechtsfreundlichkeit 8821. Öffnung des nationalen …” „… institutionelle Dimension der Völkerrechtsfreund-lichkeitDas Grundgesetz zeichnet vor vielen anderen – auch …” „… europäischen – Ver-fassungen aus, dass es die institutionelle Dimension des Völkerrechts ein-bezieht. Dies gilt …”

Gwinyai Machona Die Abwesenheit des Rechts bei kolonialem „Kulturgüterraub“, zugleich eine Besprechung von Gouaffo/ Savoy et al. (Hrsg.), Atlas der Abwesenheit: Kameruns Kulturerbe in Deutschland S. 925-948

„… Ergebnis institutioneller unddisziplinärer Kooperationen.Aus juristischer Perspektive fällt jedoch eine …” „… Achtung vor der Kompetenzverteilung Ende des 19. Jahr-hunderts doch bereits institutionell so gefestigt,52 …” „… Schulze sobereit war, den deutschen Firmen die Hände zu binden, […] indem er die Forde-rung unterschrieb …”

Stefanie Schmahl Rechtliche Auswirkungen des grundgesetzlichen Prinzips der Völkerrechtsfreundlichkeit auf das Verhältnis zwischen deutscher Rechtsordnung und Europäischer Menschenrechtskonvention S. 805-826

„… ausdrücklich und willentlich widerspricht, aber mit den An-forderungen der Grundrechte des Grundgesetzes in …” „… institutionellen Spannungen zwi-schen BVerfG und EGMR geprägt ist. Der primäre Grund für die Schwierig-keit, eine …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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