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Silke Baumanns - Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

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Silke Baumanns

Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 96 2011

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Geltung im Instanzenzug S. 75-77

„… geben, dass sie gegen ihn als Beschuldigten ermitteln.352 II. Geltung im Instanzenzug Art. 6 Abs. 1 S. 1 …”

Maßgeblicher Zeitraum S. 370-372

„… Instanzenzug kommen kann, wohl als nicht sachgerecht empfunden werden. Würde man daher für bestimmte …”

Erläuterungen des eigenen Entwurfs S. 425-428

„… . In die maßgebliche Frist einzubeziehen ist vielmehr auch die dem fachgerichtlichen Instanzenzug …”

Geltung im Ermittlungsverfahren S. 72-75

„… Beschuldigten ermitteln.352 II. Geltung im Instanzenzug Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK – so betont es der Europäische …”

Der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 S. 340-344

„… das im Instanzenzug übergeordnete Gericht. In den vor den Landgerichten im zweiten Rechtszug …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beschleunigungsgrundsatzes in allen Verfahrensstadien 72 I. Geltung im Ermittlungsverfahren 72 II. Geltung im Instanzenzug …”

Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde S. 353-360

„… Unabhängigkeit als etwa die Aufhebung einer richterlichen Entscheidung im normalen Instanzenzug. Hier wird dem …”

Eigene Anmerkungen S. 408-420

„… die unterschiedlichen Rechtsträger der im Instanzenzug mit der Sache befassten Landes- und …”

Unverhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft S. 372-389

„… Instanzenzug kommen kann, wohl als nicht sachgerecht empfunden werden. Würde man daher für bestimmte …”

Prozessordnungsgemäße Verfahrensbetreibung – Verfahrensüberlänge durch prozessordnungswidrige Untätigkeit S. 111-163

doi.org/10.5771/9783845234021

Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

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Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 738 2011

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Die Instanzenzüge nach heutigem Recht S. 308-310

„… Instanzenzug kann das STJ mit dem Besonderen Rechtsmittelnach Art. 105 III CF angerufen werden, wenn …” „… anderen Gerichts auslegen. Das STJ wurde damit zum Hüter über das Bundesrecht.Die Instanzenzüge nach …” „… Instanzenzüge im heutigen brasilianischen Recht zu erörtern.1267In Brasilien wird zunächst wie im deutschen …”

Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte S. 303-308

„… innerhalb des Instanzenzugs angerufen, namentlich fürdie Nachprüfung zuvor versagt gebliebenen Schutzes …” „… Außerordentlichen Rechtsmittel(Recurso Extraordinário) hingegen ist der Instanzenzug bereits komplett durchlaufen …” „… Voranschreiten im Instanzenzug),1248 existiert das Außerordentliche Rechtsmittel ausschließlich beim …”

Ordentliche Rechtsmittel S. 313-320

„… denOLG (§ 120 GVG), aus dem regelmäßigen Instanzenzug hochgezont wurden. Eshandelt sich dabei nunmehr um …” „… Instanzensprung direkt zum STF statt. Dieser Instanzenzug wird allerdingsdurch bestehende Privilegien kraft Amtes …”

Vorwort S. 5-14

„… Rechtsmittelgericht in derGeschichteI.304Die Instanzenzüge nach heutigem RechtII. 308Beschleunigte Entscheidungen im …”

Die sonstigen Verfahren in originärer Zuständigkeit S. 251-303

„… , eineAufhebung seiner Entscheidung im Instanzenzug oder im Beschwerdeverfahrenvor dem STF und hat dann letzten …” „… des Rechts im Allgemeinen.1141 Auch die anwaltliche Tätigkeitim Instanzenzug und der durch …”

Das Rügeverfahren wegen der Nichtbefolgung einer grundlegenden Vorschrift S. 142-158

„… bestimmte Rechtsnorm eingelegt, um denInstanzenzug in Fragen von allgemeinem Interesse abzukürzen und per …” „… Einzelne die Verletzung seiner Rechte grundsätzlich wirksam im Instanzenzug überprüfen lassen; etwaige …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… verfassungsrechtlichen Streitfragen – bereits im Instanzenzug thematisiert worden sein müssen (sog. prequestionamento …”

Überblick über die Rechtsprechungszuständigkeiten des Gerichts S. 74-80

„… Instanzenzug ggf. das letzte Wort über Fragen der Verfassungsmäßigkeit. Selbst im Rahmen seiner …”

Die Rechtsstreitigkeiten mit internationalem Charakter S. 166-176

„… besonderen Gerichtsstand, und somit die Entbehrlichkeit des Durchlaufens des Instanzenzuges, angeordnet hat …”

Entlastungsmaßnahmen S. 86-98

„… Latin America, 82. Zu denInstanzenzügen s. noch u. 2. Teil, B.II.88Art. 98 I CF, zur Entlastung der …”

Die Verfahren mit Beteiligung eines Organs von herausgehobener Bedeutung S. 176-251

„… Entbehrlichkeit des Durchlaufens des Instanzenzuges, angeordnet hat (Zuständigkeit ratione personae). Diese im …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner - Beiträge zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht

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Walter Gropp (ed.), Bahri Öztürk (ed.), Adem Sözüer (ed.), Liane Wörner (ed.)

Beiträge zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 35 2010

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Mustafa Ruhan Erdem Die Reform des Rechtsmittelrechts – ein neuer Instanzenzug? S. 191-201

„… Die Reform des Rechtsmittelrechts – ein neuer Instanzenzug? Mustafa Ruhan Erdem Cezayı ağırlaştırma …” „… neuer Instanzenzug? 193 scheint so als ein „Koch, von dem erwartet wird, dass er mit weniger Fleisch und …” „… 5.6.2007). Mustafa Ruhan Erdem Die Reform des Rechtsmittelrechts – ein neuer Instanzenzug? 195 Strafrichter …”

Pierre Hauck Totgesagte leben länger! Plädoyer für eine Rechtsmittelreform in Strafsachen S. 201-216

„… Art. 19 IV GG gar keinen mehrgliedrigen Instanzenzug voraussetzt und auch das verfassungsrechtliche …” „… , darf eine solch formale Diskussion über die verschiedenen Stufen des Instanzenzuges aber in keinem Fall …” „… , Überlegungen zur Diskussion über die Reform des Instanzenzuges in Strafsachen, NStZ 2000, 449 (450); Mark …”

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner Vorwort S. 5-12

„… Instanzenzug? 191 Pierre Hauck Totgesagte leben länger! Plädoyer für eine Rechtsmittelreform in Strafsachen 201 …”

Bernd Hecker Die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der strafrechtlichen Ermittlung in Europa S. 177-191

„… : Strafverfahrensrecht 190 Die Reform des Rechtsmittelrechts – ein neuer Instanzenzug? Mustafa Ruhan Erdem Cezayı …”

Liane Wörner Zur gesellschaftlichen Verankerung von Rechtsnormen – eine Untersuchung anhand des deutschen und türkischen Strafrechts und Strafprozessrechts S. 487-527

„… eines neuen Instanzenzugs?, in diesem Band, S. 191 ff. unter II. in seinem Beitrag. 63 Vgl. ausführlich …” „… Justizsystem stößt dagegen die Erweiterung des Instanzenzuges mit der notwendigen Schaffung neuer …”

Liane Wörner Türk-Alman Ceza ve Ceza Muhakemesi Hukuku Bağlamında Hukuk Normlarının Toplumsal Kabulü Üzerine Bir Değerlendirme S. 527-560

„… – Einführung eines neuen Instanzenzugs?, bu ciltte, makalesinde S. 191 vd. II. altında. 63 Karş. detaylı olarak …”

doi.org/10.5771/9783845226491

Gernot Sydow, Stephan Neidhardt - Verwaltungsinterner Rechtsschutz

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Gernot Sydow, Stephan Neidhardt

Verwaltungsinterner Rechtsschutz

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 5 2007

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Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Instanzenzug für die Rüge justitiabler Rechtsfehler S. 93-94

„… I. Einführung 932. Instanzenzug für die Rüge justitiabler RechtsfehlerWährend eine Anrufung der …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Grundunterscheidung zwischen justitiablen Rechtsfehlern und nicht-justitiabler maladministration S. 85-93

„… eingeschränkten Prüfungsmaßstäben der Gerichte13 und auf einem Instanzenzug, nach dem vielfach vor der Anru-9 …” „… Instanzenzug ausführlich unten S. 93 f.15 Zu Sonderfällen der persönlich vom Monarchen unter Bindung an den …” „… . (134 ff.).I. Einführung 932. Instanzenzug für die Rüge justitiabler RechtsfehlerWährend eine Anrufung …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Beschwerden nach Art. 90 Abs. 2 Beamtenstatut S. 123-127

„… letzten Jahren37 istaber teilweise ein verwaltungsinterner Instanzenzug geschaffen worden, und zwarfür …” „… nicht allein der Europäischen Kommission zugeordnet ist, so dasshier kein entsprechender Instanzenzug …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ) Beschwerdemöglichkeiten gegen maladministration . . . . . . . . . . 902. Instanzenzug für die Rüge justitiabler …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Internal review als obligatorische Klagevoraussetzung oder als Abhilfeverfahren S. 97-99

„… Gegenüberstellung der Instanzenzüge durch Sainsbury, The Reform of Social Security Adjudication, in …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Einführung S. 117-119

„… Instanzenzüge entstanden sind, teilweiseinnerhalb der sich ausdifferenzierenden EU-Eigenverwaltung1, teilweise …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Tribunalmitglieder S. 104-107

„… vereinheitlichen und den Instanzenzug von den Tribunalen zu den Gerichten neu regeln soll, hätte ursprünglich bis …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Verfahren und Verfahrensrecht der statutory tribunals S. 107-110

„… vereinheitlichen und den Instanzenzug von den Tribunalen zu den Gerichten neu regeln soll, hätte ursprünglich bis …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Theoretische Grundlagen und Vorbilder der Administrativjustiz S. 23-27

„… langwierigen Instanzenzugs mit teilweise bis zufünf Entscheidungsinstanzen hintereinander, wegen des …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Rechtsstaatliche Ausgestaltung des Rekurses S. 27-31

„… langwierigen Instanzenzugs mit teilweise bis zufünf Entscheidungsinstanzen hintereinander, wegen des …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Beschwerden vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes und des Gemeinsamen Sortenamtes S. 127-131

„… Instanzenzug ausdrücklich vorsehen, Art. 63 Gemeinschaftsmarkenverordnung.70 Art. 62 …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Verfahrensregeln und Entscheidungszuständigkeiten S. 99-101

„… Ministerium hierarchisch nachgeordnet sind, so dass auch in diesem Bereich kein Instanzenzugzwischen rechtlich …”

doi.org/10.5771/9783845204383

Martin K. Greifeneder - Instanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen Gesamtsystem

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Martin K. Greifeneder

Instanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen Gesamtsystem

2024

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VIII. Anstelle der Erhebung einer Beschwerde S. 161-178

„… aus dem Wortlaut des art 94 abs 2 B-VG, der einen Instanzenzug „anstelle der Erhebung einer Beschwerde …” „… Instanzenzug zueinander bezogenes – Kohärenz-bedürfnis des Verfassungsgesetzgebers zu ermitteln. Ist es daher …” „… Maßgabe nicht auch für Instanzenzüge nach art 94 abs 2 B-VG gelten zu lassen. amtswegiger „Rechtsschutz …”

IV. Verhältnis des Art 94 Abs 2 B-VG zu sukzessiven Kompetenzen im Lichte des Trennungsgrundsatzes S. 57-70

„… sukzessiver zuständigkeiten als zentrales ziel des art 94 abs 2 B-VG aufgefasst,328 Instanzenzüge nach art 94 …” „… Interpretation des Tren-nungsgrundsatzes, nach der dieser Instanzenzügen von Verwaltungsbehörden an or-dentliche …” „… Instanzenzug als nicht gegeben erachtet, wenn der Bescheid bei anrufung des Gerichtes außer Kraft tritt (Rz 26 …”

VI. Durch Bundes- oder Landesgesetz S. 103-146

„… getroffene anordnung, nach der durch „Bundes- oder Landesgesetz“ ein Instanzenzug von der Verwaltungsbehörde …” „… wird vertreten, dass die Kompetenz zur Optierung in Richtung eines Instanzenzugs an ein ordentliches …” „… – zumindest auch – des Materiengesetzgebers zur Einführung eines solchen Instanzenzuges vor augen hatte. Ginge …”

X. Schluss S. 197-202

„… In-stanzenzüge. Dieses Ergebnis lässt sich historisch herleiten, ist vor dem Hintergrund der veränderten …” „… gemischten Bezirksamt zum Instanzenzug zu groß anmutet.1032 Die These vom Verbot der Entscheidung in ein und …” „… prinzipielle, im Trennungsgrundsatz enthaltene Verbot von Instanzenzügen.1038 Die historische Interpretation …”

II. Der Trennungsgrundsatz S. 5-40

„… Kelsen/Froehlich/Merkl 192).6 7 9B. Das Postulat eines Verbots wechselseitiger InstanzenzügeTrennungsgrundsatzes, sondern …” „… dem Trennungs-grundsatz bestehen sollte.B. Das Postulat eines Verbots wechselseitiger Instanzenzüge1 …” „… Instanzenzügen weist eine besonders starke Prägung durch die Judika-tur des VfGH auf, die ihrerseits als …”

VII. Einzelne Angelegenheiten S. 147-160

„… und zum Verbot von InstanzenzügenEine darüberhinausgehende gewisse Einschränkung der nutzbarkeit des …” „… Errichtung eines Instanzenzuges von einer Verwaltungsbehörde „in einzelnen Angelegenheiten“ zu. Schon der …” „… regelmäßig mangeln.Da art 94 abs 2 B-VG festlegt, dass ein Instanzenzug durch Bundes- oder Landes-gesetz …”

IX. Rechtsschutz gegen präjudizielle generell-abstrakte Rechtsnormen S. 179-196

„… verfassungsrechtliche Gesamtsystem betreffendes Problem, das Instanzen-zügen nach art 94 abs 2 B-VG von …” „… , das bei der Kombination des Rechtsinstituts des Instanzenzuges nach art 94 abs 2 B-VG mit jenem des …” „… dies – un-abhängig davon, ob ein Instanzenzug nach art 94 abs 2 B-VG oder eine sukzessive zuständigkeit …”

I. Einleitung S. 1-4

„… Verständnis, nach dem der Trennungsgrundsatz Instanzenzüge von Verwaltungsbehörden an ordentliche Gerichte …” „… Instanzenzügen nach art 94 abs 2 B-VG zur regulären Verwaltungskontrolle durch Verwaltungsgerichte gem art 129 ff …” „… auskommen will. auf Unterschiede zwi-schen Instanzenzügen und sukzessiven zuständigkeiten und die daraus …”

III. Der verfassungsrechtliche Regelfall der Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts S. 41-56

„… Grund zu gehen und Instanzen-züge nach art 94 abs 2 B-VG in Relation dazu zu bringen. B. Die historische …” „… verwaltungsbehördliche Entscheidungen einen Instanzenzug an die ord Gerichte zuließ (s Rz 7).242 So begrenzt und …” „… Instanzenzug zu qualifizieren. 249 Bernatzik, Rechtsprechung 261 f.250 Olechowski in Fischer/Pabel/Raschauer2 …”

V. Modell der Einbindung ordentlicher Gerichte S. 71-102

„… Vollziehung399 andererseits. Es ist zu untersuchen, welchem Modell die Einführung eines Instanzenzuges nach …” „… nach einer derartigen verfassungsrechtlichen Ermächtigung in Be-zug auf Instanzenzüge an ord Gerichte …” „… Landesgesetzgeber (s dazu Rz 72 ff) zur normierung eines Ins-tanzenzuges von der Verwaltungsbehörde an die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Martin K. GreifenederInstanzenzüge nach Art 94Abs 2 B-VG im verfassungs-rechtlichen …” „… GesamtsystemmanzwissenschaftInstanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen GesamtsystemvonDr. Martin K …” „… , Instanzenzüge nach art 94 abs 2 B-VG im verfassungs- rechtlichen Gesamtsystem (2024) Kurzzitat: M. K …”

Stichwortverzeichnis S. 203-204

„… , 132, 142, 164VVerbot von Instanzenzügen 8 ffVerfahrensrecht 117 ff, 166Verwaltungsgerichtsbarkeit 66 …”

doi.org/10.5771/9783214257835

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