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Christoph Niemeyer - Gläubigerbeteiligung im Regelinsolvenzverfahren

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Christoph Niemeyer

Gläubigerbeteiligung im Regelinsolvenzverfahren

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 33 2009

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Insolvenzgläubiger S. 29-30

„… contrario zu § 38 InsO), unterscheidet man im deutschen Recht vier Gläubigergruppen: Die Insolvenzgläubiger …” „… Massegläubiger. I. Insolvenzgläubiger Insolvenzgläubiger sind nach § 38 InsO die persönlichen Gläubiger des …”

Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) S. 132

„… andere Privilegien vorangestellt sind.697 II. Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) Nicht …”

Instrumente gegen die Verfolgung von Sonderinteressen S. 65-88

„… , können das gemeinsame Interesse der Insolvenzgläubiger, die Masse zu maximieren, und verschiedene …” „… Nachteil der Insolvenzgläubiger auswirken. Zwar kam die Vorgängervorschrift § 99 KO nur selten zur …” „… Insolvenzgläubiger oder dem Insolvenzverwalter in der Gläubigerversammlung gestellt werden. Stellt ein Gläubiger den …”

Massegläubiger S. 30-31

„… . Insolvenzgläubiger Insolvenzgläubiger sind nach § 38 InsO die persönlichen Gläubiger des Schuldners, die einen zur …” „… absonderungsberechtigten Gläubiger, die Insolvenzgläubiger, der Insolvenzverwalter, die Mitglieder des Gläubigerausschusses …” „… und der Schuldner berechtigt. Zu den teilnahmeberechtigten Insolvenzgläubigern gehören sowohl die …”

Allgemeines S. 31

„… nach § 74 Abs. 1 S. 2 InsO alle absonderungsberechtigten Gläubiger, die Insolvenzgläubiger, der …” „… teilnahmeberechtigten Insolvenzgläubigern gehören sowohl die nachrangigen Insolvenzgläubiger65 als auch – wie sich a …”

Zusammensetzung S. 31-32

„… nach § 74 Abs. 1 S. 2 InsO alle absonderungsberechtigten Gläubiger, die Insolvenzgläubiger, der …” „… teilnahmeberechtigten Insolvenzgläubigern gehören sowohl die nachrangigen Insolvenzgläubiger65 als auch – wie sich a …”

Stimmrechte und Stimmrechtsfestsetzung S. 59-65

„… gemäß § 77 Abs. 1 S. 2 InsO nachrangige Insolvenzgläubiger, weil ihre Forderungen regelmäßig keinen …” „… sie nicht die gleichen Interessen wie die Insolvenzgläubiger verfolgten.232 Um den Verbundwert des …” „… volkswirtschaftlicher Sicht wenig sinnvoll, allein die Insolvenzgläubiger darüber abstimmen zu lassen, ob die mit einer …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 260-265

„… Insolvenzgläubigern für eine Handlung, die der Insolvenzverwalter aufgrund eines Beschlusses der Gläubigerversammlung …” „… Insolvenzgläubiger, nicht aber die absonderungsberechtigten Gläubiger. Eine teleologische Korrektur ist nicht möglich …” „… Insichgeschäfts. 13. Treuepflichten unter den Insolvenzgläubigern bestehen nicht.1338 14. Der Gläubigerausschuss …”

Absonderungsberechtigte Gläubiger S. 30

„… . Insolvenzgläubiger Insolvenzgläubiger sind nach § 38 InsO die persönlichen Gläubiger des Schuldners, die einen zur …”

Aussonderungsberechtigte Gläubiger S. 30

„… . Insolvenzgläubiger Insolvenzgläubiger sind nach § 38 InsO die persönlichen Gläubiger des Schuldners, die einen zur …”

Inhaber von dinglichen Rechten (titolari di diritti reali) S. 132-133

„… andere Privilegien vorangestellt sind.697 II. Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) Nicht …” „… Tabelle anmelden und ihre Rechte zusammen mit den Forderungen der Insolvenzgläubiger festgestellt werden …”

Allgemeines S. 88-89

„… gemeinsame Interesse der Insolvenzgläubiger verstoßen, und Stimmverbote bei Insichgeschäften und beim Richten …” „… Insolvenzgläubiger und der absonderungsberechtigten Gläubiger.401 Die Ausschussmitglieder sollen daher grundsätzlich …”

Einsetzung und Besetzung des Gläubigerausschusses S. 89-96

„… vertritt die Interessen der gesamten Gläubigerschaft400 – verstanden als die Summe der Insolvenzgläubiger …” „… (absonderungsberechtigte Gläubiger, Insolvenzgläubiger mit den höchsten Forderungen, Kleingläubiger und Arbeitnehmer, wenn …” „… diese als Insolvenzgläubiger mit nicht unerheblichen Forderungen beteiligt sind). Damit soll eine …”

Rechtsfolgen von Beschlüssen der Gläubigerversammlung S. 45-59

„… gemeinsame Interesse der Insolvenzgläubiger verstoßen,176 so dass er dem nachteiligen Beschluss mit einem …” „… Insolvenzgläubiger gehört) für die Nichtbefolgung sprechen. Dies allein reicht aus, um aufsichtsrechtliche Maßnahmen …” „… hohen Befriedigung der Gläubiger der Insolvenzgläubiger widerspricht. Muss nun der Gläubiger, der eine …”

Privilegierte Gläubiger (Creditori privilegiati) S. 129-132

„… Gläubiger nicht vollständig befriedigt, konkurrieren sie mit den Insolvenzgläubigern bei der Verteilung der …” „… wenige andere Privilegien vorangestellt sind.697 II. Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) Nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… B. Gläubigergruppen 29 I. Insolvenzgläubiger 30 II. Absonderungsberechtigte Gläubiger 30 III …” „… II. Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) 132 III. Inhaber von vorrangig zu befriedigenden …”

Instrumente gegen die Verfolgung von Sonderinteressen S. 105-110

„… Mitglieder des Gläubigerausschusses den absonderungsberechtigten Gläubigern und den Insolvenzgläubigern zum …” „… Gläubigerausschusses anzuwenden, die dem gemeinsamen Interesse der Insolvenzgläubiger widersprechen.537 Die Analogie …”

Rechtsstellung der Mitglieder des Ausschusses S. 110-115

„… Ausschuss gewählt worden ist, seinem Arbeitgeber als Insolvenzgläubiger über die Gegenstände der …” „… besonderen Insolvenzgläubiger gegenüber den anderen begünstigt,572 Insiderinformationen selbst nutzt573 oder …”

Allgemeines S. 133

„… Forderungen der Insolvenzgläubiger festgestellt werden,702 haben sie keine Beteiligungsrechte im Rahmen des …”

Inhaber von vorrangig zu befriedigenden Forderungen (crediti prededucibili) S. 132

„… andere Privilegien vorangestellt sind.697 II. Insolvenzgläubiger (creditori chirografari) Nicht …”

Historischer Hintergrund S. 28-29

„… contrario zu § 38 InsO), unterscheidet man im deutschen Recht vier Gläubigergruppen: Die Insolvenzgläubiger …”

Zusammensetzung und Zusammentreten S. 133-134

„… Forderungen der Insolvenzgläubiger festgestellt werden,702 haben sie keine Beteiligungsrechte im Rahmen des …”

Übertragbarkeit von einzelnen Regelungen S. 245-250

„… dazu anhält, gegen Beschlüsse, die dem gemeinsamen Interesse der Insolvenzgläubiger widersprechen, nach …”

Stimmrechte S. 140-145

„… Zulassungsverfahren zusammen mit den Insolvenzgläubigern feststellen lassen. Forderungen, die auf Rückgewähr oder …”

Darstellung und Analyse der Unterschiede und Gemeinsamkeiten S. 209-245

„… hohen Betrag realisieren zu können, sind die Insolvenzgläubiger in besonders hohem Maße daher auf eine …” „… Insolvenzgläubiger ausfallen, hilft zwar die Haftung des Insolvenzverwalters. Denn er muss als „Wahrer der Interessen …” „… werden, sondern nur, wenn die Arbeitnehmer als Insolvenzgläubiger mit nicht unerheblichen Forderungen am …”

Einführung S. 21-27

„… nachrangigen Insolvenzgläubiger können ebenfalls die Anteile erwerben, müssen aber sowohl die gesicherten als …”

Kompetenzen S. 34-43

„… . Denn die Übertragung widerspricht als solche nicht dem gemeinsamen Interesse der Insolvenzgläubiger, so …”

Literaturverzeichnis S. 266-276

„… , Treuepflichten unter Insolvenzgläubigern, Köln 2003 Smid, Stefan, Anmerkungen zu dem Verhältnis der §§ 57 und 78 …”

doi.org/10.5771/9783845215792

Sebastian Kolbe - Deliktische Forderungen und Restschuldbefreiung

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Sebastian Kolbe

Deliktische Forderungen und Restschuldbefreiung

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 31 2009

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Vollstreckungsverbot für Insolvenzgläubiger S. 251-252

„… Restschuldbefreiungsverfahren entsprechendes gilt. I. Vollstreckungsverbot für Insolvenzgläubiger Schließt sich an das …” „… Abtretungserklärung i.S.d. § 287 Abs. 2 S. 1 InsO – ein Vollstreckungsverbot für einzelne Insolvenzgläubiger nach …” „… InsO keine Insolvenzgläubiger sind, dürfen während der Wohlverhaltensperiode sehr wohl gegen den …”

Vollstreckung durch privilegierte Gläubiger S. 252-256

„… den Schuldner erlangt haben und die deshalb nach § 38 InsO keine Insolvenzgläubiger sind, dürfen …” „… Vollstreckungszugriff nach § 850f Abs. 2 ZPO. Insolvenzgläubigern kommt dieses Privileg jedoch nicht zugute – hier gilt …” „… . Deliktsgläubiger als Insolvenzgläubiger Die InsO verbietet also nicht pauschal jede Vollstreckung gegen den …”

Vollstreckung durch Neugläubiger S. 252

„… den Schuldner erlangt haben und die deshalb nach § 38 InsO keine Insolvenzgläubiger sind, dürfen …” „… Vollstreckungszugriff nach § 850f Abs. 2 ZPO. Insolvenzgläubigern kommt dieses Privileg jedoch nicht zugute – hier gilt …” „… . Deliktsgläubiger als Insolvenzgläubiger Die InsO verbietet also nicht pauschal jede Vollstreckung gegen den …”

Widerspruchsbefugnis S. 98-121

„… übrigen Insolvenzgläubiger verbessern könnte. Hier aber ist der Schutz des Schuldners nicht Ziel, sondern …” „… versagen. a) Nicht privilegierte Insolvenzgläubiger Gleichwohl wird teilweise vertreten, auch nicht …” „… privilegierte Insolvenzgläubiger könnten ihren Widerspruch auf die Frage der vorsätzlichen unerlaubten Handlung …”

Ergebnisse S. 257-260

„… Differenzierung – etwa nach dem Bezugspunkt des Tätervorsatzes – verbietet sich. 3. Will ein Insolvenzgläubiger …” „… Insolvenzgläubiger ihre Forderungen noch zwangsweise durchsetzen. Deliktsgläubiger i.S.d. § 302 Nr. 1 InsO dürfen …” „… werden. 15. Während der sechsjährigen Wohlverhaltensperiode unterliegen die Insolvenzgläubiger – und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… anderer Gläubiger 117 a) Nicht privilegierte Insolvenzgläubiger 117 b) Andere privilegierte Gläubiger 118 …” „… . Zwangsvollstreckung in der Wohlverhaltensperiode 251 I. Vollstreckungsverbot für Insolvenzgläubiger 251 18 II …” „… als Insolvenzgläubiger 252 2. Vollstreckungstitel und Vollstreckungsobjekt 253 3. Sondervollstreckung …”

Rechtsschutz gegen Vollstreckungsversuche S. 250-251

„… Restschuldbefreiungsverfahren entsprechendes gilt. I. Vollstreckungsverbot für Insolvenzgläubiger Schließt sich an das …” „… Abtretungserklärung i.S.d. § 287 Abs. 2 S. 1 InsO – ein Vollstreckungsverbot für einzelne Insolvenzgläubiger nach …”

Literaturverzeichnis S. 261-270

„… Restschuldbefreiung, ZInsO 2007, S. 673. Ahrens, Martin: Keine privilegierte Vollstreckung für Insolvenzgläubiger, NZI …” „… . Fischer, Thomas: Vollstreckungstitel von Insolvenzgläubigern nach Eröffnung des …” „… ). Eckardt, Diederich: Die Feststellung und Befriedigung des Insolvenzgläubigerrechts, in: Arbeitskreis für …”

Widerspruch konkurrierender Gläubiger oder des Verwalters S. 157-161

„… allen Insolvenzgläubigern wirken. Ob aber damit auch zwischen Schuldner und Gläubiger bindend festgelegt …” „… erklärt wurde. Anders als das „gewöhnliche“ Nachforderungsrecht des Insolvenzgläubigers bezieht das …”

Rechtsschutz gegen Vollstreckungsversuche S. 256

„… Insolvenzgläubiger.966 IV. Rechtsschutz gegen Vollstreckungsversuche Soweit deliktische Gläubiger schon in der …”

Privilegierte Einzelvollstreckung durch Deliktsgläubiger S. 243-244

„… Insolvenzgläubiger. Diese Gläubiger können ihre Forderungen nicht mehr zwangsweise gegen den Schuldner durchsetzen …”

Vollstreckung nach Restschuldbefreiung vor Inkrafttreten des InsO-ÄndG S. 176-177

„… Gerät der Schuldner in Insolvenz, kann ein Insolvenzgläubiger wegen § 87 InsO auch eine bereits …”

Gerichtlicher Hinweis S. 62-63

„… 62 C. Hinweispflicht des Insolvenzgerichtes, § 175 Abs. 2 InsO Meldet ein Insolvenzgläubiger eine …”

Nachträgliche Anmeldung von Insolvenzforderungen S. 51-52

„… Auch nach Ablauf der Frist des § 28 Abs. 1 InsO können Insolvenzgläubiger ihre Forderungen noch wirksam …”

Intertemporales Recht und Altfälle S. 27-28

„… , können die Insolvenzgläubiger selbst dann noch einen Vollstreckungsversuch gegen den Schuldner …”

Ausgenommene Forderungen S. 23-25

„… selbst aber stehen diese Gläubiger den anderen Insolvenzgläubigern gleich. Gleichwohl läßt sich von einer …”

Bezugnahme auf beigefügte Unterlagen – insbesondere vorinsolvenzliche Titel S. 48-51

„… Auch nach Ablauf der Frist des § 28 Abs. 1 InsO können Insolvenzgläubiger ihre Forderungen noch wirksam …”

Zulässigkeit eines isolierten Widerspruchs S. 73-91

„… Insolvenzgläubiger sind, und kann daher zunächst außer Betracht bleiben. 75 gerade des besonderen Schuldgrundes zu …” „… Kosten tragen. Ganz anders nach Insolvenzeröffnung: Nicht nur steht einem Insolvenzgläubiger nach den …”

Isolierter Widerspruch und Feststellungsklage analog § 184 InsO S. 205-226

„… Insolvenzgläubiger an und setzt die Feststellung seiner Forderung zur Tabelle voraus, der Schuldner aber hat wegen …” „… isolierter Widerspruch des Schuldners in jedem Falle beseitigt sein, will ein Insolvenzgläubiger auch noch …”

Nachträgliche Änderung und Schuldgrund der vorsätzlichen unerlaubten Handlung S. 56-62

„… Abs. 2 InsO Meldet ein Insolvenzgläubiger eine Forderung aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung zur …”

Erforderlichkeit einer Klagfrist? S. 128-143

„… eine Leistungsklage gegen den Schuldner.522 Unterläßt also ein „gewöhnlicher“ Insolvenzgläubiger die …”

Klaglast S. 226-242

„… ein Insolvenzgläubiger auch noch nach erteilter Restschuldbefreiung gegen den Schuldner vollstrecken …”

doi.org/10.5771/9783845212975

Charlotte Kreuzberg - Die Insolvenzfestigkeit von Drittsicherheiten

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Charlotte Kreuzberg

Die Insolvenzfestigkeit von Drittsicherheiten

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 48 2013

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Sicherungsnehmer als Insolvenzgläubiger S. 224

„… InsolvenzgläubigerDer Sicherungsnehmer kann in der Insolvenz über das Vermögen des Darlehensnehmers grundsätzlich den …”

Deckungsanfechtung und unmittelbar nachteilige Rechtshandlung S. 153-167

„… sind.Absonderungsberechtigter InsolvenzgläubigerGrundsätzlich kann die Bestellung einer Realsicherheit (dingliche Verfügung …” „… RechtshandlungEine Rechtshandlung, die einem Insolvenzgläubiger eine Sicherung oder Befriedigung gewährt oder …” „… InsO ist eine Rechtshandlung wegen Inkongruenz anfechtbar,die einem Insolvenzgläubiger eine Sicherung …”

Rechtliche Bewertung S. 64-90

„… InsO dem Schutz der Insolvenzmasse zugunsten der Insolvenzgläubiger.Lehnt man die Anwendung des § 91 …” „… der Gläubiger eines nicht fälligen Anspruchs Insolvenzgläubiger.143 Die Fälligkeit der Forderung ist …” „… damit keine Voraussetzungen für dieStellung als Insolvenzgläubiger.144Das gleiche gilt auch aufgrund der …”

Realsicherheiten S. 50-57

„… Insolvenzgläubiger. Wie die Forderung zurTabelle festgestellt wird und in welchem Verhältnis die Geltendmachung des …” „… Insolvenzgläubiger als auch als Absonderungsberechtigter behandelt, wenn der Sicherungsgeber gegenüber dem zur …” „… Der Sicherungsnehmer ist daher auch bei einer Drittsicherheit als abgesonderter Insolvenzgläubiger im …”

Personalsicherheiten S. 49-50

„… Rechtsposition begründet die Stellung des Sicherungsnehmers als Insolvenzgläubiger im Sinne des § 38 InsO.86 …” „… Gemäß der Legaldefinition des § 38 InsO ist derjenige Insolvenzgläubiger, der einenzur Zeit der …” „… Insolvenzgläubiger. Wie die Forderung zurTabelle festgestellt wird und in welchem Verhältnis die Geltendmachung des …”

Stichwortverzeichnis S. 251-252

„… StichwortverzeichnisAbsonderungsberechtigter Insolvenzgläubiger S. 53 ff., S. 102 ff. (bei …” „… (siehe auch IsoliertesAbsonderungsrecht, Absonderungsberechtigter Insolvenzgläubiger) S. 51 ff.,S. 66 ff …” „… ff. (beider Schlussverteilung), S. 224 (in der Insolvenz des Schuldners).Insolvenzgläubiger (siehe …”

Personalsicherheit S. 90-94

„… Insolvenzgläubiger im Sinne des § 38 InsO, auch wenn der Sicherungsgeberbereits vorher erklärt hat, für die …” „… Position als Insolvenzgläubiger begründet, wird im Verteilungsverfahren gleich berücksichtigt. Bei der …” „… gleichgestellt.253 Bei der Abschlagsverteilung wird an den Insolvenzgläubiger, dem einenicht fällige Forderung …”

Allgemeines S. 49

„… Rechtsposition begründet die Stellung des Sicherungsnehmers als Insolvenzgläubiger im Sinne des § 38 InsO.86 …” „… Gemäß der Legaldefinition des § 38 InsO ist derjenige Insolvenzgläubiger, der einenzur Zeit der …”

Rechtshandlung S. 224-225

„… InsolvenzgläubigerDer Sicherungsnehmer kann in der Insolvenz über das Vermögen des Darlehensnehmers grundsätzlich den …”

Sonderfall des Bargeschäftes nach § 142 InsO S. 145-153

„… können.Deckungsanfechtung und unmittelbar nachteilige RechtshandlungEine Rechtshandlung, die einem Insolvenzgläubiger eine …” „… Insolvenzgläubiger eine Sicherung oder Befriedigung gewährt oder ermöglicht hat, die er nicht oder nicht in der Art …” „… dem Gläubiger zur Zeit der Handlung bekannt war, dass die Handlung dieInsolvenzgläubiger benachteiligt …”

Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung, § 133 InsO S. 167-175

„… schlechter zu stellen ist, der als Insolvenzgläubiger etwas erlangt,ohne in diesem Moment einen Anspruch auf …” „… , welche mangels derEigenschaft des Sicherungsnehmers als Insolvenzgläubiger lediglich nach § 132Abs. 1 …” „… bekannt war, dass sie die Insolvenzgläubiger benachteiligt, käme keine eigene Bedeutung mehr zu, wenn die …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… Sicherungsnehmer als InsolvenzgläubigerA. 224Allgemeine Voraussetzungen der InsolvenzanfechtungB. 224 …” „… Absonderungsberechtigter (isoliertesAbsonderungsrecht)aa)156Absonderungsberechtigter Insolvenzgläubigerbb) 158 …” „… Zwischenergebnis(5) 201Unentgeltlichkeit bei absonderungsberechtigtemInsolvenzgläubigerdd)201Verlust des Anspruchs …”

Anfechtung bei unentgeltlicher Leistung nach § 134 InsO S. 175-208

„… Darlehen nicht „stehengelassen“ hätte.Unentgeltlichkeit bei absonderungsberechtigtem InsolvenzgläubigerNach …” „… Deckungshandlungen oderRechtshandlungen, die mangels der Stellung des Sicherungsnehmers als Insolvenzgläubiger wegen …” „… desSicherungsnehmers als Insolvenzgläubiger nicht in Betracht kommt. Die fehlendeVerpflichtung des Sicherungsgebers …”

Gläubigerbenachteiligung S. 134-145

„… Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätte.369 Die …” „… Insolvenzgläubiger zu befriedigen.376 Dagegen ist eine Gläubigerbenachteiligung nicht bereits dadurch ausgeschlossen …”

Zeitpunkt der Vornahme einer Rechtshandlung S. 132-134

„… , so dass sich die Befriedigungsmöglichkeit der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei …”

Realsicherheit S. 94-104

„… Insolvenzforderung eine privilegierte Stellung einnimmt. Denn im Gegensatz zu dem Insolvenzgläubiger, der nur in Höhe …”

Anfechtung bei kapitalersetzendem Darlehen nach § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO S. 208-222

„… Stellung als absonderungsberechtigter Insolvenzgläubiger ein, welche ihnzur bevorzugten Befriedigung …”

doi.org/10.5771/9783845244877

Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer - Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

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Ulrich Faber (ed.), Kerstin Feldhoff (ed.), Katja Nebe (ed.), Kristina Schmidt (ed.), Ursula Waßer (ed.)

Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

2016

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Martin Ahrens Anfechtungskonkurrenz zwischen Treuhänder und Insolvenzgläubiger S. 677-696

„… Insolvenzgläubiger Martin Ahrens Anfechtung in der Verbraucherinsolvenz1 Anfechtungen in der Verbraucherinsolvenz …” „… der Norm ist nicht der Treuhänder, sondern jeder Insolvenzgläubiger anfechtungsberechtigt. Die …” „… Anfechtungsbefugnisse von Treuhänder und Insolvenzgläubiger zu behandeln sind. Insbesondere soll beantwortet werden …”

Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung S. 7-18

„… Insolvenzgläubiger 679 Martin Ahrens Das angemessene Entgelt als fortbestehende arbeitsrechtliche Herausforderung 697 …”

doi.org/10.5771/9783845272429

Katharina Blaum - Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

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Katharina Blaum

Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 26 2009

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§ 273 Abs. 1 BGB des Insolvenzgläubigers S. 275-279

„… Insolvenzgläubiger innerhalb des allgemeinen Insolvenzverfahrens.651 Zwischen ihnen gelte bei Eintritt der „Insolvenz …” „… problematisch. So ist anerkannt, dass sich die Gleichbehandlung der Insolvenzgläubiger gemäß § 1 S. 1 InsO …” „… Insolvenzgläubiger liquidieren, die nur im Verhältnis zu ihren Mitgläubigern in Verfolgung des …”

Das Zurückbehaltungsrecht des Insolvenzgläubigers gemäß § 273 Abs. 1 BGB S. 281-282

„… Zurückbehaltungsrecht des Insolvenzgläubigers gemäß § 273 Abs. 1 BGB In dem bereits dargestellten „Zuckerfall“ ist der …” „… Das bedeutet, in dem Zeitpunkt, in dem feststeht, in welcher Höhe der Anspruch des Insolvenzgläubigers …” „… verhindert. Als allgemein zivilrechtliches Mittel, um mittelbar Erfüllungsdruck auf den Insolvenzgläubiger …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gemäß §§ 812 ff. BGB S. 155-158

„… VerglO), vgl. BT-Drs. 12/1443 S. 146; Gogger Insolvenzgläubiger-Handbuch S. 169. 405 BGH NJW 1963 S …” „… Herausgabeanspruch der Masse ein gleichartiger bereicherungsrechtlicher Anspruch des Insolvenzgläubigers gegenüber …” „… Insolvenzgläubiger wird umgekehrt durch die Saldierung geschützt. Dies begründet sich bereits aus dem Umstand, dass …”

Umgehung des Wahlrechts gemäß § 103 InsO S. 158-160

„… a, b; vgl. auch Becker Insolvenzrecht Rn. 1109 f.; Gogger Insolvenzgläubiger-Handbuch S. 170. 413 …” „… Insolvenzgläubigers vollständig berichtigen zu müssen. Die analoge Anwendbarkeit des § 103 InsO zugunsten eines …” „… Insolvenzgläubigers beschränkt sich somit auf die Fälle, in denen außerhalb des Insolvenzverfahrens auch die …”

Zur Ansicht Marotzkes S. 252-254

„… Insolvenzgläubigern eine gleichmäßige Verteilung der Masse herbeizuführen.602 II. Zur Ansicht Marotzkes Auf die …” „… Eigentum des Insolvenzgläubigers, welcher nur eine Leistung schulde, könne nicht schlechter gestellt werden …” „… Aufrechnungsbefugnissen: Eine Rechtsordnung, die einem einfachen Insolvenzgläubiger so großzügig das Recht belasse, sich …”

Der Erhalt der Zurückbehaltungsrechte gemäß § 103 InsO im Vergleich zur Aufrechnung nach § 94 InsO S. 126-127

„… § 103 InsO im Vergleich zur Aufrechnung nach § 94 InsO Gemäß § 94 InsO bleibt dem Insolvenzgläubiger …” „… . Besteht eine Aufrechnungslage, so kann der Insolvenzgläubiger mit seinem Anspruch auch im eröffneten …” „… Insolvenzgläubiger ist zur vollständigen Erfüllung des Masseanspruchs verpflichtet, kann die Erfüllung aber durch …”

Exkurs: Zu dem Inhalt der Forderung gemäß § 103 Abs. 2 S. 1 InsO S. 178-181

„… folgenden Ansprüchen zum Insolvenzgläubiger. Und als Insolvenzgläubiger steht ihm gegebenenfalls die …” „… , gegebenenfalls umgerechnet und mit dem Schätzwert gemäß § 45 S. 1 InsO als Insolvenzgläubiger geltend machen …” „… übrigen Insolvenzgläubiger zur Geltendmachung eines sich nach materiellem Recht zu beurteilenden …”

Problemstellung S. 174-178

„… andere Teil im Falle einer Ablehnung eine Forderung wegen der Nichterfüllung als Insolvenzgläubiger …” „… schuldrechtliche Forderung. Diese kann der Vertragspartner als Insolvenzgläubiger geltend machen, d.h. er kann sie …” „… InsO nur als Insolvenzgläubiger geltend machen und für Insolvenzgläubiger gilt der Grundsatz der …”

Der Insolvenzverwalter lehnt die weitere Erfüllung ab S. 242-247

„… Formulierung, der Vertragspartner könne seinen Schadensersatz „nur als Insolvenzgläubiger“ geltend machen …” „… später, nämlich erst dann, wenn der Insolvenzgläubiger die Forderung wegen Nichterfüllung geltend macht …” „… Insolvenzgläubigers in eine Forderung wegen Nichterfüllung auf einen späteren Zeitpunkt verlagert. 244 2 …”

Der Umkehrschluss aus § 51 Nr. 2 und 3 InsO S. 123-126

„… vollständige Erfüllung stellt ihn besser als wenn er sich wie die übrigen Insolvenzgläubiger mit der …” „… damit zugleich die Befriedigungsaussichten der übrigen Insolvenzgläubiger verringern. Es handelt sich …” „… nach § 94 InsO Gemäß § 94 InsO bleibt dem Insolvenzgläubiger, der zur Zeit der Insolvenzeröffnung kraft …”

Dingliche Herausgabeansprüche der Masse S. 266-272

„… BGB gestütztes Zurückbehaltungsrecht habe zu Gunsten bloßer Insolvenzgläubiger innerhalb des …” „… teilweise geleisteten Kaufpreises lediglich Insolvenzgläubiger gemäß § 38 InsO sei.626 2 …” „… Forderung des Gläubigers vollständig erfüllt würde. Und eben darauf hat der Insolvenzgläubiger nach Ansicht …”

Stellungnahme S. 254-264

„… Insolvenzgläubiger nicht etwa eine Leistung im Rahmen der Erfüllungswahl nach § 103 InsO abfordert, sondern vielmehr …” „… Insolvenzschuldner hat gegen den Insolvenzgläubiger einen einseitigen Geldanspruch in Höhe von 1.500 €. Daneben …” „… besteht zwischen den Parteien ein Vertrag, aus dem der Insolvenzgläubiger einen Anspruch auf Lieferung von …”

Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners S. 129-134

„… sogar eine ungerechtfertigte Privilegierung gegenüber den anderen Insolvenzgläubigern bedeuten: Seine …” „… der anderen Insolvenzgläubiger zuzugestehen, ist nicht überzeugend. Man kann es auch anders ausdrücken …” „… Aufrechnungsmöglichkeit gewähren, so würde ihm im Verhältnis zu den anderen Insolvenzgläubigern ein nicht gerechtfertigter …”

Hinfälligkeit des § 273 Abs. 1 BGB im Insolvenzverfahren S. 248-250

„… Insolvenzgläubiger, dem nur ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB oder ein entsprechendes …” „… verwiesen. Mit seinem eigenen Anspruch unterliegt der Insolvenzgläubiger damit dem Prinzip der …” „… Insolvenzgläubiger auch insoweit -wie bei § 103 InsOeine Leistung in die Insolvenzmasse, d.h. zugunsten der übrigen …”

Die Aufrechnungsmöglichkeiten gemäß §§ 94, 95 InsO S. 181-183

„… §§ 94, 95 InsO § 94 Alt. 1 InsO erhält dem Insolvenzgläubiger eine bereits bei …” „… Insolvenzverfahrenseröffnung gemäß § 387 BGB bestehende Aufrechnungslage. Voraussetzung ist damit, dass dem Insolvenzgläubiger …” „… Aufrechnungsbefugnisse eines Insolvenzgläubigers auf spätere, sich erst während des eröffneten Verfahrens entwickelnde …”

Ergebnis zu der Frage nach den Zurückbehaltungsrechten S. 127-129

„… die Masse, d.h. zur besseren Befriedigung der übrigen Insolvenzgläubiger, erbringen zu müssen und für …” „… Insolvenzgläubiger deshalb gemäß § 94 InsO die Möglichkeit erhalten, durch Aufrechnung mit seiner gesamten …” „… verlangen, dass dieser einseitig zugunsten der übrigen Insolvenzgläubiger in die Masse leistet. Dem …”

Gegenansichten S. 111-123

„… Nichterfüllung als Insolvenzgläubiger geltend machen könne.331 Den Verlust der Differenz sichere § 320 Abs. 1 BGB …” „… massezugehörige Gegenstände hafteten den Insolvenzgläubigern. Der Gegenstand gehöre aber dem Zurückbehaltenden …” „… §§ 103, 55 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 1 InsO würden dagegen allein die Interessen der übrigen Insolvenzgläubiger …”

Das Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners gemäß § 320 BGB S. 163-168

„… Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit nach §§ 95, 96 InsO betrifft ausschließlich Insolvenzgläubiger.423 Sie …” „… verhindern, dass Insolvenzgläubiger, denen für ihre Forderungen nur eine anteilsmäßige Befriedigung zusteht …” „… beschränken als die eines Insolvenzgläubigers zugunsten der anderen Insolvenzgläubiger. Und dem …”

Nichtwahl der Erfüllung S. 101-110

„… Vertragspartner eine Forderung wegen Nichterfüllung als Insolvenzgläubiger geltend machen kann. Gesetzlich nicht …” „… Grundsatz der Gleichbehandlung aller Insolvenzgläubiger zu berücksichtigen. Der Insolvenzverwalter muss …” „… Insolvenzgläubiger verengt. Es steht nicht zur freien Entscheidung des Vertragspartners, den gegenseitigen Vertrag …”

Das Zurückbehaltungsrecht des Insolvenzverwalters gemäß § 273 Abs. 1 BGB S. 282-283

„… des Insolvenzgläubigers im Verteilungsverfahren gemäß §§ 187 ff. InsO zu befriedigen ist, ist der …” „… Erfüllungsdruck auf den Insolvenzgläubiger hinsichtlich eines Masseanspruchs auszuüben, ist dies jedoch ebenso wie …” „… , der Insolvenzgläubiger sei wegen der zwingenden Normen des Insolvenzrechts nicht schutzwürdig. 283 H …”

Funktionsweise S. 66-68

„… andere Teil eine Forderung wegen der Nichterfüllung nur als Insolvenzgläubiger geltend machen. Diese …” „… Forderung wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner als Insolvenzgläubiger somit zur Tabelle gemäß …” „… Interesse der zur gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger bestimmten Masse. Dem Insolvenzverwalter …”

Grundverständnis der §§ 103, 55 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 1 InsO S. 68-70

„… Insolvenzgläubiger geltend machen. Diese Forderung wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner als …” „… Insolvenzgläubiger somit zur Tabelle gemäß §§ 174 ff. InsO anmelden und erhält hierfür dann eine anteilsmäßige …” „… Insolvenzgläubiger bestimmten Masse. Dem Insolvenzverwalter wird auf diese Weise die Möglichkeit verschafft, den Wert …”

Die Erlöschenstheorie S. 77-88

„… Insolvenzgläubiger aber im Insolvenzverfahren grundsätzlich nicht verlangen, dies widerspricht dem …” „… : Die Aufrechnung ist unzulässig, wenn ein Insolvenzgläubiger erst nach der Eröffnung des Verfahrens …” „… Erfüllungsansprüche durch Erfüllungswahl gegeben: Der Vertragspartner und Insolvenzgläubiger werde erst mit der …”

Ergebnis S. 110

„… Erfüllungsanspruch des Insolvenzgläubigers ist gemäß §§ 87 ff. InsO undurchsetzbar. Verlangt der Insolvenzverwalter …” „… die Erfüllung des gegenseitigen Vertrags, so wertet er damit den Anspruch des Insolvenzgläubigers in …”

Die Theorie der Vertragskontinuität S. 110-111

„… Erfüllungsanspruch des Insolvenzgläubigers ist gemäß §§ 87 ff. InsO undurchsetzbar. Verlangt der Insolvenzverwalter …” „… die Erfüllung des gegenseitigen Vertrags, so wertet er damit den Anspruch des Insolvenzgläubigers in …”

Absonderungsrechte des Zessionars S. 134-135

„… 134 Insolvenzgläubiger in diesem Fall kein schutzwürdiges Vertrauen auf das Entstehen einer …” „… an Gegenständen der Insolvenzmasse wird im Interesse der Insolvenzgläubiger ausgeschlossen. Damit …”

Absonderungsrechte des Drittgläubigers S. 220-221

„… Teilgegenleistungsanspruch Insolvenzgläubiger bleibt, wenn nicht er, sondern der Insolvenzschuldner vorgeleistet hat. 221 …” „… erbrachten Leistungen stehen bei Verfahrenseröffnung den Insolvenzgläubigern gar nicht mehr als Bestandteil …”

Aussonderungsansprüche des Vertragspartners S. 264-266

„… Insolvenzschuldners -anders als die problematischeren Zurückbehaltungsrechte der Insolvenzgläubiger- keineswegs mit …” „… Insolvenzgläubiger, daher sei der schuldrechtliche Rückgewähranspruch des Vertragspartners gemäß § 346 Abs. 1 …”

§ 273 Abs. 1 BGB eines Massegläubigers S. 279-281

„… Vermögen des Insolvenzschuldners zuzuordnen, ist also nicht Bestandteil der den Insolvenzgläubigern …” „… Zurückbehaltungsrecht des Insolvenzgläubigers gemäß § 273 Abs. 1 BGB In dem bereits dargestellten „Zuckerfall“ ist der …”

Voraussetzungen des § 51 Nr. 2 InsO S. 22-30

„… hinsichtlich seines Ersatzanspruchs nur Insolvenzgläubiger. Zwar deutet der Wortlaut nicht zwingend auf eine …” „… absonderungsfähig. Hinsichtlich aller anderen möglichen Ersatzansprüche ist der Gläubiger Insolvenzgläubiger …” „… Anspruchs zu. Reicht der Erlös nicht aus, kann der Gläubiger als Insolvenzgläubiger die Restforderung als …”

Vertragliche Rückgewährschuldverhältnisse S. 154-155

„… VerglO), vgl. BT-Drs. 12/1443 S. 146; Gogger Insolvenzgläubiger-Handbuch S. 169. 405 BGH NJW 1963 S …”

Der Zuckerfall, RGZ 77, 436 ff. S. 251-252

„… Insolvenzverfahrens gemäß unter den Insolvenzgläubigern eine gleichmäßige Verteilung der Masse herbeizuführen.602 II …” „… sei die Beklagte lediglich Insolvenzgläubigerin. Als solche könne sie wegen des …”

Begrenzung der Zurückbehaltungsrechte des Vertragspartners S. 200-204

„… der Erfüllungswahl Insolvenzgläubiger und trägt im Umfang der vorinsolvenzlich erbrachten …” „… Vorleistung bestimmen, so wird der Vertragspartner auch in diesem Umfang als Insolvenzgläubiger auf die Quote …”

Sicherung der Forderung wegen Nichterfüllung S. 223-226

„… Insolvenzgläubiger zur Geltendmachung des § 273 Abs. 1 BGB befugt. Eine Massegläubigerstellung gemäß § 55 Abs. 1 Nr …” „… auf die Gegenleistung lediglich Insolvenzgläubiger. Oder anders gesagt ist er im Umfang seiner …”

§ 273 Abs. 1 BGB bei Masseverbindlichkeiten S. 272-275

„… Insolvenzgläubiger innerhalb des allgemeinen Insolvenzverfahrens.651 Zwischen ihnen gelte bei Eintritt der „Insolvenz …” „… problematisch. So ist anerkannt, dass sich die Gleichbehandlung der Insolvenzgläubiger gemäß § 1 S. 1 InsO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Insolvenzgläubigers 278 II. § 273 Abs. 1 BGB eines Massegläubigers 279 G) § 273 Abs. 1 BGB im Rahmen der …” „… Insolvenzgläubigers gemäß § 273 Abs. 1 BGB 281 II. Das Zurückbehaltungsrecht des …”

Kritik S. 75-77

„… Vertragspartner überhaupt zu einem Konkurs- bzw. Insolvenzgläubiger. Diese aufschiebende Konkurs- bzw …” „… . Insolvenzgläubigerschaft war allerdings mit § 3 Abs. 1 KO (§ 38 InsO) nur schwer in Einklang zu bringen. Denn auch …”

Stellungnahme: Aufrechnungsausschluss gemäß § 95 Abs. 1 S. 3 InsO S. 185-190

„… von 4000 € lediglich Insolvenzgläubiger. 468 Ein noch späterer Anknüpfungspunkt ergibt sich nach der …” „… Insolvenzgläubiger gemäß § 38 InsO. Seine vertragliche Forderung wird damit grundsätzlich nicht vollständig …”

Die Zurückbehaltungsrechte des Vertragspartners S. 199-200

„… erfüllt. Insoweit bleibt er Insolvenzgläubiger und kann diese Forderungen lediglich zur Tabelle anmelden …”

Erfüllungswahl S. 100-101

„… Nichterfüllung als Insolvenzgläubiger geltend machen kann. Gesetzlich nicht geregelt ist demgegenüber aber die …”

Literaturverzeichnis S. 295-301

„… , Martin, Insolvenzgläubiger-Handbuch, C.H. Beck Verlag München, 2.Auflage 2004 Gottwald, Peter …”

Ergebnisse und Vorüberlegungen S. 135-136

„… Insolvenzgläubiger ausgeschlossen. Damit vergleichbar ist aber der Fall, dass der Gläubiger ein Sicherungsrecht zwar …”

Ergebnis und Vorüberlegungen zu den nachfolgenden Kapiteln S. 48-50

„… Insolvenzgläubiger innerhalb der Insolvenz keine Wirkung. Dies folgt aus § 51 Nr. 2 und 3 InsO.138 Und in seiner …”

Sicherung der Forderung aus § 103 Abs. 2 S. 1 InsO S. 190-191

„… Forderung zu einem nur anteilsmäßig zu befriedigenden Insolvenzgläubiger gemäß § 38 InsO. Seine …”

Dogmatische Konstruktion S. 204-206

„… erbracht hat, mit dem darauf entfallenden Teil seines Anspruchs auf die Gegenleistung Insolvenzgläubiger …”

Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners S. 218-220

„… mit seinem Teilgegenleistungsanspruch Insolvenzgläubiger bleibt, wenn nicht er, sondern der …”

Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters S. 235-237

„… von 1.500 € ist er grundsätzlich Insolvenzgläubiger. Und zum anderen ist er grundsätzlich gemäß § 439 …”

Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners S. 92-94

„… § 96 I Nr. 1 InsO nur noch eingeschränkte Möglichkeit der Aufrechnung durch einen Insolvenzgläubiger …”

Folgen der Ablehnung S. 221-223

„… Insolvenzverfahrenseröffnung erbrachten Leistungen stehen bei Verfahrenseröffnung den Insolvenzgläubigern gar nicht mehr als …”

Das ursprüngliche Verständnis des Verwalterwahlrechts: Die Unteilbarkeit der Wahlrechtsausübung S. 193-196

„… lediglich Insolvenzgläubiger waren.481 Um einer solchen Besserstellung allein aufgrund einer Monopolstellung …”

Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der Zurückbehaltungsrechte gemäß § 51 Nr. 2 und 3 InsO S. 45-48

„… dient damit der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger. Problematisch erschiene es …”

Eröffnungsbedingte Aufspaltung des Vertrags S. 196-199

„… Vertragspartner nicht vollständig erfüllt. Insoweit bleibt er Insolvenzgläubiger und kann diese Forderungen …”

Doppelleistungspflichten des Vertragspartners S. 210-214

„… Insolvenzgläubiger. Er kann die Lieferung der restlichen drei Maschinen nicht unter Berufung auf § 320 Abs. 1 BGB …”

Der Erhalt von Sonderkonditionen S. 214-218

„… Absprache ist die hierfür geschuldete Gegenleistung 1.000 €. Diesbezüglich bleibt er Insolvenzgläubiger. Aus …”

Stellungnahme: Rückforderungsrecht der Masse gemäß § 812 BGB S. 230-234

„… rückabzuwickeln, damit der Vertragspartner vor den übrigen Insolvenzgläubigern nicht bevorzugt werde. Zumindest …”

Ansprüche aus Nebenpflichtverletzungen S. 148-154

„… Schadensersatzanspruch neben der Leistung gemäß §§ 433, 280 Abs. 1 BGB nur als Insolvenzgläubiger zur Tabelle anmelden …”

Rechtsfolgen des § 51 Nr. 2 InsO S. 30-39

„… Anspruchs zu. Reicht der Erlös nicht aus, kann der Gläubiger als Insolvenzgläubiger die Restforderung als …”

doi.org/10.5771/9783845211985

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