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Benedikt van Bömmel - Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern

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Benedikt van Bömmel

Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 35 2009

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Insolvenzanfechtung S. 60-61

„… 60 III. Insolvenzanfechtung 1. Zweck der Insolvenzanfechtung Die Insolvenzanfechtung dient …” „… InsO) sichergestellt werden211. Die Insolvenzanfechtung muss somit grundlegend von den …” „… Insolvenzanfechtung sachlich ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen, durch die die Insolvenzmasse verkürzt wurde …”

Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber Kreditinstituten S. 71-78

„… 71 II. Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber Kreditinstituten In der juristischen …” „… abhängige Konzernunternehmen in der Insolvenz, S. 43, Killinger, Insolvenzanfechtung gegen Insider, S. 180 …” „… ff.; Biehl, Insider im Insolvenzverfahren, Rn. 159 ff. 273 Killinger, Insolvenzanfechtung gegen …”

Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft S. 145-146

„… . Zeitliche Grenzen der Insolvenzanfechtung gem. § 134 InsO Die Anfechtung gem. § 134 InsO ist nur zulässig …” „… Wertersatzansprüche in aller Regel nicht werthaltig sein werden614. I. Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber …” „… der Muttergesellschaft Die Insolvenzanfechtung erfährt im Insolvenzverfahren der GmbH im Verhältnis zu …”

Die zwei Säulen Kapitalerhaltungsregeln und Insolvenzanfechtung S. 30-31

„… Insolvenzanfechtung52. A. Die zwei Säulen Kapitalerhaltungsregeln und Insolvenzanfechtung Das …” „… gesetzlichen Gläubigerschutzkonzepts, das Kapitalerhaltungsrecht und die Insolvenzanfechtung, sollen im …” „… , Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 23. 55 BGH, WM 2005, 2179, 2182. 56 BGH, WM 2005, 2179, 2182. 57 Vgl …”

Vergleich der Voraussetzungen von Existenzvernichtung und Insolvenzanfechtung S. 169-173

„… Insolvenzanfechtung Im folgenden soll nun konkret untersucht werden, ob mittels der Insolvenzanfechtung die Lücken …” „… . 2. Die subjektiven Voraussetzungen a) Insolvenzanfechtung Die Vorschrift des § 133 Abs. 1 InsO setzt …” „… 169I. Kein Vorrang des Gesellschaftsrechts Dem Insolvenzanfechtungsrecht würde dann kein eigener …”

Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. §§ 130, 131 InsO S. 146-147

„… 146II. Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. §§ 130, 131 InsO Im Rahmen der …” „… Tochtergesellschaft bezieht. III. Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 132 Abs. 1 InsO Eine …” „… . § 132 Abs. 1 InsO gegenüber dem Sicherungsnehmer/Kreditinstitut zu verweisen. IV. Insolvenzanfechtung …”

Insolvenzanfechtung gegenüber dem Sicherungsnehmer/Kreditgeber gem. § 134 InsO S. 93-145

„… . Insolvenzanfechtung gegenüber dem Sicherungsnehmer / Kreditgeber gem. § 134 InsO Besondere Bedeutung bei der Analyse …” „… , Insolvenzanfechtung, S. 203; MünchKomm/Kirchhof, InsO, § 134, Rn. 5; Nerlich, in: Nerlich/Römermann, InsO, § 134, Rn …” „… , Rn. 6. 391 BGHZ 41, 298, 299; v. Campe, Insolvenzanfechtung, S. 203; FK/Dauernheim, InsO, § 134, Rn …”

Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 133 Abs. 2 InsO S. 147-149

„… Muttergesellschaft nicht auf ein konkretes Sicherungsgut der Tochtergesellschaft bezieht. III. Insolvenzanfechtung …” „… Sicherungsnehmer/Kreditinstitut zu verweisen. IV. Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 133 Abs. 2 InsO …” „… HK/Kreft, InsO, § 133, Rn. 26; HamKom/Rogge, InsO, § 133, Rn. 44; v. Campe, Insolvenzanfechtung, S. 241 …”

Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber gem. § 132 Abs. 1 InsO S. 87-90

„… Sicherungsnehmer einem Insolvenzgläubiger gleichzustellen. IV. Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber gem …” „… Anfechtungsmöglichkeiten eröffnen sich nur bei der Insolvenzanfechtung, während die Vorsatzanfechtung und die Anfechtung …” „… . Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber gem. § 133 Abs. 1 InsO Von § 133 InsO sind zunächst alle …”

Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber/Sicherungsnehmer gem. §§ 130, 131 InsO S. 78-87

„… . § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO. Das Kreditinstitut ist dann naher Angehöriger. III. Insolvenzanfechtung …” „… Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtung, Kap. 17, Rn. 117. 324 Vgl. dazu Jaeger/Henckel, KO, § 30, Rn. 125 …” „… Insolvenzanfechtung gem. § 131 InsO möglich. Fraglich ist, ob weiterhin eine Deckungsanfechtung möglich ist, wenn die …”

Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 132 Abs. 1 InsO S. 147

„… Muttergesellschaft nicht auf ein konkretes Sicherungsgut der Tochtergesellschaft bezieht. III. Insolvenzanfechtung …” „… Sicherungsnehmer/Kreditinstitut zu verweisen. IV. Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 133 Abs. 2 InsO …” „… wechselseitiger Willensbe- 621 Vgl. Bork, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 15, Rn. 37. 622 …”

Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber gem. § 133 Abs. 1 InsO S. 90-93

„… . Insolvenzanfechtung gegenüber dem Kreditgeber gem. § 133 Abs. 1 InsO Von § 133 InsO sind zunächst alle …” „… Forderungsübergangs in Betracht kommt385. VI. Insolvenzanfechtung gegenüber dem Sicherungsnehmer / Kreditgeber gem …” „… , Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 17, Rn. 95. 362 Häsemeyer, KTS 1982, 507, 517. 363 Häsemeyer, KTS 1982, 507, 518. 364 Vgl …”

Insolvenzanfechtung der Sicherheitenbestellung/Zahlung auf die Sicherheit gem. § 134 InsO S. 149-150

„… Sicherheit von dem Kreditinstitut in Anspruch genommen wird. V. Insolvenzanfechtung der …” „… . Hirte, ZInsO 2004, 1161, 1162; Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 24; ferner …”

Literaturverzeichnis S. 197-208

„… , Insolvenzanfechtung bei Forderungserwerb aus Sicherungsglobalzession, NZI 2005, S. 15 - 23 198Berger, Christian, Zur …” „… .: Biehl, Insider Ders., Wesen und Wirkung der Insolvenzanfechtung nach neuem Recht, KTS 1999, S. 313 - 321 …” „… - 536 von Campe, Moritz, Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich, Köln Berlin Bonn München …”

Eröffnung und Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 59-60

„… 59 Kapitel 3: Insolvenzanfechtung Im Jahre 1996 stellte Paulus fest, dass ein Problemschwerpunkt …” „… . 30.50. 210 Haas, in: Gottwald, Insolvenzrechts-Handbuch, § 92, Rn. 44. 60 III. Insolvenzanfechtung 1 …” „… . Zweck der Insolvenzanfechtung Die Insolvenzanfechtung dient grundsätzlich dazu, vor der Eröffnung des …”

Einleitung S. 162-163

„… der Existenzvernichtungshaftung wie auch im Rahmen der Insolvenzanfechtung von großer Bedeutung sein …” „… . In diese Gegenüberstellung von Existenzvernichtungshaftung und Insolvenzanfechtung wird die …” „… existenzvernichtender Eingriffe als auch die Insolvenzanfechtung auf die Rückgängigmachung von Vermögensverschiebungen …”

Schlussbetrachtung S. 189-196

„… Vorschriften der Insolvenzanfechtung. Aussonderungsrecht in der Insolvenz des Anfechtungsgegners: Sinn und …” „… Insolvenzanfechtung gegenüber Kreditinstituten: Eine generelle Einbeziehung von Banken in den Anwendungsbereich der …” „… . Das Kreditinstitut ist dann naher Angehöriger. Insolvenzanfechtung von upstream guarantees in der …”

Kein Vorrang des Gesellschaftsrechts S. 168-169

„… überschneiden - Anspruchsgrundlagenkonkurrenz. F. Vergleich der Anwendungsbereiche von Insolvenzanfechtung und …” „… Existenzvernichtungshaftung und Insolvenzanfechtung die Berechtigung des Rechtsinstituts der Existenzvernichtungshaftung - und …” „… - überprüft werden. Beim Vergleich der Anwendungsbereiche der Insolvenzanfechtung und des …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 187-188

„… Haftung für existenzvernichtende Eingriffe zu erfassen versucht, bereits durch die Insolvenzanfechtung …” „… weiter als die Insolvenzanfechtung. Insoweit kam diesem Rechtsinstitut insbesondere auch eine wichtige …” „… Urteil vom 16.07.2007 bereitet hinsichtlich der effektiven Flankierung der Insolvenzanfechtung …”

Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite S. 181-185

„… Insolvenzanfechtungsvorschriften seine Vorteile. 2. Insolvenzanfechtung Die Insolvenzanfechtung dagegen reicht in ihren …” „… Insolvenzanfechtung und der Haftung für existenzvernichtende Eingriffe könnte sich darüber hinaus insbesondere aus den …” „… kompensieren könnte, was mittels der Insolvenzanfechtung, welche sich immer nur auf eine einzelne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Dr. Christoph Paulus, Humboldt-Universität zu BerlinBand 35Benedikt van BömmelInsolvenzanfechtung …” „… Kapitalerhaltungsregeln und Insolvenzanfechtung 30 B. Ausgestaltung von „upstream guarantees“ und wirtschaftlicher …” „… : Insolvenzanfechtung 59 A. Grundsätzliches zur Insolvenz von Gesellschaften …”

Haftung der Schwestergesellschaft S. 173-181

„… über die §§ 826, 830 BGB ermöglicht wird747. 4. Insolvenzanfechtung Soweit es um die Haftbarmachung von …” „… Insolvenzanfechtung. Gerade deshalb stellt sich damit die Frage, ob nicht eine Erfassung von Schwestergesellschaften …” „… Schwestergesellschaften zu verschieben. Mittels der Insolvenzanfechtung kann mithin genau an dem Punkt angesetzt werden …”

Das Aussonderungsrecht nach § 47 InsO S. 61-63

„… zugekommen wären222. B. Dogmatische Einordnung der Insolvenzanfechtung Der Streit um die Rechtsfolgen der …” „… Insolvenzanfechtung hat die juristische Literatur und damit notwendigerweise auch die Rechtsprechung jahrzehntelang …” „… hohe praktische Relevanz zu. Die dogmatische Einordnung der Insolvenzanfechtung wird hier insofern …”

Konzept des BGH vor dem Urteil vom 16.07.2007 S. 163-165

„… die Frage der jeweiligen Anwendungsbereiche von Existenzvernichtungshaftung und Insolvenzanfechtung …” „… Ansprüchen aus Insolvenzanfechtung671. Ferner wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die §§ 30 f. GmbHG …” „… guarantees vorliegen und zum einen der Insolvenzanfechtung gem. § 133 InsO sowie zum anderen der Haftung …”

Besonderheiten im Konzernverbund S. 154-158

„… Muttergesellschaft wären somit grundsätzlich nicht benachteiligt und eine Insolvenzanfechtung müsste ausscheiden …” „… . Mangels Regelungssystems für diese „wirtschaftliche Einheit“ ist also fraglich, ob die Insolvenzanfechtung …” „… Insolvenzanfechtung fremd. Brinkmann weist somit zurecht auf die zu fordernde Massebezogenheit der Rechtshandlung und …”

Bisheriges Haftungskonzept S. 185

„… Schutzes durch die Insolvenzanfechtungsvorschriften seine Vorteile. 2. Insolvenzanfechtung Die …” „… Insolvenzanfechtung dagegen reicht in ihren Rechtsfolgen nicht so weit wie die Haftung wegen existenzvernichtenden …”

Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf die Durchsetzung der Rechte S. 160-161

„… Einordnung der Insolvenzanfechtung an. Nach hier vertretener Auffassung (s.o.) kommt dem Rückgewähranspruch …” „… Hirte zur Insolvenzanfechtung im Konzern ausgeführt, dass zwar die Erfassung von …” „… Jacoby, in :Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 12, Rn. 18. 161gung der Gesellschaftsgläubiger darauf …”

BAG Urteil vom 14.12.2004 und BGH Urteil v. 25.7.2005 S. 185-186

„… Schutzes durch die Insolvenzanfechtungsvorschriften seine Vorteile. 2. Insolvenzanfechtung Die …” „… Insolvenzanfechtung dagegen reicht in ihren Rechtsfolgen nicht so weit wie die Haftung wegen existenzvernichtenden …”

Verschärfung der Anfechtungsmöglichkeiten gegenüber der Tochtergesellschaft S. 151-152

„… . Kübler/Prütting/Paulus, InsO, § 138, Rn. 22. 638 Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtung, Kap 18, Rn. 16; Henckel, in …” „… , Insolvenzanfechtung, Kap 18, Rn. 16. 642 Hirte, ZInsO 1999, 429, 433. 643 Kirchhof, ZInsO 2001, 825, 828; Brinkmann …” „… , in: Bork. Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 16. 152müssen. Bereits Ehricke hat zutreffend …”

Erleichterte Anfechtung gegenüber nahe stehenden Personen S. 70-71

„… 2002, 1965, 1971 f. 71 II. Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber Kreditinstituten In der …” „… abhängige Konzernunternehmen in der Insolvenz, S. 43, Killinger, Insolvenzanfechtung gegen Insider, S. 180 …” „… ff.; Biehl, Insider im Insolvenzverfahren, Rn. 159 ff. 273 Killinger, Insolvenzanfechtung gegen …”

Die Kritik von Dauner-Lieb S. 167-168

„… Insolvenzanfechtung gelöst werden kann. Er verweist diesbezüglich insbesondere auf die Anfechtbarkeit wegen …” „… - Anspruchsgrundlagenkonkurrenz. F. Vergleich der Anwendungsbereiche von Insolvenzanfechtung und existenzvernichtendem Eingriff …” „… Insolvenzanfechtung die Berechtigung des Rechtsinstituts der Existenzvernichtungshaftung - und zwar nach bisherigem …”

Das Urteil des BGH vom 16.07.2007 S. 168

„… überschneiden - Anspruchsgrundlagenkonkurrenz. F. Vergleich der Anwendungsbereiche von Insolvenzanfechtung und …” „… Existenzvernichtungshaftung und Insolvenzanfechtung die Berechtigung des Rechtsinstituts der Existenzvernichtungshaftung - und …” „… - überprüft werden. Beim Vergleich der Anwendungsbereiche der Insolvenzanfechtung und des …”

Schuldrechtliche Theorien S. 64

„… Konkursordnung (§ 41 KO) in eine Verjährungsfrist umgewandelt (§ 146 Abs. 1 InsO)240. Die Insolvenzanfechtung …” „… soll die Konkurs – bzw. Insolvenzanfechtung damit der Geltendmachung einem schuldrechtlichen …” „… , Insolvenzanfechtung, S. 336; Nerlich, in: Nerlich/Römermann, InsO, § 129 Rn. 10; Kübler/ Prütting/Paulus, InsO, § 143 …”

Dingliche Theorien S. 63-64

„… Konkursordnung (§ 41 KO) in eine Verjährungsfrist umgewandelt (§ 146 Abs. 1 InsO)240. Die Insolvenzanfechtung …” „… soll die Konkurs – bzw. Insolvenzanfechtung damit der Geltendmachung einem schuldrechtlichen …” „… , Insolvenzanfechtung, S. 336; Nerlich, in: Nerlich/Römermann, InsO, § 129 Rn. 10; Kübler/ Prütting/Paulus, InsO, § 143 …”

Haftungsrechtliche Theorien S. 64-66

„… Konkursordnung (§ 41 KO) in eine Verjährungsfrist umgewandelt (§ 146 Abs. 1 InsO)240. Die Insolvenzanfechtung …” „… soll die Konkurs – bzw. Insolvenzanfechtung damit der Geltendmachung einem schuldrechtlichen …” „… , Insolvenzanfechtung, S. 336; Nerlich, in: Nerlich/Römermann, InsO, § 129 Rn. 10; Kübler/ Prütting/Paulus, InsO, § 143 …”

Stellungnahme unter Berücksichtigung des neuen dogmatischen Ansatzes S. 187

„… Haftung für existenzvernichtende Eingriffe zu erfassen versucht, bereits durch die Insolvenzanfechtung …” „… weiter als die Insolvenzanfechtung. Insoweit kam diesem Rechtsinstitut insbesondere auch eine wichtige …”

Stellungnahme S. 186-187

„… , bereits durch die Insolvenzanfechtung abgedeckt ist. In der Rechtsfolgenseite zielte die Haftung wegen …” „… existenzvernichtenden Eingriffs aber weiter als die Insolvenzanfechtung. Insoweit kam diesem Rechtsinstitut insbesondere …”

Anfechtung der Tochtergesellschaft gegenüber der Muttergesellschaft S. 160

„… Einordnung der Insolvenzanfechtung an. Nach hier vertretener Auffassung (s.o.) kommt dem Rückgewähranspruch …” „… Jacoby, in :Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 12, Rn. 18. …”

Anfechtung der Muttergesellschaft gegenüber dem Kreditinstitut oder der Tochtergesellschaft S. 160

„… Einordnung der Insolvenzanfechtung an. Nach hier vertretener Auffassung (s.o.) kommt dem Rückgewähranspruch …” „… Jacoby, in :Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 12, Rn. 18. …”

Grundüberlegung 2 S. 153-154

„… grundsätzlich nicht benachteiligt und eine Insolvenzanfechtung müsste ausscheiden. Wieso sich diese Beurteilung …” „… 647 Vgl. auch Bork, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 15, Rn. 16. 648 Wittig, in: Karsten …” „… Bürgschaftsschuld an das Kreditinstitut zahlt650. Das Insolvenzanfechtungsrecht soll sich – anders als die …”

Anfechtung der Tochtergesellschaft gegenüber dem Kreditinstitut S. 159-160

„… dogmatische Einordnung der Insolvenzanfechtung an. Nach hier vertretener Auffassung (s.o.) kommt dem …” „… Jacoby, in :Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 12, Rn. 18. …”

Stellungnahme S. 27-29

„… sein wird, mittels der Insolvenzanfechtung eine sachgerechte Zuordnung der Masse zu den einzelnen …” „… Bedeutung des Insolvenzanfechtungsrechts in diesem Kontext kaum zu überschätzen. Die hier vorgeschlagene …”

Einleitung S. 19

„… Insolvenzanfechtung der Besicherung einer fremden Schuld durch Rechtsprechung und Literatur nur ansatzweise behandelt …”

Insolvenzfähigkeit der GmbH S. 59

„… 59 Kapitel 3: Insolvenzanfechtung Im Jahre 1996 stellte Paulus fest, dass ein Problemschwerpunkt …”

Die Kritik von Rubner S. 167

„… Insolvenzanfechtung gelöst werden kann. Er verweist diesbezüglich insbesondere auf die Anfechtbarkeit wegen …”

Die Kritik von Nassall S. 166-167

„… Insolvenzanfechtung gelöst werden kann. Er verweist diesbezüglich insbesondere auf die Anfechtbarkeit wegen …”

Eingreifen der §§ 30, 31 GmbHG gegenüber dem Sicherungsnehmer (Kreditinstitut) S. 53-58

„… zweite Säule des Gläubigerschutzes – die Vorschriften der Insolvenzanfechtung. 202 BGHZ 110, 342, 359 …”

Zusammenfassung bei einem Gericht S. 21-23

„… : Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 2; zu den Interessenkollisionen im Konzern jüngst: Vetter …”

Bestellung eines gemeinsamen Verwalters S. 23

„… : Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 2; zu den Interessenkollisionen im Konzern jüngst: Vetter …”

Stellungnahme S. 23-24

„… : Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 2; zu den Interessenkollisionen im Konzern jüngst: Vetter …” „… bei Kübler, ZGR 1984, 560, 588. 28 Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 2. 29 …”

Konsolidation über Insolvenzpläne S. 24-25

„… bei Kübler, ZGR 1984, 560, 588. 28 Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 2. 29 …”

Blick auf das „Internationale Konzerninsolvenzrecht“ S. 29

„… Rechtsordnung. Vielmehr ist die Bedeutung des Insolvenzanfechtungsrechts in diesem Kontext kaum zu überschätzen …”

Zusammenfassung S. 29

„… Rechtsordnung. Vielmehr ist die Bedeutung des Insolvenzanfechtungsrechts in diesem Kontext kaum zu überschätzen …”

Ausgestaltung von „upstream guarantees“ und wirtschaftlicher Hintergrund S. 31-32

„… Möglichkeiten in diesem Verhältnis vgl. Preuß, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 10, Rn. 126. 63 Henze …”

Eingreifen der §§ 30, 31 GmbHG gegenüber der Muttergesellschaft S. 35-51

„… : Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 36. 150 Büschgen, WM 1995, 733, 736. 151 Morsch, NZG …” „… . 154 Brinkmann, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 18, Rn. 36. 48 Zwischenholding oder …” „… Gesellschaft am Cash-Pool-Management berücksichtigt, allenfalls im Rahmen der Insolvenzanfechtungsvorschriften …”

Grundsätzlich keine Gläubigerbenachteiligung S. 152-153

„… 647 Vgl. auch Bork, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 15, Rn. 16. 648 Wittig, in: Karsten …”

Grundüberlegung 1 S. 153

„… 647 Vgl. auch Bork, in: Bork, Insolvenzanfechtungsrecht, Kap. 15, Rn. 16. 648 Wittig, in: Karsten …”

doi.org/10.5771/9783845219301

Osman Sacarcelik - Rechtsfragen islamischer Zertifikate (Sukuk)

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Osman Sacarcelik

Rechtsfragen islamischer Zertifikate (Sukuk)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 43 2013

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Insolvenzanfechtung S. 265-267

„… 265 VI. Insolvenzanfechtung Es wurde bereits diskutiert, dass zur Sicherung der Masse bei einem …” „… . erfolgen kann. Ein derartiger Eingriff ist aber auch in Form der Insolvenzanfechtung denkbar. Wird nämlich …” „… Insolvenzverfahrens vorgenommen, kommt eine Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter nach § 129 ff. InsO zum …”

Wahlrecht des Insolvenzverwalters S. 261-265

„… § 320 Rn. 9. 265 VI. Insolvenzanfechtung Es wurde bereits diskutiert, dass zur Sicherung der Masse …” „… Insolvenzanfechtung denkbar. Wird nämlich die Übertragung der Vermögenswerte (z.B. Grundbucheintragung) kurz vor …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommen, kommt eine Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Registereintragung 255 IV. Absonderungsrechte 257 V. Wahlrecht des Insolvenzverwalters 261 VI. Insolvenzanfechtung …” „… . Insolvenzanfechtung 265 1. Voraussetzungen für ein Bargeschäft i.S.d. § 142 InsO 265 2. Vorsatzanfechtung nach § 133 …”

Ausblick S. 283-286

„… Insolvenzverwalter steht in diesem Fall kein Wahlrecht nach § 103 InsO zu. Eine Insolvenzanfechtung scheidet …”

Thesen S. 279-283

„… Insolvenzverwalter steht in diesem Fall kein Wahlrecht nach § 103 InsO zu. Eine Insolvenzanfechtung scheidet …”

Ijara-Sukuk S. 177-199

„… bereits erfolgte Übertragung unter den Voraussetzungen der Insolvenzanfechtungsregeln nach §§ 129 ff. InsO …”

doi.org/10.5771/9783845248585

Jörg Henzler - Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

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Jörg Henzler

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 52 2009

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Insolvenzanfechtung S. 35-36

„… zu machen, um so die Haftungsmasse für die Gläubiger zu vergrößern. I. Insolvenzanfechtung Bei der …” „… Insolvenzanfechtung geht es allgemein gesprochen um den nachträglich gewährten Schutz der Gesamtheit der Gläubiger vor …” „… und den Zielen der amtlichen Haftungsabwicklung danach.110 Ziel der Insolvenzanfechtung ist es …”

Literaturverzeichnis S. 177-193

„… im Insolvenzverfahren, Berlin 2000. Biehl, Kristof/ Bograkos, Charis: Insolvenzanfechtung in …” „… , Köln, Berlin, Bonn, München 1998. Campe, Moritz v.: Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich …” „… . 273 ff. Gerhardt, Walter/ Kreft, Gerhart: Aktuelle Probleme der Insolvenzanfechtung, 8. Auflage, Köln …”

Das Problem der masselosen Insolvenz S. 55-56

„… 55 V. Sonstige Anfechtungstatbestände Die Tatbestände der „besonderen Insolvenzanfechtung“195 …” „… Insolvenz Die Insolvenzanfechtung ist nur im Insolvenzverfahren möglich. Wird die Eröffnung des …” „… einmal zur Deckung der Verfahrenskosten ausreicht, scheidet die Möglichkeit der Insolvenzanfechtung damit …”

Sonstige Anfechtungstatbestände S. 55

„… 55 V. Sonstige Anfechtungstatbestände Die Tatbestände der „besonderen Insolvenzanfechtung“195 …” „… Insolvenz Die Insolvenzanfechtung ist nur im Insolvenzverfahren möglich. Wird die Eröffnung des …” „… einmal zur Deckung der Verfahrenskosten ausreicht, scheidet die Möglichkeit der Insolvenzanfechtung damit …”

Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung nach § 133 InsO S. 46-55

„… ), BT-Drucksache 12/ 2443, S. 160. 162 Killinger, Insolvenzanfechtung gegen Insider (1991), S. 24 ff; Biehl …” „… , Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich (1996), S. 239. Die Gegenansicht (etwa Henckel, Kölner Schrift zur …” „… , Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich (1996), S. 241. 50 an denen die Gesellschafter unmittelbar oder …”

Zwischenergebnis S. 34-35

„… Haftungsmasse für die Gläubiger zu vergrößern. I. Insolvenzanfechtung Bei der Insolvenzanfechtung geht es …” „… den Zielen der amtlichen Haftungsabwicklung danach.110 Ziel der Insolvenzanfechtung ist es, sachlich …” „… andererseits.112 Die Vorschriften über die Insolvenzanfechtung (§§ 129 ff InsO) stehen in einem engen …”

Keine Subsidiarität der Gesellschafterhaftung S. 158-161

„… sind vielmehr nebeneinander anwendbar und ergänzen einander.693 D. Verhältnis zur Insolvenzanfechtung …” „… der Literatur ist das Verhältnis der Existenzvernichtungshaftung zur Insolvenzanfechtung, soweit …” „… Weise im Verhältnis der Insolvenzanfechtung zur Geschäftsführerhaftung aus § 64 Abs. 2 GmbHG. In der zu …”

Anfechtbarkeit unentgeltlicher Leistungen nach § 134 InsO S. 38-46

„… masseauszehrende Rechtshandlung“; v. Campe, Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich (1996), S. 204. 130 …” „… , Handbuch Unternehmensinsolvenz (1999), Kap. 9 Rn. 193, S. 282. 135 Nach v. Campe, Insolvenzanfechtung in …” „… . (1991), § 19 I 1, S. 243; v. Campe, Insolvenzanfechtung in Deutschland und Frankreich (1996), S. 208 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Zwischenergebnis 34 B. Anfechtungsrecht 35 I. Insolvenzanfechtung 35 II. Existenzvernichtende Eingriffe als …” „… Kapitalerhaltungsvorschriften 156 D. Verhältnis zur Insolvenzanfechtung nach den §§ 129 ff InsO 158 I. Keine Subsidiarität der …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 171-176

„… Rechtsfolgen existenzvernichtender Eingriffe abschließend regelt. Bei der Insolvenzanfechtung geht es um die …” „… zur Insolvenzanfechtung nach den §§ 129 ff InsO gilt, dass der Insolvenzverwalter gegenüber dem …”

Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG S. 56-57

„… . Anders als bei der Insolvenzanfechtung geht es bei der Gläubigeranfechtung nach dem Anfechtungsgesetz …”

Rechtsfortbildungscharakter des „Trihotel“-Schutzkonzepts S. 86-87

„… - und Insolvenzanfechtung grundsätzlich abschlie-ßend geregelt und dieses abgestufte System darf nicht …”

Kritik der „Trihotel“-Entscheidung S. 87-89

„… - und Insolvenzanfechtung grundsätzlich abschlie-ßend geregelt und dieses abgestufte System darf nicht …”

Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung S. 121-123

„… Eintreten des Insolvenzfalles nach Möglichkeit verhindern sollen. Bei der Insolvenzanfechtung geht es …”

Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen S. 36-38

„… , Konkursordnung 9. A. (1997), § 29 Rn. 15; Gerhardt/ Kreft, Aktuelle Probleme der Insolvenzanfechtung 8. A. (2003 …”

Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes S. 123-125

„… Eintreten des Insolvenzfalles nach Möglichkeit verhindern sollen. Bei der Insolvenzanfechtung geht es …”

Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften S. 156-158

„… sind vielmehr nebeneinander anwendbar und ergänzen einander.693 D. Verhältnis zur Insolvenzanfechtung …”

Lösung entsprechend § 255 BGB S. 161-164

„… Insolvenzanfechtung und damit auch sein Leistungsverweigerungsrecht wegfiele, zum Ersatz des gesamten Schadens …”

doi.org/10.5771/9783845215235

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Christian Heinrich (ed.)

Krise als Chance?!

2017

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Reinhard Willemsen Update Insolvenzanfechtung S. 275-280

„… 267 Update Insolvenzanfechtung Rechtsanwalt Reinhard Willemsen, Luther Rechtsanwälte, München …” „… BGH zum Thema Insolvenzanfechtung zu beleuchten: BGH, Urteil vom 14. Juli 2016 – 9 ZR 188/15 (NZI …” „… der Beklagte im Wege der Insolvenzanfechtung die gezahlten Sozialversicherungsbeiträge zurück. Der …”

Markus Würdinger Für jeden das Gleiche oder jedem das Seine? Neues zur Insolvenzanfechtung S. 29-54

„… 21 Für jeden das Gleiche oder jedem das Seine? Neues zur Insolvenzanfechtung Professor Dr …” „… . Markus Würdinger, Universität des Saarlandes, Saarbrücken I. Die Bedeutung der Insolvenzanfechtung und …” „… Insolvenzanfechtung 28 3. Eine Neuauflage unter dem Deckmantel der Rechtssicherheit! 29 4. Kritische Stellungnahme …”

Jens M. Schmittmann, Britta Böing Workshop Insolvenzrecht S. 215-224

„… grundsätzlich nicht der Insolvenzanfechtung11. Hinsichtlich der Sozialversicherungsbeiträge für die Monate Juli …” „… auch eine Insolvenzanfechtung hinsichtlich der Sozialversicherungsbeiträge für die Monate Juli und …” „… insolvenzanfechtungsrechtliche Rückgewähranspruch dürfte damit jedenfalls gemäß § 133 Abs. 1 InsO gegeben sein. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Saarlandes, Saarbrücken Für jeden das Gleiche oder jedem das Seine? Neues zur Insolvenzanfechtung …” „… Willemsen Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwälte, München Update Insolvenzanfechtung …”

Hanns Prütting Grenzüberschreitende Insolvenzen – Up in the air! S. 225-240

„… Haftung von Gesellschaftern, über Fragen der Aufrechnung und insbesondere über die Insolvenzanfechtung. Es …”

Sebastian Kolbe Update Arbeitsrecht S. 83-110

„… seiner grundlegenden Entscheidung zur Insolvenzanfechtung ausgezahlter Arbeitsentgelte angesprochen hat …” „… ich den Bogen zu den Neuerungen des Insolvenzanfechtungsrechts schlagen, die auf die Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845284378

Christian Heinrich - Nach der Krise ist vor der Krise

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Christian Heinrich (ed.)

Nach der Krise ist vor der Krise

Series: Heinrich, Symposion Insolvenz- und Arbeitsrecht

Volume 2018

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Reinhard Willemsen Update Insolvenzanfechtung S. 145-151

„… 145 Update Insolvenzanfechtung Rechtsanwalt Reinhard Willemsen, Luther Rechtsanwälte, München I …” „… Ausgangspunkt? Die Insolvenzanfechtung soll – und dies ist zwischen sämtlichen Beteiligen unbestritten …”

Bertram Zwanziger Brennpunkte im Insolvenzarbeitsrecht S. 125-144

„… Betriebsübergang in der Insolvenz 131 5. Insolvenzanfechtung/Inkongruente Deckung 132 6. Insolvenzgeld 133 a …” „… die Entscheidungen sind Revisionsverfahren anhängig.16 5. Insolvenzanfechtung/Inkongruente Deckung …” „… Insolvenzanfechtungsrechts ausgehen. Es sollen die Möglichkeiten der Insolvenzanfechtung neu justiert werden.25 Das gibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , München Update Insolvenzanfechtung ……………………………….... 145 …”

Britta Böing, Jens M. Schmittmann Workshop Insolvenzrecht S. 85-94

„… Insolvenzanfechtung folgende Rückgewähranspruch gemäß § 143 Abs. 1 InsO ist abtretbar.23 18 So BGH, Urt. v. 25 …” „… erhalten hätten. Weiterhin interessiert ihn, ob er ggfs. insolvenzanfechtungsrechtliche …” „… erforderlichen vergleichbaren Interessenlage fehle. Das Insolvenzanfechtungsrecht schütze vor einer …”

Christoph Thole Quadratur des Kreises – Gesellschaftsrecht bei Krise und Insolvenz S. 1-12

„… . 12 ff. 17 Thole, WuB 2017, 216. 7 bestätigt hat.18 Außerdem wird das Insolvenzanfechtungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845292144

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