„… (Innovationsklausel)Die für Hochschulen zuständige Senatsverwal­tung kann auf Antrag einer Hochschule nach Stellungnahme …” „… die Erprobungsklausel des § 7a BerlHG a. F. durch die Innovationsklausel des § 7a BerlHG n. F. ersetzt …” „… von gesetzlichen Regelungen zu­lässt.Bisherige Erprobungsklausel und neue Innovationsklausel des § 7a …”

„… durch die Erprobungsklausel und seitdem durch die Innovationsklausel. Wir an der HTW haben dies stets …” „… , der nunmehr nicht mehr unter der Überschrift „Erprobungsklau­sel“, sondern „Innovationsklausel“ steht …” „… abweichende Reglungen der Hochschulen genehmigungsfähig machte, ist dieses Ziel in der Innovationsklausel zur …”

„… desBerlHG n.F.Inhalt Regelungsbedarf§ 7a S. 1 Innovationsklausel Ja. Soweit die Novelle der HTW-Sat­zung …” „… ist von der Innovations­klausel § 7 a und auch dem Bestands­schutz gem. § 126 e Abs. 1 Nr. 2 …”

„… Hochschulen mit sich. Die Erprobungsklausel des § 7a BerlHG a. F. wurde durch die Innovationsklausel des § 7a …”

„… Jahrzehnten in Berlin bestehenden Er­probungsklausel, die heute in veränderter Fassung als Innovationsklausel …”

„… .“281Will die HTW das jetzige Wahlverfahren ändern, so wäre dies nur im Rahmen der Innovationsklausel …” „… zuzuweisen. Dies wäre im Rahmen der Innovationsklausel des § 7a BerlHG n. F. auch möglich, würde allerdings …”

„… gewährleisten. Hinsichtlichder Finanzierung von NUB regelt eine sog. „Innovationsklausel“ im …”

„… gewährleisten. Hinsichtlichder Finanzierung von NUB regelt eine sog. „Innovationsklausel“ im …”

„… rechtspolitischer Ansatz zur Kodifizierung einer aktienrechtlichen „Innovationsklausel“KodifizierungsvorschlagEine …” „… dann keinen Regress zu fürchten hat. Denn wegen der Innovations­klausel des § 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG …” „… innovationsfreundliche Gestaltung der Vorstandshaftung könnte im Wege einer „Innovationsklausel“ verwirklicht werden, die …”

„… unternehmerische Innovationsent­scheidungen übertragen und eine entsprechende Innovationsklausel in der …”

„… Begründung auch für das Konzept einer Innovationsklausel im § 93 Abs. 1 AktG fruchtbar machen.902 Dass in der …”

„… Eigener rechtspolitischer Ansatz zur Kodifizierung einer aktienrechtlichen „Innovationsklausel“III.211 …” „… Vorstands de lege ferendaC.196Zivilrechtliche Innovationsklauseln außerhalb des GesellschaftsrechtsI.196 …”

„… Erprobungsklausel des StVG-Entwurfs sollte der Bund zur Innova-tionsklausel erweitern, damit die Kommu-nen …”

„… sogenannten „Innovationsklausel“ hat der Gesetzgeber Krankenhäusern und Krankenkassen auf Landesebene die …”