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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Abgrenzung des Innenbereichs und Erweiterung des Innenbereichs durch Satzungen S. 83-91

„… 83 3. Abgrenzung des Innenbereichs und Erweiterung des Innenbereichs durch Satzungen a …” „… absprechen131. Sie soll lediglich Zweifel über die Zugehörigkeit eines Grundstücks zum Innenbereich …” „… ein Grundstück unrichtigerweise entweder aus dem Innenbereich ausgrenzt oder in den Innenbereich …”

§ 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich S. 70-83

„… Regelungen in §§ 34 und 35 BauGB abweichen31. Die Abgrenzung des beplanten Innenbereichs nach § 30 Abs. 1 …” „… Geltungsbereich wieder nach §§ 34 oder 35 BauGB. 2. § 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich a) Besondere Relevanz …” „… der Abgrenzung bei § 34 BauGB Die Abgrenzung zwischen unbeplantem Innenbereich und Außenbereich ist im …”

Möglichkeit der Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich S. 695-696

„… Vorhabens im Innenbereich Bisher wurde – soweit ersichtlich – die Möglichkeit, das Vorhaben im Innenbereich …” „… wirklich im Au-ßenbereich ausgeführt werden muß, wenn es ebensogut im Innenbereich verwirklicht werden kann …” „… Gemeinde der Außenbereich besonders störanfällig ist und gleichzeitig einer Realisierung im Innenbereich …”

§ 30 Abs. 1 und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich S. 69-70

„… in qualitativer Hinsicht von den beplanten und unbeplanten Bereichen im Innenbereich gemäß § 30 bzw …” „… und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich § 30 Abs. 1 BauGB regelt die Zulässigkeit von …” „… von den Regelungen in §§ 34 und 35 BauGB abweichen31. Die Abgrenzung des beplanten Innenbereichs nach …”

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

„… auch ein Standort im Innenbereich sein1245. An die Suche nach einem Standort im Innenbereich hat der …” „… BauGB angenommen, wenn es zwar technisch möglich ist, eine Anlage im Innenbereich zu errichten, dort …” „… Möglichkeit bemüht hat, seine Anlage an einem technisch möglichen Standort im Innenbereich zu errichten. Dabei …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… zumutbar ist1357. Störende Vorhaben sind daher bevorzugt in Industriegebieten im Innenbereich zuzulassen …” „… Vorhaben, das wegen fehlender Plangebiete im Innenbereich nicht verwirklicht werden kann, soll schon …” „… Außenbereich unzulässige Funktion erfüllt1379. bb) Fehlende Möglichkeit der Errichtung im Innenbereich (1 …”

Eigene Auffassung zur Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 311-318

„… Innenbereich Um die gebotene restriktive Auslegung sicherzustellen, sollte stets eine Vorabprüfung der …” „… Prüfung einer Realisierungsmöglichkeit des Vorhabens im Innenbereich nur konkret auf den jeweiligen …” „… Innenbereich der als Standort vorgesehenen Gemeinde abzustellen ist, ergeben sich deutliche Hinweise aus dem …”

Begriffsbestimmung des Außenbereichs nach § 35 BauGB S. 65-67

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 bzw. Abs. 2 BauGB festgelegten beplanten Innenbereich, den …” „… unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB und den Außenbereich nach § 35 BauGB9. 7 Koppitz, Bauvorhaben im …” „… ein sogenannter „Außenbereich im Innenbereich“ vorliegt14, auf den noch einzugehen ist15. Ferner kann …”

Planungshoheit der Gemeinde und Offenhaltung von Planungsmöglichkeiten S. 688-689

„… gebietsübergreifend, so daß sich auch ein Bewohner des Innenbereichs gegen ein rücksichtsloses Vorhaben im …” „… Regeln entsprechend anzuwenden, die von § 34 BauGB im Innenbereich durch das Tatbestandsmerkmal „einfügen …” „… Innenbereich unterscheidet sich dadurch stark von der im Außenbereich, daß im Innenbereich eine Prägung der …”

Auswirkungen auf den Text von § 35 Abs. 1 BauGB S. 462-465

„… Innenbereich in Gewerbegebieten möglich sein. Alternativ müssen für diese Vorhaben Sondergebiete ausgewiesen …” „… für den Bauherrn zumutbarer Weise im Innenbereich realisieren lassen“ darf, wird der Charakter dieser …” „… nach“ nicht im Innenbereich realisieren lassen darf, wird klargestellt, daß bezüglich der …”

Beschränkung des Maßes der baulichen Nutzung im Vergleich zur Umgebungsbebauung S. 689-690

„… BauGB im Innenbereich durch das Tatbestandsmerkmal „einfügen“ für das Maß der baulichen Nutzung bei …” „… einem Vorhaben aufgestellt werden3832. Die Situation im Innenbereich unterscheidet sich dadurch stark …” „… von der im Außenbereich, daß im Innenbereich eine Prägung der Umgebung durch die dort in der Umgebung …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… Schwierigkeiten eine Unterkunft im Innenbereich zu suchen. Im Hinblick auf die wichtige Schonung des Außenbereichs …” „… ausgehenden Lärm- und Geruchsbelästigungen eine Unterbringung im Innenbereich nicht möglich ist1495. Eine …” „… kleinerem Zuchtumfang1502 wird vielfach ein solches Vorhaben im Innenbereich möglich sein. Eine Zuchtstation …”

Besonderheiten von Vorhaben nach § 35 BauGB S. 67-68

„… Lage im unbeplanten Innenbereich finden lassen, so ist von einer Lage im Außenbereich auszugehen21 …” „… nicht im bauplanungsrechtlichen Innenbereich liegen. Sie sollen vielmehr im bauplanungsrechtlichen …” „… von wesentlich anderen Voraussetzungen aus als in den Fällen des Bauens im Innenbereich gemäß § 30 Abs …”

Bedeutung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB im System des § 35 Abs. 1 BauGB S. 269-270

„… dort nicht privilegiert zugelassen werden. Sofern von einem Standort im Innenbereich aus die …” „… Realisierungsmöglichkeit solcher Vorhaben im Innenbereich ist neben dem Vorhandensein von Erdwärme die (weitestgehende …” „… nicht auch vom Innenbereich – ggf. auch über eine aufwendigere abgelenkte Bohrung – erreichen kann …”

Bedeutung und Rechtswirkungen einer Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 144-149

„… Bebaubarkeit des Innenbereichs ausgegangen wird, sind solche nach § 35 Abs. 1 BauGB gerade nicht an jedem …” „… der Nutzflächen in den konkreten Fällen auch vom Innenbereich aus ebensogut möglich war572. Er fordert …” „… soll, als eine etwaige Zuweisung in den allgemein für die Bebauung vorgesehenen Innenbereich573. Er …”

Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

„… Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich Bisher wurde – soweit ersichtlich – die Möglichkeit, das Vorhaben …” „… im Innenbereich auszuführen, noch nicht als öffentlicher Belang angesehen, der eine Zulässigkeit …” „… Innenbereich verwirklicht werden kann. Besonders oft wird dieses Kriterium aber einem Vorhaben nach § 35 Abs. 2 …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… Hütte im Innenbereich zwar grundsätzlich möglich aber sinnlos wäre1304. b) Besondere Anforderungen …” „… nicht im Innenbereich leben können1308. Hier werden also Bereiche im Außenbereich für das Bauvorhaben …” „… allgemein oder zumindest innerhalb der Baugebiete der betroffenen Gemeinde im Innenbereich unzulässig1316 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich 69 2. § 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich 70 a …” „… ) Besondere Relevanz der Abgrenzung bei § 34 BauGB 70 b) Begriffsbestimmung des unbeplanten Innenbereichs im …” „… Sinne von § 34 BauGB 71 aa) Definition des beplanten Innenbereichs 71 bb) Vorliegen eines …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 1072-1077

„… nur dann zugelassen werden, wenn für ihre Realisierung im Innenbereich von Gemeinden bei …” „… privilegiert. Ebenso können Vorhaben, für die üblicherweise Standorte im Innenbereich ausgewiesen werden, nie …” „… Innenbereich – eventuell auch einer anderen Gemeinde – ausführen zu können, stellt einen öffentlichen Belang …”

Grund für das Abfassen der Arbeit S. 61-65

„… Innenbereich und im Außenbereich, 1978; Burberg/Hüttemann, Kriterien zur Beurteilung nichtprivilegierter …” „… beplanten Innenbereich, den unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB und den Außenbereich nach § 35 BauGB9 …”

Begriff des „Dienens“ des Bauvorhabens für die Bedürfnisse des Landwirts S. 224-239

„… aa) „Dienen“ bei Ausführbarkeit des Vorhabens im Innenbereich Die vorhandene Möglichkeit, einen Hof …” „… im Innenbereich zu errichten, soll grundsätzlich eine Errichtung eines Hofes im Außenbereich nicht …” „… ein Hof in den Außenbereich verlegt wird, obwohl die Bewirtschaftung vom Innenbereich aus ebensogut …”

Grenzen für die Reichweite einer Privilegierung aus Landesrecht S. 149-150

„… für die Bebauung vorgesehenen Innenbereich573. Er hält daher ein Außenbereichsvorhaben für unzulässig …” „… Vorhaben manchmal im Außenbereich errichtet werden, obwohl sie auch ebenso gut im Innenbereich errichtet …”

Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB S. 1067-1068

„… seine Funktion erfüllen kann, weil es sich aus unterschiedlichen Gründen nicht im Innenbereich …” „… geordneten Bahnen verlaufen muß. So soll der Innenbereich grundsätzlich für die bauliche Nutzung zur …”

Zweck und Bedeutung von § 35 BauGB S. 68-69

„… unbeplanten Bereichen im Innenbereich gemäß § 30 bzw. § 34 BauGB26. II. Definition und Abgrenzung der Bereiche …” „… nach § 30 Abs. 1 und § 34 BauGB 1. § 30 Abs. 1 und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich § 30 …”

Allgemeiner Zweck des § 35 BauGB S. 91-92

„… dargestellten Möglichkeiten in § 34 Abs. 4, 5 BauGB, durch Satzungen den Innenbereich um Außenbereichsflächen zu …” „… , oder die Vorhaben können wegen ihrer besonderen Anforderungen an ihre Umgebung im Innenbereich gar …”

Gesetzliche Instrumente zur Erreichung des Zwecks des § 35 BauGB S. 92-93

„… durch die oben dargestellten Möglichkeiten in § 34 Abs. 4, 5 BauGB, durch Satzungen den Innenbereich um …” „… , oder die Vorhaben können wegen ihrer besonderen Anforderungen an ihre Umgebung im Innenbereich gar …”

Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 319-321

„… insbesondere die Nutzung der Solarenergie im Innenbereich möglich sei1623. Die Biogasnutzung sei dagegen als …” „… Anlagen problemlos vom Innenbereich aus möglich ist1639. Eine ständige Anwesenheit von Kontroll- und Bedie …”

Öffentlichen Versorgungsanlagen S. 251-258

„… irgendeinen Standort im Außenbereich benötigt, da seine Verwirklichung im Innenbereich nicht möglich ist …” „… Standortbezug“ herstellen. Verhindert werden damit nur solche Vorhaben, die problemlos auch im Innenbereich …” „… regenerativen Energien im Außenbereich privilegiert werden müssen, weil sie im Innenbereich gar nicht oder …”

Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen in § 35 BauGB vor Art. 3 Abs. 1 GG S. 1068-1071

„… geordneten Bahnen verlaufen muß. So soll der Innenbereich grundsätzlich für die bauliche Nutzung zur …” „… gibt allerdings Vorhaben, für die sich im Innenbereich wirklich kein geeigneter Platz finden läßt. Dies …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 BauGB – unwirtschaftliche Aufwendungen für Infrastruktur S. 557-560

„… im Innenbereich, weil dort die Erschließungsanlagen für mehrere Vorhaben gemeinsam und damit …” „… Infrastruktur für den Innenbereich ausgeben kann3026. Schließlich liegt eine Unwirtschaftlichkeit vor, wenn der …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… G./Krautzberger, Michael: Aktuelle Fragen zum städtebaulichen Innenbereich nach § 34 BauGB und zum Außenbereich …” „… Innenbereich und im Außenbereich (§§ 34, 35 BauGB), 83. Meißner, Norbert: Massentierhaltung als Gegenstand der …” „… Planbereich, im unbeplanten Innenbereich und im Außenbereich, Berlin 1978. Zitiert: Schlichter, Bauen. Schmidt …”

Beeinträchtigung öffentlicher Belange durch ein Vorhaben S. 469-472

„… Umstand, daß im Innenbereich noch für das Vorhaben geeignete Bauplätze frei sind, soll als solcher noch …” „… im Innenbereich ebenfalls verwirklichen läßt, dort von vornherein schon mangels …”

Angemessene Erweiterung eines zulässigerweise errichteten Gewerbebetriebs nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 BauGB S. 1015-1024

„… 5712. Die Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn ein bisher im Innenbereich liegender Betrieb in den …” „… materiell illegal ist5776. e) Erweiterung eines Betriebs am Rande des Innenbereichs in den …” „… Außenbereich befinden5777. Sie erfaßt daher keinen am Rande des Innenbereichs gelegenen Betrieb, der in den …”

Problematik der Altenteilerhäuser S. 239-243

„… Wohnung im Innenbereich zu nehmen1135. Ferner sei bei einer Gärtnerei – anders als in der Landwirtschaft …” „… deutlich günstiger als im Innenbereich ist. Hinsichtlich der Gestaltung des Altenteils plädiere ich für …”

§ 35 BauGB im Widerstreit mit der gemeindlichen Planungshoheit S. 127-133

„… Eigenschaften im Innenbereich der jeweiligen Gemeinde nicht sachgerecht verwirklicht werden können. Gäbe es § 35 …” „… nicht sachgerecht im Innenbereich verwirklicht werden. Eine Grenze für die Anwendung des …”

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

„… für den Innenbereich fordern – nur eine ausreichende Erschließung, an die geringere Anforderungen zu …” „… Grundstück ebenso gut wie im Innenbereich erreichen können599. Hier ist jedoch nicht ersichtlich, wieso das …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… Regelwerke stellen in ihrem Ausgangspunkt auf eine Lage des Vorhabens im Innenbereich ab und berücksichtigen …” „… nichtbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB befinden2941. Ebenso kann sich ein privilegierter Betrieb nur sehr …” „… . In extremen Ausnahmefällen kann ein privilegierter Betrieb allerdings verlangen, daß im Innenbereich …”

Gesetzgeberische Leitgedanken bei der Schaffung von § 35 BauGB S. 1067

„… seine Funktion erfüllen kann, weil es sich aus unterschiedlichen Gründen nicht im Innenbereich …”

Folgen dieser Neukonzeption von § 35 Abs. 1 BauGB S. 466-467

„… Einzelfall vorkommt und sich seiner Art nach nicht in für den Bauherrn zumutbarer Weise im Innenbereich einer …”

Neufassung von § 35 Abs. 1 BauGB S. 465-466

„… in für den Bauherrn zumutbarer Weise im Innenbereich einer Gemeinde realisieren läßt. Bei allen nach …”

Sonstige öffentliche Belange S. 696-698

„… 696 mutbaren Ausweichmöglichkeit in den Innenbereich dieser Belang die Zulässigkeit des Vorhabens …”

Hintergrund der Einführung dieser Privilegierung S. 243-244

„… günstiger als im Innenbereich ist. Hinsichtlich der Gestaltung des Altenteils plädiere ich für einen …”

Tatbestandsmerkmal des „Einzelfalles“ bei § 35 Abs. 2 BauGB S. 475-476

„… Außenbereichs ist natürlich nicht der gleiche Standard wie im Innenbereich zu fordern2505. Zu berücksichtigen …” „… des vollen Innenbereichsstandards bei der Erschließung. 2506 Söfker in …”

Aufnahme des differenzierenden Ansatzes des BVerfG in der Literatur S. 1066-1067

„… erfüllen kann, weil es sich aus unterschiedlichen Gründen nicht im Innenbereich unterbringen läßt. Dafür …”

Zu fordernde Erschließungsanlagen S. 476-477

„… Standard wie im Innenbereich zu fordern2505. Zu berücksichtigen ist, daß bei § 35 Abs. 2 BauGB eine …” „… . 158: Sie verlangt die Einhaltung des vollen Innenbereichsstandards bei der Erschließung. 2506 Söfker …” „… ihrer Befahrbarkeit Innenbereichsanforderungen erfüllen muß2510. Jäde dagegen ist der Meinung, daß bei …”

Änderungsvorschläge für den Gesetzestext von § 35 BauGB S. 1078-1080

„… in für den Bauherrn zumutbarer Weise im Innenbereich einer Gemeinde realisieren läßt. Bei allen nach …”

Gleichzeitiges Erfüllen von mehreren Privilegierungstatbeständen aus § 35 Abs. 1 BauGB S. 150-152

„… . 1 BauGB verlangt – anders als §§ 30 Abs. 1, 34 BauGB dies für den Innenbereich fordern – nur eine …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf andere Zulassungstatbestände S. 457-459

„… Einschätzung des Gesetzgebers sollten Solaranlagen grundsätzlich nur im Innenbereich oder in ausdrücklich zu …”

Baurechtliches Gebot der Rücksichtnahme außerhalb des Immissionsschutzes S. 686-688

„… untereinander, sondern ist vielmehr gebietsübergreifend, so daß sich auch ein Bewohner des Innenbereichs gegen …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… , da die Überwachung und Wartung dieser Anlagen problemlos vom Innenbereich aus möglich ist1639. Eine …” „… ebensogut auch im Innenbereich errichtet werden können. Sie können ihren Zweck nicht nur bei einem Standort …” „… Standort im Außenbereich angewiesen und könnten daher auf Standorte im Innenbereich verwiesen werden1695 …”

Beschränkungen der Privilegierung S. 412-446

„… stammen müsse2275. Er will es nicht zulassen, daß die Anlage überwiegend von Betrieben im Innenbereich …” „… , die im Innenbereich typischerweise selbst in einem Dorfgebiet nicht zugelassen werden können. Es ist …” „… jedoch nicht recht ersichtlich, wieso Biomasse aus Betrieben im Innenbereich nicht auch in …”

Grundgedanken eines Reformmodells S. 459-462

„… Innenbereich in Gewerbegebieten möglich sein. Alternativ müssen für diese Vorhaben Sondergebiete ausgewiesen …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… vorgeschrieben werden, sofern man diesen den gleichen Schutz vor Immissionen wie den Bewohnern des Innenbereichs …” „… verschiedene Gebiete auszuscheiden5044. Es handelt sich dabei um Innenbereichsflächen, bebaute oder durch …”

Angemessene Erweiterung von zulässigerweise errichteten Wohngebäuden für den Eigenbedarf nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB S. 1010-1015

„… 5712. Die Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn ein bisher im Innenbereich liegender Betrieb in den …”

§ 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB – Verhinderung von Splittersiedlungen und Zersiedelung S. 623-643

„… Frage, ob sich das Vorhaben, wenn es im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB realisiert würde, in …” „… werden, obwohl er genausogut auch im Innenbereich errichtet werden könnte, da seine Außenbereichslage im …”

Rolle von Festsetzungen in Raumordnungsplänen bei § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 817-838

„… vergleichbares Innenbereichsvorhaben4633. Der Außenbereich ist insoweit „raumempfindlicher“ als der Innenbereich …” „… Beurteilung zu bedenken, daß diese Vorhaben sehr viel eher als ein Vorhaben im Innenbereich die räumliche …”

Kritik an der Auffassung des BVerwG S. 482-490

„… Innenbereich (§ 34 BauGB) befreit. Damit wird dem Bauherrn tatsächlich eine zusätzliche Freiheit gewährt, die …”

Grundsätzliche Problematik unbenannter Belange S. 648-656

„… Form im Innenbereich abspielen soll, während der Außenbereich möglichst wenig mit baulichen Anlagen …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auf die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans S. 786-800

„… dazu führt, daß der Planbereich zum beplanten Innenbereich wird und § 35 BauGB nicht mehr anwendbar ist …”

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf öffentliche Belange S. 361-383

„… müßten daher andere Kriterien angelegt werden als bei Wohnhäusern im Innenbereich1939. Im Fall der …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… selbst im Innenbereich nur in Kern- und Sondergebieten zulässig sei3748. Damit könne man einen …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

„… Dieser Belang greift oft dann ein, wenn eine bisher bestehende zugelassene Bebauung (oft im Innenbereich …” „… 3273. Ebenso wenig sind Schwarzbauten zu berücksichtigen3274. (d) „Ausufern“ der Innenbereichsbebauung …” „… – bereits jenseits der Innenbereichsgrenze! – durch verschiedene außenbereichsfremde Nutzungen belastet ist …”

Auswirkungen eines Erschließungsangebots des Bauherrn S. 477-479

„… ihrer Befahrbarkeit Innenbereichsanforderungen erfüllen muß2510. Jäde dagegen ist der Meinung, daß bei …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… seinem Grundstück erst die Innenbereichsqualität verleiht und dessen Vorhaben bei Entfallen des …”

Grundgedanken der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 844-851

„… gemacht wird4753. Bereits vorher wurde die Regelung über Innenbereichssatzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB …”

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… Veränderungssperre typischerweise Innenbereichsgrundstücke erfaßt, bei denen es sich um Bauland handelt. Die …” „… grundsätzlich nicht bebaut werden dürfen. Die Baufreiheit der Eigentümer von Innenbereichsgrundstücken ist damit …”

Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 942-943

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

„… denen, die § 34 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 und 3 BauGB für den Erlaß von Innenbereichssatzungen aufstellt sowie …”

Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben S. 1053-1054

„… Innenbereichssatzungen gemäß § 34 und Außenbereichssatzungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB. Allerdings sind die Möglichkeiten …”

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

„… haben die Gemeinden die Möglichkeit zum Erlaß von Innenbereichssatzungen gemäß § 34 und …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Jan-Hendrik Schmidt - Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

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Jan-Hendrik Schmidt

Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

2012

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Rechtsberatung im Innenbereich S. 40-41

„… wird.Rechtsberatung im InnenbereichIm Innenbereich, speziell in der Eigentümerversammlung, kann der WEG-Verwalter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Rechtsgestaltung im InnenverhältnisII. 38Rechtsberatung im InnenbereichIII. 40Rechtsdurchsetzung gegenüber …” „… organschaftlichen Handelns beischutzzweckorientierter BetrachtungII.242Außenbereich (Vertretung)1. 242Innenbereich …” „… undBeseitigung)(c)318Die Ausübungs- und Wahrnehmungsbefugnis desVerbandes (§ 10 Abs. 6 S. 3 WEG)cc)319Innenbereich …”

Die Fremdheit organschaftlichen Handelns bei schutzzweckorientierter Betrachtung S. 242-248

„… (unten III1.).Innenbereich (Geschäftsführung)Aus dem unter 1. zum Außenbereich Gesagten ergibt sich, dass …” „… Anschluss an die Betrachtungen zum Außenbereich, wie dieFremdheit einer Rechtsdienstleistung im Innenbereich …” „… rechtsdienstleistende Tätigkeiten von Verbandsorganen im Innenbereich (Mitgliederbereich) zwarnach dem Gesetzeswortlaut …”

Rechtsgestaltung im Innenverhältnis S. 38-40

„… Rechtsmacht zur konstitutiven Beschlussergebnisfeststellungzuerkannt wird.Rechtsberatung im InnenbereichIm …” „… Kriterien.38hältnis und im Innenbereich hat die Feststellung und Verkündung des Beschlussergebnisses bei …” „… Innenbereich, speziell in der Eigentümerversammlung, kann der WEG-Verwalter nicht nur rechtsgestaltend, sondern …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 461-465

„… Tätigkeit im Innenbereich zum Rechtsträger nicht obliegt. Ihre Tätigkeit schließt die umfassende rechtliche …” „… rechtsbesorgenden Tätigkeiten im Innenbereich nicht mehr voneiner Betätigung »als« WEG-Verwalter die Rede sein …”

Kritik an der h.M. und eigene Ansicht S. 390-403

„… gegenüber den Eigentümern verpflichtet.Außenbereich und InnenbereichAußenrechtsstreitigkeiten mit …” „… (dd).Sozialansprüche (Hausgeld)Da die Durchsetzung von Hausgeldansprüchen zwar den Innenbereich, gleichwohlaber die …” „… WEG-Verwalters als Organ oder Vertreter des Verbandes nicht im Wege. Unerheblich ist dabei, ob der Innenbereich …”

Die Übertragung des Ansatzes auf die Rechtsstellung des WEG-Verwalters S. 248-334

Das Anwendungsverhältnis von WEG und RDG S. 362-365

„… , 553, 554.1827 Zum Außenbereich jetzt nachfolgend III., zum Innenbereich unten Teil 7 B. V und C. III …”

Rechtsgestaltung im Außenverhältnis S. 35-38

„… einzelner Eigentümer gegen den Verband, da dieRechtsbeziehung insoweit dieselbe ist. Zum Innenbereich der …”

Die Einordnung der Rechtsberatung in das Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 476-481

„… Rechtsbesorgungsbefugnisse im Rechtsverkehr nach außen ab, zu derdie rechtliche Beratung im Innenbereich gerade nicht gehört …”

Auslöser rechtsdienstleistungsrelevanten Handelns des WEG-Verwalters in der Praxis S. 30-35

„… einzelner Eigentümer gegen den Verband, da dieRechtsbeziehung insoweit dieselbe ist. Zum Innenbereich der …”

Die Einordnung des WEG-Verwalters in das Ausnahmesystem des RDG S. 365-372

„… , 553, 554.1827 Zum Außenbereich jetzt nachfolgend III., zum Innenbereich unten Teil 7 B. V und C. III …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 403-411

„… WEG-Verwalters als Organ oder Vertreter des Verbandes nicht im Wege. Unerheblich ist dabei, ob der Innenbereich …”

Der Schutz der Rechtsuchenden S. 86-147

„… . Zum Innenbereich unten Teil 4 B. II 2.480 Näheres unten Teil 4 B III 1 c bb (4).481 Richtig Kümmel …” „… Innenbereich des Verbandes, an der kein externer Dritter im vorgenannten Sinnebeteiligt ist, und ganz speziell …” „… Kompetenzbereiche. Der Innenbereich würde - jedenfallsin Bezug auf das RDG - somit zu einem rechtsfreien Raum582 und …”

Kritik und eigene Ansicht S. 425-442

„… 2114 erwartet wird, da der verbandsinterne Bereich (Innenbereich) eben kein von der Geltung des …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 514-536

„… Innenbereich (Geschäftsführungsebene) rechtsfähiger Verbände ist im Sinne des Rechtsberatungsrechts kein …”

Die bislang h.M. S. 219-242

„… Innenbereichrechtsfähiger Verbände (dazu 2.), für den in der vorausgegangenen Prüfung1232ebenfalls schutzwürdige Belange und …”

doi.org/10.5771/9783845240756

Nicole Wolf - Drittschutz im Bauplanungsrecht

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Nicole Wolf

Drittschutz im Bauplanungsrecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 11 2012

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Drittschutz im unbeplanten Innenbereich S. 79-81

„… Ausnahmegenehmigung nicht hätte erteilt werden dürfen.Drittschutz im unbeplanten InnenbereichDrittschutz aus § 34 Abs …” „… . 2 BauGBKonsequenterweise wendet das BVerwG dieselben Grundsätze auch im unbeplanten Innenbereich an …” „… . 1 BauGB fehlt die Anknüpfung an konkrete planerische Festsetzungen. Für den unbeplanten Innenbereich …”

Drittschutz im unbeplanten Innenbereich S. 32-33

„… Drittschutz im unbeplanten Innenbereich§ 34 BBauG, wonach ein Vorhaben innerhalb der im …”

Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB S. 152-153

„… und Grenzen eines abstrakt-generellen Drittschutzes imunbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 …” „… haben.Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im unbeplantenInnenbereich nach § 34 Abs. 1 …” „… BauGBDas BVerwG vertritt die Ansicht, ein abstrakt-genereller Drittschutz komme imunbeplanten Innenbereich …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB S. 153-161

„… ist, den Charakter des unbeplanten Innenbereiches(mit) zu bestimmen.Als im Ergebnis (wohl) ebenfalls …” „… (vorgeblich) zwangsläufigen Unterschied zwischen dem überplanten Bereich und dem unbeplanten Innenbereich sei …” „… Nachbarn im unbeplanten Innenbereich nach § 34Abs. 1 BauGB somit (nur) im konkret-individuellen Fall ein …”

Stellungnahme S. 161-183

„… heterogen,„diffus“ bebauten Innenbereichen.Eben jene Schwierigkeiten begegnen dem Bauherrn aber auch schon bei …” „… InnenbereichZu hinterfragen bleibt, ob ein – nach diesseitiger Ansicht jedenfalls hinsichtlicheinzelner …” „… Mampel zurückgegriffen. Er gesteht zu, dass eszwar tatsächlich im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs …”

Die Ausweitung des abstrakt-generellen Drittschutzes im Bauplanungsrecht S. 194-198

„… Innenbereiche nach § 34 Abs. 1 BauGB erfüllen beide Drittschutzkriterien, so dass den Grundstückseigentümern der …” „… baulichen Nutzung nicht„einfügen“, zusteht. Auch im unbeplanten Innenbereich besteht zwischen …” „… Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGBsind die Grundstückseigentümer in ihrer Baufreiheit eingeschränkt. Ihr …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… InnenbereichII. 32Drittschutz im AußenbereichIII. 33Drittschutz aus § 35 Abs. 1 BBauG1. 34Drittschutz aus § 35 …” „… Nutzung2.77Drittschutz aus § 31 Abs. 1 BauGB3. 78Drittschutz im unbeplanten InnenbereichII. 79Drittschutz …” „… „Schweinemäster-Fall“1. 51Das Gebot der Rücksichtnahme im unbeplanten Innenbereich2. 54Das Gebot der Rücksichtnahme im …”

Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im Außenbereich S. 183-185

„… drittschützenden Charakter. Ist ein unbeplanterInnenbereich hinsichtlich der Maßfestsetzungen homogen bebaut, so …” „… Beurteilung der objektiv-rechtlichen Zulässigkeit von Bauvorhabenim unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 …” „… unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1BauGB keine geringeren Anforderungen zu stellen sind als an die …”

Die Entwicklung des Gebots der Rücksichtnahme durch die Rechtsprechung des BVerwG S. 51-64

„… , Individualisierung und Eingrenzung bewirkt.“152Das Gebot der Rücksichtnahme im unbeplanten InnenbereichDie in der …” „… Innenbereichs im Außenbereich an Gebäuden vorhanden sei, gebe dagegen für die benachbarte Innenbereichsbebauung …” „… desbaurechtlichen Gebots der Rücksichtnahme entschieden habe, im Grundsatz auchfür den unbeplanten Innenbereich …”

Stellungnahme S. 45-51

„… betrachtet. Der unbeplante Innenbereich ist gerade kein Ersatzplan,sondern vielmehr ein Planersatz. Zwar ist …” „… die grundsätzliche Auffassung Redekers, dass es auch innerhalb des unbeplanten Innenbereichs …” „… Innenbereichs sein, sondern nur die Eigentümer der Grundstücke, auf die sich dasgeplante Vorhaben auswirken kann …”

Literaturverzeichnis S. 199-204

„… Rücksichtnahmegebots im unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BBauG – ein konturenloses Rechtsinstitut?, ZfBR 1983, 209 …” „… neuen Drittschutzes im unbeplanten Innenbereich – Zur verfassungsrechtlichen Notwendigkeit der …” „… Neuordnung des Nachbarschutzes im unbeplanten Innenbereich, BauR 1999, 854Mampel, Dietmar: Art. 14 GG fordert …”

Zusammenfassung S. 149-152

„… Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGBNach der Untersuchung der einzelnen (möglichen) Festsetzungen in …” „… haben.Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im unbeplantenInnenbereich nach § 34 Abs. 1 …” „… BauGBDas BVerwG vertritt die Ansicht, ein abstrakt-genereller Drittschutz komme imunbeplanten Innenbereich …”

Drittschutz im Außenbereich S. 81

„… Nachbarschutz besteht im unbeplanten Innenbereich, wenn die Eigenart der näheren Umgebung einem der Baugebiete …” „… gekennzeichnet sind. Daranfehlt es schon im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB, erst rechtaber im …”

Die Entwicklung im Überblick S. 191-193

„… Bebauungsplanes sowie im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGBund im Außenbereich nach § 35 BauGB wird …” „… auf andere als die Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung, auf den unbeplanten Innenbereich …”

Die Bewertung der frühen Rechtsprechung zum bauplanungsrechtlichen Drittschutz in der Literatur S. 42-45

Gegenstand, Gang und Ziel dieser Arbeit S. 15-19

„… beziehungsweise bei einer entsprechenden faktischenNutzungsart in unbeplanten Innenbereichen nach § 34 Abs. 2 …” „… Lehre – auch auf andere Festsetzungendes Bebauungsplanes, auf den unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs …” „… aufeiner Unterscheidung zwischen dem Planbereich gem. § 30, dem Innenbereichgem. § 34 und dem Außenbereich …”

Drittschutz im Plangebiet S. 75-79

„… dürfen.Drittschutz im unbeplanten InnenbereichDrittschutz aus § 34 Abs. 2 BauGBKonsequenterweise wendet das BVerwG …” „… dieselben Grundsätze auch im unbeplanten Innenbereich an, wenn die Eigenart der näheren Umgebung einem der …”

Stellungnahme S. 187-191

„… Innenbereich:Die Norm des § 35 BauGB erlaubt – anders als § 34 Abs. 1 BauGB, den die Rechtsprechung (nach …” „… Gebietsfestsetzungen und anders als im unbeplanten Innenbereich, indem sich die „nähere Umgebung“ des Vorhabens anhand …”

Die Bewertung des Gebots der Rücksichtnahme in der Literatur S. 68-75

„… unbeplanten Innenbereich einerseits sowie dem Nachbarschutz im Außenbereich unddem gebietsüberschreitenden …” „… Nachbarschutz andererseits. Im unbeplanten Innenbereich bedürfe es keines Rückgriffs auf das Gebot der …”

Drittschutz im Plangebiet S. 23-32

„… Bereich gemäß § 30, dem unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 und demAußenbereich gemäß § 35 BBauG …” „… , 381, 384.64 BVerwG, DÖV 1974, 381, 385.31Drittschutz im unbeplanten Innenbereich§ 34 BBauG, wonach ein …”

Der bauplanungsrechtliche Nachbarbegriff S. 19-20

„… Festsetzungendes Bebauungsplanes, auf den unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGBund/oder auf den …”

Der Gang der Arbeit S. 193-194

„… auf andere als die Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung, auf den unbeplanten Innenbereich …”

Die eigentumsrechtliche Sozialbindung S. 91-95

„… unbeplanten Innenbereichs nach § 34 Abs. 1 BauGB respektive des Außenbereichs nach § 35 BauGB (zumindest unter …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im Außenbereich S. 185-187

„… unbeplanten Innenbereichnach § 34 Abs. 1 BauGB, erst recht aber im Außenbereich. […] Wegen der …”

doi.org/10.5771/9783845243870

Christiane Kusche - Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

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Christiane Kusche

Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 7 2011

Results in this title

Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich S. 115

„… unbeplanten InnenbereichIm unbeplanten Innenbereich sind Biogasanlagen zulässig, wenn sie sich nach Artund Maß …”

Zulassung von Eingriffen in Natur und Landschaft S. 49-50

„… (§ 30 BauGB), währendder Planaufstellung (§ 33 BauGB) und im Innenbereich (§ 34 BauGB) nicht …” „… (§ 1a Abs. 3 S. 1 BauGB). Für Vorhaben im Innenbereich gilt dies ebenfalls, wenn ehemalige …” „… Außenbereichsflächendurch Ergänzungssatzung in den Innenbereich einbezogen werden. Die Ergänzungssatzung unterliegt gem …”

Ausnahmen und Befreiungen von nationalen Schutzgebietsvorschriften S. 50-51

„… Bauleitplanung abgearbeitet (§ 1a Abs. 3 S. 1 BauGB). Für Vorhaben im Innenbereich gilt dies ebenfalls, wenn …” „… ehemalige Außenbereichsflächendurch Ergänzungssatzung in den Innenbereich einbezogen werden. Die …” „… . Bei Vorhaben in sonstigen Innenbereichsflächenfällt die Eingriffskontrolle dagegen aus, was angesichts …”

Ausnahmen oder Befreiungen in Schutzgebieten S. 49

„… (§ 30 BauGB), währendder Planaufstellung (§ 33 BauGB) und im Innenbereich (§ 34 BauGB) nicht …”

Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 106-115

„… unbeplanten InnenbereichIm unbeplanten Innenbereich sind Biogasanlagen zulässig, wenn sie sich nach Artund Maß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… vorhabenbezogenenBebauungsplans2.114Zulässigkeit im unbeplanten InnenbereichII. 115Zulässigkeit im AußenbereichIII. 115 …”

Ergebnis S. 158-161

„… schneller aufgestellt werden.Im unbeplanten Innenbereich sind Biogasanlagen zulässig, wenn sie sich nachArt …”

Eignungsfeststellung S. 45-49

„… (§ 30 BauGB), währendder Planaufstellung (§ 33 BauGB) und im Innenbereich (§ 34 BauGB) nicht …”

Zulässigkeit im Außenbereich S. 115-158

„… unbeplanten InnenbereichIm unbeplanten Innenbereich sind Biogasanlagen zulässig, wenn sie sich nach Artund Maß …” „… bauplanungsrechtlichen Au-ßenbereich zuzuordnen sind oder „an sich“ dem Innenbereich zugeordnete Vorhaben, die in der …”

Schädliche Umwelteinwirkungen S. 71-87

„… . 6.1 TA Lärm genannten Gebiete oderbefindet sich die Anlage im unbeplanten Außen- oder Innenbereich …”

doi.org/10.5771/9783845233420

Stephan Mitschang - Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

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Stephan Mitschang (ed.)

Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 39 2020

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Marcus Arndt Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich S. 195-208

„… Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich Prof. Dr. Marcus Arndt Ausgangslage …” „… Werden aus Anlass städtebaulicher Maßnahmen im bauplanungsrechtlichen Innenbereich vorhandene …” „… . Aufl. 2009, § 1 Rn. 18. Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich 197 Satzung zu …”

Boas Kümper Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen S. 161-190

„… und ggf. sogar den unbeplanten Innenbereich oder den Außenbereich erstmals einer (verbindlichen …” „… angewiesen sind.18 Dies gilt gerade im beplanten und unbeplanten Innenbereich, weil § 30 und § 34 BauGB …” „… Innenbereich nach §§ 30, 34 BauGB, weil dort das raum- 3. 17 Vor allem BVerwG, Urt. v. 17.09.2003 – 4 C 14.01 …”

Stephan Mitschang Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung S. 63-80

„… . Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Bei Innenbereichsvorhaben im Sinne von § 34 …” „… bauplanungsrechtlichen Innenbereich im Sinne von § 34 BauGB zugerechnet, doch ist hinsichtlich ihrer eingriffsrechtlichen …” „… unbeplanten Innenbereich realisiert werden sollen. Zulassung von Vorhaben im beplanten Bereich (§ 30 BauGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB fortwährende und dabei stets aktuelle Themenfelder der …” „… Ulrich Battis 7 Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich 195 Marcus Arndt …” „… Innenbereichsflächen 161 Boas Kümper Anforderungen und Folgen beim Eingriff in bestehende Bau- und Eigentumsrechte 191 …”

Helmut Petz Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung S. 81-92

„… nach § 33 BauGB und im unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB; dass die Vorhaben nach den …”

Tim Schwarz Bedeutung informeller Konzepte für die Bauleitplanung S. 127-144

„… einfacher Bebauungsplan im nicht beplanten Innenbereich aufgestellt werden, der der Erhaltung oder …”

Henning Jaeger Verfahrenswahl! – Regelverfahren, vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren S. 209-227

„… BauGB zählen. Beim sog. „Innenbereich im Außenbereich“ können sich letztlich die Anwendungsbereiche von …”

Michael Uechtritz Bauleitplanung in störfallrechtlichen Gemengelagen S. 93-126

„… Vorbilder des § 9 Abs. 2a bzw. 2b BauGB – zunächst für den nicht beplanten Innenbereich. Darüber hinaus …” „… § 50 BImSchG bestehen. Entsprechendes gilt für Innenbereichssatzungen nach § 34 BauGB und die …”

doi.org/10.5771/9783748907060

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