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Hanna Stukenbrock - Spezifizierte Informationspflichten

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Hanna Stukenbrock

Spezifizierte Informationspflichten

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 38 2020

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Teil II: Fortentwicklung der spezifizierten Informationspflichten S. 216-267

„… Fortentwicklung der spezifizierten Informationspflichten Modellvorschlag Nachdem im ersten Teil der …” „… status quo der spezifizierten Informationspflichten herausgearbeitet wurde, folgt nun ein Vorschlag zur …” „… Systematisierung der Informationspflichten sollen Anknüpfungspunkte für gesetzgeberisches Handeln aufgezeigt und …”

Teil I: Der Status quo der spezifizierten Informationspflichten S. 30-215

„… Der Status quo der spezifizierten Informationspflichten Bestandsaufnahme »Als ein erster Schritt …” „… . Für den Bereich der spezifizierten Informationspflichten im deutschen Recht findet sich im Folgenden …” „… die Informationspflichten selbst als auch die kritischen Äußerungen zu diesen Pflichten nur überzeugen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… quo der spezifizierten InformationspflichtenTeil I: 30 BestandsaufnahmeA. 30 Rationes legumB. 78 …” „… KritikC. 137 Fortentwicklung der spezifizierten InformationspflichtenTeil II: 216 ModellvorschlagA. 216 …” „… der Untersuchung 28 Gang der Arbeit 29 Der Status quo der spezifizierten InformationspflichtenTeil I …”

Einleitung S. 23-29

„… Informationspflichten beizutragen. Die Pflichten werden zunächst auf Bestand, Umfang und Zweck hin analysiert und …” „… Informationspflichten geben. Diese Gebote eint, dass eine Partei verpflichtet ist, der anderen eine Information zu …” „… erteilen.1 Im Übrigen gibt es zahlreiche Variationen: Die Informationspflicht kann Haupt- oder Nebenpflicht …”

Literaturverzeichnis S. 271-283

„… Informationspflichten des Europäischen Privatrechts. Unionsrechtliche Vorgaben und Sanktionierung fehlerhafter …” „… (unterschiedlicher Bearbeitungsstand). Benninghoff, Sonja, Die Rolle der vorvertraglichen Informationspflichten im …” „… Börger, Andreas, Sanktionen für die Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten. Eine Untersuchung …”

Fazit S. 268-270

„… der spezifizierten Informationspflichten weiter. Sie werden im Unionsrecht auch in Zukunft eine …” „… Informationspflichten. Pflichtinformationen sollen in erster Linie der Klarheit der Vertragsbedingungen dienen und haben …” „… spezifizierter Informationspflichten ist es, dem Kunden im Konfliktfall die Kontaktaufnahme mit der …”

doi.org/10.5771/9783748907305

Matthias Martens - Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

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Matthias Martens

Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 697 2010

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Informationspflichten S. 94-96

„… FernAbsG). Begründet wurde dieser Schritt mit „der besseren Lesbarkeit“.372InformationspflichtenDie …” „… Informationspflichten aus Art. 4 und 5 FARL wurden in § 2 FernAbsG umgesetzt. Dabei war bereits im Referentenentwurf …” „… Informationspflichten aus.379 Ebenso war es unerheblich, von wem aus die Kontaktaufnahme erfolgte.380Außerdem wurde die …”

Die Bestimmungen der Richtlinie 97/7/EG S. 82-88

„… InformationspflichtenArt. 4 und 5 der FARL enthalten die Informationspflichten des Lieferers gegenüberdem Verbraucher. Sinn …” „… Strafzahlung möglich ist, vgl. Art. 6 I. Weiterhinbestehen noch Informationspflichten des Unternehmers …” „… Informationspflichten aus Art. 5 FARL erfüllt sind. Demgegenüber beginnt beiDienstleistungen die Frist bereits mit dem …”

Widerrufsrecht S. 93-94

„… mit „der besseren Lesbarkeit“.372InformationspflichtenDie Informationspflichten aus Art. 4 und 5 FARL …” „… jedoch weitestgehend nur bei der Verordnung überInformationspflichten des Reiseveranstalters, aus dem …” „… Teledienstgesetz und derPreisangabenverordnung, also bei weitergehenden Informationspflichten des Unternehmers.363 …”

Wesentliche Änderungen S. 98-100

„… Aufnahme von Regelungen über Informationspflichten bei Verbraucherverträgen zur Verordnung über …” „… der Inhalt der jeweils vorgeschriebenen Informationspflichten geregelt.Mit der zweiten Verordnung zur …” „… die zuvor in § 2 II, III FernAbsG normiertenInformationspflichten des Unternehmers in die BGB-InfoV …”

Wesentliche Änderungen durch das Umsetzungsgesetz S. 154-160

„… hinsichtlich derInformationspflichten zu einer erheblichen Ausdehnung der bestehenden Vorschriften führen, ist …” „… es Zweck des Gesetzes, das BGB zu entlasten, indem die Informationspflichten teilweise ins EGBGB …” „… Erfüllung der vorvertraglichen Informationspflichten (vgl. § 312 d II BGB). Etwas anderes betrifft jedoch …”

Inhalt der Richtlinie 87/102/EWG S. 120-127

„… .513InformationspflichtenIn den Art. 3 – 6 VerbrKr-RL fanden sich bestimmte Mindestangabepflichten …” „… Stellung im Rahmen derInformationspflichten nahm die Angabe des effektiven Jahreszinses ein; er gabnicht …” „… Überziehungskredit galten gem. Art. 6 I 1 VerbrKr-RL nur geringeAnforderungen an die Informationspflichten.519 So …”

Vorwort S. 7-16

„… Anwendungsbereicha) 82Widerrufsrechtb) 84Informationspflichtenc) 85Informationspflichten vor Vertragsschluss gem. Art …” „… . 4FARLaa)85Informationspflichten nach Vertragsschluss, Art. 5 FARLbb) 86Vorgaben zur …” „… Anwendungsbereichb) 9011Ausnahmen gem. § 1 III, IV FernAbsGc) 91Widerrufsrecht3) 93Informationspflichten4) 94 …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 117-120

„… allem durch Informationspflichten forcieren.484 Dieser zweite Zweck entspricht dabei dem eigentlichen …” „… verbundenen Geschäfte.489 Auch wenn gleichzeitig die Informationspflichten ausgeweitet wurden, sahen Kritiker …” „… Informationspflichten nicht mehr gewährleistet werden könne.490 In den folgenden Beratungen erwies sich erneut der …”

Literaturverzeichnis S. 261-270

„… , (zitiert: Dick)Domke, Frank; Nachholung gesetzlicher Informationspflichten bei Fernabsatzverträgenüber …” „… Vertragsrecht, München 2001, (zitiert: Fleischer)Fleischer, Holger; Vertragsbezogene Informationspflichten im …” „… 2004,49ff.Hoffmann, Jochen; Spezielle Informationspflichten im BGB und ihre Sanktionen, ZIP 2005,829 …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 97-98

„… 394 durch die Aufnahme von Regelungen über Informationspflichten bei Verbraucherverträgen zur …” „… wird in der BGB-InfoVauch nur der Inhalt der jeweils vorgeschriebenen Informationspflichten …” „… anzuwenden ist.Gleichzeitig wurde mit dem SMG die Verordnung über Informationspflichtenvon Reiseveranstaltern …”

Bestimmungen der Richtlinie S. 50-53

„… werden denMitgliedstaaten überlassen (Art. 7).InformationspflichtenGemäß Art. 4 muss der Gewerbetreibende …” „… Verpflichtungen zu lösen. Des Weiteren siehtdie Richtlinie noch Informationspflichten vor, Ausnahmen, Sanktionen …”

Das deutsche Informationsmodell des Verbraucher- und Widerrufsrechts S. 29-34

„… Unternehmer bei Verbraucherverträgen verschiedene Informationspflichten bereits vor Vertragsschluss. So zählen …” „… z.B. die umfangreichenInformationspflichten des Unternehmers nach § 312 c BGB zum …” „… , wo neben der Möglichkeit des Widerrufes aus§ 495 BGB vor allem auf die Informationspflichten aus …”

Rechtspolitische Perspektive S. 251-254

„… Informationspflichten wurden ins BGB eingeführt, damit der Verbrauchervor und nach Vertragsschluss wesentliche Angaben …” „… Verbraucherkreditrichtlinieumfangreiche vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten.994 Dem trägtdas Umsetzungsgesetz Rechnung …” „… , indem es umfangreiche Informationspflichtenbei Verbraucherverträgen vorschreibt. Dementsprechend …”

Zusammenfassung S. 34-36

„… UWG bei fehlerhafter oder unterbliebener Widerrufsbelehrung oder Verletzung von Informationspflichten …” „… des Verbraucherschutzes sind Informationspflichten mittlerweile unerlässlicher Bestandteil. In diesem …” „… sich herausgestellt hat, sind die Konsequenzen für einenVerstoß gegen die Informationspflichten …”

Wesentliche Änderungen S. 103-106

„… Finanzdienstleistungen.429 Somit müssen dem Verbraucher gem. § 312 c II Nr. 2 BGB n.F. die Informationspflichten beim …” „… sind. Dabei beginnt die Widerrufsfrist jedoch erst mit Erfüllung der Informationspflichten des § 312 c …” „… hingegen müssen die Informationspflichtenin Textform in jedem Fall bereits vor Abgabe der Willenserklärung …”

Das europäische Informationsmodell des Verbraucher- und Widerrufsrechts S. 26-29

„… dem Anbieter der Ware oder Dienstleistungumfangreiche Informationspflichten auferlegt werden.32 Sie …” „… Vollständigkeit halber ist hierbei zu erwähnen, dasses demgegenüber auch Informationspflichten innerhalb des …” „… Unternehmer bei Verbraucherverträgen verschiedene Informationspflichten bereits vor Vertragsschluss. So zählen …”

Zweite Verordnung zur Änderung der BGB-InfoV S. 100-102

„… Informationspflichten aus § 312 cII BGB anbot, also zur Erfüllung der nachvertraglichen Pflicht zur Information„über …” „… Fernabsatzverträgen und bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen diebesonderen Informationspflichten nach § 312 c I BGB i.V …” „… . Masuch, BB 2005, 344 (345).101nur gegen sonstige Informationspflichten verstoßen hatte.419 All diese …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 102-103

„… nur gegen sonstige Informationspflichten verstoßen hatte.419 All diese Mängel derBelehrung führten …” „… und § 11 AuslInvG geschützt sei.421 Informationspflichten ergaben sich jedoch lediglich aus dem …” „… umfangreiche Informationspflichten des Unternehmers(§ 312 c II Nr. 1 BGB i.V. mit § 1 I und II BGB-InfoV) sowie …”

Zwischenergebnis S. 153-154

„… vorvertraglichen Informationspflichten des Kreditgeberskontraproduktiv, soweit ein Übermaß an Informationen …” „… Neben der Umsetzung der beiden Richtlinien, die insbesondere hinsichtlich derInformationspflichten zu …” „… entlasten, indem die Informationspflichten teilweise ins EGBGB ausgegliedert werden. Ob dieses Zieldurch das …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 88-90

„… bei Fernabsatzgeschäften. So gab es keine Regelungen über die Informationspflichten des Lieferers, die …” „… Umfang der Information jedochkeinesfalls mit den Informationspflichten in der FARL zu vergleichen, so …” „… Informationspflichten aus den jeweiligen Spezialgesetzen.Das sodann aufgrund der FARL umgesetzte Gesetz über …”

Stellungnahme zum Umsetzungsgesetz S. 160-165

„… übersichtlicher und einfacher zu gestalten, indem unter anderem die Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften …” „… . Insofern ist nicht nachvollziehbar, warumder Gesetzgeber vor allem bzgl. der Informationspflichten nicht …” „… , so dass neue Informationspflichten leichter zu integrieren seien, entgegenzuhalten, dass man dem …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 79-82

„… Informationspflichten des Unternehmers wurden aus dem BGB ausgegliedert undfanden sich nunmehr in der „Verordnung über …” „… Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht“ (BGB-InfoV) wieder. Auch das OLG- Vertretungsänderungsgesetzhatte …” „… . Weiterhinbestehen noch Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher und Vorgaben zur Erfüllung …”

Anwendungsbereich S. 90-93

„… überInformationspflichten des Reiseveranstalters, aus dem Teledienstgesetz und derPreisangabenverordnung, also bei …” „… weitergehenden Informationspflichten des Unternehmers.363WiderrufsrechtWie bereits an anderer Stelle erläutert …” „… zur Verfügung gestellt wurde,367 sondern allgemeinnicht vor Erfüllung der Informationspflichten, bei …”

Zusammenfassung S. 114-116

„… Informationspflichten in das EGBGB vorsah.471 Dass dadurch jedoch das zugrundeliegende Problem nicht gelöst wird …” „… . Insgesamt werden die Informationspflichten durch die mit Inkompetenz verbundene Überbürdung von …”

Unwirksame Passagen innerhalb der Musterwiderrufsbelehrung S. 108-114

„… Informationspflichten Genüge getan ist, wenn sie in umfangreiche AGB einbezogenwerden, wenn dadurch die Klarheit und …” „… über dieMusterwiderrufsbelehrung und der Informationspflichten in das EGBGB vorsah.471 Dass dadurch …” „… darzustellen,472 überzeugt allerdings genauso wenig. Insgesamt werden die Informationspflichten durch die mit …”

Zusammenfassung S. 75-78

„… außerhalb des Rechts der Haustürgeschäfte, etwa bei Nichterfüllung von Informationspflichten nach § 312 c …” „… Ausgliederung der Informationspflichten ergaben, und sich auch in den Verordnungenzur Änderung der BGB-InfoV …”

Die Rechtsfolgen gem. §§ 355 f. BGB S. 199-202

„… derUnternehmer nur seinen sonstigen Informationspflichten im Fernabsatz (§ 312 c II1 Nr. 2 BGB i. V. mit § 1 …” „… ordnungsgemäß belehrt hat und nur zusätzliche Informationspflichten verletzthat, wollte der Gesetzgeber dem …”

Wesentlicher Inhalt der Richtlinie S. 147-152

„… Verbraucherkreditrichtlinieb)c)617 Vgl. Rott, WM 2008, 1104 (1107).149sieht weiterführende Informationspflichten im …” „… vorvertraglichen Bereich vor, während die vertraglichen Informationspflichten aus Art. 10, wie schon in der …”

Vertragserfüllung S. 96

„… Frist zurLieferung bereits abgelaufen ist oder nach andauert.387 Bezüglich der Informationspflichten aus …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… zu begrüßendenZiele zu erreichen. Dies gilt insbesondere auch für die Informationspflichten. Eswurde …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 49-50

„… Verpflichtungen zu lösen. Des Weiteren siehtdie Richtlinie noch Informationspflichten vor, Ausnahmen, Sanktionen …”

Wesentliche Änderungen S. 74-75

„… Haustürgeschäfte, etwa bei Nichterfüllung von Informationspflichten nach § 312 c BGB,der Pflichten aus § 312 e I …”

Zahlungsmodalitäten S. 96-97

„… Frist zurLieferung bereits abgelaufen ist oder nach andauert.387 Bezüglich der Informationspflichten aus …”

Bewertung der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG S. 152-153

„… umfangreichen vorvertraglichen Informationspflichten des Kreditgeberskontraproduktiv, soweit ein Übermaß an …”

Das Informationsmodell S. 133-134

„… VerbrKrG für Überziehungskredite besondere Informationspflichten vor.558 So musste der Verbrauchervor …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 72-74

„… beseitigen und dem Verbraucher einen unkomplizierten Zugriff zuVertragsschluss, Informationspflichten und …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 254-260

„… , so umfangreiche Informationspflichten zu schaffen, dass diese demVerbraucherschutz nicht förderlich …”

Die wesentlichen Änderungen des Widerrufsrechts innerhalb des VVG S. 181-185

„… Informationspflichten aus § 48 b VVG wurden erst nach Vertragsschlussübermittelt, denn dann war dieser Zeitpunkt …”

Die Vertragsabwicklung S. 134-139

„… Informationspflichten vor.558 So musste der Verbrauchervor Inanspruchnahme des Kredites über die Höchstgrenze des …”

Die Bedeutung des Umsetzungsgesetzes anhand von Fallgruppen S. 165-173

„… die Informationspflichten. Eswurde versucht, durch umfassende Informationen den Verbraucher bei den …”

doi.org/10.5771/9783845226521

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Simon Schlauri

Network Neutrality

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 60 2010

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Informationspflichten S. 262-266

„… Rechtsordnungen aufzunehmen wären. Denkbar sind in erster Linie Informationspflichten und Diskriminierungsverbote …” „… . Informationspflichten1. AllgemeinesEin erster Ansatz zur Förderung der Netzneutralität besteht darin, die ISPs zu …” „… die geplante EU-Regulierung sehen solche Informationspflichten vor.1601 Ein solcher Markteingriff …”

Integration in den schweizerischen Rechtsrahmen S. 259-262

„… Informationspflichten im BesonderenMit Art.?12a FMG hat auch der schweizerische Gesetzgeber eine gesetzliche Grundlage …” „… ausgerichteten Informationspflicht anerkannt werden kann, insbesondere weil die Wahrung der …” „… vorgeschlagenen dreistufigen Regulierungsansatz mit Informationspflichten als erste, Pflichten für …”

Diskriminierungsverbote S. 267-302

„… (allenfalls nach dem Erlass von Informationspflichten, wie im vorherigen Abschnitt geschildert), so kann …” „… Laisser-faire, jedenfalls wenn sich die genannten Erwartungen zur Wirkung der Informationspflichten nicht …” „… Informationspflichten als unwirksam erweisen. In der Folge ist auf die einzelnen Elemente einer solchen Regulierung …”

De lege lata S. 311-312

„… erstmals Informationspflichten eingeführt für ISPs über allfällige Verletzungen der Netzneutralität. Das …” „… einem ersten Schritt möglichst rasch Informationspflichten einzuführen: Die ISPs, die in irgendeiner …” „… kommunizieren. Diese Informationspflichten hätten sodann – wie in der EU – für alle ISPs zu gelten, also auch …”

De lege ferenda S. 312-314

„… einem ersten Schritt möglichst rasch Informationspflichten einzuführen: Die ISPs, die in irgendeiner …” „… kommunizieren. Diese Informationspflichten hätten sodann – wie in der EU – für alle ISPs zu gelten, also auch …” „… Informationspflichten nicht ausreichen, um die Netzneutralität zu gewährleisten, wären in einem zweiten Schritt die ISPs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… 112bb) Europäische Union 1133. Informationspflichten 114a) Allgemeines 114b) Schweiz 115c) Europäische …” „… ) Regulierungsgrundsatz der Netzneutralität 238c) Informationspflicht bei Verletzungen der Netzneutralität 239d …” „… für die Internet Service Providers 2554. Informationspflichten im Besonderen 2555. Beschränkung auf …”

Integration in den Rechtsrahmen der Europäischen Union S. 248-259

„… Diskriminierungsverbote und Informationspflichten1517 – an den schweizerischen und den europäischen Rechtsrahmen …” „… hinten einzugehen.1572 4. Informationspflichten im BesonderenBereits in der alten Fassung sah Art. ?20 …” „… Diese Informationspflichten gelten nicht nur für Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht, sondern für …”

Europäische Union S. 235-243

„… Anwendungen (ähnlich der ersten Freiheit des Policy Statement der FCC1474), Informationspflichten für den Fall …” „… (vorne FN 1465), Anhang.238c) Informationspflicht bei Verletzungen der NetzneutralitätEine Änderung der …” „… Universaldienstrichtlinie sieht zusätzliche Informationspflichten zur Förderung der Netzneutralität vor. Die …”

Allgemeines S. 262

„… Rechtsordnungen aufzunehmen wären. Denkbar sind in erster Linie Informationspflichten und Diskriminierungsverbote …” „… . Informationspflichten1. AllgemeinesEin erster Ansatz zur Förderung der Netzneutralität besteht darin, die ISPs zu …”

Zusammenfassung S. 244-245

„… Informationspflichten und gewisse Diskriminierungsverbote der ISPs gegenüber Anwendungsanbietern heraus …” „… ) sowie auf fernmelderechtliche Informationspflichten Bezug genommen, die bereits im einleitenden Teil zur …”

Ähnlichkeit der Regulierungsgründe für Netzneutralität, letzte Meile und Terminierung S. 245-248

„… (Interkonnektion) sowie auf fernmelderechtliche Informationspflichten Bezug genommen, die bereits im einleitenden …” „… und Informationspflichten1517 – an den schweizerischen und den europäischen Rechtsrahmen …”

Access Tiering S. 311

„… erstmals Informationspflichten eingeführt für ISPs über allfällige Verletzungen der Netzneutralität. Das …”

Wireless Network Neutrality S. 305-306

„… Informationspflichten für die Netzbetreiber über etwaige Limiten der angebotenen Datendienste in Betracht zu ziehen.1880 …”

Internationale Aspekte S. 243-244

„… . ZusammenfassungAls Kernaspekte einer Regulierung kristallisieren sich Informationspflichten und gewisse …”

Monetäre Anreize zur Wahrung der Netzneutralität S. 303-305

„… Informationspflichten für die Netzbetreiber über etwaige Limiten der angebotenen Datendienste in Betracht zu ziehen.1880 …”

Zugangsgebühren für Anwendungsanbieter S. 309-311

„… lataMit dem Erlass des neuen Telekom-Pakets wurden in der EU erstmals Informationspflichten eingeführt …”

Bedeutung der Netzneutralität im Überblick S. 34-36

„… Begriffen hinten 77.60 Ein wesentliches Instrument sind denn auch Informationspflichten für die ISPs; hinten …”

Schweiz S. 118-126

„… daher in ihren Grundsätzen auf Gesetzesstufe vorzusehen.711 Reine Informationspflichten können …”

Regulierungsinstrumente des Telekommunikationsrechts S. 96-118

„… Informationspflichten sowohl in der Schweiz als auch in der EU nicht dem disaggregierten Regulierungsansatz662 folgen …” „… Unternehmen, die den Zugang zu den Endanwendern kontrollieren.653 3. Informationspflichtena …”

Vereinigte Staaten von Amerika S. 221-235

„… , Innovation, niedrige Preise und hohe Qualität liefert.1441 Dennoch können auch Informationspflichten für …”

Aktuelle Regulierungsansätze für Netzindustrien S. 83-96

„… Informationspflichten gegenüber Verbrauchern und Regulierungsbehörden),495 aber auch Verteilungspolitik …”

doi.org/10.5771/9783845224589

Stefan A. Heitmann - High-Yield-Anleihen

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Stefan A. Heitmann

High-Yield-Anleihen

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 31 2007

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Informationspflichten S. 244-246

„… Emittentin unterworfen ist.XII. Informationspflichten Offering memoranda von High-Yield-Anleihen unterwerfen …” „… bestimmtenInformationspflichten. Diese sollen die Investoren in die Lage versetzen, die wirtschaftliche Entwicklung der …” „… reflektierenden Informationspflichten über denen liegen, diefür Standardanleihen regelmäßig vereinbart werden.1191 …”

Beschränkung der Veränderung der Geschäftsfelder S. 243-244

„… Emittentin unterworfen ist.XII. Informationspflichten Offering memoranda von High-Yield-Anleihen unterwerfen …” „… bestimmtenInformationspflichten. Diese sollen die Investoren in die Lage versetzen, die wirtschaftliche Entwicklung der …”

Funktion der covenants und Abgrenzung zu Kreditverträgen S. 125-132

„… Informationspflichten,die Kreditnehmer wie Anleiheschuldner zur Weiterleitung relevanter unternehmerischer Daten …”

Befreiung von und Wegfall der covenants S. 246-247

„… betrachtet können derartige Informationspflichten als marktüblichgelten und lassen, wie ihre Pendants auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 240XI. Beschränkung der Veränderung der Geschäftsfelder 243XII. Informationspflichten 244XIII …”

Systematisierung von covenants S. 132-140

„… zu sein. High-Yield-Covenants enthalten zwar sowohl Informationspflichten als auch allgemeine …”

Aus der Analyse der High-Yield-Covenants gewonnene Ergebnisse S. 322-332

„… Informationspflichtendes Emittenten (reporting oder information covenants) hinzuweisen. Rechtlichsind diese bedenkenfrei …”

doi.org/10.5771/9783845205144

Anne Neidert - Verwaltungsverfahren über einen einheitlichen Ansprechpartner

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Anne Neidert

Verwaltungsverfahren über einen einheitlichen Ansprechpartner

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 2 2011

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Informationspflichten S. 193-198

„… . Informationspflichten Die oben dargestellten Informationspflichten aus der DLR sind ebenfalls auf …” „… hinreichend und zweckmäßig sind. Die zentrale Vorschrift zu Informationspflichten des einheitlichen …” „… inhaltlichen Reichweite der Auskunft im Zusammenhang mit den Informationspflichten der zuständigen Behörde nach …”

Informationspflichten S. 67-71

„… . Informationspflichten Schließlich sind noch die Anforderungen der Richtlinie im Hinblick auf Informationspflichten der …” „… eine zusätzliche Informationspflicht hinsichtlich der gewöhnlichen Auslegung und Anwendung der an eine …” „… dienstleisterfreundlichen Intention der Richtlinie überein und ist daher vorzuziehen. Eine Informationspflicht aus Art. 7 …”

Informationspflichten S. 77

„… 77 IV. Informationspflichten Die Verpflichtung des einheitlichen Ansprechpartners nach Art. 7 Abs …”

Gegenseitige Unterstützung und Aufsicht S. 192-193

„… , Verantwortlichkeiten und Haftung. VIII. Informationspflichten Die oben dargestellten Informationspflichten aus der DLR …” „… Informationspflichten des einheitlichen Ansprechpartners, Art. 7 Abs. 1 DLR, ist in § 71c Abs. 1 VwVfG umgesetzt. Sie …” „… Informationspflichten der zuständigen Behörde nach Art. 7 Abs. 2 DLR und § 71c Abs. 2 VwVfG zu lesen. 627 Zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Informationspflichten 67 1. aus Art. 7 DLR 67 2. aus Art. 13 DLR 69 3. aus Art. 21 DLR 70 IX. Verbot von …” „… . Informationspflichten 77 Teil 3: Einführung eines einheitlichen Ansprechpartners in der deutschen Rechtsordnung 78 A …” „… . Informationspflichten 193 1. Inhalte und Voraussetzungen 194 2. Form und Modalitäten der Informationserteilung 196 3 …”

Beteiligteneigenschaft des einheitlichen Ansprechpartners S. 198-200

„… Informationspflichten aus § 71c Abs. 2 VwVfG auch dann an, »wenn sich der Antragsteller oder Anzeigepflichtige …” „… auf Verwaltungsverfahren beziehen, für die eine Anwendbarkeit der Informationspflichten angeordnet …”

Teilweise Beibehaltung von §§ 71a-71e VwVfG a. F. und Verhältnis zu den neuen Vorschriften S. 200-203

„… verpflichtet, außerdem von den Informationspflichten des neuen § 71c VwVfG. Soweit § 25 über § 71c VwVfG …” „… vorrangig die Informationspflicht über zu erbringende Nachweise und Unterlagen sowie bei umfangreichen …”

Elektronische Verfahrensabwicklung S. 63-67

„… und einheitlichen Ansprechpartnern möglich bleiben muss169. VIII. Informationspflichten Schließlich …” „… sind noch die Anforderungen der Richtlinie im Hinblick auf Informationspflichten der einheitlichen …”

Örtliche Zuständigkeit S. 182-187

„… Abbau von Verfahren und Formalitäten, die nicht einfach genug sind, und eine Informationspflicht der …” „… zurückweisen würde. Bereits aus der Informationspflicht folgt, dass er zumindest auch verpflichtet ist, den …”

Elektronische Verfahrensabwicklung S. 76-77

„… Erwägungsgrund 52 f. DLR. 77 IV. Informationspflichten Die Verpflichtung des einheitlichen Ansprechpartners nach …”

Rolle und Stellung des einheitlichen Ansprechpartners: Grundregeln für die Verfahrensabwicklung S. 149-173

„… Behörden in der Regel gleichzeitig Kontakt aufnehmen muss. Schließlich obliegen ihm Informationspflichten …” „… die Weitergabe gerichteten Zweckbestimmung und einer entsprechenden Informationspflicht gegenüber dem …” „… nicht ausdrücklich normiert ist und sich auch nicht durch Auslegung etwa in die Informationspflichten …”

Rechtsstaats- und Demokratieprinzip als zentrale Ansatzpunkte S. 78-113

„… . Hierbei ist er durch den informationspflichtigen einheitlichen Ansprechpartner zu unterstützen. Faktisch …” „… in die Vorschriften über die Informationspflichten des einheitlichen Ansprechpartners eine …” „… der Regel gegen Entgelt« angebotenen Diensten. Die Informationspflichten im Rahmen der DLR sind …”

Definition der betroffenen Verwaltungsverfahren im VwVfG S. 139-149

„… Behörden in der Regel gleichzeitig Kontakt aufnehmen muss. Schließlich obliegen ihm Informationspflichten …”

Funktion des Abwickelns S. 44-56

„… nur den Dienstleister im Rahmen seiner Informationspflicht über den Verfahrensstand auf die …”

Literaturverzeichnis S. 221-233

„… Informationspflichten des Dienstleisters nach der Dienstleistungsrichtlinie, GPR 2008, S. 63-70. 231 Schmitt Glaeser …”

doi.org/10.5771/9783845230238

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