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Ingo Jankowiak - Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

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Ingo Jankowiak

Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Zwischenstaatlicher Informationsaustausch S. 212-215

„… Nichtbesteuerungen eine wichtige Möglichkeit der Vertragsstaaten dar. G. Zwischenstaatlicher Informationsaustausch …” „… Der zwischenstaatliche Informationsaustausch bietet den Steuergläubigern Möglichkeiten, die Gefahr von …” „… . Zwischenstaatlicher Informationsaustausch 213 wurde im ersten Kapitel anhand von Arbeitnehmereinkünften und dem …”

Ergebnisse des dritten Kapitels S. 215-218

„… Informationsaustauschs in der Praxis, ist aber bei weitem nicht so umfangreich, wie teilweise angenommen wird …” „… skizzierten Möglichkeiten im Rahmen des zwischenstaatlichen Informationsaustauschs wurde dabei in jedem Fall …” „… . Steueroasen verweigern oftmals einen Informationsaustausch allerdings gerade bewusst, vgl. dazu Korts in …”

Bewertung von individuellen Abkommensanpassungen S. 210-212

„… Nichtbesteuerungen eine wichtige Möglichkeit der Vertragsstaaten dar. G. Zwischenstaatlicher Informationsaustausch …” „… Der zwischenstaatliche Informationsaustausch bietet den Steuergläubigern Möglichkeiten, die Gefahr von …”

Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext S. 98-100

„… ungerecht und praktisch auch nicht durchführbar.54 52 Zum zwischenstaatlichen Informationsaustausch siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Abkommensanpassungen 210 G. Zwischenstaatlicher Informationsaustausch 212 H. Ergebnisse des dritten Kapitels 215 …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… zwischenstaatlichen Informationsaustausch siehe S. 212 ff. 53 Siehe S. 69 ff. 54 Kleineidam in Kleineidam …”

§ 50d Abs. 8 EStG S. 219-228

„… Informationsaustausch zwischen den Staaten der richtige Weg. Auf diese Weise kommt es zu der im Abkommen vereinbarten …”

doi.org/10.5771/9783845218403

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Julia Schieber

Komplementärer Schutz

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 10 2013

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Organisatorische Vorgabe: Informationsaustausch S. 295-296

„… : InformationsaustauschDurch die Entscheidung 2006/688/EG1301 wurde ein Mechanismus zu einem internetgestütztem …” „… Informationsaustausch zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten über nationale Maßnahmen im Bereich Asyl und …” „… Rat fordert daher die Mitgliedstaaten auf, „den Informationsaustauschs [sic!] über Entwicklungen auf …”

Fazit: Die Einbettung des komplementären Schutzes in das EU-Migrationsrecht S. 296-298

„… Informationsaustauschs [sic!] über Entwicklungen auf nationaler Ebene im Bereich Regularisierung [zu verbessern], damit …” „… Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten stattfand.1305 Insbesondere stellte die Kommission fest, dass der …” „… Informationsaustausch über Regularisierungsmaßnahmen verbesserungswürdigsei.1306Daneben haben die Mitgliedstaaten die …”

Zugang zum Einwanderungsregime S. 290-295

„… Vorgabe: InformationsaustauschDurch die Entscheidung 2006/688/EG1301 wurde ein Mechanismus zu einem …” „… internetgestütztem Informationsaustausch zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten über nationale Maßnahmen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… zum Daueraufenthaltsrecht2. 293Ergebnis3. 294Organisatorische Vorgabe: InformationsaustauschVI. 295 …”

Optionen der Weiterentwicklung S. 326-340

„… Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten stattgefunden hat.1476(2) Option 1 a – Einschränkung in …”

doi.org/10.5771/9783845246574

Andreas D. Blattmann - Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern

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Andreas D. Blattmann

Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 260 2012

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Informationsaustausch in statischen Modellen S. 141-146

„… § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch 141 2. Informationsaustausch in statischen Modellen …” „… 2.1. Zusammenfassung der Erkenntnisse 2.1.1. Allgemeines Die Untersuchungen des Informationsaustauschs …” „… Markt, auf dem Cournot-Wettbewerb herrsche, Informationsaustausch nicht vorkomme464. Dies führte er …”

Der Informationsaustausch in der EU S. 241-261

„… § 14 Der Informationsaustausch im rechtlichen Kontext 241 3. Der Informationsaustausch in der EU …” „… Regelung des Informationsaustauschs. Abzustellen ist somit hauptsächlich auf die bislang ergangenen …” „… Informationsaustausch enthalten852. 3.2. Shipping guidelines Die Leitlinien zu den Seeverkehrsdienstleistungen befassen …”

Der Informationsaustausch im Schweizer Recht S. 222-241

„… gestellt. Ebenso haben sich die Behörden – auch in der Schweiz – mit dem Informationsaustausch und seiner …” „… Handhabung des Informationsaustauschs festzulegen. Darauf ist nachfolgend einzugehen. 1.2. Überblick Die …” „… Informationsaustausch befassen. Und auf diese Entscheide kommt es letztlich an, ist der Informationsaustausch zwischen …”

Der Informationsaustausch in den USA S. 261-264

„… § 14 Der Informationsaustausch im rechtlichen Kontext 261 Verhinderung, Einschränkung oder …” „… Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern verfolgt einen wettbewerbswidrigen Zweck, wenn er geeignet ist …” „… T-Mobile u.a. entnommen werden: Erstens ist ein Informationsaustausch dann wettbewerbswidrig, wenn er …”

Der Informationsaustausch in der Ökonomie S. 70-72

„… gänzlich zu beseitigen (Abs. 2 lit. b)136. 2. Der Informationsaustausch in der Ökonomie Wenn der Titel …” „… ist es daher nötig, eine Differenzierung vorzunehmen, denn der Informationsaustausch ist nicht in …” „… der Informationsaustausch zwischen Unternehmen nicht in jedem Fall von gleicher Bedeutung ist. Es geht …”

Informationsaustausch in dynamischen Modellen unter Berücksichtigung neuerer Ansätze S. 146-156

„… gestützt auf dynamische Wettbewerbsmodelle zu beurteilen ist. 3. Informationsaustausch in dynamischen …” „… , zeigt mit diesem Satz, wo das genaue Problem liegt. Informationsaustausch – ökonomisch gesehen – stellt …” „… Informationsaustausch bei der Vereinbarung wettbewerbsbeschränkender Abreden485, was zum Beispiel zu überhöhten Preisen …”

Tatsächlich festgestelltes Verhalten und Kausalzusammenhang zwischen diesem und dem Informationsaustausch S. 305-315

„… § 16 Der Informationsaustausch als abgestimmte Verhaltensweise im Besonderen 305 zu einer …” „… Informationsaustauschs, von seiner Form und von den Wettbewerbsbedingungen (Marktstruktur) ab. Zu bejahen wird dies in …” „… festgestelltes Verhalten und Kausalzusammenhang zwischen diesem und dem Informationsaustausch 4.1. Das Verhalten …”

Der Informationsaustausch als Beweisproblem: Von »smokefilled rooms« über Sachverhalts- bis zu Verfahrensfragen S. 329-331

„… Verhaltensweise infolge eines Informationsaustauschs, mit dem Unterschied, dass bei Letzterer eine Abstimmung …” „… Kommunikationselemente feststellbar sein dürften1131. Es müsste daher dabei bleiben, dass der Informationsaustausch vor …” „… Informationsaustausch als Beweisproblem: Von »smoke-filled rooms« über Sachverhalts- bis zu Verfahrensfragen Die …”

Beseitigung von Unsicherheiten durch die Information S. 286-305

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 286 rechtliche Bedeutung …” „… Fachinstitute und Marktforschungseinrichtungen nicht die Voraussetzung des Informationsaustauschs, selbst wenn …” „… Unsicherheiten möglich ist, so dass der Informationsaustausch zur Abstimmung wird. Denn nicht in jedem Fall …”

Kollektive Marktbeherrschung S. 272-278

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 272 1.3.2. Nicht konnexe …” „… »nackter« Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern lässt sich allerdings, wie angetönt, nur dann …” „… Wettbewerbern, sondern auch den Konsumenten zugute kommen. Kommt ein reiner Informationsaustausch zur …”

Übersicht S. 280-284

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 280 einbaren die Konkurrenten …” „… einen Informationsaustausch, so liegt eine Abrede und nicht eine abgestimmte Verhaltensweise vor. Die …” „… Informationsaustausch zumindest in gewissen Konstellationen als wenig tauglich. Ohnehin werden sich Unternehmen in der …”

Einleitung S. 265-272

„… 265 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand § 15 Der …” „… Informationsaustausch und seine kartellrechtlichen Anknüpfungspunkte im Allgemeinen 1. Einleitung 1.1. Erkenntnisse aus …” „… strategischen Entscheid- 922 Vgl. auch WHISH, Competition Law, S. 3. 5. Teil: Der Informationsaustausch als …”

Erschreckend klüger »als wie zuvor«? S. 333-338

„… Informationsaustauschsystemen bloss deshalb unterbleibt, weil der Informationsaustausch (ökonomische) Effizienzen fördert oder …” „… Informationsaustausch beteiligenden Unternehmen, dem funktionierenden Wettbewerb unterzuordnen und das diesem inhärente …” „… Informationsaustausch. Es muss allerdings alles daran gesetzt werden, dass die Intervention nicht zu einem Hindernis …”

Rechtlich erzwingbare oder nicht erzwingbare Vereinbarungen S. 278-280

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 278 3. Rechtlich erzwingbare …” „… ) Keiner weiteren Erklärung bedarf, dass bei konnexen Informationsaustauschen stets eine – eigenständige …” „… , weitergehende – Vereinbarung (Abrede) vorliegt. Aber auch ein reiner (inkonnexer) Informationsaustausch kann …”

Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung S. 315-320

„… § 16 Der Informationsaustausch als abgestimmte Verhaltensweise im Besonderen 315 Mindestens aber …” „… Markt. Indem gefordert wird, dass tatsächlich ein dem Informationsaustausch entsprechendes Verhalten …” „… Informationsaustausch zurückführen lässt. Ob dieses Verhalten den Wettbewerb beschränkt, ist davon unabhängig zu prüfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Informationsaustausch zwischen WettbewerbernEine kartellrechtliche Beurteilung NomosBUT_Blattmann_7520-3.indd 3 …” „… Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern vorhanden. Entsprechend beschränkte sich auch das Studium der Literatur auf …” „… Informationsaustausch 139 4. Teil: Rechtliche Grundlagen 161 § 12 Einleitung 161 § 13 Rechtliche Rahmenbedingungen 163 …”

Rechtfertigung aus Effizienzgründen S. 323-328

„… § 16 Der Informationsaustausch als abgestimmte Verhaltensweise im Besonderen 323 7. Rechtfertigung …” „… Gebiet betrifft, so sind die am Informationsaustausch beteiligten Unternehmen zum Beweis des Gegenteils …” „… Informationsaustausch aus Gründen der wirtschaftlichen Effizienz gerechtfertigt sein kann. Wie in den einleitenden …”

Vermutung der Beseitigung oder erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs S. 320-323

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 320 6. Vermutung der …” „… ein inkonnexer Informationsaustausch unter Art. 4 Abs. 1 KG subsumiert werden, stellt sich als …” „… Informationsaustausch im Sinne einer abgestimmten Verhaltensweise zur Bejahung des Vorliegens eines …”

Austausch von Informationen zwischen Wettbewerbern S. 284-286

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 284 Informationen ausgetauscht …” „… daher die folgenden Merkmale bzw. Voraussetzungen für die Qualifizierung eines Informationsaustauschs …” „… zwischen Verhalten und Informationsaustausch 5. Bewirken oder Bezwecken einer Wettbewerbsbeschränkung Die …”

Unsicherheit anderer Art: Compliance S. 331-333

„… § 17 Abschliessende Bemerkungen 331 stimmung, also des Informationsaustauschs, nur indirekt, mithin …” „… rechtliche Einordnung des Informationsaustauschs hat eine Unsicherheit dahingehend geschaffen, dass ein bis …” „… ergangenen Entscheide zeigen jedoch auf, dass Unternehmen hinsichtlich des Informationsaustauschs mit ihren …”

Vorbemerkungen S. 221-222

„… § 14 Der Informationsaustausch im rechtlichen Kontext 221 § 14 Der Informationsaustausch im …” „… Informationsaustauschs von einer weiteren wettbewerbsrechtlichen Verfolgung abgesehen wird. Damit soll, um mit den Worten …” „… sich die Behörden – auch in der Schweiz – mit dem Informationsaustausch und seiner rechtlichen …”

Ausgangslage S. 139-141

„… § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch 139 § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch …” „… 1. Ausgangslage 1.1. Vorbemerkung: Informationsaustausch als Instrument für und gegen den …” „… Zentrum, wie der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern im Kontext oligopolistischer Märkte und …”

Zusammenfassung und Anmerkungen S. 328-329

„… 5. Teil: Der Informationsaustausch als kartellrechtlicher Tatbestand 328 Die Frage, die es …” „… man diese Verhältnismässigkeitsprüfung auf den Informationsaustausch an, so muss beispielsweise danach …” „… ein Informationsaustausch ganz konkret verhältnismässig ist und dementsprechend eine …”

Zusammenfassung S. 156-159

„… zuletzt auch anzufügen, dass der Informationsaustausch die Berechnung dieses Gewinns vereinfachen kann …” „… anderen Marktteilnehmern unabhängig verhalten kann. In Bezug auf den Informationsaustausch stellt sich …” „… . 528 Vgl. auch WHISH, Information Agreements, S. 21 f. § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch …”

Vorbemerkungen S. 161-162

„… über das Wesen der Information und die ökonomischen Grundlagen des Informationsaustauschs stellt sich …” „… . Es hat daher eine kartellrechtliche Würdigung des Informationsaustauschs stattzufinden. Es wurde …” „… natürlich auf denjenigen Tatbeständen, die für die Beurteilung des Informationsaustauschs von Bedeutung sind …”

Neuere Ansätze S. 136-139

„… . Bevor nun auf die Erkenntnisse für den Informationsaustausch eingegangen wird, sei an dieser Stelle im …” „… f. 457 BRÜTSCH, Parallelverhalten, S. 50. § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch 139 § 11 …” „… Erkenntnisse für den Informationsaustausch 1. Ausgangslage 1.1. Vorbemerkung: Informationsaustausch als …”

Ausblick S. 162-163

„… Informationsaustauschs von Bedeutung sind. Allerdings kommt man nicht umhin, auch die Regelungen der Europäischen Union …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen hat sodann die Qualifizierung des Informationsaustauschs stattzufinden, wobei …” „… Informationsaustausch, der als zusätzlicher Faktor hinzu kommt und die Interdependenz beeinflussen kann, im Zentrum. Es …”

Abschliessende Bemerkungen S. 220-221

„… nachfolgende Einordnung des Informationsaustauschs in den rechtlichen Rahmen zu erleichtern und verständlicher …” „… Informationsaustausch im rechtlichen Kontext 221 § 14 Der Informationsaustausch im rechtlichen Kontext 1. Vorbemerkungen …” „… daraus fliessenden Unsicherheit über Zweck und Wirkung des Informationsaustauschs von einer weiteren …”

Literaturverzeichnis S. 339-346

„… ., Informationsaustausch und trotzdem Wettbewerb? Unternehmensverhalten bei Nachfrageunsicherheit, Tübingen 1999 [zit …” „… . HORNIG, Informationsaustausch und trotzdem Wettbewerb] HUCK STEFFEN/NORMANN HANS-TEO/OECHSSLER JÖRG, Two …” „… . KANTZENBACH/KOTTMANN/KRÜGER, Kollektive Marktbeherrschung] KARENFORT JÖRG, Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern …”

Rückblick, Ausblick und Gang der Arbeit S. 159-160

„… § 11 Erkenntnisse für den Informationsaustausch 159 gen machen. POSNER drückt diese Problematik …” „… Informationsaustausch bisher in der Rechtsprechung beurteilt wurde. Erst im letzten Kapitel sollen alle behandelten …”

Zwischen Effizienz und Wirtschaftsfreiheit S. 32-36

„… Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern den Wettbewerb negativ beeinflussen kann, namentlich weg von der …” „… . Denn während der Informationsaustausch im einen Fall zwar gut für das eigene Geschäft ist, kann er im …” „… anbieten. Das Vorhan- 17 Vgl. auch den Hinweis bei KARENFORT, Informationsaustausch, S. 1155. …”

Zusammenfassung und Gang der Arbeit S. 42-44

„… Informationsaustausch bzw. strategische Entscheidsituationen aufbauen und die mittlerweile gar Eingang in gerichtliche …” „… Beurteilung des Informationsaustauschs und seine bisherige Behandlung durch den Gesetzgeber und die Behörden …”

Wettbewerbsrecht und Ökonomie S. 69-70

„… . b)136. 2. Der Informationsaustausch in der Ökonomie Wenn der Titel dieses Kapitels den Begriff …” „… , denn der Informationsaustausch ist nicht in allen Bereichen der Industrieökonomik von …”

Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen von 1995 S. 163-200

„… ökonomischen Teil verwiesen werden: Insbesondere der Informationsaustausch und die damit einhergehende Erhöhung …” „… Rahmen der Thematik »Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern« kaum von Relevanz. Daher sind die …” „… Verbindlichkeit wegfallen593. Übrig bleibt im Wesentlichen das objektive Element des Informationsaustauschs. Trotz …”

US-Recht S. 213-218

„… Präzedenzfälle, zu legen. Dieses Fallrecht erlangt vor allem bei Entscheiden zum Informationsaustausch besondere …” „… nur in geringem Umfang, Überlegungen zum Informationsaustausch (»Likelihood of Anticompetitive …”

Auf zu neuen Horizonten S. 36

„… anbieten. Das Vorhan- 17 Vgl. auch den Hinweis bei KARENFORT, Informationsaustausch, S. 1155. …”

Einfluss auf die Wettbewerber: Die Pflicht zur Anpassung S. 36-37

„… anbieten. Das Vorhan- 17 Vgl. auch den Hinweis bei KARENFORT, Informationsaustausch, S. 1155. § 3 …”

Rolle der Ökonomie S. 41-42

„… KARENFORT, Informationsaustausch, S. 1154 ff. 31 United States vs. Syufy Enterprises, 903 F.2d 659 (United …”

Das Problem der Entscheidung S. 40-41

„… KARENFORT, Informationsaustausch, S. 1154 ff. 31 United States vs. Syufy Enterprises, 903 F.2d 659 (United …”

Schlussfolgerungen S. 64-66

„… Informationsaustausch zwischen den Marktteilnehmern, wobei in erster Linie der Austausch von Informationen zwischen …”

EU-Recht S. 201-213

„… Präzedenzfälle, zu legen. Dieses Fallrecht erlangt vor allem bei Entscheiden zum Informationsaustausch besondere …” „… nur in geringem Umfang, Überlegungen zum Informationsaustausch (»Likelihood of Anticompetitive …”

Auswirkungsprinzip S. 218-220

„… nachfolgende Einordnung des Informationsaustauschs in den rechtlichen Rahmen zu erleichtern und verständlicher …”

Ökonomische Wettbewerbstheorie S. 72-87

„… Behandlung der Information bzw. des Informationsaustauschs im Wettbewerb von entscheidender Bedeutung ist …” „… Informationsaustausch in diesem Kontext von Bedeutung ist. Wie sich noch zeigen wird, sind auf oligopolistischen Märkten …”

Spieltheorie und Kollusion S. 111-136

„… Informationsaustauschs zwischen den Wettbewerbern stellt in diesem Zusammenhang jedoch einen entscheidenden Punkt …” „… Informationsaustausch eingegangen wird, sei an dieser Stelle im Sinne eines Exkurses auf neuere Tendenzen in der …”

Die Information in der Rechtswissenschaft S. 46-58

„… , Information, S. 5. Bedenkenswert ist beispielsweise, ob zwei an einem Informationsaustausch beteiligte …”

doi.org/10.5771/9783845241074

Arne Klaas - Interne Untersuchungen und Informationsaustausch

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Arne Klaas

Interne Untersuchungen und Informationsaustausch

Series: Schriften zu Compliance

Volume 15 2019

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A. Einführung S. 25-40

„… Informationsaustausch findet zunächst zwischen den privaten Ermittlern und den Unternehmensverantwortlichen statt. Aber …” „… werden kann. Ein Thema, das sich bei der Bewertung des Informationsaustauschs förmlich aufdrängt, ist das …” „… Informationsaustauschs nach dem Strafprozessrecht und dem Datenschutzrecht isoliert beurteilt werden kann – vielmehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Interne Untersuchungen und Informationsaustausch Arne Klaas Die Kohärenz von Datenschutz …” „… 06.12.19 10:09 Arne Klaas Interne Untersuchungen und Informationsaustausch Die Kohärenz von Datenschutz …” „… veranlasstem Informationsaustausch 1. 431 Konzentration auf Schutzzweck- und Abwägungslehre a) 431 Grundlegend …”

E. Das Datenschutzrecht als Korrektiv für die Umgehung strafprozessualer Prinzipien S. 280-464

„… überschreiten.1467 Durch den Informationsaustausch werden die strafprozessualen Beschuldigtenrechte unterlaufen …” „… fairen Informationsaustausch interessiert ist. Es kann davon ausgegangen werden, dass die …” „… die Konsequenzen eines dennoch erfolgten Informationsaustauschs bestimmt werden. Das betrifft neben …”

C. Vereinbarkeit interner Untersuchungen mit der Strafprozessordnung S. 54-135

D. Der innergesellschaftliche, strafprozessuale & verfassungsrechtliche Informationsschutz S. 136-279

doi.org/10.5771/9783748900559

Matthias Rossi - Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

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Matthias Rossi

Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

Series: Studien zur Informationsfreiheit

Volume 1 2012

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Informationsaustausch mit ausländischen Rechnungshöfen S. 219

„… PO-BRH die Mindestanforderungen hierfür gegeben. II. Informationsaustausch mit ausländischen …”

Informationsaustausch mit dem Europäischen Rechnungshof S. 216-219

„… Bundesrechnungshofes ergeben. C. Informationsaustausch mit Rechnungshöfen in der EU Schließlich kann der …” „… Bundesrechnungshof auch noch in einen Informationsaustausch mit dem Europäischen Rechnungshof (I.) sowie mit den …” „… Rechnungshöfen der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union treten (II.). I. Informationsaustausch mit dem …”

Übertragung der Durchführung einzelner Prüfungen S. 210-211

„… 210 5. Teil: Informationsaustausch zwischen Rechnungshöfen In einem abschließenden Teil soll in …” „… aller Kürze der Informationsaustausch zwischen den Rechnungshöfen näher beleuchtet werden. Die …” „… Besonderheit dieses Informationsaustauschs gegenüber den Informationsbeziehungen mit den Verfassungsorganen und …”

Vorwort S. 5-14

„… durch Dritte 207 B. Bereitstellung durch geprüfte Stellen 208 5. Teil: Informationsaustausch zwischen …” „… Bundesrechnungshofes im Ausland 212 B. Informationsaustausch mit Landesrechnungshöfen 213 I. Gemeinsame Prüfung 214 II …” „… Zusammenarbeit 215 IV. Unzulässigkeit wegen fehlender Zuständigkeit 215 C. Informationsaustausch mit …”

Unzulässigkeit wegen fehlender Zuständigkeit S. 215-216

„… Herausgabe aus weitergehenden Prüfungsbefugnissen des Bundesrechnungshofes ergeben. C. Informationsaustausch …” „… Informationsaustausch mit dem Europäischen Rechnungshof (I.) sowie mit den Rechnungshöfen der anderen Mitgliedstaaten …” „… der Europäischen Union treten (II.). I. Informationsaustausch mit dem Europäischen Rechnungshof Nach …”

Gemeinsame Prüfung S. 213-214

„… verfassungsrechtlichen Prüfungsauftrag. B. Informationsaustausch mit Landesrechnungshöfen § 45 S. 1 HGrG sieht die …”

Wahrnehmung eigener Prüfungsaufgaben des Bundesrechnungshofes im Ausland S. 212-213

„… . Informationsaustausch mit Landesrechnungshöfen § 45 S. 1 HGrG sieht die gemeinsame Prüfung von Bundesrechnungshof und …”

Produktdifferenzierte Befugnisse S. 160-183

„… , nicht auf der nachgelagerten Ebene des Informationsaustauschs. Im Vordergrund dieser Beschränkung steht …”

doi.org/10.5771/9783845242118

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