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Ralf Röger - Rechtsfragen der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Kammern

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Ralf Röger

Rechtsfragen der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Kammern

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 16 2015

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Kapitel 1: Gesetzliche Grundlagen der ehrenamtlichen Tätigkeit in einer IHK S. 13-39

„… . 154 m.w.N. Vgl. insgesamt zur Organstruktur der Industrie- und Handelskammern sowie zu der Diskussion …” „… Handwerks- und der Industrie- und Handelskammern, GewArch 2006, S. 313 mit einem umfassenden Überblick über …” „… den Meinungsstand. 2 Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern v …”

Kapitel 4: Rechtlich ableitbare Begrenzungen zulässiger Aufwandsentschädigung S. 66-109

„… der Haushalts- und Wirtschaftsführung der (bayerischen) Industrie- und Handelskammern durch den …” „… Recht der Industrie- und Handelskammern lässt sich auch historisch argumentieren, dass wie oben …” „… des JVEG ist auch bisher im Recht der Industrie- und Handelskammern üblich, soweit es um die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Untersuchung am Beispiel der Industrie- und Handelskammern Schriften zum Kammer- und Berufsrecht Band 16 …” „… im Auftrag der Rechnungsprüfungsstelle für die Industrie- und Handelskammern verfasst hat. Spätere …” „… Nomos ISBN 978-3-8487-2195-5 BUC_Roeger_2195-5.indd 1 28.10.15 10:08 Schriften zum Kammer- und …”

Kapitel 2: Zulässigkeit der satzungsrechtlichen Regelungsebene S. 40-54

„… Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern als solche als auch die damit verbundene Verpflichtung zur …” „… verbundene Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern verfassungsrechtlich (noch) mit Art. 2 …” „… . 2 Satz 1 IHKG „die Kosten der ... Tätigkeit der Industrie- und Handelskammer ... durch Beiträge der …”

Zusammenfassung S. 110-114

„… Zustand der Industrie- und Handelskammern aus der Zeit vor 1933 wiederherstellen wollte. Dieser war …” „… Satzungsautonomie der Industrie- und Handelskammern nicht ausdrücklich im IHKG festgeschrieben, sondern aus dem …” „… Ehrenamtlichkeit in den Industrie- und Handelskammern zu vereinbaren sind. Sie müssen sich auf (konkret oder …”

Einleitung S. 11-12

„… nicht bedarf. Analysiert man aber insbesondere im Bereich der Industrie- und Handelskammern die …” „… Grundlage für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten in den Industrie- und Handelskammern sowie für die …” „… Kammerwesen und namentlich im Recht der Industrie- und Handelskammern ge- 11 setzt sind. Nicht nur allgemein …”

Kapitel 3: Notwendigkeit der satzungsrechtlichen Regelungsebene S. 55-65

„… Regelung durch Hauptsatzung oder durch sonstiges Satzungsrecht der Industrie- und Handelskammern …” „… regelt, die im Bereich der Industrie- und Handelskammern auf der Basis des IHKG nur interpretatorisch …” „… - und Handelskammer durch Präsident und Hauptgeschäftsführer (§ 7 Abs. 2 IHKG). Darüber hinaus kann nur …”

doi.org/10.5771/9783845265117

Winfried Kluth - Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2006

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Winfried Kluth (ed.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2006

2007

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Wolf-Rüdiger Biernert, Kooperation von Industrie- und Handelskammern in Deutschland und Europa S. 324-326

„… in der Kammerpraxis nicht nur der Industrie- und Handelskammern ständig an Bedeutung gewonnen hat …” „… grundsätzlich auch die Industrie- und Handelskammern wahrnehmen und wären damit auch zur Kooperation mit anderen …” „… Berufsanerkennungsrichtlinie wichtige Neuerung an, die allerdings nicht die Industrie- und Handelskammern, sondern die Kammern …”

Christoph Druschel Die neuere Rechtsprechung des BVerwG zum Kammerrecht S. 55-70

„… 4. Abgrenzung der Zuständigkeit von Industrie- und Handelskammer sowie Handwerkskammer 60 II …” „… . Kammeraufgaben 62 III. Wahlrecht 63 1. Handwerkskammer 63 2. Industrie- und Handelskammer 65 IV …” „… der Industrie- und Handelskammern (IHKG) angeordnet wird. Diese Entscheidung ist vom BVerfG mit …”

Winfried Kluth Grundfragen des Kammerwahlrechts in Wirtschaftskammern S. 139-156

„… Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern. Die nachfolgende Darstellung behandelt die …” „… Industrie- und Handelskammern, S. 69 ff.; OVG Lüneburg, GewArch. 1992, 420 (421); VGH Mannheim, GewArch …” „… eingeführt werden.36 Bei den Industrie- und Handelskammern fehlt es jedoch an einer entsprechenden …”

Thomas Mann Die Auswirkungen der Verwaltungsreformen in den Bundesländern auf das Kammerwesen – Aufgabenverlagerung, Kammergrenzen, Kammerfinanzen S. 11-32

„… . Überblick 24 2. Bezirksgrenzen der Handwerkskammern 25 3. Bezirksgrenzen der Industrie- und Handelskammern …” „… Verwaltungsreformen 27 bedeutet, lässt sich am Beispiel der Industrie- und Handelskammern besser aufzeigen. 3 …” „… . Bezirksgrenzen der Industrie- und Handelskammern Auch bei den Industrie- und Handelskammern deckt sich der …”

Ralf Jahn Gesetzesänderungen im Kammerrecht 2006 S. 157-170

„… Zuständigkeiten der Bundesministerien Rechnung getragen. 2. Recht der Industrie- und Handelskammern a …” „… ) Bundesebene Die Änderungen des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern …” „… - und Handelskammern 158 3. Arbeitnehmerkammern 159 II. Berufsständische Selbstverwaltung 159 1. Rechts …”

Andreas Heusch Rechtsprechung zum Kammerrecht im Jahre 2006 S. 171-214

„… Industrie- und Handelskammern vor allem bei Kleingewerbetreibenden mit erheblichen finanziellen Belastungen …” „… sich in diesem Zusammenhang auf das von verschiedenen Industrie- und Handelskammern herausgegebene, in …” „… Wahlunterlagen bestanden habe.62 Das IFG NRW finde auch auf die Industrie- und Handelskammern Anwendung, da die …”

Autoren- und Herausgeberverzeichnis S. 327-328

„… andreasheusch@yahoo.de Jahn, Ralf, Prof. Dr., Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt …” „… Autoren- und Herausgeberverzeichnis 327 Autoren- und Herausgeberverzeichnis Beck, Dieter, PD Dr …” „… Autoren- und Herausgeberverzeichnis Möstl, Markus, Prof. Dr., Universität Bayreuth, Lehrstuhl für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Dienstleistungsrichtlinie vor dem Hintergrund der Grundfreiheiten 321 Wolf-Rüdiger Biernert, Kooperation von Industrie- und …” „… Handelskammern in Deutschland und Europa 324 Autoren- und Herausgeberverzeichnis 327 10 Inhaltsverzeichnis …” „… ISBN 978-3-8329-3032-5 Zum Inhalt: Vorträge des Kammerrechtstages 2006 Rechtsprechungs- und …”

Adam Szafranski Bericht über die Kammerorganisation in Polen S. 215-252

„… . Hierzu zählt unter anderem die deutsch-polnische Industrie und Handelskammer mit Sitz in Warschau. Die …” „… Verfassungsgrundlage 217 2. Aufbau 220 3. Kompetenzen und Aufgaben 224 4. Aufsicht über die Tätigkeit der Berufskammern …” „… . Verfassungsgrundlage 246 2. Sonstige Rechtsquellen 247 3. Aufbau 247 4. Kompetenzen und Aufgaben 249 IV …”

doi.org/10.5771/9783845204703

Hans-Jörg Schmidt-Trenz, Rolf Stober - Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2011/2012 (RÖDS)

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Hans-Jörg Schmidt-Trenz (ed.), Rolf Stober (ed.)

Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2011/2012 (RÖDS)

2012

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Sven Eisenmenger Compliance Management Systeme für Industrie- und Handelskammern – mit Ausblick auf die gesamte funktionale Selbstverwaltung S. 163-182

„… 163 Compliance Management Systeme für Industrie- und Handelskammern – mit Ausblick auf die …” „… , ob eine Kompatibilität zwischen Compliance Management Systemen und Industrie- und Handelskammern …” „… beziehen. Insoweit kann die Industrie- und Handelskammer mit dem vorgeschlagenen Compliance Management …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Management Systeme für Industrie- und Handelskammern – mit Ausblick auf die gesamte funktionale …” „… . Rolf Stober (Hrsg.) Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2011/2012 (RÖDS) Compliance im …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die …”

Hans-Jörg Schmidt-Trenz Einführung in das 4. Jahrbuch zur Recht und Ökonomik des Dritten Sektors S. 7-8

„… , welche Compliance- Management-Systeme in Industrie- und Handleskammerm von Nöten wären und wie diese mit …” „… 7 Einführung in das 4. Jahrbuch zur Recht und Ökonomik des Dritten Sektors Hans-Jörg …” „… Schmidt-Trenz Das vierte Jahrbuch zur Recht und Ökonomik des Dritten Sektors befasst sich mit der Frage …”

Christian Smekal Compliance im Dritten Sektor: Die Pflichtmitgliedschaft in den österreichischen Wirtschaftskammern aus der Sicht der Principal Agent Theorie S. 123-134

„… Selbstverwaltung in den Industrie- und Handelskammern, unveröffentlichtes Manuskript, Martin-Luther-Universität …” „… Wirtschaftskammern mit Pflichtmitgliedschaft gerät das Verhältnis zwischen den Prinzipalen (den Mitgliedern) und den …” „… Informationssituation, in der mangelnden Kontrolle der Leistungsqualität der Agenten und in den erweiterten Spielräumen …”

Dorothea Greiling, Silke Boenigk Compliance als Herausforderung für Nonprofit-Organisationen S. 53-72

„… Organisationsdilemma der Verbände am Beispiel des Beitragszwangs bei den Industrie- und Handelskammern, 1996, S. 31 ff …” „… Delegation: das Organisationsdilemma der Verbände am Beispiel des Beitragszwangs bei den Industrie- und …” „… 53 Compliance als Herausforderung für Nonprofit-Organisationen Dorothea Greiling und Silke …”

Rolf Stober Compliance und Drei-Sektoren-Lehre – Der Dritte Sektor zwischen Ehrbarem Kaufmann, Verwaltungsethos und Organisationspflichten S. 9-30

„… der Industrie- und Handelskammern demonstrieren, die bekanntlich nach § 1 Abs. 1 IHKG für die „Wahrung …” „… Verbands- Compliance für Dritte Rückwirkungen auf die Eigen-Compliance der Industrie- und Handelskammern …” „… 9 Compliance und Drei-Sektoren-Lehre – Der Dritte Sektor zwischen Ehrbarem Kaufmann …”

Stefan Korte Compliance im Dritten Sektor – ein Auftrag an den Gesetzgeber? S. 199-228

„… Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern, 7. Auflage 2009 …” „… .), Wörterbuch der Sozialpolitik, 2003 Diefenbach, Wilhelm, Zur Organstruktur der Handwerks- und der Industrie …” „… - und Handelskammern, GewArch. 2006, S. 313 ff. Dreier, Horst (Hg.), Kommentar zum Grundgesetz Bd. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845242262

Winfried Kluth - Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007

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Winfried Kluth (ed.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007

2008

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Winfried Kluth Verfassungs- und europarechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung der staatlichen Aufsicht bei der Übertragung der Aufgabe einer Einheitlichen Stelle auf die Industrie- und Handelskammern S. 122-146

„… 129 III. Grundlagen und Maßstäbe der Übertragung von Aufgaben auf die Industrie- und Handelskammern …” „… wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung 145 I. Einführung Industrie- und Handelskammern firmieren in der …” „… Industrie- und Handelskammern1 trifft dieser Befund bis heute ohne jeden Abstrich zu: eine auch nur …”

Wolf-Rüdiger Biernert Kooperation von Kammern und Electronic Government S. 94-121

„… (299); Basedow, Die Industrie- und Handelskammern – Selbstverwaltung zwischen Staat und Verbandswesen …” „… , in: BB 1977, 366, (368); Stober, Die Industrie- und Handelskammern als Mittler zwischen Staat und …” „… Bundes-, EU- und Kammerebene erreicht wurde und welche Potentiale für die Industrie- und Handelskammern …”

Ralf Jahn Gesetzesänderungen im Kammerrecht 2007 S. 147-193

„… . Recht der Industrie- und Handelskammern 153 3. Landwirtschaftskammern 164 II. Berufsständische …” „… der Industrie- und Handelskammern a) Bundesebene Die Änderungen des Gesetzes zur vorläufigen Regelung …” „… des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG)14 erfolgten ebenfalls durch das MEG II. Betroffen …”

Winfried Kluth Kammern in der föderalen Ordnung des Grundgesetzes S. 43-62

„… , Kooperation von Industrie- und Handelskammern in Deutschland und Europa, 2006. 14 Gesetz zur Regelung des …” „… Rechtsetzungsorgans zu fordern. Im Bereich der Industrie- und Handelskammern wäre das durch den Bundesgesetzgeber nach …” „… Kammerlandschaft, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag6 sowie die Bundesärztekammer7, im formaljuristischen …”

Péter Krisztián Zachar, Péter Strausz, Attila Réfi, Die Autonomien der Kammern, in: Doktorandenkolleg der Geschichtswissenschaften an der Eötvös Loránd Universität (Hrsg.) S. 432-435

„… Entstehung und Autonomien der Industrie- und Handelskammern ein. Der Leser erfährt, dass die Kammern des …” „… der Rechtsanwälte und der Notare führte, stellt er vor allem für die Industrie- und Handelskammern in …” „… « Kammern Industrie- und Handelskammern und Ad- Rezension 433 vokaten- und Notarkammern in der …”

Burkhard Schöbener Innenrechtsstreitigkeiten in Kammern S. 63-93

„… Industrie- und Handelskammern vgl. nur Diefenbach, GewArch. 2006, 313 ff. 18 Die Benennung muss nicht …” „… . Diefenbach, Zur Organstruktur der Handwerks- und der Industrie- und Handelskammern, GewArch. 2006, 313 (315 f …” „… ; vgl. Diefenbach, Zur Organstruktur der Handwerks- und der Industrie- und Handelskammern, GewArch. 2006 …”

Andreas Heusch Rechtsprechung zum Kammerrecht im Jahre 2007 S. 194-239

„… Kammerzugehörigkeit a) Zugehörigkeit zur Industrie- und Handelskammer In einem Urteil vom 31.8.2007 – AN 4 K 07.00590 …” „… des DIHK – eines privatrechtlichen Zusammenschlusses der Industrie- und Handelskammern im Bundesgebiet …” „… Interessen der verbandsangehörigen Industrie- und Handelskammern, nicht aber die Interessen der diesen …”

Peter M. Huber Die Kammern im Europäischen Verwaltungsverbund S. 11-27

„… , Übertragung von Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung auf die Industrie- und Handelskammern, WiVerw 2006, 261/282 …” „… - und Handelskammern, Handwerkskammern etc. tendenziell mit der Dienstleistungsfreiheit (Art. 49 EG …” „… Binnenmarkt? 21 1. Kammern und das Governance-Konzept 21 2. RiL 2005/36 – Berufsanerkennungsrichtlinie 22 3 …”

Autoren- und Herausgeberverzeichnis S. 463-464

„… peter.m.huber@uni-muenchen.de Jahn, Ralf, Prof. Dr., Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt …” „… Autoren- und Herausgeberverzeichnis 463 Autoren- und Herausgeberverzeichnis Bauer, Stefan, wiss …” „… karolin.heyne@jura.uni-halle.de Huber, Peter, Prof. Dr., LS für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie, Forschungsstelle für das …”

Markus Reinhardt Neue Regeln für Versicherungsvermittler – Neue Aufgaben für die IHKn – Ein Erfahrungsbericht S. 399-410

„… vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) haben die IHKn die Aufgabe, das …” „… Wirtschaftsverwaltung auf die Industrie- und Handelskammern, WiVerw 2006, S. 261, 262 ff. 3 Hierzu allgemein Möllering …” „… . Kritische Stimmen 408 V. Ausblick 410 Das deutsche Berufsrecht der Versicherungsvermittler und -berater hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… staatlichen Aufsicht bei der Übertragung der Aufgabe einer Einheitlichen Stelle auf die Industrie- und …” „… Winfried Kluth (Hrsg.) Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007 Nomos Schriftleitung …” „… : Christiane Loertzer Prof. Dr. Winfried Kluth (Hrsg.) Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007 Nomos 1 …”

Jana Nuckelt Bericht über ausgewählte Berufsorganisationen in England & Wales S. 249-284

„… . Auflage, München 2004, § 97, Rn. 1. 5 Vgl. auch Biernert, Kooperation von Industrie- und Handelskammern in …” „… von Waren und Dienstleistungen bestehen die britischen Handelskammern (British Chambers of Commerce …” „… Gesundheitsfürsorge ist die Association of British Healthcare Industries (ABHI) die führende und größte …”

Karolin Heyne Wirtschafts- und Berufsorganisationen in Dänemark S. 285-300

„… Handel, der Industrie, dem Handwerk und der Landwirtschaft. 1. Handel Auf dem Gebiet des Handels gibt es …” „… Dienstleistungsunternehmen, Dänische Handelskammer) und daneben Handel, Transport og Serviceerhvervene (Verband dänischer …” „… og Serviceerhvervene der Weiterbildung und Qualifikation von Arbeitnehmern und Managern. 2. Industrie …”

Stefan Leible (Hrsg.), Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie – Chancen und Risiken für Deutschland S. 436-439

„… (Deutscher Industrie- und Handelskammertag), Dirk Palige (Zentralverband des Deutschen Handwerks) und Florian …” „… – Chancen und Risiken für Deutschland, Jena 2008, 257 Seiten, 29,80 Euro, ISBN: 978-3-86653-066-9. Die …” „… Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über …”

doi.org/10.5771/9783845210711

Hans-Jörg Schmidt-Trenz, Rolf Stober - Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2005/2006 (RÖDS)

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Hans-Jörg Schmidt-Trenz (ed.), Rolf Stober (ed.)

Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2005/2006 (RÖDS)

2006

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Hans-Jörg Schmidt-Trenz Wieviel Zwang braucht der Dritte Sektor? Die Logik kollektiven Handelns bei Delegation am Beispiel der Industrie- und Handelskammern S. 140-164

„… Beispiel der Industrie- und Handelskammern Hans-Jörg Schmidt-Trenz I. Einführung In seinem berühmten …” „… Industrie- und Handelskammern, die wie u. a. ihre Schwesterorganisationen in Frankreich, Spanien, Italien …” „… Evidenz: Der Fall der deutschen Industrie- und Handelskammern Die deutschen IHKs gehen auf drei …”

Manfred Groser Entwicklungen und Spielarten des Dritten Sektors: Erklärungen auf Basis der Transaktionskostentheorie S. 109-126

„… landwirtschaftliche Genossenschaft, die Industrie- und Handelskammer, der deutsche Fußballbund, Netzwerk Berlin und …” „… Beispiel der Industrie- und Handelskammern im Anschluß an Schmidt-Trenz skizziert. Er liefert auch das …” „… Industrie- und Handelskammern diese dazu, sich so zu verhalten, als wären sie freiwillige Vereinigungen …”

Rolf Stober Der Dritte Sektor im Spannungsfeld unterschiedlicher wissenschaftlicher Perspektiven S. 303-308

„… landwirtschaftliche Genossenschaft, die Industrie- und Handelskammern, der Deutsche Fußballbund, Netzwerk Berlin und …” „… rechtwissenschaftlichen Bereich vor längerem etwa für den Aufgabenbereich der Industrie- und Handelskammern untersucht …” „… Non-Profit-Organisationen im Dritten Sektor. Juristenzeitung, 57. S. 268–275. Stober, Rolf (1992). Die Industrie- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Dritte Sektor? Die Logik kollektiven Handelns bei Delegation am Beispiel der Industrie- und …” „… Sektor: Warum und wozu?“ Die Herausgeber danken der Handelskammer Hamburg für die Unterstützung der …” „… n Se kt or s 2 00 5/ 20 06 (R Ö D S) Jahrbuch Recht und Ökonomik des Dritten Sektors 2005/2006 …”

Stefan Okruch Korreferat zu dem Beitrag von Tim Sievers und Wolfgang Maennig „Die Rolle des Dritten Sektors als Determinante im nationalen und internationalen Standortwettbewerb“ S. 293-302

„… Organisationsdilemma der Verbände am Beispiel des Beitragszwangs bei den Industrie- und Handelskammern. Tübingen …” „… 293 Korreferat zu dem Beitrag von Tim Sievers und Wolfgang Maennig „Die Rolle des Dritten Sektors …” „… als Determinante im nationalen und internationalen Standortwettbewerb“ Stefan Okruch “Stop talking …”

Rolf Stober, Sven Eisenmenger Der Dritte Sektor in der Europäischen Union: Die Daseinsvorsorge aus juristischer Sicht S. 72-108

„… Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern ebenso wie örtlichen Vereinen zu, deren …” „… von Handwerk, Industrie und Handel und der für die Beschäftigten der jeweiligen Branche handelnden …” „… örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen von Handwerk, Industrie und Handel sowie örtlichen Vereinen zur …”

Utz Schliesky Die Legitimationsleistung des Dritten Sektors für ein demokratisches Gemeinwesen S. 165-191

„… Industrie- und Handelskammern gebilligt (BVerfGE 15, S. 235, 242). 30 Jahre später hat das Gericht nun am …” „… dementsprechend für die Antriebsmotivation und damit für die Rechtfertigungsbasis davon gesprochen werden, dass …” „… Einheiten des Dritten Sektors zwischen altruistischer Gemeinwohlorientierung und rein privater …”

doi.org/10.5771/9783845281094

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