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Anna-Maria Grüner - Biologische Katastrophen

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Anna-Maria Grüner

Biologische Katastrophen

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 11 2017

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F. Der Impfzwang auf verfassungsrechtlichem Prüfstand S. 210-286

„… Der Impfzwang auf verfassungsrechtlichem Prüfstand Unter B. III. wurden auf der Makroebene …” „… , Impfzwang – Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Ge‐ sundheitsvorsorgemaßnahmen, in: DVBl. 2015, S. 11 …” „… Impfzwang das Recht auf körperli‐ che Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 GG verletzt. Darauf nahm sieben Jah …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Impfzwang auf verfassungsrechtlichem PrüfstandF. 210 Impfung und ImpfschädenI. 211 Die Impfpflicht als …” „… fortwährende Kontroverse1. 211 Sieg über die Pocken2. 212 Ermächtigung zur Einführung eines Impfzwangs3. 214 …” „… Rechtfertigungc) 235 Legitimer Zweck des Gesetzgebersaa) 236 Ist der Impfzwang geeignet, um die Gesundheit der …”

B. Grenzen des Rechtsstaats in Ausnahmesituationen S. 29-67

„… Katastrophen, neu und unter Umständen anders zu betrachten ist. Fragen nach der Zulässigkeit des Impfzwangs71 …” „… bislang we‐ nig vertieft erörtert. Der Impfzwang gegen Pocken, der immerhin bis 1982 Geltung beanspruchte …” „… Bundesverwaltungsgerichtes aus den 1950er Jahren bestätigte die Verfas‐ sungskonformität des Impfzwanges scheinbar ohne große …”

Literaturverzeichnis S. 293-310

„… . Gassner, Ulrich M.: Impfzwang und Verfassung: Mit Macht gegen Masern?, in: Legal Tribune Online v …” „… : Impfzwang der Bevölkerung wegen Pockenge‐ fahr?, in: MedR 2003, S. 287-288. v. Steinau-Steinrück, Sandra …” „… Rechtslexikon, Bd. 3, 3. Aufl. 2001. Trapp, Dan Bastian: Impfzwang – Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher …”

E. Rechtliche Instrumente der Gefahrenbekämpfung im Fall einer Pandemie S. 156-209

„… . 608 Zur Verfassungsmäßigkeit des Impfzwangs siehe unter F.; insgesamt zu Grund‐ rechtseinschränkungen …”

doi.org/10.5771/9783845282442

Wolfram Kerscher - Der preußische Weg zum Impfzwang

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Wolfram Kerscher

Der preußische Weg zum Impfzwang

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 15 2011

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Die Vakzination S. 52-72

„… “ entbehrlich gemacht habe.277Gesetzliche Regelungen zu Impfpflicht und ImpfzwangDie allgemeine ImpfpflichtIm …” „… . 84).289 Vgl. Münch, Gesundheitswesen, S. 239.65Regelungen zum ImpfzwangVon einer Impfpflicht ist die Frage …” „… Impfpflicht und des Impfzwangs.England kannte bis 1840 zunächst keine Impfgesetzgebung. Die 1. VaccinationAct …”

Voraussetzung einer Zwangsvakzination S. 100-108

„… Forderungen nach einem Impfzwang.Bülau454 beispielsweise folgerte so nicht allein die Zulässigkeit, sondern …” „… zeitgenössischen staats- und polizeirechtlichen Literatur der Impfzwang für zulässig gehalten wird, zeigen die …” „… Impfzwanges gesehen wurde.452 Der zu erreichende Nutzen musste nach allgemeiner Ansicht unzweifelhaft sein.453 …”

Forschungsstand S. 16-17

„… von Impfpflicht und Impfzwang darzustellen sein. Denn dass Widerstandzu erwarten war, ergibt sich aus …” „… Rechtsfragen desImpfzwangs und der Impfpflicht in Preußen. Gerade über diese Einzelfragen liegenkeine speziell …” „… oberflächliche Begründungen geboten werden, um die dargestellte Problematik der Einführung des Impfzwangs …”

Deutscher und Europäischer Vergleich S. 72-74

„… Impfpflicht und des Impfzwangs.England kannte bis 1840 zunächst keine Impfgesetzgebung. Die 1. VaccinationAct …” „… Impfpflicht bzw.des Impfzwanges.316Bis Ende des 19. Jahrhunderts verblieben etwa Russland, Spanien und …” „… .319 Erst die 2. Vaccination Act aus dem Jahr 1853 bestimmte eine Zwangsimpfung. Der Impfzwang wurde …”

Problemstellung und Gegenstand der Arbeit S. 13-16

„… Thatsachen anzuführen, die nach meiner Meinung für den Impfzwang sprechen. Es sind nicht, wieder Herr …” „… von Impfpflicht und Impfzwang darzustellen sein. Denn dass Widerstandzu erwarten war, ergibt sich aus …” „… Rechtsfragen desImpfzwangs und der Impfpflicht in Preußen. Gerade über diese Einzelfragen liegenkeine speziell …”

Impfpflicht und Bonner Grundgesetz S. 141-143

„… , 375 (377).609 Vgl. auch zu Vereinbarkeit des Impfzwangs mit dem Grundgesetz Urteil des BVerwG vom …” „… . Eine Heilbehandlung ist allerdingsebenso wie ein Impfzwang ausgeschlossen nach § 28 Abs. 1 Satz 3 IfSG …”

Freiheit im Spannungsfeld zwischen Individual- und Allgemeininteresse S. 124-133

„… Haltung an.Rechtfertigung eines allgemeinen ImpfzwangsSo konnte gezeigt werden, dass in besonderen …” „… „Gemeinwohls“ und weiterer BegriffeImpfpflicht, Impfzwang und die Freiheit des Einzelnen – gerade an dieser …” „… vorhersehbar. Dies stellt die Besonderheit des Impfzwangs dar und unterscheidet diesen Fall von der …”

Der Freiheitsbegriff in der staatsrechtlichen Literatur – Freiheit als Abwehrrecht? S. 120-124

„… Staatsbürgers“ hätten der Einführung des Impfzwangs entgegengestanden.524 Insbesondere habe zunächst der …” „… AllgemeininteresseInhaltsbestimmung des „Gemeinwohls“ und weiterer BegriffeImpfpflicht, Impfzwang und die Freiheit des Einzelnen …”

Ergebnis S. 138

„… ErgebnisWeder Impfpflicht noch Impfzwang scheiterten an der „persönlichen Freiheit“ desEinzelnen …”

Einleitung S. 120

„… Staatsbürgers“ hätten der Einführung des Impfzwangs entgegengestanden.524 Insbesondere habe zunächst der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… zum ImpfzwangDie Entwicklung der preußischen Pockenschutzgesetzgebung ????-????Nomos1. Auflage 2011 …” „… Impfpflicht und Impfzwangc) 63Die allgemeine Impfpflichtaa) 63Regelungen zum Impfzwangbb) 66Epidemieimpfungcc …” „… , iuspolitiae, Notrecht(2)126Rechtfertigung eines allgemeinen Impfzwangsc) 129Ergebnis4. 133Der Einzelne als …”

Verwendete Quellen S. 17-18

„… oberflächliche Begründungen geboten werden, um die dargestellte Problematik der Einführung des Impfzwangs …”

Ergebnis S. 108-109

„… und um bislang – bei fehlendem Impfzwang – unzureichende Impfungsmaßnahmen sich mit einem infolge der …”

Ergebnis S. 119-120

„… Staatsbürgers“ hätten der Einführung des Impfzwangs entgegengestanden.524 Insbesondere habe zunächst der …”

Seuchenvorsorge heute S. 143-144

„… übertragbarer Krankheiten notwendig ist. Eine Heilbehandlung ist allerdingsebenso wie ein Impfzwang …”

Impfentschädigung nach RGZ 156, 305 -314 S. 139-141

„… Grundgesetz, Art. 2, Rn. 225.608 BGHSt 4, 375 (377).609 Vgl. auch zu Vereinbarkeit des Impfzwangs mit dem …”

Die Variolation S. 48-52

„… Johann Heinrich Jung, der einen Impfzwang aus diesem Grundeablehnte und ihn im Falle der Variolation erst …”

Der Einzelne als „Impfobjekt“ S. 134-138

„… Rönne/Simon, Das Polizeiwesen, 3. Band, 2. Th., S. 272.137ErgebnisWeder Impfpflicht noch Impfzwang scheiterten …”

Seuchenbekämpfung im Rechtsstaat – Polizeiliche Aufgaben und Befugnisse S. 86-100

„… ZwangsvakzinationNutzen-Risiko-AbwägungSoweit in der zeitgenössischen staats- und polizeirechtlichen Literatur der Impfzwang für zulässig …”

doi.org/10.5771/9783845231532

RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Volume 66 (2018) Issue 3 ISSN Online: 2366-6749

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Wolfram Höfling, Philipp Stöckle Elternrecht, Kindeswohl und staatliche Impfverantwortung – eine Problemskizze S. 284-299

„… Impfzwang „in Reserve“ sehen schließlich die §§ 20 Abs. 5 und 6 IfSG vor. Im Falle des Eintritts einer …” „… eines allgemeinen Impfzwangs diskutiert, durch den die Empfehlungen der STIKO für verbindlich erklärt …” „… Impfentscheidung unterhalb des Impfzwangs Ein Eingriff in das Elternrecht liegt nicht erst bei der Anordnung eines …”

Stephan Rixen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen – ein interdisziplinäres Thema im rechtlichen Fokus S. 238-242

„… sodann grundrechtliche Grenzen für staatliche Interventionen, die auf Impfzwang verzichten oder auf ihn …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2018-3

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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

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ZParl Volume 52 (2021) Issue 4 ISSN Online: 0340-1758

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Barbara Donovan The Political Exploitation of Covid-19: The AfD as Challenger Party and the Impact on Parliament S. 824-843

„… strategy paper on vaccination policy repeated this demand, using language such as “Impfpflicht”, “Impfzwang …” „… , Fehlalarm, Lüge, Fake News Vaccine policies (Vac) Impfen, Impfung, Impfpflicht, Impfzwang, Impfpass …”

doi.org/10.5771/0340-1758-2021-4

Johannes Friedrich - Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

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Johannes Friedrich

Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

2024

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Stichwortverzeichnis S. 162-166

„… HochgradigeSehbehinderung 59Impfschaden 26– Zuständigkeit 80Impfzwang, Anordnungen 28Inlandsgeschädigte 21Internationale …” „… , Abfindung 61Kausalitätsprinzip 13, 31Kind– Impfzwang 28– Vernachlässigung 16, 20Kinderbetreuungskosten 53 …”

2 Die Grundtatbestände für Leistungen S. 15-28

„… zusam-menfallen müssen.Nr. 4 betrifft die in Deutschland kaum existenten Impfzwang-An-ordnungen (eines der wenigen …”

doi.org/10.5771/9783802959073

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