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Anja Hentschel - Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

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Anja Hentschel

Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Series: Forum Energierecht

Volume 16 2010

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Immissionen S. 83-85

„… Landschaftsbildes erfasst. 2.4.3 Immissionen Neben den visuellen Effekten der Anlagen selbst und denen der …”

Gefahrenabwehrpflicht S. 378-440

„… nach § 3 Abs. 1 Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche …” „… . Immissionen sind nach § 3 Abs. 2 BImSchG auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die …” „… Immissionsschutzrecht, 2003, Rn. 121. 380 scheiden in Bezug auf Windkraftanlagen Immissionen in Form von …”

Literaturverzeichnis S. 583-656

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Windkraftnutzung 71 2.4.1 Beeinträchtigung des Landschaftsbildes 73 2.4.2 Flächenverbrauch 79 2.4.3 Immissionen …”

Flächenverbrauch S. 79-83

„… Beeinträchtigung des Landschaftsbildes erfasst. 2.4.3 Immissionen Neben den visuellen Effekten der Anlagen selbst …”

Entlastungswirkung durch die strategische Umweltprüfung S. 370-375

„… , Immissionen der Anlagen, Auswirkungen auf die Avifauna – nicht summieren, so behält jede Anlage für sich den …”

Bauplanungsrecht S. 451-528

„… Immissionen im Sinne des § 3 Abs. 2 BImSchG, weshalb die Norm als Auslegungshilfe herangezogen werden kann …” „… bei Immissionen innerhalb des Gebiets nach der gebietstypischen Schutzbedürftigkeit, im Verhältnis zur …” „… BImSchG zurückgegriffen werden kann.2420 Unter schädlichen Umwelteinwirkungen sind hiernach Immissionen zu …”

Planerische Steuerung durch Flächennutzungspläne S. 307-334

„… , 292 (295). 1557 Aus der Art der Steuerungstechnik allein ergibt sich nicht, welche Immissionen eine …”

doi.org/10.5771/9783845224992

Marco Djordjevic - Duldungsvereinbarungen in zentralstädtischen Gemengelagen

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Marco Djordjevic

Duldungsvereinbarungen in zentralstädtischen Gemengelagen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 814 2013

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Umfasste Immissionen und diesbezügliche Regelwerke S. 204-206

„… , Messung, Bewertung und Ausmaß der zu duldenden Immissionen Zentraler Inhalt des Gesamtkonstrukts einer …” „… gegenseitigen Duldungsvereinbarung ist die Verpflichtung zur Duldung bestimmter Immissionen. Zu regeln gibt es …” „… Immissionen die Vereinbarung betrifft. Ferner gilt es niederzulegen, nach welchen Regelwerken sich die …”

In dieser Arbeit zu behandelnde Arten summierter Immissionen S. 216-219

„… Immissionen Im Rahmen komplexer individualvereinbarter Vertragswerke ist es nicht außergewöhnlich, Regelungen …” „… „summierten Immissionen“ zur Klarstellung näher zu erläutern. I. In dieser Arbeit zu behandelnde Arten …” „… summierter Immissionen Ganz allgemein handelt es sich bei summierten Immissionen um eine Vielzahl …”

Rechtsschutz für Immissionsbetroffene nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch S. 95-109

„… gemäß § 1 UmweltHG fallen. 318 Zum Problem mehrerer Störer bei summierten Immissionen vgl. die …” „… - und Zustandsstörern.321 In Bezug auf Immissionen kommen mithin mehrere Störertypen in Betracht …” „… Immissionen maßgeblichen Normen finden sich insbesondere in § 906 BGB und § 14 BImSchG.328 a) § 906 Abs. 1 …”

Beispielsfälle S. 220-230

„… bei gleichzeiti- 781 Beispielsweise kann es bei Immissionen durch bestimmte chemische Schadstoffe zu …” „… dem Beweis der Tatbestandsmerkmale des § 906 BGB hilft dem Betroffenen bei summierten Immissionen …” „… . Dieser Umstand bereitet den Betroffenen summierter Immissionen aber kaum überwindbare Probleme, denn zur …”

Problematik S. 219-220

„… ) unterliegen. II. Problematik Überschreiten die Immissionen im von der Vereinbarung betroffenen Gebiet die zu …” „… Emittenten gemeinsam gleichartige Immissionen verursachen und für die Frage nach der Haftungsverteilung bei …” „… Überschreitung eine sachgerechte Lösung gefunden werden muss, da sich zusammenwirkende Immissionen in ihrer …”

Inhaltliche Grenzen der weiterzugebenden Duldungspflichten S. 289-293

„… Beschaffenheit integrieren. Das wäre deshalb wichtig, weil die bloße Kenntnis der Immissionen seitens des …” „… Schaden verwirklichen, geschähe dies durch Immissionen, die von Dritten hervorgerufen sind. Diese stellen …” „… Leistung besteht vorliegend in der rechtsbehelfslosen Duldung von Immissionen. Der Versprechende darf …”

Einordung der Duldungsvereinbarung als AGB? S. 202-204

„… Immissionen Zentraler Inhalt des Gesamtkonstrukts einer gegenseitigen Duldungsvereinbarung ist die …” „… Verpflichtung zur Duldung bestimmter Immissionen. Zu regeln gibt es innerhalb dieses Vertragsteils mehrere …” „… Bereiche. Zunächst muss festgelegt werden, welche Arten von Immissionen die Vereinbarung betrifft. Ferner …”

Kein Rechtsschutz für Emittenten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch S. 109-111

„… bei § 906 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 BGB in der Belastung mit unzumutbaren Immissionen). Auf die Wertung des …” „… Immissionen ohne einen Zumutbarkeitsvorbehalt auskommt. Zwar ist § 906 BGB nicht anwendbar, sodass keine …” „… . Dieses führt – ebenso wie das Wesentlichkeitserfordernis – dazu, dass die Immissionen geduldet werden …”

Rechtsschutz für Immissionsbetroffene nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 61-88

„… durch Immissionen verursachten Probleme zu bewältigen, wobei den Schwerpunkt der Immissionen …” „… anlagenbezogen gegen unzumutbare Immissionen zu wehren. Dies bietet ihnen sogar ein höheres Maß an Schutz, weil …” „… können wie die Verminderung nach dem Stand der Technik unvermeidbarer Immissionen auf ein Mindestmaß.200 …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 295-308

„… gewährt das BGB ihnen verschiedene Möglichkeiten, auf Beseitigung der Immissionen und zukünftige …” „… Wesentlichkeit (§ 906 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 BGB) von Immissionen sind einzelfallbezogen zu beurteilen, da …” „… eine Reduzierung der Immissionen begehren. 6. Abhilfe können gegenseitige Duldungsvereinbarungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Untersagung des Betriebes, § 25 BImSchG 72 3. Schädliche Umwelteinwirkungen 73 a) Immissionen 73 b …” „… Duldungsvereinbarung als AGB? 202 E. Art, Messung, Bewertung und Ausmaß der zu duldenden Immissionen 204 I. Umfasste …” „… Immissionen und diesbezügliche Regelwerke 204 II. Anzuwendende Versionen der GIRL und TA Lärm 206 III …”

Emittentenseitige Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Grenzwerte S. 250-252

„… Sicherung von immissionsbezogenen Pflichten durch Baulasten Speziell in Bezug auf Immissionen in …” „… die Immission, sondern die Emission in den Fokus zu stellen und jedem Emittenten ein gewisses …” „… insbesondere Fickert / Fieseler, § 1 Rn. 61.2, 95 886 Zur komplizierten Lage bei summierten Immissionen …”

Duldung bestimmter Belastungen durch die immissionsbetroffenen Eigentümer S. 252-260

„… in der Verpflichtung der immissionsbetroffenen Eigentümer liegen, bestimmte Immissionen zu dulden.890 …” „… mit dem Inhalt, bestimmte gewerbliche Immissionen auf ein Grundstück zu dulden, entgegen dem Regelfall …” „… vereinbar ist. Teilweise wird kritisiert, dass die Verpflichtung zur Duldung von bestimmten Immissionen in …”

Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) 2008 S. 124-140

„… vorliegend zu untersuchenden Fälle industriell verursachter Immissionen keine eigenständige Bedeutung hat …” „… . Soweit es um industriell verursachte Immissionen geht, stimmen die Erlasse derzeit mit der GIRL überein …” „… BImSchG wegen schädlicher Umwelteinwirkungen bedeutender Immissionen erlassen muss. Im Ergebnis ist das …”

Rechtsfolgen von Verzichtserklärungen S. 193-200

„… . 195 plan, Baugenehmigungen oder bestimmte Immissionen vorzugehen, diese bei staatlichen Stellen dann …” „… Behörden ein Eingreifen wegen der satzungsbedingten Legalisierung der Immissionen verwehrt. Sollten die …” „… Aspekte und Personen gibt es zu bedenken.690 In Bezug auf das Ausmaß der zu duldenden Immissionen sind die …”

Anwendbarkeit der TA Lärm auf Seehafenumschlagsanlagen S. 151-158

„… Immissionen erhebliche praktische Relevanz besitzen, kann als Beispiel der Neustädter Hafen in Bremen …” „… %BCckgut-2011 (Stand Dezember 2012). 152 zepts auf Immissionen, die von Seehafenumschlagsanlagen herrühren …” „… speziell auf die typischen verkehrsbedingten Immissionen aus den von ihr umfassten Verkehrssystemen und …”

Geltung der Grunddienstbarkeit für Dritte S. 267-269

„… werden, die ihre Abwehrrechte aus der Beziehung zum Grundstück ableiten. Mieter könnten den Immissionen …” „… Grundstück herrühren, im Falle von Immissionen also insbesondere das Recht auf Leben und körperliche …” „… übermäßige Immissionen nicht geltend zu machen, ist allgemein anerkannt.946 Man kann die Verpflichtung als …”

Einführung S. 21-24

„… . Industriell geprägte Gebiete weisen typischerweise ein erhöhtes Maß an Immissionen1 auf. Insbesondere kann es …” „… Einzelheiten zu Immissionen und Emissionen in Kapitel 2, Abschnitt B I 3 a. 22 lastungen kommt. Gelingt der …” „… Bebauungspläne gehen. Hinsichtlich der zu behandelnden Immissionen wird sich die Prüfung auf die in der Praxis …”

Bindung der Immissionsschutzbehörde S. 247-250

„… werden. Erheblich belästigende Immissionen können in den hier behandelten Fällen öffentlich-rechtlich …” „… wenn die Betroffenen sich diesen Immissionen wegen bestimmter Lebensumstände nicht oder jedenfalls …” „… . Möglichkeit zur Sicherung von immissionsbezogenen Pflichten durch Baulasten Speziell in Bezug auf Immissionen …”

Sensorische Messverfahren S. 116-124

„… etwaige Immissionen durch umliegende Betriebe einer Bebauung entgegenstehen. Genauso verhält es sich …” „… Belästigungsschwankungen möglich. Maßgeblich ist, dass ein repräsentatives Dauerbild der Immissionen geschaffen werden kann …” „… anderer Ebene werden; nämlich dort, wo es darum geht, welcher Betrieb in welcher Höhe für die Immissionen …”

Kein Rechtsschutz für grundpfandrechtsgesicherte Banken S. 111-112

„… Überseestadt keiner gesonderten Beachtung, weil sie weder in Bezug auf Immissionen noch in Bezug auf …” „… Duldungsvereinbarung festzuschreibenden Immissionen keine Verschlechterung vorliegen, denn die Immissionsbelastung …”

Disponibilität der betroffenen Rechtsgüter S. 185-190

„… Bewertung näher bestimmte Immissionen der Emittenten entschädigungslos zu dulden haben, während sich die …” „… ausführlich dargestellt, können erhebliche bzw. wesentliche Immissionen sowohl gesundheitliche als auch …” „… Duldungspflichten an spätere Mieter und Eigentümer scheitern würden, wenn gesundheitsschädliche Immissionen in Frage …”

Bindung der Bauaufsichtsbehörde S. 246-247

„… Verpflichtung durchsetzen. Ist die Verpflichtung dahingehend übernommen, dass Immissionen der Nachbargrundstücke …” „… anderem Wege weitergegeben werden. Erheblich belästigende Immissionen können in den hier behandelten …”

Einzelheiten zum Stillhalteabkommen im Rahmen des § 328 BGB S. 284-285

„… nicht gegen Immissionen des Dritten vorzugehen. Statt einem Forderungsrecht gewährt er dem Emittenten …” „… Immissionen verursachenden Anlagen erfolgt. D. AGB-rechtliche Wirksamkeit der Weitergabeverpflichtung Wollen …”

Schuldrechtliche Weitergabe auf beiden Seiten S. 280-282

„… weitreichende Ausstrahlung der Rechtswirkungen. Sofern es um Immissionen geht, die im erheblich belästigenden …” „… Recht auf Abwehr erheblicher Immissionen um ein personenbezogenes Recht handelt, kann es unterhalb der …”

Bestimmtheit der Erklärung S. 190-193

„… Duldungspflichten an spätere Mieter und Eigentümer scheitern würden, wenn gesundheitsschädliche Immissionen in Frage …” „… Gefährlichkeit von Immissionen durch Schwermetallstaub abstellte. 669 BayOblG, Beschluss v. 15.04.2004, Az. 2Z …”

Inhalt und Notwendigkeit S. 273-276

„… auch die nähere Bestimmung der einbezogenen Immissionen und der diesbezüglichen Messung und Bewertung …” „… Gemengelagen hängen sämtliche Abwehrrechte, sei es gegen die Immissionen direkt oder gegen eine störanfällige …”

Die Verpflichtung zur Weitergabe an sich S. 285-289

„… bestimmter Grenzen nicht gegen Immissionen des Dritten vorzugehen. Statt einem Forderungsrecht gewährt er dem …” „… Immissionen verursachenden Anlagen erfolgt. D. AGB-rechtliche Wirksamkeit der Weitergabeverpflichtung Wollen …”

Allgemein S. 309-317

„… , Axel: Die Haftung in Fällen der Unaufklärbarkeit der Verursachungsanteile bei summierten Immissionen …” „… summierte Immission – Auswirkungen des neuen Umwelthaftungsrechts und Lösungsansätze, Augsburg 1992, zit …”

Zur Ergänzung von Grunddienstbarkeiten S. 280

„… weitreichende Ausstrahlung der Rechtswirkungen. Sofern es um Immissionen geht, die im erheblich belästigenden …”

Ausschluss zivilrechtlicher Abwehransprüche S. 269

„… fließende Abwehrrechte gegen übermäßige Immissionen nicht geltend zu machen, ist allgemein anerkannt.946 Man …”

Zur Ergänzung von Baulasten S. 279-280

„… weitreichende Ausstrahlung der Rechtswirkungen. Sofern es um Immissionen geht, die im erheblich belästigenden …”

Grundlagen zum Geruchsbegriff S. 59-60

„… solche Immissionen ohne eine anderslautende Einigung führen können. Diesem grundlegenden Verständnis …”

Eckdaten S. 43-44

„… gesamten Planungsphase beschäftigte man sich eingehend mit zu erwartenden Immissionen, worunter in der …”

Parteien S. 200-201

„… 200 B. Parteien Die auf die heranrückende Wohnbebauung einwirkenden Immissionen durch bestehende …”

Kostenvereinbarung S. 215-216

„… summierten Immissionen Im Rahmen komplexer individualvereinbarter Vertragswerke ist es nicht außergewöhnlich, …”

Keine Erforderlichkeit der Weitergabe an Mitnutzer S. 282-283

„… immissionsschutzrechtlichen Nachbareigenschaft. Wenngleich es sich beim Recht auf Abwehr erheblicher Immissionen um ein …”

Verhältnis zu privatrechtlichen Dienstbarkeiten S. 245-246

„… Verpflichtung durchsetzen. Ist die Verpflichtung dahingehend übernommen, dass Immissionen der Nachbargrundstücke …”

Auswirkungen auf das öffentliche Recht S. 269-270

„… fließende Abwehrrechte gegen übermäßige Immissionen nicht geltend zu machen, ist allgemein anerkannt.946 Man …”

Anwendungsbereich S. 150-151

„… tatsächlich vorkommt und die hierdurch verursachten Immissionen erhebliche praktische Relevanz besitzen, kann …”

Kritik S. 56-58

„… dürfen. 57 praktisch unbebauten Freiraum (mit Immissionen, die denen in der Überseestadt vergleichbar …”

Einführung S. 145-148

„… -, D- und U-Kurve. Für die Bewertung von Schall im Immissions- und Arbeitsschutz ist hiervon heutzutage …”

Überblick S. 239-245

„… Verpflichtung zur entschädigungslosen Duldung von Immissionen eines Nachbargrundstücks zu bestellen. Inhaltlich …”

Planungsstadien S. 44-56

„… zu erwartenden Immissionen, worunter in der Überseestadt insbesondere Geräusch- und …”

Grenzwerte S. 207-215

„… Immissionen das Ende der Wirksamkeit erreicht sein. c) Naturwissenschaftliche Forschung und Berücksichtigung …”

Ermittlung und Bewertung von Geräuschimmissionen gemäß TA Lärm S. 162-182

„… zu berücksichtigen: Ausmaß der von der Anlage ausgehenden Emissionen und Immissionen, vorhandene …”

doi.org/10.5771/9783845248820

Ann-Katrin von der Heide - Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

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Ann-Katrin von der Heide

Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 36 2007

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Der Nachweis der Schädlichkeit von Immissionen S. 62-67

„… 46Zweitens ist die Übereinstimmung auftretender Immissionen mit konkreten Emissionen bei …” „… den Immissionen, die zu einem Umweltschaden führen, muss es sich im Vergleich zu bestimmten Emissionen …” „… Nachweis der Schädlichkeit von Immissionen Die schädliche Wirkung von Stoffen wird durch verschiedene …”

Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen und Emissionen S. 60-62

„… ; 45I. Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen und Emissionen Im Folgenden wird die …” „… bewegt sich auf zwei Ebenen.45 Zunächst besteht das Problem, den Zusammenhang zwischen Immission und …” „… Immissionen. Nach der Legaldefinition des § 3 II BImSchG sind Immissionen im Sinne des Gesetzes …”

Der Nachweis der Identität von Immissionen und Emissionen S. 67-69

„… zwischen Immissionen und Schäden sind die genannten naturwissenschaftlichen Kriterien bzw. Instrumente nur …” „… Immissionen (Hintergrundwerte), die Wirkungsschwellen (NOEL-Werte) und die Auswirkungen von Schadstoffen (EAC …” „… Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Schädlichkeit von Immissionen und damit der Zusammenhang zwischen …”

Die Schutzpflicht des Betreibers nach § 5 I Nr. 1 BImSchG S. 235-258

„… Immissionen. Unter „Immissionen“ sind gemäß der Legaldefinition des § 3 II BImSchG die auf Menschen, Tiere und …” „… ausgehenden Emissionen und den (begrifflich von Quellen unabhängigen) Immissionen. Dieser Ursachenzusammenhang …” „… Emissionen13 und eine zweite zwischen Emissionen und Immissionen. In Bezug auf die Voraussetzung der …”

Die Betreiberpflicht zur Risikovorsorge gemäß § 5 I Nr. 2 BImSchG S. 258-279

„… Erreichen der Belastungsgrenze allenfalls über die Irrelevanz-Klausel zu genehmigen, soweit ihre Immissionen …” „… zwischen Anlage und Emissionen bzw. zwischen Immissionen und möglichen Schäden nehmen und somit schädliche …” „… , der für die Prognose der Verursachung bestimmter ferner Immissionen durch die konkreten Emissionen …”

Allgemeine Ansätze zur Steuerung von Schadstoffströmen S. 73-90

„… Fernwirkungen, die Problematik des Zusammenhangnachweises von Emissionen und Immissionen,12 von besonderer …” „… ) beziehen, um die durch Emissionen verursachten Wirkungen (Immissionen) zu kontrollieren. Typisches …” „… schädlichen Vorgänge ihre Quelle verlassen (Ursache), sind unter Immissionen Umwelteinwirkungen zu verstehen …”

Ergebnis S. 69-70

„… an Immissionen an einem bestimmten Untersuchungsort, hier der Nordsee, ergeben sich mehrere Probleme …” „… Verursachern das Problem, dass der Anteil des einzelnen Angehörigen dieser Gruppe an den Immissionen nicht zu …” „… ermitteln ist. IV. Ergebnis Auch wenn in einigen Fällen die Schädlichkeit von Immissionen und damit der …”

Beweislastumkehr S. 207-211

„… einzelner Verursacher summierter Immissionen sind im Regelfall eben nicht vorhanden. Der wahrscheinliche …” „… . Danach trägt der Emittent bei Schäden durch Immissionen die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass seine …” „… stofflichen Identität von Emission und Immission und der Nachweis der Wahrscheinlichkeit, dass die fraglichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… naturwissenschaftlichen Kausalnachweises ..........................44 I. Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen …” „… und Emissionen.......45 II. Der Nachweis der Schädlichkeit von Immissionen …” „… Nachweis der Identität von Immissionen und Emissionen........................51 1. Problem der Abgrenzung …”

Typ 1: Distanzschäden - Räumliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung S. 53-55

„… Ursächlichkeit von SO2-Immissionen für Waldschäden. 2 Die in der Praxis wohl häufigste Form ist der (räumliche …” „… ) Schadstoffferntransport, bei dem sich die vielfältigen Immissionen summieren. Ein Beispiel für die Summierung von …” „… Immissionen waren die in den 80-er Jahren auftretenden „neuartigen“ Waldschäden durch den sog. sauren Regen …”

Zusammenfassung S. 119-121

„… Beschränkung gefährlicher Stoffe an oder beim Schutz vor Immissionen durch Qualitätsziele oder …” „… für die Verursacher schädlicher Immissionen können dabei als (primäre) Zurechnung jedenfalls „naher …” „… folglich immer an den gesamten Immissionen, die von einer Anlage mitverursacht werden, und nicht nur an …”

Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Generalklausel nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht S. 132-136

„… durch die abstrakt-generellen Immissions- oder Emissionsvorgaben der TA Luft) von der genehmigten Anlage …” „… Anlage ausgehenden Emissionen und der Immissionen im Einwirkungsbereich der Anlage anordnen können.366 …” „… nationalen Verursacher von CO2-Immissionen in der Atmosphäre erfolgt, bedarf noch näherer Klärung (siehe …”

Die Nordsee – Belastung und Sensibilität des Gebiets S. 29-32

„… . 52 Hier wird mit „endpoint“ der Untersuchungsort von schädlichen Immissionen bzw. der …” „… Emissionen bzw. Immissionen in Luft und Gewässer registriert und unter Bezugnahme auf die einzelnen Quellen …”

Einige Zurechnungstheorien insbesondere sekundärer Zurechnungsinstrumente und ihre Rolle bei der rechtlichen Erfassung von Fernwirkungen S. 149-163

„… der Nachbarschaft oder der Allgemeinheit. Grenzwerte für Emissionen oder Immissionen sollen einen …” „… zugrunde, dass aufgrund des darin berücksichtigten Sicherheitsfaktors Emissionen bzw. Immissionen, die sich …” „… ausgeschlossen ist. Ob ein im Vergleich zur Masse der Immissionen geringer Beitrag an Emissionen …”

Einzelne Gebiete des präventiven Umweltrechts mit dem Potential zur Vermeidung von Fernwirkungen S. 90-119

„… : Dietrich/Au/Dreher, Umweltrecht der EG, S. 186 ff.; im Hinblick auf eine stärkere Differenzierung von Immissions- und …” „… .117 Um industrielle Emissionen bzw. Immissionen in Luft und Gewässer zunächst weitestgehend zu …” „… Emissions-, Immissions- und Wirkungskatastern grundsätzlich möglich. Zur effektiven Vermeidung von …”

Kausalitätsvermutung bei der Gefährdungshaftung nach § 22 I 2 WHG S. 223-228

„… gelten lässt und in Bezug auf Gewässerschäden auch summierte Immissionen erfasst. Für die …” „… und in Bezug auf Gewässerschäden auch summierte Immissionen erfasst, für die der Anscheinsbeweis …”

Lösung des Zurechnungsdilemmas durch kollektive Zurechnung? S. 331-338

„… durch summierte Immission bei einer Vielzahl möglicher Verursacher.53 Die Idee der Einrichtung von …” „… Immissionen die Zurechnung auf eine Gruppe von Verursachern vornehmen zu können,59 müsste für die von diesem …”

Beweismaßreduktion S. 211

„… Identität von Emissionen und Immissionen und der Wahrscheinlichkeit, dass die Schadstoffe aus der Anlage des …”

Was bleibt? S. 339-340

„… daher entgegen der dargestellten Tendenzen im Immissions- und Klimaschutzrecht nicht abgeschwächt …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… von CO2-Immissionen in der Atmosphäre erfolgt, bedarf noch näherer Klärung (siehe Kapitel 6 B). Im …”

Umwelthaftungsrecht S. 124-132

„… Anspruchsgrundlage für die Kompensation von Fernschäden. Soweit Immissionen einer benachbarten Anlage die Benutzung …” „… demgegenüber die Immissionen zu dulden, besteht ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch nach § 906 II 2 BGB …”

Ökonomie als Lösung aus der ökologischen Krise? S. 338-339

„… Immissions- und Klimaschutzrecht nicht abgeschwächt, sondern unter Beachtung des Übermaßverbotes soweit …”

Typ 2: Langzeitschäden und Verzögerungseffekte - Zeitliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung S. 55-56

„… Dimensionen Raum und Zeit mit ein. Summierte Immissionen entstehen durch das bewusste oder unbewusste …”

Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Betreiberpflichten S. 279-280

„… -, Immissions- und Wirkungsprognose in aller Regel nur eine generelle Zurechnung von Risiken durch die Pflicht …”

Typ 3: Kumulationsschäden – Koergismen von Schadstoffen S. 56-58

„… auch die bereits genannten Dimensionen Raum und Zeit mit ein. Summierte Immissionen entstehen durch das …”

Einige allgemeine Zurechnungskriterien primärer Zurechnungsinstrumente S. 163-165

„… Immissions- und insbesondere Emissionswerten der TA Luft, in gewis- 148sem Ausmaß auch in der Bestimmung des …”

Ergebnis S. 211-213

„… Identität von Emissionen und Immissionen und der Wahrscheinlichkeit, dass die Schadstoffe aus der Anlage des …”

Ökologische Schäden: Die Betroffenheit kollektiver Umweltgüter S. 27-29

„… Immissionen bzw. der Betrachtungsort von Fernwirkungen bezeichnet. In der Literatur taucht der Begriff …”

Kausalitätsvermutung im Gentechnikrecht S. 228-230

„… Immissionen erfasst, für die der Anscheinsbeweis schwierig zu führen wäre. Die Grundsätze der …”

Anscheinsbeweis S. 205-207

„… abgelehnt.104 Allgemeine Erfahrungssätze zur Identifizierung einzelner Verursacher summierter Immissionen …”

Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht S. 121-124

„… Anspruchsgrundlage für die Kompensation von Fernschäden. Soweit Immissionen einer benachbarten Anlage die Benutzung …”

Globale Fernwirkungen S. 21-25

„… Gefahrenvorsorge, S. 121 ff.; eingehend zum Problem der Kausalität bei summierten oder kumulierten Immissionen …”

Gesamtergebnis S. 321-325

„… viele Immissionen verschiedener Bereiche wie gewerbliche und industrielle Anlagen, private Ölheizungen …”

Juristische Kausalitätstheorien und ihr Potential zur Erfassung der für Fernwirkungen typischen Kausalzusammenhänge S. 142-147

„… unterscheiden, dass hier der Schadensbeitrag eines Emittenten in der Kombination mit anderen Immissionen mehr …”

Freie Beweiswürdigung und Schadensschätzung gemäß §§ 286, 287 ZPO S. 191-199

„… schädlichen Immissionen verursachten Vermögenseinbußen in Betracht kommen können, kann nach § 287 I ZPO der …”

Kausalitätsvermutungen bei der Gefährdungshaftung nach § 6 Umwelt HaftG S. 214-223

„… zwischen Emissionen, Immissionen und Schädigung der Umwelt bereits Kap. 2 B I. 152 …”

Ausschluss sekundärer Zurechnung bei der Befolgung primärer Verhaltensnormen? Die Frage der Legalisierungswirkung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen S. 170-186

„… . 159meidung schädlicher Immissionen in der Umgebung der Anlage zu treffen.168 Die Vermeidung von …”

Schadstoffeinträge S. 32-52

„… Emissionen bzw. Immissionen in Luft und Gewässer registriert und unter Bezugnahme auf die einzelnen Quellen …”

Literaturverzeichnis S. 341-374

„… , Unterausschuss Recht: Rechtliche Bewertung krebserzeugender Immissionen, NVwZ 1992, S. 964. Landes, William M …”

doi.org/10.5771/9783845202150

Matthias Mahlmann - Gesellschaft und Gerechtigkeit

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Matthias Mahlmann (ed.)

Gesellschaft und Gerechtigkeit

2011

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Cosima Möller Sein und Sollen im Nachbarrecht – zur rechtlichen Bewältigung von Immissionen. Die Amrumer Inselbahn und die Vogelkoje Meerum S. 228-242

„… Cosima Möller Sein und Sollen im Nachbarrecht – zur rechtlichen Bewältigung von Immissionen. Die …” „… Bewältigung von Immissionen I. Einleitung Ein Lebensthema des Jubilars ist Gegenstand des Symposiums aus …” „… Nachbarrecht – zur rechtlichen Bewältigung von Immissionen 229 Amrumer Männer auf holländischen und …”

Jutta Limbach Der Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesgerichtshof über den Fortbestand der Beamtenverhältnisse nach 1945 S. 221-228

„… Immissionen. Die Amrumer Inselbahn und die Vogelkoje Meerum Cosima Möller Sein und Sollen im Nachbarrecht …” „… – zur rechtlichen Bewältigung von Immissionen I. Einleitung Ein Lebensthema des Jubilars ist Gegenstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sein und Sollen im Nachbarrecht – zur rechtlichen Bewältigung von Immissionen. Die Amrumer Inselbahn …”

doi.org/10.5771/9783845231167

Sanaz Moradi Karkaj - Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

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Sanaz Moradi Karkaj

Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 19 2008

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Die Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-schutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) S. 297-299

Grammatische Auslegung S. 78-81

„… schädlichen Umwelteinwirkungen definiert § 3 Abs. 1 BImSchG als Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer …” „… , Immissionen – ein unbestimmter Rechtsbegriff, der in hohem Maße der Konkretisierung bedarf. Wenn man nun prüft …” „… konkretisieren. Bei näherer Betrachtung des vom Gesetzgeber verwandten Gegensatzpaares der Immissionen und …”

Historische Auslegung S. 81-83

„… Immissionen und Emissionen306. So kann als erstes Ergebnis der Gesetzesauslegung festgehalten werden, dass der …” „… . Historische Auslegung Offen ist allerdings noch die Frage, ob es bei der Gesamtbeurteilung der Immissionen …” „… Gesamtbelastung grundsätzlich nur für gleichartige Immissionen307 zu berücksichtigen, könnten …”

Systematisch teleologische Auslegung S. 83-85

„… Anlage ausgehenden Immissionen verbietet320. Mit anderen Worten die Schädlichkeitsschwelle, welche die …” „… Immissionen im Einwirkungsbereich, mithin akzeptorbezogen bestimmt321. Im Zusammenhang mit den Normen der …” „… zielenden Immissionen, gewandelt hatte323. § 16 GewO schützte gleichfalls uneingeschränkt die Allgemeinheit …”

Ergebnis S. 85-86

„… akzeptorbezogenen Betrachtung, d.h. zur Beachtlichkeit aller auf einen Einwirkungsort zielenden Immissionen …” „… , stellte auf eine Immissions-Summenbewertung ab325. Selbst hinsichtlich der nicht genehmigungspflichtigen …” „… können Emissionen verschiedener Lärmquellen sich als Immissionen kumulieren. So besteht weitgehend …”

Die Schutzpflicht des Gesetzgebers S. 74-76

„… synergetische Wirkungen von Immissionen verursacht wird278. Auch wenn durch umweltmedizinische Studien Wirkungen …” „… Unversehrtheit auch diejenigen Immissionen anzusehen sind, die über einen gewissen Zeitraum hinweg allmählich zu …” „… generalisierenden Erfahrungen über die Schädlichkeit bestimmter Immissionen beruhen287. Der Gesetzgeber hat daher …”

Die Abwägungskriterien S. 108-117

„… § 3 Abs. 1 BImSchG ausdrücklich sagt, von Art, Ausmaß und Dauer der Immissionen ab. § 3 Abs. 2 BImSchG …” „… unterscheidet, was die Art der Immissionen anbelangt, zunächst zwischen Luftverunreinigungen, Geräuschen …” „… . Gewicht hat dieser Faktor vor allem aber auch bei Immissionen mit räumlich klar begrenzter Wirkung. Dies …”

Die TA Lärm von 1968 S. 126-128

„… Lärm 1968 ein engerer Begriff verwandt. Nach Nr. 2.12 TA Lärm 1968 verstand man unter Immissionen …” „… Betrachtungsweise aus, die allein die Zusatzbelastung durch die Immissionen der jeweiligen neuen bzw. neu zu …” „… TA Lärm 1968 bestimme, dass mit den Immissionswerten der TA Lärm 1968 diejenigen Immissionen zu …”

Das Kriterium der Güterabwägung S. 97-104

„… Schädlichkeit von Immissionen eine Rolle spielen, welcher Nutzen mit einer Anlage verbunden ist. Schließlich …” „… der Technik unvermeidlichen Immissionen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken. Unter diesen Umständen …” „… Ausgleich widerstreitender Interessen zwischen dem für die Immissionen verantwortlichen Betreiber und dem …”

Sonderfallprüfung S. 310-312

„… Zweistufenbewertung der Immissionen an: eine Bewertung der Geräuschimmissionen anhand der jeweils für sie geltenden …” „… auf den gleichen Immissionsort einwirken. Eine Immissions-Summenbewertung muss nicht in jedem Fall …” „… Gesamtimmissionsbewertung mit integrierter Sonderfallprüfung, bei der alle einwirkenden Immissionen Berücksichtigung finden …”

Der Geltungs- bzw. Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 BImSchG S. 86-91

„… Immissionen allein auf die von dem in Frage stehenden Verkehrsweg ausgehenden Geräusche ankomme332. Für die …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz – enthält. Es muss für die Beurteilung der Immissionen stets auf die Gesamtbelastung am …” „… Nach § 3 Abs. 1 BImSchG sind schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes Immissionen, die …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… Immissionen1. Trotz der Erfolge bisheriger Umweltpolitik nehmen paradoxerweise die Umweltrechtsprobleme in …” „… sich der Gesetzgeber für eine singuläre Berechnung der Immissionen der jeweiligen Lärmquellen …” „… soll aufzeigen, wie im sonstigen Umweltrecht mit dem 24Problem der summierten Immissionen umgegangen …”

Ergebnis S. 224-225

„… Immission hat man das auf den Menschen einwirkende Geräusch, das durch Baumaschinen auf einer Baustelle …” „… ihrer Begründung davon aus, dass für diesen nicht geregelten Bereich des Schutzes vor Immissionen die TA …”

Die 18. BImSchV S. 187-207

„… den Immissionen durch das gesamte Verkehrsaufkommen zu bewerten939. Es wird daher vorgetragen, dass …” „… , dass Immissionen von Sportanlagen dann keine schädlichen Umwelteinwirkungen seien, wenn sie trotz …” „… Umstände des Einzelfalles, aber insofern, als der Verordnungsgeber die von ihm zugelassenen Immissionen aus …”

Der Begriff der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit S. 91-97

„… Nach § 3 Abs. 1 BImSchG sind schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes Immissionen, die …” „… , weil er sehr weit gefasst ist. Er erstreckt sich auf alle Arten von Immissionen und erfasst als …” „… Erheblichkeitsschwelle müsse wesentlich niedriger liegen. Erheblich seien Immissionen, die nicht nur Bagatellcharakter …”

Der Umfang der Pflicht zum Schutz vor Gesamtlärm S. 67-74

„… , Wirkungszusammenhänge und Eigenschaften von Immissionen erschweren häufig eine Gefahrenprognose und machen sie teilweise …” „… eine Krankheit erst durch additive oder synergetische Wirkungen von Immissionen verursacht wird278 …” „… gefordert wird, dass als Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit auch diejenigen Immissionen anzusehen …”

Der Lärmbegriff S. 25-27

„… schädliche Umwelteinwirkungen Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren …” „… herbeizuführen. Immissionen sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie …”

Das Bundesverwaltungsgericht S. 49-51

„… nicht dadurch entziehen, dass er summierte Immissionen bereits konzeptionell unbeachtet ließe99. …” „… . Die Gesundheitsschädlichkeit von Immissionen müsse nicht erst nachgewiesen werden. Vielmehr reichten …”

Die Berücksichtigung von Gesamtlärm in den luftverkehrsrechtlichen Regelungen S. 233-236

„… Lärmeinwirkungen, welche summativ zu bewerten sind, gehören die Immissionen des Bodenlärms sowie anderer …” „… nach ein Abwehranspruch bestünde. Folglich sei bei einem Aufeinandertreffen von Immissionen aus …”

Die Erfüllung des verfassungsrechtlichen Schutzauftrages durch den Gesetzgeber S. 117-121

„… Immissionen beeinträchtigt, so sind die übrigen, nicht vorbelasteten Seiten vor weiteren Immissionen zu …”

Der zivilrechtliche Begriff der Wesentlichkeit S. 104-108

„… 104muss jede Immission unabhängig von der emittierenden Quelle erfassen. Entscheidend ist daher die …” „… BGB schränke den Abwehranspruch des Gestörten dahingehend ein, dass unwesentliche Immissionen außer …”

Die Festlegung von Umweltstandards S. 122-126

„… Einteilung der zur Beurteilung von Immissionen festgelegten Werte muss in erster Linie nach der Art des …” „… , 38, 39, 43, 48a BImSchG können die Grenzen, von denen ab Immissionen als schädliche …”

Lösungsansätze zu einer Gesamtlärmbewertung nach der TA Lärm S. 149-159

„… unterschiedlichen Immissionen zu summieren und mit einem Kumulationsimmissionswert zu vergleichen. Weiterhin würde …” „… Zusammenwirken der Immissionen aus verschiedenen Geräuschquellen entstehen können. In einem solchen Fall ist …” „… Verfahrensweise vorgeschlagen702. Von diesem Konzept zu übernehmen ist, dass eine Immissions-Summenbewertung nicht …”

Literaturverzeichnis S. 315-345

„… Zulässigkeit von Immissionen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht – Verfassungsrechtliche Vorgaben an das …” „… Immissions-Summenbewertung nach TA Lärm, in: Breuer, Rüdiger / Kloepfer, Michael / Marburger, Peter / Schröder, Meinhard …” „… Immissionen, in: JZ 1993, S. 601-605. Jarass, Hans D.: Probleme und Lücken des Verkehrsimmissionsschutzrechts …”

Die Lärmminderungsplanung S. 291-297

„… Begriffsnorm aber immer noch in § 3 Abs. 1 BImSchG. Schädliche Umwelteinwirkungen sind Immissionen, die nach …” „… nicht von den alten Konzeptionen des Immissions- und Lärmschutzrechts lösen konnte. Trotz des Bestrebens …”

Die TA Lärm von 1998 S. 128-148

„… Fremdgeräusche. Einer solchen hätte es nicht bedurft, wenn unter Immissionen nur die Einwirkungen der zu …” „… Gesamtanlage in einzelne Anlagenabschnitte, deren Immissionen je für sich noch nicht erheblich belästigend sind …” „… Einzelfallprüfung597. So besteht aber die Rechtsunsicherheit, nach welchen Vorgaben die Immissionen der vom …”

Gemengelage von Sport- und Freizeitanlagen S. 210-211

„… Schwerpunkt. Dabei ist es geboten, sich an denjenigen Immissionen auszurichten, die hinsichtlich ihrer …”

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm – Geräuschimmissionen S. 223-224

„… der AVwV werden die wesentlichen Begrifflichkeiten geklärt. Unter Immission hat man das auf den …”

Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen S. 77-78

„… Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche …”

Die Ziele der Richtlinie S. 279-281

„… emissionsbezogen, sondern immissions- und akzeptorbezogen und insofern quellenunabhängig ansetzt. I. Die Ziele der …”

Energetische Addition durch Berücksichtigung von Korrekturgrößen S. 312-314

„… mit integrierter Sonderfallprüfung, bei der alle einwirkenden Immissionen Berücksichtigung finden …”

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm S. 231-233

„… Immissionen des Bodenlärms sowie anderer Lärmquellen1107.1108 Dies sind situationsbedingte Einwirkungen, denen …”

Grundlegung – Der Rechtsbegriff des Gesamtlärms S. 44-47

„… einen im Immissionsschutzrecht für die gemeinsame Betrachtung gleichartiger Immissionen – und zwar bei …”

Das Gesetze zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen S. 242-244

„… auf einen Einwirkungsort. Trotz der Möglichkeit, die Immissionen verschiedenartiger Lärmquellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bundes-Immissions-schutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) 297D. Die Auswirkungen auf das deutsche …”

Das Verkehrslärmschutzgesetz S. 159-162

„… (festzulegen) und das Verfahren zur Ermittlung der Immissionen (zu regeln)“. I. Das Verkehrslärmschutzgesetz …”

Die Abgrenzung von Sportanlagen- und Freizeitlärm S. 211-214

„… denjenigen Immissionen auszurichten, die hinsichtlich ihrer belästigenden Wirkungen für die Nachbarschaft im …”

Die Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben aus §§ 22, 23 BImSchG S. 184-187

„… ihrer Beschaffenheit und Betriebsweise mit nicht unerheblichen Emissionen und Immissionen gerechnet …”

Die staatliche Pflicht zum Schutz der durch Gesamtlärm betroffenen Grundrechte S. 51-62

„… , S. 35.141 BVerfGE 54, 148 (153). 142 Bei der Zulassung von Immissionen wird regelmäßig keine …”

doi.org/10.5771/9783845205854

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