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Mayeul Hiéramente, Patricia Schneider - The Defence in International Criminal Trials

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Mayeul Hiéramente (ed.), Patricia Schneider (ed.)

The Defence in International Criminal Trials

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 217 2016

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Mayeul Hiéramente, Patricia Schneider Kein faires Verfahren ohne effektive Verteidigung – Zusammenfassende Bemerkungen zu einem vergessenen Akteur der internationalen Strafjustiz und Ausblick S. 269-279

„… Berufungskammer im Fall Ruto & Sang im Jahr 2014 war nicht geklärt, ob das Römische Statut des IStGH erlaubt …” „… die Einschaltung des IStGH zur Aufarbeitung der in Syrien begangenen Verbrechen, die Afrikanische …” „… Staatsoberhäupter und selbst der Palästinakonflikt gerät in den Fokus des Weltstrafgerichts.1 ICTR, ICTY und IStGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Person under the Rome Statute 149 6 Sally Alexandra Longworth Sentencing at the International …” „… Internationaler Gerichtshof ILC International Law Commission IStGH Internationaler Strafgerichtshof IT …”

doi.org/10.5771/9783845275109

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S&F Sicherheit und Frieden

Browse Volumes: S&F Sicherheit und Frieden

S+F Volume 31 (2013) Issue 4 ISSN Online: 0175-274x

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Viviane E. Dittrich Legacies of the International Criminal Court under Construction S. 197-204

„… Staaten werden dem Römischen Statut beitreten. Auch wird der Gerichtshof bald in ein neues Gebäude umzie …” „… hen, das nicht nur die Effektivität des IStGH steigern wird, sondern auch für einen Zeitraum von 100 …” „… nicht straflos bleiben, sondern nach dem Römischen Statut verfolgt werden. Aber auch dann wird …”

Robert Frau Die Situation in Palästina vor dem IStGH – Überweisung durch die VN-Generalversammlung? S. 221-226

„… Vertrags staat des Rom Statuts ist (Art. 12 Abs. 1, 2 IStGH Statut). Über Nichtvertragsstaaten hat der …” „… lit. c) IStGH Statut). Über Nichtvertrags staaten kann die Ausübung der Gerichtsbarkeit durch eine …” „… . Juli 2002 in Palästina begangen worden sind, und verpflichtete sich, nach Teil 9 IStGH Statut mit dem …”

Mandana Biegi Was wir von Obama erwarten können. Die USA und der Internationale Strafgerichtshof 2009-2016 S. 211-221

„… Aggres sion im Statut des IStGH pönalisiert werden sollte. Dies gelang auf der Römischen Konferenz …” „… zu Beginn des Jahrtausends unüberwindbar schien. Dem Fernbleiben der USA vom IStGH Statut sollten die …” „… Vertrags staat des Rom Statuts ist (Art. 12 Abs. 1, 2 IStGH Statut). Über Nichtvertragsstaaten hat der …”

Hans-Peter Kaul Der Internationale Strafgerichtshof – auf dem Weg zu mehr internationaler Gerechtigkeit? S. 191-197

„… Römische Statut, am 1. Juli 2002 in Kraft getreten war1. Der an diesem Tag offiziell eröffnete IStGH …” „… aufnehmen würde. 1 Zu allgemeinen Darstellungen des Römischen Statuts und des IStGH siehe etwa Werle …” „… author gives an overview of the fundamental principles of the Rome Statute and the situations and cases …”

Andreas Schüller The Role of National Investigations in the System of International Criminal Justice – Developments in Germany S. 226-231

„… des IStGH im Nahostkonflikt ei ner Lösung neuen Antrieb verleihen wird, hängt nicht zuletzt von der …” „… Tätigkeit des IStGH ab und bleibt daher abzuwarten. 59 Vgl. Pressekonferenz der Bundeskanzlerin am 6 …” „… Frage, ob ein Befassen des IStGH sinnvoll ist oder ob es nicht zweckdienlicher wäre, zunächst eine poli …”

Mayeul Hiéramente Völkermord abschaffen: Ein Gedankenexperiment S. 204-210

„… objektive Kriterien in den Elements of Crimes, welche das IStGH Statut ergänzen, siehe ebd., S. 45. Zur …” „… Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) sind kein leichtes Unterfangen. Persönliche Einstellungen zu Sinn und …” „… erlassenen Haftbefehle und die bereits gefällten Urteile (Lubanga, Chui) betonen und den IStGH als Symbol …”

Neuerscheinungen S. 243-244

„… Staaten davon abhalten könnte, das IStGH Statut zu ratifizieren. Dabei handelt es sich meist um genau …” „… , Hamburg (Kovač) 2013. McDougall, Carrie: The Crime of Aggression Under the Rome Statute of the …” „… beschäftigt sich in ih rem Buch vor allem mit Fragen wie: Wodurch gewinnt der IStGH im Ver gleich zu …”

Annotationen S. 244-245

„… Staaten davon abhalten könnte, das IStGH Statut zu ratifizieren. Dabei handelt es sich meist um genau …” „… beschäftigt sich in ih rem Buch vor allem mit Fragen wie: Wodurch gewinnt der IStGH im Ver gleich zu …” „… IStGH nicht beigetreten? Ist er vielleicht doch einflussreicher als einige Skeptiker behaupten? Yvonne …”

doi.org/10.5771/0175-274X-2013-4

Helmut Satzger - Internationales und Europäisches Strafrecht

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Helmut Satzger

Internationales und Europäisches Strafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) S. 270-289

„… (Rom-Statut oder IStGH- Statut) angenommen und so der Grundstein für das erste unabhängige ständige …” „… keinen Strafmilderungsgrund dar, wie Art. 27 I IStGH- Statut deutlich herausstellt.12 Sachliche …” „… Statut des IStGH löst diese Verbrechenskomplexe in nahezu 70 einzelne strafbare Handlungen auf …”

Der Allgemeine Teil des Völkerstrafrechts S. 290-319

„… - Statut nunmehr erheblich eingeschränkt wird: In seinem dritten Teil sieht das IStGH- Statut in den Art …” „… Rechtsgrundsätze dienen.9 Art. 21 I lit. c IStGH-Statut enthält hinsichtlich des vom IStGH anzuwendenden Rechts …” „… Richters Kaul, IStGH (PTC II), Decision Pursuant to Article 15 of the Rome Statute on the Authorization of …”

Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung in das deutsche Recht S. 354-369

„… deutschen Staatsbürgers an das Ausland. Nach dem Statut muss Deutschland für den Fall, dass sich der IStGH …” „… vollzieht sich gem. Art. 93 I IStGH- Statut auf der Grundlage von Rechtshilfeersuchen des IStGH an die …” „… Täter, sondern an den IStGH selbst, indem das Statut gem. Art. 5 IStGH-Statut28 diese Verbrechen der …”

Der Besondere Teil des Völkerstrafrechts S. 320-353

„… materiellrechtlichen Teil des IStGH- Statuts angepasst wurde, Bezug genommen. Detailliert wird auf dieses Gesetz unten …” „… eindeutig dem Wortlaut des Art. 6 IStGH-Statut (vgl. Art. 9 III IStGH- Statut) sowie dem …” „… . 7 II lit. a IStGH-Statut geforderte Niveau, so dass er den IStGH für nicht zuständig hält (Rn. 45 …”

Grundlagen des Völkerstrafrechts S. 249-255

„… berücksichtigt werden (vgl. Art. 21 I lit. c IStGH- Statut) und diese die Bestrafung von internationalen …” „… Resolution 955 (1994). 36 IStGH, „Lubanga“ (TC I), Judgment pursuant to Article 74 of the Statute, 14.3.2012 …” „… und IStGH, „Lubanga“ (TC I), Decision on Sentence pursuant to Article 76 of the Statute, 10.7.2012. 37 …”

Stichwortverzeichnis S. 376-386

„… Völkerstrafrecht 15 44 Ad-hoc-Strafgerichte 14 2 Aggression 16 76 ff. – im IStGH-Statut 16 80 ff …” „… . Auslegungsregeln – des IStGH 15 9 ff. – europarechtliche ~ 9 64 ff. Auslieferung 2 5 Auslieferungsfreiheit 10 …” „… . Lissabon-Urteil des BVerfG Chefankläger (des IStGH) 14 15 Civil law 15 17 f. Command responsibility s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 269 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)§ 14 271 Struktur des …” „… StatutsI. 272 Funktion des GerichtsII. 272 ZuständigkeitIII. 273 Persönliche Zuständigkeit1. 273 Sachliche …” „… Konventionen von 1949 (Art. 8 II lit. a IStGH-Statut) b) 344 Tathandlungsgruppe 2 bzgl. internationaler …”

Schutzbereichsbeschränkung deutscher Straftatbestände auf inländische Rechtsgüter S. 85-88

„… der Vorgaben aus Art. 70 IV lit. a i.V.m. I lit. a des IStGH-Statuts (s. dazu allgemein unten § 14 Rn …” „… . 2 ff.).11 Neben dem IStGH sind aber nunmehr auch der IGH, der EGMR, der EuGH und das EuG in den …”

Historische Entwicklung des Völkerstrafrechts S. 256-269

„… deutschen Rechts an das IStGH-Statut gelockert wurde, s. dazu unten § 17 Rn. 3 f. 9 …” „… europäischen Achse und das Statut für den Internationalen Militärgerichtshof“.14 III. 10 Zur Frage der …” „… 259 5 Struktur des Internationalen Militärgerichtshofs (IMG) Zuständigkeit Gem. Art. 6 IMG-Statut …”

doi.org/10.5771/9783845259994

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Helmut Satzger

Internationales und Europäisches Strafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 14 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) S. 307-328

„… . 25 I IStGH- Statut); (Zuständigkeit ratione personae).10 Der Vorschlag Frankreichs, auch juristische …” „… die Menschlichkeit, n Kriegsverbrechen, n Verbrechen der Aggression. Das Statut des IStGH löst diese …” „… IStGH- Statut, welcher besagt, dass sich die Gerichtsbarkeit („jurisdiction“) des IStGH auf die oben …”

§ 15 Der Allgemeine Teil des Völkerstrafrechts S. 329-359

„… Auslegung des Rom-Statuts heranziehen darf, s. ausf. das Sondervotum des Richters Kaul, in: IStGH (PTC II …” „… § 15 331 3 4 5 6 Art. 21 I lit. c IStGH-Statut enthält hinsichtlich des vom IStGH anzuwendenden Rechts …” „… IStGH-Statut auch vom IStGH selbst entwickeltes Richterrecht für anwendbar. Dies ergibt sich allerdings bereits …”

§ 17 Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung in das deutsche Recht S. 395-410

„… deutschen Staatsbürgers an das Ausland. Nach dem Statut muss Deutschland für den Fall, dass sich der IStGH …” „… . 93 I IStGH- Statut auf der Grundlage von Rechtshilfeersuchen des IStGH an die Vertragsstaaten, zu …” „… Rechtspflege des IStGH dar, vgl. Art. 70 IV lit. a IStGH-Statut. § 17 Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung …”

§ 16 Der Besondere Teil des Völkerstrafrechts S. 360-394

„… zu Art. 6 IStGH- Statut scheinen demgegenüber das Vorliegen einer objektiven Gesamttat im Sinne …” „… Statute on the Charges of the Prosecutor against Jean-Pierre Bemba Gombo, 15.6.2009, Rn. 83; IStGH …” „… ; IStGH, „Katanga” (TC II), Jugement rendu en application de l’article 74 du Statut, 7.3.2014, Rn. 1102. D …”

Anhang S. 411-419

„… Anhang Situation Hintergrund Angeklagte Tätigwerden des IStGH gem. Art. 13 lit. a, 14 IStGH-Statut …” „… verlagert Ermittlungen des IStGH seit 29.7.2004 wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7) und …” „… eingestellt Dominic Ongwen Haftbefehl (2005); nach Den Haag überstellt (2015) Tätigwerden des IStGH gem. Art …”

§ 12 Grundlagen des Völkerstrafrechts S. 285-292

„… ). 39 IStGH, „Lubanga“ (TC I), Judgment pursuant to Article 74 of the Statute, 14.3.2012 und IStGH …” „… . Art. 21 I lit. c IStGH-Statut) und diese die Bestrafung von internationalen Verbrechen vorsehen können …” „… elementare Statut eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut oder Rom-Statut,10 s.u …”

Stichwortverzeichnis S. 426-437

„… IStGH-Statut 16 80 ff. – Inkrafttreten 16 86 – nach Völkergewohnheitsrecht 16 77 ff. – Tatbestand 16 83 f …” „… . Auslegungsregeln – des IStGH 15 9 ff. 427 – europarechtliche ~ 9 64 ff. Auslieferung 2 5 Auslieferungsfreiheit …” „… BVerfG-Urteil zum Vertrag von Lissabon s. Lissabon-Urteil des BVerfG Chefankläger (des IStGH) 14 15 Civil law …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Vertiefungsfragen 307 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)§ 14 308 Struktur des StatutsI. 309 Funktion des …” „… des/der IStGH Internationaler Strafgerichtshof IStGHG Ausführungsgesetz zum IStGH-Statut i.S.v. im Sinne …” „… denen der IStGH sich zu befassen hat, und über die Beschuldigten, gegen die Verfahren geführt werden, zu …”

§ 6 Schutzbereichsbeschränkung deutscher Straftatbestände auf inländische Rechtsgüter S. 93-96

„… IStGH-Statuts (s. dazu allgemein unten § 14 Rn. 2 ff.).13 Neben dem IStGH sind aber nunmehr auch der IGH, der …”

§ 13 Historische Entwicklung des Völkerstrafrechts S. 293-306

„… Auslieferungsverbot für deutsche Staatsbürger im Zuge der Anpassung des deutschen Rechts an das IStGH-Statut gelockert …” „… Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achse und das Statut für den Internationalen Militärgerichtshof“.14 III. 10 Zur …” „… Internationalen Militärgerichtshofs (IMG) Zuständigkeit Gem. Art. 6 IMG-Statut sollten die „Hauptkriegsverbrecher …”

doi.org/10.5771/9783845261508

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Helmut Satzger

Internationales und Europäisches Strafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2018

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§ 14 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) S. 327-352

„… der Aggression. Das Statut des IStGH löst diese Verbrechenskomplexe in nahezu 70 einzelne strafbare …” „… Zuständigkeitsvorschriften erfolgt. Dies ergibt sich v.a. aus Art. 5 I 2 IStGH- Statut, welcher besagt, dass sich die …” „… IStGHs erfasst werden. Ein Nicht-Mitgliedstaat kann gem. Art. 12 III IStGH-Statut die Zuständigkeit des …”

§ 15 Der Allgemeine Teil des Völkerstrafrechts S. 353-386

„… kommen, soweit diese im Einklang mit dem Statut und dem Völkerrecht stehen. Hier soll der IStGH offenbar …” „… .15 Darüber hinaus erklärt Art. 21 II IStGH-Statut auch vom IStGH selbst entwickeltes Richterrecht für …” „… Umfang der IStGH Urteile der Ad-hoc-Gerichte zur Auslegung des IStGH-Statuts heranziehen darf, s. ausf …”

§ 16 Der Besondere Teil des Völkerstrafrechts S. 387-422

„… Menschlichkeit.95 Der Angriff muss nach dem insofern eindeutigen Wortlaut des Art. 7 II lit. a IStGH- Statut …” „… . 312. 99 Elements of Crimes zu Art. 7 I lit. a IStGH-Statut (Nr. 1); s. auch IStGH (PTC II), Prosecutor …” „… innerstaatlichem Charakter aufzuarbeiten hatte. Mit Art. 8 IStGH-Statut wird dem IStGH die Zuständigkeit für die …”

§ 17 Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung in das deutsche Recht S. 423-440

„… deutschen Staatsbürgers an das Ausland. Nach dem Statut muss Deutschland für den Fall, dass sich der IStGH …” „… IStGH-Statut sind die Vertragsstaaten zu umfassender Zusammenarbeit mit dem IStGH verpflichtet. Die …” „… Zusammenarbeit vollzieht sich gem. Art. 93 I IStGH- Statut auf der Grundlage von Rechtshilfeersuchen des IStGH an …”

§ 12 Grundlagen des Völkerstrafrechts S. 304-311

„… . Art. 21 I lit. c IStGH- Statut) und diese die Bestrafung von internationalen Verbrechen vorsehen …” „… IStGH (TC I), Prosecutor v. Lubanga, Decision on sentence pursuant to article 76 of the statute, ICC …” „… der Konferenz von Rom, auf der das für die Fortentwicklung des Völkerstrafrechts elementare Statut …”

Stichwortverzeichnis S. 465-476

„… 16 76 ff. – im IStGH-Statut 16 80 ff. – Inkrafttreten 16 86 – nach Völkergewohnheitsrecht 16 77 ff …” „… – als Täter und Opfer 5 81 ff. Auslegung – Auslegungskriterien 9 91 – des IStGH-Statuts 15 9 ff …” „… Lissabon s. Lissabon-Urteil des BVerfG Chefankläger (des IStGH) 14 15 Civil Law 15 17 f. Command …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… . Der Unmut gipfelte vor kurzem im ersten Austritt eines afrikanischen Staates aus dem Rom-Statut …” „… Rom-Statut auf die Überprüfungskonferenz von Kampala aus dem Jahr 2010 zurückgeht. Den Weg für die Ausübung …” „… sogar aktiv rechtsfortbildend über den neuen Tatbestand des Rom-Statuts hinausgegangen. Eine effektive …”

§ 6 Schutzbereichsbeschränkung deutscher Straftatbestände auf inländische Rechtsgüter S. 99-102

„… IStGH-Statuts (s. dazu allgemein unten § 14 Rn. 2 ff.).13 Neben dem IStGH sind aber nunmehr auch der IGH, der …”

§ 13 Historische Entwicklung des Völkerstrafrechts S. 312-326

„… Staatsbürger im Zuge der Anpassung des deutschen Rechts an das IStGH-Statut gelockert wurde, s. dazu unten § 17 …” „… die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achse und das Statut für den …” „… die Menschlichkeit. Anders als die modernen Statuten der internationalen Strafgerichte enthielt die …”

doi.org/10.5771/9783845281933

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