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Gurgen Petrossian, Sarah Babaian, Arlette Zakarian - Berg-Karabach

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Gurgen Petrossian (ed.), Sarah Babaian (ed.), Arlette Zakarian (ed.)

Berg-Karabach

2022

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Marina Carlsen, Anita Grigoryan, Gurgen Petrossian IV. Verstöße gegen humanitäres Recht S. 225-246

„… Verstöße gegen humanitäres RechtMarina Carlsen, Anita Grigoryan, Gurgen PetrossianDer Begriff …” „… analysiert.Humanitäres RechtSeit Anfang des 20. Jahrhunderts ist die Kriegsführung kein legitimes Mittel der Politik zur …” „… Recht.Das humanitäre Völkerrecht ist das sog. ius in bello, also das Recht im bewaffneten Konflikt. Es …”

Arlette Zakarian VII. Die „schlummernden Killer“ und das humanitäre Völkerrecht: Nachkriegsreflexionen S. 355-398

„… der internationalen Szene. An der Schnittstelle zwischen Abrüstung, humanitärem Recht und …” „… Gewalt werden bei Rechtsgelehrten und Diplomaten in den unzähligen Schriften eingesetzt, in der Hoffnung …” „… Rechtslehre (1790) das Recht, in den Krieg zu ziehen, von dem Recht während des Krieges und dem Recht nach dem …”

Gurgen Petrossian, Mariana Amoyan VI. Die armenischen Kriegsgefangenen und die Strafverfahren in Aserbaidschan S. 349-354

„… Verteidigers hatten und zudem nicht angemessen und vollständig über ihre Rechte im ausländischen Rechtssystem …” „… „Kriminellen“ nicht mehr dem Völkerrecht, sondern dem aserbaidschanischen Recht.Diese Argumentation ist nicht …” „… schlüssig, da in der Praxis des humanitären Völkerrechts bereits kurzfristige Scharmützel zwischen …”

Mariana Amoyan, Gurgen Petrossian, Araksya Arakelyan I. Vorbereitung zum Krieg S. 161-180

„… Artikel 47 Abs. 1 ZP I GA keinen Anspruch auf Kombattantenprivilegien, sind unter dem Humanitären Recht …” „… dementsprechend gilt das Gewaltverbot als zwingendes (jus cogens) Recht.2 Seit Beginn des 20. Jahrhunderts ist die …” „… „Provokation“ Armeniens.23 Unabhängig von dem recht inhaltslosen Ausdruck der Provokation als Bezeichnung für …”

Gurgen Petrossian, Sarah Babaian VIII. Rechtslage der Flüchtlinge S. 399-412

„… internationalem RechtNach dem ersten Weltkrieg war im Besonderen der Flüchtlingsstrom aufgrund der Russischen …” „… den Rechtsvorschriften müssen die internen Behörden selbst entscheiden, welche Rechte und Pflichten …” „… das Recht, ihre internationale Unterstützung anzubieten und eine rechtmäßige Repatriierung zu …”

Christian Mkhitaryan IV. Die vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats von 1993 S. 133-140

„… , welche schwerwiegenden humanitären Folgen eine geografische Abtrennung der Republik Arzach von Armenien …” „… („inadmissibility of the use of force for the acquisition of territory“) – und damit gegen internationales Recht …” „… Berücksichtigung der damit einhergehenden humanitären Notlage13 wurde bereits 1992 in den USA Abschnitt 907 des …”

Marina Carlsen, Gurgen Petrossian V. Kriegsverbrechen S. 247-264

„… Konflikt. Während diese Frage für die Anwendbarkeit bestimmter Regeln aus dem humanitären Völkerrecht …” „… Pflichtverletzung eines Staates, z.B. der Verletzung des humanitären Völkerrechts, zu differenzieren.4 Verletzt ein …” „… Leichen der getöteten Taliban entweiht zu haben. Im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Amoyan, Christian MkhitaryanVerstöße gegen humanitäres RechtIV. 225Marina Carlsen, Anita Grigoryan …” „… Berg-Karabach, gefolgt von der rechtlichen Ausarbeitung potentieller Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht …” „… Internationaler Pakt über bürgerliche und politische RechteIPwskR Internationaler Pakt über wirtschaftliche …”

Goharik Mnatsakanyan, Erik Torosyan IX. Deutsche Rechtsprechung in Bezug auf Flüchtlinge aus Berg-Karabach S. 413-420

„… Rechte, von denen nach Art. 15 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom …” „… 04.11.1950 (EMRK) keine Abweichung zulässig ist.Darstellung der RechtsprechungNach ständiger Rechtsprechung …” „… § 4 Abs. 1 Nr. 2 AsylG wird Art. 15 b der Richtlinie 2011/95/EU im deutschen Recht umgesetzt und gibt …”

Gurgen Petrossian, Sarah Babaian, Arlette Zakarian IV. Weitere Urteile des EGMR in Bezug auf die Missachtung von Menschenrechten seitens der aserbaidschanischen Regierung S. 323-332

„… Konventionen als Kriegsgefangener festgehalten.ZulässigkeitAnwendbarkeit der EMRK und das humanitäre RechtDer …” „… Konflikt tatsächliche Feindseligkeiten hätten stattfinden müssen, damit das humanitäre Recht Anwendung …” „… Nicht-Einhaltung von Menschenrechten seitens der aserbaidschanischen Regierung widerspiegeln.Das Recht auf Leben …”

Mariana Amoyan V. Die Rechtslage um Berg-Karabach nach dem dritten Krieg S. 141-158

„… Minderheitenrechte zuzusichern. Eine rechtswidrige Kriegsführung gegen zivile Strukturen, wie auch Rechtsbrüche …” „… Menschenrechtsgewährleistung und Rechtsstaatlichkeit dieses politischen Handelns resultiert.29 Deutlich wird somit, dass weder …” „… Verrechtlichung eines faktischen Phänomens, Zeitschrift für öffentliches Recht, 2008, S. 128, Ausnahme betreffe …”

Sarah Babaian, Lilit Weber II. Diplomatische Verhandlungen S. 73-90

„… Ausgangspunkt der Verhandlungen war der Versuch, den Armeniern Berg-Karabachs zum einen das Recht auf …” „… sich die Frage, wie das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen zu regeln sei, da es …” „… die Republik Berg-Karabach für ihr Recht auf Selbstbestimmung und hat dadurch eine größere Rolle in …”

Sarah Babaian, Gurgen Petrossian, Arlette Zakarian X. Schlusswort S. 421-428

„… die der Genfer Konventionen und damit des humanitären Rechts aber auch des internationalen …” „… bereits gemäß des verfassungsrechtlichen Austrittsgesetzes der UdSSR aus dem Jahr 1990 rechtmäßig …” „… „Notwehrrecht“ ultima ratio in Betracht kommt, kann den Frieden und vor allem die Gewährleistung der …”

Ani Rshtunyan III. Auslieferung des Täters und Verletzung des Rechts auf Leben: Makuchyan, Minasyan v. Aserbaidschan vor EGMR S. 299-322

„… aserbaidschanischem Recht legitim gewesen, aus humanitären Gründen gewährt worden und verstoße nicht gegen das …” „… durch den Präsidenten nach aserbaidschanischem Recht kein normativer Rechtsakt sei, sondern eine …” „… Verletzungen des Rechts auf Leben sicherzustellen. Sie verwiesen auf die internationale Rechtspraxis in Bezug …”

Sarah Babaian III. Das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht Berg-Karabachs S. 91-132

„… genannten Rechts.Als sogenannte Rechtsfolge ergeben sich für das Selbstbestimmungsrecht ausübende Volk …” „… Berg-Karabach ohne Durchschreiten des humanitären Korridors nicht möglich gewesen wäre, ihr Recht auf Empfang …” „… , da es Berg-Karabach ohne Durchschreiten des humanitären Korridors nicht möglich wäre, sein Recht auf …”

Gurgen Petrossian, Mariana Amoyan, Christian Mkhitaryan III. Hassrede als Staatspolitik S. 197-224

„… und extremistische Meinungsäußerungen in der Rechtsprechung des EGMR und nach dem Wunsiedel-Beschluss …” „… Gesellschaft sein.Die Bestrafung der Hassrede nach deutschem RechtAuch Deutschland ist nach der EMKR und …” „… und der ausdrücklich in Artikel 5 ICERD genannten Rechte.Die Hassrede gegen Armenier machte sich in …”

Erik Torosyan II. Verletzung von Eigentumsrechten und die Kontrolle Armeniens: Chiragov v. Armenien vor EGMR S. 285-298

„… der Vertriebenen eine rechtliche Rechtfertigung für den Eingriff in die Rechte der Beschwerdeführer …” „… . Darüber hinaus machten sie eine Verletzung von Artikel 13 EMRK geltend, da kein wirksamer Rechtsbehelf in …” „… RechtsbehelfeDer staatliche Rechtsweg müsste erschöpft sein gem. Artikel 35 Abs. 1 EMRK. Die Republik Armenien …”

Elinar Oganezova I. Verletzung von Eigentumsrechten durch Vertreibung aus Berg-Karabach: Sargsyan v. Aserbaidschan vor EGMR S. 267-284

„… Benachteiligung ethnischer Armenier bei dem Versuch der Durchsetzung ihrer Rechte.Da sich der Fall im Jahre 1992 …” „… armenisch-aserbaidschanischen Konflikts um Berg-Karabach, seither das Recht verweigert wurde, in sein Dorf zurückzukehren und …” „… des Eigentums), einer fortgesetzten Verletzung von Artikel 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und …”

Max Bergmann, Angela Tovmasyan II. Waffenlieferung trotz Embargo und die deutsche Waffenindustrie S. 181-196

„… , die sich aus dem humanitären Völkerrecht ergeben.33 Dass die Türkei im Zuge militärischer …” „… , differenziert nach Rechtsgrundlagen, enthält der Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2018 v. 15.1.2018, s. BAnz AT …”

doi.org/10.5771/9783748933083

Mark Swatek-Evenstein - Geschichte der »Humanitären Intervention«

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Mark Swatek-Evenstein

Geschichte der »Humanitären Intervention«

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 8 2008

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Das Recht der Intervention und die „Humanitäre Intervention“ S. 75-84

„… 75I.5. Das Recht der Intervention und die „Humanitäre Intervention“ In den internationalen …” „… , dass auch jede andere Form der Gewaltanwendung wegen dieses Rechts zum Kriege rechtmäßig gewesen wäre …” „… nach der Rechtmäßigkeit der „Humanitären Intervention“ Bedeutung haben.444 Insbesondere aus den fraglos …”

Einleitung S. 15-49

„… Völkergewohnheitsrecht die einzige mögliche Quelle eines Rechts der „Humanitären Inter- 31dieses Rechtsinstituts …” „… eines Rechts der „Humanitären Intervention“ betont, denn dessen Rechtmäßigkeit begründet: Recht entsteht …” „… die Frage, ob dieses Recht den Erwartungen eines Rechtsinstituts „Humanitäre Intervention“ entspricht …”

Die Völkerrechtsgeschichtlichkeit der „Humanitären Intervention“ S. 220-236

„… Rechts zu „humanitärer Intervention“ von einer „gerechten“ Rechtsordnung noch weit entfernt. Die …” „… steht für eine Annahme der Rechtmä-ßigkeit der „Humanitären Intervention“, die bis zu Grotius …” „… , die gegen ein bestehendes Recht zu „humanitärer Intervention“ sprach, möge ein solches Recht sich …”

Die Definition der „Humanitären Intervention“ S. 53-64

„… Osmanischen Reich geprägten Praxis des 19. Jahrhunderts ein allgemeines Recht der „Humanitären Intervention …” „… „Humanitären Intervention“ kannte, eine wesentlich andere Motivation hinter der Behauptung dieses Rechts stand …” „… , den rechtlichen Gehalt der „Humanitären Intervention“ festzuschreiben. Die Feststellung, dass einer …”

Die Intervention in der Geschichte der „Humanitären Intervention“ S. 177-180

„… des Rechts der „Humanitären Intervention“ aus dem Jahre 1974 dagegen führte diese Intervention wegen …” „… zu diesem Zeitpunkt erstmaligen ausdrücklichen Beanspruchung eines Rechts zu „humanitärer …” „… Jahre in den Vereinigten Staaten wieder entfachten Diskussion um die Rechtmäßigkeit der „Humanitären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 19. Jahrhundert 64 I.4. Die „Humanität“ der „Humanitären Intervention“ 71 I.5. Das Recht der …” „… „Humanitäre Intervention“ zu veröffentlichen, bedarf auf den ersten Blick zunächst einmal der Rechtfertigung …” „… mit der Frage der Rechtmäßigkeit der „Humanitären Intervention“ leiten lassen und bin dabei auch zu …”

Theorie der Völkerbundzeit zur „Humanitären Intervention“ S. 203-211

„… Paktes stand einem Recht zu (unilateralen) „humanitären Interventionen“ wohl entgegen.1286II.10.2 …” „… werden kann.1301 Andere Autoren haben aber gerade dem Völkerbund das Recht zu „humanitären Interventionen …” „… Rechtspolitik, nicht des geltenden Rechts. Die auf Anerkennung der Rechtmäßigkeit der Intervention gerichtete …”

Die Intervention in der Völkerrechtsgeschichte S. 173-177

„… früh eine überragende Bedeutung für das Recht der „Humanitären Inter-1077 Vgl. Quaritsch/Goesch (1913 …” „… Eine der bedeutendsten amerikanischen Untersuchungen zur Entwicklung des Rechts der „Humanitären …” „… (1996), S. 56. 174dieser erstmals ausdrücklich die „humanitäre“ Rechtfertigung reklamiert wurde, ist es …”

Die Interventionen in der Geschichte der „Humanitären Intervention“ S. 150-156

„… Dabei wird dann eine „humanitäre“ Rechtfertigung für das Berliner Memorandum angenommen, während die …” „… – noch nicht für entscheidend halten, doch der genaueren Überprüfung hält der Eindruck eines „humanitären …” „… II.6.4. Die Interventionen in der Geschichte der „Humanitären Intervention“ Noch während der Krise …”

Die Intervention und die Geschichte der „Humanitären Intervention“ S. 106-114

„… Befürworter eines Rechts der „Humanitären Intervention“ reklamiert werden,667 haben die Rechtmäßigkeit des …” „… , Gerechtigkeit und Liberalität“ über den anderen Nationen standen.639 Die „humanitäre“ Rechtfertigung ruhte also …” „… Vereinigten Staaten von Amerika sah.641 Die Rechtfertigung als „humanitäre“ Intervention folgt demnach gar …”

Die „Humanitäre Intervention“ im Völkerrecht der „zivilisierten“ Nationen S. 162-168

„… Hall nicht geeignet, den einzelnen „zivilisierten“ Staaten ein Recht zu „humanitärer“ Intervention, und …” „… „Humanitäre Intervention“ im Völkerrecht der „zivilisierten“ Nationen In der Rückschau auf das Recht des …” „… Osmanischen Reich, die das Rückgrat eines Rechtsinstituts „Humanitäre Intervention“ darstellen, zur …”

Kreta 1866 S. 139-144

„… Endemann, Kollektive Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung humanitärer Normen, Ein Beitrag zum Recht der …” „… gekommen ist, lässt eben auch den Schluss zu, dass die „Humanitäre Intervention“ innerhalb der Gemeinschaft …” „… kommen konnte, da sie dann als tatsächlich „Humanitäre Intervention“ hätte zur Anwendung kommen müssen …”

Die Intervention in der Geschichte der „Humanitären Intervention“ S. 132-135

„… Beispiel einer „humanitären Intervention“ im Sinne des Rechtsinstituts zu behandeln. II.4.4. Die …” „… einer „humanitären Intervention“, dessen Rechtfertigung sich allein aus der menschenrechtlichen …” „… als „humanitär“ motiviert gewürdigt, wenn auch ohne sich im Hinblick auf die Frage der Rechtmäßigkeit …”

Die Stärkung des Prinzips der Nicht-Intervention S. 157-162

„… Systems1000ist nach Hall nicht geeignet, den einzelnen „zivilisierten“ Staaten ein Recht zu „humanitärer …” „… „Humanitäre Intervention“ im Völkerrecht der „zivilisierten“ Nationen In der Rückschau auf das Recht des …” „… zustehende Recht der Souveränität verstießen und daher rechtswidrig waren, und eine zweite Tradition, in der …”

Einführung S. 50-53

„… „Humanitäre Intervention“ oft, dass mit ihrer Anerkennung nicht nur das Recht, sondern auch die Welt …” „… Intervention“ ihren äußeren Rahmen gibt.Frühe Theoretiker eines Rechts der „Humanitären Intervention“ setzten …” „… muslimischen Osmanischen Reich geprägten Praxis des 19. Jahrhunderts ein allgemeines Recht der „Humanitären …”

Die Staatenpraxis in der Völkerbundzeit S. 211-219

„… nur insofern eine Rolle, als an seinem Ende die Rahmenbedingungen, die ein Recht der „Humanitären …” „… “ Rechtfertigung durch „humanitäre“ Beweggründe ist die deutsche Besitznahme der Tschechoslowakei 1938/39. Dem …” „… Rechtfertigung als „humanitäre Intervention“ scheide schon deswegen aus, da es sich „allenfalls“ um eine …”

Die „Humanitäre Intervention“ im Völkerrecht der Jahrhundertwende S. 192-198

„… meisten Autoren seiner Zeit folgten.1203 In seinem Entwurf ist ein Recht der „Humanitären Intervention …” „… kollektives Recht zur Einmischung als Durchsetzung der Grundprinzipien des rechtlichen Systems war hiernach …” „… Lösung des Problems der „Humanitären Intervention“ außerhalb dieser Rechtsordnung gesucht. Nach Thomas J …”

Die „Humanität“ der „Humanitären Intervention“ S. 71-75

„… Rechts der „Humanitären Intervention“ entspricht einem Völkerrecht, in dem es in diesen und …” „… ohne offizielle Ermächtigung erfolgt sei. 75I.5. Das Recht der Intervention und die „Humanitäre …” „… ist die Forderung nach oder die Behauptung der Rechtmäßigkeit „humanitärer“ Interventionen auch eine …”

Einleitung S. 85-88

„… , S. 164 und Abiew (1999), S. 36, nennen Vattel als Befürworter eines Rechts zu „humanitärer …” „… der „Humanitären Intervention“ gefunden werden,480 aber dieses Prinzip rechtfertigt sich noch aus …” „… 85II. Eine Geschichte der „Humanitären Intervention“ im „klassischen“ Völkerrecht II.1. Einleitung …”

Einleitung S. 135-137

„… Hier sind alle Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der „Humanitären Intervention“ erfüllt, sie ist …” „… Konzeption eines Rechts, das sich aus Notwendigkeit und Rechtsbewusstsein geradezu selbst ergab,847 sein …” „… 135II.5. Das Recht der Intervention im Völkerrecht der Mitte des 19. Jahrhunderts II.5.1 …”

Literaturverzeichnis S. 241-270

„… humanitarian intervention?, in: The World Today 1993, S. 34 ff. Ders., Gibt es ein Recht auf humanitäre …” „… Rechtsstellung, Göttingen 1932. Schmalz, Theodor, Das europäische Völker-Recht in acht Büchern, Berlin 1817 …” „… , Rechtstheorie und Rechtsgeschichte, in: Rechtsdogmatik und praktische Vernunft, Symposion zum 80. Geburtstag von …”

Die Intervention in der Völkerrechtsgeschichte S. 99-106

„… der Rechtfertigung eines Rechtsinstituts „Humanitäre Intervention“ erinnert, dass, wie noch der …” „… Präzedenzfall für ein Recht zu „humanitärer Intervention“ anführbar, weil Russland als Grundlage seiner …” „… jede völkerrechtliche Darstellung, die eine Rechtmäßigkeit der „Humanitären Intervention“ annimmt. 592 …”

Das Völkerrecht der Jahrhundertwende in der Geschichte der „Humanitären Intervention“ S. 198-201

„… Befürworter eines Rechts der „Humanitären Intervention“, bedauerte noch, dass die „Kulturstaaten“ angesichts …” „… Rechtsinstituts gehen regelmäßig davon aus, es habe eine1240 Doktrin der „Humanitären Intervention“ gegeben, die …” „… alle Staaten auf eine oder die „Humanität“ verpflichtete. Die Rechtfertigung für die „Humanitäre …”

Der „humanitäre Impuls“ S. 156-157

„… zustehende Recht der Souveränität verstießen und daher rechtswidrig waren, und eine zweite Tradition, in der …” „… . Der „humanitäre Impuls“ Für das Ende des 19. Jahrhundert wird von manchem Autor das Wirksamwerden …” „… eines „humanitären Impulses“ festgestellt, da Bemühungen zur Humanisierung der Kriegführung und zur …”

Die Intervention in der Völkerrechtsgeschichte S. 129-132

„… Gegnern eines Rechts der „Humanitären Intervention“ akzeptiert.791 In der Folgezeit haben weitere Autoren …” „… Vorgehens zu begreifen und gerade darin die besondere Bedeutung der „humanitären“ Rechtfertigung der …” „… Rechtssinne stattgefunden hatte und auch, dass ihr „humanitäre“ Erwägungen zu Grunde lagen. In Rougiers …”

Polen 1863 S. 137-139

„… “ zu helfen.846 Die „Humanitäre Intervention“ als Instrument des Rechts zur Achtung, aber eben auch …” „… vergleichsweise ausführlich, aber nicht im Zusammenhang mit etwaiger „humanitärer“ Rechtfertigung zur Intervention …” „… . Jahrhunderts zu einem positivistischen Recht allein auf der Grundlage des Staatenwillens.843 Sein Buch war zwar …”

Einleitung S. 201-203

„… völlig unumstritten,1285 dochder Tenor des Paktes stand einem Recht zu (unilateralen) „humanitären …” „… Frage nach einem Rechtsinstitut „Humanitäre Intervention“ nicht einging,1271 wurde durch sie in Bezug …” „… Vorschrift keinen Raum für ein Rechtsinstitut „Humanitäre Intervention“, vgl. Mohr(2002), S. 97, Fn 351. 1273 …”

Einleitung S. 180-181

„… Humanität“ wurden dabei in Aussagen über die Rechtmäßigkeit „humanitärer Interventionen“ umgewandelt …” „… Geschichtsschreibung der „Humanitären Intervention“ folgt in der Auswahl der „humanitären“ Interventionen der …” „… . Rougiers Theorie war gegründet auf die Annahme eines allgemeingültigen Rechtes des „droit humain“, für das …”

Die Intervention im Kontext S. 126-129

„… insbesondere Frankreichs auch von grundsätzlichen Gegnern eines Rechts der „Humanitären Intervention …” „… und ihrer Bedeutung für ein Rechtsinstitut „Humanitäre Intervention“ ist denn auch eher, dass ihre …” „… begreifen und gerade darin die besondere Bedeutung der „humanitären“ Rechtfertigung der Intervention gesehen …”

Die „Intervention“ im Königreich Beider Sizilien 1856 S. 117-120

„… war geteilt, tendierte aber zur Ablehnung.716 Gegner eines Rechts zu „humanitärer“ Intervention haben …” „… . Hobsbawm (1975/2001), S. 152. 120Die Geschichtsschreibung zum Recht der „Humanitären Intervention“ stützt …” „… Beispiel einer „humanitären“ Intervention angeführt und darauf die Forderung nach deren Rechtmäßigkeit …”

Die „Humanität“ des Völkerrechts im 19. Jahrhundert S. 64-71

„… Kulturen die gleichen Rechte und Pflichten verleihen soll, eine noch relativ junge Rechtsordnung.321 …” „… nach oder die Behauptung der Rechtmäßigkeit „humanitärer“ Interventionen auch eine Forderung nach oder …” „… begrenzten oder unbegrenzten „Sphären (der Gültigkeit) des Rechts“, vgl. Kelsen (1952), S. 93 f., unter dem …”

Die Interventionen im Kontext S. 148-150

„… darin eine Positionierung Großbritanniens gegen die „Humanitäre Intervention“. 918 Abgedruckt in: FHIG …” „… den größeren Zusammenhang eines „humanitären Impulses“.931 Der gegen das Osmanische Reich geführte …” „… nicht für entscheidend halten, doch der genaueren Überprüfung hält der Eindruck eines „humanitären …”

China 1900 S. 181-184

„… zeitgenössischen Abhandlungen wird der Vorgang im Zusammenhang mit der „humanitären Intervention“ erwähnt.1123 …” „… Praxis „humanitärer Interventionen“ reklamiert.1125 In der modernen Rezeption wird eher von einer …” „… Unterschiedliches erreicht. Das Recht, so Rougier, könne die „natürliche Hierarchie der Macht, der moralischen …”

Armenien 1915-1916 S. 189-192

„… Stelle ein eigener Abschnitt europäischer Nicht-Intervention im Angesicht humanitärer Katastrophen an …” „… , der als Grundlage seiner „Theorie der humanitären Intervention“ dienen sollte. Soweit dieser Fall …” „… humanitäre Intervention ohne militärisches Eingreifen“, Henke (2002), S. 17. Weder bei Murphy (1994 …”

Die Intervention und ihre Vorgeschichte S. 169-173

„… die Lager aufgelöst. Man leitete ein grundlegendes Reformpro-„humanitäre“ Intervention. Weart (1998 …” „… , obwohl sie am ehesten als Beispiel einer unilateralen „humanitären Intervention“ in der frühen …” „… humanitären Gründen“ und mit einem „rein humanitären und desinteressierten Charakter“.1057 Die Europäischen …”

Einleitung S. 168-169

„… „klassisches Beispiel“ fester Bestandteil der völkerrechtlichen Diskussion um die „humanitäre Intervention …” „… und begreift das Interventionsrecht als ein „reines Recht in dem Sinne, daß dessen thatsächlicher …” „… Gebrauch von dem moralischen Ermessen der Berechtigten abhängt. Durch Nichtgebrauch dieses Rechts kann der …”

Der Pariser Vertrag von 1856 S. 120-124

„… 120Die Geschichtsschreibung zum Recht der „Humanitären Intervention“ stützt sich auch daher …” „… Aufstand der Griechen und dessen rechtliche Folgen belegen – ein Recht, das sich kaum kehrenden Nationen …” „… „humanitärem“ Hintergrund, die fast ausnahmslos gegenüber der Hohen Pforte unternommen wurden. II.3.3. Der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… (zwischenzeitlich: Österreichische Zeitschrift für öffentliches Recht) ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik ZVR …” „… Harvard International Law Journal HRQ Human Rights QuarterlyHrsg. Herausgeber 12HuV-I Humanitäres …” „… Recht NJW Neue Juristische Wochenschrift RdC Recueil de Cours (Schriftenreihe der Akademie für …”

Die Intervention und ihre Vorgeschichte S. 88-94

„… völkerrechtsgeschichtlich orientierten Abhandlung zum Thema „Humanitäre Intervention“ kommentarlos eine Darstellung von 1835 …” „… rechtswidrige Revolution undankbarer Untertanen gegen ihren rechtmäßigen Herrscher war,503keine Beachtung mehr …” „… völkerrechtlich fundierte Argumente vorgebracht und das „unzweifelhafte Prinzip“ reklamiert, dass es kein Recht …”

Mazedonien 1903-1908 und 1913 S. 184-189

„… „humanitären Intervention“.1166 Die Rechtfertigung der Kriegserklärung, die von den drei Balkan-Staaten in der …” „… nicht absehbar.1141 Auch von einigen Autoren der Gegenwart wird als Beispiel einer „humanitären …” „… Vorgängen eine „humanitäre Intervention“ sieht, geht von einer brutalen „Türkifizierung“ der christlichen …”

Einleitung S. 144-145

„… von 1878 schuf aber auch eine jedenfalls theoretisch für zukünftige „humanitäre Interventionen …” „… 1878 die zuvor 1856 für illegal erklärte „humanitäre Intervention“ nun zugelassen worden sei. Auch …” „… Rougier, RGDIP 1910, S. 475, war im Hinblick auf die „Humanitäre Intervention“ dieser Ansicht, ohne sich …”

Die „Interventionen“ und ihre Vorgeschichte S. 145-148

„… Wunsch nach einer schnellen Befriedung zukommen und dieser erkannte den „humanitären“ Charakter dieses …” „… . Tönnies, NZZ, 5. Mai 2008, sieht darin eine Positionierung Großbritanniens gegen die „Humanitäre …” „… Thessaloniki, um durch diese Demonstration der Stärke weiteres Unheil zu verhindern.896 England rechtfertigte …”

doi.org/10.5771/9783845212166

Hans Jörg Sandkühler - Menschenrechte in die Zukunft denken

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Hans Jörg Sandkühler (ed.)

Menschenrechte in die Zukunft denken

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 56 2009

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Véronique Zanetti Vom Recht auf Selbstverteidigung zum Recht auf Hilfe. Wie wird das Recht auf humanitäre Intervention genau begründet? S. 127-144

„… 127 Vom Recht auf Selbstverteidigung zum Recht auf Hilfe. Wie wird das Recht auf humanitäre …” „… unabhängig von der Frage, ob man von einem Recht auf humanitäre Intervention überhaupt sprechen darf …” „… : „Ist das Recht auf humanitäre Intervention ein individuelles Recht?“, in: Kohler, Georg/Marti, Urs (Hg …”

Hans Jörg Sandkühler Menschenrechte in die Zukunft denken. Zur Einführung S. 15-34

„… , Folter; es gebietet Grundnormen des humanitären Völkerrechts und das Recht auf Selbstbestimmung …” „… Rechtssubjekt für die unveräußerlichen Grundrechte. Und damit sind, was diese Rechte betrifft, nicht nur alle …” „… ,Unantastbarkeit der Menschenwürde’ entfaltet erst als Rechtssatz – als „Verfassungsnorm des objektiven Rechts“34 …”

Hans Jörg Sandkühler Editorial S. 5-8

„… wird das Recht auf humanitäre Intervention genau begründet? Véronique Zanetti 127 Der …” „… Universität Bremen. Das Spezifikum der Forschungsarbeit des ZERP liegt in der Verbindung von rechts- und …” „… Forschungsaktivitäten des ZERP werden im Rahmen der Fachbereiche Rechts-, Sozial- und Politikwissenschaften der …”

Hans Jörg Sandkühler Vorbemerkung S. 9-10

„… festgelegt? Wie wird das Recht auf humanitäre Intervention begründet? Worin bestehen die Herausforderungen …” „… und ökonomische Gewalt erhöhen die Verletzlichkeit der Menschen; sie berauben sie ihres Rechts auf …” „… verbriefter Rechte. Intoleranz, Diskriminierung und Exklusion der ,Fremden’ marginalisieren Individuen und …”

Norman Weiß Der internationale Menschenrechtsschutz zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Ausgangslage, Herausforderungen und Trends S. 145-158

„… gleichzeitig Rechtssetzer, Rechtsdurchsetzer und Rechtsunterworfene – wahrhaft multiple Rechtssubjekte. Auf …” „… zulässig (vgl. Grafik 2).10 Grafik 2 Um die Rechte der Staatsangehörigen in ihrem …” „… 1 Staat 2 Eingriff in die Rechte fremder Staatsangehöriger ermöglicht diplomatischen Schutz Die …”

Andreas Fischer-Lescano, Steffen Kommer Zwingende Menschenrechte und ihre Durchsetzung in der Weltgesellschaft S. 91-108

„… Normen in geltendes Recht zu transformieren, welches notfalls auch von den Rechtssubjekten der …” „… internationalen Rechts2 aufgezeigt werden (II). Im Weiteren werden wir die Rechtsfolgen zwingender Menschenrechte …” „… allen Rechtsadressaten ein voluntatives Bindungselement nachgewiesen werden könnte, Recht generieren …”

Miriam Saage-Maaß Menschenrechte und transnationale Unternehmen – werden die bestehende Menschenrechtskonzeption und Rechtsmittel den Realitäten gerecht? S. 159-180

„… . staatlicher und privater (Rechts-)Sphäre aus.10 a) Staaten als klassische Völkerrechtssubjekte und alleinige …” „… privater (Rechts-)Sphäre allein Staaten Akteure und Normadressaten im internationalen Recht.11 Durch einen …” „… Rechtsanwendungsrechts gilt nun europaweit einheitlich,74 dass das Recht des Staates anzuwenden ist, in dem der Schaden …”

doi.org/10.5771/9783845219158

Helena Lindemann, Nina Malaviya, Alexander Hanebeck, Felix Hanschmann, Rainer Nickel, Timo Tohidipur - Erzählungen vom Konstitutionalismus

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Helena Lindemann (ed.), Nina Malaviya (ed.), Alexander Hanebeck (ed.), Felix Hanschmann (ed.), Rainer Nickel (ed.), Timo Tohidipur (ed.)

Erzählungen vom Konstitutionalismus

2012

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Peter Derleder Die Umsetzung des humanitären Völkerrechts zum Schutz von Zivilpersonen in Individualhaftungsansprüche nach deutschem Recht S. 163-194

„… Rechtsgrundsätzen zum nationalen Recht, das erstmals in der Rechtsgeschichte eine geeignete Sanktion für eigene …” „… der Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts auch in nationalen Rechtsordnungen durch parallele …” „… Grundsätzen des humanitären Völkerrechts zuwiderlaufen, wenn dem rechtswidrig geschädigten Einzelnen jeder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gespräch der Rechtskulturen: Zur Historie der Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht 91 Thomas Vesting …” „… des Einzelnen als Rechteinhaber im Fokus hat. Der Staat verschwindet als Mittler des Zugangs zum Recht …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe …”

Ulrich K. Preuß Internationaler Konstitutionalismus S. 74-88

„… Konstitutionalismus‘ steht hier für bestimmte Entwicklungen der internationalen Ordnung und des internationalen Rechts …” „… .). Danach skizziere ich einige Veränderungen des internationalen Rechts, die sich als Entwicklungsstufen …” „… Vereinten Nationen im Jahre 1945 dominierende Völkerrecht ganz überwiegend ein Recht der Staatenkoordination …”

Eva Kocher Solidarität und Menschenrechte – Zwei verschiedene Welten? S. 149-163

„… leicht übersehen: Am wirksamsten für die (Rechts-)Durchsetzung im Betrieb sind tatsächlich bis heute die …” „… , Geschlecht und Recht: vergleichende sozialhistorische Untersuchung der Rechtsberatungspraxis von Frauen- und …” „… IV. Recht und Politik der Menschenrechte Solidarität und Menschenrechte – Zwei verschiedene …”

Armin von Bogdandy Demokratische Legitimation öffentlicher Gewalt jenseits des Staates – Lehren der EU für internationale Organisationen S. 122-148

„… , Völkerrecht als öffentliches Recht: Konturen eines rechtlichen Rahmens für Global Governance, Der Staat 49 …” „… , der die Bürgerrechte als individuelle Rechte niederlegt. Die Rechtsprechung des EuGH, welche die …” „… , Rechtsschöpfung, Rechtssystematisierung oder Rechtskritik dienen. Unzweifelhaft gibt es keine solche Bürgerschaft …”

doi.org/10.5771/9783845241500

Magdalena Jankowska-Gilberg - Extraterritorialität der Menschenrechte

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Magdalena Jankowska-Gilberg

Extraterritorialität der Menschenrechte

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 80 2008

Results in this title

Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht S. 96-99

„… (Art. 19 EMRK). Er kann nicht verbindlich über eine Verletzung des humanitären Rechts entscheiden467 …” „… Verschmelzung beider Rechtsbereiche angestrebt ist464. Die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht bleiben …” „… . VI. Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht Der Fall Ergi468 betrifft die nicht …”

Vorteile der kumulativen Anwendung von humanitärem Völkerrecht und EMRK S. 93-96

„… Völkerrechts und der Konvention bringt aber einige wichtige Vorteile: Humanitäres Recht ist auf den Schutz des …” „… Rechts entscheiden467. Er kann sich aber unter Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht mit der …” „… den Staaten unabhängige rechtliche Bewertung seiner Lage. Bei einem durch das humanitäre Völkerrecht …”

Die Zulässigkeit der Anwendung des humanitären Völkerrechts durch den EGMR S. 87-90

„… zusätzliche notstandsfeste Rechte ergänzt, sofern die Anwendungsvoraussetzungen des humanitären Völkerrechts …” „… Rechtsgrundlage, die die Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht rechtfertigt, kann aus Art. 2 EMRK abgeleitet …” „… gehört das im konkreten Fall anwendbare humanitäre Völkerrecht. Die dritte Rechtfertigung für die …”

Exkurs: Darf das Gewaltverbot in EGMR-Entscheidungen herangezogen werden? S. 99-102

„… überzeugen. Der EGMR ist kompetent, das humanitäre Recht anzuwenden. Den primären Prüfungsmaßstab für den …” „… ausdrücklich in die Konvention einbezogen. Darüber hinaus können die Regelungen des humanitären Rechts – wie …” „… Gewaltsverbot unter dem Titel „Einschlägiges Recht und Praxis“ eingeführt486. Der Begriff „rechtmäßige …”

Einleitung S. 82-83

„… staatlichen Handlungen notwendig sei. Rechtmäßige Kampfmaßnahmen können das Recht auf Leben aus Art. 2 EMRK …” „… einer Rechtsprechungsinstanz für eben dieses humanitäre Völkerrecht. Dies ist wohl eine zu listige …” „… 82Kapitel 4: Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten I …”

Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten S. 85-87

„… Rechtbereiche – Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht – kumulativ anzuwenden sind404. Den Schlüssel zu …” „… der israelischen Mauer402 das humanitäre Völkerrecht als lex specialis403. III. Kumulative Anwendung …” „… von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten Die Tatsache, dass die …”

Zwischenergebnis S. 92-93

„… Konvention bringt aber einige wichtige Vorteile: Humanitäres Recht ist auf den Schutz des Individuums im …” „… rechtsvergleichende Auslegung als Grundlagen für die Heranziehung des humanitären Völkerrechts in Betracht. Diese …” „… des humanitären Völkerrechts beurteilt werden sollte. Neben den völkerrechtlichen Verträgen nimmt der …”

Außerkonventionsrechtliche Normen in der Prüfung der Konventionsmäßigkeit S. 57-59

„… auf die Regeln des humanitären Völkerrechts beziehen243. Die Rechte aus dem humanitären Völkerrecht …” „… Rechte von Opfern von Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Die bedeutsamste …” „… Rechtmäßigkeit der Intervention und Zulässigkeit der Bombardierung nach dem humanitären Völkerrecht überprüfen …”

Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten S. 83-85

„… Verträge bieten neben dem humanitären Völkerrecht einen Maßstab für die rechtliche Beurteilung staatlichen …” „… , dass die beiden Rechtbereiche – Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht – kumulativ anzuwenden sind …” „… Möglichkeiten seitens des EGMR zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts. II. Fortgeltung der …”

Ergebnis S. 102

„… überzeugen. Der EGMR ist kompetent, das humanitäre Recht anzuwenden. Den primären Prüfungsmaßstab für den …” „… ausdrücklich in die Konvention einbezogen. Darüber hinaus können die Regelungen des humanitären Rechts – wie …” „… Analyse des gesamten rechtlichen und sachlichen Kontextes als rechtswidrig angesehen werden kann. Bei …”

Allgemeine Völkerrechtsnormen in der Rechtsprechung des EGMR S. 90-92

„… Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht rechtfertigt, kann aus Art. 2 EMRK abgeleitet werden425. Nach Art …” „… Fall anwendbare humanitäre Völkerrecht. Die dritte Rechtfertigung für die Einbeziehung des humanitären …” „… 90zulässige Handlungen“ enthält424. Die Zulässigkeit der Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht …”

Literaturverzeichnis S. 195-208

„… Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und dem Recht der Staatenverantwortlichkeit, Berlin 2001. Larenz, K …” „… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im spanischen Recht in: Pierre-Marie Dupuy / Bardo …” „… / Patricia Schneider (Hrsg.), Humanitäres Völkerrecht. Politische, rechtliche und strafgerichtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht 96 VII. Exkurs: Darf das Gewaltverbot in EGMR-Entscheidungen …” „… , Baden-Baden 2008. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen …” „… . Zusammenfassung 81 Kapitel 4: Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten 82 I …”

Rechtmäßigkeit der Hoheitsausübung S. 140-143

„… Völkerrecht die einzige rechtmä-ßige Regierung der Republik Moldawiens. Sie ist laut EMRK sogar verpflichtet …” „… völkerrechtlichen Verständnis der Jurisdiktion als Kompetenz und rechtliche Befugnis zum Handeln die Rechtmäßigkeit …” „… humanitären Völkerrechts setzt die Ausübung der Hoheitsgewalt voraus702. Es wird betont, dass der Begriff …”

Rechtsvergleichende Argumente S. 52-56

„… der Welt abgeleitet werden. Der Anwendungsbereich des humanitären Rechts unterliegt vielen …” „… Grenzen für die Anwendbarkei des humanitären Rechts. Beispielsweise setzt Art. 4 IV. GK voraus, dass sich …” „… Rechte verpflichten nur die Staaten, die die Zusatzprotokolle ratifiziert haben215. Darin könnte man die …”

Aufbau der Arbeit S. 21-22

„… Internationale Pakt für bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) und die Amerikanische Menschenrechtskonvention …” „… Ergänzung gesehen. Kapitel 4 beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen humanitärem Völkerrecht und der …” „… Möglichkeit der Anwendung bzw. die Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht in den Entscheidungen des EGMR …”

Hominum causa omne ius constitutum est? S. 15-16

„… traditionelle Konzeption des Völkerrechts als ein zwischenstaatliches Recht versteht den Einzelnen nicht als …” „… von Verletzungen des humanitären Völkerrechts zurück. Jugoslawische Staatsangehörige, Opfer und …” „… ungeeignet. Die Kläger rügten also eine Verletzung des humanitären Völkerrechts. Sie klagten, dass …”

Regionale Ausrichtung des europäischen Menschenrechtsschutzes S. 143-149

„… 143 eine humanitäre Intervention716. Die NATO-Staaten behaupten, obgleich dies völkerrechtlich …” „… , überall in der Welt Anwendung zu finden722. Würde man 716 Herdegen, Völkerrecht, § 34 Rn. 25: Humanitäre …” „… Rechte und somit keine berechtigten Erwartungen auf den Schutz aus der EMRK haben724. Die Begründung …”

Ziele der Arbeit S. 19-21

„… Instrumente werden berücksichtigt, nämlich der Internationale Pakt für bürgerliche und politische Rechte …” „… dem Verhältnis zwischen humanitärem Völkerrecht und der EMRK. Neben dem grundsätzlichen Verhältnis …” „… das humanitäre Völkerrecht in den Entscheidungen des EGMR analysiert. Kapitel 5 befasst sich mit dem …”

Vornahme einzelner Hoheitsakte oder regelmäßige Hoheitsausübung? S. 149-153

„… 149 dieses Gebiet ausübt753. Dieses Modell wurde im Zusammenhang mit dem Recht der Staatennachfolge …” „… begründet ist. Sie weist dabei auf die Ähnlichkeiten mit dem humanitären Völkerrecht hin: Die volle …” „… Konvention betrifft. Der Vergleich mit dem humanitären 765 Abdel-Monem, JTLP 14 (2005), 194; Lawson, in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… HRLJ Human Rights Law Journal Hrsg. Herausgeber HuV-I Humanitäres Völkerrecht Informationsschriften …” „… politische Rechte IRRC International Review of Red Cross IYHR Israel Yearbook of Human Rights IYIL Italian …” „… Nationen VRÜ Verfassung und Recht in Übersee WDK Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen …”

Extraterritorialität der Menschenrechte S. 23-25

„… Geltungsanspruch und erzeugen Rechte und Pflichten.“38 Der Anwendungsbereich der Norm kann darüber hinausgehen …” „… Konflikte. Die Problematik der humanitären Intervention wurde in den letzten Jahren immer wieder aus …” „… Übereinkommen über die Rechte des Kindes verwendet die Formulierung: „each child within their jurisdiction“44 …”

Zuständigkeit anderer internationaler Gerichte S. 59-61

„… Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht wird noch ein Argument formuliert, das die fehlende Zuständigkeit …” „… Rechtswidrigkeit oder Rechtmäßigkeit der NATO-Angriffe vorwegnehmen. Die Entscheidung des EGMR würde auch nicht die …” „… hinaus in Art. 75 Abs. 6 ausdrücklich fest, dass die Rechte des Opfers nach nationalem Recht und nach …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 186-188

„… Verhältnis zwischen den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht stellte also die vorab zu klärende …” „… Erfordernis der Jurisdiktion zusammen mit den materiellen Rechten konstituieren die Verhaltensdirektiven, die …” „… klassischer Auslegungsmethoden, wie sie in der WVK aufgezeigt sind, ermittelt. Es müssen die Rechtsprechung …”

Auslegungsmethoden S. 46-49

„… , ob sich der EGMR in seinen Entscheidungen auf das humanitäre Völkerrecht beziehen darf. Diskutiert …” „… der fundamentalen Rechte von Menschen vor Verletzungen durch Mitgliedstaaten. Der Leitgedanke ist …” „… Garantie bestimmter in der Allgemeinen Erklärung aufgeführter Rechte“180. Nach diesem Verständnis ist die …”

Entscheidungsbegründung S. 43-46

„… besondere Rechtsgrundlage und unterliege den Einschränkungen, die sich aus den Rechten des …” „… Entscheidungen auf das humanitäre Völkerrecht beziehen darf. Diskutiert wurde auch das Verhältnis zwischen den …” „… internationaler Rechtspersönlichkeit - zuzurechnen sei158. Die Beschwerdeführer hielten dagegen, dass sie selbst …”

Einordnung der Bankovic-Entscheidung in die Rechtsprechung des EGMR S. 181-184

„… seien. Hält sich der Staat hingegen an die Vorsichtmaßnahmen, die durch humanitäres Völkerrecht …” „… , jeder Person die Rechte der Konvention umfassend zu garantieren, soweit die Jurisdiktion – die …” „… 181 sche Situation hatte in diesem Fall keinen Einfluss auf die rechtliche Kompetenz des Staates …”

Unterstellung unter die Jurisdiktion durch Handlung des Konventionsstaates S. 162-168

„… , um in ihren Rechten verletzt werden zu können. Befindet sich allerdings das verletzte Rechtsgut unter …” „… 832 hingewiesen833. Danach macht der Staat nicht nur die Verletzung eigener Rechte, wie es früher …” „… angenommen wurde, sondern auch subjektiver Rechte des Individuums geltend. 4. Unterstellung unter die …”

Zusammenfassung S. 63

„… . In Kapitel 4 wird das Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht behandelt. Kapitel 5 …” „… . Die spätere Praxis, Art. 56 EMRK und die rechtsvergleichende Auslegung bestätigen nicht das …” „… . Zuerst wird aber der Frage des Verhältnisses der Bankovic-Entscheidung zur sonstigen Rechtsprechung zur …”

Außerjuristische Motivation der Entscheidung S. 62-63

„… zum humanitären Völkerrecht behandelt. Kapitel 5 beschäftigt sich mit der Frage, ob die Regeln der …” „… Funktionsfähigkeit des EGMR durch eine Flut von Klagen aus dem Ausland befürchten. Dies rechtfertigt jedoch nicht die …” „… und die rechtsvergleichende Auslegung bestätigen nicht das restriktive, territoriale Verständnis von …”

Bedeutungsinhalt des Begriffs „Jurisdiktion“ S. 56-57

„… Bombardierung nach dem humanitären Völkerrecht überprüfen lassen. Da die meisten NATO-Staaten, einschließlich …” „… außergewöhnlich und bedürfe besonderer Rechtfertigung229. Ferner bedeute die Jurisdiktion nicht die Ausübung …” „… Dauerhaftigkeit und Organisation gekennzeichnet ist, und damit einen rechtlichen Herrschaftsraum des Staates …”

doi.org/10.5771/9783845208961

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