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Klemens H. Fischer - Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

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Klemens H. Fischer

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

2016

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Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete S. 490-494

„… 490 II.27. Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete Fundstelle: Teil 4 Artikel 182 …” „… Länder und Hoheitsgebiete, die mit Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich …” „… VvN AEUV VIERTER TEIL DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBER- SEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE ARTIKEL 182 …”

Freizügigkeit, freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr S. 282-303

„… Stellen zu bewerben; b) sich zu diesem Zweck im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu II.7.1 …” „… Verwaltungsvorschriften eine Beschäftigung auszuüben; d) nach Beendigung einer Beschäftigung im Hoheitsgebiet eines …” „… Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats unter Bedingungen zu verbleiben, welche die Kommission durch Verordnungen …”

Verkehr S. 343-350

„… oder nach dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats oder für den Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet …” „… Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats oder für den Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet eines oder mehrerer …” „… nach dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates oder für den Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet …”

Unionsbürgerschaft (nunmehr: Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft) S. 161-172

„… Pflichten. ARTIKEL 18 (ex-Artikel 8 a) (1) Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im Hoheitsgebiet der …” „… Verträgen vorgesehenen Rechte und Pflichten. Sie haben unter anderem das Recht, a) sich im Hoheitsgebiet …” „… Mitgliedstaats; c) im Hoheitsgebiet eines Drittlands, in dem der Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie …”

Allgemeine und Schlussbestimmungen S. 635-668

„… Verfassungsordnung des jeweiligen Mitgliedstaats in dessen gesamtem Hoheitsgebiet oder in Teilen davon Amtssprache …” „… getroffen. ARTIKEL 291 (ex-Artikel 218) Die Gemeinschaft genießt im Hoheitsgebiet päische Zentralbank den …” „… 291 EGV) Die Union genießt im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten die zur Erfüllung ihrer Aufgabe …”

Transeuropäische Netze S. 449-451

„… , die das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats betreffen, bedürfen der Billigung des betroffenen …” „… gemeinsamem Interesse, die das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats betreffen, bedürfen der Billigung des …”

Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr, sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (nunmehr: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) S. 304-342

„… in den Artikeln 30 und 31 genannten zuständigen Behörden im Hoheitsgebiet eines anderen …” „… die Einreise in das Hoheitsgebiet eines der Mitgliedstaaten oder die Anwesenheit oder den Aufenthalt …” „… Integration der sich rechtmäßig in ihrem Hoheitsgebiet aufhaltenden Drittstaatsangehörigen gefördert und …”

Außen- und Sicherheitspolitik S. 173-244

„… und Unionsbürger auf Schutz im Hoheitsgebiet von Drittländern und zur Durchführung der nach Artikel …” „… bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle …” „… Drittländer bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet. (2) Der Rat erlässt die Beschlüsse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… überseeischen Länder und Hoheitsgebiete 490 II.28. Institutionen 495 II.28.1. Parlament 529 II.28.2 …”

Gemeinsame Regeln betreffend Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung der Rechtsvorschriften S. 351-374

„… Produktionen mittelbar zu schützen. ARTIKEL 91 (ex-Artikel 96) Werden Waren in das Hoheitsgebiet eines …” „… 91 EGV) Werden Waren in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats ausgeführt, so darf die …”

Grundsätze und Ziele S. 121-160

„… vorgesehen ist, II.1. Grundsätze und Ziele 142 Länder und Hoheitsgebiete, um den Handelsverkehr zu …”

Institutionen S. 495-614

doi.org/10.5771/9783845235899

Marion Schmid-Drüner - Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

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Marion Schmid-Drüner

Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 328 2007

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Interesse an der tatsächlichen Verwurzelung im Hoheitsgebiet S. 214

„… 214 XIII. Interesse an der tatsächlichen Verwurzelung im Hoheitsgebiet In einem bestimmten Maß ist …”

Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet S. 203-206

„… Hoheitsgebiet 1. Sicherung der Identitätsfeststellung Wenn der Drittstaatsangehörige bei der Einreise kein …” „… , die der Staat u.U. wieder aus dem Hoheitsgebiet entfernen möchte und was ohne die notwendigen Papiere …” „… Hoheitsgebiet, da bei einer Ausweisung der Person, die den Nachzug veranlasst hat, auch die Aufenthaltstitel der …”

Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet S. 271

„… 271 VIII. Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet Es besteht …” „… französischen Hoheitsgebiet sicherzustellen, sei es dass sie schon unter einer Entfernungsmaßnahme stehen, sei …”

Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet S. 331-332

„… . Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet In verschiedenen Situationen steht …” „… garantiert werden kann, dass diese später das deutsche Hoheitsgebiet wieder verlassen. Unter dieses …”

Sicherstellung der Entfernung von fremden Staatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet S. 102

„… . IX. Sicherstellung der Entfernung von fremden Staatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet 1. Identität …” „… nicht entstehen zu lassen und die Rückführung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet zu …”

Richtlinie über Verfahrensgrundsätze bei Entscheidungen über die Einreise, den Aufenthalt und die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen S. 479-486

„… Aufenthalt und die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen 1. Inhalt der Vorschläge a …” „… Diskriminierungsverbots Desweiteren darf bei Entscheidungen über Einreise, Aufenthalt und Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …” „… , Aufenthalt oder Entfernung aus dem Hoheitsgebiet sollten daher auf Geeignetheit, Erforder- 2215 So sieht …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 75-84

„… Bereiche Einreise-Aufenthaltstitel-Entfernung aus dem Hoheitsgebiet unterteilen, da bei einer rechtmäßigen …” „… . Bei der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet schließlich kommt in Frage die Entfernung als illegaler …” „… Einwanderer224, die hier sogenannte „verwaltungstechnische“ Entfernung aus dem Hoheitsgebiet225, die …”

Schutz der Sicherheit des Staates S. 267-269

„… Aufenthalt von Ausländern im französischen Hoheitsgebiet in der durch das Dekret Nr. 93-1285 vom 6. Dezember …” „… französischen Verwaltungsgerichte, die in einer Aufenthaltsbeschränkung auf einen Teil des Hoheitsgebiets einen …” „… Erwartung einer baldigen Entfernung aus dem Hoheitsgebiet unterschieden werden, die sich spezifischer auf …”

Die Europäische Menschenrechtskonvention S. 113-115

„… EMRK den Vertragsstaaten die Entscheidung belässt, wen sie in ihr Hoheitsgebiet zulassen wollen416, hat …” „… der Staat bei der Entfernung von Drittstaatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet die Einschränkungen aus …” „… der Entscheidung über die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet fünf Jahre lang in Großbritannien aufhältig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Einreise von Kindern polygamer Eltern 98 3. Entfernung aus dem Hoheitsgebiet aufgrund Mitgliedschaft in der …” „… Entfernung von fremden Staatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet 102 1. Identität oder Nationalität nicht …” „… fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet 203 1. Sicherung der Identitätsfeststellung 203 2 …”

Belange, die aus der Geschichte der Einwanderung nach Großbritannien erklärbar sind S. 115-116

„… Entfernung aus dem Hoheitsgebiet fünf Jahre lang in Großbritannien aufhältig waren431, können sie weder aus …” „… ebenso wenig verwaltungstechnisch aus dem Hoheitsgebiet entfernt werden432. Allerdings müssen diese fünf …” „… letzten fünf Jahren vor der Entscheidung über die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet, sec. 7 (1) (b) und (c …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 253-262

„… 1158 zu beachten. Schließlich kommt bei der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet in Frage die Rückschiebung …” „… anderen Aktes der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet1162. Daneben gehört die Aus- 1151 Vgl. die Bedingungen …” „… Hoheitsgebiet“ (interdiction du territoire)1165 als Zusatzstrafe, das vorrangig im strafrechtlichen Bereich …”

Diplomatische Belange S. 115

„… Entfernung aus dem Hoheitsgebiet fünf Jahre lang in Großbritannien aufhältig waren431, können sie weder aus …” „… ebenso wenig verwaltungstechnisch aus dem Hoheitsgebiet entfernt werden432. Allerdings müssen diese fünf …” „… letzten fünf Jahren vor der Entscheidung über die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet, sec. 7 (1) (b) und (c …”

Die Regelung des ordre public in europäischen Rechtsakten S. 389-416

„… Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten1882, die die RL 64/221/EWG aufhebt und ersetzt …” „… , Unionsbürger nicht auf ihr Hoheitsgebiet zuzulassen oder auszuweisen, da ihre Aktivitäten oder auch ihre reine …” „… betroffenen Unionsbürger auf Dauer vom Zutritt auf das Hoheitsgebiet des betroffenen Staates ausschließt, und …”

Internationales Recht S. 162-163

„… eingehalten werden672. Außerdem darf keine Entfernung aus dem Hoheitsgebiet wegen Verlust des Arbeitsplatzes …” „… Ausländer nur dann aus dem Hoheitsgebiet eines Staates ausgewiesen werden darf, wenn dies durch eine …” „… Wesentlichen gleichlautend: „Ein Ausländer, der sich rechtmäßig im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates aufhält …”

Moralitätserwägungen S. 97-101

„… . oben Dritter Teil: B.VI.1. 99 3. Entfernung aus dem Hoheitsgebiet aufgrund Mitgliedschaft in der …” „… zu entfernenden Person ebenfalls aus dem Hoheitsgebiet zu entfernen353. Die Ausweisung der Familie …” „… für ihre Entfernung aus dem Hoheitsgebiet getroffen werden können, wenn dem Familienoberhaupt die …”

Internationales Recht S. 281-287

„… Hoheitsgebiet darauf überprüft werden, ob sie gegen andere, in der EMRK festgelegte Rechte verstößt1314. …” „… Hoheitsgebiet anwendbar1317. Allerdings wird Art. 8 auf die Rückführung an die Grenze aus der Natur der Sache …” „… (typischerweise) an der Entfernung des Drittstaatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet und dessen Interesse am …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 84-89

„… fentlicher Mittel nach der Einreise ist dies ein Grund zur Entfernung aus dem Hoheitsgebiet275. Lange Zeit …” „… werden, aus dem Hoheitsgebiet zu entfernen294. Die britische Regierung nennt als mit der Entfernung …” „… Hoheitsgebiet zu entfernen, hat keine große Relevanz, da pro Jahr nur ca. 5 Personen betroffen sind296. Aufgrund …”

Umsetzung S. 470-476

„… dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen Zukünftig ist eine einfache, klare Gestaltung von …” „… . Desweiteren darf bei Entscheidungen über Einreise, Aufenthalt und Entfernung aus dem Hoheitsgebiet keine …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz berücksichtigen. Entscheidungen über Einreise, Aufenthalt oder Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 133-138

„… Hoheitsgebiet schließlich kommt in Frage die hier sog. „Innenministerausweisung“535, die „Verwaltungsausweisung …” „… der Aufenthaltstitel entzogen wird und sie wieder aus dem Hoheitsgebiet entfernt werden. So schreibt …” „… Festnahme sofort nach der Einreise oder bei der zeitweiligen Zulassung ins Hoheitsgebiet aus humanitären …”

Verwendung des ordre public im Einwanderungsrecht S. 243-252

„… Ausweisung dann möglich ist, wenn die Anwesenheit des Drittstaatsangehörigen im französischen Hoheitsgebiet …” „… ordre public-Gründen das französische Hoheitsgebiet zu verlassen“ (F.Julien-Laferrière (Fn 1033) S. 144 …” „… Systematik in der Entfernung straffälliger Drittstaatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet erkennbar ist1118 …”

Gemeinsame staatliche Interessen S. 364-374

„… Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet Alle untersuchten Mitgliedstaaten kennen unterschiedliche Methoden, um die …” „… Zulassung polygamer Familien im Hoheitsgebiet als wichtige Fallgruppe des Schutzes der öffentlichen Ordnung …” „… Hoheitsgebiet rechtfertige. Erstes Interesse an ständigem Aufenthalt ist m.E. als legitim anzusehen, da eine …”

Der Aufbau der Länderberichte S. 49-50

„… und Entfernung aus dem Hoheitsgebiet auf die dahinterstehenden staatlichen Interessen untersucht und …” „… staatlichen Entscheidungen immer einem der Bereiche Einreise, Aufenthalt oder Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …”

Bewahrung der öffentlichen Gesundheit S. 101-102

„… von fremden Staatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet 1. Identität oder Nationalität nicht geklärt Die …” „… Rückführung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet zu ermöglichen. 2. Verweigerung der Einreise …”

Schlussfolgerung und Bewertung S. 112-113

„… Entscheidung belässt, wen sie in ihr Hoheitsgebiet zulassen wollen416, hat der Staat bei der Entfernung von …” „… Drittstaatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet die Einschränkungen aus Art. 8 EMRK zu beachten. In England spielt die …”

Schutz der öffentlichen Gesundheit S. 202-203

„… Hoheitsgebiet 1. Sicherung der Identitätsfeststellung Wenn der Drittstaatsangehörige bei der Einreise kein …” „… , die der Staat u.U. wieder aus dem Hoheitsgebiet entfernen möchte und was ohne die notwendigen Papiere …”

Berücksichtigung der Verbesserung der Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen durch das Gemeinschaftsrecht und die Rechtsprechung des EuGH S. 424-429

„… Mitgliedstaaten behielten die Befugnis, die Einreise türkischer Staatsangehöriger in ihr Hoheitsgebiet und die …” „… frei sind zu entscheiden, wen sie in ihr Hoheitsgebiet zulassen, und zu welchen Bedingungen …” „… Drittstaatsangehörigen in ihr Hoheitsgebiet zu entscheiden. Jede andere Auslegung, wo eine rechtswidrige Einreise dann …”

Zusammenfassung S. 33-34

„… Einreise, Aufenthalt und Entfernung aus dem Hoheitsgebiet unter Berufung auf höherrangige staatliche …” „… dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen, in welcher in dem eng umgrenzten Bereich, wo nationale …”

Schutz des inländischen Arbeitsmarktes und Sicherstellung qualifizierter Arbeitnehmer für inländische Unternehmen S. 102-103

„… . IX. Sicherstellung der Entfernung von fremden Staatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet 1. Identität …” „… nicht entstehen zu lassen und die Rückführung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet zu …”

Beeinflussung der Auslegung des ordre public durch die Terroranschläge des 11. September 2001 S. 252-253

„… Entfernung aus dem Hoheitsgebiet in Frage die Rückschiebung aufgrund illegalen Aufenthalts (reconduite à la …” „… Rückschiebung als Vollzugsinstrument eines anderen Aktes der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet1162. Daneben …”

Schutz der öffentlichen Gesundheit S. 270-271

„… Hoheitsgebiet Es besteht ein staatliches Interesse daran, die Entfernung bestimmter fremder Staatsangehöriger …” „… aus dem französischen Hoheitsgebiet sicherzustellen, sei es dass sie schon unter einer …”

Verhinderung von Zuwanderung S. 271-272

„… 271 VIII. Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet Es besteht …” „… französischen Hoheitsgebiet sicherzustellen, sei es dass sie schon unter einer Entfernungsmaßnahme stehen, sei …”

Integration S. 330-331

„… Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet In verschiedenen Situationen steht das deutsche Recht der Erteilung eines …” „… später das deutsche Hoheitsgebiet wieder verlassen. Unter dieses staatliche Interesse sind folgende …”

Errichtung eines „Zuwanderungsinstituts“ S. 477-479

„… Mitgliedstaat denkbar, mit Statistiken zu Einreise und Entfernung aus dem Hoheitsgebiet von …” „… die Einreise, den Aufenthalt und die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen 1 …”

Bewertung S. 277-279

„… . Ein staatliches Bestrafungsinteresse durch Entfernung aus dem Hoheitsgebiet nach Strafverbüßung muss …” „… polygames Zusammenleben auf französischem Hoheitsgebiet verboten wird und keine unnötige Ingerenz in das u.U …”

Funktionale Analyse S. 37-44

„… Hoheitsgebiet zu verlassen, („expulsion“), vgl. Sechster Teil: A.II.2.a), und das Verbot des Zutritts zum …” „… französischen Hoheitsgebiet nach strafrechtlicher Verurteilung („interdiction du territoire“) vgl. Sechster Teil …” „… Hoheitsgebiet) einander gegenübergestellt, lässt sich leichter sehen, welcher Staat in welchem Bereich …”

Nationales Recht S. 163-171

„… und gem. Art. 13 des IPBPR eingehalten werden672. Außerdem darf keine Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …” „… besagt, dass ein rechtmäßig aufhältiger Ausländer nur dann aus dem Hoheitsgebiet eines Staates …” „… im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates aufhält, kann aus diesem nur auf Grund einer rechtmäßig …”

Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger S. 263-266

„… begünstigen. Allein durch die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet werden diese beiden Ziele mit Sicherheit nicht …” „… Hoheitsgebiet als strafrechtliche Zusatzstrafe und die Ausweisung sowie deren Schnittmengen und Überlegungen zur …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Rechtsverstöße und Abschreckungswirkung für zukünftige Straftäter S. 89-94

„… Personen die Einreise verweigert wird oder sie aus dem Hoheitsgebiet entfernt werden298. 1. Verweigerung …” „… / independantracemonitor.pdf (15.9.2006) zu finden. 305 Gestützt auf die Formel „dass die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet dem …”

Opportunität einer Harmonisierung S. 460-468

„… SDÜ das Visum zu verweigern, wenn er zur Einreiseverweigerung in die Hoheitsgebiete der …” „… Ausnahme eines langfristigen Aufenthalts – an das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates gebunden ist2179 …”

Abwägung gegen besondere persönliche Belange S. 118-119

„… muss im Endeffekt das öffentliche Interesse an der Entfernung des Betroffenen aus dem Hoheitsgebiet …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 121-129

„… Legalisierung. Dieses Gesetz war das erste, das für die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet universal nur noch die …” „… Hoheitsgebiets nicht innerhalb der vorgegebenen fünf Tage nachgekommen sind (dies bezeichnete das …”

Länge des Aufenthalts S. 116-117

„… Aufenthalt darf nicht durch die Entscheidung des Home Secretary, eine Entfernung aus dem Hoheitsgebiet zu …”

Prävention S. 266-267

„… Aufenthalt von Ausländern im französischen Hoheitsgebiet in der durch das Dekret Nr. 93-1285 vom 6. Dezember …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 188-196

„… Entfernung aus dem Hoheitsgebiet in Frage die Ausweisung durch die Exekutive820, die richterliche Ausweisung …” „… Drittstaatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet. Der Verstoß der Förderung illegaler Einwanderung in Art. 54 (1) b) LO …”

Berücksichtigung der Angleichung der Rechtstellung von türkischen Staatsangehörigen an EU-Staatsangehörige S. 416-424

„… Hoheitsgebiet, welche noch aktuell ist und von einem Wiedereinreiseverbot aufgrund des Verstoßes gegen die …” „… Staatsangehöriger in ihr Hoheitsgebiet und die erstmalige Aufnahme einer Beschäftigung zu genehmigen, vgl …”

Die Auswahl der zu vergleichenden Staaten S. 45-46

„… angeführt werden. Stattdessen wird nichtjuristisch und wertungslos mit der „Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …”

Besonders geschützte Personengruppen S. 117-118

„… öffentliche Interesse an der Entfernung des Betroffenen aus dem Hoheitsgebiet gegen dessen persönliche …”

Die relevanten Fälle S. 279-280

„… . April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der …”

Schutz der öffentlichen Ordnung S. 340-341

„… Resozialisierungsmaßnahmen scheinbar sinnlos erscheinen, wenn der Drittstaatsangehörige nicht im deutschen Hoheitsgebiet …”

Emanzipation der Analyse von einem nationalen System S. 44-45

„… angeführt werden. Stattdessen wird nichtjuristisch und wertungslos mit der „Entfernung aus dem Hoheitsgebiet …”

Schutz der internationalen Beziehungen zu anderen Staaten S. 213-214

„… Verwurzelung im Hoheitsgebiet In einem bestimmten Maß ist ein staatliches Interesse daran erkennbar, dass ein …”

Die Unterschiede im Vergleich zu Drittstaatsangehörigen S. 280-281

„… Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und …”

Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen S. 335-336

„… , durch dessen Entfernung aus dem Hoheitsgebiet zu erreichen1664. Dies ist allerdings nur dann anzunehmen …”

Die Unterschiede im Vergleich zu Drittstaatsangehörigen S. 345-346

„… Entfernung von Unionsbürgern aus dem Hoheitsgebiet nun in § 6 FreizügigkG/EU als „Verlust des Rechts auf …”

Interesse an der tatsächlichen Zugehörigkeit bestimmter Ausländer zum Staatsgebiet S. 150-151

„… Drittstaatsangehörigen im Hoheitsgebiet selbst bei relativ leichten Delikten vermieden werden soll, sondern diese in …”

Spezial- und Generalprävention S. 334-335

„… Zweck, nämlich die Verhinderung zukünftiger Straftaten, durch dessen Entfernung aus dem Hoheitsgebiet zu …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 262-263

„… begünstigen. Allein durch die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet werden diese beiden Ziele mit Sicherheit nicht …”

Verwendung des ordre public im Einwanderungsrecht S. 129-131

„… mindestens einem Jahr bedroht ist, oder der begründete Verdacht, dass er schwere Straftaten im Hoheitsgebiet …”

Bewertung S. 375-377

„… Aufenthalt unabhängig von der Aufenthaltsdauer illegal bleibt und der Betreffende aus dem Hoheitsgebiet …”

Bewertung S. 341-343

„… , wenn der Drittstaatsangehörige nicht im deutschen Hoheitsgebiet verbleibt. Dies widerspricht aber §§ 2 …”

Beeinflussung der Auslegung des ordre public durch die Terroranschläge des 11. September 2001 S. 131-133

„… Verdacht, dass er schwere Straftaten im Hoheitsgebiet begangen hat oder im Staatsgebiet einer …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Abschreckungswirkung S. 206-208

„… eingenommen werden soll920 und ihre Entfernung aus dem Hoheitsgebiet aufgrund ihres illegalen Aufenthalts …”

Bestrafungsinteresse S. 208-210

„… , bestehen bei der Verlängerung des Aufenthaltstitels bzw. der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet ein gewisses …”

Die relevanten Fälle S. 343-345

„… ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten …”

Verhinderung von Sekundärmigration bzw. Verhinderung der „Überfremdung“ der spanischen Gesellschaft S. 214-216

„… 214 XIII. Interesse an der tatsächlichen Verwurzelung im Hoheitsgebiet In einem bestimmten Maß ist …”

In allen Staaten anerkannte schutzwürdige Belange S. 377-380

„… illegal bleibt und der Betreffende aus dem Hoheitsgebiet entfernt wird. Zum anderen ist es zwar möglich …”

Ist ein „Entwicklungsstrang“ erkennbar von EU-Staatsangehörigen über türkische Staatsangehörige bis zu Drittstaatsangehörigen? S. 437-440

„… , was aber eine erstmalige Zulassung in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats voraussetzt. Die …”

Moralitätsgründe S. 148-150

„… Hoheitsgebiet selbst bei relativ leichten Delikten vermieden werden soll, sondern diese in konstanter …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Abschreckungswirkung S. 142-146

„… dem Hoheitsgebiet aufgrund seiner Gefährlichkeit für die Kollektivität ist, vgl. P.Bonetti (Fn 475) S …”

Internationales Recht S. 346-351

„… neue Zuwanderungsgesetz eingeflossen, indem die Entfernung von Unionsbürgern aus dem Hoheitsgebiet nun …”

Beeinflussung der Auslegung des ordre public durch die Terroranschläge des 11. September 2001 S. 69-75

„… Einreise-Aufenthaltstitel-Entfernung aus dem Hoheitsgebiet unterteilen, da bei einer rechtmäßigen Einreise durch den Immigration …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 320-326

„… der Arbeitsmigration1566 zu berücksichtigen. Bei der Entfernung aus dem Hoheitsgebiet sind folgende …”

Nationales Recht S. 287-293

„… tolerieren, oder aber eine Entfernung aus dem Hoheitsgebiet zu riskieren. 1372 GISTI (Fn 1149) S. 62 …”

Heutiger Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Europarecht S. 429-436

„… , sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten hat mit dem Recht auf …”

Beeinflussung der Auslegung des ordre public durch die Terroranschläge des 11. September 2001 S. 311-320

„… öffentliche Interesse an der Entfernung des Drittstaatsangehörigen aus dem Hoheitsgebiet verabsolutiert werde …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 51-60

„… zur Abschiebung sicherzustellen, vereinfacht die Entfernung von Einwanderern aus dem Hoheitsgebiet …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 231-243

„… jeden Preis nach Frankreich einreisen wolle bzw. sich einer Entfernung aus dem Hoheitsgebiet mit allen …”

doi.org/10.5771/9783845202174

Daniela Vogt - Die Integration der ultra-peripheren Regionen in die Europäische Union

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Daniela Vogt

Die Integration der ultra-peripheren Regionen in die Europäische Union

Series: Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI)

Volume 75 2011

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Assoziationsstatus für die überseeischen Länder und Hoheitsgebiete S. 121-126

„… Assoziationsstatus für die überseeischen Länder und Hoheitsgebiete Im Verlauf der Verhandlungen zur Europäischen …” „… (Art. 131*136) regelte die »Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete«. Die Ziele der …” „… Hoheitsgebieten und der gesamten Gemeinschaft.122 Artikel 227 Absatz 3 sah vor, dass die überseeischen Länder und …”

Schlussbetrachtungen S. 202-210

„… von den überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten (ÜLG). Es wäre wenig sinnvoll, einen quantitativen …” „… oder quali*tativen Vergleich zwischen den überseeischen Länder und Hoheitsgebieten und den Regionen in …” „… Hoheitsgebiete weisen einige gemeinsame Merkmale auf. Sie sind keine souveränen Länder, ha*ben parlamentarische …”

Anpassung an globale Veränderungen S. 153-158

„… Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG) mit der Gemein*schaft wurde in dem am 25. März 1957 unterzeichneten …” „… zu den überseei*schen Ländern und Hoheitsgebieten demnach jedoch eng an den entwicklungs*politischen …” „… überseeischen Länder und Hoheitsgebiete noch deren engen historischen, institutionellen und politischen …”

Erste sektorale Zusammenarbeit S. 128-131

„… fortschreitende Entwicklung der nicht souveränen überseeischen Länder und Hoheitsgebiete vorgesehen. Daneben …” „… überseeischen Länder und Hoheitsgebiete einbezogen. Im »Durchführungsabkommen über die Asso*ziierung der …” „… Überseeischen Länder und Hoheitsgebiete mit der Gemeinschaft« vom März 1957hieß es in Artikel 16, dass die in …”

Assimilierung der Überseedepartements S. 126-128

„… und Hoheitsgebiete vorgesehen. Daneben stellte die auf französische Ini*tiative 1958 gegründete …” „… mit in die Entwicklungsfinanzierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete einbezogen. Im …” „… »Durchführungsabkommen über die Asso*ziierung der Überseeischen Länder und Hoheitsgebiete mit der Gemeinschaft« vom März …”

Verträge von Maastricht und Amsterdam. Die vertragliche Verankerung der Ultra-Peripherie S. 146-153

„… 227 geregelt. Auf die Vertretung der Interessen der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete wurde in …” „… Interesse der betreffenden überseeischen Länder und Hoheitsgebiete ge*gebenenfalls eigenständig handeln …” „… und Hoheitsgebiete (ÜLG) gilt weiterhin das besondere Assoziierungssys*tem. Die Regelungen im vierten …”

Regionale Zusammenarbeit S. 175-177

„… Regionen. Mit den überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten kommt noch der pazifische Raum mit den …” „… der überseeischen Länder und Hoheitsge*biete grundsätzlich zu. Sie können sich beispielsweise in den …” „… Hoheitsgebieten der Mitgliedsstaaten frei bewegen und aufhalten, dürfen dort jedoch keine Arbeit aufnehmen …”

Folgen der ersten Erweiterung S. 131-137

„… Beitritt Großbritanniens erweiterte sich die Gruppe der »Überseei*schen Territorien und Hoheitsgebiete« um …” „… Absatz 4 des EWG*Vertrags besagte, dass der Vertrag auf diese überseeischen Länder und Hoheitsgebiete …” „… gilt für die überseei*schen Länder und Hoheitsgebiete, die besondere Beziehungen zum Vereinigten …”

Rück- und Ausblick S. 158-161

„… blieben die überseeischen Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG) assoziiert, die aus unterschiedlichen Gründen …” „… mit den überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten war vollzogen. Das Hansen*Urteil des Europäischen …” „… . Seit 2003 fordern ferner die überseeischen Länder und Hoheitsgebiete eine verstärkte Anerkennung ihrer …”

Unterscheidung von UPR und ÜLG S. 165-173

„… den überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten (ÜLG). Die Regionen in äu*ßerster Randlage gehören nicht …” „… zwischen den über*seeischen Ländern und Hoheitsgebieten und den Regionen in äußerster Randla*ge. a …” „… sie nicht am Binnenmarkt teil. b) Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG) Niederländische …”

Unionsbürgerschaft S. 177-178

„… ff. AEU*Vertrag) stehen den Staatsangehörigen der überseeischen Länder und Hoheitsge*biete …” „… grundsätzlich zu. Sie können sich beispielsweise in den Hoheitsgebieten der Mitgliedsstaaten frei bewegen und …”

Grundlagen und Rahmenbedingungen S. 162-165

„… Ländern und Hoheitsgebieten (ÜLG). Die Regionen in äu*ßerster Randlage gehören nicht nur …” „… über*seeischen Ländern und Hoheitsgebieten und den Regionen in äußerster Randla*ge. a) Ultra*periphere Regionen …”

Europäische Förderungen der Überseegebiete S. 139-146

„… Republik vom 2. April 1976 hieß es in Arti*kel 5 Absatz 1, dass das portugiesische Hoheitsgebiet das …” „… Hoheitsgebieten und den AKP*Ländern, zu verbessern. 144 Im Oktober 1987 wurde erstmals im Zusammenhang mit den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… / Sow*jetunion ÜLG Überseeische Länder und Hoheitsgebiete UNCTAD United Nations Conference on Trade and …”

Folgerungen. Fördermöglichkeiten und -notwendigkeiten S. 200-201

„… liegt. Teilweise werden die über*seeischen Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG) mit betrachtet. Im Hinblick …”

Süd- und Antarktisgebiete S. 114-115

„… EU*Vertrags aufgeführten assoziierten »überseeischen Länder und Hoheitsgebiete«. Es sind »Territorien in …”

Demokratie und ihre Symbole S. 173-174

„… Symbole Die ultra*peripheren Regionen, ebenso wie die überseeischen Länder und Ho*heitsgebiete, sind keine …”

Handels- und Steuerregelungen S. 198-200

„… werden die über*seeischen Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG) mit betrachtet. Im Hinblick auf die …”

Ausgestaltung der »Ultraperipherie« S. 137-139

„… hieß es in Arti*kel 5 Absatz 1, dass das portugiesische Hoheitsgebiet das geschichtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gemeinschaftsverträgen auch mit der EU als »überseeische Länder und Ho$heitsgebiete« (ÜLG), andere sind als integraler …”

Niederländische Gebiete S. 76-79

„… Hoheitsgebieten (ÜLG). Die Wirtschaftskraft der fünf Inseln ist aufgrund der zum Teil erheblichen Un*terschiede …”

Indischer und Stiller Ozean S. 91-94

„… britisches Siedlungsge*biet. Heute ist die Insel das letzte Hoheitsgebiet im Südpazifik. Die heutige …”

Charakteristika, Gemeinsamkeiten und Unterschiede S. 115-120

„… Anhang II des EU*Vertrags aufgeführten assoziierten »überseeischen Länder und Hoheitsgebiete«. Es sind …”

Problemaufriss. Europa in Übersee S. 15-22

„… EU*Hoheitsgebiet zählen, während bei*spielsweise die dänischen Färöer*Inseln, die britischen Kanalinseln und die …”

Karibik und Südamerika S. 81-91

„… ). Als die überseeischen Länder und Ho*heitsgebiete sind sie auch mit der EU assoziiert. Seit den 1960er …”

doi.org/10.5771/9783845231990

Corinna Dau - Die völkerrechtliche Zulässigkeit von Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure

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Corinna Dau

Die völkerrechtliche Zulässigkeit von Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 87 2018

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— Die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts auf dem Hoheitsgebiet dritter Staaten S. 113-249

„… 113 Zweiter Teil — Die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts auf dem Hoheitsgebiet dritter …” „… . Verteidigungsmaßnahmen gegen einen nicht-staatlichen Angreifer sind ohne ein Vorgehen auf dem Hoheitsgebiet dritter …” „… Involvierung des Hintergrundstaates darüber befindet, ob Abwehrmaßnahmen auf seinem Hoheitsgebiet ausgeübt …”

Einleitung S. 21-32

„… Jahrzehnten im Kampf gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK, der bis heute auch auf irakischem Hoheitsgebiet …” „… Hoheitsgebiet dritter Staaten kaum vorstellbar ist, behandelt der zweite Teil Streitpunkte zur Ausübung des …”

— Die Aktivierung des Selbstverteidigungsrechts im Kontext nicht-staatlicher Gewalt S. 33-112

„… verstößt, jedoch solche, die auf dem Hoheitsgebiet dritter Staaten stattfindet. Nach einigen Stimmen in der …” „… Grenzüberschreitung liegt dann vor, wenn der Anschlag vom Hoheitsgebiet eines dritten Staates aus »herrührt«.99 Damit …” „… fremdes Hoheitsgebiet bzw. dessen Besetzung oder Annexion durch fremde Streitkräfte; • die Beschießung …”

Zusammenfassung und Schlussbemerkungen S. 250-254

„… Zulässigkeit und Reichweite des Selbstverteidigungsrechts gegen nicht-staatliche Akteure auf dem Hoheitsgebiet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Zweiter Teil — Die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts auf dem Hoheitsgebiet dritter Staaten 113 1 …”

doi.org/10.5771/9783845290096

Felix Beck - Self-Spreading Biotechnology and International Law

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Felix Beck

Self-Spreading Biotechnology and International Law

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 316 2022

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Zusammenfassung in deutscher Sprache S. 689-712

„… , dass Produkte der modernen Biotechnologie, die im Hoheitsgebiet eines Staates zugelassen sind und …” „… Cartagena-Protokoll geschützte Freiheit der Staaten, selbst über die Einfuhr von LMO in ihr Hoheitsgebiet zu …” „… Ausbreitung von LMO in sein Hoheitsgebiet verursacht wurden. In Anbetracht der im ersten Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783748913528

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