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Michael Rolfsen - Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben

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Michael Rolfsen

Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 1 2013

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Hochwasservorsorge S. 22-24

„… HochwasservorsorgeHochwasservorsorge ist ein Teilelement des Gesamtkomplexes „Hochwasserschutz“.29 Dessen Ziel besteht in der …” „… HochwasservorsorgeDie Abhandlung soll die auf rein privaten Initiativen beruhenden Vorsorgemaßnahmen ausklammern und …” „… Hochwasservorsorge die amweitesten vorgelagerte Maßnahme. Sie korreliert mit der ersten Stufe eines langfristigen …”

Öffentliche Hochwasservorsorge S. 24-26

„… Schadensminderung determinieren und somit systematisch diesen zuzuordnen sind.Öffentliche HochwasservorsorgeDie …” „… oder ob technische Anlagen eine Berührung verhindern (aktive Hochwasservorsorge), solange ebendiese …” „… Anlagen nur dauerhaft errichtet sind.Die Studie konzentriert sich somit auf Hochwasservorsorge im engen …”

Maßnahmen der technischen Hochwasservorsorge S. 253-261

„… Vereinheitlichung ist durchaus möglichund angezeigt.Maßnahmen der technischen HochwasservorsorgeHochwasservorsorge …” „… Hochwasservorsorge-Aufgabe wird die Beschränkung dergemeindlichen Planungshoheit letztlich nicht über Gebühr beeinträchtigt …” „… gewährleistet.Zwischenbewertung der technischen HochwasservorsorgeDas Recht der technischen Hochwasservorsorge ist stark an das …”

Hochwasservorsorge durch andere planungsrechtliche Instrumente S. 165-174

„… “ wiederum vielemittelbar bedeutsame Faktoren für die Hochwasservorsorge.Die explizite Einbeziehung auch von …” „… Hochwasservorsorge durch andere planungsrechtliche InstrumenteMit den Risikomanagementplänen i. S …” „… Aussagekraft in Bezug auf die Hochwasservorsorge zu untersuchen. Im Anschluss soll versucht werden, unter …”

Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen Hochwasservorsorge“ – festzustellende Defizite und Abhilfevorschläge S. 261-268

„… Hochwasservorsorge“.Ein Hochwasservorsorgekonzept ist dann optimal, wenn es sämtliche notwendigen Einzelmaßnahmen …” „… Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen Hochwasservorsorge“ –festzustellende Defizite und …” „… Konzept einer „optimalen Hochwasservorsorge“ nachderzeit geltendem Recht umsetzbar ist und wie …”

Die Rolle des Privaten im Rahmen der Hochwasservorsorge – § 5 Abs. 2 WHG S. 117-119

„… öffentliche Hochwasservorsorge.Daher ist eingangs zu ermitteln, wo im einfachgesetzlichen Recht die …” „… Die öffentliche Hochwasservorsorge in ihrereinfachrechtlichen Ausgestaltung – Defizitanalyse …” „… einer „optimalen Hochwasservorsorge“ derzeit umsetzbar ist. Dabei sind die verfassungs-, völker- und …”

Zwischenbewertung zum Recht der Hochwasservorsorgeplanung S. 189-192

„… der „optimalen Hochwasservorsorge“ verlangt unter dem Aspekt derHochwasservorsorgeplanung eine an den …” „… Hochwasservorsorge dürfte dieser Passus kaum eine Relevanz besitzen. Über die allgemeine …” „… diesem Gebietist also eher gering.Zwischenbewertung zum Recht der HochwasservorsorgeplanungDas Leitbild …”

Organisatorische Aspekte – Erforderlichkeit einer Hochwasservorsorgeplanung S. 44

„… hieraus wird deutlich, dass Hochwasservorsorge effektiv überhaupt nurim Wege überörtlicher …” „… der Verbesserung derHochwasservorsorge berührten Belange, um das Schutzziel auf die insgesamtmöglichst …” „… Organisatorische Aspekte – Erforderlichkeit einerHochwasservorsorgeplanungDie vorstehend …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… HochwasserschädenB. 21HochwasservorsorgeC. 22Öffentliche HochwasservorsorgeD. 24Grundlegender Bewertungsmaßstab – die …” „… Zwischenbewertung zu Gewässerstruktur- undWasserabflussmaßnahmenVI.253Maßnahmen der technischen HochwasservorsorgeD …” „… . 26015Zwischenbewertung der technischen HochwasservorsorgeIV. 260Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen …”

Wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung – zusammengestellt in Thesen S. 269-272

„… . Der öffentlichen Hochwasservorsorge kommt dabei eine enorme Bedeutung zu. Sie hatdas Ziel, einen …” „… müssen.1b. Das für die Hochwasservorsorge relevante Recht ist zuletzt häufig und weitreichend geändert …” „… „optimalen Hochwasservorsorge“ gemessen.Hierunter wurden diejenigen Maßnahmen begriffen, ohne die aus Sicht …”

Erhaltung und Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten S. 38-39

„… Optimale Hochwasservorsorge aus tatsächlicher SichtEin absoluter Hochwasserschutz, also die …” „… Druckschrift „Hochwasservorsorge – Maßnahmen undihre Wirksamkeit“.105 Der weit größten Zahl der bestehenden …” „… technischen Hochwasserschutz und der sonstigen Hochwasservorsorge. Diese naturwissenschaftlich geprägte …”

Verbesserung der Wasserrückhaltung in der Fläche S. 237-244

„… „optimalen Hochwasservorsorge“noch erheblicher Verbesserungsbedarf.Verbesserung der Wasserrückhaltung in der …” „… Hochwasservorsorge ist nahezuvollständig missglückt. Ausdrückliche Querverbindungen zu den §§ 72 ff. WHGfehlen bis …” „… FlächeAls weiterer, für die Hochwasservorsorge einschlägiger Einzelaspekt ist die Verbesserung der …”

Spezifische verfassungsrechtliche Handlungsbeschränkungen S. 67-83

„… Hochwasservorsorge.Formell-verfassungsrechtliche VorgabenDie in diesem Abschnitt abschließend zu behandelnde Problematik betrifft die legislative …” „… leistet.257 Im Zusammenhang mit der Hochwasservorsorge gelangt die Umweltstaatszielbestimmung daher …” „… Mindestanforderungen261 von der Rechtswissenschaft erarbeiteten Aspekte kaum für die Hochwasservorsorge fruchtbarmachen …”

Maßnahmen hinsichtlich der Gewässerstruktur und des Wasserabflusses S. 244-253

„… krasser Fehlentwicklungen im Hinblick auf die Hochwasservorsorge.Erfordert diese etwa intensive Eingriffe …” „… HochwasservorsorgeHochwasservorsorge kann – wie schon ausgeführt1259 – auch durch baulich-technische Anlagen betrieben werden. Nicht …” „… Sinneder Hochwasservorsorge vorteilhafteste Variante umzusetzen. Letztlich fehlt auchein adäquater …”

Vorsorge durch technische Maßnahmen S. 42-44

„… . Ziel einer „optimalen Hochwasservorsorge“ muss es deshalb auch sein, Fehlentwicklungen insoweit …” „… diesem Aspekt der Hochwasservorsorge kommt ein ambivalenterCharakter zu. Der Grund liegt nicht darin …” „… der Hochwasservorsorge. Das hier relevante Ziel aber, die Wassermenge amUnterlauf zu reduzieren, kann …”

Formell-verfassungsrechtliche Vorgaben S. 83-88

„… Hochwasservorsorge.Formell-verfassungsrechtliche VorgabenDie in diesem Abschnitt abschließend zu behandelnde Problematik betrifft die legislative …” „… ist es prinzipiell nicht möglich, die Aufgabeder Hochwasservorsorge frei von jedweden Vorgaben gerade …” „… Hochwasservorsorge zumindest zu einem gewissen Grad gliedstaatenübergreifend, koordiniert und geplanterfolgt, ist …”

Maßnahmen in Bezug auf die Veränderung klimatischer Grundbedingungen S. 39-40

„… Erhaltung und Wiederherstellung von ÜberschwemmungsgebietenHochwasservorsorge ist nach dem hier …” „… der „sonstigen Hochwasservorsorge“ im fachwissenschaftlichen Sinn unterfallen daher der Erhalt unddie …” „… dieser Art dem hier unter dem Schlagwort der„optimalen Hochwasservorsorge“ herauszuarbeitenden Kanon …”

Gesamtbild S. 174-189

„… der „optimalen Hochwasservorsorge“ verlangt unter dem Aspekt derHochwasservorsorgeplanung eine an den …” „… sektoral-flankierenden Charakter.814 Ein solcher kann für sich genommen der Querschnittsaufgabe Hochwasservorsorge815 …” „… imRahmen des Gesamtanliegens hier in Grenzen. Die Hochwasservorsorge ist einThemenbereich, dessen …”

Ausgangslage S. 17-19

„… , Hochwasservorsorge unter den derzeit in Deutschlandgültigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu betreiben, bislang …” „… Behandlung der Hochwasservorsorge15 beleuchtet notwendigerweisenicht sämtliche relevanten Problemstellungen …” „… gerade nicht das hier interessierende Gesamtbild derHochwasservorsorge. Dies gilt um so mehr, als hierfür …”

Hochwasserschäden S. 21-22

„… - undProduktionsausfälle zu immensen Verlusten.28HochwasservorsorgeHochwasservorsorge ist ein Teilelement des …” „… , Hochwasservorsorge, S. 13.27 IKSR, Hochwasservorsorge, S. 13.21von Böden bedeutsam. Durch die Ausschwemmung von …” „… Katastrophenschutzrecht zugehörig ansehen müssen.31Im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahmen ist Hochwasservorsorge die …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 19-20

„… Deutschlandunter dem Blickwinkel der öffentlichen Hochwasservorsorge auf den juristischenPrüfstand zu stellen …” „… geltenden System deröffentlichen Hochwasservorsorge. Auf der Basis einer Realanalyse über die Entstehung von …” „… Sicht eine „optimale Hochwasservorsorge“ bedingen. Letztere fungiert danach als grundlegender …”

Verfassungsrechtliche Handlungspflichten S. 45-67

„… Sicherheit gewährleistet ist.Folgerungen für die HochwasservorsorgeDie grundrechtliche Schutzpflicht verlangt …” „… „optimalen Hochwasservorsorge“ ist vorstehend allein anhand tatsächlicher Erwägungen entwickelt worden. Er …” „… Maßnahmen im Rahmen derHochwasservorsorge ge- oder verbieten. Weitere Vorgaben folgen aus dem deutschen …”

Hochwasser S. 20-21

„… .), „Hochwasserschäden“ (B.),„Hochwasservorsorge“ (C.) und „Öffentliche Hochwasservorsorge“ (D.) inhaltlichbestimmt …” „… , Hochwasservorsorge, S. 13.27 IKSR, Hochwasservorsorge, S. 13.21 …” „… Hochwasservorsorgemaßnahmenangezeigt sind. Deshalb kann auf die Klärung, wann im Vorfeld bereits von einem(nicht schadensträchtigen …”

Anthropogene Beeinflussungen S. 33-38

„… , Gewässerstruktur, S. 14.37Optimale Hochwasservorsorge aus tatsächlicher SichtEin absoluter Hochwasserschutz, also …” „… Druckschrift „Hochwasservorsorge – Maßnahmen undihre Wirksamkeit“.105 Der weit größten Zahl der bestehenden …” „… technischen Hochwasserschutz und der sonstigen Hochwasservorsorge. Diese naturwissenschaftlich geprägte …”

Vorgaben aus dem Recht der Europäischen Union S. 91-116

„… Sitzung wurden im März 2000 (rechtlich unverbindliche) „Leitlinienfür nachhaltige Hochwasservorsorge …” „… für die öffentliche Hochwasservorsorge in Deutschland zählt im Besonderen das häufig verallgemeinernd …” „… Hochwasservorsorge hat die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa 2009 in der Schrift …”

Risikomanagementpläne i. S. d. § 75 WHG S. 119-165

„… Lückenschließung vor dem Hintergrund der „optimalen Hochwasservorsorge“angezeigt. Der expliziten Aufzählung von …” „… öffentlichenHochwasservorsorge insgesamt bisweilen erst dann gewährleistet ist, wenn sie inEinzelfällen nicht erfolgt. Der …” „… Hochwasservorsorge auch§ 2.540 Siehe oben im dritten Teil den § 1. A. I. 4. a. aa. und bb. (S. 62 ff.).541 …”

Vorgaben des Völkerrechts S. 88-91

„… Hochwasservorsorge schon aus tatsächlichen Gründen nicht anhandpolitischer Grenzen, sondern einzugsgebietsbezogen zu …” „… Erwägungen kann somit festgestelltwerden, dass eine ordnungsgemäße Hochwasservorsorge durchaus auch auf …” „… Prinzipienbislang wenige für die Hochwasservorsorge einschlägig. Sie dürften sich, wie dasnachbarrechtliche …”

Maßnahmen hinsichtlich der Gewässerstruktur und des Wasserabflusses S. 42

„… . Ziel einer „optimalen Hochwasservorsorge“ muss es deshalb auch sein, Fehlentwicklungen insoweit …” „… diesem Aspekt der Hochwasservorsorge kommt ein ambivalenterCharakter zu. Der Grund liegt nicht darin …” „… der Hochwasservorsorge. Das hier relevante Ziel aber, die Wassermenge amUnterlauf zu reduzieren, kann …”

Verbesserung der Wasserrückhaltung in der Fläche S. 40-42

„… Treibhausgasen als zu einseitig. Hiervonabgesehen liefe aber auch der Versuch, Hochwasservorsorge durch …” „… Vergangenheit zu einer Steigerung des Hochwasserrisikos geführt. Ziel einer „optimalen Hochwasservorsorge“ muss …” „… diese geographisch erweitert.Insbesondere diesem Aspekt der Hochwasservorsorge kommt ein …”

Erhaltung und Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten S. 192-237

„… neben dem Vorliegen eines Planungsregimesals für die öffentliche Hochwasservorsorge erforderlich …” „… Gewässerstruktur und den Wasserabfluss (C.) sowie zur technischen Hochwasservorsorge (D …” „… anzubieten. Noch hat man die Instrumente zu einem einheitlichenElement der Hochwasservorsorge, bestehend aus …”

Natürlicher Verlauf von Hochwasser S. 27-33

„… Grundlegender Bewertungsmaßstab –die „optimale Hochwasservorsorge“Nachfolgend wird der grundlegende …” „… Elemente,ohne die Hochwasservorsorge aus Sicht der Naturwissenschaften nicht sinnvollerweise betrieben werden …” „… als Konzept einer absoluten,sondern als „optimale Hochwasservorsorge“ bezeichnet werden.Die Elemente …”

Literaturverzeichnis S. 273-286

„… Katastrophenvorsorge e.V. (DKKV), Hochwasservorsorge inDeutschland ? Lernen aus der Katastrophe 2002 im Elbegebiet …” „… .Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR), Hochwasservorsorge ? Maßnahmen und ihre Wirksamkeit …” „… Wasser), Wirksamkeit von Hochwasservorsorge- und Hochwasserschutzmaßnahmen, Schwerin 2000.LAWA …”

Vorwort S. 2-8

„… BielefeldBand 1Michael RolfsenÖffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und …”

doi.org/10.5771/9783845244969

Kurt Faßbender - Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

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Kurt Faßbender

Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 23 2013

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Rechtliche Stellungnahme S. 23-116

„… Anforderungen an die Hochwasservorsorge und deren Auswirkungen auf die Zulassung von Einzelvorhaben. Dabei ist …” „… Hochwasservorsorge zwingend dazu führen müsste, dass die Ausweisung von neuen Baugebieten oder die Errichtung von …” „… konkreten Festlegung von Vorranggebieten zur Hochwasservorsorge auch auf die bauliche Entwicklung in …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 117-124

„… indessen nicht dazu, dass die Ausweisung eines Vorranggebiets zur Hochwasservorsorge zwingend dazu führen …” „… Hochwasservorsorge auf die bauliche Entwicklung in solchen Gebieten Einfluss zu nehmen, in denen bereits …” „… entgegenstehen. Auch auf diesem Wege könnte die Festlegung von Vorranggebieten zur Hochwasservorsorge Einfluss …”

Sachverhalt S. 11-22

„… möglicher Schäden (Hochwasservorsorge) nach den in der Begründung aufgeführten Kriterien Vorrang- und …” „… Neubauten gekommen ist. So stellte die Stadt Dresden noch in ihrem Plan Hochwasservorsorge von 2010 nüchtern …” „… derzeitigen Praxis der Hochwasservorsorge das Schadenspotenzial in den potentiellen Überflutungsflächen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge Kurt Faßbender …” „… . Dr. Kurt Faßbender Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge …” „… Überflutung eine Gefahr für Leib und Leben bestünde, als Vorranggebiete zur Hochwasservorsorge ausweisen kann …”

Literaturverzeichnis S. 125-129

„… , NVwZ 2011, S. 654-662. Rolfsen, Michael, Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von …” „… Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben – Erscheinungsformen einer …”

doi.org/10.5771/9783845249193

Monika Böhm, Markus Ludwigs - Klimaschutz und Resilienz

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Monika Böhm (ed.), Markus Ludwigs (ed.)

Klimaschutz und Resilienz

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 38 2024

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Kurt Faßbender Resilienz durch bauliche Hochwasservorsorge – Eine kritische Analyse des Rechtsrahmens nach den Hochwasserereignissen vom Juli 2021 S. 117-136

„… Resilienz durch bauliche Hochwasservorsorge – Eine kritischeAnalyse des Rechtsrahmens nach den …” „… “ ermöglicht werden kann.Betrachtet wird dabei im vorliegenden Beitrag allein die bauliche Hoch‐wasservorsorge …” „… im Siedlungsbereich. Dementsprechend bleiben die – eben‐falls unverzichtbare – Hochwasservorsorge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Hochwasservorsorge diskutiert. Es entstand ein umfangreiches Bildder vielfältigen Aspekte und Anforderungen an ein …” „… FaßbenderResilienz durch bauliche Hochwasservorsorge – Eine kritischeAnalyse des Rechtsrahmens nach den …”

doi.org/10.5771/9783748919964

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Michael Kloepfer (ed.)

Hochwasserschutz

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 2 2009

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Tanja Gönner Zukunftsvorsorge durch Umweltpolitik dargestellt am Beispiel des Hochwasserschutzes S. 15-22

„… insbesondere die Stärkung der Hochwasservorsorge sind zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge. A. Schäden durch …” „… Hochwasserflächenmanagements sowie: die Stärkung der Hochwasservorsorge.: Dazu folgende Bemerkungen: I. Technischer …” „… Säulen der Strategie, das Hochwasserflächenmanagement und die Hochwasservorsorge, so wichtig. II …”

Christoph Unger Frühwarnung und Einsatzkoordination bei der Hochwasserbekämpfung S. 51-60

„… Schäden durch Hochwasser im Rahmen der Hochwasservorsorge zu verhindern oder im Rahmen der …” „… grundsätzlich als Kreislauf begreift, dann sind Hochwasservorsorge und Hochwasserbewältigung die beiden …” „… 3-Säulen-Konzept, das Hochwassermanagement in drei Teilstrategien – Hochwasservorsorge, Technischer …”

Wolfgang Durner Hochwasserschutz im Völkerrecht S. 67-94

„… hochwasserbezogenen Notfall- und Katastrophenplänen – und eine an den Ursachen ansetzende Hochwasservorsorge …” „… 10.03.2009 13:59:01 75 II. Ansatzpunkte völkerrechtlicher Pflichten zur Hochwasservorsorge Auch im Hinblick …” „… Pflichten zur Hochwasservorsorge aus zwei allgemeineren Rechtssätzen des Völkergewohnheitsrechts ergeben. 1 …”

Hans-Heinrich Trute Katastrophengerechtigkeit in der Hochwasserbekämpfung S. 31-50

„… Katastrophenvorsorge e.V. (DKKV) (Hrsg.), Hochwasservorsorge in Deutschland, 2003, S. 61 ff. Hans-Heinrich Trute …” „… Verschulden einer unzureichenden Hochwasservorsorge gleichsam abgegolten würde. Immerhin dürfte es dem …” „… kleinräumiger technischer Hochwasservorsorge äußern, hier auf den von ihm erlittenen Schaden zurückzuführen …”

Wolfgang Ewer Ersatz-, Entschädigungs- und Ausgleichsansprüche wegen Hochwasserschäden S. 145-156

„… Gewährleistung der Hochwasservorsorge für die Allgemeinheit. So darf ein Vorhaben die Hochwasserrückhaltung nicht …” „… Hochwasservorsorge. Schadensersatzansprüche aus Amtshaftung gemäß § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG dürften bei einer …”

Hans-Josef Düwel Hochwasserpolitik in Nordrhein-Westfalen S. 131-134

„… auch Planungsinstrumente zur weitergehenden Hochwasservorsorge benannt, um das Bewusstsein der …”

Konrad Berendes Hochwasserschutz im neuen Umweltgesetzbuch S. 121-130

„… Grundsätze waren schon vor ihrer Verankerung im WHG als Leitlinien für eine wirksame Hochwasservorsorge in …”

Rüdiger Breuer Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz S. 95-110

„… nicht-baulichen Maßnahmen der Hochwasservorsorge und/oder einer Verminderung der Hochwasserwahrscheinlichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845216805

Ekkehard Hofmann - Wasserrecht in Europa

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Ekkehard Hofmann (ed.)

Wasserrecht in Europa

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 60 2015

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Athanasios Gromitsaris Alle Jahre wieder ein Jahrhunderthochwasser? – Eine Defizitanalyse des geltenden Hochwasserschutzes und seiner Umsetzung S. 87-146

„… Festlegungen zur Versickerung und Bewirtschaftung34 M. Rolfsen, Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem …” „… (Hochwasservorsorge) sowie Art und Umfang der Nutzungen in diesen Gebietenfestzulegen. Durch diese Festlegungen soll …” „… Bestimmungen des § 16 ROG durchzuführen.Alle Jahre wieder ein Jahrhunderthochwasser?103Hochwasservorsorge, die …”

doi.org/10.5771/9783845255361

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