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Klaus Krebs, Matthias Schatz - Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

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Klaus Krebs, Matthias Schatz

Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

2024

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Einführung S. 21-46

„… vor diesem Hintergrund mit Spannung ab-zuwarten.2231EinführungIV. Ziele des HinSchGDas HinSchG …” „… verschiedene Sanktionsmechanismen vor (v. a. §§ 32 Abs. 2 i. V. m. § 40 Abs. 1 HinSchG sowie § 38 HinSchG).Die …” „… und Systematik des HinSchG1. Weiter Anwendungsbereich (insb. §§ 1, 2 HinSchG)Der persönliche …”

Hinweisgeberschutzgesetz – Kommentar S. 47-334

„… Beschäftigungsgeber“ in § 3 Abs. 10 HinSchG.Folgende Begriffe werden in der WBRL und im HinSchG identisch definiert …” „… : HinSchG). Bislang existierte in der Bundesrepublik Deutsch-land kein umfassendes, einheitliches …” „… Inkrafttreten des HinSchG am 02.07.2023 sind insbesondere Beschäfti-gungsgeber nun im Rahmen ihrer …”

Vorwort S. 11-12

„… 11VorwortDurch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) werden alle private wie öffentliche …” „… sieht das HinSchG die Einrichtung externer Meldestellen in Bund und Ländern vor. Der Ge-setzgeber …” „… . 38).Verstöße gegen das HinSchG können mit Bußgeldern von bis zu einer halben Million Euro geahndet werden (§ 40 …”

Literaturverzeichnis S. 381-390

„… Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Imple-mentierung eines Hinweisgebersystems im Lichte des HinSchG und der …” „… Hinweisgeberschutz nach dem HinSchG, dem LkSG und weiteren bereichsspezifischen Melderegelungen – ein Überblick, RDV …” „… RefE des HinSchG, NZA 2022, 838 ff.Grabitz/Hilf/ NettesheimDas Recht der Europäischen Union: EUV/AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… (HinSchG)KREBS · SCHATZ (Hrsg.) Kommentar zum HinSchG Kommentar zum Hinweisgeber-schutzgesetzProf. Dr. Klaus …” „… Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) . . . 154Vorbemerkungen zu § 10 und § 11 HinSchG (Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth – HfPolBW …”

Anhänge S. 335-380

„… Meldestellen-Beauftragten gem. § 13 HinSchG. In Ihrer Funktion als Meldestellen-Beauftragte/r sind Sie der Ge-schäftsleitung …” „… als Meldestellen-Beauftragte/r ergeben sich aus HinSchG, die wir in der Anlage konkretisiert haben. In …”

doi.org/10.5771/9783415075610

Philip Musiol - Hinweisgeberschutz und Datenschutz

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Philip Musiol

Hinweisgeberschutz und Datenschutz

Series: Schriften zu Compliance

Volume 19 2023

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D. Organisation und Arbeitsweise der internen Meldestelle S. 367-420

„… . Art. 38 Abs. 6 S. 2 DSGVO bzw. § 15 Abs. 1 S. 3HinSchGSowohl die DSGVO als auch das HinSchG lassen …” „… technisch-organisatorische MaßnahmenSchon weit vor Inkrafttreten des HinSchG wies Forst zutreffend daraufhin, dass es „von …” „… – unter Geltung des HinSchG sowie von Art. 25 und 32 DSGVO.1386Unter dem Begriff „technische und …”

C. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitungsschritte im Meldeverfahren S. 157-366

„… § 26 Abs. 1 S. 1 BDSGhat, ob § 10 HinSchG eine Befugnis zur Datenverarbeitung verleiht undwelche Rolle …” „… hierfür nicht auf Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO berufen.§ 12 HinSchG statuiert nur eine Pflicht zur …” „… derartige Weisung dürfte ohnehin gegen § 39 HinSchG verstoßen. Vgl. zurUnwirksamkeit von Klauseln, die …”

B. Datenströme im Whistleblowing S. 51-156

„… , § 26 BDSG Rn. 26; Thüsing/Fütterer/Jänsch, RDV 2018, 133, 135, und werdenunter Geltung des HinSchG …” „… des HinSchG datieren, sollnachfolgend ein Überblick hierüber verschafft werden.(1) Gesetzlicher …” „… .102(3) Eine kurze Summa: Die Rechtslage vor Inkrafttreten des HinSchGEs hat sich gezeigt, dass der …”

A. Worum es geht – das Spannungsfeld zwischen Whistleblowing und Datenschutz S. 35-50

„… HinSchG bittere Realität im Arbeitsalltag von 45,7 Millio‐nen Erwerbstätigen in Deutschland3 werden …” „… korrigieren“, so ausdrücklich die Begrün‐dung zum HinSchG.5 Wie schon der Koalitionsvertrag der …” „… Europäischen Parlaments und des Rates35Ob das HinSchG dieses Versprechen hält, also tatsächlich …”

E. Datenschutzrechtliche Betroffenenrechte im Hinweisgeberverfahren S. 421-572

„… denVorgaben des HinSchG und datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten.1623Diese Betroffenenrechte sind in …” „… HinSchG lassen sich insoweit zwei Konfliktherde aus‐machen: Einerseits das Verhältnis zwischen den …” „… auf Löschung und der Pflicht zur Dokumentation der Meldungnach dem HinSchG. Diese Spannungsfelder hat …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse in 25 Thesen S. 573-580

„… Mittels ankommt. Ein Datenschutzverstoß im Vorfeldeiner Meldung zieht gem. § 35 Abs. 1 HinSchG nur dann …” „… bedeutet etwas anderes als Anonymitäti.S.d. HinSchG. Eine Meldung ist bereits anonym i.S.d. HinSchG …” „… die Besonderheiten, die sich im Fal‐le einer Meldung ergeben, die den Anforderungen des HinSchG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Anwendungsbereichs gem. § 2 HinSchG,§ 17 Abs. 1 Nr. 2, 4 HinSchGaa)323Inhaltsverzeichnis17Durchführung interner …” „… Anwendungsbereichs gem. § 2 HinSchG,§ 17 Abs. 1 Nr. 2, 4 HinSchGaa)340Durchführung von …” „… Beweislastumkehr gem. § 36Abs. 2 HinSchGb)561Keine Ausnahme nach Art. 17 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 11HinSchG …”

Literaturverzeichnis S. 581-615

„… – Anforderungen an die Befugnis zur Einleitung von Verfahren nach§ 33 HinSchG-E und § 8 LkSG, DB 2023, 829–833 …” „… , Die Konzernlösung gemäß § 14 Abs. 1 S.1 HinSchG im Spannungsfeldzwischen europarechtlichen Vorgaben …” „… , 1665–1671.Feger, Anika, EU-Hinweisgeberrichtlinie und HinSchG-E: Möglichkeiten und Nutzender Einbindung von …”

Materialienverzeichnis S. 616-622

„… HinSchG-E).616Bundesarbeitsgericht, Mitteilung 26/20 zum Verfahren – 5 AZR 66/19 (Auskunft überdie zur …” „… ?__blob=publicationFile&v=4, letzter Abruf: 07.08.2023(zitiert: BCM, Stellungnahme zum HinSchG-E).Berufsverband der …” „… : 07.08.2023 (zitiert: BDI,Stellungnahme zum HinSchG-E).Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V …”

doi.org/10.5771/9783748917731

Anne Brobeil - Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

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Anne Brobeil

Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 101 2022

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§ 14 Der Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 S. 308-334

„… der Richtlinie 1. Aufbau des HinSchG-E Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat …” „… am 1097 11.12.2020 den Entwurf eines nationalen Hinweisgeberschutzgesetzes vorgelegt. Der HinSchG-E …” „… regelt der HinSchG-E die Abgabe von Meldungen und dabei die Einrichtung und den Betrieb von Meldestellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . Technische Umsetzung der Richtlinie 308 1. Aufbau des HinSchG-E 308 2. Umsetzung in Form eines einheitlichen …” „… Gesetzes 308 II. Überblicküber wesentlichen Inhalt des HinSchG-E 310 III. Sachlicher Anwendungsbereich des …” „… Hinweisgeberschutzgesetzes 312 IV. Wahlrecht zwischen interner und externer Meldung 314 1. Vorgaben des HinSchG-E 314 2 …”

doi.org/10.5771/9783748929512

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Klaus Krebs (ed.)

Hinweisgeberschutzgesetz

2024

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Einführung S. 7-32

„… interner und externer Meldestelle.III. Gesetzgebungsprozess zum HinSchGDas seit Juni 2023 geltende HinSchG …” „… „Hinweisgeber-schutzgesetz-Externe-Meldestelle-des-Bundes-Verordnung“ (HEMBV).IV. Ziele des HinSchGDas HinSchG leistet einen Beitrag für das übergeordnete Ziel, die …” „… . § 40 Abs. 1 HinSchG sowie § 38 HinSchG).Die Legislative war schließlich bemüht, die mit der Umsetzung …”

Hinweisgeberschutzgesetz S. 33-60

„… der externenMeldestellen34 HinSchG – §§ 1, 2Unterabschnitt 4Externe Meldungen§ 27 Meldekanäle für …” „… Verordnungsermächtigung§ 42 Übergangsregelung35HinSchG – § 2a) zur Bekämpfung von Geldwäsche und …” „… : 2017-06-0633-92 OUTPUT (67)36 HinSchG – § 2Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung, die Haltung vonWildtieren …”

Wirtschaftsprüferordnung (Auszug) S. 183-186

„… (HinSchG)KREBS · SCHATZ (Hrsg.)Kommentar zum HinSchG2024, ca. 350 Seiten ISBN 978-3-415-07560-3RA0124 …”

doi.org/10.5771/9783415075696

Lorenz Lloyd Fischer, Alexander J. Schmidt - Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?

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Lorenz Lloyd Fischer (ed.), Alexander J. Schmidt (ed.)

Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?

2024

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Johannes Götz Effektiver Hinweisgeberschutz – ein verfassungsrechtliches Gebot? S. 167-186

„… . HinSchGfallende37 Behörden. Die Offenlegung ist nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG so‐fort – also ohne vorige externe …” „… schen auch in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)2 inKraft getreten, nachdem man sich …” „… lange nicht auf eine finale Fassungeinigen konnte. Das HinSchG erweitert den Mindestschutzstandard …”

doi.org/10.5771/9783748920267

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