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Andreas Hövelberndt - Die Kammern als Wettbewerber

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Andreas Hövelberndt

Die Kammern als Wettbewerber

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 16 2008

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Verbleibender Spielraum für Hilfsgeschäfte und Nebentätigkeiten S. 231-248

„… näher auf die Begrifflichkeiten einzugehen.1. HilfsgeschäfteUnter den Begriff der Hilfstätigkeit bzw …” „… werden.D. Verbleibender Spielraum für Hilfsgeschäfte und NebentätigkeitenDie soeben unter den …” „… . des Hilfsgeschäfts fasst man Aktivitäten231öffentlich-rechtlicher Körperschaften, die der Vorbereitung …”

Voraussetzungen der speziellen Aufgabenzuweisungen S. 230-231

„… Begrifflichkeiten einzugehen.1. HilfsgeschäfteUnter den Begriff der Hilfstätigkeit bzw. des Hilfsgeschäfts fasst man …” „… Spielraum für Hilfsgeschäfte und NebentätigkeitenDie soeben unter den Gliederungspunkten I.) bis III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verbleibender Spielraum für Hilfsgeschäfte und Nebentätigkeiten 231I. Differenzierung und Begriffsklärung 2311 …” „… . Hilfsgeschäfte 2312 Nebentätigkeiten 233II. Spielraum für kapazitätsauslastende Nebentätigkeiten derKammern 2351 …”

doi.org/10.5771/9783845212128

Carolin Armbruster - Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

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Carolin Armbruster

Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 16 2009

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Parallele zu § 27 Abs. 3 S. 3 AktG – Sacheinlagevereinbarung als Hilfsgeschäft? S. 76-83

„… werden.6. Parallele zu § 27 Abs. 3 S. 3 AktG – Sacheinlagevereinbarung als Hilfsgeschäft?In der …” „… Hilfsgeschäft gegenüber einer Bareinlageverpflichtung begründet379.Eine Kombination der oben genannten …” „… ), 453 (456); Röhricht, in Großkomm. AktG, § 27 Rn. 104.380 Zur Einordnung des Hilfsgeschäfts in die …”

Individuell abzuschließende Barkapitalübernahme als Haftungsgrund S. 83-87

„… .Damit bleibt festzuhalten, dass der Ansicht, die die Sacheinlagevereinbarung alsbloßes Hilfsgeschäft zu …” „… daraus, dass es sich bei der Sacheinlagevereinbarung eben nicht nur umein Hilfsgeschäft zu einer primären …” „… Hilfsgeschäft ist damit auch nichtzur Begründung der Differenzhaftung erforderlich420.7. Individuell …”

Grundsatz der realen Kapitalaufbringung S. 73-76

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… alsHilfsgeschäft? 76a) Hintergrund 76aa) Parallele zu § 27 Abs. 3 S. 3 AktG 77bb) Verhältnis von Bar- zur …” „… Sacheinlage –Sacheinlagevereinbarung als Hilfsgeschäft? 77b) Kritik 80c) Stellungnahme 81aa) Parallele zu § 27 …”

Sacheinlagen mit negativem Wert S. 111-122

„… haftungsbeschränkenden Ansicht, eine Sacheinlage sei stets nur ein Hilfsgeschäft zur primären Bareinlageverpflichtung …” „… sich bei der Sacheinlage gerade nicht um ein bloßes Hilfsgeschäft. Es ist vielmehr von einer …”

Rechtsscheinhaftung S. 61-65

„… Sacheinlage als Hilfsgeschäft wirdteilweise herangezogen (6.). Schließlich gibt es einen Begründungsansatz …”

Ergebnis S. 87-91

„… Hilfsgeschäft handelt, sondern dass diesebei wirksamer Vereinbarung gemäß § 27 AktG – was auch im Fall …”

Zusammenfassung S. 268-275

„… nicht nur um ein Hilfsgeschäft handelt, sondern dass die Sacheinlage beiwirksamer Vereinbarung gemäß …”

doi.org/10.5771/9783845218182

Hannes M. Kern - Arzneimittelbeschaffung durch die gesetzlichen Krankenkassen

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Hannes M. Kern

Arzneimittelbeschaffung durch die gesetzlichen Krankenkassen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 29 2012

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Strukturvergleich zwischen der Beteiligung der Kasse an der Arzneimittelbeschaffung und sonstigen fiskalischen Hilfsgeschäften S. 199-205

„… Hilfsgeschäften Unabhängig von der Frage, welchen konkreten Einfluss die gesetzliche Krankenkasse auf die …” „… « und »leistungsermöglichenden fiskalischen Hilfsgeschäften.« Ähnlich auch Rixen, GesR 2006, 49, 51, der …” „… gesetzlichen Krankenkasse im Rahmen »leistungsermöglichender« Hilfsgeschäfte Spätestens seit dem Urteil des …”

Systematisierung der Beteiligungen der Kassen an der Beschaffung von Arzneimitteln S. 197-199

„… fiskalischen Hilfsgeschäften der Kassen, so treten die Schwierigkeiten offen zu Tage, die mit einer Einordnung …” „… Hilfsgeschäften Unabhängig von der Frage, welchen konkreten Einfluss die gesetzliche Krankenkasse auf die …” „… « und »leistungsermöglichenden fiskalischen Hilfsgeschäften.« Ähnlich auch Rixen, GesR 2006, 49, 51, der …”

Gegenstand der Untersuchung S. 35-37

„… Vertragsärzte, Apotheker und die Krankenhausärzte. Von gewöhnlichen fiskalischen Hilfsgeschäften der …” „… Hilfsgeschäften der Kassen. Strukturunterschiede bestehen insoweit zusammengefasst auf zwei Ebenen, der Ebene des …” „… zugeordnet werden kann. Anhand eines Strukturvergleichs zu sonstigen fiskalischen Hilfsgeschäften werden …”

Inhalt und Bedeutung des Versorgungsauftrages der Kassen S. 342-349

„… Hilfsgeschäften, die die öffentliche Hand zur Erfüllung ihrer Aufgaben durchführt«, da sie »unmittelbarer …” „… Hilfsgeschäften und Einzelverträgen zur Beschaffung von Versicherungsleistungen nicht zu verwischen. Der …” „… Strukturunterschied zwischen fiskalischen Hilfsgeschäften und der Beschaffung von Versicherungsleistungen besteht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… an der Arzneimittelbeschaffung und sonstigen fiskalischen Hilfsgeschäften 199 I. Die Position der …” „… gesetzlichen Krankenkasse im Rahmen »leistungsermöglichender« Hilfsgeschäfte 200 II. Die maßgeblichen …” „… Unterschiede zwischen der Arzneimittelbeschaffung im ambulanten Sektor und fiskalischen Hilfsgeschäften 200 1 …”

Die Einordnung der rabatt- und rahmenvertragsgesteuerten Beschaffungsvorgänge als öffentliche Lieferaufträge der Kassen i.S.v. § 99 Abs. 1, 2 GWB S. 282-304

„… zu fiskalischen Hilfsgeschäften An anderer Stelle wurde schon erörtert, dass sich die Beteiligung der …” „… gesetzlichen Krankenkassen an Beschaffung von Arzneimitteln und sonstige fiskalische Hilfsgeschäfte der Kassen …” „… Arzneimittelbeschaffung differenziert werde, da beide auf Ebene der Leistung von fiskalischen Hilfsgeschäften abweichen …”

Gang der Darstellung S. 37-38

„… Hilfsgeschäften werden zunächst die maßgeblichen Strukturunterschiede erörtert, der Meinungsstand in Literatur und …”

»Besondere« Berücksichtigung des Versorgungsauftrages S. 349-350

„… Hilfsgeschäften und Verträgen zur Leistungserbringung Rechnung tragen. Mit dem Terminus »besondere …”

Einführung in die Problemstellung S. 196-197

„… innerhalb der GKV mit rein fiskalischen Hilfsgeschäften der Kassen, so treten die Schwierigkeiten offen zu …”

Zusammenfassung in Thesen S. 471-474

„… , so weichen die entsprechenden Vorgänge in zwei Richtungen von typischen fiskalischen Hilfsgeschäften …”

Konsequenzen für das weitere kartellvergaberechtliche Prüfungsprogramm S. 205-218

„… Wettbewerbsordnung, 111, 156. 215 schen Hilfsgeschäften. Ausgehend hiervon sind zwei Fragen zu beantworten. Zum …”

Entwicklung kartellvergaberechtlicher Zurechnungskriterien bei komplexen Nachfrageentscheidungen S. 218-242

„… fiskalischen Hilfsgeschäften den Einfluss auf fremde Nachfrageentscheidungen als maßgebliches …”

doi.org/10.5771/9783845240411

Christina Vossen - Informationelle und finanzielle Unabhängigkeit des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder

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Christina Vossen

Informationelle und finanzielle Unabhängigkeit des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder

Series: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht

Volume 3 2022

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§ 4 Weitere vorstandsunabhängige Informationsversorgung des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden S. 97-151

„… Sachverhalt besitzt.Aufsichtsratskompetenz zur Vornahme sog. HilfsgeschäfteKlärungsbedürftig ist nunmehr, ob …” „… HilfsgeschäftenDiesem Befund steht nicht entgegen, dass der Gesetzgeber dem Aufsichtsrat mit der Kompetenz zur …” „… Informationsversorgung des Aufsichtsrats106im Namen der AG die dazu erforderlichen Geschäfte (sog. Hilfsgeschäfte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Geheimhaltungsinteresse des Aufsichtsrats2.104Aufsichtsratskompetenz zur Vornahme sog. HilfsgeschäfteII. 106Gesamtanalogie …” „… Aufsichtsratsvorsitzenden zur Vornahme von HilfsgeschäftenII.148Weiterer nicht informationsbezogener Unterstützungsbedarf …” „… einzelner Hilfsgeschäfte3.126Ursprung, Herleitung und Voraussetzungen der Annexkompetenza.126Annexkompetenz …”

§ 10 Rechtspolitische Bewertung des Budgetrechts und Bedarf de lege ferenda S. 522-552

„… AktG um die Kompetenz zur Vornahme von HilfsgeschäftenAus Gründen der Rechtssicherheit und …” „… Aufgabenwahrnehmung notwendigen (Hilfs-)Geschäfte bereits nach derzeitiger Rechtslage eigenständig und …” „… gewisser Hilfsgeschäfte durch den Aufsichtsrat und dessen Vorsitzenden bezieht2713 und die in einem engen …”

§ 5 Weiterer nicht informationsbezogener Unterstützungsbedarf des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder S. 152-168

„… Dienst- und sonstigen Leistungen155Keine Annexkompetenz zur Tätigung von HilfsgeschäftenFraglich ist, auf …” „… Gremiums innehaben, sind für sie keine Annexkompetenzen zur Vornahme von Hilfsgeschäften aus dem Gesetz …” „… seinen Aufgaben dienenden Hilfsgeschäften umfasst ist.746 Siehe dazu: Scherb-Da Col, Ausstattung, S. 525 …”

§ 9 Dogmatische Rechtfertigungsmöglichkeit des Budgetrechts? S. 464-521

„… Bezug auf die Befugnis des Aufsichtsrats zur Vornahme von Hilfsgeschäften,2358 bereitet bereits die …” „… Kompetenz zur Vornahme eines bestimmten Hilfsgeschäfts stets der gesonderten gesetzlichen Rückanbindung …” „… Aufsichtsratskompetenz zur Vornahme sämtlicher denkbarer Hilfsgeschäfte zu legitimieren ist.2360 Diese Voraussetzungen …”

Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse S. 553-570

„… Dolmetschers, am Wirtschaftsmarkt zu beschaffen (sog. Hilfsgeschäfte).2741i. Voraussetzung einer solchen …”

§ 6 Finanzierung der Aufsichtsratstätigkeit S. 169-233

§ 8 Funktional sinnvollste Ausgestaltung eines Budgetrechts S. 272-463

doi.org/10.5771/9783748932826

Alexander von der Wense - Aufsichtsrat und Digitalisierung

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Alexander von der Wense

Aufsichtsrat und Digitalisierung

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 28 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Einschränkung der AuswahlfreiheitII. 62Aufsichtsratsbesetzung in der PraxisB. 63Ausstattung§ 6 64HilfsgeschäfteA …” „… Hilfsgeschäft§ 1 178Inhaltsübersicht8Letztentscheidungskompetenz über Freigabe desHilfsgeschäfts§ 2180Sicherung …” „… intelligentenAssistenzsystemen5. Kapitel:177Beschaffung intelligenter Assistenzsysteme als Hilfsgeschäft§ 1 178 …”

2. Teil: Der Aufsichtsrat im Zeitalter der Digitalisierung S. 29-94

„… Aufsichtsratsmit intelligenten Assistenzsystemen erörtert.A. HilfsgeschäfteHilfsgeschäfte sind Geschäfte, die zur …” „… Gesellschaft bei der Zahlung der Hilfsgeschäfte,die Verfügungsmacht liegt danach gemäß §§ 76 Abs. 1, 78 AktG …” „… .278 Im Rahmen der Ausstattung des Aufsichtsrats als Organ istzwischen den Hilfsgeschäften und …”

3. Teil: Der Rechtsrahmen des Aufsichtsrats beim Einsatz intelligenter Assistenzsysteme S. 95-192

4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 193-198

„… Aufsichtsrat ist als Hilfsgeschäft mitLetztentscheidungskompetenz des Aufsichtsrats zu qualifizieren, so …”

doi.org/10.5771/9783748916161

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