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Johannes Rux - Direkte Demokratie in Deutschland

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Johannes Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

2008

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Schlagwortverzeichnis S. 975-984

„… , 180– Weimarer Republik 114Baden-Württemberg– Entstehungsgeschichte 262– Haushaltsvorbehalt 282 …” „… – Entstehungsgeschichte 260– Haushaltsvorbehalt 273– Mehrheit entscheidet 326– präventive Normenkontrolle 295– Referenden …” „… – Ausländerstimmrecht 764976– Einwohnerinitiative 764– Entstehungsgeschichte 261, 758– Haushaltsvorbehalt 767 …”

Die Volksinitiative nach Art. 41 SH-V S. 442-463

„… Verfassungsgerichtshofes schon deshalb nicht möglich ist, den Haushaltsvorbehalt in Art. 73 BayV weit auszulegen, weil der …” „… hat, liegt zwar die Schlussfolgerungnahe, dass sich der Haushaltsvorbehalt auch hier nur auf das …” „… enge Auslegung desHaushaltsvorbehaltes in Art. 41 II SH-V. Die Verfassungsberatungen waren von dem …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 713-721

„… sich daraus aber, dass sichder Haushaltsvorbehalt in Art. 82 II 1 ThürV nur auf das Haushaltsgesetz …” „… seinen Ausführungen zur Geltungskraft des Haushaltsvorbehaltes in Art. 82 II ThürV deutlich, den das …” „… „Haushaltsvorbehalte“ anschließen, so würde die Praktikabilität der Verfahren noch weiter eingeschränkt.1 Dazu Spitta …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 768-778

„… Haushaltsvorbehalte zu entsprechen, nach der diese Vorbehalte nicht nur dann durchgreifen,wenn eine Vorlage …” „… Haushaltsvorbehalt weit auszulegen sei.3 Selbst wenn man davon ausgeht,dass die Entscheidung im Ergebnis Zustimmung …” „… Begründung desGerichtes jedoch nicht überzeugen, da auch der frühere Haushaltsvorbehalt des Art.62 V VvB a.F …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 638-649

„… Niedersachsen muss der Haushaltsvorbehalt daher eng ausgelegt werden und ein Volksbegehren ist grundsätzlich nur …” „… Haushaltsvolumens auszugleichen.2Die Notwendigkeit einer engen Auslegung des Haushaltsvorbehaltes wird auch durchdie …” „… stellt, dass das Haushaltsvorbehalt nicht umgangen werden darf. Auf der anderen Seite hat sich der …”

Die Volksinitiative – Der „Bürgerantrag“ nach Art. 68 ThürV S. 697-703

„… Vorgaben des ThürVfGH umzuarbeiten. Der Haushaltsvorbehalt des Art. 82 II ThürV soll …” „… .5Nach Ansicht des Thüringer Verfassungsgerichtshofes soll der Haushaltsvorbehalt desArt. 82 II ThürV …”

Das Verfahren bis zur Volksabstimmung nach Artt. 70 ff. BremV S. 728-742

„… des Haushaltsvorbehaltes nicht überzeugen kann. Das Gericht vertritt unterausdrücklicher Anknüpfung an …” „… davon ausgeht, dass der Haushaltsvorbehalt des Art. 70 II BremV nichtumgangen werden darf, ist aber doch …” „… der Haushaltsvorbehalt sogar der Disposition des verfassungsändernden Gesetzgebers entzogen sei …”

Die Vorgaben des Grundgesetzes in Bezug auf die Verfassungsordnungen der Länder S. 237-259

„… einAntrag auf eine solche Umgehung des Haushaltsvorbehaltes zielt, kann allerdings nicht aufGrundlage …” „… Auslegung der Haushaltsvorbehalte in denLandesverfassungen ausgesprochen. Weiter als hier will auch Platter …” „… , ZParl 2004, 496, 504 ff. dieHaushaltsvorbehalte auslegen, da der Volksgesetzgeber für die Umsetzung …”

Zusammenfassende Darstellung der Verfahren S. 265-336

„… vollständig ausgeschöpft ist.(cc). Exkurs – Die Disponibilität des HaushaltsvorbehaltesMittlerweile ist der …” „… Haushaltsvorbehalt des Art. 73 BayVIn Bayern ist gemäß Art. 73 BayV nur der Staatshaushalt vom Volksentscheid …” „… ) – nichtauf den Haushaltsvorbehalt des Art. 73 BayV beziehen, sondern auf einen Änderungsauftrag des …”

Literaturverzeichnis S. 939-970

„… Haushaltsvorbehalt bei der Volksgesetzgebung“, ZParl 2004, S. 496Poetzsch-Heffter, Friedrich: „Handkommentar der …” „… Haushaltsvorbehalte in Bezug auf die direktdemokratische Verfahren in den Verfassungender neuen Bundesländer“; LKV …” „… 1986Zschoch, Diana: „Volksgesetzgebung und Haushaltsvorbehalt“; NVwZ 2003, S. 438970Beiträge in Tages …”

Die Volksinitiative S. 853-857

„… entspricht der Regelungsgehalt des Art. 109 III 3 RP-Vdamit aber den Haushaltsvorbehalten in denjenigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Reichweite der inhaltlichen Beschränkungen 273(a). Bayern 273(aa). Der Haushaltsvorbehalt des Art. 73 BayV …” „… Disponibilität des Haushaltsvorbehaltes 279(b). Baden-Württemberg 282(c). Hessen 286(d). Saarland 286(e …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 693-697

„… Haushaltsvorbehalt des Art. 82 II ThürV soll unverändertbeibehalten werden. Das Quorum für das Volksbegehren soll auf …”

Die Volksinitiative nach Art. 47 NdsV S. 633-638

„… Niedersachsen muss der Haushaltsvorbehalt daher eng ausgelegt werden und ein Volksbegehren ist grundsätzlich nur …”

Die Volksinitiative nach Art. 59 MV-V S. 664-669

„… .6 In Bezug auf denso genannten „Haushaltsvorbehalt“ ist dabei zu beachten, dass der Verfassunggeber …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 60 MV-V S. 669-678

„… .6 In Bezug auf denso genannten „Haushaltsvorbehalt“ ist dabei zu beachten, dass der Verfassunggeber …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 82 ThürV S. 703-713

„… Haushaltsvorbehalt desArt. 82 II ThürV der Disposition des verfassungsändernden Gesetzgebers entzogen sein.6Wie …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 779-789

„… statuierten „Haushaltsvorbehalt“ unzulässig. Dieser Vorbehalt seiweit auszulegen und erfasse alle …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 580-594

„… derübrigen Landesverfassungsgerichte zur Reichweite des Haushaltsvorbehaltes für die Auslegung des Art. 73 I …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 789-802

„… Ausführungsgesetz und Hilfe bei der Formulierung des Haushaltsvorbehaltes.9Auf Grundlage dieses Berichtes wurde die …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 50 HambV S. 804-822

„… Landesverfassungsgerichte.1Zugleich betonte es jedoch, dass die sehr enge Auslegung des Haushaltsvorbehaltes durchden …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 535-556

„… Volksinitiative gegen den Haushaltsvorbehalt des Art. 76 II BbgVverstößt. Obwohl sich bei einer eigens dafür …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 561-580

„… parlamentarische Budgetrechtabsichern soll. Dann muss aber auch eine Umgehung des Haushaltsvorbehaltes …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 481-504

„… Haushaltsvorbehaltes durchdas Bundesverfassungsgericht zu, das bis zum Oktober 2006 die Funktion eines …”

Die direktdemokratischen Verfahren in der Weimarer Reichsverfassung S. 116-144

„… Beschränkungen und insbesondere des Haushaltsvorbehaltes war heftig umstritten.5 Während insbesondere Heinrich …”

Zur Funktion der direktdemokratischen Verfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland S. 68-107

„… dieVerfassungsgerichte die Notwendigkeit einer weiten Auslegung der „Haushaltsvorbehalte“ in Bezug aufdie …”

Die praktischen Erfahrungen mit den direktdemokratischen Verfahren S. 336-392

„… Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, der zuvor zum einen dieReichweite des Haushaltsvorbehaltes in Art …”

doi.org/10.5771/9783845207964

Pin-Cheng Chen - Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt

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Pin-Cheng Chen

Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 39 2019

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Kapitel 2 Die Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie sowie ihres parlamentarischen Finanzvorbehalts in der Bundesrepublik Deutschland S. 65-221

Schluss S. 287-288

„… Haushaltsvorbehalts nämlich nicht nur unter grammatikalischen, systematischen und historischen Aspekten, sondern auch …” „… nach dem Sinn und Zweck des Haushaltsvorbehalts als unbegründet, solange der Volksgesetzgeber die …” „… die Auslegung des Haushaltsvorbehalts entstehen wird, insbesondere dann, wenn die vorgenannten, zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Grundsätze als Gegenstand der Initiative III. 273 Der HaushaltsvorbehaltIV. 275 Grammatikalische Auslegung1 …” „… inhaltliche Reichweite des allgemeinen Haushaltsvorbehalts 3. 147 Überblick über die Auslegung des …” „… Haushaltsvorbehalts in Literatur und Praxis sowie deren Entwicklung durch Verfassungsänderungen a) 148 Rechtsprechung …”

Einleitung S. 15-21

„… ” keinen Spielraum. Die Frage, wie weit die Tragweite des Haushaltsvorbehalts reichen soll, ist als ein …” „… die weite Auslegung, dass der Haushaltsvorbehalt seinen Einfluss auf vom Volk eingebrachte …” „… Saarland die den Haushaltsvorbehalt schen Staatsrechts, Bd. II, 1932, § 72, S. 169; Hansen, Probleme der …”

Literaturverzeichnis S. 289-300

„… versus Haushaltsvorbehalt - Eine kritische Anmerkung zur Kita - Entscheidung des Verfassungsgerichts des …” „… Haushaltsvorbehalt bei der Volksgesetzgebung, ZParl 35 (2004), P. 496-512. Przygode, Stefan: Die deutsche …” „… Haushaltsvorbehalte in Bezug auf die direktdemokratischen Verfahren in den Verfassungen der neuen Bundesländer, LKV …”

Kapitel 3 Die Ausgestaltung, Entwicklung und Perspektive der sachunmittelbaren Demokratie in Taiwan S. 222-286

Kapitel 1 Die Entwicklung und Theorien der sachunmittelbaren Demokratie in der Weimarer Zeit S. 22-64

„… deutschen Verfassungsgeschichte, 2006, S. 90. 146 Diesbezüglich gab es Bedenken gegen den Haushaltsvorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783845293219

Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder - 10 Jahre Hochschulrecht im Wandel

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Lothar Knopp (ed.), Franz-Joseph Peine (ed.), Konrad Nowacki (ed.), Wolfgang Schröder (ed.)

10 Jahre Hochschulrecht im Wandel

Series: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht

Volume 4 2012

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Lothar Knopp Die Anpassung „alter“ Berufungszusagen nach brandenburgischem Hochschulrecht S. 147-159

„… “, d.h. unbefristete und nicht unter Haushaltsvorbehalt stehende Berufungszusagen, die seinerzeit von …” „… frei von Haushaltsvorbehalten oder sonstigen Vorbehalten3 und damit „haushaltsfeste“ Beru- Dieser …” „… allgemeinen Haushaltsvorbehalts, die jeweiligen Landeshochschulgesetze enthalten teilweise differen- 148 …”

Lothar Knopp Zum Schicksal sog. „Anpassungsverhandlungen“ nach brandenburgischem Hochschulrecht Nachlese zu Knopp, LKV 2007, 152 ff., und Ausblick S. 199-209

„… befristet noch unter Vorbehalte9 – zumeist einen Haushaltsvorbehalt – gestellt. Sie galten daher als …” „… – nicht mehr zur Verfügung standen. Solche unbefristeten und nicht unter Haushaltsvorbehalt oder ähnlichen …” „… Haushaltsvorbehalts, vgl. auch schon Kloepfer, JZ 1999, 161 (165 f.). 10 Knopp, LKV 2007, 153. 11 Knopp, ebd. 12 …”

Lothar Knopp Hochschulautonomie nach dem Brandenburgischen Hochschulgesetz (BbgHG) S. 141-147

„… verankert, wonach „alte“, d.h. unbefristete und nicht unter Haushaltsvorbehalt stehende Berufungszusagen …” „… über „alte“, d.h. unbefristete und frei von Haushaltsvorbehalten oder sonstigen Vorbehalten3 und damit …” „… Formen des allgemeinen Haushaltsvorbehalts, die jeweiligen Landeshochschulgesetze enthalten teilweise …”

Lothar Knopp Die Fakultäten: Dekan zu werden ist nicht schwer, Dekan zu sein dagegen sehr S. 271-277

„… Haushaltsvorbehalt und unbefristete ohne Haushaltsvorbehalt – „haushaltsfeste“ Vereinbarungen – unterschieden wird …” „… und unter ausdrücklichem Haushaltsvorbehalt stehen, ist der betreffende Hochschullehrer insoweit …”

Lothar Knopp, Wolfgang Schröder Globalhaushalte und Zielvereinbarungen – taugliche Steuerungsinstrumente in der Hochschulpolitik? S. 159-181

„… , allerdings unter Haushaltsvorbehalt. Den finanziellen Untersetzungen der Zielvereinbarungen folgend hatte …”

doi.org/10.5771/9783845243443

Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2012/2013

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Peter Neumann (ed.), Denise Renger (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2012/2013

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 15 2023

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Nadja Braun Binder Finanzfragen und direkte Demokratie in den Kommunen S. 159-180

„… ., dass es zu unvertretbaren Abgabensenkungen kommenwürde.62b) Auslegung des HaushaltsvorbehaltsAlle …” „… Demokratie, aber wie?, Berlin 2013 (i. E.).Nadja Braun Binder166(3) Haushaltsvorbehalt und weitere …” „… damit eine ausdrückliche Abkehr von der weiten Auslegung des Haus‐haltsvorbehalts durch den …”

Literaturverzeichnis S. 341-368

„… Sozial‐wissenschaften, 2010.Janz, Norbert, Volksinitiativen versus Haushaltsvorbehalt - Eine kritische Anmerkungzur …” „… Deutschland undihren Ländern, Baden-Baden 2008.Rux, Johannes, Die Haushaltsvorbehalte in Bezug auf die …”

Thomas Weßels Ausnahmetatbestände und kommunale sachumittelbare Demokratie S. 81-142

doi.org/10.5771/9783748918721

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2014

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2014

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2014

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Volker M. Haug Volksgesetzgebung und Repräsentationssystem in den Ländern – verfassungsgerichtliche Vermessung eines Spannungsverhältnisses S. 207-223

„… Haushaltsvorbehalt 3.1.1 Föderal unterschiedliche Reichweite In allen Ländern ist der Haushalt von der …” „… Haushaltsvorbehalt (in seiner damaligen Funktion als schleswig-holsteinisches Landesverfassungsgericht) so weit …” „… , RP, SL, ähnlich HB) schließlich formuliert den Haushaltsvorbehalt am weitesten, indem von …”

doi.org/10.5771/9783845257600

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