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Rudolf Moegele, Friedrich Erlbacher

Single Common Market Organisation

2011

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Loss in consumer confidence S. 155-158

„… die Europa¨ische Kommission auf Haushaltsmittel der Mitgliedstaaten zugreifen?, Verwaltungsarchiv 2003 …”

Financing S. 158-166

„… Haushaltsmittel der Mitgliedstaaten zugreifen?, Verwaltungsarchiv 2003, p. 483; Busse, Article 38 TFEU, in …”

doi.org/10.5771/9783845266466

Cheryl M. Peterson, Chad Rimmer - Wir glauben an den Heiligen Geist

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Cheryl M. Peterson (ed.), Chad Rimmer (ed.)

Wir glauben an den Heiligen Geist

Series: LWB-Dokumentation

Volume 63 2022

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Kagiso Harry Morudu Junge Führungskräfte in Südafrika S. 293-308

„… sind, stellen für die Jugendarbeit keine Haushaltsmittel zur Verfü-gung, obwohl die meisten jungen …”

doi.org/10.5771/9783374070909

Matthias Zier, Kathleen Kösterke - Staatliches Haushaltsrecht

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Matthias Zier, Kathleen Kösterke

Staatliches Haushaltsrecht

Series: Sächsische Lehrbriefe

Volume 7 2022

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5. Ausführung des Haushaltsplans S. 80-128

„… Abschnitten (Bewirtschaftung der Haushaltsmittel) dargestellt. 5.2.2 Verfahren der Haushaltsmittel-zuteilung …” „… besteht a) in der Verteilung der Haushaltsmittel, b) in deren Bewirtschaftung und Überwachung, c) in der …” „… darauffolgende Verteilung der Haus-haltsmittel des dann endgültigen Haushaltsplans für das entspre-chende Jahr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… 5.2.2 Verfahren der Haushaltsmittelzuteilung 85 5.3 Bewirtschaftung der Haushaltsmittel 86 5.3.1 …” „… Aufbau des Haushaltsplans – die Haushaltsystematik Inhalt des Haushaltsplans – die Haushaltsmittel …” „… Vorläufige Haushaltsführung 80 5.2 Verteilung der Haushaltsmittel 85 5.2.1 Begriff der Haushaltsmittel 85 …”

4. Haushaltsgrundsätze S. 60-79

„… Abs. 2, § 45 Abs. 1 SäHO). Mit Ablauf des Haushaltsjahres nicht verbrauchte Haushalts-mittel stehen …” „… Zweckbestimmung des Titels) verausgabt werden. Es ist unzulässig, die Haushaltsmittel für andere Zwecke …” „… vollständig zu erheben“ (s. auch Erl. 5.3.2 – Bewirtschaf-tung und Nachweis der Haushaltsmittel …”

2. Haushaltskreislauf: Phasen der Haushaltswirtschaft S. 21-22

„… ausgeführt (§§ 34 ff. SäHO), insbesondere können sie im Rahmen der zugewiesenen Haushaltsmittel die …”

3. Haushaltsgesetz und Haushaltsplan S. 23-59

„… dem Begriff Haushaltsmittel ‒ VwV Nr. 1.2 zu § 34 SäHO) subsumiert. Unter Haushaltsmitteln versteht …” „… fehlende Haushaltsmittel bzw. fehlende An-sätze nicht in Frage gestellt. Beispiele: Selbst wenn im …” „… demzufolge nicht darauf an, welche Dienststellen die Haushaltsmittel ver-anschlagt haben und auch bei der …”

6. Kassenwesen und Buchführung S. 129-174

„… unter-ziehen, d. h. insbesondere, ob er die Haushaltsmittel seines Einzelplans (Einzelplan 11) in dem …”

1. Grundlagen des staatlichen Haushaltsrechts S. 13-20

„… , müssen sie in die Lage versetzt werden, die dafür notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen einer …”

doi.org/10.5771/9783748914808

Janine Roth - Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

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Janine Roth

Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 44 2013

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Verfassungsmäßigkeit S. 25-94

„… offen, wer von der Haushaltsbefristung Gebrauch machen darf. Unklar ist, wer die Haushaltsmittel …” „… , fordert ein Teil der Lehre, dass die Haushaltsmittel durch ein förmliches Gesetz festgesetzt werden …” „… , die demokratisch dazu legitimiert sind, Haushaltsmittel auszubringen und zudem befugt sind, förmliche …”

Die verfassungskonforme Auslegung von § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG S. 183-193

„… festzulegen, zu welchem Zweck die Haushaltsmittel eingesetzt werden müssen. Dies bedeutet zugleich, dass die …” „… prognostizieren muss, dass die Haushaltsmittel voraussichtlich für die Dauer des Zeitvertrags bestehen werden761 …” „… Befristung verfassungswidrig. Der Zeitraum, für den die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und derjenige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Haushaltsmittel 36 bb) Das Tatbestandsmerkmal »befristete Beschäftigung« 45 (1) Der Streitstand zur …” „… aus Haushaltsmitteln«29 (1) Die zur Haushaltsbefristung Berechtigten 29 (2) Die Zweckbindung der …”

Ergebnisse S. 221-230

„… Haushaltsmittel tatsächlich vorgesehen sind. Unter- oder überschreitet die Dauer des Zeitvertrages die Vorgaben …”

Die Richtlinienkonformität: Kein Missbrauch (§ 5 Nr. 1 RV) S. 107-133

„… , aber auch die Rechtsvorschriften, die den Zweck angeben, zu dem die Haushaltsmittel eingesetzt werden …” „… Zweckbestimmung verlangt509, die den Einsatz der Haushaltsmittel konkretisiert, macht § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG …” „… Tatbestandsmerkmal »Vergütung aus Haushaltsmitteln« wird schlicht auf das Haushaltsrecht und damit – vergleichbar mit …”

Verfassungsrechtliche Bedenken S. 14-21

„… befristen. Wird der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet, die haushaltsrechtlich für eine befristete …”

Stichwortverzeichnis S. 239

„… Verhältnismäßigkeit 87 Vergütung aus Haushaltsmitteln 29 Vertretungsbefristung 134, 197 Ursachenzusammenhang 144 …”

doi.org/10.5771/9783845247403

Luis E. Rojas - Grundprobleme der Haushaltsuntreue

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Luis E. Rojas

Grundprobleme der Haushaltsuntreue

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 48 2011

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Haushaltsrechtliche Pflichtverletzungen als Grund der Pflichtwidrigkeit S. 148-159

„… Haushaltsmittel zu veranschlagen und zu bewirtschaften, die zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben notwendig sind …” „… zeitlichen Bindung der Haushaltsmittel Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen153. Das …” „… Bindung verpflichtet die Verwaltung, die Haushaltsmittel nur zu dem im Haushaltsplan bezeichneten Zweck …”

Die maßgebenden Haushaltsgrundsätze S. 135-148

„… keine Verwaltungsgeschäfte vor, verfügen über keine Haushaltsmittel und üben insofern auch keine …” „… Ausführung des Haushaltsplans beziehen, sind die sachliche und zeitliche Bindung der Haushaltsmittel (§ 27 …” „… Haushaltsmittel bei der Ausführung des Haushaltsplans entspricht dem Grundsatz der Jährlichkeit bei der …”

Grundbegriffe des Haushaltsrechts S. 126-133

„… mit der Zuteilung der einzelnen Haushaltsmittel durch das Finanzministerium bestimmt 22. Unmittelbar …” „… die Haushaltsmittel ihrerseits durch Übersendung der entsprechenden Teile des Einzelplans in …” „… kann jedoch die Haushaltsmittel auch anderen Dienststellen übertragen25. Im Bereich der Kommunen ist …”

Schadensgleiche Gefährdung des öffentlichen Vermögens S. 239-245

„… ministeriale Haushaltsmittel, die mangels Inanspruchnahme einer Ausgabeermächtigung zum Jahresende verfielen …” „… durchgeführten Überweisungen brächten die Haushaltsmittel in einen Schwebezustand, in dem die Gefahr bestanden …” „… danach erst dann anzunehmen, wenn dem Schwebezustand der Haushaltsmittel die Gefahr anhaftet, mit diesen …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 159-165

„… die sachliche oder zeitliche Bindung der Haushaltsmittel nicht gleichgesetzt werden. Wie bereits …” „… gesehen stellt der Verstoß gegen die sachliche oder zeitliche Bindung der Haushaltsmittel eine Missachtung …” „… Mitteilungspflichten, könne ebenfalls einschlägig sein, weil jede vermögenswirksame Entscheidung über Haushaltsmittel …”

Differenzierung zwischen einseitigen Leistungen und wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung S. 220-239

„… die zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel trifft43. Dann sollte aber gesondert analysiert …” „… ausgeführt51, in den Auszahlungen der für 1993 veranschlagten Haushaltsmittel vom Ministerium an die …” „… Haushaltsüberschreitung als Verstoß gegen die sachliche Bindung der Haushaltsmittel einstuft (siehe S. 19); hierzu …”

Begründung der Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 StGB S. 133-135

„… Rechtsmacht voraus, mit gewisser Selbständigkeit über Haushaltsmittel verfügen zu können, nämlich Ausgaben zu …” „… Verwaltungsgeschäfte vor, verfügen über keine Haushaltsmittel und üben insofern auch keine Bewirtschaftungsbefugnis aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Sachliche Bindung der Haushaltsmittel 140 a) Grundsatz 140 b) Durchbrechung: Deckungsfähigkeit …” „… 141 5. Zeitliche Bindung der Haushaltsmittel 143 a) Grundsatz 143 b) Durchbrechung …”

Konturen des Begriffes „öffentliches Vermögen“ S. 65-67

„… Haushaltsmittel der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung. Bei diesem Begriff wird die Verfügbarkeit bzw. das …” „… Vermögens ist daher an der Schnittstelle zwischen Haushaltsmitteln und Vermögen anzusetzen. Der Begriff ist …”

Die Einführung eines Sondertatbestandes der Amts- bzw. Haushaltsuntreue S. 56-61

„… dabei wenigstens leichtfertig gegen 1. die sachliche oder zeitliche Bindung von Haushaltsmitteln (§ 27 …”

Die öffentliche Verwaltung als Vermögensinhaberin S. 67-68

„… öffentlichen Vermögens ist daher an der Schnittstelle zwischen Haushaltsmitteln und Vermögen anzusetzen. Der …”

Haushaltsträger in der öffentlichen Verwaltung S. 68-70

„… , 3277 ff.; auch Lesch, ZRP 2002, 159 (162), der die Verwendung von allgemeinen Haushaltsmitteln durch …”

Ergebnis: Materielle Haushaltsrechtsakzessorietät S. 165-166

„… Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln ist nur unter Beachtung der Haushaltsgrundsätze durchführbar. Diese …” „… Prinzipien sind für die Bewirtschaftung öffentlicher Mittel konstitutiv. Eine Verwendung von Haushaltsmitteln …”

Zusammenfassung S. 247-250

„… ) Pflichtwidriges Verhalten bei der Haushaltsuntreue: Die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln ist nur unter …” „… Mittel konstitutiv (3. Kap. B.). Eine Verwendung von Haushaltsmitteln, die unter Verstoß gegen …”

Literaturverzeichnis S. 251-264

„… .: Struktur). Ders.: Zweckwidrige Verwendung von Haushaltsmitteln als Vermögensschädigung, in: Jura Kartei …” „… Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht? Ein Beitrag zur Verhinderung einer …”

doi.org/10.5771/9783845228754

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